DE4302073B4

DE4302073B4 - Beckenarmatur, umfassend einen Wasserhahn, der eine integrierte Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels aufweist

Info

Publication number: DE4302073B4
Application number: DE19934302073
Authority: DE
Inventors: Ingeborg Schnabel; Uwe Thielemann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-01-26
Filing date: 1993-01-26
Publication date: 2004-01-29
Anticipated expiration: 2013-01-27
Also published as: DE4302073A1

Abstract

Beckenarmatur zur Anordung an einem Handwasch-, Dusch- oder Badewannenbecken, umfassend einen Wasserhahn, der eine integrierte Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels aufweist, umfassend einen Vorratsbehälter für das Mittel, eine Abgabeöffnung und eine Abgabe-Betätigungseinrichtung, wobei die Abgabeöffnung im Bereich des Wasserauslaufabschnittes des Hahnes, vorzugsweise an der Unterseite in der Nachbarschaft der Wasserauslauföffnung, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserauslaufabschnitt (5) des Wasserhahnes (3) als ausziehbare Schlauchbrause ausgebildet ist und daß die Abgabeöffnung (14) über eine die Ausziehbarkeit der Schlauchbrause mitmachfähige Leitung (13) mit dem Vorratsbehälter (7) verbunden ist, so daß sie beim Ausziehen der Schlauchbrause gleichfalls ausziehbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Beckenarmatur zur Anordung an einem Handwasch-, Dusch- oder Badewannenbecken, umfassend einen Wasserhahn, der eine integrierte Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels aufweist, umfassend einen Vorratsbehälter für das Mittel, eine Abgabeöffnung und eine Abgabe-Betätigungseinrichtung, wobei die Abgabeöffnung im Bereich des Wasserauslaufabschnittes des Hahnes, vorzugsweise an der Unterseite in der Nachbarschaft der Wasserauslauföffnung, angeordnet ist.

Eine gattungsgemäße Beckenarmatur ist in der US 511 4 048 A offenbart.

Neben stückigen bzw. pulverigen Mitteln zur Anwendung im Haushaltsbereich, und insbesondere im Sanitärbereich, sind mittlerweile in zunehmender Zahl derartige Mittel in fließfähiger Form auf dem Markt. Hierunter fallen z. B. Flüssigseife, Haarschampoos, Duschmittel, Badezusätze, Lotionen, Zahncremes bzw. Mundwasser, Spülmittel, Rasiercremes und dergleichen. Derartige Mittel werden normalerweise in unterschiedlich konfektionierten Spendern angeboten, wozu mittlerweile auch zur Müllvermeidung zum Teil Nachfüllpacks angeboten werden.

Das Problem bei derartigen Spendern besteht darin, für diese verschiedenen Spender einen günstigen Plazierungsort zu finden, und zwar nach Möglichkeit einen ständigen, gewohnheitsmäßigen Plazierungsort. In der Regel werden derartige Spender in denjenigen Bereichen abgestellt, in denen sie zumeist benötigt werden, also beispielsweise auf Waschbeckenrändern, Spiegelkonsolen, Seifenschalen, Wannenrändern oder dergleichen. Dort haben derartige Spender aber leider allzuoft nur einen sehr labilen Stand, so daß sie häufig umfallen und dabei unter Umständen sogar auslaufen. So kann sich die Unfallgefahr durch rutschige, auslaufende Massen erhöhen, die Spender sind nicht immer auffindbar, gerade wenn sie benötigt werden, und sie sind zudem häufig nur durch beidhändiges Ergreifen betätigbar.

Um einige der im vorhergehenden angedeuteten Probleme zu beseitigen, könnten derartige Spender an entsprechenden, funktionellen Halterungen angebracht, beispielsweise eingehängt werden, so daß sie leichter betätigbar und schneller und sicherer zur Hand sind, wie dies z. B. verschiedentlich in Krankenhäusern oder öffentlichen Toiletten zu sehen ist. Derartige funktionelle Halter sind jedoch häufig äußerst unschön und je denfalls zumeist nicht passend zu dem Design der übrigen aufeinander abgestimmten Objekte im privaten Bereich, also beispielsweise in der Küche oder im Badezimmer.

Daher könnte zur Vermeidung eklatanter designerischer Stielbrüche versucht werden, zumindest Betätigungseinrichtungen entsprechender Spender an vorhandenen Objekten, beispielsweise an Waschbecken oder an Kacheln anzubringen. Aber abgesehen davon, daß auch dadurch das designerische Bild der vorhandenen Objekte gestört würde, wäre hierzu ein relativ großer Arbeitsaufwand erforderlich, durch den insbesondere irreversible Schäden an den vorhandenen Objekten in Kauf genommen werden müßten, z. B. entsprechende Durchbohrungen, Risse, Sprünge oder dergleichen.

In der US 511 4 048 A ist eine Beckenarmatur mit einem Wasserhahn beschrieben, der eine integrierte Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels aufweist. Dieser Wasserhahn ist nicht zur Anordnung an einem Dusch- oder Badewannenbecken geeignet, bei dem der Wasserauslaufabschnitt des Wasserhahns als ausziehbare Schlaufbrause ausgebildet ist. Die integrierte Vorrichtung zum Spenden des fließfähigen Mittels ist somit nur eingeschränkt nutzbar, nämlich für Handwaschbecken zugeordneten Wasserhähnen.

Der Erfindung liegt dem gegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Beckenarmatur der gattungsgemäßen Art aufzuzeigen, die auch für Dusch- und Badewannenbecken geeignet ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Wasserauslaufabschnitt des Wasserhahnes als ausziehbare Schlauchbrause ausgebildet ist und daß die Abgabeöffnung über eine die Ausziehbarkeit der Schlauchbrause mitmachfähige Leitung mit dem Vorratsbehälter verbunden ist.

Die erfindungsgemäße Beckenarmatur verfügt über eine ausziehbare Schlauchbrause als Wasserauslaufabschnitt. Sie kann dadurch in geeigneter Weise einem Dusch- oder Badewannenbecken zugeordnet werden, in dem ganz regelmäßig eine Schlauchbrause eingesetzt wird. Auch bei einer Beckenarmatur für eine Küchenspüle ist der Einsatz einer ausziehbaren Schlauchbrause vorteilhaft, um aus der Schlauchbrause herauslaufendes Wasser auch in räumliche Bereiche zu bringen, die von dem Schwenkbereich eines gewöhnlichen Wasserhahnes entfernt sind.

Mit der Erfindung wird der Vorteil erzielt, daß eine von außen nicht sichtbare integrierte Zuführung eines Wasch- bzw. Spülmittels auch bei einer Armatur mit Schlauchbrause bereit gestellt wird. Die vorteilhafte Möglichkeit, die Schlauchbrause in verschiedenen räumlichen Bereichen einzusetzen und gleichwohl in jedem dieser räumlichen Bereiche eine integrierte Zufuhr eines Spül- bzw. Waschmittels zu haben, wird erreicht.

Bei der erfindungsgemäßen Armatur wird der Vorratsbehälter vorzugsweise unterhalb des Wasserhahnes angeordnet, so daß er unsichtbar ist, während die Abgabeöffnung im Bereich des Wasserhahnes angeordnet ist. Zur Überwindung der Schwerkraft ist vorzugsweise eine Pumpeinrichtung zum Pumpen des Mittels vom Vorratsbehälter zur Abgabeöffnung vorhanden. Die Abgabeöffnung kann insbesondere düsenartig ausgebildet sein und tritt optisch fast gar nicht in Erscheinung.

Ein Betätigungselement, vorzugsweise ein Betätigungsdruckknopf, einer Eingabe-Betätigungseinrichtung wird vorzugsweise seitlich am Hahn, bevorzugt an der dem Wasserauslaufabschnitt abgewandten Rückseite, angeordnet, wo er ebenfalls optisch sehr versteckt ist, zumal er nur sehr klein ausgebildet zu werden braucht.

Sollen herkömmliche Armaturen in einfacher Weise erfindungsgemäß nachgerüstet werden, so kann als Teil der Abgabebetätigungseinrichtung beispielsweise mit Vorteil ein am Becken vorhandenes Gestänge genutzt werden, welches zur Betätigung des Stöpsels des Wasserablaufs des Beckens vorgesehen ist. Hierfür kann das entsprechende Gestänge von dem Ablaufstöpsel entkoppelt werden, der dann wieder durch eine Kette handbetätigbar sein kann, und mit dem Vorratsbehälter bzw. einer vorhandenen Pumpeinrichtung verbunden werden. Der im Beckenrandbereich oder an sonstiger Stelle vorhandene Betätigungsstößel dieses Gestänges kann dann also betätigt werden, um aus einer entsprechend beispielsweise im Wasserhahnbereich vorzusehenden Abgabeöffnung fließfähiges Mittel aus dem Vorratsbehälter abzugeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, aus dem sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, ist in der einzigen Zeichnungsfigur dargestellt.
Die Figur zeigt im Längsschnitt eine Beckenarmatur, die einen Wasserhahn umfaßt. In der Figur ist diese Armatur der Einfachheit halber schematisch dargestellt worden, wobei die vorhandenen Armaturelemente bzw. -organe z. T, quasi durchsichtig dargestellt worden sind. Das Ausführungsbeispiel soll lediglich eine mögliche Zuordnung der Elemente einer Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels deutlich machen, die in einer solchen Armatur unter Einbeziehung des Wasserhahnes integriert ist.
In der Figur ist eine Wand 1, beispielsweise eine Badezimmerwand, angedeutet, von der ein horizontales ebenes Element 2 vorragt. Bei diesem Element kann es sich beispielsweise um eine Waschtischplatte, einen Beckenrand oder dergleichen handeln. An diesem Element 2 ist ein Wasserhahn 3 angeordnet, der einen Einhand-Mischerbetätigungshebel 4 und einen Wasserauslaufabschnitt 5 unter anderem umfaßt. Der Wasserauslaufabschnitt 5 ist als ausziehbare Handbrause ausgebildet, wozu die Wasserzuleitung 6 entsprechend lang ausgebildet und z. T. in Schleifen gelegt im Wasserhahngehäuse untergebracht ist.
Unterhalb des Wasserhahnes 3, d. h. unterhalb des Elementes 2, ist ein Vorratsbehälter 7 zur Aufnahme eines fließfähigen Mittels, beispielsweise Flüssigseife, einer Vorrichtung zum Spenden dieses fließfähigen Mittels angeordnet. Dieser Vor ratsbehälter 7 ist mittels einer Halterung 8 an der Wand 1 befestigt, und zwar derart, daß der Vorratsbehälter 7 ausgewechselt, kontrolliert, nachgefüllt usw. werden kann. Im oberen Bereich des Vorratsbehälters 7 befindet sich eine Pumpe 9, die über eine Betätigungseinrichtung 10 betätigbar ist und zum (dosierten) Auspumpen des fließfähigen Mittels aus dem Vorratsbehälter 7 dient. Die Abgabe-Betätigungseinrichtung 10 zur Betätigung der Pumpe 9 umfaßt insbesondere einen im Bereich des Wasserhahnes 3 angeordneten Betätigungsdruckknopf 11 und ein Übertragungsgestänge 12 zur funktionalen Verbindung des Betätigungsdruckknopfes 11 mit der Pumpe 9.
Im oberen Bereich des Vorratsbehälters 7, und zwar im Bereich der Pumpe 9, ist ein Abgabeschlauch l3 angesetzt, in den das fließfähige Mittel zur Abgabe bzw. zum Spenden des Mittels von der Pumpe 9 aus dem Vorratsbehälter 7 hineingepumpt wird. Dieser Abgabeschlauch 13 führt als Leitung zu einer als Düse ausgebildeten Abgabeöffnung 14, die ebenso versteckt im Bereich des Wasserhahnes 3 angeordnet ist, wie der Betätigungsdruckknopf 11, und zwar an der Unterseite des Wasserauslaufabschnitts 5 in der Nachbarschaft zur Wasserauslauföffnung 15.
Der Abgabeschlauch 13 kann insbesondere etwa ebenso lang ausgebildet werden, wie die Wasserzuleitung 6, so daß er die Ausziehbarkeit des als Handbrause ausgebildeten Wasserauslaufabschnittes 5 nicht behindert.
In dem gezeigten Ausführngsbeispiel ist die Vorrichtung zum Spenden des fließfähigen Mittels geschickt innerhalb der einen Wasserhahn 3 umfassenden Armatur, beispielsweise eines Waschbeckens, integriert, wobei sowohl die Funktion des Wasserhahnes, als auch die Funktion dieser Spendevorrichtung gewahrt bleibt, als auch das Design der Armatur nicht verändert oder beeinträchtigt wird, weil die meisten Elemente der Spendevorrichtung unsichtbar untergebracht sind und die einzige sichtbaren von außen zugänglichen Elemente, nämlich die Abgabeöffnung 14 und der Betätigungsdruckknopf 11 klein ausgebildet und versteckt angeordnet sind.

Claims

Beckenarmatur zur Anordung an einem Handwasch-, Dusch- oder Badewannenbecken, umfassend einen Wasserhahn, der eine integrierte Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels aufweist, umfassend einen Vorratsbehälter für das Mittel, eine Abgabeöffnung und eine Abgabe-Betätigungseinrichtung, wobei die Abgabeöffnung im Bereich des Wasserauslaufabschnittes des Hahnes, vorzugsweise an der Unterseite in der Nachbarschaft der Wasserauslauföffnung, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserauslaufabschnitt (5) des Wasserhahnes (3) als ausziehbare Schlauchbrause ausgebildet ist und daß die Abgabeöffnung (14) über eine die Ausziehbarkeit der Schlauchbrause mitmachfähige Leitung (13) mit dem Vorratsbehälter (7) verbunden ist, so daß sie beim Ausziehen der Schlauchbrause gleichfalls ausziehbar ist.
Beckenarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (7) unterhalb des Wasserhahnes (3) angeordnet ist, daß die Abgabeöffnung (14) im Bereich des Wasserhahnes (3) angeordnet ist und daß eine Pumpeinrichtung (9) zum Pumpen des Mittels vom Vorratsbehälter (7) zur Abgabeöffnung (14) vorhanden ist.
Beckenarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Betätigungselement, vorzugsweise ein Betätigungsdruckknopf (12), der Abgabe-Betätigungseinrichtung (10) seitlich am Hahn (3), vorzugsweise an der dem Wasserauslaufabschnitt (5) abgewandten Rückseite, angeordnet ist.
Beckenarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabe-Betätigungseinrichtung (1) ein Betätigungselement (11) und das Übertragungsgestänge (12) einer hinsichtlich des Stöpsels außer Funktion gesetzten Betätigungseinrichtung zur Betätigung des Stöpsels des Beckenabflusses umfaßt.