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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf Vorratsbehälter,
insbesondere solche, die geeignet sind für die Verwendung bei der Aufbewahrung
und dem Schutz verschiedener Gegenstände, einschließlich verderblicher
Materialien. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf solche
Vorratsbehälter, die
zur Aufbewahrung und zum Schutz von darin enthaltenen Gegenständen eine
verbesserte dichte Verschließbarkeit
in einem weiten Bereich von Benutzungsbedingungen aufweisen.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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In Reaktion auf das Interesse der
Verbraucher wurde eine Anzahl vergleichsweise preiswerter Vorratsbehälter entwickelt,
welche aus polymeren Materialien hergestellt sind und welche für eine breite Vielfalt
von Bevorratungen geeignet sind. Solche Behälter versuchen, die Vorteile
von flexiblen Vorratsbeuteln und haltbaren, wieder verwendbaren,
stapelbaren Vorratsbehältern
zu kombinieren. Während viele
dieser Behälter
herkömmliche
miteinander verriegelnde mechanische Wülste und Rillen verwenden,
um die Deckel/Behälter-Grenzfläche wirksam dicht
zu verschließen,
nutzen einige jüngst
entwickelte Vorratsbehälter
geschützte
Haftregionen auf zusammen passenden Oberflächen des Deckels und/oder des
Behälters,
um bedarfsweise einen haftenden Verschluß zu bilden. Repräsentative
Vorratsbehälter
dieser Varietät
sind offenbart in den allgemein übertragenen,
parallel anhängigen
US Patentanmeldungen, amtliche Aktenzeichen Nrn. 08/853,773 und
08/854,246.
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Obwohl Vorratsbehälter dieser letztgenannten
Varietät
eine Anzahl von Vorteilen gegenüber
Behältern
liefern, welche herkömmliche
mechanische Wülste
verwenden, sind die im allgemeinen planaren Kontaktoberflächen des
Deckels und des Behälterflansches,
die für
den Haftverschluß verwendet
werden, nicht zwingend selbst ausrichtend. Wenn ein Verbraucher
damit beginnt, den Haftverschluß an
einem Rand oder an einer Ecke des Behälters zu aktivieren, kann ein
falsch ausgerichteter Rand von einer richtigen Ausrichtung um einen
Betrag abweichen, welcher die Breite der dichtenden Oberflächen übersteigen,
wenn ein entfernter liegender Rand oder eine solche Ecke während des
Abdichtungsvorgangs erreicht wird, sofern keine richtige Ausrichtung
von Anfang an erreicht wird. Diese Möglichkeit ist möglicherweise
sogar noch wahrscheinlicher mit einem wirklich getrennten Deckel,
als mit einem angelenkten Deckel, welcher im Allgemeinen an wenigstens einem
Rand richtig ausgerichtet ist. Wenn eine solche Fehlausrichtung
den Betrag einer Überlappung der
Dichtungsoberflächen übersteigt,
muß der
Verbraucher (falls der Zustand von dem Verbraucher erkannt wird),
den Deckel und den Behälter
wieder lösen
und den Dichtungsvorgang neu beginnen. Eine Fehlausrichtung kann
auch aufgrund einer Verdrehung des Flansches und/oder des Deckels
aus der Ebene heraus auftreten. Falls jedoch eine Fehlausrichtung
vom Verbraucher unbemerkt erfolgt, können verderbliche Gegenstände innerhalb
des Behälters während der
Bevorratung unerwartet schlecht werden.
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Demgemäß wäre es wünschenswert, einen Vorratsbehälter mit
einer verbesserten dichten Verschließbarkeit bei Benutzung zu schaffen.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung liefert
einen Behälter
mit: (a) einem halb geschlossenen Behälterkörper mit einer röhrenförmigen Struktur,
die zwei offene Enden und eine ein Ende des Behälterkörpers schließende Bodenplatte
aufweist, wobei das der Bodenplatte gegenüber liegende andere Ende der
röhrenförmigen Struktur
einem im Wesentlichen kontinuierlichen, nach außen verlaufenden Umfangsflansch bildet;
(b) einem Deckel zum selektiven Umwandeln des halb geschlossenen
Behälters
zu einem geschlossenen Behälter;
und (c) einem Verschlußmittel zum
dichten Verschließen
des Deckels mit dem Behälterkörper; wobei
der Flansch und der Deckel jeweils eine Mehrzahl von komplementären Ausnehmungen
und Vorsprüngen
umfassen, um eine Ausrichtung des Deckels mit dem Flansch sicher
zu stellen.
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Der Behälter ist vorzugsweise stapelbar
und selbsttragend, und das Verschlußmittel umfaßt vorzugsweise
ein Haftmaterial. Der Behälter
kann auch durch einen Faltvorgang der röhrenförmigen Struktur zusammenlegbar
sein.
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KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Obwohl die Beschreibung mit Ansprüchen zusammen
paßt,
welche die vorliegende Erfindung besonders herausstellen und deutlich
beanspruchen, wird angenommen, daß die vorliegende Erfindung aus
der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen
besser verstanden wird, in welchen gleiche Bezugszeichen ähnliche Elemente
identifizieren, und in welchen:
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1 eine
perspektivische Ansicht eines Vorratsbehälters in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung in einem geschlossenen Zustand ist;
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2 eine
perspektivische Ansicht des Vorratsbehälters aus 1 in einem offenen Zustand und teilweise
gefüllt
mit festen Gegenständen
ist;
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3 eine
Draufsicht des Vorratsbehälters aus 1 ist, die deutlicher das
Merkmal der Deckelausrichtung der vorliegenden Erfindung zeigt;
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4 eine
Draufsicht einer bevorzugten Ausführungsform eines Materials
ist, das für
die Verwendung als ein Verschlußmittel
der vorliegenden Erfindung geeignet ist, die ein Materialstück mit abgestumpften
konischen Vorsprüngen
offenbart, die durch ein miteinander verbundenes Substanzmuster umgeben
sind;
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5 eine
vergrößerte Teilansicht
von oben des Materials aus 4 ist,
welches eine Anordnung von Vorsprüngen zeigt;
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6 eine
perspektivische Ansicht eines Vorratsbehälters aus 1 in einer horizontalen Position bei
der Präparierung
für einen
Faltvorgang ist;
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7 eine
perspektivische Ansicht des Vorratsbehälters aus 1 in einem teilweise gefalteten und zusammen
gelegten Zustand ist; und
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8 eine
perspektivische Ansicht des Vorratsbehälters aus 1 in einem vollständig gefalteten und zusammen
gelegten Zustand ist.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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1 zeigt
eine gegenwärtig
bevorzugte Ausführungsform
eines Vorratsbehälters 10 gemäß der vorliegenden
Erfindung. In der in 1 gezeigten Ausführungsform
umfaßt
der Vorratsbehälter 10 einen
Containerkörper 20,
der vorzugsweise aus einem Stück
eines Flächenmaterials
einheitlich geformt ist, und einen Deckel 40, welcher mit
dem Behälterkörper 20 einheitlich
geformt sein kann oder an dem Behälterkörper angelenkt sein kann, der
aber auch ein separates Element sein kann. Der Vorratsbehälter 10 umfaßt auch
Verschlußmittel 30,
die angrenzend an einen Rand 28 zum dichten Verschließen der
Umfangsbereiche des Deckels 40 und des Behälterkörpers 20 angeordnet
sind, um einen vollständig
geschlossenen Behälter
oder ein solches Behältnis
zu bilden, wie dies in 1 gezeigt
ist. Die Verschlußmittel 30 können den
Randbereich des Deckels 40, den Rand-Flanschbereich 25 des
Behälterkörpers 20 oder
beides umfassen. Die Verschlußmittel 30 sind
wahlweise zu öffnen,
zu verschließen
und wieder verschließbar,
wie dies nachfolgend beschrieben werden wird. Falls eine Gelenklinie
verwendet wird, umfaßt
die Gelenklinie vorzugsweise ein einheitliches einstückiges Gelenk
und kann optional als eine Schwächungslinie
durch Kerbung, durch Perforationen oder dergleichen vorgesehen sein,
welche optional zulassen kann, daß der Deckel von dem Behälterkörper abgetrennt
wird.
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In der in 1 gezeigten Konfiguration umgibt das
Verschlußmittel 30 den
Umfang der von dem Rand 28 gebildeten Öffnung vollständig. Unter
einigen Umständen
kann ein Verschlußmittel,
das durch ein geringeres Maß an
Umschließung
gebildet wird (wie z.B. ein Verschlußmittel, das entlang allen
Bereichen des Randes 28 mit Ausnahme des angelenkten Bereichs
angeordnet ist, wenn eine Gelenklinie verwendet wird) eine adäquate Verschlußintegrität liefern.
Der Flansch 25 kann entweder mit dem Behälterkörper 20 einheitlich
ausgebildet sein oder als ein separates Materialelement vorgesehen
sein, das mit dem Behälterkörper verbunden
ist. Wenn als separates, vorzugsweise steiferes Materialelement
vorgesehen, wird ge genwärtig
bevorzugt, daß das
Behälterkörpermaterial
in wenigstens einen kleinen Umfangsflansch an seinem oberen Rand
(der die Öffnung
begrenzt) ausgebildet ist, und zwar mit gefältelten Ecken, um so eine geeignete
Verbindungsstelle zum Verbinden des Behälterkörpers mit dem Flansch zu bilden.
Das Verschlußmittel
kann auch aus zusammen passenden Bereichen entweder des Flansches 25,
des Deckels 40 oder beiden vorgesehen sein.
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3 ist
eine Draufsicht, welche das Merkmal der Deckelausrichtung der vorliegenden
Erfindung deutlicher zeigt. Wie in den 1-3 gezeigt
ist, umfaßt
das Merkmal der Deckelausrichtung der vorliegenden Erfindung eine
Mehrzahl von nach oben konkaven Ausnehmungen 45, welche
in den inneren Rand des Flansches 25 und des komplementären äußeren Randes
des zentralen Deckelfeldes 42 eingeformt sind, welche sich
wenigstens ein wenig von dem Deckelrahmen 44 nach unten
erstrecken, um so wenigstens einen teilweisen Stopfensitz in dem Flansch
bilden. Die Ausnehmungen können
ein gekrümmtes
Profil haben oder können
lineare Seitenwände
haben, um so in ihrer Form mehr konisch zu sein. In einer Konfiguration
mit einem polygonalen Querschnitt, wie dem rechtwinkligen Behälter, der
in den Zeichnungsfiguren gezeigt ist, enthält jeder Seitenrand des Flansches
und des Deckels vorzugsweise eine Mehrzahl von Ausnehmungen 45 für eine zusätzliche
Sicherheit gegenüber
einer falschen Ausrichtung. In einer gegenwärtig bevorzugten Konfiguration
sind die Ausnehmungen vorzugsweise symmetrisch entlang gegenüber liegender
Seitenränder und
vorzugsweise in einem im Wesentlichen gleichen Abstand um den Umfang
des Behälters
herum angeordnet. Die Ausnehmungen liefern eine zusätzliche Stabilität für den Deckel
und den Flansch, um einer Verdrehung aus der Ebene heraus zu widerstehen, zusätzlich zur
Bereitstellung der seitlichen Ausrichtung. Weitere "Ausnehmungs"-Geometrien können verwendet
werden, die sich von der gegenwärtig
bevorzugten Anordnung unterscheiden, in welcher Strukturen von dem
Deckel vorstehen und in Ausnehmungen im Flansch eingreifen, wie
beispielsweise Strukturen, die von dem Flansch vorstehen und in Ausnehmungen
im Deckel eingreifen. Zudem bildet die gegenwärtig bevorzugte Ausnehmungsstruktur mit
dünnen
Materialien eine Ausnehmung auf einer Seite des Elements und einen
Vorsprung auf der anderen Seite, obwohl, wenn dicke Materialien
verwendet werden für
den Deckel oder den Behälterkörper, nur
ein passender Vorsprung mit einer passenden Ausnehmung sichtbar
sein kann.
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Der Vorratsbehälter 10 ist geeignet
zum Aufnehmen und zum Schützen
einer breiten Vielfalt von Materialien und/oder Gegenständen, die
in dem Behälterkörper enthalten
sind. 2 zeigt den Vorratsbehälter 10 in
einem offenen Zustand, in welchem das Verschlußmittel 30 gelöst wurde,
derart, daß der Rand 28 geöffnet werden
kann, um Materialien und/oder Gegenstände in das Innere des Körperbereichs
des Vorratsbehälters 10 zu
legen. In 2 sind eine
Mehrzahl generischer fester Gegenstände 99 in dem Vorratsbehälter 10 gezeigt.
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Der Deckel 40 ist vorzugsweise
von einheitlicher Konstruktion und umfaßt ein zentrales Deckelfeld 42 und
einen Deckelrahmen 44, die beide bedarfsweise aus verschiedenen
Elementen gebildet sein können.
Die Fähigkeit,
den Behälter
aus näheren
zusammen gesetzten Elementen zu konstruieren, erlaubt die Verwendung
unterschiedlicher Materialien, wie transparente polymere Felder
für Deckelfelder
oder steifere, elastische Materialien für Flansche und Deckelrahmen,
unabhängig
vom Zuschnitt der Materialien für
den Behälterkörper 20.
Wie in den 1 und 2 am besten gezeigt ist,
erstreckt sich das zentrale Deckelfeld 42 vorzugsweise
nach unten, um einen pfannenförmigen
Deckel zu bilden, welcher eine Steckverbindung bildet, indem dieser
in einer komplementären
Ausnehmung oder Aufnahme im oberen Bereich des Behälterkörpers sitzt,
und zwar zum Zwecke einer verbesserten dichten Verschlußfähigkeit.
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In der Ausführungsform aus 1 umfaßt der Vorratsbehälter 10 zwei
im Wesentlichen planare Endfelder 50, zwei im Wesentlichen
planare, mit Seitenfalten versehene Seitenfelder 60 und
ein im Wesentlichen planares Bodenfeld 70, wobei diese
Felder einen halb geschlossenen Behälter mit einer durch einen
oberen Flansch 25 begrenzten Öffnung bilden. Die Endfelder 50 umfassen
Seitenränder 55 und
Bodenränder 54,
während
die Seitenfelder 60 Bodenränder 64 und Seitenfalten allgemein
herkömmlicher
Gestaltung mit konvergierenden Basisfältelungen 62 und medialen
Fältelungen 61 und
mit Querfältelungen 63 umfassen.
Die Fältelungen
werden vorzugsweise in dem Material als Schwächungslinien ausgebildet, und
zwar auf dem Wege der Ausformung ausgedünnter Flächen in dem Material, der Kerbung
oder durch andere geeignete Verfahren. In der in 1 gezeigten Ausbildung befindet sich
der Vorratsbehälter
in seinem selbst tragenden, offenen Zustand. Der Flansch 25 ist
vorzugsweise ausreichend elastisch und steif, um beim Halten des
offenen Endes des Behälters
in einem offenen Zustand zu helfen, wie dies in 1 gezeigt ist.
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Obwohl der oben in Bezug auf 1 beschriebene Vorratsbehälter viele
Vorteile im Vergleich zu flexiblen Vorratsbeuteln und Vorratsbehältern, die üblicherweise
erhältlich
sind, liefert, umfaßt dieser
auch zusätzliche
Merkmale, um den Behälter in
die Lage zu versetzen, eine selbst tragende Konfiguration anzunehmen,
um den Zugriff auf ein Produkt und das Befüllen mit einem Produkt ohne
eine manuelle Abstützung
benutzungsfreundlicher zu erleichtern.
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Wie hier verwendet, wird der Ausdruck "flexibel" verwendet, um sich
auf Materialien zu beziehen, welche in der Lage sind, geknickt oder
gebogen zu werden, insbesondere in wiederholter Form, derart, daß sie biegbar
und nachgiebig sind, in Antwort auf äußerlich aufgebrachte Kräfte. Demgemäß ist "flexibel" im Wesentlichen
das Gegenteil in seiner Bedeutung von den Ausdrücken unflexibel, steif oder
unnachgiebig. Materialien und Strukturen, welche flexibel sind,
können
deshalb in ihrer Form und Struktur verändert werden, um äußere Kräfte aufzunehmen und
um sich an die Form von Gegenständen,
die in Kontakt mit diesen gebracht werden, anzupassen, ohne ihre
Integrität
zu verlieren.
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Wie hier verwendet, wird der Ausdruck "selbst tragend" verwendet, um Materialien,
Strukturen oder Behälter
zu bezeichnen, welche in der Lage sind, ihre Orientierung in einer
Ebene parallel zur Richtung der Schwerkraft aufrecht zu erhalten.
Zum Beispiel kann ein selbst tragendes Material, insbesondere ein
Flächenmaterial,
so ge halten werden, daß sich
dieses nach oben, parallel zur Richtung der Schwerkraft erstreckt
und seine Orientierung ohne Übereinanderfaltung
oder Zusammenfallen beibehält.
Nicht selbst tragende Materialien werden typischerweise übereinander
fallen oder zusammen fallen und nicht in der Lage sein, parallel
zur Schwerkraft (das heißt, "vertikal") gehalten zu werden,
es sei denn, daß sie
so gehalten werden, daß sie
sich von ihrem Haltepunkt nach unten erstrecken. Entsprechend ist
ein selbst tragender Beutel oder Behälter in der Lage, seine Orientierung
beizubehalten, und zwar mit sich von seiner Haltebasis gegen die Schwerkraft
nach oben erstreckend, ohne übereinander
auf sich selbst zu fallen oder zusammen zu fallen.
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Das in den 1-3 gezeigte
Verschlußmittel kann
in irgendeiner bekannten Weise konstruiert sein, und zwar unter
Verwendung irgendeiner Verschlußkonfiguration,
wie Falten, Fältelungen,
Haftmittel oder mechanische Riegelverschlüsse, wie Rippen, Wülste und
Rillen, welche im Stand der Technik bekannt sind. Haftoberflächen mit
oder ohne Textur können
verwendet werden. Es wird jedoch gegenwärtig vorgezogen, eine wahlweise
aktivierbare, ein Haftmittel tragende Struktur zu verwenden, welche bei
Aktivierung eine sichere Verschlußdichtung liefert. Demgemäß umfaßt das Verschlußmittel
vorzugsweise ein wahlweise aktivierbares haftmittelartiges Material,
welche gegenüber
liegende Materialoberflächen
der durch den Flansch 25 geformten Öffnung in 2 aneinander bindet. Die Bindung zwischen
dem Verschlußmittel
und einer Zieloberfläche ist
auch ausreichend, um eine Barrierendichtung gegenüber einer
Transmission von Sauerstoff, Feuchtigkeit/Feuchtigkeitsdampf, Geruch,
etc. zu schaffen, derart, daß verderbliche
Gegenstände
zufriedenstellend eingeschlossen und in dem Maße der Barriereneigenschaften
des Materials selbst konserviert werden können. Die Zieloberfläche kann
ein separates Element des Behälters
umfassen oder kann eine weitere Region des Verschlußmittels
selbst umfassen.
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Wie hier verwendet, wird der Ausdruck "wahlweise aktivierbar" verwendet, um Materialien
zu bezeichnen, welche im Wesentlichen keinen haftenden Eigenschaften
zeigen, wenn die in Kontakt mit den Zieloberflächen gebracht werden, bis eine gewisse
Aktion durch einen Benutzer ausgeübt wird, um das Material zu "aktivieren", um Hafteigenschaften
frei zu setzen. Demgemäß unterscheiden
sich wahlweise aktivierbare Eigenschaften von dauerhaft aktiven
Streifen eines Haftmittels, welche die Entfernung von Abziehmaterialien
(typischerweise mit Silicon beschichtete Papierstreifen) verlassen,
um das Haftmittel für
die Benutzung frei zu geben.
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Eine wahlweise Aktivierung solcher
Materialien erlaubt dem Benutzer, die gegenüber liegenden Oberflächen richtig
zu positionieren, bevor die Aktivierung und Anhaftung herbei geführt wird,
sowie die Wahrscheinlichkeit einer Verunreinigung des Verschlußmittels
durch Inhalte während
der Befüllungsvorgänge zu minimieren.
