DE563607C

DE563607C - Tube mit umkehrbarem Mundstueck

Info

Publication number: DE563607C
Application number: DEK122583D
Authority: DE
Original assignee: WILLI KOERNER
Current assignee: WILLI KOERNER
Priority date: 1931-02-04
Filing date: 1931-10-21
Publication date: 1932-11-09
Also published as: DE547508C

Description

Tube mit umkehrbarem Mundstück Gegenstand der Erfindung ist eine Tube zur Abgabe dosierter Mengen. Die Erfindung besteht in einer Verbesserung der nach dem Patent 74.7 5ob; ausgebildeten Tube mit in ihrem Mundstück geführtem Kolben, der beim Druck auf den Tubenmantel durch den Tubeninhalt bewegt wird, sich auf eine Sitzfläche an der Mündung aufsetzt und diese abschließt.
Bei der Einrichtung nach dem Hauptpatent ist das Mundstück in bekannter «"eise umwechselbar aufschraubbar und an jedem Ende mit einer Sitzfläche für den Kolben versehen. Das vollständige Abschrauben des liundstückes bei der Tube nach dem Hauptpatent ist jedoch zeitraubend, und hierbei wird leicht das Gewinde beschädigt. Dann ist die ganze Einrichtung nicht mehr brauchbar.
Dieser Nachteil wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch beseitigt, daß däs Mundstück gewendet «-erden kann, ohne daß es von der Tube gänzlich entfernt zu werden braucht.
Man hat zwar schon vorgeschlagen, das Mundstück einer Ouetschtube-mit einem drehbaren Halmküken auszurüsten, das mit einer quer zur Tube verlaufenden, auf dem Umfange des Hahnkükens liegenden Aussparung versehen ist. Diese Aussparung im Hahnküken füllte sich bei einer bestimmten Einstellung desselben beim Druck auf den Tubenmantel mit dem Tubeninlialt, der alsdann nach Drehung des Kükens nach außen gelangte und hier mittels einer Bürste o. dgl. entnommen werden konnte. Diese Entleerung ist aber nicht selbsttätig und nicht restlos, so daß ein Eintrocknen des in der Aussparung des Kükens unter Umständen zurückbleibenden Tubeninhaltes leicht erfolgt. Hierdurch wird nach und nach die Aussparung des Kükens verkleinert, wodurch eine gleichbleibende Dosierung unmöglich ist.
Bei Vorrichtungen zur Abmessung bestimmter Mengen von Schmieröl und Fett verwendete man auch bereits einen in einer Querbohrung eines Hahnkükens geführten Kolben, der den Durchlaßkanal abschließt, sobald eine bestimmte :Menge entnommen ist und die nächste Entnahme erst gestattet, wenn das Hahnküken um eine halbe Drehung herumgedreht ist. Diese Einrichtungen waren aber bisher bei Tuben nicht bekannt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird nun die Aufgabe, bei jedesmaliger Benutzung der Tube eine ganz bestimmte Menge des Tubeninhaltes restlos und auf einfache Weise zu entnehmen, dadurch gelöst, daß das Mundstück, das wie bei dem Hauptpatent an jedem Ende mit einer Sitzfläche für den Verschlußkörper, den Kolben, versehen ist, in der Mitte mittels zweier Drehzapfen in einer *auf den Tubenhals in an sich bekannter `'eise niederschraubbaren Hülse drehbar gelagert ist. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
Abb. z veranschaulicht in einer Teilansicht der Tube im Axialschnitt die Stellung der Teile nach erfolgter Entnahme, während Abb. a die Lage der Teile unmittelbar vor der Entnahme zeigt.
Abb. 3 veranschaulicht eine Seitenansicht des Erfindungsgegenstandes in Verbindung mit einem Zwischenstück.
Auf dem Hals n der Tube m ist eine Schraubhülse b aufgeschraubt. Diese Schraubhülse b trägt zwei Lagerarme c, d zur Aufnahme des Mundstückes e, das von zylindrischer Gestalt, an jedem Ende mit einer Sitzfläche f, ä versehen ist und in der Mitte der Längsseite an der Außenwand zwei Lagerzapfen lz, i besitzt, die in den Lagerarmen c, d der Schraubhülse b ihre Aufnahme finden. Mit Hilfe der Lagerzapfen h, i kann nach dem Hochschrauben der Schraubhülse b das Mundstück e gewendet werden. In der zylindrischen Bohrung, dem Meßzylinder k, des :Mundstückes e ist der kolbenartige Verschlußkörper l geführt.
Nach der Entnahme des Inhaltes nimmt der Kolben L die in der Abb. Z dargestellte Lage ein, d. h. er liegt auf der Sitz9äche f auf und verschließt damit die Mündung. Es bedarf daher keiner besonderen Verschlußkappe, abgesehen davon, wenn die Tube erstmalig versandt werden soll. Will man die abgemessene Menge entnehmen, so hat man die Schraubhülse b nur etwas hochzuschrauben, und zwar so weit, bis sich das Mundstück e leicht um seine Lagerzapfen Ir, i in den Lagern der Lagerarme c, rd drehen läßt. Dann wendet man das Mundstück e um eine halbe Umdrehung, so daß sich die in Abb. a dargestellte Lage ergibt, und schraubt die Schraubhülse b wieder fest. Drückt man nun auf den Mantel der Tube m, so drückt deren Inhalt den Verschlußkörper L nach außen, bis er sich auf die Sitzfläche g auflegt. Hierbei wird der oberhalb des Verschlußkörpers L im Meßzylinder k befindliche Tubeninhalt herausgedrückt.
Da der Verschlußkörper l nach der Entnahme auf der Sitzfläche g aufliegt, ist die Tube wiederum verschlossen.
Abb.3 stellt den Erfindungsgegenstand dar in Verbindung mit einem Zwischenstück n, welches ein Außengewinde für das Mundstück und ein Innengewinde für die Tube besitzt und dazu dient, das Mundstück auf normale, im Handel. befindliche Tuben aufsetzen und gebrauchen zu können, wenn das Innengewinde des Mundstückes nicht mit dem Gewinde der Tube übereinstimmen sollte.

Claims

P.iTLNTANSPRUCH Tube mit umkehrbarem Mundstück mit zylindrischer Bohrung, in welcher ein Kolben geführt ist, der beim Druck auf den Tubenmantel durch den Tubeninhalt bewegt wird (Zusatz zum Patent 547 5o8), dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (e) in der Mitte mittels zweier Zapfen (lt., i) in einer auf dem Tubenhals (a) in an sich bekannter Weise niederschraubbaren Hülse (b) drehbar gelagert ist.