DE531167C - Hebelschalter mit Momentausschaltung - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 6. AUGUST 1931

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 21 c GRUPPE

Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: 23. Juli

Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft in Berlin*)

Hebelschalter mit Momentausschaltung Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. März 1929 ab

Bei Hebelschaltern erfolgt die Unterbrechung zwischen den Kontaktmessern und Gegenkontakten durch Momentschaltung, um ein Verschmoren der Kontakte zu verhindern, und zwar werden in den meisten Fällen die Kontaktmesser von ihren Gegenkontakten dadurch momentan voneinander entfernt, daß bei der anfänglichen Bewegung des Schalthebels eine Feder gespannt wird, die bei Erreichung einer die Kontaktreibung überwindenden Spannung die Kontaktmesser plötzlich von ihren Gegenkontakten reißt. Diese Feder ist bei Hebelausschaltern gewöhnlich zwischen dem Schalthebel und dem Kontaktmesser angeordnet. Bei Hebelumschaltern wird bekanntlich die Momentschaltung dadurch erreicht, daß für jede Schaltrichtung ein Schaltmesser vorgesehen ist, das wiederum durch eine Feder mit dem Antriebsorgan gekuppelt ist. Derartige Schalter besitzen jedoch den Nachteil, daß die Kontaktmesser zeitlich nacheinander abreißen und infolgedessen ungleich lange, kurzschlußgefährliche Lichtbögen entstehen.

Um diese Nachteile zu vermeiden, hat man bereits vorgeschlagen, die Antriebswelle des Schalters mit dem auf ihr drehbar gelagerten

. Schalthebel durch eine Feder zu verbinden.

Zu Beginn des Ausschaltvorganges wird diese Feder durch den Schalthebel so lange gesperrt, bis sich dieser gegen einen von einer besonderen Nabe gebildeten festen Anschlag legt, wodurch die Kontaktmesser mitgenommen und unter der Wirkung der gespannten Feder momentan von den festen Kontakten entfernt werden. Während des Einschaltvorganges legt sich der Schalthebel gegen einen zweiten Anschlag der Nabe und ist auf diese Weise in Richtung der Einschaltbewegung mit der Antriebswelle starr gekuppelt.

Gemäß der Erfindung wird der Aufbau eines derartigen Schalters wesentlich vereinfacht, indem sich die beiden Enden der an der Antriebswelle befestigten Feder derart gegen den Betätigungshebel legen, daß das eine durch eine Bohrung oder einen Schlitz der Antriebswelle hindurchgesteckte Ende der Feder in der Einschaltrichtung eine starre Kupplung und das andere Ende in der Ausschaltrichtung eine federnde Kupplung zwi- sehen dem Betätigungshebel und der Antriebswelle bildet.

Eine derartige Anordnung eignet sich gleich gut für einfache Hebelausschalter als auch für Hebelumschalter. Im letztgenannten Falle erfolgt die Anordnung des Schalters vorteilhaft in der Weise, daß die zur Herstellung der starren Verbindung zwischen dem Schalthebel und der Antriebswelle in den beiden Einschaltrichtungen dienenden, durch die

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Wilhelm Höpp in Berlin-Heiligensee.

Antriebswelle hindurchgesteckten Enden einer Rechts- und einer "Linksfeder über einen Mitnehmer auf der Antriebswelle mit dem Schalthebel in Verbindung stehen, der durch seine Schenkel, die mit einem feststehenden Anschlag mit schräger Anlauffläche zusammenwirken, entsprechend axial verschoben wird. Weitere Kennzeichen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung zweier Ausführungsbeispiele.

Abb. ι zeigt eine Ausführung an Hebelausschaltern und

Abb. 2 eine solche an Hebelumschaltern, in der nur die für die Erläuterung des Ein- und Ausschaltvorganges erforderlichen Teile eingezeichnet sind; von der nochmaligen Einzeichnung des Kontaktmechanismus ist Abstand genommen, da dieser gegenüber dem der Abb. 1 nur den Unterschied aufweist, daß Kontaktböcke zu beiden Seiten der Antriebswelle vorgesehen sind. Abb. 3 stellt einen Längsschnitt nach Linie A-B der Abb. 2 dar. In der Abb. 1 ist die Ausführung eines Hebelausschalters dargestellt.

Die Kontaktanordnung des Hebelschalters besteht im wesentlichen aus den um eine Trennwand 1 greifenden, auf einer Isolierwelle 2 befestigten Stromschlußbrücken 3 und Kontaktböcken 4, 5, die in der Stromschlußstellung von den Stromschlußbrücken 3 umfaßt werden.

Die schnelle Trennung zwischen den Kon-, taktmessern 3 und den Kontaktböcken 4, 5 erfolgt durch eine am Ende 6 der Antriebswelle 2 angeordnete Feder 7. Die Enden 8, 9 der Momentfeder 7 legen sich zu beiden Seiten gegen einen den Griff 10 tragenden, lose auf dem Antriebswellenende 6 angeordneten IMörmigen Bügel 11. Hierbei ist das eine Ende 8 der Momentfeder 7 durch eine Bohrung 12 in der Antriebswelle 2 geführt, während das andere Ende 9 lose gegen den U~förmigen Bügel 11 drückt.

Bei Bewegung des Handgriffes 10 in der Einschaltrichtung, also im Uhrzeigersinne, drückt der Bügel 11 gegen das nahezu starre Ende 8 der Feder 7 und nimmt hierdurch die Antriebswelle 2 mit, so daß die Kontaktmesser 3 mit den Kontaktböcken 4, 5 in Eingriff gelangen. Bei Bewegung des Handgriffes 10 in der Ausschaltrichtung wird nun durch die elastische Kupplung zwischen Bügel ι τ und Antriebswelle 2 die Feder 7 gespannt. Nach Zurücklegung eines bestimmten Weges hat sich die Feder 7 fest auf die Welle 2 gewickelt, so daß dann das Ende 9 der Feder als fester Anschlag wirkt. Bei weiterer Bewegung des Handgriffes 10 wird dann die Antriebswelle ebenfalls gedreht, und durch die Kraft der vorgespannten Feder 7:

werden schließlich die Kontaktmesser 3 von ihren Gegenkontakten 4, 5 momentan entfernt. Nach der erfolgten Momentausschaltung ist die Momentausschaltefeder 7 wieder im entspannten Zustand.

Bei der in Abb. 2 und 3 dargestellten Federanordnung für Hebelumschalter befindet sich der lose auf dem Wellenende 6 befindliche U"förmige Bügel 11 zwischen den beiden federnden Enden 8, 9 der fest auf der Antriebswelle 2 sitzenden Feder 7. Zwischen den beiden Federhälften liegt ein Mitnehmer 13, der durch den durch die Bohrung geführten Federteil 14 unverdrehbar und unverschiebbar| gehalten wird. Der Mitnehmer 13 ist mit zwei nach entgegengesetzten Richtungen abgebogenen Nasen 15, 16 versehen, die mit geeignet ausgebildeten Gegennasen 17, 18 des Bügels 11 zusammenarbeiten. Die zwei die Antriebswelle 2 umfassenden Schenkel 19, 20 des U'förmigen Bügels 11 sind gegeneinander versetzt angeordnet, so daß der Schenkel 19 dem am Lagerbock 21 vorgesehenen Anschlag 22 mit schräger Anlauffläche 23 näher liegt als der andere Schenkel 20. Die Momentfeder 7 ist derart gewickelt, daß sie einen axialen Druck in Richtung des Anschlages 22 ausübt.

-- In der Mittelstellung des Schalters, das ist die Ausschaltstellung, befmdensich die beiden Schenkel 19, 20 des IHörmigen Bügels 11 links und rechts von dem Anschlag 22. Bei Bewegung des Handgriffes 10 nach der einen oder anderen Richtung wird dann entweder der. Schenkel 19 oder der Schenkel 20 von dem Anschlag 22 gesteuert, so daß durch die hierbei eintretende Verschiebung in dem einen Falle eine Kupplung zwischen den Nasen 15, 17 der Teile 11, 13 hergestellt wird! Bewegt man also den Handgriff 10 von der Mittelstellung aus im Uhrzeigersinne, dann wird die Nase 17 des U~förmigen Bügels 11 mit der Nase 15 des Mitnehmers 13 in Eingriff kommen. Die Kupplung zwischen Bügel 11 und Antriebswelle 2 ist dann starr, so' daß die Schaltmesser 3 in die Gegenkontakte 4, 5 ohne Federspannung gepreßt werden. In der Abb. 2 ist eine Einschaltstellung zur Darstellung gebracht, no

Während des Ausschaltvorganges wird nun der Schaltgriff 10 in der entgegengesetzten Richtung bewegt. Eine Kupplung zwischen Bügeln und Antriebswelle2 besteht, dann nicht, da die Nase 18 des Bügels 11 hinter der n₅ Nase 16 des Mitnehmers 13 liegt und die Nase 17 sich jetzt b.ei der entgegengesetzt gerichteten Bewegung von der Nase 15 entfernt. Demzufolge wird nun der Bügel 11 das Federende 8 mitnehmen, wodurch der rechte Teil _12Q der Feder 7 gespannt wird. Sobald dieser Federteil auf .dem Wellenende genügend auf-

gewickelt ist, werden die Kontaktmesser 3 aus ihren Gegenkontakten 4, 5 bewegt. Schließlich überwindet die vorgespannte Kraft der Feder 7 die Reibung zwischen Kontaktmessern und. Gegenkontakten, wodurch eine Momentausschaltung erzielt wird.

Bei Bewegung des Bügels 11 im entgegengesetzten Uhrzeigersinne gelangt der etwas vorstehende Schenkel 19 mit dem Anschlag 22 in Eingriff. Durch die schräge Anlauffläche 23 des Anschlages 22, gegen die der Schenkel 19 vermittels des axialen Druckes der Feder 7 gedrückt wird, tritt nun eine axiale Verschiebung des Bügels 11 nach rechts ein. Hierdurch gelangen dann die Nasen 16, 18 der Teile 11, 13 miteinander in Kuppelstellung. Die Nase 17 des Bügels 11 liegt dann hinter der Nase 15 des Mitnehmers 13. Durch die zwischen den Nasen 16 und 18 bestehende starre Kupplung gelangen dann die Kontaktmesser 3 mit den Kontaktböcken 4, 5 in Kontaktschluß. Beim Ausschalten spielt sich dann der gleiche Vorgang, wie bereits vorher beschrieben, ab, nur daß die Bewegungsrichtung und die Stellung des Bügels 11 eine andere ist als in der anderen Stromschlußstellung des Schalters.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Hebelschalter mit Momentausschaltung, bei welchem die Antriebswelle mit dem Schalthebel durch eine Feder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden der an der Antriebswelle befestigten Feder sich derart gegen den Betätigungshebel legen, daß das eine durch eine Bohrung oder einen Schlitz der Antriebswelle hindurchgesteckte Ende der Feder in der Einschaltrichtung eine starre Kupplung und das andere Ende in der Ausschaltrichtung eine federnde Kupplung zwischen dem Betätigungshebel und der Antriebswelle bildet.
2. 2. Hebelumschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Herstellung der starren Verbindung zwischen dem Schalthebel (10, 11) und der Antriebswelle (2) in den beiden Einschaltrichtungen dienenden, durch die Antriebswelle hindurchgesteckten Enden einer Rechts- und einer Linksfeder über einen Mitnehmer (13) auf der Antriebswelle (2) mit dem Schalthebel in Verbindung stehen, der durch seine Schenkel (19, 20), die mit einem feststehenden Anschlag (22) mit schräger Anlauffläche (23) zusammenwirken, entsprechend axial verschoben wird.
3. 3. Hebelumschalter nach Anspruch 2, 6a dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (13) mittels der durch Bohrungen der Antriebswelle (2) geführten Rechts- und Linksfeder (7) fest mit der Antriebswelle (2) verbunden ist.
4. 4. Hebelumschalter nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (13) mit zwei nach entgegengesetzten Richtungen abgebogenen Nasen (15, 16) versehen ist, die mit Nasen (17, 18) des Schalthebels (10, 11) derart zusammenarbeiten, daß bei der durch den Anschlag (22) bewirkten . axialen Verschiebung des Schalthebels (10, 11) in der einen oder anderen Richtung das eine oder das andere Nasenpaar (15, 17 bzw. 16, 18) entkuppelt bzw. gekuppelt wird.
5. 5. Hebelumschalter nach Anspruch 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (19, 20) des Schalthebels (10, 11) versetzt zueinander angeordnet sind und durch die Feder (7) gegen den die axiale Verschiebung bewirkenden Anschlag (22) gedrückt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen