DE652173C - Ventilartiger Tubenverschluss - Google Patents

Description

• Ventilartiger Tubenverschluß Die Erfindung betrifft einen ventilartigen Tubenverschluß zum Auspressen breiiger Stoffe in annähernd gleichen Teilmengen. Es ist bei Tubenverschlüssen dieser Art bekannt, einen in der Tube liegenden Verschlußteller durch einen im Tubenmundstück gleitenden Schaft zu führen. Diese Tubenverschlüsße haben aber den Nachteil, daß der aus der-Tube herausgedrückte Stoff mit dem Tubenmundstück in Berührung kommt, weil sich der bewegliche Schaft innerhälb der Masse befindet. Dies ist deshalb unerwünscht, weil einerseits sie Tubenverschlüsse gewöhnlich aus verzinntem Blei bestehen und im Bereich des Verschlußgewindes, wenigstens nach mehrmaE.gem Gehrauch, keine Verzinnung mehr aufweisen und der Tubeninhalt, z. B. Zahnpasten, Heilmittel o. dgl., durch Berührung mit dem Metall chemischen Veränderungen unterworfen ist.
• Die Erfindung betrifft nun einen Tubenverschluß, bei dem die ausgepreßte Teilmenge erst in einer gewissen Entfernung vor dem Schraubenverschluß austritt und mit diesem also nicht in Berührung kommt. Das wird dadurch erreicht, daß der Ventilschaft ein kolbenartig geführter, oben offener Hohlzylinder ist, der dicht oberhalb des Ventiltellers in seinen zylindrischen Hohlraum mündende Querbohrungen aufweist, die in der Schließ-Stellung des Tellers durch die Wandung des Tubenmundstückes überdeckt werden.
• Bei Tuben ist die Anordnung eines hohlen. Ventilkolbens ohne Teller an sich bekannt, doch gestatten diese Tuben nicht die Abgabe. des Tubeninhalts in bestimmten Teilmengen.
• Wenn der Ventilschaft und der zugehörige Teller aus einem chemisch nicht angreifbaren Stoff, beispielsweise Kunstharz, hergestellt werden, dann wird auch jede chemische Veränderung des austretenden Tubeninhalts vermieden.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Abb. r und 2 Längsschnitte der Vorrichtung in verschiedenen Stellungen, Abb.3 schaubildlich eine Tube in Gebrauchsstellung.
• Die Tube, .z hat ein Austriebsmundstück 2, an das außen ein Gewinde für die Überwurfmutter 3 angeschnitten ist. Im Mundstück?, ist der als oben offener Hohlzylinder ausge= bildete Ventilschaft q. kolbenartig geführt. Im Innern der Tube sitzt an dem Schaft q. der Ventilteller 5. @ Oberhalb des Tellers 5 sind im Ventilschaft q. in den zylindrischen Hohlraum 6 des Schaftes mündende Querbohrungen angeordnet, die in der Schließstellung des Tellers 5 durch die Wandung des Tubenmundstücks z überdeckt - werden. An seinem offenen Ende weist der. Ventilschaft 4 zweckmäßig einen kleinen Wulstrand 8 auf, der sichlin eine Ringnut 9 des Mundstücks 2 einlegen kann.
• Die Wirkungsweise des Tubenverschlü'$; ist folgende. Wenn bei der in der Abb. i dar-' gestellten Lage ein Druck auf -die Wandung der weichen Tube i ausgeübt wird, dann drückt der in der Tube enthaltene Stoff auf den Ventilteller 5 und tritt gleichzeitig durch die Öffnungen 7 sowie die Bohrung 6 aus. -Dieses Austreten des Tubeninhaltes setzt sich so lange fort, bis der Ventilteller 5 in die in der Abb. 2 gezeigte Stellung gelangt ist. In dieser Lage sind die Öffnungen 7 durch die Innenwandung des Mundstücks 2 verschlossen. Das Zurückführen des Ventilschaftes 4 geschieht einfach durch das Aufschrauben der Überwurfmutter 3. Um. die Teilmengen abzugrenzen' können verschiedene Mittel einzeln oder zusammen angewendet werden. Die Größe der Teilmenge ist abhängig von der Länge des Ventilschaftes 4, der Größe der Öffnungen 7 und der Geschwindigkeit der Schaftbewegung. Ventilschaft 4 und -teller 5 werden vorzugsweise aus einem chemisch unangreifbaren, gegossenen oder gepreßten Stoff, wie Kunstharz, hergestellt. Beide Teile können einstöckig oder .aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein. Der Ventilsitz kann . so geformt sein, daß sich der Ventilteller 5 "riiit seiner ganzen --Fläche gegen die obere ubenwand legt, oder so, da13 der Teller einen. der gegenüberliegenden Fläche berührt.
• ä^ Da der Tubeninhalt mit dem Mundstück 2 nicht in Berührung kommt, ist er vollkommen .gegen Zersetzung geschützt. Die Ränder des Mundstücks, die mit dem Gegenstand in Berührung kommen, auf den der Tubeninhalt aufgebracht wird, können mit Leichtigkeit gereinigt werden, so daß sie immer vollkommen sauber-sind. -.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Ventilartiger Tubenverschluß zum Auspressen breiiger Stoffe in annähernd gleicheil Teilmengen, bei dem ein in der Tube liegender Verschlußteller durch einen . im Tubenmundstück gleitenden Schaft geführt ist, dadurch gekennzeichnet, däß der Ventilschaft (4) ein kolbenartig geführter, oben offener Hohlzylinder ist, der dicht oberhalb. des Ventiltellers (5) in seinen zylindrischen Hohlraum (6) mündende Querbohrungen (7) aufweist, die in der Schließstellung des Tellers (5) durch die Wandung des Tubenmundstücks (2) überdeckt werden.