DE19633761C2 - Rastgelenk, insbesondere für Mehrzweckleitern - Google Patents

Description

Es sind Gelenke für Leitern bekannt, die aus mehreren Lamellen bestehen und mittels eines Verrieglungsbolzens in einer definierten Stellung positioniert werden können. In DE 40 32 283 C2 wird ein Gelenkbeschlag für klappbare Leitern beschrieben, der aus insgesamt vier Lamellen besteht. Die Lamellen weisen ein kreisförmiges Gelenkteil auf, wobei paarweise zwei Lamellen den inneren Gelenkschenkel und zwei Lamellen den äußeren Gelenkschenkel bilden. Beide Gelenkschenkel sind um die gemeinsame Achse der kreisförmigen Gelenkteile schwenkbar. Zur Positionierung in der Schwenkstellung sind zwei Verrieglungsbolzen vorgesehen, die entweder unterschiedliche Abstände an der Gelenkachse haben oder in gleichen radialen Abständen von der Gelenkachse angeordnet sind und unterschiedliche Querschnittsflächen haben. Die beiden Verrieglungsbolzen sind über ein Betätigungselement miteinander verbunden. Ein weiteres Rastgelenk aus Blech­ lamellen wird in DE 92 09 961 U1 beschrieben. Dabei werden drei Verrieglungsbolzen eingesetzt, die über einen Griff miteinander starr verbunden sind und in entsprechende Ausnehmungen in den kreisförmigen Gelenkteilen eingreifen. Die Verrieglungsbolzen können neben der Betätigung mit dem Griff auch an der Innenseite mit einem Druckknopf aus der Verrieglungsposition gebracht werden. Bei beiden Lösungen erfolgt die Betätigung der Verrieglungsbolzen in die entriegelte Position entgegen der Kraft einer Feder. Gelangen die Verriegelungsbolzen in die nächste Raststellung, greifen sie durch die Wirkung der Federkraft in die entsprechenden Rastbohrungen ein.

Nachteil beider Lösungen ist die relativ große Bauhöhe und hohe Herstellungskosten des Gelenks. Der Sperrmechanismus zur Verhinderung des Einrastens der Rastbolzen während einer Schwenkbewegung des Gelenks ist relativ aufwendig. Weiterhin besteht die Gefahr, daß beim Einrasten des Gelenks die Finger zwischen dem Betäti­ gungselement und dem Gelenkschenkel eingeklemmt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Rastgelenk in Form eines Lamellengelenkes, insbesondere für Mehrzweckleitern zu entwickeln, welches eine geringe Bauhöhe aufweist, eine einfache und damit kostengünstige Herstellungsweise gewährleistet und die Verletzungsgefahr beseitigt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des ersten Patentanspruchs und den weiteren Merkmalen in den Unteransprüchen gelöst.

Das Rastgelenk weist in bekannter Weise zwei Gelenkschenkel auf, wobei jeder Gelenkschenkel aus einer oder mehreren Lamellen gebildet wird. Jede Lamelle weist an einem Ende ein Gelenkteil mit einer Lagerbohrung auf. In den Lagerbohrungen der Gelenkteile ist ein Lagerelement angeordnet, um welches die Gelenkschenkel schwenkbar sind. In den Gelenkteilen sind Rastlöcher vorhanden, in welche in Verriegelungsposition der Rastzahn des Rastelementes eingreift. Das Rastelement ist entgegen der Kraft einer Rückstellfeder betätigbar. Dabei ist das Betätigungselement einstückig mit dem Rastelement oder separat ausgebildet. In diesem Falle wird es ebenfalls durch die Rückstellkraft einer zweiten Rückstellfeder nach dessen Betätigung wieder in die Ausgangsposition gebracht. Das Rastelement wird an zwei sich gegenüberliegenden Lagerungen schwenkbar gelagert. Die Lagerachse liegt dabei senkrecht zur Gelenkachse. Um das Gelenk zu entriegeln, wird das Rastelement um seine Lagerachse durch die Wirkung des Betätigungselementes so ausgeschwenkt, daß der Rastzahn aus den Rastlöchern gehoben wird. Dann wird das Rastelement gleichzeitig um einen definierten Winkel α so ausgelenkt, daß es in Entriegelungsposition neben den Rastlöchern aufliegt.

Ist das Betätigungselement separat ausgebildet, kann es zum Entriegeln des Rastelementes beispielsweise eine Schräge aufweisen, so daß das Rastelement bei einer Hubbewegung des Betätigungselementes senkrecht zur Gelenkachse und parallel zur Lagerachse durch die Schräge angehoben und mit dem Rastzahn außer Eingriff gebracht wird. Eine andere Variante zur Erzielung der Schwenkbewegung des Rastelementes besteht darin, daß an seinem, dem Rastzahn gegenüberliegenden Ende das Handhabungselement angreift, so daß bei Herunterdrücken des Betätigungselementes das Rastelement an seinem anderen Ende mit dem Rastzahn aus den Rastlöchern gehoben wird.

Die Achse der Lagerung des Rastelementes liegt rechtwinklig zur Schwenkachse der Gelenkschenkel. Vorteilhafter Weise werden die beiden Lagerungen des Rastelementes an zwei sich gegenüberliegenden Positionen vorgesehen.

Die Schwenkbewegung um diese Schwenkachse kann beispielsweise durch zwei am Rastelement angeordnete und sich gegenüberliegende Radien erfolgen, die am Gelenkteil aufliegen.

Es ist jedoch auch möglich, diese Schwenkachse durch einen Bolzen, der mit seinen beiden Enden in zwei Lagerungen des Rastelementes arretiert wird, zu bilden. Das Rastelement und seine Rückstellfeder werden vorteilhafter Weise von einem Gehäuse ummantelt, um Beschädigungen zu vermeiden.

Die Rückstellfeder für das Rastelement drückt das Ende des Hebels mit dem Rastzahn in Richtung der Verriegelungsposition. Bei Lagerung über einen Bolzen ist die Rückstellfeder vorzugsweise als Drehfeder ausgebildet. Ein Ende der Rückstellfeder stützt sich dann am Gehäuse und das andere Ende am Rastelement ab, so daß es mit seinem Rastzahn in Richtung der Rastlöcher gedrückt wird. Erfolgt die Lagerung des Rastelementes über die Radien und sind Rastelement und Betätigungselement einstückig ausgebildet, ist die Rückstellfeder vorzugsweise als Blattfeder ausgebildet.

Das Rastelement weist an seinem, dem Rastzahn gegenüberliegenden Ende einen in Richtung zum Gelenkteil weisenden Steuerzahn auf. Bei Handhabung des Rastelementes in die Entrieglungsposition wird der Rastzahn entgegen der Kraft der Rückstellfeder aus den Rastlöchern geschwenkt und der Steuerzahn taucht in einen Durchbruch in der an­ liegenden Blechlamelle und in einen Durchbruch in der darunterliegenden Lamelle ein. Gleichzeitig erfährt das Rastelement eine Auslenkbewegung um den Winkel α, so daß es nach Loslassen des Betätigungselementes durch die Kraft der Rückstellfeder in Richtung der Rastposition gedrückt wird aber neben den Rastlöchern aufliegt. Diese Auslenkbewegung wird entweder durch die Wirkung des separat ausgebildeten Betätigungselement erzeugt oder bei einstückiger Ausbildung von Rast- und Betätigungselement dadurch bewirkt, daß eine Anschlagkante am Rastelement an einem Anschlag angreift, wodurch ein Drehmoment auf das Rastelement erzeugt wird, welches in Richtung der Auslenkbewegung wirkt. Dazu weist das Rastelement an einem Radius eine Arretierung auf, die den Drehpunkt für die Auslenkbewegung um den Winkel α bildet. Diese Arretierung ist vorzugsweise in einem Durchbruch des Gelenkteiles gelagert. Vorteilhaft ist, wenn die Auslenkbewegung um den Winkel α durch die Rückstellfeder unterstützt wird, die während oder nach dem Ausrasten des Rastzahnes aus den Rastlöchem ein zusätzliches Drehmoment bewirkt.

Ist das Betätigungselement separat ausgebildet, wird dieses bei loslassen durch eine zweite Rückstellfeder wieder in die Ausgangsposition und das Rastelement durch die Kraft der ersten Rückstellfeder wieder in Richtung der Verriegelungsstellung gedrückt. Durch die zusätzliche Verdrehung um den Winkel α greift der Rastzahn jedoch nicht in die Rastlöcher ein, sondern liegt daneben auf der Gelenklamelle auf. In dieser Entriegelungsstellung können die Gelenkschenkel in die gewünschte andere Position geschwenkt werden. Beim Weiterschwenken in die nächste Leiterstellung wird der Steuerzahn durch das Ende der Aussparung in der darunterliegenden Lamellen in Richtung der Ausgangsposition bewegt. Das Rastelement wird entgegen der Auslenkbewegung um den Winkel α wieder zurückgeschwenkt, so daß das Rastelement mit seinem Rastzahn durch die Kraft der ersten Rückstellfeder in das Rastloch des nächstliegendsten Gelenkschenkels einfallen kann. Bei Weiterschwenken der Gelenkschenkel fällt der Rastzahn in alle Rastlöcher ein, wenn diese übereinander liegen, so daß das Rastgelenk wieder in Verriegelungsposition ist. Um die Gelenkschenkel in die Transportstellung zurückzuschwenken, wird mit dem Betätigungselement das Rastelement wieder aus den Rastlöchern geschwenkt, wobei es sich über den bereits beschriebenen Mechanismus um einen definierten Winkel α verdreht, so daß das Rastelement bei Loslassen des Betätigungselementes auf dem Boden der Vertiefung neben dem Rastloch in der Vertiefung aufliegt. Der Zahn des Schaltnockens gleitet über eine Schräge aus den Löchern in dem Gelenkteil bis die Leiter geschlossen ist. Durch kurzes Zurückdrehen der Gelenkschenkel in Richtung Bockstellung rastet der Rastzahn in das naheliegendste Rastloch ein und durch nochmaliges Zurückschwenken der Gelenkschenkel in die Transportstellung gelangt der Rastzahn komplett in Eingriff.

In vorteilhafter Weise ist das separate Betätigungselement so ausgebildet, daß es in Richtung zum Rastelement eine Schräge aufweist. Das Betätigungselement wird in der Seitenwand des Gehäuses an zwei sich gegenüberliegenden Positionen gelagert. Es wird zwischen dem Rastzahn und dem Bolzen in Richtung zu den Gelenkteilen unter dem Rastelement angeordnet. Die zweite Rückstellfeder für das Betätigungselement ist vorteilhafter Weise außerhalb des Gehäuses in einem dafür vorgesehenen Raum zwischen der Gehäusewand und Wandungen des Betätigungselementes angeordnet. Das Betätigungselement weist weiterhin zur Erleichterung der Bedienbarkeit außerhalb des Gehäuses eine verbreiterte Druckfläche auf. Dadurch kann die Entriegelung durch eine Druckbewegung auf die Druckfläche des Betätigungselementes erfolgen, wodurch dieses nach Überwinden der Federkraft in Richtung des Gehäuses bewegt wird und mit seiner Auflaufschräge das Rastelement anhebt und um den Winkel α verschiebt. Gleichzeitig wird durch die Schwenkwirkung, die mit der Lagerung auf dem Bolzen erzielt wird, das andere Ende des Rastelementes mit dem Schaltnocken in die andere Richtung bewegt. Die Gelenkteile der Lamellen sind nicht wie bisher üblich kreisförmig, sondern im wesentlichen oval ausgebildet.

Das Lagerelement, an welchem die Gelenkschenkel gelagert werden, ist als Niet ausgebildet, wodurch sich eine kostengünstige Herstellung ergibt.

Da das Rastelement durch eine Schwenkbewegung entriegelt wird, ist es günstig, wenn der Rastzahn von dem einen Ende seiner Befestigung am Rastelement bis zu seinem freien Ende in Richtung zur Schwenkachse des Betätigungselementes um einen definierten Winkel geneigt ist. Weiterhin weist der Rastzahn eine keilförmige Form mit rechteckigem Querschnitt auf.

Es ist möglich, das Rastgelenk so auszubilden, daß jeder Gelenkschenkel aus nur einer Blechlamelle besteht. Es kann aber auch ein Gelenkschenkel aus zwei und der andere aus einer Blechlamelle bestehen oder beide Gelenkschenkel aus jeweils zwei Lamellen gebildet werden.

Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemäßen Gelenks liegt in seiner geringen Bauhöhe und in seinem einfachen und materialsparenden konstruktiven Aufbau. Erstmalig überragt bei einem Gelenk mit Rastbolzen, die im wesentlichen parallel zur Gelenkachse wirken, der Rastmechanismus nicht die Dicke des Leiterholmes. Durch die Anordnung in einem Gehäuse ist der Schaltmechanismus vor Verschmutzung geschützt. Durch die vorteilhafte und neuartige Gestaltung des gesamten Betätigungsmechanismus wird eine elegante, neuartige und einfache Handhabung gewährleistet. Ein aufwendiger Mechanismus zur Verhinderung des Einrastens des Rastzahnes in die Rastlöcher während des Schaltvorganges in eine gewünschte Raststellung ist nicht mehr notwendig. Die Anzahl der erforderlichen Bauelemente und der Materialeinsatz wird auf ein Minimum reduziert. Beim Zurückbewegen des Betätigungselementes in die Ausgangslage wird durch seine neuartige Anordnung und Ausbildung ein Einklemmen der Finger verhindert.

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1: Rastgelenk mit zwei Gelenkschenkeln und einstückigen Rast- und Betätigungselement in der Schnittdarstellung

Fig. 2: Rastgelenk gem. Fig. 1 in der Draufsicht

Fig. 3: Einzelteildarstellung des Rastelementes gem. Fig. 1 und 2

Fig. 4: Gelenk in Schnittdarstellung mit Gehäuse

Fig. 5: Draufsicht gem. Fig. 4

Fig. 6: Rastgelenk mit separatem Betätigungselement in der Draufsicht

Fig. 7: Rastgelenk gem. Fig. 6 in Schnittdarstellung

Fig. 8: Rastgelenk gem. Fig. 6 in entriegelter Stellung

Fig. 9: Rastgelenk gem. Fig. 7 in entriegelter Stellung

Fig. 10: Darstellung der Einzelteile gem. Fig. 6 bis 9

a: Gehäuse in Vorderansicht

b: Rastelement

c: Betätigungselement

d: Blechlamelle 3a

e: Blechlamelle 4a

f: Blechlamelle 4b

g: Blechlamelle 3b

Fig. 11: Draufsicht auf den Rastmechanismus mit einem hebelartigen Betätigungselement

Fig. 12a, b: Schnitt A-A gem. Fig. 11

In Fig. 1 und 2 ist schematisch die Anordnung des Rastelementes in Raststellung (Rastelement mit Vollinien gezeichnet) und in Entriegelungsstellung (Rastelement mit gestrichelten Linien gezeichnet) dargestellt, wobei Rastelement 9 und Betätigungselement 7 einteilig ausgebildet sind. Das Gelenk besteht aus drei Blech­ lamellen 3a, 3b und 4a, wobei die zwei außen liegenden Blechlamellen 3a und 3b den Gelenkschenkel 1 und die dazwischen angeordnete Blechlamelle 4a den Gelenkschenkel 2 bilden. Die schwenkbare Lagerung der Gelenkschenkel 1 und 2 erfolgt in einer gemeinsamen Gelenkachse. In dieser sind die Blechlamellen 3a, 3b und 4a über Lagerbohrungen 5 auf dem Außendurchmesser eines Lagerelementes 6 (z. B. Niet) drehbar gelagert. In den Blechlamellen 3a, 3b, 4a sind Rastlöcher 10 vorgesehen, die in Raststellung fluchtend übereinander liegen. Fig. 1 zeigt dabei die Schnittdarstellung, in welcher die hebelartige Ausbildung das Rastelementes 9 zu erkennen ist. Der Drehpunkt des hebelartigen Rastelementes 9 bildet gleichzeitig dessen Schwenkachse AS, die im wesentlichen senkrecht zur Gelenkachse AG liegt. Am Hebelarm 9.1 ist der Rastzahn ZR angeordnet, der in Raststellung in die Rastlöcher 10 eingreift. Am Hebelarm 9.2 ist ein Steuerzahn ZS vorgesehen.

Die Schwenkbewegung des Rastelementes 9 um die Schwenkachse AS wird durch Abrollen auf einem Radius R, der keine Arretierung aufweist, bewirkt.

Am Hebelarm 9.1 greift die Rückstellfeder 8 so an, daß der Rastzahn ZR in die Rastlöcher 10 gedrückt wird und nur entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 8 entriegelbar ist. In der Draufsicht gem. Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Rückstellfeder 8 als Blattfeder ausgebildet ist. Das Betätigungselement 7 ist am Hebelann 9.2 vorgesehen, so daß dessen herunterdrücken das Ausrasten des Rastzahnes ZR aus den Rastlöchern 10 bewirkt. Weiterhin ist am Rastelement eine Anschlagkante B vorgesehen, die in definierten Abstand zu einem Anschlag B.1 liegt.

Um ein ungewolltes Verkanten des Rastelementes 9 zu verhindern, ist an zwei sich gegenüberliegenden Positionen ein Radienelement ER1 und ER2 mit dem Radius R vorgesehen. Das Radienelement ER2 weist in Richtung zu den Blechlamellen eine Arretierung C auf, die in einem Durchbruch C.1 der Blechlamelle 3a gelagert ist. Arretierung C und Durchbruch C.1 müssen dabei so dimensioniert sein, daß genügend Spiel zur Realisierung der Schwenkbewegung des Rastelementes 9 um die Schwenkachse AS vorhanden ist.

Um von der Raststellung (Ausgangsstellung) in die Entriegelungsstellung zu gelangen, muß das Betätigungselement 7 entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 8 in Richtung der Blechlamelle 3a (Pfeilrichtung) gedrückt werden. Dadurch schwenkt der Hebelarm 9.2 um den Drehpunkt D1 und die Schwenkachse AS in der Darstellung gem. Fig. 1 nach unten und der Hebelarm 9.1 nach oben, wodurch der Rastzahn ZR aus den Rastlöchern 10 gehoben wird. Gleichzeitig wird der am Hebelarm 9.2 angeordnete Steuerzahn ZS in Richtung des Durchbruches 17 im Gelenkschenkel 3a und eines Durchbruches 18 im darunterliegenden Gelenkteil 4a' bewegt und greift in diese ein. Weiterhin schlägt während dieser Schwenkbewegung die Anschlagkante B am Anschlag B.1 an. Dadurch wird ein Drehmoment auf das Rastelement 9 ausgeübt, so daß es eine zusätzliche Auslenkbewegung um den Drehpunkt D2 erfährt, der durch die Lagerung der Arretierung C im Durchbruch C.1 gebildet wird Durch diese Auslenkbewegung im Winkel α wird der Rastzahn ZR entsprechend Fig. 2 in Pfeilrichtung bewegt und liegt nach dem Loslassen des Betätigungselementes 9 neben den Rastlöchern 10 entsprechend der gestrichelten Darstellung unter Wirkung der Federkraft der Rückstellfeder 8 auf. In dieser Entriegelungsposition können die Gelenkschenkel 1, 2 wie gewünscht in die nächste Raststellung oder in Transportstellung geschwenkt werden. Bei dieser Schwenkbewegung wird der Steuerzahn ZS, der durch den Durchbruch 17 im Gelenkteil 3a' und den Durchbruch 18 im Gelenkteil 4a' ragt, durch das Ende des Durchbruches 18 um den Auslenkwinkel α in Richtung der Ausgangsposition zurückgeschwenkt, so daß der Rastzahn ZR in das Rastloch 10 des Gelenkteiles 3a' einfällt. Bei Weiterschwenken der Gelenkschenkel 1 und 2 fällt der Rastzahn ZR in alle Rastlöcher 10 ein, wenn diese übereinander liegen, so daß das Rastgelenk wieder in Verriegelungsposition (Ausgangs­ stellung) ist.

Eine perspektivische Einzelteildarstellung des Rastelementes 9 und der Rückstellfeder 8 zeigt Fig. 3. Dabei erkennt man, daß die Rückstellfeder in Form einer U-förmig gebogenen Blattfeder ausgebildet ist. Der Federschenkel 8a drückt gegen den Hebelarm 9.1 des Rastelementes und ist so gebogen, daß er bei Anheben des Hebelarmes 9.1 in Pfeilrichtung eine zusätzliches Moment in Richtung der Auslenkbewegung um den Winkel α auf das Rastelement aufbringt. Durch die Biegung der Rückstellfeder 8 vom Rastelement 9 weg, wird eine gleichmäßige Federkraft bei Betätigung erzielt, d. h. die Kraft, die zur Betätigung auf das Betätigungselement 7 einwirken muß, bleibt von Beginn bis Ende dieses Vorganges im wesentlichen konstant.

In Fig. 4 ist das Gelenk mit dem Gehäuse G dargestellt. Die Blechlamelle 3a ist in Form eines Tiefziehteiles ausgebildet, wobei in der Vertiefung V der Rastmechanismus angeordnet ist. Lediglich das Betätigungselement 8 tritt aus dem Gehäuse G heraus, überschreitet jedoch nicht die Höhe H des Gehäuses G und des Leiterholmes LH.

Die Draufsicht gem. Fig. 4 ist in Fig. 5 dargestellt. Dadurch, daß das Betätigungselement 7 zwischen der Außenwandung des Gehäuses G und der Vertiefung V angeordnet ist und lediglich die Druckfläche 7.L des Betätigungselementes 7 freiliegt, wird eine unbeabsichtigte Betätigung vermieden.

In Fig. 6 und 7 wird ein Rastgelenk mit zwei Gelenkschenkeln 1 und 2 dargestellt, wobei der Gelenkschenkel 1 aus zwei Blechlamellen 3a und 3b und der Gelenkschenkel 2 aus zwei Blechlamellen 4a und 4b gebildet wird. Jede Blechlamelle 3a, 3b und 4a, 4b weist ein im wesentlichen ellipsenförmiges Gelenkteil 3 a', 3b' sowie 4a' und 4b' auf, in welchem Lagerbohrungen 5 angeordnet sind. In den Lagerbohrungen 5 ist ein Lagerelement 6 in Form eines Nietes angeordnet. Die beiden Gelenkschenkel 1 und 2 sind über die Lagerbohrungen 5 und das Lagerelement 6 um die gemeinsame Gelenkachse AG schwenkbar gelagert. Die Gelenkteile 3a' und 3b' bilden die Außenteile und die Gelenkteile 4a' und 4b' die Innenteile des Gelenks. Das Rastelement 9 ist gem. Draufsicht in Fig. 6 Z-förmig gebogen. Die zwei zueinander parallel liegenden und voneinander wegweisenden Schenkel 9a und 9b sind über einen Verbindungssteg 9c miteinander verbunden. Am Ende des Schenkels 9a des Rastelements 9 ist der Rastzahn ZR angeordnet und das gegenüberliegende Ende des Schenkels 9b ist als Schaltnocken 15 mit einem Zahn 15a ausgebildet. Rastzahn ZR und Zahn 15a weisen in Richtung des Gelenkteiles 3a'. Am Schenkel 9b ist eine Lagerung 13a vorgesehen. Diese weist einen großen Durchbruch auf, der so dimensioniert ist, daß er die Dreh- und Schwenkbewegung des Rastelementes 9 zuläßt. Von der Lagerung 13a aus führt parallel zum Verbindungssteg 9c ein Lagerblech 9d, an dessen freies Ende sich ebenfalls eine Lagerung 13b anschließt durch die Lagerungen 13a und 13b führt ein Bolzen 14, der mit seinen Enden in Lagerungen 13c und 13d des Gehäuses G arretiert wird. Durch die Lagerung auf dem Bolzen 14 wird eine Schwenkachse AS des Betätigungselementes 9 gebildet, die senkrecht zur Gelenkachse AG liegt. Auf dem Bolzen 14 wird die erste Rückstellfeder 8 gelagert. Diese drückt mit einem Ende gegen den Gehäusedeckel des Gehäuses G und mit dem anderen Ende gegen den Verbindungssteg 9c des Rastelementes 9. Unter dem Zahn 15a befindet sich in Verriegelungsposition in dem darunterliegenden Gelenkteil 3a' eine Aussparung 17.

Das Betätigungselement 7 ragt beidseitig in dafür vorgesehenen Lagerungen L1 und L2 durch das Gehäuse G. Es ist zwischen dem Rastzahn ZR und dem Bolzen 14 unter dem Schenkel 9a des Rastelements angeordnet und weist eine in Richtung zum Schenkel 9a gerichtete Auflaufschräge 7.1 auf. Zur Erleichterung der Bedienbarkeit ist am Betätigungselement 7 eine verbreiterte Druckfläche 7.2 angeordnet. Das Betätigungselement 7 ragt auf einer Seite in etwa um die erforderliche Hublänge h über das Gehäuse G hinaus. Die zweite Rückstellfeder 8.1 für die Rückhubbewegung des Betätigungselementes 7 ist in einem Raum 7.3 zwischen Wand des Gehäuses G und einer Wandung des Betätigungselementes angeordnet. Dieser Raum 73 wird auf vier Seiten durch Seitenwände des Betätigungselementes, auf einer Seite durch die Gehäusewand und auf einer Seite durch die Blechlamelle 3a' umschlossen.

Durch die Federkraft der Rückstellfeder 8 wird das Rastelement 9 mit dem Rastzahn ZR in Raststellung gedrückt. Das Rastelement 9 wird durch eine Hubbewegung des Betätigungselements 7 über dessen Auflaufschräge 7.1 (gemäß Fig. 1 in Pfeilrichtung) um die Schwenkachse AL entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 8 in die Entriege­ lungsposition gebracht. Gleichzeitig erfährt das Rastelement 9 durch die Wirkung der Schräge 16a des Durchbruchs 16 in der Lagerung 13a eine Schwenkbewegung rechtwinklig zur Schwenkachse AL (s. auch Fig. 6) um einen definierten Winkel α.

Bei Loslassen des Betätigungselements 7 wird dieses durch die Kraft der Rückstellfeder 8.1 wieder entgegen der Pfeilrichtung in die Ausgangsstellung bewegt. Durch die Verdrehung des Rastelements 7 um den Winkel α greift dieses jedoch mit dem Rastzahn ZR nicht in die Rastlöcher 10 ein, sondern liegt auf der Blechlamelle 3a auf.

In Entriegelungsstellung können die Gelenkschenkel 1 und 2 in die gewünschte andere Rastposition geschwenkt werden. Vor Erreichen der nächsten Rastposition stützt sich der Zahn 15a des Schaltnockens 15 auf dem Gelenkteil 3a' ab. Ca. 30° vor dem Erreichen der nächsten Rastposition gelangt ein Durchbruch 17 im Gelenkteil 3a' unter den Zahn und der Zahn 15a rastet in diesen ein und wird bei der weiteren Drehbewegung durch das Ende des jeweiligen Durchbruches 17 um den Winkel α zurückgeschwenkt, so daß der Rastzahn ZR in das Rastloch 10 des Gelenkteiles 3a' einfällt. Bei Weiterschwenken der Gelenkschenkel 1 und 2 fällt das Rastelement 9 in alle Rastlöcher 10 ein, wenn diese übereinander liegen, so daß das Rastgelenk wieder in Verriegelungsposition ist.

In Fig. 8 und 9 ist ein Rastgelenk in der Art gem. Fig. 6 und 7 in Entriegelungsposition dargestellt. Dabei zeigt die Fig. 8 die Draufsicht und die Fig. 9 die Schnittdarstellung. Das Betätigungselement wurde an der Druckfläche 72 entgegen der Federkraft der zweiten Rückstellfeder 8.1 in Richtung des Rastelementes 9 geschoben und dieses ausgehoben und um den Winkel α verdreht. Der Rastzahn ZR liegt auf dem Gelenkteil 3a' der Blechlamelle 3a auf. Weiterhin liegt der Zahn 15a des Schaltnockens 15 durch den Durchbruch 17 in der Lamelle 3a' am Gelenkteil 4a' an. Die Gelenkteile der beschriebenen Ausführungsformen weisen eine im wesentlichen ellipsenförmige Form auf. Sie können jedoch auch kreisförmig gestaltet werden.

In Fig. 10 sind die Einzelteile des erfindungsgemäßen Rastgelenks dargestellt. Dabei zeigt Fig. 10a die Vorderansicht des Gehäuses G. Das Gehäuse G weist einen umlaufenden Rand G.1 auf, in welchem zwei Bohrungen G2 für die Befestigung an dem Gelenkteil 3a' vorgesehen sind.

In den Seitenwänden des Gehäuses G befinden sich gegenüberliegend die Lagerungen 13c und 13d für die Arretierung des Bolzens 14 und die Lagerungen L1 und L2 für das Betätigungselement 7. Die Lagerung L1 ist dabei U-förmig ausgebildet. In dieser wird der Teil des Betätigungselementes 7 geführt, in welchem die zweite Rückstellfeder 8.1 angeordnet ist. Die zweite Lagerung L2 zur Aufnahme des anderen Endes des Betätigungselementes 7 ist so ausgebildet, daß der Rand des Gehäuses G gleichzeitig eine Führung für das Ende des Betätigungselementes bildet.

Eine perspektivische Darstellung des Rastelementes zeigt Fig. 10b. Das Rastelement 9 ist als Blechformteil ausgebildet. Die Schenkel 9a und 9b sowie der Verbindungssteg 9c und das Lagerblech 9d weisen die einfache Blechdicke auf. Um die Belastbarkeit des Rastzahnes ZR zu erhöhen, wurde das Blech an dieser Position umgebogen, so daß sie doppelte Blechdicke vorhanden ist.

Das Betätigungselement 7 (wird in Fig. 10c gezeigt) weist zur Begrenzung der Hubbewegung in die Raststellung eine Anlagefläche auf, die durch die Druckfläche 7.2 gebildet wird. Am gegenüberliegenden Ende ist ein Anschlag 7.5 vorgesehen, der das Herausziehen aus der Lagerung L2 durch die Federkraft der Rückstellfeder 8.1 verhindert. Am Ende der Auflaufschräge 7.1 ist in Richtung zur Druckfläche 7.2 ein weiterer Anschlag 7.6 vorhanden. Durch die Auflaufschräge 7.1 und den Anschlag 75 wird das Rastelement 9 um den Winkel α verschoben Die Blechlamellen 3a (Fig. 10d) und 3b (Fig. 10g) bilden den Gelenkschenkel 1 und die Blechlamellen 4a (Fig. 10e) und 4b (Fig. 10f) den Gelenkschenkel 2. Fluchtend übereinander sind die Lagerbohrungen 5 angeordnet. Die Rastlöcher 10 sind so in die Gelenkteile 3a', 3b', 4a', 4b' eingebracht, daß sie in Rastposition ebenfalls fluchtend übereinander liegen. Gemäß Fig. 4 ist ein Rastgelenk in der Leiterstellung dargestellt. In der Transportstellung liegt der Rastzahn ZR außerhalb der Gelenkteile 4a' und 4b' des Gelenkschenkels 2. Um die Gelenkschenkel in die Transportstellung zurückzuschwenken, wird wie vorgenannt bereits beschrieben, mit dem Betätigungselement 7 das Rastelement 9 aus den Rastlöchern 10 geschwenkt, wobei sich das Rastelement 7 über den Mechanismus des Schaltnockens 15 um einen definierten Winkel α verdreht, so daß der Rastzahn ZR bei Loslassen des Betätigungs­ elements 7 auf dem Gelenkteil 3a' neben dem Rastloch 10 aufliegt. Der Zahn 15a des Schaltnockens 15 gleitet über das Gelenkteil 3a' bis die Leiter geschlossen ist. Durch kurzes Zurückdrehen der Gelenkschenkel 1 und 2 in Richtung Bockstellung rastet der Rastzahn Z in das Rastloch 10 der Vertiefung 11 ein, und durch nochmaliges Zurückschwenken der Gelenkschenkel 1 und 2 in die Transportstellung gelangen alle Rastlöcher 10 übereinander, und das Rastzahn Z fällt durch die Wirkung der Rückstellfeder 8 in die Rastlöcher 10 ein.

Eine weitere Ausführungsvariante, bei welcher das Auslenken des Rastelementes 9 durch die Zugbewegung eines hebelförmigen Betätigungselements 7 erfolgt ist in Fig. 11, 12a und 12b dargestellt. Dabei wird das Rastelement 9 an seinem Ende an welchem sich der Schaltnocken befindet, durch die Hebelwirkung bei Anheben der Druckfläche 7.2 des Betätigungselements 7 nach unten gedrückt. Das hebelförmige Betätigungselement 7 wird innerhalb des Gehäuses G gelagert. Die Rückstellfeder 8.1 für das hebelförmige Betätigungselement 7 kann entweder innen im Gehäuse G als Zugfeder zwischen Gehäusedeckel und dem in das Gehäuse G ragenden Hebelarm (Fig. 11a) oder außerhalb des Gehäuses G zwischen dem umlaufenden Rand G1 und dem außenliegenden Hebelarm befestigt sein (Fig. 11b).

Durch die Überlagerung der Schwenkbewegung des Rastelements um die Schwenkachse AS in Entriegelungsposition mit einer zusätzlichen Verdrehung um den Winkel α kann der Steuer- bzw. Sperrmechanismus, der bei herkömmlichen Rastgelenken erforderlich ist, entfallen.

Bezugszeichenliste

1, 2

Gelenkschenkel

3

a,

3

b Blechlamellen des Gelenkschenkels

1

4

a,

4

b Blechlamellen des Gelenkschenkels

2

3

a' Gelenkteil der Blechlamelle

3

a

3

b' Gelenkteil der Blechlamelle

3

b

4

a' Gelenkteil der Blechlamelle

4

a

4

b' Gelenkteil der Blechlamelle

4

b

5

Lagerbohrungen

6

Lagerelement

7

Betätigungselement

7.1

Auflaufschräge

7.2

Druckfläche

7.3

Raum für zweite Rückstellfeder

8.1

7.5

Anschlag

7.6

Anschlag

8

Rückstellfeder

8.1

zweite Rückstellfeder

8

a Federschenkel

9

Rastelement

9.1

Hebelarm

9.2

Hebelarm

9

a,

9

b Schenkel

9

c Verbindungssteg

9

d Lagerblech

10

Rastlöcher

11

Vertiefung

12

umlaufender Rand

13

a,

13

b Lagerungen im Betätigungselement

7

13

c,

13

d Lagerungen

14

Bolzen

15

Schaltnocken

15

a Zahn

16

Durchbruch im Schaltnocken

15

16

a Ablaufschräge

17

Durchbruch im Boden der Vertiefung

11

18

Durchbrüche in dem Gelenkteil

4

a'
AG Gelenkachse
A Schwenkachse
B Anschlagkante
B1 Anschlag
C Arretierung
C.1 Durchbruch
D1, D2 Drehpunkt
ER1, ER2 Radienelemente
G Gehäuse
G1 umlaufender Rand
G2 Bohrung
H Höhe
h Hublänge
LH Leiterholm
L1, L2 Lager für das Betätigungselement
ZR Rastzahn
ZS Steuerzahn
αWinkel
β Winkel

Claims (15)

1. Rastgelenk, insbesondere für Mehrzweckleitern, mit zwei Gelenkschenkeln (1, 2), wobei jeder Gelenkschenkel (1, 2) aus einer oder mehreren Lamellen oder Formteilen gebildet wird, die jeweils an einem Ende ein Gelenkteil mit einer Lagerbohrung (5) aufweisen und die Gelenkschenkel (1, 2) um eine gemeinsame Achse (AG) dadurch schwenkbar sind, daß deren Lagerung über ein in den Lagerbohrungen (5) der Gelenkteile angeordnetes Lagerelement (6) erfolgt, und mit einem, entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (8) handhabbaren Betätigungselement (7), sowie mit mindestens einem Rastzahn (ZR) oder Rastbolzen, welcher an einem Rastelement (9) angeordnet ist und in Verriegelungsstellung im wesentlichen parallel zur Gelenkachse in entsprechende Rastlöcher (10) der Gelenkteile eingreift, wobei in entriegelter Stellung das Eingreifen des Rastzahnes (ZR) in die Rastlöcher (10) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (9) mit dem Rastzahn (ZR) schwenkbar so um eine Schwenkachse (AS), die senkrecht zur Gelenkachse (AG) liegt, gelagert ist, daß es durch eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse (AS) aus den Rastlöchern (10) entriegelbar ist.

2. Rastgelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (9) gleichzeitig mit bzw. nach dem Herausschwenken des Rastzahnes (ZR) aus den Rast­ löchern (10) um einen definierten Winkel (α) oder einen Versatz seitlich oder in der Länge so auslenkbar ist, daß der Rastzahn (ZR) nicht mehr mit den Rastlöchern (10) fluchtet und somit im entriegelten Zustand und bei einer Schwenkbewegung der Gelenk­ schenkel (1 und 2) in die nächste Rastposition neben den Rastlöchern (10) aufliegt.

3. Rastgelenk nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (9) hebelförmig ausgebildet ist und eine Schwenkachse (AS) aufweist, wobei an einem Ende des Rastelementes (9) der Rastzahn (ZR) und am anderen Ende des Rastelementes (9) ein Steuerzahn (ZS) angeordnet ist.

4. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (9) und Betätigungselement (7) einstückig ausgebildet sind, wobei das Betätigungselement (7) wahlweise am Hebelarm (9.1) des Rastelementes (9), an welchem sich der Rastzahn (ZR) befindet oder am Hebelarm (9.2) des Rastelementes (9), an welchem sich der Steuerzahn (ZS) befindet, angeordnet ist.

5. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Rastelement (9) und Betätigungselement (7) separat ausgebildet sind, wobei das Betätigungselement (7) wahlweise am Hebelarm (9.1) des Rastelementes (9), an welchem sich der Rastzahn (ZR) befindet oder am Hebelarm (9.2) des Rastelementes (9), an welchem sich der Steuerzahn (ZS) befindet, angreift.

6. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung des Rastelementes (9) um die Schwenkachse (AS) über mindestens einen, zwischen den beiden Hebelarmen (9.1) und (9.2) des Rastelementes (9) ange­ ordneten und sich auf dem angrenzenden Gelenkteil (3a') abstützenden Radius (R) erzeugt wird.

7. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (9) zwischen den beiden Hebelarmen (9.1) und (9.2) an zwei sich gegen­ überliegenden Positionen Lagerdurchbrüche (13a und 13b) aufweist, wobei durch die Lagerdurchbrüche (13a und 13b) ein Bolzen (14) ragt, der an seinen Enden in weiteren Lagerungen (13c und 13d) arretiert ist, so daß die Achse des Bolzens (14) gleichzeitig die Schwenkachse (AL) bildet.

8. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei einstückiger Ausbildung von Betätigungselement (7) und Rastelement (9) am Gelenk ein Anschlag (B1) vorhanden ist, wobei dieser Anschlag (B1) so im Verhältnis zum Rastelement (9) angeordnet ist, daß nach Herausschwenken des Rastzahnes (ZR) aus den Rastlöchern (10), mindestens eine Anschlagkante (B) des Rastelementes (9) am Anschlag (B1) angreift, so daß ein Drehmoment auf das Rastelement (9) wirkt, und die Auslenkbewegung um den Winkel (α) erzeugt wird.

9. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (8) in Form einer Blattfeder ausgebildet ist, wobei ein Ende der Rückstellfeder (8) am Hebelarm (9a) so angreift, daß der Rastzahn (ZR) in Richtung Verriegelungsposition gedrückt wird und daß das Ende des Schenkels (8a) der Rück­ stellfeder (8) in Richtung zur Auslenkbewegung vom Rastelement (9) weggebogen ist.

10. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (7) bei separater Ausbildung in zwei sich gegenüberliegenden Lagerungen (L1, L2) so geführt wird, daß seine Bewegungsrichtung geradlinig und rechtwinklig zur Gelenkachse (AG) liegt, daß es in Richtung zum Rastelement (9) eine Auflaufschräge (7.1) aufweist und entgegen der Federkraft einer zweiten Rückstellfeder (8.1) betätigbar ist.

11. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklenkbewegung um den Winkel (α) dadurch bewirkt wird, daß bei Öffnen des Gelenks das Ende eines Durchbruches (18) im Gelenkteil (4a') den Steuerzahn (15a) und somit das Rastelement (9) zurückschwenkt.

12. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (9) von einem Gehäuse (G) ummantelt wird.

13. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkteile (3a', 3b' und 4a', 4b) der Lamellen (3a, 3b und 4a, 4b) im wesentlichen oval ausgebildet sind.

14. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastzahn (9a) in Transportstellung außerhalb der inneren Gelenkteile (4a', 4b') liegt.

15. Rastgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastzahn (9a) von dem einen Ende seiner Befestigung am Rastelement (7) bis zu seinem freien Ende in Richtung zur Schwenkachse (AS) um einen definierten Winkel (β) geneigt ist und vorzugsweise eine keilförmige Form mit rechteckigem Querschnitt aufweist.