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Vorrichtung zum selbsttätigen Abstellen der Gaszuf uhr. Die Erfindung
betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Abstellen der Gaszufuhr zu Gasbrennern
beim Nichtzünden des Gases oder bei Erlöschen der Gasflamme und geht von der bekannten
Vorrichtung aus, welche aus einem in einem gasdichten Bebälter vom Hauptventil b(;wegten
zweikammerigen Kippgefäß mit Überlaufflüssigkeit oder körniger Masse und einem Hilfsverschluß
besteht, der durch (las Kippgefäß bei nichtbrennender Flamme geschlossen, bei brennender
durch einen unter (-lern Einfluß der Flammenwärme stehenden Körper offen gehalten
wird. Wenn bei dieser bekannten Vorrichtung das Gas beim ersten öffnen des Hahnes
nicht sofort entzündet wird, dann schließt das in Reihe mit dem Hahn geschaltete
Hilfsventil die Gaszufuhr ab. Der Versuch, die Flamme zu entzünden, kann aber nicht
sofort wiederholt werden, weil sich noch die ganze Überlaufflüssigkeit in der einen
Kammer befindet und beim nochmaligen öffnen des Hahnes das Kippgefäß sofort in die
Schließlage kippen würde. Es muß mit dem nochmaligen öffnen
des
Hahnes gewartet werden, bis die Überlaufflüssigkeit in die andere Kammer übergelaufen
ist.
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Diesem Übelstand hilft die Erfindung dadurch ab, daß die beiden Kammern
des Kippgefäßes nicht durch eine eine gemeinsame Schwelle für den Überlauf bildende
Öffnung verbunden sind, sondern für jede Strömungsrichtung eine besondere
Verbindung haben; beide Verbindungen sind verschieden weit bemessen, und zwar derart,
(laß das Überströmen bei geöffnetem Hahn langsam, bei geschlossenem Hahn schneller
erfolgt. Hierdurch kann sofort nach dem ersten Zündungsversuch der zweite erfolgen.
Dieser Erfinclungsgedanke wird so ausgeführt, daß die getrennten Verbindungen der
Kammern verschiedene Durchflußquerschnitte haben, von denen die in der Offenstellung
des Hahnes wirksame Verbindung einen kleineren Durchflußquerschnitt hat als die
in der Schließstellung wirksame Verbindung. Diese getrennten Verbindungen der Kammern
werden zweckmäßig von sich kreuzenden Rohren verschiedenen Durchmessers gebildet.
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In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung schematisch
im Grundriß dargestellt.
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i ist (las Gaszuführungsrohr mit Hauptventil 2 (Gashahn), an dessen
Küken ein Arm 3 angreift, um (-las um die Achse 5 drehbare Kippgefäß
4 zu drehen. Das Kippgefäß trägt die beiden Kammern 6, 7 für die Überlaufflüssigkeit
und ferner das Hilf sventil i i, welches zum Abschließen der öffnung 12 des
zum Brenner führenden Rohres 13 dient. Die Kammern 6, 7 sind durch
sich kreuzende Rohre 8, 9 verbunden, von denen das Rohr 8
einen weiteren
Durchmesser hat als das Rohr g. Das Rohr io verbindet die Lufträume der beiden Kammern
6, 7. 14 ist eine Dose mit Membran 15, welche durch Ternperaturschwankungen
ihre Form ändert. In der Mitte der Membran 15 sitzt ein senkrechter Stift 16, der
verhindert, daß der Verschluß sich bis zum Abschluß der öffnung 12 dreht. 17 ist
ein in die Dose mündendes Rohr, welches zum Brenner führt und dort verschlossen
ist.
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Die Wirkungsweise ist folgende: Bei geschlossenem Hauptventil 2 wird
die Kammer 7 von der Stange 3 so hoch gehalten, daß die Flüssigkeit
oder körnige Masse sich in der Kammer 6 befindet. Diese Lage ist in der Zeichnung
dargestellt. Öffnet man das Hauptventil 2- ganz oder teilweise durch Drehung des
Armes 3 nach links, so hebt der Arm 3 die Kammer 6 so weit,
daß die Überlaufflüssigkeit durch das enge Rohr 9 lansam in die Kammer
7 fließt, die sich schließlich senkt, bis das Hilfsventil ii die Öffnung
12 verschließt. Hierdurch wird die Gaszufuhr zum Brenner abgeschlossen. Hat man
jedoch vor dem Abschluß das Gas angezündet, so wird die Luft im Rohr 17 und in der
Dose 14 von der Flamme erhitzt, dehnt sich aus, drückt die Membran 15 nach außen
und führt den Stift 16 in die Lage, in welcher er ein Weiterdrehen des Hilfsventils
ii verhindert, so daß das Hilfsventil ii sich niclit bis zum Aufsitzen auf die Öffnung
i?, bewegen kann. Erlischt später aus irgendeinem Grunde die Gasflamme, so kehrt
der Stift 16 wieder in seine ursprüngliche eingezogene Lage zurück, so daß sich
der Kippbehälter und mit ihm das Hilfsventil ii weiterdrehen kann und die Offnung
12 abschließt.
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Wird nun das Hauptventil :2 wieder geschlossen, so hebt die Stange
3 die Kammer 7
so weit,"daß die Überlaufflüssigkeit durch das weite
Rohr in die Kammer 6 fließt. Da das Rohr 8 weit ist, so wird die Kammer
6 schnell gefüllt, und die Vorrichtung ist sofort wieder gebrauchsfertig.