DE4333014C1 - Sicherheits-Alarmsystem für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Sicherheits-Alarmsystem für Kraftfahrzeuge der eingangs genannten Art.

Übliche Alarmanlagen für Kraftfahrzeuge sollen das Fahrzeug in Abwesenheit des Besitzers gegen Einbruch und/oder Diebstahl sichern.

Der akustische Signalgeber derartiger Alarmanlagen wird durch einen Auslöser dann aktiviert, wenn Unbefugte versuchen, das Türschloß zu öffnen und/oder den Anlasser zu betätigen und/oder eine Scheibe des Kraftfahrzeuges einzuschlagen.

Vielfach ist es jedoch auch erwünscht, daß ein sich z. B. in einer Notsituation befindender Führer eines Kraftfahrzeuges (z. B. ein Taxifahrer) oder ein von einem weiteren Fahrzeuginsassen bedrohter Fahrzeugführer die Möglichkeit hat, andere Verkehrsteilnehmer auf sich und die bestehende Notsituation aufmerksam zu machen, um Hilfe, insbesondere durch die Polizei, herbeiholen zu lassen. Ein solches Alarmsystem ist insbesondere für den Schutz des Fahrers vor Überfällen von außen oder vor Überfällen durch mitfahrende Personen bestimmt. Darüber hinaus treten aber zuweilen auch Notfallsituationen nach Unfällen auf, in denen z. B. ein von der Fahrbahn abgekommenes Fahrzeug über eine Böschung in das angrenzende Gelände stürzt, ohne daß der Unfall später von vorbeifahrenden Fahrzeugen wahrgenommen werden kann. Auch in diesen Fällen ist es erwünscht, daß ein gegebenenfalls verletzter Fahrzeugführer die Möglichkeit hat, auf den Notzustand zum Herbeiholen von Hilfe aufmerksam zu machen.

Eine Taxi-Alarmanlage, die hand- oder fußbetätigt durch einen Taxi-Fahrer auslösbar ist und die Hupe und die Scheinwerfer und/oder das Taxi-Dachschild zum Blinken bringt, ist aus "Motor-Rundschau" 23/1967, S. 10 ff. bekannt. Ein solches System ist jedoch unzureichend, da es keinen separaten Notruf als Zeichen einer persönlichen Gefahrensituation erkennen läßt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sicherheits- Alarmsystem für Kraftfahrzeuge anzugeben, das zum Schutz eines Fahrzeugführers leicht aktivierbar ist, um andere Verkehrsteilnehmer auf eine bestimmte Notsituation innerhalb oder am Fahrzeug aufmerksam zu machen, und das vor willkürlicher Außerbetriebnahme geschützt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Sicherheits- Alarmsystem der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß ein akustischer Signalgeber und zumindest ein am Fahrzeug angeordneter optischer Signalgeber, der von anderen Verkehrsteilnehmern wahrnehmbar ist, vorgesehen sind und eine Sperr- bzw. Steuereinrichtung vorgesehen ist, die den akustischen und optischen Signalgeber nach Aktivierung in aktiviertem Zustand hält, wobei deren Deaktivierung nur unter Verwendung eines Schlüsselelementes und/oder einer vorgegebenen Codierung möglich ist.

Bevorzugte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Wesentliche Merkmale der Erfindung sind daher der Auslöser, der auf jede denkbare Auslösemöglichkeit ausgelegt sein kann und sich vorzugsweise in Reichweite des Fahrers befindet, also z. B. ein hand- oder fußbetätigter bzw. durch akustischen Code betätigbarer Auslöser sein kann, ferner zumindest ein optischer Signalgeber und ein akustischer Signalgeber, wobei zumindest einer der optischen Signalgeber sich an einer für andere Verkehrsteilnehmer gut sichtbaren Stelle des Kraftfahrzeuges befindet und eine Sperr- bzw. Steuereinrichtung, die nach Auslösen des Alarmes die aktivierten akustischen und optischen Elemente in ihrem aktivierten Zustand hält und nur eine definierte Abschaltung des Alarmsystems durch hierzu autorisierte Personen, wie z. B. die Polizei oder andere Hilfskräfte, gestattet, z. B. durch Einführen eines Schlüsselelementes und/oder durch mechanische (manuelle), akustische oder elektronische Codewort- bzw. Codezahleingabe, so daß die Abschaltung des Alarmsystems durch den Fahrzeugführer nach Auslösung durch diesen unmöglich ist und auch nicht durch eine den Fahrzeugführer gegebenenfalls bedrohende Personen erzwungen werden kann.

Die Abschaltung des Sicherheits-Alarmsystems ist demnach nur durch Einführung eines entsprechenden Schlüsselelementes, wie z. B. eines Steckers, Magnet- bzw. Chipcard oder dergleichen und/oder durch Eingabe eines mechanischen und/oder akustischen Codes möglich, wobei sich derartige Einrichtungen vorzugsweise ausschließlich im Besitz hierzu autorisierter Personen, wie z. B. der Polizei, oder von Sicherheits- und Hilfsdiensten befindet, so daß das Sicherheits-Alarmsystem nur durch die herbeigerufene Polizei bzw. autorisierte Personen abgeschaltet werden kann. Damit wird einem mißbräuchlichen Auslösen des Sicherheits-Alarmsystems vorgebeugt und es wird verhindert, daß eine den Fahrer bedrohende oder angreifende Person den Alarm selbst wieder abstellt oder durch den Fahrzeugführer abstellen läßt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles und zugehöriger Zeichnung näher erläutert.

An einer vom Fahrer leicht erreichbaren Stelle des Bedienfeldes, d. h. am Armaturenbrett, im Boden-, Dach- oder Seitenflügelbereich bzw. im, am oder unter dem Fahrzeugsitz befindet sich ein Auslöser 1, 1′, 1′′, 1′′′, 1′′′′, durch den in einer Notsituation ein Steuergerät 3 aktiviert wird, welches einen akustischen Signalgeber 5 und einen oder mehrere optische Signalgeber 7, 7′, 9, 11, 15, 16 aktiviert.

Das vom akustischen Signalgeber 5 erzeugte Signal ist vorzugsweise eine auffällige Tonfolge, die sich von üblichen Autohupen, aber auch von den Sirenen der Polizei oder Notarzt- bzw. Sanitätsfahrzeugen deutlich unterscheidet.

Der optische Signalgeber kann in verschiedener Weise ausgestaltet sein. Vorzugsweise im Dach- oder Fensterbereich bzw. letzteren umschließend können ein langgestrecktes oder großflächiges Leuchtelement 15, 16 nach Art eines Leuchtbandes vorgesehen oder am Wagendach flach anliegende, versenkte oder hervorstehende Blinkelemente 7, 7′ angeordnet sein, die mit Dauer-, Blink- oder Wechsellicht von auffälliger Farbe leuchten bzw. blinken, sich jedoch in Farbe und/oder Leucht- bzw. Blinkart insgesamt vom üblichen Blinklicht von Polizei und Notarzt sowie vom Warnlicht der Baustellenfahrzeuge unterscheiden.

Als weitere Möglichkeit können im Dachbereich ein oder mehrere aufblasbare, ballonartige Anzeigeeinrichtungen 9 vorgesehen sein, die bei Betätigung des Auslösers 1 nach Art eines Airbag aufgeblasen werden und an ihrer Oberfläche eine auffallende Notanzeige tragen.

Eine dritte Möglichkeit besteht in der Anbringung eines oder mehrerer aufklappbarer Schilder, Tafeln, Pyramiden oder dergleichen 11, die im Normalfall flach am Dach anliegen und bei Betätigung aufgerichtet werden und ebenfalls eine auffallende Notanzeige tragen.

Das Steuergerät 3 ist so ausgebildet, daß ein Ausschalten der einmal betätigten Signalgeber mit dem am Fahrzeug vorhandenen Mittel nicht mehr möglich ist. Vielmehr ist ein Ausschalten nur möglich, indem ein Schlüsselelement 13 von außen eingeführt wird.

Ein solches Schlüsselelement, das z. B. als wirklicher Schlüssel, als elektrischer oder elektronischer Stecker oder als kodierte Magnet- bzw. Chipkarte sowie Diskette oder akustische Schranke (=Codevorrichtung zum akustischen an- und ausschalten) ausgestaltet sein kann, sollte sich erfindungsgemäß ausschließlich in Polizeibesitz befinden und von Polizeieinsatzfahrzeugen mitgeführt werden. Anstelle des Schlüsselelementes oder zusätzlich dazu kann an die Eingabe eines Zifferncodes durch am Steuergerät 3 vorgesehene Tasten oder dergleichen gedacht werden, wobei auch die Kenntnis des Codes ausschließlich der Polizei vorbehalten sein muß.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können weitere Auslöser so angeordnet sein, daß sie von mitfahrenden Personen auf dem Beifahrer- oder Rücksitz erreichbar sind. Statt einem handbetätigbaren Auslöser kann auch ein mit dem Fuß betätigbarer Auslöser im Bodenbereich vorgesehen sein. Schließlich kann auch ein akustisch betätigbarer Auslöser vorgesehen sein, mit einem Mikrophon, das an eine Stimm- und Codewort-Erkennungseinrichtung angeschlossen ist, so daß die Sicherheits-Alarmvorrichtung nur von einem regelmäßigen Fahrer oder Beifahrer durch Aussprechen eines besonderen Codewortes/Codezahl berührungsfrei ausgelöst werden kann, wobei sich das Mikrophon an beliebiger Stelle im Fahrzeug befinden kann.

Das Sicherheits-Alarmsystem weist hier in Reichweite des Fahrers hand- oder fuß- bzw. durch akustischen Code leicht betätigbare Auslöser, wie z. B. ein am Armaturenbrett, im Lenkrad-, Dach-, Seitenflügel- oder Bodenbereich, sowie ein im, am, oder unter dem Sitz angebrachter Schalter, Druckknopf, Hebel oder dergleichen, ein akustischer und ein optischer Signalgeber, deren Signale sich von den üblichen Warnsignalen wie Hupe und/oder Alarmblinker sowie von den optischen und akustischen Alarmsignalen der Polizei, Notarzt- bzw. Sanitätsfahrzeuge wie auch Baustellenfahrzeugen deutlich unterscheiden, und eine Sperr- bzw. Steuereinrichtung, die die akustischen und optischen Signalgeber nach Aktivierung im aktivierten Zustand hält und nur durch Einführung eines Schlüsselelements und/oder durch mechanische oder akustische Codewort- bzw. Codezahleingabe deaktivierbar ist, was eine Abschaltung durch den Fahrer, insbesondere jedoch durch eine ihn bedrohende Person unmöglich macht.

Die Abschaltung des Sicherheits-Alarmsystems ist demnach nur durch Einführung eines Schlüsselelementes wie Steckers, Magnet- bzw. Chipcard oder dergleichen und/oder durch Eingabe eines mechanischen oder akustischen Codes möglich, die sich vorzugsweise ausschließlich in Polizeibesitzt befindet, so daß das Sicherheits-Alarmsystem nur durch die herbeigerufene Polizei wieder abgeschaltet werden kann. Damit wird einem mißbräuchlichen Auslösen des Sicherheits-Alarmsystems vorgebeugt und es wird verhindert, daß eine den Fahrer bedrohende oder angreifende Person den Alarm selbst wieder abstellt.

Der Sinn der letztgenannten Vorrichtung wird insbesondere durch die möglichen Anwendungssituationen deutlich. Diese Situationen werden dadurch automatisch auf jene begrenzt, in denen der Autofahrer wirklich ein Eingreifen bzw. den Schutz der Polizei wünscht, also

a) Verfolgung eines fremden Fahrzeugs und Bedrohung (Drive-by Shooting)
b) Kidnapping des Wagens und Fahrers,
c) Bedrohung durch Personen im Wageninnern

wodurch auch die Ernsthaftigkeit der Situation für andere Autofahrer und Verkehrsteilnehmer, die sich in der Nähe befinden und die Alarmsignale wahrnehmen, besonders deutlich wird.

Konkrete Anwendungssituation

Ein Kraftfahrzeug wird von einem anderen Fahrzeug bedroht, verfolgt und/oder gerammt, um es zum Zweck eines Raubüberfalls zum Anhalten zu bewegen. Insbesondere wenn der verfolgte Autofahrer allein im Wagen ist, kann er schlecht gleichzeitig fahren und andere Verkehrsteilnehmer auf seine bedrohliche Situation aufmerksam machen. Er ist der Situation hilflos ausgeliefert, obwohl er nicht allein auf der Straße ist.

Das eingebaute erfindungsgemäße Sicherheits-Alarmsystem dagegen kannn er sofort jederzeit betätigen und hat damit folgende Vorteile:

1. Durch den vom eingeschalteten Sicherheits-Alarmsystem gemäß der Erfindung ausgelösten akustischen Alarm werden sofort alle anderen sich in der Nähe befindlichen Verkehrsteilnehmer auf die Situation des bedrohten Autofahrers aufmerksam gemacht, wobei das gleichzeitig aufscheinende optische Alarmsignal sein Auto in eindeutiger Weise als den alarmauslösenden Wagen kennzeichnet.

Die aufmerksam gemachten Verkehrsteilnehmer können dem bedrohten Wagen nun sogar während des Weiterfahrens Hilfe leisten, indem sie

a) mit Autotelefon die Polizei verständigen,
b) die Verfolger beobachten, den Wagentyp sowie die Autonummer des verfolgenden Wagens notieren sowie die Verfolger später identifizieren.

Dies kann von den Verfolgern sofort eindeutig als schwerer Nachteil wahrgenommen werden und wird in den meisten Fällen bewirken, daß sie von der Verfolgung ablassen, sobald das Sicherheits-Alarmsystem aktiviert wird. Da ihnen außerdem bekannt ist, daß nur die Polizei den Alarm wieder abstellen kann, müssen sie notwendig davon ausgehen, daß diese bald zur Stelle ist, weshalb es für sie zusätzlich geboten sein wird, sich vom alarmauslösenden Fahrzeug zu entfernen.

2. Diese vorgenannten, vom Sicherheits-Alarmsystem ausgelösten bei den Verfolgern bzw. Bedrohern ausgelösten Überlegungen und Notwendigkeiten erzeugen als weiteren Vorteil (ähnlich allen anderen Alarmeinstellungen zum Schutz von Haus, Hof, etc.) einen gewissen Präventiveffekt.

Darüber hinaus können besonders gefährdete oder sich gefärdet fühlende Personengruppen durch das Sicherheits-Alarmsystem gemmäß der Erfindung effektiv geschützt werden, wie z. B.

a) Taxifahrer, die auch im Wageninnern bedroht und überfallen werden können und für die es ohne das Sicherheits-Alarmsystem schwer ist, sich nach außen als gefährdet erkennbar zu machen,
b) sich gefährdet fühlende Personen, wie insbesondere Frauen, die in Tiefgaragen und/oder Parkplätzen in bedrohliche Situationen geraten,
c) durch Anhalter oder andere sich im Wageninnern befindliche Personen gekidnappte oder bedrohte Autofahrer bzw. Insassen.

Der Nutzen des vorerläuterten Sicherheits-Alarmsystems erweist sich auch bei zum Teil nachts oder an schlecht einsehbaren Stellen erfolgenden Unfällen, bei denen ein Fahrzeug von der Fahrbahn abkommt und durch nachfolgende Fahrzeuge nicht ohne weiteres mehr wahrgenommen werden kann. Auch in diesen Fällen kann der gegebenenfalls verletzungsbedingt an einer Fortbewegung gehinderte Fahrzeugführer über das Sicherheits-Alarmsystem auf seine Notlage aufmerksam machen und Hilfe herbeirufen.

Unter Berücksichtigung erhöhter Kriminalität kann das Sicherheits-Alarmsystem darüber hinaus nicht nur in den bereits genannten bedrohlichen bzw. gefährlichen Situationen und von dem damit in Zusammenhang gebrachten Personenkreis als vorteilhafter Schutz wahrgenommen werden, sondern ganz allgemein für jeden Autofahrer einen zusätzlichen Schutz bedeuten.

