DE267593C

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Publication number: DE267593C
Application number: DENDAT267593D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT,

PATENTSCHRIFT

- M 267593 KLASSE Ab. GRUPPE

Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge. Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. September 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge, wie Automobile, vor deren Lichtaustrittsöffnung ein um eine vertikale Achse verdrehbarer Spiegel angebracht ist, um einen Teil des ausgestrahlten Lichtes abzulenken, damit dieses den Weg und die auf demselben befindlichen Gegenstände, welche sich außerhalb der normalen wirksamen Beleuchtungsgrenze des direkt ausgestrahlten

ίο Lichtes befinden, in jeder beliebigen Stellung der Lampe beleuchtet.

Nach der Erfindung sind an der Stirnseite des Fahrzeuges zwei Laternen angebracht, deren Spiegel zwangläufig mit der Steuerung des Fahrzeuges gekuppelt sind, so daß sie sich stets gleichzeitig und selbsttätig in die Richtung, in welche die Steuerwelle des Fahrzeuges gedreht wird, einstellen und dadurch ein Teil des von jeder Lampe ausgestrahlten Lichtes in der Kurvenfahrtrichtung abgelenkt wird.

Es wird so erreicht, daß der abgelenkte Teil des Lichtstrahles derjenigen Lampe, welche sich • auf der Außenseite der vom Fahrzeug beschriebenen Kurve befindet, den abgelenkten und unabgelenkten Lichtstrahl der sich auf der Innenseite der Wegkurve befindlichen Lampe überdeckt.

Ein weiterer Vorteil der Anordnung nach vorliegender Erfindung besteht darin, daß der Scheinwerfer und die ihn betätigenden Vorrichtungen so ausgebildet sind, daß sie mittels Zapfen- und Hülsenanordnungen o. dgl. mit der Lampe und dem Steuergetriebe verbunden oder von der Lampe und dem Steuergetriebe entfernt werden können. Die Spiegel und die sie von der Steuerwelle aus betätigenden Verbindungen bilden dann ein in sich abgeschlossenes Ganzes, das als solches vom Fahrzeuge entfernt oder auf ihm angebracht werden kann. Es ist keine Umänderung der Lampe selbst nötig, und daher kann die neue Vorrichtung an den gewöhnlichen im Gebrauche befindlichen Lampen angebracht werden.

Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung, und zwar zeigt . Fig. ι die Vorderlampe eines Motorfahrzeuges, welche mit einem mit dem Steuergetriebe wirksam verbundenen Spiegel ausgestattet ist,

Fig. 2 die Vorderansicht eines Teiles der in Fig. ι dargestellten Anordnung und

Fig. 3 einen Grundriß auf die Unterseite eines Teiles der Fig. 1.

Fig. 4 zeigt in vergrößertem Maßstabe eine Seitenansicht des Spiegels und der Vorrichtungen, die ihn beweglich mit der durch das Steuergetriebe betätigten Welle verbinden, und

Fig.5 veranschaulicht die Steuerwelle in vergrößertem Maßstabe.

Der vor der Laterne befestigte Spiegel 1 ist um eine vertikale Achse verdrehbar. In normaler Stellung, d. h. wenn die Räder des Wagens parallel zu dessen Längsachse stehen, liegt auch der Spiegel 1 parallel zur Längsachse und beeinträchtigt das nach vorn ausgesandte Strahlenbündel der Lampe nur wenig oder gar nicht.

Zwei Lampen sind in irgendeiner wünschenswerten Weise unbeweglich an dem Fahrzeuge befestigt (Fig. 2). Der Spiegel einer jeden Lampe wird mittels Hülsen 3^a und 4, in welche an dem Lampengehäuse angeordnete Zapfen eingreifen_; abnehmbar an dem Rand 3 der Lampe 2 befestigt. Die untere Hülse 4 ist an ihren oberen und unteren Enden offen, damit sie zuerst mit dem am Lampenrand angeordneten -Zapfen in Eingriff gebracht werden kann; die obere Hülse 3" ist nur an ihrem unteren Ende offen. An der unteren Seite der Hülse 4 (Fig. 4) ist eine Feder \^a beweglich angeordnet, die an ihrem äußeren Ende mit einem Vorsprung 4* versehen ist, welcher mit einer Ausbuchtung \^c der Hülse 4 in Eingriff gebracht wird und dadurch die Feder gegen Bewegung auf der Hülse sichert, so daß ein unvorhergesehenes Loslösen des Spiegels durch die obere Hülse 3" und die Feder \^a verhindert wird.

Der Spiegel wird selbsttätig von irgendeinem Teile des Steuergetriebes aus nach beiden Seiten gedreht. Je nach der Größe des seitlichen Aus-Schlages des Spiegels wird die Beleuchtungswirkung der Lampe vermöge der Ablenkung der Lichtstrahlen, die auf den Spiegel auftreffen, verändert.
Wie auf der Zeichnung dargestellt ist, besteht die Vorrichtung zum selbsttätigen Drehen des Spiegels aus einer beweglichen Steuer welle 5, welche an dem vorderen Teil des Fahrzeuges angeordnet ist. Diese Welle wird durch den abwärts reichenden Hebel 8 und durch ein mit dem Steuerhebel 7 verbundenes Gestänge 6 betätigt. Auf der Welle 5 sind auch Zapfen 9 befestigt, welche durch die verstellbare Stange 11 mit dem L-förmigen Teil 10, der mit der Hülse 4 in Eingriff steht, verbunden sind.

Vorzugsweise wird die Verbindung der verstellbaren Stange 11 mit dem Zapfen 9 durch einen rohrförmig ausgebildeten Teil 12 hergestellt, welcher über den Zapfen gestülpt wird; dieser Teil 12 ist beweglich an der Stange 11 befestigt, so daß der Spiegel 1, der Teil 10, die Stange 11 und der rohrförmig ausgebildete Teil 12 zusammen als ein in sich abgeschlossenes Ganzes von dem Fahrzeuge entfernt und als solches auch wieder an dem Fahrzeuge angebracht werden können.

Da vorn zwei Lampen an dem Fahrzeuge befestigt sind, wird ein Teil des aus beiden Lampen ausgestrahlten Lichtes gemeinsam abgelenkt; dies wird dadurch erzielt, daß sich die Welle 5 über einen entsprechenden Teil der Breite des Fahrzeuges erstreckt, so daß die Spiegel beider Lampen gemeinsam betätigt werden.

Die Spiegel drehen sich beim Nehmen scharfer Ecken, Kurven o. dgl. gemeinsam mit den Rädern des Fahrzeuges, d. h. sie verstellen sich in einem Winkel zu ihrer Normalstellung. Es werden also die auf die Spiegel auftreffenden und von ihnen abgelenkten Lichtstrahlen diese Ecken oder Kurven beleuchten, während die gerade vor dem Fahrzeuge sich befindende Strecke noch immer von den gerade, von den Lampen ausgestrahlten, unabgelenkten Lichtstrahlen beleuchtet wird. Beim Nehmen von Kurven, oder wenn sich das 'Fahrzeug auf einer biegungsreichen Straße fortbewegt, wird daher auch die rechts oder links liegende Strecke in wünschenswerter Weise beleuchtet.

Befindet sich der Spiegel in seiner normalen Stellung, so zerstreut er auch ein wenig das Licht, wodurch die blendende Wirkung, welche sonst der konzentrierte Lichtstrahl auf das Auge ausübt, aufgehoben oder zumindest verringert wird.

Ein weiterer Vorteil des Erfmdungsgegenstandes besteht darin, daß außer der vergrößerten seitlich wirksamen Beleuchtungsgrenze auf der einen oder anderen Seite der normalen Beleuchtungsgrenze den Entgegen- und Nachkommenden durch Signale die bevorstehende Änderung der Fahrtrichtung des Fahrzeuges o. dgl. angezeigt wird. Entgegenkommenden wird auch durch dunkle Flecke oder Stellen, die von dem Spiegel 1 durch Verdecken eines Teiles des ausgestrahlten Lichtes gebildet werden, ein weiteres Signal gegeben, welches ihnen die Richtung, in welche das Fahrzeug abbiegt, anzeigt. Auch beim Einbiegen in eine Seitenstraße o. dgl. zeigt das abgelenkte Licht das Nahen des Fahrzeuges an, noch bevor das Fahrzeug selbst von den Entgegenkommenden gesehen werden kann.

An Stelle des aus einem Stück bestehenden Spiegels kann vor der Linse der Lampe auch eine Anzahl kleiner jalousieartig angeordneter Spiegel befestigt sein, jedoch dürfen die einzelnen kleinen Spiegel einander nicht in ihrer äußersten winkeligen Verstellung verdecken, damit sie nicht das ganze von der Lampe ausgestrahlte Licht ablenken. Bei Verwendung der letztgenannten Anordnung werden die einzelnen Spiegel nebeneinander angeordnet, um einen Teil des ausgestrahlten Lichtes seitlich abzulenken, und sie können gemeinsam, z. B. durch no eine Schnecke und Schneckenrad o. dgl., betätigt werden.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit vorgelagertem, um eine vertikale Achse verdrehbarem Spiegel, dadurch gekennzeich net, daß die Spiegel von zwei an der Stirnseite des Fahrzeuges angebrachten Laternen

zwangläufig mit der Steuerung des Fahrzeuges gekuppelt sind, so daß die Spiegel stets gleichzeitig und selbsttätig in die Richtung, in welche die Steuerräder des Fahrzeuges beim Kurvenfahren gedreht werden, eingestellt werden und dadurch ein Teil des von jeder Laterne ausgestrahlten Lichtes in die Kurvenfahrtrichtung abgelenkt wird.
2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch ein mit den Spiegeln (i) fest verbundenes, gelenkiges Gestänge (io, ii, 12), welches abnehmbar mit der Steuerwelle (5) verbunden ist und mit den Spiegeln zusammen als Ganzes von dem Fahrzeug entfernt oder als solches an dem Fahrzeug angebracht werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.