DE3839862C2 - Wischervorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wischervorrichtung gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Wischervorrichtung ist aus der DE-AS 10 45 827 bekannt.

Aus dieser Druckschrift ist eine Wischervorrichtung für ein Fenster eines Motorfahrzeugs bekannt, die in Abhän­ gigkeit vom eingestellten Fahrlicht die Größe eines Wisch­ sektors verändert.

Bei einer Wischervorrichtung vorstehend bezeichneter Art wird der von den Scheinwerfern erzeugte Lichtkegel zur An­ steuerung herangezogen. Offensichtlich soll der Wischsektor auf das maximal mögliche Sehfeld des Fahrers eingestellt werden, um unnötiges Wischen zu verhindern. So hat, wie allgemein bekannt, der Lichtkegel bei Abblendlicht einen größeren Öffnungswinkel als bei Fernlicht. Ein nicht aus­ geleuchteter Teil des Sehfelds des Fahrers soll nicht unnötig gewischt werden. Im Ergebnis wird also der Wischsektor bei eingeschaltetem Fernlicht verkleinert. Diese Ansteuerung der Wischer ist zudem nur bei Dunkelheit sinnvoll; es ist nicht zu erkennen, warum bei Tageslicht ein bestimmter Teil des Wischbereiches ausgeschlossen werden sollte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wi­ schervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 zu schaffen, die bei jeder Fahrzeuggeschwindigkeit zuver­ lässig arbeitet, d. h. ein Abheben der Wischerblätter über die Fahrzeugfenstergrenzen sicher verhindert.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Erfindungsgemäß wird der Wischsektor der Wischerblätter in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt.

Vorteilhafte Ausführungsformen des Anmeldungsgegen­ stands sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausfüh­ rungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht einer Wischervorrichtung,

Fig. 2 eine Draufsicht einer Wischervorrichtung,

Fig. 3 die Arbeitsweise der Wischervorrichtung,

Fig. 4 eine Darstellung einer Antriebsvorrichtung und

Fig. 5 eine Explosionszeichnung der Einstelleinrich­ tung zur Einstellung des Schwenkwinkels des Blattes.

Gemäß den Fig. 1 bis 3 umfaßt eine Wischervorrichtung 10 ein feststehendes Bauteil 11, das an der Fahrzeug­ karosserie 12 befestigt ist. Eine Welle 13 ist drehbar in dem feststehenden Bauteil 11 gelagert. Ein Ende der Welle 13 ist fest mit einem Arm 14 verbunden, der ein Blatt 15 trägt, das aus einem elastischen Material, wie z.B. Kunststoff, hergestellt ist. Das Blatt 15 liegt gleitend an einer Fahr­ zeugscheibe 16 an.

Das andere Ende der Welle 13 ist fest mit einem Schwenkelement 18 verbunden, an dem die Winkelpendelbewegung durch eine Antriebsvorrichtung 20 bewirkt wird. Durch die Betätigung der Antriebsvorrichtung 20 werden die Welle 13 und der Arm 14 in eine Schwenkbewegung gebracht, wodurch das Fahrzeugfenster 16 auf der Fahrerseite durch das mit dem Arm 14 schwenkende Blatt 15 gewischt wird. Das Ausmaß der Schwenkbewegung des Blatts 15 in Umfangsrichtung wird im folgenden als Schwenkwinkel oder Wischwinkel bezeichnet.

Die Antriebsvorrichtung 20 nach Fig. 4 umfaßt einen Bolzen 21, der von einem nicht gezeigten Motor angetrieben wird und eine kreisförmige Bahn 22 durchläuft. Der Bolzen 21 ist funktionell mit einem Bolzen 23 verbunden, der mit einem Schwenkelement 24 über eine Strebe 25 bewegt wird. Da die Strebe 25 durch die Betätigung des Motors in eine Hin- und Herbewegung versetzt wird, wird das Schwenkelement 24 in eine Schwenkbewegung um die Drehachse der Welle 26, die fest mit dem Schwenkelement 24 verbunden ist, versetzt. Die Welle 26 ist drehbar in einem feststehenden Bauteil 27 gelagert und darüberhinaus mit einem Arm und einem daran befestigten Blatt, die nicht gezeigt sind, verbunden, um die Beifahrer­ seite des Fahrzeugfensters 16 zu wischen. Mit dem Schwenk­ element 24 wird ein Bolzen 28 bewegt. Zwischen dem Bolzen 28 und einem Kugelgelenk 31, das zu einer Einstelleinrichtung 30 gehört, ist eine Strebe 29 angeordnet. Durch die Schwenk­ bewegung des Schwenkelements 24 wird die Strebe 29 in eine Hin- und Herbewegung versetzt, wodurch das Schwenkelement 18 geschwenkt wird.

Die Einstelleinrichtung 30 zur Einstellung des Schwenk­ winkels des Blatts 15 ist auf dem Schwenkelement 18 angeord­ net. Der Abstand zwischen der Achse der Welle 13 und einem Verbindungspunkt, an dem die Strebe 29 mit dem Schwenkele­ ment 18 verbunden ist, wird durch die Einstellvorrichtung 30 verändert. Genauer gesagt umfaßt gemäß Fig. 1 die Einstell­ vorrichtung 30 einen Motor 32 mit einer drehbaren Welle 32a, der auf dem Schwenkelement 18 angebracht ist und ein Schnec­ kenrad 33, das fest mit der drehbaren Welle 32a verbunden ist. Das Schneckenrad 33 kämmt mit einem fest an dem rechten Ende einer Welle 35 angebrachten Schneckenrad 34. An dem linken Ende der Welle 35 ist ein Schneckenrad 36 befestigt, das mit einem Zahnrad 37 kämmt. Das Zahnrad 37, das Kugelge­ lenk 31 und ein Sensor 38 mit einem ersten Abschnitt 38a und einem zweiten Abschnitt 38b sind drehbar auf einem gemeinsa­ men Bolzen 39 befestigt, der fest mit dem Schwenkelement 18 verbunden ist.

Das Kugelgelenk 31 hat einen exzentrischen Ansatz 31a, über den das Kugelgelenk 31 auf dem Bolzen 39 zusammen mit dem Zahnrad 37 und dem ersten Abschnitt 38a des Sensors 38 bei Drehung des Zahnrads 36 gedreht werden kann. Die Drehung des Kugelgelenks 31 über den Bolzen 39 bewirkt, daß die Lage des Verbindungspunktes, an dem die Strebe 29 mit dem Schwenkelement 18 verbunden ist, verändert wird. Diese Ver­ änderung resultiert in einer Veränderung des Abstands zwi­ schen dem Verbindungspunkt und der Welle 13. Entsprechend der resultierenden Abstandsänderung erfolgt auf diese Weise die Änderung des Schwenkwinkels des fest mit dem Blatt 15 verbundenen Schwenkelements 18.

Während die Wischervorrichtung 10 außer Betrieb ist, verbleibt das Blatt 15 in einer Ruhestellung D. Bei Betätigung der Wischervorrichtung 10 steuert eine Steuereinrichtung 40 den Motor 32 an, um das Kugelgelenk 31 um einen Winkel zu drehen. Anschließend wird das Blatt 15 nach einer Drehung um y° in eine untere Grenzstellung C gebracht. Danach beginnt die Steuereinrichtung 40 mit der Ansteuerung der Antriebsvorrichtung 20; das Schwenkelement 18 und das Blatt 15 werden in eine Winkelpendelbewegung oder Schwenkbewegung zwischen der unteren Grenzstellung C und einer ersten oberen Grenzstellung E oder einer zweiten oberen Grenzstellung B versetzt, wodurch die Fahrerseite des Fahrzeugfensters 16 gewischt wird. Außer dem Fall, daß die Winkelgeschwindigkeit des Schwenkelements 18 mit dem Blatt 15 bei einer niedrigeren Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs auf ein niedrigeres Niveau eingestellt wird, wird die erste obere Grenzstellung E ausgewählt. