DE595699C

DE595699C - Entleerungsmaschine fuer Formen

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Publication number: DE595699C
Application number: DEU11641D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1932-02-16
Filing date: 1932-02-16
Publication date: 1934-04-21

Description

"Deutsches reich

AUSGEGEBEN AM
21. APRIL 1934

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 531 GRUPPEl

Johannes Ullrich in Dresden Entleerungsmaschine für Formen

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Februar 1932 ab

Formen mit durch Kühlen, Heizen oder Trocknen fest gewordenem Inhalt werden größtenteils noch von Hand entleert. Außerdem sind jedoch auch schon Maschinen zum Entleeren von Formen für Schokoladen-, Zucker-, Teig-, Gips-, Ton- oder ähnliche Massen mit einer die Form aufnehmenden Unterlage und einer sich auf die Einfüllseite der Form auflegenden Deckplatte bekannt, bei denen Formen und Deckplatte gemeinsam gewendet und schließlich wieder voneinander entfernt werden, so daß die Werkstücke auf der nunmehr die Unterlage darstellenden Deckplatte liegenbleiben.

Gemäß der Erfindung soll dieses bekannte Entleerungsprinzip in baulich einfacher und gedrängter Form und bei sparsamstem Kraftbedarf zum selbsttätigen stetigen Entleeren von aus einem Kühl-, Heiz- oder Trockenraum zugeführten Formen (Formkästen, Formblechen, Rahmenformen) dadurch geeignet gemacht werden, daß eine ganze Anzahl von aus je einer Formenunterlage und einer gesteuerten klappbaren Deckplatte bestehenden Aufnahmefächern für die von einer z. B. durch Kurvenbahnen gesteuerten Klappe selbsttätig einzeln oder zu mehreren in Querreihen zugeführten Formen auf einer stetig in einem Gehäuse umlaufenden, gegebenenfalls als Zellenrad ausgeführten Fördervorrichtung befestigt 'sind, wobei die an der Fördervorrichtung angelenkten Deckplatten durch an der Fördervorrichtung fest angeordnete Mitnehmer und die letzteren be-.

einflussende Ausschaltyorrichtungen so gesteuert werden, daß die Deckplatten an der Einführungsstelle der Formen von den zugehörigen Unterlagen nach oben abgeklappt sind, sich während des Umlaufs auf die Formen auflegen, nach Überwindung des oberen Totpunktes der so gebildeten Fächer mit den auf ihnen liegenden Formen in mehreren Fallstufen nach unten klappen, wobei die nunmehr gewendeten Formen mit ihrer Außenkante auf eine mit der Fördervorrichtung gleichmäßig umlaufende Fangvorrichtung rutschen, während die Deckplatten weiter, der Fördervorrichtung voreilend, nach unten klappen, dabei die aus der Form freigehenden Werkstücke, Tafeln o. dgl., auf eine Gleitbahn abgeben, wonach die auf der mit umlaufenden Fangvorrichtung mit ihrer Unterkante aufruhenden, nunmehr hochkant stehenden Formen nach Durchlaufen des unteren Totpunktes selbsttätig nach hinten kippen, so daß sie mit den Formöffnungen nach oben aus der Maschine abgegeben werden.

Dabei ist natürlich eine Maschine gemäß der Erfindung in der Lage, Formen verschiedener Größe bis zu der durch die Abmessungen der Aufnahmefächer gegebenen Höchstgröße zu entleeren.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigen:

Abb. ι einen senkrechten Querschnitt durch die Maschine,

Abb. 2 einen senkrechten Längsschnitt,

Abb. 3, 4 und 5 die Steuerrollen der bewegliehen Deckplatten in verschiedenen Stellungen,

Abb. 6 bis 12 schematische Darstellungen des Beschickungs-, Abdeck-, Wende-, Ausschlag-, Rutsch-, Entleerungs- und Formenabgabevorgangs.
Die auf. einem Förderband 1 in aufrechter Lage einzeln oder zu mehreren mit beliebigen Abständen neben- und hintereinanderliegenden Formen 2 gleiten über eine abwärts führende zweiteilige, mit Scharnier 3 versehene, to durch Kurvenstücke 27 gesteuerte Zuführungsklappe 4 auf die gerade vorüherwandernde, mit Blech beschlagene Formenunterlage 5 eines stetig mit höherer Umfangsgeschwindigkeit als das Förderband 1 umlaufenden Zellenrades 7,9. Dadurch soll ein Aufeinanderschieben der Formen in der Maschine vermieden werden. Die in der Breite dem Band 1 entsprechenden Unterlagen 5 sind in gleichen Abständen voneinander sowohl an den Stäben 6, die eine starre Verbindung der beiden Stirnwände 7 des Zellenrades herstellen, als auch an der auf der Welle 9 sitzenden Nabe 10 befestigt. Über jeder dieser Formenunterlagen 5 ist je as eine durch Scharniere 11 an der Nabe 10 angelenkte, mit Blech beschlagene Deckplatte 12 angeordnet. Jede dieser Platten besitzt an ihren beiden Außenkanten zwei durch Schlitze 18 der beiden Seitenscheiben 7 hindurchragende, auf zwei feststehenden Kurvenbahnen 13 mittels Rollen 15 (Abb. 2) laufende schwenkbare Rollenhebel ιό, deren Zugfedern 17 sie dauernd gegen die Kurvenbahnen zu ziehen versuchen. Bei der Drehung des Zellenrades werden die Deckplatten 12 durch die Rollenhebel 16 in den Stufenschlitzen 18, und zwar von deren radialen Teilen i8^c der Seitenscheiben 7 mitgenommen (Abb. ι und 3), bis zwei auf den feststehenden Kurvenbahnen 13 befindliche nockenähnliche Ausschaltvorrichtungen 19 die unter Federzug laufenden Rollen 15 nach erfolgter Beschickung einer Unterlage 5 aus den radialen Schlitzteilen i8^a heben, worauf sie zunächst stehenbleiben, aber bei weiterer Drehung des Zellenrades von den Stufen i8^b der mit umlaufenden Stufenschlitze 18 über die Ausschaltnocken 19 geschoben werden (Abb. 5). Hier bleiben sie mit den Deckplatten 12 wieder stehen; . denn die Rollenhebel 16 gleiten in den hinteren konzentrischen Teil der Stufenschlitze 18, ohne mitgenommen zu werden, bis der mit Formen 2 herannahende Unterlagboden 5 (Abb. 6) die Deckplatte mitnimmt (Abb. 7). Von diesem Augenblick an sind die Formen 2 gegen ein Herausfallen locker liegender Formlinge durch Abdeckung geschützt, bis sie in die obere Totpunktlage gelangen und so gewendet werden (Abb. 8). Dabei klappen die Formen 2 mit der Deckplatte 12, geführt in den j Stufenschlitzen 18, von der Formenunterlage 5 ab nach unten (Abb. 9), worauf eine in der Schlagstärke regel- und ausschaltbare Klopf- oder Rüttelvorrichtung 20 auf die auf der Deckplatte 12 liegenden Formen einwirkt und somit die noch an den Formen anhaftenden Formlinge löst. Das Klopfen der Formen wird durch aus den Kurvenbahnen 13 herausragende schwenkbare Daumenhebel 20 hervorgerufen, die die Deckplatten 12 während des Fallens ruckweise in einzelnen Stufen aufhalten. Bei dem später zunehmenden Gefälle der Deckplatten 12 rutschen die Formen 2, unterstützt durch die Erschütterungen der Deckplatte 12, nach außen und kommen schließlich mit ihrer äußeren Randbreite auf eine in gleicher Ebene mit der Deckplatte 12 liegende Fangleiste 21 zu liegen (Abb. 10). Infolge der von dieser Stellung des Zellenrades ab. wirksamen Verkleinerung des Halbmessers der feststehenden Kurvenbahnen 13 werden die Rollenhebel 16 unter Federzug einwärts in die Endstellung des vorderen kürzeren Teiles i8^c der Stufenschlitze 18 ge- 8g schwenkt, wonach die nunmehr als Boden wirkende Deckplatte 12 weiter nach unten klappt (Abb. 11). Die Formlinge22 werden durch das Hängenbleiben des äußeren Formenrandes auf der Leiste 21 nach außen freigelegt und gleiten über ein _vBlech 23 auf ein Förderband 24 (Abb. 1 und 11). Die leeren Formen 2 kippen dann beim Durchlaufen des unteren Totpunktes nach hinten und rutschen in aufrechter Lage aus dem Zellenrad über eine Gleitbahn 25 auf ein weiteres Förderband 26 (Abb. 1). Der nunmehr wieder zunehmende Halbmesser der Kurvenbahnen 13 drückt die Rollen 15 und deren Hebel 16 wieder in die radialen Teile der Stufenschlitze 18 in die Anfangsstellung, so daß die Deckplatte 12 ihre Lage gegenüber der Formenunterlage 5 bis zur Beendigung des neuen Beschickungsvorganges beibehält. Damit die auf dem Förderband 1 herangeführten For- ^;men2 nicht auf eine der Deckplatten 12 gelangen können, wird die Zuführungsklappe 4 durch am Umfang der Seitenscheiben 7 angebrachte, der Anzahl der vorhandenen Fächer entsprechende Kurvenstückpaare 27 no gesteuert, die die Klappe 4 so weit hochklappen, daß zeitweise keine Formen nachrutschen können, und die die Zufuhr sofort wieder freigeben, wenn die vorausgehende Deckplatte 12 vorüber ist. Die Maschine ist n₅ am äußeren Umfange mit einem aufklappbaren und durchsichtigen Schutzgehäuse 28 (Abb. 1) versehen. Die Kurvenbahnen 13 sind zugleich als Ringgehäuse für die Rollen ausgebildet und an den Lagerböcken 29 der beiden Wellenlager 30 befestigt (Abb."2). Der Antrieb des Zellenrades erfolgt z. B.

Claims

durch Kette und Kettenräder 31 (Abb. 2) von der Welle 32 (Abb. 1) der Förderbandwalze . aus. s Patentansprüche:

1.· Maschine zum Entleeren von Formen für Schokoladen-, Zucker-, Teig-, Gips-, Ton- oder ähnliche Massen mit einer die Form aufnehmenden Unterlage und einer sich auf die Einfüllseite der Form auflegenden Deckplatte, wobei Formen und Deckplatte gemeinsam gewendet und schließlich wieder voneinander entfernt werden, so daß die Werkstücke auf der nunmehr die Unterlage darstellenden Deckplatte liegenbleiben, dadurch gekennzeichnet, daß eine ganze Anzahl von aus je einer Formenunterlage (5) und einer gesteuerten klappbaren Deckplatte (12) bestehenden Aufnahmefächern für die von einer z. B. durch Kurvenbahnen (27) gesteuerten Klappe (4) selbsttätig einzeln oder zu mehreren in Querreihen zugeführten Formen (2) auf einer stetig in einem Gehäuse umlaufenden, gegebenenfalls als Zellenrad (7 und 9) ausgeführten Fördervorrichtung befestigt sind, wobei die an der Fördervorrichtung angelenkten Deckplatten (12) durch an der Fördervorrichtung fest angeordnete Mitnehmer (i8^fl) und die letzteren beeinflussende Ausschaltvorrichtungen (19) so gesteuert werden, daß die Deckplatten (12) an der Einführungsstelle der Formen von den zugehörigen Unterlagen (S) nach oben abgeklappt sind, sich während des Umlaufs auf die Formen auflegen, nach Überwindung des oberen Totpunktes der so gebildeten Fächer mit den auf ihnen liegenden Formen in mehreren Fallstufen nach unten klappen, wobei die nunmehr gewendeten Formen mit ihrer Außenkante auf eine mit der Fördervorrichtung gleichmäßig umlaufende Fangvorrichtung (21) rutschen, während die Deckplatten (12) weiter, der Fördervorrichtung voreilend, nach unten klappen, dabei die aus der Form freigehenden Werkstücke, Tafeln (22) o. dgl., auf eine Gleitbahn (23) abgeben, wonach die auf der mit umlaufenden Fangvorrichtung (21) mit ihrer Unterkante aufruhenden, nunmehr hochkant stehenden Formen nach Durchlaufen des unteren Totpunktes selbsttätig nach hinten kippen, so daß sie mit den Formöffnungen nach oben aus der Maschine abgegeben werden.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das stetig umlaufende Zellenrad aus mehreren zwischen Seitenscheiben (7) und auf einer Nabe (10) be-■ festigten, radial gestellten Unterlagbrettern (5) besteht, über denen in einem der Formhöhe entsprechenden Abstand je eine klappbare Deckplatte (12) in Nabennähe angelenkt ist, an deren beiden Außenkanten zwei in radialen Ebenen schwenkbare Rollenhebel (16) gelenkig befestigt sind,, die durch die Klappbewegung begrenzende Stufenschlitze (18) der Seitenscheiben (7) nach außen hindurchragen, wobei ihre Rollen (15) durch an den Hebel (16) angreifende Federn (17) dauernd gegen feststehende Kurvenbahnen (13) gezogen werden, die das Überwinden der Stufen der Stufenschlitze (18).. zur Veränderung der Lage von Unterlagebrett (5) und Deckplatte (12) ermöglichen.

