DE555346C - Bremsvorrichtung fuer Brennkraftmaschinen, insbesondere an Kraftfahrzeugen, welche durch Schliessen des Einlasses und Unterdruckerzeugung arbeitet - Google Patents

Description

• Bremsvorrichtung für Brennkraftmaschinen, insbesondere an Kraftfahrzeugen, welche durch Schließen des Einlasses und Unterdruckerzeugung arbeitet Gegenstand der Erfindung ist eine Bremsvorrichtung für Brennkraftmaschineri, insbesondere an Kraftfahrzeugen, bei welcher der Einlaß geschlossen und Unterdruck erzeugt wird. Gemäß der Erfindung wird der im Ansaugerohr der Brennkraftmaschine erzeugte bzw. in einem Vorratsbehälter aufgespeicherte Unterdruck dazu benutzt, die Umschaltung des Motors auf Bremswirkung, beispielsweise durch einen federbelasteten Kolben, zu beeinflussen, und zwar insofern, als der durch den Unterdruck gegen die Kraft der Feder mehr oder weniger verschobene Kolben auf die Umschaltvorrichtung einwirkt.
• Es kann hierbei die Verstellung der Umschaltvorrichtung gleichzeitig von dem Unterdruck und von einer durch einen Hebel, z. B. einen Fußhebel, ausgeübten Kraft abhängig sein, und der Summe dieser beiden Kräfte kann eine Feder entgegenwirken.
• Es sind Motorbremsen für Kraftwagen bekannt, bei welchen das Bremsgestänge von dein Kolben eines Bremszylinders betätigt wird, der mit dem Arbeitszylinder der während der Bremsung vom Vergaser abgeschalteten Verbrennungskraftmaschine verbunden werden kann, so daß der bremsende Unterdruck des Arbeitszylinders auf den Bremskolben wirkt. Auf der anderen Seite sind Einrichtungen an Rohölmotoren vorgeschlagen, bei welchen während des Motorleerlaufes in einem Teil der Zylinder Unterdruck erzeugt wird, der für den Antrieb eines Bremskolbens dient, wobei dieser Unterdruck in einem Behälter aufgespeichert wird. Diese Einrichtungen werden nun in der oben angegebenen Weise gemäß der Erfindung benutzt.
• Durch die Erfindung wird die Gefahr beseitigt, daß bei langandauerndem Verbleiben des Motors in Bremsstellung der Unterdruck sich erschöpft und das Unterdrucksystem dadurch ganz oder teilweise unwirksam gemacht wird.
• Durch die gewählte Art der Betätigung wird insbesondere auch der Vorteil erreicht, daß der Fahrer stets ein Gefühl für den augenblicklichen zur Bremsung zur Verfügung stehenden Unterdruck besitzt, so daß hierdurch ein weiteres Gefahrenmoment, welches die bekannten Einrichtungen aufweisen, beseitigt wird.
• Die Art der Umschaltung des Motors auf Bremswirkung in der einen oder anderen Richtung ist an sich nicht wesentlich, diese Umschaltung kann beispielsweise durch Nockenwelleverschi.ebung, durch Betätigung einer besonderen Welle, mechanisch, durch Wasser- oder Öldruck, durch Luftdruck oder sonst in einer geeigneten Weise erfolgen.
• In der Zeichnung sind in zwei Abbildungen zwei verschiedene Ausführungsbeispiele schematisch dargestellt.
• In Abb. z ist a der Motor, b das Ansaugerohr, c ein mit dem Ansaugerohr verbundener und von ihm belieferter Unterdruckvorratsbehälter, welcher mit einem Zylinder d in Verbindung steht und z. B. ferner die (nicht gezeigten) Betätigungsorgane für eine Reibungsbremse beliefert.
• e ist das Ende der Nockenwelle, durch deren Verschiebung nach rechts der Motor auf Bremswirkung umgeschaltet werde. Die Verschiebung erfolgt durch eine Stange und einen Doppelhebel f, dessen oberer Arm mit einer Federauflage g verbunden ist und von einer Feder lt in die rechte Endstellung gedrückt wird. An den Arm ist hierbei einerseits durch ein Gestänge das Pedal i und andererseits, z. B. durch eine Kette, der Kolben h angelenkt, wobei letzterer in dem Zylinder d gleitet und durch den Unterdruck nach links gezogen werden kann. Die Feder h sei hierbei unter einer Vorspannung eingesetzt, welche in jedem Falle (auch bei maximalem Unterdruck) größer als die infolge des Unterdrucks auf den Kolben wirkende Kraft sei. Der Unterdruck ist daher selbst nicht imstande, die Feder zusammenzudrücken und den Motor auf Bremswirkung zu schalten; andererseits wird jedoch hierdurch das Pedal i derart entlastet, daß bei starkem Unterdruck eine nur geringe Fußkraft genügt, um die Feder zu spannen und die Nockenwelle zu verschieben. Je schwächer der Unterdruck z. B. infolge Verbrauches wird, um so geringer wird die Entlastung durch den Kolben und um so stärker die freiwerdende Federkraft. Die Abmessungen können hierbei derart gewählt sein, daß schließlich der Druck der Feder so groß wird, daß dem Fahrer ein Niederhalten des Pedals nicht mehr gelingt und damit die Bremswirkung des Motors selbsttätig unterbrochen wird. In diesem Augenblick arbeitet der Motor wieder normal. Im Saugrohr wird neuer Unterdruck erzielt und der Motor kann wieder in Bremsstellung gebracht werden. Natürlich könnte der Fahrer jederzeit schon vor dem zwangsläufigen Umschalten mit dem Fußhebel zurückgehen und auf diese Weise neuen Unterdruck erzeugen lassen.
• In Abb. 2 ist die Nockenwelle e unmittelbar mit dem Kolben k' verbunden und in dem Zylinder d' geführt. Beim Niedertreten des Pedals wird die Nockenwelle gegen die Kraft der Feder 1i mit Hilfe des Unterdruckes nach links verschoben. Im übrigen ist die Einrichtung die gleiche wie die vorherbeschriebene.
• Die Einrichtung kann aber auch derart sein, daß das Umschalten des Motors auf Bremswirkung z. B. nur durch den Fuß erfolgt und eine Beeinflussung und Unterbrechung derselben erst dann eintritt, wenn der Unterdruck bis zu einem gewissen Unterdruck erschöpft ist, z. B. mittels- einer vom Unterdruck gesteuerten Sperrvorrichtung o. d-1. Auch könnte das Pedal oder eine entsprechende Einrichtung nicht unmittelbar mit der Verstelleinrichtung, sondern beispielsweise mit einem in die Unterdruckleitung vor dem Zylinder d angeordneten Drehschieber verbunden sein. Die Feder h müßte hierbei lediglich vom Unterdruck überwunden werden. Es bestände ferner z. B. auch die Möglichkeit, die Leitung ohne besonderen Vorratsbehälter an das Ansaugerohr oder an irgendeine andere Stelle des Motors, an welcher ein Unterdruck erzeugt wird, anzuschließen, die Einrichtung auch ohne Kombinatiön mit einem anderen Unterdrucksystem oder sonst eine das Wesen der Erfindung nicht treffende Änderung vorzusehen.

Claims (1)

1. PATEN TANSPRÜCHE i. Bremsvorrichtung für Brennkraftmaschinen, insbesondere an Kraftfahrzeugen, welche durch Schließen des Einlasses und Unterdruckerzeugung arbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß der im Ansaugerohr (b) erzeugte bzw. in einem Vorratsbehälter (c) aufgespeicherte Unterdruck die Umschaltung des Motors auf Bremswirkung, beispielsweise durch einen federbelasteten Kolben (k), insofern beeinflußt, als der durch den Unterdruck gegen die Kraft der Feder mehr oder weniger verschobene Kolben auf die Umschaltvorrichtung (e) einwirkt. z. Bremsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung der Umschaltvorrichtung (e) gleichzeitig von dem Unterdruck und von einer durch einen Hebel, z. B. einen Fußhebel (f), ausgeübten Kraft abhängig ist, und daß der Summe dieser beiden Kräfte eine Feder (h) entgegenwirkt.