DE4032283C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein in mehreren Raststellungen verriegelbares Gelenk, insbesondere zur Verbindung der Leiterholme einer zusammenklappbaren Mehrzweckleiter, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Ein Gelenk mit diesen Merkmalen ist aus der DE-OS 24 57 637 bekannt. Es wird wegen der breitseitig einander zugeordneten, scheibenförmigen Gelenkteile auch als sogenanntes Lamellengelenk bezeichnet. Das in einem nach außen zu abgedeckten Raum zwischen den beiden scheibenförmigen Gelenkteilen auf einem die Gelenkachse enthaltenden Schraubenbolzen frei drehbar gelagerte Steuerglied ist in Gestalt eines doppel­ armigen Hebels ausgebildet, der durch eine Blatt- oder Schraubenfeder in Richtung auf eine Über­ deckungsstellung zu elastisch vorgespannt ist, in der er bei entriegeltem Gelenk das dem Sperrglied gegenüberliegende Rastloch des zweiten Gelenkschenkels abdeckt und damit das Sperrglied am Eingriff in dieses Rastloch hindert. Das Sperrglied selbst ist durch einen einfachen Sperrbolzen gebildet, der als Handhabe einen Handgriff trägt und an dem mit entsprechend großer Wand­ stärke ausgebildeten massiven ersten Gelenkteil verschieb­ lich gelagert ist.

Wird zur Entriegelung des Gelenkes der Sperrbolzen gegen die Wirkung seiner Rückstellfeder aus dem je­ weiligen Rastloch des zweiten Gelenkteiles herausge­ zogen, so kann die an dem Steuerglied angreifende Feder dieses in die Überdeckungsstellung überführen, in der das Rastloch abgedeckt ist. Bei der nunmehr möglichen Verschwenkung der beiden Gelenkschenkel gegeneinander wird das Steuerglied von dem auf ihm lastenden Sperrbolzen zunächst reibschlüssig um einen bestimmten Drehwinkelwert mitgenommen, der durch einen an dem zweiten Gelenkteil vorgesehenen Anschlag in Gestalt eines Stiftes gegeben ist. Im weiteren Verlauf der Schwenkbewegung läuft der Sperrbolzen von dem festgehaltenen Steuerglied ab und auf das zweite Gelenkteil auf, auf dem er bis zum Einrasten in das nächstfolgende Rastloch ent­ lang gleitet. Kurz vor dem Einfallen in das nächste Rastloch läuft der Sperrbolzen seitlich auf ein Teil des Steuergliedes auf, das damit gegen die Wirkung der an ihm angreifenden Feder aus der Überdeckungs- in die Freigabestellung verschwenkt wird, in der es unter Federvorspannung seitlich an dem Sperrbolzen anliegt.

Da die das auf das Steuerglied ausgeübte Drehmoment erzeugende Feder einenends an dem die Rastlöcher tragenden zweiten Gelenkteil verankert ist, der auch die die relative Drehbewegung des Steuer­ gliedes begrenzenden Anschläge trägt, muß das Steuerglied so ausgebildet sein, daß es für jedes der auf einem gemeinsamen Teilkreis den möglichen Raststellungen des Gelenkes entsprechend verteilten Rastlöcher ein Teil aufweist, das bei in der Ent­ riegelungsstellung stehendem Verriegelungselement dieses Rastloch überdecken kann. Das bedeutet, daß bei einem Gelenk, das mehrere wahlweise ansteuerbare Rastlöcher aufweist, wie dies bspw. bei einem Gelenk für Mehrzweckleitern der Fall ist, sich eine verhält­ nismäßig komplizierte Gestaltung des Steuergliedes ergibt. Davon abgesehen ist die lediglich reibschlüssige Mitnahme des Steuergliedes durch das unter der Wirkung der Rückstellfeder auf ihm lastende Sperrglied deshalb unsicher, weil die Reibungsverhältnisse in dem Gelenk sich unter dem Einfluß von Feuchtigkeit, unsachgemäß verwendeten Schmiermitteln und dergleichen stark ver­ ändern können.

Bei einem grundsätzlich ähnlich aufgebauten Gelenk, das in der US-PS 48 90 950 beschrieben ist, ist auf ein eigenes, um die Gelenkachse frei drehbar gelagertes Steuerglied verzichtet. Das mit zwei diametral einander gegenüberliegenden Sperrgliedern in Gestalt von Sperrbolzen ausgebildete Verriegelungselement kann dadurch zeitweilig in einer Entriegelungsstellung gehalten werden, so daß an den Sperrbolzen seitlich angeordnete Nuten einen Randbereich der zugeordneten Führungslöcher übergreifen. Die Funktion des Gelenkes ist deshalb von einer einwandfreien Verrastung des Verriegelungselementes mittels dieser Nuten abhängig, die nicht immer mit Sicherheit gewährleistet werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Gelenk der eingangs genannten Art in der Ausführung als sogenanntes Lamellengelenk zu schaffen, das sich bei einfachem Aufbau des Steuergliedes und damit leichter Herstellbarkeit durch eine wesentlich verbesserte Betriebssicherheit und Lebensdauer auszeichnet.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das Gelenk erfindungs­ gemäß die Merkmale des gekennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 auf.

Bei diesem Gelenk braucht das Steuerglied bei seiner Bewegung zwischen der Freigabe- und der Überdeckungs­ stellung lediglich eine verhältnismäßig kleine Dreh­ bewegung bezüglich des das Verriegelungselement tra­ genden ersten Gelenkteils auszuführen, dessen Schwenk­ bewegung bei entriegeltem Gelenk es im übrigen mitmacht. Damit ist erreicht, daß die Gestalt des Steuerelementes unabhängig von der Zahl der Rastlöcher des zweiten Ge­ lenkteiles immer gleich ist, wobei in der Regel mit einem Steuerglied in Gestalt einer einfachen, flachen Schiene oder Leiste das Auslangen gefunden wird. Da­ rüber hinaus stellt die formschlüssige, lösbare Ver­ rastung zwischen dem Steuerglied und dem zweiten Ge­ lenkteil sicher, daß die Betätigung des Steuergliedes bei einer Verschwenkung der Gelenkschenkel des ent­ riegelten Gelenkes von Änderungen der Reibungsver­ hältnisse zwischen dem Sperrglied und dem Steuerglied weitgehend unabhängig ist. Das Gelenk zeichnet sich deshalb auch durch ein hohes Maß an Betriebssicher­ heit aus.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Rasteinrichtung durch an dem Steuerglied angeordnete Rastvorsprünge gebildet sein, wobei das Steuerglied auf das zweite Gelenkteil zu axial federbelastet ist, um die erforderliche Rastwirkung zu erzielen. Dabei ergeben sich besonders einfache konstruktive Verhält­ nisse, wenn an dem Steuerglied wenigstens ein Rastvor­ sprung angeordnet ist, der zum Eingriff in eine Rast­ bohrung eingerichtet ist, so daß sich die Anordnung zusätzlicher Rastvertiefungen erübrigt. Im übrigen ist es zweckmäßig, wenn die Rastvorsprünge und/oder -vertiefungen seitliche Ablaufschrägen aufweisen, um das Ausrasten des Steuergliedes zu erleichtern. Mit Rücksicht auf die Vereinfachung der Konstruktion ist es auch von Vorteil, wenn die axiale Federbelastung des Steuergliedes gleich durch die das Drehmoment erzeugenden Federmittel gebildet ist, so daß sich zusätzliche Federn etc. zu diesem Zwecke erübrigen.

Wenn das Verriegelungselement zwei diametral einander gegenüberliegende Sperrglieder trägt, wie dies an sich bekannt ist (vergl. bspw. Ep-00 00 499 A1), so kann das Steuerglied einfach als doppelarmiger Hebel ausgebildet sein, der beidenends bis unter die beiden Sperrglieder ragende Teile aufweist.

Um einwandfreie Lagerverhältnisse für das zwischen den Gelenkteilen liegende Steuerglied zu gewährleisten, kann die Anordnung derart getroffen sein, daß die La­ germittel eine die als Drucktaste ausgebildete Hand­ habe aufnehmende Büchse aufweisen, auf der das Steuer­ glied gelagert ist.

In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform können die beiden Gelenkteile jeweils aus wenigstens zwei schalenförmigen Blechformteilen nach Art von Lamellen bestehen, von denen die Blechformteile des einen Gelenkschenkels zwischen jenen des anderen Ge­ lenkschenkels angeordnet sind und von denen das Steuerglied nach außen zu abgedeckt ist. Zur Er­ leichterung der Montage können dabei die Blechform­ teile auf Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers der vorerwähnten Büchse gelagert sein.

