DE515426C - Vorrichtung zum Abblenden des Lichtkegels von Scheinwerfern fuer Kraftfahrzeuge aller Art - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Abblenden des Lichtkegels von Scheinwerfern für Kraftfahrzeuge aller Art Gegenstand der Erfindung ist eine Abblendvorrichtung für Fahrzeuglampen aller Art, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Motorräder u. dgl., bestehend aus einer vor der Scheinwerferöffnung angeordneten und vom Führersitz aus bewegbaren Kappe, Haube o. dgl.
• Gegenüber den bekannten Vorrichtungen dieser Art besteht das Wesen der Erfindung darin, daß die Abblendvorrichtung aus einer halbzylindrischen, zusammenfaltbaren Hülle besteht, die zwecks Abblendens soweit als möglich in der Längsrichtung des Scheinwerfers nach vorn verschiebbar angeordnet ist. An dieser halbzylindrischen Hülle befindet sich eine ebenfalls zusammenfaltbare, umklappbare, halbkreisförmige Kappe, die in Arbeitsstellung den Lichtstrahlen Austritt aus dem Reflektor nach unten oder nach der einen Seite gewährt und hierdurch die sonst blendenden, geradeaus gerichteten Lichtstrahlen unwirksam macht. Die halbzylindrische Hülle ist mit ihrem Ende im Innern des Scheinwerfergehäuses befestigt. Das Vorschieben der halbkreisförmigen Kappe sowie das Auseinanderfalten der halbzylindrischen Hülle erfolgt durch Schraubspindeln, die durch ein vom Führersitz aus bedientes Zahn- und Kegelradgetriebe bewegt werden. Das Ausschwenken der halbkreisförmigen Kappe geschieht durch einen Bügel, der an den freien Enden der Spindeln angelenkt ist und an seinem einen Ende ein Zahnrad besitzt, das mit einer im Scheinwerfergehäuse sitzenden Zahnstange zusammenarbeitet. Das an dem vorderen Bügel der Kappe sitzende Zahnrad wird in der ausgeschwenkten Endlage durch einen federnden Stift, Bolzen o. dgl. verriegelt, der beim Zurückbewegen der Kappe durch einen im Scheinwerfergehäuse befindlichen gabelförmigen Anschlag aus seiner Riegellage ausgehoben wird, bevor das vom Kappenbügel getragene Zahnrad mit der Zahnstange in Eingriff kommt. Der Vorteil dieser Vorrichtung besteht darin, daß durch das Vorschieben der Abblendkappe die Länge des nach unten oder nach der Seite geworfenen Lichtstrahlenbündels geregelt werden kann.
• Der Gegenstand der Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel auf den Zeichnungen dargestellt Abb. z zeigt einen senkrechten Längsschnitt durch den Scheinwerfer mit der Vorrichtung zum Bewegen der Abblendvorrichtung, während Abb. 2 eine Draufsicht hierzu darstellt.
• Innerhalb des Scheinwerfergehäuses 3 ist ein Reflektor z mit einer Glühbirne 2 untergebracht. Im Gehäuse 3, das topfartig ausgebildet ist, ist ein nach vorn offener Flacheisenbügel q. (Abb. z) angeordnet. An den Schenkeln dieses Bügels ist in Lagern 5 je ein Rohr 6 befestigt, das an dem einen Ende eine Gewindemutter 7 und an dem anderen Ende ein Kegelrad 17 trägt. Durch die Rohre 6 ist je eine Gewindespindel 8 bzw. 9 hindurchgeführt, an deren freien Enden zwei halbkreisförmige Bügel io und ii angreifen, die mit in Falten gepreßtem Stoff 12 bespannt sind, wie aus Abb. 2 ersichtlich ist. Ein dritter Bügel 13 ist im hinteren Teil des Gehäuses 3 am Flacheisenbügel q. befestigt. Derselbe ist kurz vor der Befestigungsstelle gekröpft, um parallel mit den Bügeln io und ii zu verlaufen. Die Anzahl der anzuordnenden Bügel kann naturgemäß beliebig gewählt werden. Der Bügel io bewegt sich in gerader Ebene mit den Gewindespindeln 8 und g, während der Bügel ii ausgeschwenkt werden -kann, und zwar auf folgende Weise: Die Gewindespindel 8 ist an ihrem vorderen Teil 14 abgeplattet, um ein Zahnritzel 15 aufzunehmen, das um eine Schraube oder einen Bolzen 16 drehbar ist, Soll nun abgeblendet werden, so werden die Gewindespindeln 8 und g durch ein am Boden des Scheinwerfergehäuses befindliches Kegelradgetriebe 17 und durch Zahnräder 18 und ig in Pfeilrichtung 2o vorgetrieben. In diesem Augenblick kämmt das am Bügel ii sitzende Zahnritzel 15 mit einer Zahnstange 21, die am Flacheisenbügel q. befestigt ist, wodurch der,Bügel ii in die aus der Abb. i ersichtliche Stellung geschwenkt wird. In dieser Stellung wird dann der Bügel ii durch einen Bolzen 22 verriegelt, indem der am Ritzel 15 sitzende Bolzen 22 durch eine Feder 23 in eine Bohrung 24 gedrückt wird, die in der entsprechenden Schraubspindel angebracht ist. Die Gewindespindeln können hierauf in Pfeilrichtung 2o so weit vorwärts bewegt werden, bis sie die gewünschte Stellung erreicht haben. Hierauf wird der weitere Vorschub unterbrochen, indem z. B.' das mit dem Zahnrad 18 kämmende Zahnrad ig durch Verschiebung mit diesem außer Eingriff gebracht wird. Soll die Abblendung aufgehoben werden, so werden die Gewindespindeln wieder rückwärts bewegt, so daß sich der Bezug i2 in seine Falten zusammenlegt. Gelangt hierbei das Zahnritzel 15 mit der Zahnstange 2i in Eingriff, so wird dieses und mit ihm der Bügel ii in seine ursprüngliche Lage zurückgebracht, nachdem vorher der Stift 22 aus der Bohrung 24 ausgehoben worden ist. Dieses geschieht durch eine Gabel 25, die aus dem Gehäuse 3 hervorsteht und den Stift 22 aushebt, bevor das Ritzel 15 mit der Zahnstange 21 zusammenwirkt. Der bekannte, als Abschluß für den Scheinwerfer und Halter für die Glasscheibe dienende Nickelring ist vorteilhaft geteilt und eingelassen. Die eine Hälfte 26 ist am Bügel ii befestigt, so daß sie sich mit ihm vor und zurück bewegt und nach dem Zurückschwenken der Kappe in das Gehäuse 3 als Abschluß dient, so daß von der Abblendvorrichtung nichts zu sehen ist.

Claims (3)

1. PATENTANSPRTICIIr: i. Vorrichtung zum Abblenden des Lichtkegels von Scheinwerfern für Kraftfahrzeuge allerArt, bestehend aus einer vor der Scheinwerferöffnung angeordneten, vom Führersitz aus bewegten zusammenfaltbaren und umklappbaren, halbkreisförmigen Kappe, Haube o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (12) nach vorn in der Längsrichtung des Scheinwerfers verschiebbar angeordnet ist und sich nach rückwärts in eine ebenfalls zusammenfaltbare, halbkreisförmige Hülle (12') fortsetzt, deren Ende im Innern des Scheinwerfergehäuses (3) hinter der Lichtquelle an einem Bügel (13) befestigt ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, bei der das Licht seitlich abgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschieben der Kappe (12) sowie das Auseinanderfalten der Hülle (12') durch zwei in der senkrechten Mittelebene des Scheinwerfers liegende Schraubspindeln (8, g) erfolgt, die durch ein vom Führersitz aus bedientes Zahn- und Kegelradgetriebe (17, 18, ig) in ihren gegen axiale Verschiebung gesicherten Muttern (7, 7) bewegt werden und an ihren freien Enden durch einen die Kappe (12) rückwärts begrenzenden Bügel (io) miteinander verbunden sind.
3. 3. Vorrichtung nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet., daß das Ausschwenken der Kappe (12) durch einen am vorderen Ende derselben befindlichen Bügel (ii) erfolgt, der an den freien Enden der Spindeln (8, g) angelenkt ist und an seinem einen Ende ein Zahnrad (15) besitzt, das mit einer im Scheinwerfergehäuse (3) angebrachten Zahnstange (2i) zusammenarbeitet. q.. Vorrichtung nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das an dem vorderen Bügel (ii) der Kappe (i2) sitzende Zahnrad (15) in der ausgeschwenkten Endlage der Kappe durch einen federnden Stift, Bolzen o. dgl. (2g) verriegelt wird, der beim Zurückschieben der Kappe (12) durch einen im Scheinwerfergehäuse (3) befindlichen gabelförmigen Anschlag (25) aus seiner Riegellage ausgehoben wird, bevor das vom Kappenbügel (ii) getragene Zahnrad (15) mit der Zahnstange (21) in Eingriff kommt.