DE502347C

DE502347C - Schaltbare Steckdose mit drehbarem Deckel

Info

Publication number: DE502347C
Application number: DEB137638D
Authority: DE
Original assignee: MAX BOCHMANN
Current assignee: MAX BOCHMANN
Publication date: 1930-07-12

Description

Steckdosen, bei denen der Dosendeckel mittels des Steckers gedreht werden kann, sind bereits bekannt. Diese Dosen haben den Nachteil, daß sich der Dosendeckel auch bei herausgezogenem Stecker bis zu den unter Strom stehenden Steckerhülsen verdrehen läßt, wodurch die stromführenden Steckerhülsen gegen ein Berühren mittels Fremdkörper nicht gesichert sind. Ein weiterer

ίο Nachteil besteht darin, daß sich der Dosendeckel mit nur zum Teil eingeführtem Stekker, durch Drehen, den Steckerhülsen zuführen läßt, wodurch ein Berühren der unter Strom stehenden Steckerstifte beim Ein- und Ausführen möglich ist. Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung für die bekannten drehbaren Verschlußdeckel, mit der erreicht wird, daß der Deckel nur mittels der vollständig eingeführten Steckerstifte verdreht werden kann, während eine Drehung des Deckels ohne eingeführten Stecker nicht möglich ist.

In der Zeichnung ist die Sperrvorrichtung gemäß der Erfindung an einem Beispiel dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι die Deckelsperrvorrichtung als Einzelteil ;

Abb. 2 läßt den verriegelten Dosendeckel erkennen, und

Abb. 3 zeigt, wie die Deckelsperrvorrichtung durch den vollständig eingeführten Stecker ausgelöst wird.

Abb. 4 ist ein Querschnitt durch die gesamte Dose mit eingeführtem Stecker.

Die Deckelsper.rvorrichtung besteht nach Abb. ι aus einem Bolzen a, um dessen schwächeren, unteren Teil eine Schraubenfeder b gelegt ist, und einem rechtwinklig zum Bolzen α stehenden Stift c. Die Feder b bewirkt, daß der Bolzen α in die im Dosendeckel d befindliche Vertiefung e eintritt. Abb. 2 zeigt den Stecker f so weit eingeführt, daß der AVinkelansatz g der flachen Steckerstifte h auf den Stift c am Bolzen α aufsitzt. Durch das vollständige Einschieben der Stifte Ii wird demnach das Auslösen der Sperrvorrichtung bewirkt, wie Abb. 3 zeigt. Dadurch ist eine Drehung des Steckers f mit dem Deckel d möglich. Bei dieser Drehung des Deckels d wird gleichzeitig die Stellung der Vertiefung e verändert und derBolzen α durch den Deckel d in der ausgelösten Stellung gehalten. Da ferner die Winkelansätze g· der Steckerstifte h bei der Drehung des Deckels unter Führungen gleiten und dadurch ein Entfernen des Steckers / nach erfolgter Drehung nicht mehr zulassen, so muß der Stecker immer erst wieder in seine Anfangsstellung, die zugleich die Endstellung bei der Drehung ist, zurückgedreht werden, dabei bringt der Stecker den Deckel d mit der Vertiefung e in seine ursprüngliche Stellung. Beim Entfernen des Steckers f bewirkt die Feder b das Hochdrücken des Bolzens α in die Vertiefung e und verriegelt somit den Deckel d der Dose.

Claims

Patentanspruch:

Schaltbare Steckdose mit drehbarem Deckel, gekennzeichnet durch eine Sperrvorrichtung (α, b, c, e), durch welche der Dosendeckel (d) selbsttätig verriegelt wird, und welche nur durch die vollständig eingeführten Steckerstifte (A) entriegelt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen