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Tupfverschluß für Parfüm- o. dgl. Flaschen. Bei Parfüm-, Klebstoff-
und ähnlichen Flaschen kommen Verschlüsse zur Anwendung mit einem Kegelventil, das
selbst oder mit einem kegelförmigen Schaft durch die Ausflußöffnung nach außen greift.
Beim Zurückstoßen des Ventilschaftes in umgekehrter Haltung der Flasche wird das
Ventil zurückgedrückt und die Ausflußö$nung freigegeben. Hierbei wird, je weiter
das Ventil zurückgestoßen wird, die Ventilöffnung größer, so daß sich demgemäß auch
die austretende Flüssigkeitsmenge vermehrt. Das gilt auch für solche Verschlüsse,
bei denen zwischen Ventilschaft und seiner Führung eine Riefung vorhanden ist, weil
sich die Führung innerhalb des Flaschenverschlusses und nicht unmittelbar in der
Ausflußöffnung befindet, welcher ein besonderer Hohlraum sorge= schaltet ist. Die
in diesem Hohlraum sich sammelnde Flüssigkeit wird beim Zurückdrängen des Ventilschaftes
plötzlich nach außen gelangen. Die Riefung kommt demnach beim öffnen des Ventils,
also beim Austritt der Flüssigkeit, nicht zur Geltung. Außerdem kann sich das Ventil
auch wegen des nicht parallel geführten Schaftes schief einstellen, so daß zwischen
Ventilschaft und seiner Führung eine ungleiche Öffnung entsteht, die sich stark
einseitig verbreitern kann, wodurch dann mehr Flüssigkeit ausströmen kann, als erwünscht
ist.
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Die Erfindung betrifft nun einen solchen Tupfverschluß für Parfüm-
o. dgl. Flaschen mit gerieftem, parallel geführtem Ventilschaft und besteht darin,
daß sich die Riefung zwischen dem Ausflußstutzen und dem durch diesen führenden
äußeren Ventilschaft befindet, so daß bei jeder Öffnungsstellung des den Schaft
tragenden Ventilkörpers die Flüssigkeit nur in kleinen, durch die Riefung bed?ngten
Mengen nach außen treten kann. Die Öffnungsweite des Ventils bleibt also ohne Rücksicht
darauf, wie tief der Ventilschaft hineingestoßen wird, stets dieselbe.
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Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in verschiedenen Ausführungsbeispielen
dargestellt, und zwar zeigt Abb. i eine Ansicht des Tupfverschlusses, Abb. 2 einen
Längsschnitt durch denselben, Abb.3 eine etwas abweichende Ausführungsform des Verschlusses
mit Schutzkappe, Abb.4 eine dritte Ausführungsform mit geändertem Ventilschaft;
Abb. 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel in Ansicht und Abb. 6 einen Ouerschnitt
durch die Ventilschaftführung in größerem Maßstab.
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Der Tupfverschluß besteht aus einer glokken- oder kegelförmigen Hülse
a mit eingesetztem Ventil b, für welches die Glocke a den Sitz bildet. Sitz und
Ventil können kegelförmig, kugelig oder in anderer zweckmäßiger Weise gestaltet
sein, damit das geschlossene Ventil einen dichten Abschluß ergibt. Das Ventil b
führt sich mit seinem prismatischen, z. B. zylindrischen Schaft b' in einer entsprechend
gestalteten Führung a' der Glocke a. Glocke a und Führung a' können in einem
Stück
gezogen, gegossen oder gepreßt sein. Die Verbindung der Glocke a mit dem eigentlichen
Verschluß ist beliebiger Art. Das gezeichnete Beispiel stellt einen Verschlußpfropfen
e dar, der auf einer Hülse c festsitzt, die mittels ihres Flansches c' mit der Glocke
a z. B. durch Falzen, Bördeln, Löten o. dgl. verbunden ist. In der Hülse c führt
sich die Schließfeder d für das Ventil b. Für den Verschlußpfropfen
e könnte ein anderer Steckverschluß oder ein Schraubstöpsel bzw. eine Schraubkappe
treten, da die Art des Verschlusses sich nach dem Behälter oder der Flasche richtet,
bei welcher der Tupfverschluß Anwendung finden soll.
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Ist eine Sicherung des Ventilschaftes b' gegen unbeabsichtigtes Öffnen
des Ventils b erwünscht, dann empfiehlt es sich, die Glocke a auf einem Teil ihrer
Länge wie bei a" in Abb. 3 prismatisch auszuziehen, so daß sich eine Schutzkappe
f aufstülpen läßt. Da der Ventilschaft b' nur eine kleine Druckfläche aufweist,
so könnte es in manchen Fällen, z. B. für zarte Hände, zweckmäßig sein, die Druckfläche
durch einen Teller g (Abb. q.) entsprechend zu vergrößern. Der Teller g könnte auf
seiner Kegelfläche fein gerieft sein, damit die austretende Flüssigkeit schneller
abfließt.
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Wird die mit dem Tupfverschluß versehene Flasche in umgekehrter Lage
gegen eine Fläche, z. B. die Hand, gedrückt und so das Ventil b zurückgeschoben,
so kann die Flüssigkeit an ihm vorbei zwischen Führung a' und Schaft b' an diesem
entlang nach außen auf die Druckstelle treten. Der Schaft b' kann in der Führung
a', wenn auch mit etwas Spiel, verhältnismäßig dicht gleiten, da bereits ein sehr
geringer Spalt für den Durchtritt der Flüssigkeit in genügender Menge ausreicht.
In besonderen Fällen könnte die Führung a' innen mit Nuten i (Abb. 6) versehen sein,
um mehr Flüssigkeit austreten zu lassen, sofern nicht ein größerer Spielraum zwischen
Führung a' und Schaft b' gewählt wird. Ebenso könnte auch der Schaft b' mit Längsriefen
% (Abb. 2) versehen sein.
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Die Breite und Tiefe der Riefen i, i' wird entsprechend der
gewünschten Flüssigkeitsmenge gewählt, die bei einem Aufdruck austreten soll. Der
Schaft b' braucht nur auf seinem äußeren Ende gerieft zu sein, so daß sein in der
Führung a' steckender Teil gegebenenfalls unter Fortfall des Ventilkegels abdichtet.
Die Flüssigkeit kann dann austreten, sobald der Schaft b' genügend weit hineingestoßen
ist und seine Riefen i' die Führung a' an beiden Enden übergreifen. Das Ventil kann
beliebige Form haben, also auch ein Tellerventil sein. Ebenso kann das Flüssigkeitsgefäß
beliebiger Art sein und z. B. aus einer Tube h aus Celluloid, Glas o. dgl. bestehen
(Abb. 5), die in einer Schutzhülle aus geeignetem Stoff untergebracht ist.