Abhängig von dem beabsichtigten Verwendungszweck, bspw. für lange oder kurze Leitern, müssen die Gelenke für unterschiedliche Belastungsverhältnisse, d. h. für die Aufnahme unterschiedlicher Maximaldrehmomente aus­ gelegt werden. Dies kann an sich dadurch geschehen, daß für die schalenförmigen Blechformteile belastungs­ abhängig unterschiedliche Blechstärken gewählt werden. Weil aber dickere und aus zäherem Material bestehende Bleche schwerer zu verformen sind als dünne Bleche, bedeutet dies, daß innerhalb einer Typenreihe ver­ schiedene Preßwerkzeuge eingesetzt werden müssen, was aufwendig ist. Um das zu vermeiden, können den schalen­ förmigen Blechformteilen mit Vorteil jeweils innenlie­ gende Aussteifungslamellen zugeordnet sein, die mit den Blechformteilen verbunden sind. Durch einfaches Hinzufügen dieser zusätzlichen Aussteifungslamellen wird somit das Gelenk wesentlich stabiler und kann damit bspw. für größere Leiterlängen eingesetzt werden. Mit anderen Worten bedeutet dies, daß für leichtere Leitertypen das Gelenk nur die äußeren schalenförmigen Blechformteile aufweist und damit sehr preisgünstig angeboten werden kann. Für höhere Drehmomentbean­ spruchungen werden einfach die Aussteifungslamellen eingefügt, die durchaus aus unedlerem Material, bspw. verzinktem Stahlblech, hergestellt werden können, weil sie nach außen hin nicht in Erscheinung treten. Die innenliegenden Aussteifungslamellen haben den Vorteil, daß sie fast nicht verformt werden müssen, sondern ein­ fach ausgestanzt werden können, so daß sie auch aus einem relativ dicken und verhältnismäßig spröden Ma­ terial hergestellt werden können. Sie sind in der Re­ gel in den Gelenkschenkeln endend ausgebildet, wobei sie nach außen gespreizte Abschnitte aufweisen können, um sie auch seitlich festzulegen. Dabei können die schalenförmigen Blechformteile vorteilhafterweise zumindest im Bereiche der Führungsbohrungen und/oder der Rastlöcher tiefgezogene Bördelränder aufweisen, die als Führung für das jeweilige Sperrglied wirken, wobei die Aussteifungslamellen die Bördelränder um­ fassend ausgebildet sein können, so daß sie einwand­ frei lagefest fixiert sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Ge­ genstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 ein Gelenk gemäß der Erfindung, in einer sche­ matischen Explosivdarstellung zur Veranschau­ lichung seiner Einzelteile,

Fig. 2 das Gelenk nach Fig. 1, im zusammengebauten Zustand, in einer Draufsicht,

Fig. 3 das Gelenk nach Fig. 2, geschnitten längs der Linie III-III der Fig. 2, in einer Seitenan­ sicht und im Ausschnitt sowie im entriegelten Zustand,

Fig. 4 das Gelenk nach Fig. 2, in einer Schnittdar­ stellung entsprechend Fig. 3, im verriegelten Zustand,

Fig. 5 das Gelenk nach Fig. 2, in der Ausführung mit mehreren Aussteifungslamellen, in einer Schnitt­ darstellung entsprechend Fig. 4, im verriegelten Zustand,

Fig. 6 den Steuerhebel des Gelenks nach Fig. 1, in einer Draufsicht und in einem anderen Maßstab,

Fig. 7 den Steuerhebel nach Fig. 6, geschnitten längs der Linie VII-VII der Fig. 6, in einer Seiten­ ansicht, und

Fig. 8 die Lagerbüchse des Gelenks nach Fig. 1, im axialen Schnitt, in einer Seitenansicht und in einem anderen Maßstab.

Das in der Zeichnung dargestellte Gelenk ist ins­ besondere zur Verbindung der Leiterholme einer zu­ sammenklappbaren Leiter, vorzugsweise einer soge­ nannten Mehrzweckleiter bestimmt, die wahlweise als Bockleiter, gerade Leiter und Montagebühne verwendet werden kann. Die Einsatzmöglichkeiten des Gelenkes sind aber nicht auf diese Verwendungsart beschränkt; das Gelenk kann auch für verstellbare Sitzlehnen von Möbeln, Autositzen und dergl. Verwendung finden, um nur einige andere Möglichkeiten anzudeuten.

Wie insbesondere aus den Fig. 1 und 5 zu entnehmen, weist das Gelenk zwei Gelenkschenkel 1, 2 auf, die in als Hohlprofilrohre ausgebildete Leiterholme ein­ gesteckt werden können und die um eine gemeinsame Gelenkachse 3 verschwenkbar miteinander beweglich verbunden sind. Jeder der beiden Gelenkschenkel 1, 2 besteht aus zwei schalenförmigen Blechformteilen 4, 5 bzw. 6, 7, die im wesentlichen gleichgestaltet sind. Die Gelenkschenkel 1, 2 weisen jeweils im we­ sentlichen kreisscheibenförmige Gelenkteile 8, 9 auf, die breitseitig einander zugeordnet und von ent­ sprechenden scheibenförmigen Teilen 8a, 8b bzw. 9a, 9b der Blechformteile 4, 5 bzw. 6, 7 gebildet sind. Die scheibenförmigen Teile 8a, b sind längs des Um­ fanges bei 10 bzw. 11 mit einem Bördelrand versehen, während die scheibenförmigen Teile 9a, 9b ebenfalls längs des Umfanges einen entsprechenden Bördelrand 12, 13 tragen. Im zusammengebauten Zustand ergibt sich deshalb in der insbesondere aus Fig. 5 ersicht­ lichen Weise eine gehäuseartige Konstruktion, bei der die scheibenförmigen Teile 8a, 8b über ihren Bördel­ rand 10 bzw. 11 unter Ausbildung von Zwischenräumen 14 auf der Außenseite der scheibenförmigen Teile 9a, 9b der innenliegenden Blechformteile 6, 7 des zweiten Gelenkschenkels 2 abgestützt sind. Die beiden Blechformteile 6, 7 des zweiten Gelenkschenkels 2 liegen ihrerseits mit ihren Bördelrändern 12, 13 aneinander an, so daß ihre beiden scheibenförmigen Teile 9a, 9b im Abstand zueinander gehalten sind. Die Blechformteile 4, 5 des ersten Gelenkschenkels 1 bilden somit die Außenschalen des Gelenkes, dessen Innenschalen aus den Blechformteilen 6, 7 des zweiten Gelenkschenkels 2 gebildet sind.

Die beiden Gelenkschenkel 1, 2 sind an ihren scheiben­ förmigen Gelenkteilen 8, 9 über eine Lagermittel bil­ dende Lagerbüchse 15 schwenkbar miteinander verbunden, deren Aufbau insbesondere aus den Fig. 1, 5 und 8 zu ersehen ist und die die Gelenkachse 3 enthält. Die zylindrische Lagerbüchse 15 weist einen Ringbund 16 auf, an den sich zwei abgesetzte zylindrische Lager­ flächen 17, 18 kleineren Durchmessers anschließen. Die Blechformteile 4, 5 und 6, 7 sind ihrerseits mit entsprechenden zentrischen Lagerbohrungen 19, 20 bzw. 21, 22 ausgebildet, deren Durchmesser jeweils unter­ schiedlich gewählt ist, so daß im zusammengebauten Zustand die Blechformteile an der Lagerbüchse 15 in Axialrichtung gegeneinander abgestützt sind, wie dies aus Fig. 5 zu entnehmen ist. Ein in eine Ringnut 23 der den kleinsten Durchmesser aufweisenden Lagerfläche 18 der Lagerhülse 15 eingesetzter Sprengring 23 hält die Blechformteile 4, 5 und 6, 7 im montierten Zustand zusammen (vergl. Fig. 5).

In der Lagerbüchse 15 ist ein mit einem als Handhabe dienenden Druckknopf 24 versehener Betätigungsbolzen 25 gegen die Wirkung einer ebenfalls in der Lager­ büchse 15 angeordneten, als Druckfeder ausgebildeten Rückstellfeder 26 längsverschieblich gelagert. Er trägt an seinem aus der Lagerbüchse 15 vorragenden Ende ein stegförmiges Verriegelungselement 27, das mittels zweier auf ein entsprechendes Gewindeteil des Betätigungsbolzens 25 aufgeschraubten Schrauben­ muttern starr mit dem Betätigungsbolzen 25 verbunden ist. An dem Verriegelungselement 27 sind diametral einander gegenüberliegend zwei zylindrische Sperr­ bolzen 29 befestigt, die im gleichen Abstand von der Gelenkachse 3 stehen und parallel zu dieser ausgerichtet sind.

Die beiden Sperrbolzen 29 ragen durch zwei zugeord­ nete Führungsbohrungen 30 in dem scheibenförmigen Teil 8a des Blechformteiles 4 des ersten Gelenk­ schenkels 1, denen fluchtende, im Abstand gegenüber­ stehende Führungsbohrungen 31 in dem scheibenförmi­ gen Teil 8b des anderen Blechformteiles 15 des ersten Gelenkschenkels 1 zugeordnet sind. Das Material der Blechformteile 4, 5 ist im Bereiche der Führungs­ bohrungen 30, 31 jeweils nach innen zu umgebördelt (Fig. 4); die Bördelränder sind mit 30a bzw. 31a bezeichnet und nach innen zu gerichtet.

Auf dem gleichen Teilkreis mit den Führungsbohrungen 30, 31 liegend sind in dem scheibenförmigen Gelenk­ teil 9, d. h. in den über die Bördelränder 12, 13 im Abstand voneinander gehaltenen scheibenförmigen Teilen 9a, 9b der Blechformteile 6, 7 des zweiten Gelenkschenkels 2 zylindrische Rastlöcher 32 aus­ gebildet, die entsprechend den wahlweise einstell­ baren Raststellungen des Gelenkes verteilt angeord­ net sind. Auch die Rastlöcher 32 sind durch nach innen weisende zylindrische Bördelränder 32a der scheibenförmigen Teile 9a, 9b der Blechformteile 6, 7 des zweiten Gelenkschenkels 2 begrenzt; ihr Durch­ messer entspricht jenem der Sperrbolzen 29.

Wenn das Verriegelungselement 27 in der in Fig. 4, 5 veranschaulichten Verriegelungsstellung steht, in der es durch die Rückstellfeder 26 gehalten ist, ragen die als Sperrglieder wirkenden Sperrbolzen 29 durch die Führungsbohrungen 30, 31 des ersten Gelenkschenkels 1 und durch mit diesen fluchtende Rastlöcher 32 des zweiten Gelenkschenkels 2, womit das Gelenk formschlüssig verriegelt ist. Da die Führungsbohrungen 30, 31 im axialen Abstand vonein­ ander angeordnet und außerdem durch die Bördel­ kanten 30a bzw. 31a verstärkt und axial verlängert sind, ergibt sich eine sehr stabile Führung der Sperrbolzen 29. Grundsätzlich Gleiches gilt auch für die bereits geschilderte Ausbildung der Rast­ löcher 32 mit den Bördelrändern 32a des zweiten Ge­ lenkschenkels 2.

Durch einen Druck auf den Betätigungsknopf 24 kann das Verriegelungselement 27 in Richtung der Gelenk­ achse 3 in eine Entriegelungsstellung überführt wer­ den, in der die zu der Gelenkachse 3 achsparallelen Sperrbolzen 29 axial aus den Rastlöchern 32 des zwei­ ten Gelenkschenkels 2 ausgehoben sind, womit das Ge­ lenk entriegelt ist (Fig. 3).

In dem Zwischenraum 14 zwischen den scheibenförmigen Teilen 8a, 9a der Gelenkschenkel 1, 2 ist ein Steuer­ glied in Gestalt eines flachen Steuerhebels 33 unter­ gebracht, dessen Aufbau insbesondere aus den Fig. 6 und 7 zu entnehmen ist. Der als zweiarmiger Hebel ausgebildete Steuerhebel 33 weist eine mittige, zylindrische Lagerbohrung 34 auf, mittels derer er auf dem zylindrischen Lagerteil 17 der Lager­ büchse 15 mit geringer Reibung frei drehbar gelagert ist. Im Bereiche seiner beiden Enden ist er mit zwei ausgeprägten Rastvorsprüngen 35 versehen, die auf gegenüberliegenden Seiten der bei 36 angedeuteten Symmetrielinie in der Nähe des jeweils benachbarten Seitenrandes des Steuerhebels 33 liegen. Die Rast­ vorsprünge 35 weisen seitlich Ablaufschrägen 37 (Fig. 7) auf. Sie sind im übrigen derart geformt und in einem solchen radialen Abstand von der Ge­ lenkachse 3 angeordnet, daß sie in jeweils zwei einander diametral gegenüberliegende Rastlöcher 32 des scheibenförmigen Gelenkteiles 9 des zweiten Gelenkschenkels 2 einrasten können, wie dies Fig. 5 zeigt. Radial in geringem Abstand weiter innenlie­ gend sind an dem Steuerhebel 33, von den Seitenflanken ausgehend, Vertiefungen 38, 39 eingeprägt, deren Be­ deutung noch erläutert wird.

Auf das Lagerteil 17 der Lagerhülse 15 ist eine Federmittel bildende Schlingfeder 40 aufgesetzt, die in einer topfförmigen Einprägung 41 des ihr be­ nachbarten scheibenförmigen Teiles 8a des ersten Gelenkschenkels liegend an diesem axial abgestützt ist (Fig. 3) und die mit einem Federarm 42 an einem gleichzeitig als Bewegungsbegrenzung für die Dreh­ bewegung des Steuerhebels 33 wirkenden Anschlags­ vorsprung 43 des scheibenförmigen Teiles 8a des Blechformteiles 4 des ersten Gelenkschenkels 1 verankert ist, während sie mit ihrem zweiten Feder­ arm 44 an dem Steuerhebel 33 im Bereiche einer Ein­ prägung 38 verankert ist (Fig. 2).

Die Schlingfeder 40 ist deshalb bestrebt, den Steuerhebel 33, bezogen auf Fig. 2, im Gegenuhr­ zeigersinn zu verdrehen; d. h. sie übt ein in diesem Sinne wirkendes Drehmoment auf den Steuerhebel 33 aus.

Auf der dem Anschlag 43 gegenüberliegenden Seite des Steuerhebels 33 ist an dem gleichen scheibenförmigen Teil 8a ein zweiter, durch eine Ausprägung gebildeter Anschlag 45 vorgesehen, der ebenso wie der erste An­ schlag 43 in den Bewegungsweg des Steuerhebels 33 ragt, der jeweils mit der seitlichen Flanke einer seiner zu diesem Zwecke vorgesehenen Vertiefungen 38 an dem Anschlag 45 bzw. 43 seitlich zur Anlage kommen kann.

Die Funktionsweise des insoweit beschriebenen Ge­ lenkes ist wie folgt:
Im verriegelten Zustand des Gelenkes steht das Ver­ riegelungselement 27 in der in Fig. 4, 5 darge­ stellten Verriegelungsstellung, in der die beiden Sperrbolzen 29 durch die Führungsbohrungen 30, 31 des ersten Gelenkschenkels 1 und mit diesen fluchten­ de Rastlöcher 32 des zweiten Gelenkschenkels 2 ragen. Der Steuerhebel 33 steht in einer Freigabestellung, in der er von der Schlingfeder 40 mit einander gegenüber­ liegenden Seitenflanken an den beiden Sperrbolzen 29 elastisch in Anlage gehalten ist, wie dies aus Fig. 2 zu entnehmen ist.

Um das Gelenk zu entriegeln, wird der Betätigungs­ bolzen 25 in Achsrichtung in die Stellung nach Fig. 3 verschoben, so daß das Verriegelungselement 27 gegen die Wirkung der Rückstellfeder 26 in die Entriegelungs­ stellung übergeht, in der die Sperrbolzen 29 aus den Führungsbohrungen 31 und den Rastlöchern 32 ausge­ hoben sind. Sie verbleiben aber in den Führungs­ bohrungen 30, so daß das Verriegelungselement 27 nach wie vor an dem Gelenkteil 8 des ersten Gelenk­ schenkels 1 geführt ist.

Beim Austreten aus den Rastlöchern 32 geben die Sperrbolzen 29 den Steuerhebel 33 frei, der, ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Freigabestellung, nunmehr von der Schling­ feder 40 im Gegenuhrzeigersinn in eine Überdeckungs­ stellung selbsttätig überführt werden kann, in der seine beiden Rastvorsprünge 35 in die einander ge­ genüberliegenden Rastlöcher 32 eingerastet sind, die von den Sperrbolzen 29 soeben freigegeben worden waren. Die Schlingfeder 40 übt dabei gleichzeitig eine axiale Kraft auf den Steuerhebel 33 aus, so daß dessen Rast­ vorsprünge 35 unter axialer elastischer Vorspannung in die Rastlöcher 35 eingedrückt werden.

Nun kann der Druckknopf 24 wieder losgelassen werden; unter der Wirkung der Rückstellfeder 26 stützen sich die beiden Sperrbolzen 29 auf dem Steuerhebel 33 ab, der sie am Wiedereintritt in die Rastlöcher 32 hindert. Die Gelenkschenkel 1, 2 des somit entriegelten Gelenkes können nun wahlweise in der einen oder der anderen Schwenkrichtung gegeneinander verschwenkt werden:

Bei einer Verschwenkung des zweiten Gelenkschenkels 2 im Gegenuhrzeigersinn, bezogen auf Fig. 2, gilt folgendes:
Ausgehend von der Stellung nach Fig. 2 wird zunächst der mit seinen Rastvorsprüngen 35 in den zugeordneten Rastlöchern 32 formschlüssig verrastete Steuerhebel 33 gegenüber dem scheiben­ förmigen Gelenkteil 8 des Gelenkschenkels 1 zurück­ gehalten, mit dem Ergebnis, daß die Sperrbolzen 29 im Verlaufe der weiteren Schwenkbewegung des Gelenk­ schenkels 1 von dem Steuerhebel 33 ablaufen und auf den zwischen zwei benachbarten Rastlöchern 32 sich erstreckenden ungelochten Bereich des scheibenförmigen Teiles 9a des Blechformteils 6 des zweiten Gelenk­ schenkels 2 auflaufen, auf dem sie weitergleiten, bis sie in die nächsten beiden diametral einander gegen­ überliegenden Rastlöcher 32 einrasten. Bei dieser Schwenkbewegung des Gelenkschenkels 1 ist vorher der erste Anschlag 43 auf die benachbarte Flanke des Steuerhebels 33 aufgelaufen, mit der Folge, daß im Verlaufe der fortgesetzten Schwenkbewegung die Rastvorsprünge 35 des Steuerhebels 33 aus ihren Rastlöchern 32 ausgehoben werden und die Schlingfeder 40 den Steuerhebel 33 der Schwenkbewegung des Gelenk­ schenkels 1 nachführen und von neuem in seitliche Anlage an die Sperrbolzen 29 bringen kann, so daß der Steuerhebel 33 wieder in der Bereitschaftsstellung für die nächstfolgende Entriegelung des Gelenkes steht.

Wenn aber der Gelenkschenkel 1 nach Entriegelung des Gelenkes im entgegengesetzten Schwenksinn ver­ schwenkt wird, so gleiten die Sperrbolzen 29 zunächst wiederum auf der Oberseite des die von den Sperr­ bolzen 29 soeben freigegebenen Rastlöcher 32 ab­ deckenden und mittels der Rastvorsprünge 35 mit diesen Rastlöchern 32 verrasteten Steuerhebels 33. Bevor sie jedoch von dem Steuerhebel 33 ablaufen können, kommt der zweite Anschlag 45 mit der benachbarten Seitenflanke des Steuerhebels 33 in Eingriff, so daß im weiteren Verlauf der Schwenkbewegung des Gelenkschenkels 1 der Steuerhebel 33, unter Lösung seiner Verrastung mit den Rastlöchern 32, mit dem Gelenkschenkel 1 mitgedreht wird. Damit sind die Sperrbolzen 29 während des gesamten Verlaufes dieser Schwenkbewegung am Einfallen in Rastlöcher 32 gehindert. Die Rastvorsprünge 35 des Steuer­ hebels 33 sind, wie erwähnt, gegenüber der Symme­ trielinie 36 seitlich versetzt, so daß bei dieser Schwenkbewegung die Sperrbolzen 29 in dem Bereich neben den Rastvorsprüngen 35 eine einwandfreie Abstützfläche auf dem Steuerhebel 33 finden.

Sowie am Ende der beschriebenen Schwenkbewegung der Gelenkschenkel 1 die in Fig. 2 dargestellte Endstellung erreicht, kann das Gelenk durch Umkehr der Schwenkrichtung des Gelenkschenkels 1 in bereits beschriebener Weise in jede gewünschte Raststellung überführt werden.

Um die Belastbarkeit des beschriebenen Gelenkes zu erhöhen, wie dies bspw. bei Verwendung für längere Leitern erwünscht ist, können in die Gelenkschenkel 1, 2 Aussteifungslamellen 50 bzw. 51 eingefügt werden, wie dies in Fig. 5 veranschaulicht ist. Diese Aussteifungs­ lamellen 50 bzw. 51 sind jeweils paarweise vorgesehen; sie sind im Prinzip ähnlich den Blechformteilen 4, 5 bzw. 6, 7 ausgebildet und ragen über eine vorbestimmte Länge in die Gelenkschenkel 1, 2, wobei sie endseitig nach außen gespreizte Abschnitte 52 bzw. 53 aufweisen, mit denen sie in den Bereichen außerhalb der scheibenförmigen Teile 8a, 8b bzw. 9a, 9b gegen die Innenwandung der Blechformteile abgestützt sind. Die Aussteifungslamellen 50, 51 sind mit ebenen, kreisscheibenförmigen Teilen 54, 55 ausgestanzt, die in der aus Fig. 5 zu entnehmenden Weise in den Zwischenräumen zwischen den kreisscheibenförmigen Teilen 8a, 9a, 9b, 8b der Blechformteile 4, 5 bzw. 6, 7 liegen. Dabei weisen die Aussteifungslamellen 50, 51 den Führungsbohrungen 30 bzw. den Rastlöchern 32 ent­ sprechende Ausstanzungen auf, mit denen sie die Bördelränder 30a, 31a bzw. 32a umschließen, so daß sie auch eine zusätzliche Erhöhung der Stabilität der Führungen für die Sperrbolzen 29 bewirken. Im übrigen sind die Aussteifungslamellen 50, 51 auf den entsprechenden Lagerflächen der Lagerbüchse 15 gelagert, wozu sie mit entsprechenden zentrischen Bohrungen versehen sind.

Für die schalenförmigen Blechformteile 4, 5 und 6, 7 können gleiche oder unterschiedliche Materialien gleicher oder unterschiedlicher Stärke, wie für die Aussteifungslamellen 50, 51 Verwendung finden. In der Regel ist es aber vorzuziehen, die Blechformteile 4, 5; 6, 7 aus einem besseren, korrosionsfesten, gut verformbaren Material, bspw. Edelstahl, herzustellen und für die Herstellung der Aussteifungslamellen 50, 51 ein einfacheres Material zu verwenden. Die Aus­ steifungslamellen 50, 51 erfordern nur einen geringen Verformungsaufwand; sie können deshalb mit einfachen Werkzeugen aus einem auch spröderen und dickeren Ma­ terial, bspw. Stahlblech, hergestellt werden. Durch Variation der Zahl und der Stärke der Aussteifungs­ lamellen 50, 51 kann das Gelenk innerhalb der jeweiligen Typenreihe ohne Schwierigkeiten an unter­ schiedliche Belastungsverhältnisse angepaßt werden.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die lösbare Verrastung des Steuerhebels 33 über die Rastvorsprünge 35 mit den jeweiligen Rastlöchern 32 des zweiten Gelenkschenkels 2. Grundsätzlich sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen von den Rastlöchern 32 unabhängige Rastvertiefungen oder Vorsprünge an dem kreisscheibenförmigen Gelenkteil 9 des zweiten Gelenk­ schenkels 2 vorgesehen sind. Auch könnte prinzipiell die Rasteinrichtung für den Steuerhebel 33 im Bereiche der Lagerbüchse 15 ausgebildet sein.

Claims (14)

1. In mehreren Raststellungen verriegelbares Gelenk, insbesondere zur Verbindung der Leiterholme einer zusammenklappbaren Mehrzweckleiter, mit zwei um eine gemeinsame Gelenkachse schwenkbaren Gelenk­ schenkeln, die breitseitig einander zugewandte scheibenförmige Gelenkteile aufweisen, mit denen sie über die Gelenkachse bildende Lagermittel aneinander gelagert sind, mit einem mittels einer Handhabe entgegen der Kraft einer Rückstellfeder quer zu den Gelenkteilen aus einer dieser verriegelnden Stellung in eine Entriegelungsstellung verschiebbaren Verriegelungselement, das wenigstens ein bei allen Gelenkstellungen in einer Führungsbohrung eines ersten Gelenkteiles geführtes Sperrglied trägt, das in der Verriegelungsstellung in eines von mehreren an einem zweiten Gelenkteil auf einem gemeinsamen Teilkreis den jeweiligen Raststellungen entsprechend angeordneten Rastlöchern eingreift, sowie mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkteil angeordneten, um die Gelenkachse frei drehbar gelagerten Steuerglied, dessen Drehbewegung durch Anschlagmittel in wenigstens einer Drehrichtung begrenzt ist und an dem ein von Federmitteln ausgeübtes Drehmoment angreift, durch das das Steuerglied bei in der Entriegelungsstellung stehendem Verriegelungselement selbsttätig in eine Überdeckungsstellung bezüglich des Sperrgliedes überführbar ist, in der das Sperrglied am Eingriff in ein ihm gegenüberliegendes Rastloch des zweiten Gelenkteiles gehindert ist, wobei bei einer Verschwenkung der beiden Gelenkschenkel des entriegelten Gelenkes das zunächst auf dem in der Überdeckungsstellung stehenden Steuerglied abgestützte Sperrglied von dem Steuerglied ablaufen und unter Überführung des Steuergliedes in eine Freigabestellung in die je­ weils nächstfolgende Rastbohrung einrasten kann, dadurch gekennzeichnet, daß die das Drehmoment erzeugenden Federmittel (40) zwischen dem Steuerglied (33) und dem das Sperrglied (29) führenden ersten Gelenkteil (8a) eingespannt sind, das auch die Anschlagmittel (43, 45) für das Steuer­ glied (33) trägt, daß am Steuerglied (33) eine formschlüssig wirkende Rasteinrichtung (35) ausgebildet ist, mit der es in der Überdeckungsstellung in den Rastlöchern (32) des zweiten Gelenkteils (9a) selbsttätig verrastbar ist, welche Rasteinrichtung bei einer Verschwenkung der beiden Gelenkschenkel (1, 2) gegeneinander bei entriegeltem Gelenk aufgrund der Wirkung der Anschlagmittel lösbar ist, wobei bei einer Bewegung in der einen Schwenkrichtung das in der Überdeckungsstellung stehende Steuerglied (33) unter Aufrechterhaltung der Abstützung des Sperrgliedes (29) von Anschlagmitteln (45) mitnehmbar ist und bei einer Bewegung in der anderen Schwenkrichtung das Steuerglied von dem ablaufenden Sperrglied (29) freigebbar und sodann von Anschlagmitteln (43) mitnehmbar ist.

2. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung durch an dem Steuerglied (33) angeordnete Rastvorsprünge (35) gebildet ist und das Steuerglied (33) auf das zweite Gelenkteil (9a) zu axial federbelastet ist.

3. Gelenk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorsprünge (35) seitliche Ablaufschrägen (37) aufweisen.

4. Gelenk nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die axiale Federbelastung des Steuer­ gliedes (33) durch die das Drehmoment erzeugenden Feder­ mittel (40) gebildet ist.

5. Gelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (27) zwei diametral einander gegenüberliegende Sperrglieder (29) trägt und das Steuerglied (33) als doppelarmiger Hebel ausgebildet ist, der beidenends bis unter die beiden Sperrglieder (29) ragende Teile aufweist.

6. Gelenk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rastvorsprünge (35) des als doppel­ armiger Hebel ausgebildeten Steuergliedes gegenüber dessen Symmetrielinie (36) seitlich versetzt angeordnet sind.

7. Gelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagermittel eine die als Druck­ taste (24) ausgebildete Handhabe aufnehmende Büchse (15) aufweisen, auf der das Steuerglied (33) gelagert ist.

8. Gelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gelenkschenkel (1, 2) jeweils aus wenigstens zwei schalenförmigen Blech­ formteilen (4, 5; 6, 7) nach Art von Lamellen be­ stehen, von denen die Blechformteile (6, 7) eines Gelenkschenkels (2) zwischen jenen (4, 5) des anderen Gelenkschenkels (1) angeordnet sind und von denen das Steuerglied (33) nach außen zu abgedeckt ist.

9. Gelenk nach den Patentansprüchen 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechformteile (4, 5; 6, 7) auf Abschnitten (17, 18) unterschiedlichen Durch­ messers der Büchse (15) gelagert sind.

10. Gelenk nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeich­ net, daß den Blechformteilen (4, 5; 6, 7) jeweils innenliegende Aussteifungslamellen (50, 51) zuge­ ordnet sind, die mit den Blechformteilen verbunden sind.

11. Gelenk nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussteifungslamellen (50, 51) in den Ge­ lenkschenkeln (1, 2) endend ausgebildet sind.

12. Gelenk nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussteifungslamellen (50, 51) nach außen gespreizte Abschnitte (52, 53) aufweisen.

13. Gelenk nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechformteile (4, 5; 6, 7) zumindest im Bereiche der Führungsbohrungen (30, 31) und/oder der Rastlöcher (32) tiefgezogene Bördelrän­ der (30a, 31a; 32a) aufweisen, die als Führung für das jeweilige Sperrglied (29) wirken.

14. Gelenk nach den Ansprüchen 10 und 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Aussteifungslamellen (50, 51) die Bördelränder (30a, 31a; 32a) umfassend ausgebildet sind.