-
Die
Erfindung betrifft eine Offendachkonstruktion gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
-
In
der niederländischen
Patentanmeldung Nr. 1011863 (=EP 00201260.7) (nicht vorveröffentlicht),
von welcher die vorliegende Erfindung ausgeht, bestehen das Element
und das Gegenelement jeweils aus zwei Nocken, die an dem Paneel
ausgebildet sind, und zwei Nockenbahnen, die an einem Verbindungsschlitten
ausgebildet sind. Obwohl die Doppelkonstruktion eine solide Struktur
schafft, hat sie den Nachteil, dass, wenn die beiden Nocken oder Nockenbahnen
nicht genau ausgerichtet sind, die Nocken in den Nockenbahnen klemmen
können,
was den leichten Betrieb des Betätigungsmechanismus beeinträchtigen
kann.
-
Das
Ziel der Erfindung ist, die Offendachkonstruktion der in der Einleitung
genannten Art weiter zu verbessern.
-
Zu
diesem Zweck ist die Offendachkonstruktion gemäß der Erfindung durch die in
dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 definierten Merkmale gekennzeichnet.
-
Durch
Konstruieren irgendeines von dem Element und dem Gegenelement des
in Anspruch 1 definierten Korrekturmechanismus als Doppelelemente
können
Teile, wie das Teil des Betätigungsmechanismus,
an der linken und rechten Seite der Dachöffnung gleich bleiben, was
die Produktion und die Lagerhaltung vereinfacht. Klemmprobleme werden
durch Verwendung nur eines Elements oder Gegenelements für den Korrekturmechanismus
vermieden, in dessen Ergebnis der Korrekturmechanismus weniger empfindlich
gegen Fertigungstoleranzen ist, während ein leichter Betrieb
des Betätigungsmechanismus
dennoch sichergestellt ist.
-
In
einer vorteilhaften Ausführungsform
besteht das Element aus einem Nocken, und die Doppelelemente des
Gegenelements bestehen aus Nockenbahnen, wobei der Nocken vorzugsweise
an dem Schließelement
ausgebildet ist und die Nockenbahnen an dem Teil in der Form eines
Verbindungsschlittens ausgebildet sind.
-
Die
Erfindung ist besonders vorteilhaft, wenn der Verbindungsschlitten,
der aus zwei miteinander verbundenen Hälften hergestellt ist, in Längsrichtung geteilt
ist.
-
In
einer Ausführungsform
dieser Art können infolge
der Tatsache, dass die beiden Teile des Verbindungsschlittens nicht
vollständig
richtig ausgerichtet sind, die Nockenbahnen in Horizontalrichtung
zueinander verschoben werden. Da die Nockenbahnen im Allgemeinen
eine ziemlich steile Steigung haben, können die Nocken leicht klemmen,
wenn zwei Nocken verwendet werden, woraus sich Variationen in der
erforderlichen Antriebskraft, ein erhöhtes Geräuschniveau des Antriebsmechanismus
und ein Verlust von „Qualitätsgefühl" in dem Antriebsmechanismus
ergeben. Dies wird mit der Offendachkonstruktion gemäß der Erfindung
vermieden.
-
Die
Erfindung wird nun mit Bezug auf die Zeichnung ausführlicher
erläutert,
welche eine beispielhafte Ausführungsform
der Offendachkonstruktion gemäß der Erfindung
zeigt.
-
1 – 4 sind
Längsschnittansichten der
Ausführungsform
der Offendachkonstruktion gemäß der Erfindung,
die vier unterschiedliche Stellungen davon zeigen.
-
5 ist
eine perspektivische Ansicht der Hauptkomponenten des Betätigungsmechanismus der
Offendachkonstruktion aus 1 – 4.
-
6 ist
eine Querschnittsansicht im größeren Maßstab entlang
der Linie VI-VI in 2.
-
7 ist
eine Querschnittsansicht im größeren Maßstab entlang
der Linie VII-VII in 2.
-
Die
Zeichnungen und in erster Linie 1 – 4 zeigen
eine beispielhafte Ausführungsform
der Offendachkonstruktion gemäß der Erfindung,
welche in einem Fahrzeug, wie einem Personenkraftwagen, eingebaut
ist, in dessen feststehendem Dach 1 eine Dachöffnung 2 vorhanden
ist. Die Offendachkonstruktion weist einen Rahmen 3 oder
ein anderes ortsfestes Teil auf, welches an dem feststehenden Dach 1 angebracht
werden kann, oder welches daran ausgebildet ist. Der Rahmen 3 stützt in einer
nachfolgend ausführlicher
beschriebenen Weise ein Schließelement 4 ab,
welches geeignet ist, die Dachöffnung 2 selektiv
zu schließen
oder diese zumindest teilweise freizugeben.
-
In
der dargestellten Ausführungsform
ist die Offendachkonstruktion ein sogenanntes Schiebe-Kipp-Dach,
wobei das Schließelement 4 in
der Form eines transparenten, festen Paneels ist, welches aus der
Schließstellung
in der Dachöffnung 2 (2)
einerseits in eine nach oben geneigte Lüftungsstellung (1)
und andererseits nach unten (3) und anschließend nach
hinten in eine Stellung unter dem feststehenden Dach 1 (4)
bewegt werden kann.
-
Um
diese Bewegungen zu ermöglichen,
ist das Paneel 4 mit einem Betätigungsmechanismus an beiden
Längsrändern versehen,
von denen der eine in den Zeichnungen gezeigt ist, wobei es jedoch
berücksichtigt
werden soll, dass derselbe Betätigungsmechanismus
an dem anderen Längsrand
des Paneels 4 in dessen Spiegelbild angeordnet ist. Die
Betätigungsmechanismen
sind in Führungsschienen 5 angeordnet,
welche im Rahmen 3 montiert oder darin integriert sind
und welche sich an jeder Seite der Dachöffnung 2 und von dieser
nach hinten unter dem feststehenden Dach 1 erstrecken.
Jeder Betätigungsmechanismus
wird von einem Antriebsschlitten 6 betätigt, welcher in der zugehörigen Führungsschiene 5 geführt wird
und welcher entlang der Führungsschiene 5 mittels
eines Zug-Druck-Seiles (nicht gezeigt) oder eines anderen Verbindungselements, welches
mit einer Antriebseinheit, wie einem Elektromotor, einem Kurbelgriff
oder dergleichen, verbunden ist, bewegt werden kann.
-
Wie
auch deutlich in 5 gezeigt ist, ist ein vertikal
verstellbares Teil in der Form eines Armes 7 an dem Antriebsschlitten
angebracht, welcher Arm mittels eines horizontalen, quer sich erstreckenden Drehzapfens 8 mit
dem Antriebsschlitten 6 verbunden ist. Der Arm 7 des
Antriebsschlittens 6 weist ein erstes Führungsteil 9 in der
Form eines Doppelführungsnockens
auf, welcher mit einer Führungsbahn 10 in
der Form einer in Querrichtung vorstehenden Rippe in Eingriff steht,
welche an einer Verbindungsplatte 11 ausgebildet ist, welche
an der Unterseite des Paneels 4 montiert ist und welche
sich in der Längsrichtung
davon erstreckt.
-
Wie
in 5 und 7 gezeigt ist, wird die Verbindungsplatte 11 aus
zwei aneinander stoßenden
Metallplatten 12 oder dergleichen gebildet, welche spiegelbildlich
zueinander sind und an denen jeweils verschiedene Teile des Betätigungsmechanismus
spiegelbildlich zueinander ausgebildet sind. Dies trifft auch auf
die Führungsbahn 10 zu,
welche an jeder Seite der Verbindungsplatte 11 durch Gießen von
Kunststoffmaterial an seitlich vorstehenden Flanschen 13 der
Metallplatten 12 gebildet wird (siehe 7).
-
An
der Vorderseite divergieren die Metallplatten 12 der Verbindungsplatte 11 weit
unter Bildung von Beinen 14, an deren unteren Enden Gleitschuhe 15 geformt
sind, welche Gleitschuhe in zugehörigen Nuten 16 der
Führungsschiene
untergebracht sind und welche derart ausgebildet sind, dass sie
nicht nur für
eine Gleitbewegung geeignet sind, sondern auch eine Drehung um eine
Querachse ermöglichen,
so dass die Gleitschuhe 15 gleichzeitig als Drehzapfen
dienen. Dies führt
zu einer Reduzierung der Anzahl von Teilen.
-
In
etwas Abstand hinter den vorderen Gleitschuhen 15 oder
dem vorderen Drehzapfen 15 des Paneels 4 ist ein
Korrekturmechanismus 17 angeordnet, welcher bewirkt, dass
das Paneel 4 auf das Schwenken aus der Schließstellung,
welche in 2 gezeigt ist, in die Lüftungsstellung,
welche in 1 gezeigt ist, leicht nach hinten
bewegt wird, um eine Dichtung 18 an der Vorderseite des
Paneels 4 von dem Rand des feststehenden Daches 1 zu
lösen,
um dadurch zu verhindern, dass die Dichtung 18 auf die Bewegung
leicht nach unten infolge der Schwenkbewegung des Paneels 4 hohen
Scherkräften
ausgesetzt ist. Der Korrekturmechanismus 17 weist einen Nocken 19 auf,
der an jeder der beiden Metallplatten 12 der Verbindungsplatte 11 ausgebildet
ist, welcher Nocken mit jeder der Nockenbahnen 20, die
an einem Verbindungsschlitten 21 ausgebildet sind, in Eingriff
steht, was noch ausführlicher
erläutert
wird. Der Verbindungsschlitten bleibt während der Schwenkbewegung des
Paneels 4 ortsfest und bewegt sich längs, wenn sich das Paneel in
der Längsrichtung
der Führungsschiene 5 bewegt,
so dass die Nocken 19 und die Nockenbahnen 20 in
konstantem Eingriff miteinander bleiben können, da die Nocken 19 eine
Rückwärtsbewegung
des Paneels 4 in einer untersten Stellung in den Nockenbahnen 20 ermöglichen.
-
Der
Verbindungsschlitten 21 ist aus zwei miteinander verbundenen
Metallplatten 35 und 36 aufgebaut, die durch Zuschneiden
und Biegen gebildet werden, und er ist im Wesentlichen symmetrisch
relativ zu einer vertikalen Längsebene
durch den Verbindungsschlitten hindurch, so dass derselbe Verbindungsschlitten 21 an
der linken Seite und an der rechten Seite der Dachöffnung verwendet
werden kann. Der Verbindungsschlitten 21 wirkt mit dem
Antriebsschlitten 6 in verschiedenen Weisen zusammen. Der
Antriebsschlitten 6 und der Verbindungsschlitten 21 werden
in zwei separaten, aneinander grenzenden Führungsbahnen 5' und 5'' der Führungsschiene 5 geführt, jedoch
wird der Antriebsschlitten 6 entlang eines aufrechten Flansches 32 zwischen
den beiden Führungsbahnen 5' und 5'' geführt und ragt seitlich in die
Führungsbahn 5'' hinein. Neben dem ersten Führungsteil 9 weist
der Arm 7 des Antriebsschlittens 6, welcher sich über der
Führungsbahn 5'' erstreckt, auch ein zweites Führungsteil 22 gleichfalls
in der Form von Doppelnocken auf, die um eine zweite Führungsbahn 23 an
dem Verbindungsschlitten 21 herum eingreifen. Die doppelten zweiten
Führungsteile 22 und
zweiten Führungsbahnen 23 werden
wieder benutzt, wobei die Führungsbahnen 23 einander
zugewandte Rippen sind, zwischen welchen die beiden Doppelnocken
des zweiten Führungsteils 22 positioniert
sind (siehe 7). Die Führungsbahnen 10 und 23 haben
im Wesentlichen dieselbe Länge,
während
sie ferner zumindest im Wesentlichen übereinander angeordnet sind
und annähernd
dieselbe Steigung haben, wenn auch in entgegengesetzter Richtung.
Die Führungsbahnen 10 und 23 sind
so ausgebildet und positioniert, dass sie auf die Schwenkbewegung
der Verbindungsplatte 11 unter dem Einfluss der Bewegung
des ersten und des zweiten Führungsteils 9, 22 des
Armes 7 entlang der Führungsbahn 10 zumindest
teilweise überlappen.
Der Gleitblock des Armes 7, in welchem die Führungsteile 9 und 22 ausgebildet
sind, ist für Übertragungskräfte geeignet,
die an dem Paneel 4 direkt auf den Verbindungsschlitten 21 ausgeübt werden,
in dessen Ergebnis der Arm 7, wenn überhaupt, kaum belastet wird,
und eine sehr stabile Abstützung
des Paneels kann sichergestellt werden. Dieser Effekt wird durch
die Doppelkonstruktion der Führungsteile 9, 22 und
der Führungsbahnen 10, 23 weiter
erhöht.
-
Wie
bereits zuvor erwähnt,
bewegt sich die Verbindungsplatte 21 nur, um eine Bewegung
des Paneels 4 in Längsrichtung
zu ermöglichen,
sie muss während
der anderen Bewegungen des Paneels 4 in Vertikalrichtung
ortsfest bleiben, und demzufolge muss sich der Antriebsschlitten 6 relativ
zu dem Verbindungsschlitten 21 in diesem Falle bewegen.
Wenn sich das Paneel 4 in Längsrichtung bewegt, bewegen sich
der Antriebsschlitten 6 und der Verbindungsschlitten 21 als
eine Einheit.
-
Spezielle
Verriegelungs-, Kupplungs- und Betätigungsmittel
24–
31,
welche hierin nicht weiter erläutert
werden, sind zur Verriegelung des Verbindungsschlittens
21 in
der Stellung und dessen Freigabe vorgesehen. Für eine Erläuterung wird der Leser auf
die niederländische
Patentanmeldung Nr. 1011863 (
EP
002012670.7 ) verwiesen, deren Inhalte hierin durch Bezugnahme
darauf einbezogen sind.
-
Der
Nocken 19 und die Nockenbahn 20 werden durch Gießen von
Kunststoffmaterial um die Metallteile der Verbindungsplatte 11 und
den Verbindungsschlitten 21 herum gebildet. Eine horizontale Lippe 33 (siehe 6)
ist an jeder der beiden Metallplatten 12 der Verbindungsplatte 11 ausgebildet,
welche Lippe zum Abstützen
des Kunststoffnockens 19 dient, während zwei vertikale Lippen
von jeder Platte des Verbindungsschlittens 21 geschnitten/gebogen sind
(siehe Öffnung 34),
um welche herum das Kunststoffmaterial zum Formen der Nockenbahn 30 mittels
eines Spritzgießverfahrens
gebildet wurde. Der Winkel, den diese Nockenbahnen 20 mit
der Horizontalen einschließen,
ist groß,
als dessen Folge eine horizontale Bewegung der Metallplattenabschnitte 35 und 36 des
Verbindungsschlittens 21 relativ zueinander infolge der
Fertigungstoleranzen eine Fehlausrichtung der Nockenbahnen 20 ergibt, welche
vor dem Verbinden der Metallplattenabschnitte 35 und 36 miteinander
gebildet wurden. Da nur der eine Nocken 19 verwendet wird,
stellt dies keinerlei Probleme dar.
-
Andererseits,
da die beiden Nockenbahnen 20 beibehalten werden, ist es
möglich,
denselben Verbindungsschlitten 21 sowohl an der linken
als auch an der rechten Seite der Dachöffnung zu verwenden, so dass
sich die Anzahl von Teilen nicht erhöht.
-
Der
Betrieb der dargestellten Ausführungsform
der Offendachkonstruktion gemäß der Erfindung
ist im Prinzip gleich dem der in den niederländischen Patentanmeldungen
Nr. 1009773 (WO-A-00/06403), 1011863 (
EP 00201260.7 ), 1012645 (
EP 00202266.3 ) und 1012646
(
EP 00202268.9 ) beschriebenen
Ausführungsformen,
so dass der Leser auf die früheren
Patentanmeldungen für
eine weitere Erläuterung
davon verwiesen wird, und die Inhalte der Patentanmeldungen sind
hierin durch Bezugnahme darauf einbezogen.
-
Aus
dem vorhergehenden ist zu verstehen, dass die Erfindung eine Offendachkonstruktion schafft,
welche einerseits für
deren Einfachheit und deren geringe Gesamthöhe beachtlich ist und welche andererseits
eine stabile Abstützung
schafft, während
der Kompensationsmechanismus von solider und stabiler Konstruktion
und unempfindlich gegen Fertigungstoleranzen ist, während dieser
nicht zu der Anzahl von unterschiedlichen Teilen hinzukommt.
-
Die
Erfindung ist nicht auf die oben beschriebene Ausführungsform
begrenzt, wie in der Zeichnung gezeigt ist, welche in verschiedenen
Weisen variiert werden kann, ohne von dem Bereich der Erfindung
abzuweichen. Daher kann die Erfindung auch bei anderen Arten von
Offendachkonstruktionen verwendet werden, wie Kippdächern, Spoilerdächern und
anderen Arten von Dächern,
die Paneele oder andere einzelne oder mehrfache Schließelemente
aufweisen. Das vertikal verstellbare Teil des Antriebsschlittens
könnte
auch über
einen Führungsbolzen
oder ein ähnliches
Führungsteil
mit den Führungsbahnen
in der Form von Führungsschlitzen
des Schließelements
und des ortsfesten Teils in Eingriff sein. Sowohl die Führungsteile
und Führungsbahnen als
auch der Nocken und die Nockenbahnen des Korrekturmechanismus könnten auch
kinematisch umgekehrt sein. Der Nocken und die Nockenbahnen können auch
von anderer Konstruktion sein, die zum Beispiel mit einem Bolzen
und einem Schlitz oder mit einer Verbindungsrippe und Nocken, die
dortherum eingreifen, versehen ist.
-
Die
Erfindung ist nicht auf die oben beschriebene Ausführungsform
beschränkt,
wie in der Zeichnung gezeigt ist, welche in verschiedenen Weisen variiert
werden kann, ohne von dem Bereich der Erfindung abzuweichen.