Diese Eigenschaft erlaubt dem Vorratsbehälter, in irgendeinem gewünschten Betriebszustand
geöffnet,
gefüllt
und/oder manipuliert zu werden, ohne den Gefahren eines frühzeitigen
Hängenbleibens
oder Anhaltens des Verschlußmittels
an sich selbst oder an anderen Bereichen der Öffnung oder des Behälterkörpers zu
begegnen und ohne dem Erfordernis nach separaten Abziehflächen, -streifen,
Abstandhaltern oder dergleichen. Vorzugsweise ist der wahlweise
Aktivierungsprozeß derart
reversibel, daß das
Verschlußmittel
deaktiviert werden kann und der Behälter zum Befüllen oder
zur Entnahme von Inhalten geöffnet
werden kann und dann für
einen weiteren Verschluß ohne
einen signifikanten Verlust der Haftfähigkeit wieder reaktiviert werden
kann.
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Obwohl das für das Verschlußmittel
verwendete Material mit zwei aktiven Seiten oder Oberflächen versehen
sein kann, falls dies für
bestimmte Anwendungen erwünscht
ist, wird in Übereinstimmung mit
der vorliegenden Erfindung gegenwärtig vorgezogen, ein solches
Material mit nur einer aktiven Seite und einer inaktiven oder inerten
Seite zu versehen. Obwohl es unter gewissen Umständen akzeptabel oder wünschenswert
sein kann, das Verschlußmaterial
so auszubilden, daß es
ein diskontinuierliches Bindungsmuster mit sich selbst oder an einer
Zieloberfläche,
wie durch Anordnen einer intermittierenden oder diskontinuierlichen
Schicht eines Haftmittels auf seiner aktiven Oberfläche, wird
gegenwärtig vorgezogen,
daß das
Verschlußmaterial
so ausgebildet ist, daß es
die Fähigkeit
zeigt, eine kontinuierliche Dichtung oder Bindung mit sich selbst
und mit einer ausreichend kontinuierlichen Zieloberfläche zu bilden.
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Ungeachtet der Art und Weise der
Aktivierung, werden Materialien, die als Verschlußmittel
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung nützlich
sind, einen adhäsiven,
haftenden oder klebenden Charakter haben, im Gegensatz zu einem bloß anhängenden
oder affinitiven Charakter. Wie hier verwendet, wird deshalb der
Ausdruck "haftend" verwendet, um sich
auf die Fähigkeit
eines Materials zu beziehen, einen anhaftenden Charakter zu zeigen oder
nicht, ohne daß dieses
tatsächlich
eine Zusammensetzung enthält,
die allgemein als ein Haftmittel verstanden oder bezeichnet wird.
Demgemäß werden
solche Materialien eine Bindung oder einen Verschluß bilden,
wenn sie mit sich selbst oder mit einer anderen Zieloberfläche in Kontakt
kommen, im Gegensatz dazu, nur an eine solche Oberfläche angezogen
zu werden. Obwohl eine Anzahl von Ansätzen, wie die Verwendung wahlweise
haftender Materialien, verwendet werden können, um die gewünschten Hafteigenschaften
zu verleihen, besteht ein gegenwärtig
bevorzugter Ansatz darin, ein druckempfindliches Haftmittel zu verwenden.
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Wenn Materialien, die als ein Verschlußmittel in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung nützlich
sind, ausgebildet werden, kann es wünschenswert sein, die spezielle
Wahl des Haftmittels so zuzuschneiden, daß entweder eine dauerhafte Bindung
oder eine lösbare
Bindung bereit gestellt wird, je nachdem, wie dies für eine spezielle
Anwendung erwünscht
ist. Wenn eine dauerhafte Bindung erwünscht ist, benötigt ein Öffnen des
Vorratsbehälters
für einen
Zugriff auf den oder die Gegenstände darin
eine Zerstörung
des Behälters.
Lösbare
Bindungen andererseits stellen einen Zugriff bereit, indem eine
Trennung des Verschlußmittels
von sich selbst bzw. von anderen Bereichen des Behälters an der
Bindungsstelle ohne Zerstörung
erlaubt wird. Darüber
hinaus kann in Abhängigkeit
von dem in der Gestaltung des Materials verwendeten Aktivierungsmechanismen
die lösbare
Bindung zusätzlich
wiederholt festlegbar sein, falls genügend Haftcharakter nach dem
anfänglichen
AktivierunglBindung/Lösung-Zyklus
verbleibt.
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Die in der vorliegenden Erfindung
nützlichen Verschlußmittel
zeigen eine Haftung, die ausreicht, um den wahrscheinlichen Grad
an Handhabung und äußerlicher
oder innerer Kräfte,
denen der Vorratsbehälter
wahrscheinlich bei der Benutzung begegnet, zu überleben und gleichzeitig den
gewünschten
Grad an dichtendem Eingriff mit der gegenüber liegenden Oberfläche derart
beibehalten wird, daß die
Konservierung verderblicher Gegenstände sicher gestellt ist. Im
Allgemeinen ist eine minimale Haftung, welche einen dichten Verschluß beibehält, für ein Verschlußmittel
erwünscht,
so daß das
Verschlußmittel
leicht für
einen Zugriff auf den oder die bevorrateten Gegenstände aufziehbar
ist.
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Die 4 und 5 zeigen eine bevorzugte
Ausführungsform
eines Materials, das als ein Verschlußmittel für flexible Vorratsbehälter gemäß der vorliegenden
Erfindung nützlich
ist, welche eine dreidimensionale, flächenartige Struktur aufweist,
die allgemein mit 30 bezeichnet ist. Das Material 30 umfaßt ein verformtes
Material 12 mit hohlen Vorsprüngen 14 und eine Substanzschicht 16,
die zwischen den Vorsprüngen 14 liegt.