3. Maschine nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stufenschlitz (18) aus zwei durch einen kurzen radialen Teil (i8^a) verbundenen, in der Umfangsrichtung hintereinanderliegenden Kreisbogenschlitzen verschiedenen Halbmessers besteht, wobei der in der Förderrichtung vorn liegende Teil (i8^c) einen kleineren Halbmesser als der hinter der Stufe befindliche Teil (18) besitzt, so daß der radiale Teil als Mitnehmer (i8^a) für die' Rollenhebel (16) und damit auch für die Deckplatten (12) wirkt.

4. Maschine nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aus-Schaltvorrichtungen (19) für die zeitweise Mitnahme der Deckplatten (12) als auf den feststehenden Kurvenbahnen (13) kurz hinter der Beschickungsstelle des Zellenrades (7 und 9) sitzende Nocken too (19) ausgebildet sind, wobei außerdem unterhalb der waagerechten, durch die Zellentrommelachse gelegten Ebene kurz vor der Entleerungsstelle der Werkstücke ein weiterer Nockensatz (20) die jetzt untenliegende Deckplatte (12) zeitweise am gänzlichen Herunterklappen verhindert, um der Form (2) Zeit zum Herunterrutschen auf die Fangvorrichtung (21) zu geben. ' . _Uö

5. Masciiine na,ch Ansprüchen 1 bis ^ 4, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Oberfläche der feststehenden Kurvenbahnen (13) auf einem gewissen Winkelbereich innerhalb der Fallstrecke der Deckplatten (12) vor der Stelle der Werkstückabgabe mehrere aus den Kurvenbahnen (13) ausschwenkbare Daumenhebel (20) gelagert sind, die in jeder Schwenklage zur Regelung der Schlagstärke der dadurch geschaffenen Klopfvorrichtung festgestellt werden können.

6. Maschine nach Ansprüchen ι und 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Fangvorrichtung aus einer die Seitenscheiben (7) des Zellenrades verbindenden Leiste (21) von geringerer Breite als der Formenrand besteht, die so angeordnet ist, daß sie während der Festhaltezeit der Deckplatte (12) in dem radialen Teil (i8^a) der Stufenschlitze (18) in einer Ebene mit der vor der Entleerungsstellung die umgestülpte Form (2) tra genden Fläche der Deckplatte (12) liegt.

7. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführungsklappe (4) durch an den Seitenscheiben (7) sitzende Kurvenstücke (27) gesteuert wird.

8. Maschine nach Ansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Zellenrad (7 und 9) schneller umläuft als das die Formen (2) zuführende Förderband (1).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen