DE503618C

DE503618C - Kaminschieber aus Kunststein mit Verschlussvorrichtung

Info

Publication number: DE503618C
Application number: DEB137702D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1928-05-27
Filing date: 1928-05-27
Publication date: 1930-07-29

Description

Kaminschieber aus Kunststein mit Verschlußvorrichtung Es ist bereits bekannt, die aus plastischer und keramischer Masse hergestellten Kaminschieber (Einhängedeckel) mit einer Verschlußvorrichtung zu versehen, so daß sie erst nach Lösung des Verschlusses aus ihrer Schließstellung entfernt werden können. Bisher wurden hierzu in dem Schieber drehbare Zungen verwendet, die mittels eines aufsteckbaren Schlüssels gegen den Rahmen gepreßt «erden, so daß der Schieber aus seinen Haltenuten nicht mehr herausnehmbar ist. Bei dieser Verschlußvorrichtung wird jedoch die Stelle des Rahmens, gegen welche die Zunge angepreßt wird, einer starken Abnutzung unterworfen, was die angestrebte Sicherheit beeinträchtigt. Auf der Vorderseite des Schiebers angebrachte einfache Vorreiberverschlüsse, die ebenfalls bekannt sind, sind - auch wenn sie mit einem Steckschlüssel betätigt werden - mit geringem Kraftaufwand zu entfernen.
Nach der Erfindung ist in den in bekannter Weise durch Vorsprünge des Rahmens an einer waagerechten Bewegung nach außen gehinderten Schieber eine mit verschiebbarem Stift versehene Hülse derart eingesetzt, daß der in seiner Sperrlage nach dem Kamin zu aus der Hülse herausgeschobene Stift mit einer Längsseite an der Innenseite des Rahmenteiles anliegt, von dem aus die Ein- und Ausfahrbewegung des Schiebers erfolgt. Der mittels eines abnehmbaren Schlüssels verschiebbare Stift ist dabei zweckmäßig mit Zapfen versehen, die in einer schraubenförmig ausgebildeten, an beiden Enden kreisförmig auslaufenden Nut der Hülse geführt sind. Solche aus genuteter Hülse und verschiebbarem Stift bestehende Verschlußvorrichtungen sind für andere Zwecke bekannt. Ihre Anwendung und Anordnung bei Kaminschiebern, die in ihrer Schließstellung durch Vorsprünge des Rahmens an einer waagerechten Bewegung nach außen gehindert sind, wie dies z. B. bei in Nuten des Rahmens geführten Schiebern der Fall ist, bringt den Vorteil, daß der Rahmen nicht beansprucht wird, da sich der Stift nur lose gegen denselben anlegt und die Schließwirkung infolge der besonderen Anordnung schon durch das Heraustreten des Stiftes aus der Hülse erreicht wird; es ist daher eine längere sichere Betriebsfähigkeit des Verschlusses zu erwarten als bei der Benutzung von Zungen.
Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in 6 Abbildungen dargestellt: Abb. x zeigt die Ansicht eines Kaminschiebers mit Zwangsverschluß, Abb. 2 einen senkrechten Schnitt durch den Rahmen und Verschluß, Abb. 3 den Verschlußstift, Abb. q. einen Längsschnitt durch den im Schieber eingebauten Verschluß, Abb. 5 einen Längsschnitt durch einen Verschluß mit Schlüssel in größerem Maßstab, Abb. 6 eine Ansicht von vorn auf den Verschluß. Der Zwangsverschluß besteht aus einer Hülse r, aus dem Stift 2 und dem abnehmbaren Schlüssel 3. Die Hülse ist mit einer Nut q. so versehen, daß Anfang und Ende derselben ein Stück um den Querschnitt der Hülse herumführen. Die Nut hat einen winkeligen vorderen Ausgang. In der Mitte verläuft sie schraubenförmig steigend. Die Hülse ist mit nach außen stehenden Lappen zo (Abb. 6) versehen, um, wenn sie in eine plastische Masse eingestampft wird, ein Drehen der Hülse in der Masse zu verhindern. Der Stift, dessen Stärke dem lichten Querschnitt der Hülse entspricht, ist mit feststehenden in die Nut eingreifenden Zapfen 8 und am äußeren Ende mit einem Schlüsselansatz 7 versehen.
DerZwangsverschluß wird an dem eigentlichen Kaminschieber oben oder an den Seiten so angebracht, daß dessen Stift 2 mittels Schlüssels 3 durch einfaches Drehen des letzteren um die Strecke 6 (Abb. q.) vorgeschoben wird, wodurch der Stift sich unter den Rahmen 9 schiebt und dadurch ein Herausziehen des Schiebers aus dem Rahmen (Futter) verhindert.
Die Sicherheit des Verschlusses wird dadurch vergrößert, daß der Stift am Anfang und Ende seiner Bewegung in einem toten Gang geführt wird; derselbe wird durch den beiderseitigen kreisförmigen Auslauf der Nut erzielt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: r. Kaminschieber aus Kunststein mit Verschlußvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß in den durch Vorsprünge des Rahmens an einer waagerechten Bewegung nach außen gehinderten Schieber eine mit verschiebbarem Stift (2) versehene Hülse (z) derart eingesetzt ist, daß der in seiner Sperrlage nach dem Kamin zu aus der Hülse herausgeschobene Stift mit einer Längsseite an der Innenseite des Rahmenteils anliegt, von dem aus die Ein- und Ausfahrbe«regung des Schiebers erfolgt. a. Kaminschieber nach Anspruch z, dadurch gekennzeichnet, daß der mittels eines abnehmbaren Schlüssels (3) verschiebbare Stift mit Zapfen (8) versehen ist, die in einer schraubenförmig ausgebildeten, an beiden Enden kreisförmig auslaufenden Nut der Hülse geführt sind.