Die Vorsprünge 14 sind
vorzugsweise in ihrer Form konisch mit abgestumpften oder gewölbten äußersten
Enden 18. Die Vorsprünge 14 liegen
vorzugsweise in einem gleichen Abstand in einem gleichseitigen Dreieckmuster,
wobei sich alle von der gleichen Seite des Materials aus erstrecken. Die
Vorsprünge 14 sind
vorzugsweise in einem Abstand zwischen Zentrum-zu-Zentrum von etwa
zwei Basisdurchmessern eines Vorsprungs oder enger, um das Volumen
der Täler
zwischen Vorsprüngen
ein im Wesentlichen Wenden und/oder Brechen entlang einer Achse
verformen, welche im Wesentlichen senkrecht zu einer Ebene des Materials
liegt. Diese Vorsprungsform und Art der Verformung hält die Vorsprünge 14 davon
ab, sich in einer Richtung parallel zu einer Ebene des Materials überzufalten,
so daß die
Vorsprünge
die Substanz zwischen sich nicht an einem Kontakt mit der Zieloberfläche blockieren
können.
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Geeignete repräsentative dreidimensionale Materialien
des in den 4 und 5 gezeigten Typs, welche
eine dünne
Schicht eines druckempfindlichen Haftmittels umfassen, das vor einem
unbeabsichtigten Kontakt geschützt
ist, sowie Verfahren und Vorrichtungen zum Herstellen desselben
wurden entwickelt und sind beschrieben im Detail in dem allgemein übertragenen
US Patent Nr. 5,662,758, veröffentlicht
am 02. September 1997 für
Hamilton und McGuire, unter der Bezeichnung "Composite Material Releasably Sealable
to a Target Surface When Pressed Thereagainst and Method of Making", und 5,871,607,
veröffentlicht
am 16. Februar 1999 für
Hamilton und McGuire, unter der Bezeichnung "Material Having A Substance Protected
by Deformable Standoffs and Method of Making", und die allgemein übertragenen, parallel anhängigen US
Patentanmeldungen Nrn. 08/745,339 (zugelassen), eingereicht am 08.
November 1996 in den Namen von McGuire, Twedell und Hamilton, unter
der Bezeichnung "Three-Dimensional,
Nesting-Resistant
Sheet Materials and Method and Apparatus for Making Same", 08/745,340, eingereicht
am 08. November 1996 in den Namen von Hamilton und McGuire, unter
der Bezeichnung "Improved
Storage Wrap Materials",
die alle hier durch Bezugnahme mit aufgenommen sind.
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Materialien der vorstehenden Vielfalt
können,
wenn sie als Verschlußmittel
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung verwendet werden, als Teil des Körpers des
Vorratsbehälters
einheitlich geformt und konstruiert sein, entweder vor, während oder
nach dem Zusammenbau des Behälters
aus seinen Materialkomponenten. Alternativ können solche Verschlußmittel
auch separat geformt sein und mit dem Körper des Vorratsbehälters entweder
vor, während
oder nach dem Zusammenbau des Behälters verbunden werden. Ein
solches Verbinden kann randweise erfolgen oder kann als eine Laminierung
oder eine Bindung des Materials seitenweise auf einem überlagerten
Bereich des Behälterkörpers herbei
geführt
werden, wobei eine solche Laminierung besonders vorteilhaft ist,
wenn eine zusätzliche Dicke,
Steifigkeit und/oder Elastizität
in der Region des Behälters
mit dem Verschlußmittel
erwünscht
ist. Das für
das Verschlußmittel
verwendete Material kann das gleiche sein, wie das Material, das
verwendet wird, um den Behälterkörper zu
bilden, sei es in seinen Abmessungen oder in seiner Zusammensetzung,
oder aber unterschiedlich dazu sein.
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Besonders nützlich als ein Flanschmaterial in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung ist ein selbst tragendes, halb steifes,
elastisches, polymeres oder beschichtetes Papier-Flächenmaterial mit
einem Verschlußmittel,
das darauf derart laminiert ist, daß die aktive Seite des Verschlußmittels von
dem Flanschmaterial weg gerichtet ist, derart, daß ein zusammen
gesetztes Verschlußmittel
mit einer Mehrzahl von hoch verformbaren aufstehenden Elementen
mit einem im Wesentlichen elastischeren, selbst tragenden Basismaterial
ausgebildet wird.
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Um die Trennung von angehafteten
oder gebundenen übereinander
liegenden Bereichen des Verschlußmittelmaterials zu erleichtern,
können
verschiedene Anpassungen oder Modifikationen hinsichtlich einer
Integration des Materials in die Gesamtstruktur des Vorratsbehälters herbei
geführt werden.
Zum Beispiel kann es wünschenswert
sein, Dehnungsstreifen (wie beispielsweise die in den 1-3 gezeigten Streifen 35) an
gegenüber
liegenden Seiten des Öffnungsumfangs
vorzusehen, um eine manuelle Initiierung einer Verschlußtrennung
zu erleichtern. Um den Vorratsbehälter der 1-3 zu öffnen, kann
ein Benutzer ein Paar gegenüber
liegender Streifen 35 anfassen und diese in entgegen gesetzte
Richtungen ziehen, um eine Trennung der gegenüber liegenden Hälften des
Flansches 31 und somit des Verschlußmittel 30 zu initiieren
und zu propagieren. Es kann auch wünschenswert sein, einen kleinen
aber begrenzten Bereich des Behälters
unmittelbar angrenzend an den Öffnungsumfang
frei von Verschlußmaterial
zu belassen, derart, daß es eine
nicht haftende Materialkrempe gibt, welche verwendet werden kann,
um eine Materialtrennung zu initiieren und somit ein Öffnen des
Vorratsbehälters.
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In Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung liefert die Verwendung wahlweise aktivierbare Haftmaterialien
für das
Verschlußmittel 30 dem Benutzer
ein leicht zu betätigendes
Verschlußmittel zum
Verschließen
und Abdichten einer Öffnung
in einem Vorratsbehälter.
Das Verschlußmittel 30 ist leicht
mit einer oder mit zwei Händen
zu manipulieren, da die einzige Handfertigkeit, die erforderlich
ist, darin besteht, das Verschlußmittel mit zwei gegenüber liegenden
Fingern anzufas sen oder zu greifen, um das Material an einer gegenüber liegenden
Oberfläche
des Behälterkörpers oder
des Verschlußmittels
zu aktivieren. Das Bewegen der greifenden Finger über die
Ausdehnung der Öffnung
führt zu
einer sicheren Anhaftung des Verschlußmittels über das Ausmaß der Öffnung,
wodurch der Vorratsbehälter von
einem halb geschlossenen Behälter
zu einem voll geschlossenen Behälter
umgewandelt wird.
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Die Fähigkeit des Verschlußmittels,
durch Anfassen oder Greifen übereinander
angeordneter Bereiche des Behälterkörpers aktiviert
zu werden, ist besonders vorteilhaft mit flexiblen, anpaßbaren Strukturen,
wie den Vorratsbehältern
der vorliegenden Erfindung. Insbesondere sind solche Strukturen nachgiebig
unter beaufschlagten Kräften
und es wäre
demgemäß schwierig,
eine Dichtung durch Ausüben
eines Drucks auf den Behälter
als Ganzes gegen eine Oberfläche,
insbesondere dann, wenn dieser gefüllt ist, zu aktivieren, da
so etwa dazu führen
würde,
Inhalte auszukippen, wenn das Abdichten des Verschlusses versucht
wird. Deshalb erlaubt die Verwendung eines Verschlußmittels,
wie es hier beschrieben ist, ein sicheres, zuverlässiges Abdichten sogar
hoch flexibler Vorratsbehälter.
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Weil das Verschlußmittel in einer bevorzugten
Konfiguration eine Haftschicht verwendet, die durch eine Mehrzahl
von dreidimensionalen Vorsprüngen
geschützt
ist, anstatt einem dreidimensionalen passendem Paar von Verriegelungselementen, ist
es möglich,
ein solches Verschlußmittel
erfolgreich in einer begrenzten, nicht parallelen Region des Behälters, wie
der Region nahe des Gelenks 45 zu verwenden, ohne Leckagestellen
zu schaffen, wie an den Enden der mechanischen Elemente. Demgemäß liefert
das Verschlußmittel 30 der
vorliegende Erfindung eine zusätzliche
Sicherheit und ein zusätzliches Vertrauen
auf dem Grad der erhaltenden Dichtung in Situationen, in welchen
eine zuverlässige
Dichtung wichtig ist.
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Zusätzlich dazu, selbst tragend
zu sein, ist der mit Seitenfalten versehene Vorratsbehälter 10 auch
vorzugsweise ohne Weiteres faltbar oder zusammenlegbar, um eine
leichte Lagerung unter Einnahme eines minimalen Raumes zu schaffen.
6 zeigt einen mit Seitenfalten
versehenen Vorratsbehälter 10,
wie er in 1 gezeigt
ist, der seitlich auf seiner Seite positioniert ist, um für einen
Faltvorgang präpariert
zu werden. 7 zeigt einen
mit Seitenfalten versehenen Vorratsbehälter 10, wie er in 1 gezeigt ist, aber in einem
teilweise gefalteten oder zusammen gelegten Zustand. Demgemäß wurden mediale
Fältelungen 61 nach
innen aufeinander zu gedrückt,
was die Bodenränder 64 in
Richtung des Flansches 25 und im Wesentlichen parallel
zu diesem gebracht haben. 8 zeigt
einen mit Seitenfalten versehenen Vorratsbehälter 10 in einem vollständigerer
gefalteten Zustand, wobei die Faltung sich fortsetzt, bis der Boden 70 im
Wesentlichen parallel zu und in enger Nähe zum Flansch 25 liegt
und die Endfelder vollständig
nach innen aufeinander zu gefaltet sind. Die medialen Fältelungen 61 könnten auch
bedarfsweise nach außen
gefaltet werden, was das zusätzliche
Merkmal liefert, den Container beim Auseinanderspringen zu unterstützen, wenn
sie nach innen gedrückt
werden. In 6 ist auch
gezeigt das optionale Verstärkungsfeld 72,
welches eine zusätzliche
Integrität
und Stabilität
zu dem im Wesentlichen rechtwinkligen, planaren Bodenfeld 70 hinzu
fügt. Um
einen negativen Einfluß auf
die Faltbarkeit des Behälterkörpers zu
vermeiden, umfaßt
das verstärkende
Bodenfeld 72 vorzugsweise Fältelungen, welche im Wesentlichen
mit Querfältelungen 63 für einen
Faltvorgang ausgerichtet sind, wie dies in den 6-8 gezeigt
ist oder ist vorzugsweise zwischen den Fältelungen 63 angeordnet,
wie gezeigt.
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Die Hinzugabe einer zusätzlichen
Verstärkung
zu dem Bodenfeld verringert das Zentrum der Schwerkraft des leeren
Behälters
zum Zwecke einer größeren Stabilität vor und
während
des Befüllens, erhöht die Steifigkeit
des Bodens des Behälters
zum Zwecke einer erhöhten
Stabilität
in den meisten Umständen,
gefüllt
oder leer, und verringert die Wahrscheinlichkeit, daß der Boden
des Behälters
ausbeult, wenn er mit schwereren Inhalten gefüllt ist. Das verstärkende Feld
kann von ähnlichem
Material sein wie das Behälterkörpermaterial
oder kann ein unterschiedliches, mehr oder weniger haltbares Material sein
und ist am Bodenfeld durch eine Haftmittelaufbringung oder durch
andere geeignete Mittel festgelegt. Es wird gegenwärtig bevorzugt,
daß, wenn
ein Verstärkungsfeld
verwendet wird, dieses auf der äußeren Oberfläche des
Bodenfeldes angeordnet ist, statt auf der inneren Oberfläche, um
eine Abstützung und
Verstärkung
ohne Hinzugabe zusätzlicher
Oberflächen,
Verbindungen und Hohlräumen
in Inneren des Behälters
zu schaffen, wo sie Stellen liefern können, in denen sich Teile der
Inhalte festsetzen und Reinigungsprobleme erzeugen können.
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Das flexible Flächenmaterial, das verwendet wird,
um den Körper
des Behälters
zu bilden, ist ausreichend flexibel und nachgiebig, um das Falten
oder Zusammenlegen des Behälterkörpers zwischen
der offenen Konfiguration von 1 und
der geschlossenen Konfiguration von 8 aufzunehmen.
Insbesondere sind die Seitenfelder 60 ausreichend flexibel,
um sich auf sich selbst zu falten oder zu fälteln, wenn die Endfelder 50 nach
innen aufeinander zu schwenken, wenn sich das Bodenfeld 70 in
Richtung des Deckels 40 bewegt.
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Verschiedene Zusammensetzungen, die zum
Konstruieren der Vorratsbehälter
der vorliegenden Erfindung geeignet sind, umfassen im Wesentlichen
undurchlässige
Materialien, wie Polyvinylchlorid (PVC), Polyvinylidenchlorid (PVDC),
Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Aluminiumfolie, beschichtetes
(gewachstes, etc.) und unbeschichtetes Papier, beschichtete Vliesstoffe
etc. und im Wesentlichen durchlässige
Materialien, wie Scrims, Maschen, Gewebe, Vliesstoffe oder perforierte
oder poröse
Filme, sei es vorherrschend in zweidimensionaler Form oder in dreidimensionalen
Strukturen geformt. Solche Materialien können eine einzelne Zusammensetzung
oder eine Schicht umfassen oder können eine Verbundstruktur aus
mehreren Materialien sein, einschließlich einem Substratmaterial,
das als Träger
für eine
Substanz verwendet wird. Materialien, die sich für die Verwendung in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung als geeignet heraus gestellt haben,
umfassen einen Polypropylenfilm, 15 mil dick, im Handel erhältlich von
Fina unter der Herstellerbezeichnung 3289M.
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Zusätzlich zu einer solchen Verwendung
eines Flächenmaterials,
das gefaltet und abgedichtet wird, um den Behälterkörper zu bilden, kann der Behälterkörper in
ir gendeiner bekannte und geeigneten Weise konstruiert sein, wie
dies den Fachleuten des Standes der Technik für die Herstellung solcher Behälter in
einer im Handel erhältlichen
Form bekannt ist. Dichtungstechnologien unter Verwendung von Wärme oder
eines Haftmittels können
verwendet werden, um verschiedene Komponenten oder Elemente des
Behälters
mit sich selbst oder miteinander zu verbinden. Zudem können die
Behälterkörper thermogeformt,
geblasen oder in anderer Weise aus einem Ausgangsrohling oder einem
Flächengebilde eines
Materials geformt werden, anstatt sich aus Faltungs- und Bindungstechniken
zu ergeben, um die Behälterkörper aus
einer Bahn oder aus einem Materialflächengebilde zu konstruieren.
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Obwohl spezielle Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, ist
es für
die Fachleute des Standes der Technik offensichtlich, daß verschiedene
weitere Änderungen
und Modifikationen durchgeführt
werden können,
ohne den Gedanken und Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.
Es ist deshalb beabsichtigt, in den angehängten Ansprüchen alle solche Änderungen
und Modifikationen abzudecken, die in den Schutzbereich dieser Erfindung
fallen.