Claims (16)

1. Sicherheits-Alarmsystem für Kraftfahrzeuge mit einer aus dem Innenraum des Kraftfahrzeuges auslösbaren Alarmeinrichtung, gekennzeichnet durch einen akustischen Signalgeber (5) und zumindest einen am Fahrzeug angeordneten optischen Signalgeber, der von anderen Verkehrsteilnehmern wahrnehmbar ist und mit einer Sperr- bzw. Steuereinrichtung (3), die den akustischen und optischen Signalgeber (5, 7, 7′, 9, 11, 15, 16) nach Aktivierung in aktiviertem Zustand hält und deren Deaktivierung nur unter Verwendung eines Schlüsselelementes (13) und/oder einer vorgegebenen Codierung vorgesehen ist.

2. Sicherheits-Alarmsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser (1, 1′′, 1′′′) als handbetätigbarer Auslöser ausgebildet ist und im Innenraum des Kraftfahrzeuges, insbesondere im Bereich des Lenkrades oder Armaturenbrettes, der Innenseiten oder im Dachbereich angeordnet ist.

3. Sicherheits-Alarmsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser (1′′′′) im Bereich eines Fahrzeugsitzes, insbesondere Fahrersitzes, angeordnet ist.

4. Sicherheits-Alarmsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser (1′) als fußbetätigbarer Auslöser im Bodenbereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist.

5. Sicherheits-Alarmsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser als akustischer Auslöser ausgebildet und an eine Einrichtung zur Stimm- und/oder Codewort- bzw. Codezahlerkennung angeschlossen ist.

6. Sicherheits-Alarmsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere weitere Auslöser im Bereich eines oder mehrerer Fahrzeugsitze angeordnet sind.

7. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das von dem akustischen Signalgeber (5) erzeugte Signal eine auffällige Tonfolge aufweist, die sich von üblichen Autohupen sowie von Warnsirenen der Polizei bzw. Notarztwagen unterscheidet.

8. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Signalgeber (7, 7′, 9, 11, 15, 16) zumindest ein in einem Dachbereich des Kraftfahrzeuges angeordnetes Anzeige-, Leucht- oder Blinkelement (7, 7′, 9, 11, 15) aufweist.

9. Sicherheits-Alarmsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeige-, Leucht- oder Blinkelement ein im Dachbereich des Kraftfahrzeuges versenkbares oder am Fahrzeugdach flach anliegendes oder aufklappbares, ausfahrbares und/oder aufblasbares Element ist.

10. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Signalgeber (15, 16) als ein in einem Gehäuse eingelassenes Leuchtelement in einem Fensterbereich des Kraftfahrzeuges ausgebildet ist.

11. Sicherheits-Alarmsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Signalgeber (15, 16) als langgestrecktes, flächiges oder umschließendes Leuchtelement, insbesondere als Lichtband oder Lichtkreuz, ausgebildet ist.

12. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Signalgeber (7, 7′, 11, 15, 16) in Form von Leuchtelementen mit Dauer-, Blink- oder Wechsellicht von auffälliger Farbe versehen ist, das von den bekannten Leuchtsignalen, insbesondere von Polizei, Notarzt, Warnleuchten von Baufahrzeugen oder Taxischildern, leuchtunterscheidbar ist.

13. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- bzw. Steuereinrichtung (3) den akustischen und optischen Signalgeber (5, 7, 7′, 9, 11, 15, 16) nach Aktivierung im aktivierten Zustand hält und nur durch Einführung eines Schlüsselelements (13) und/oder Eingabe eines vorgegebenen Codes, insbesondere einer mechanischen, elektronischen oder akustischen Codewort- bzw. Codezahleingabe deaktivierbar ist.

14. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlüsselelement (13) als mechanischer Schlüssel, als elektrischer oder elektronischer Stecker oder als Magnet- oder Chipkarte bzw. Disk mit einer auf einem magnetischen Material gespeicherten Information ausgebildet ist.

15. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlüsselelement (13) als Tastatur zur Codeeingabe ausgebildet ist.

16. Sicherheits-Alarmsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlüsselelement als akustischer Code ausgebildet ist.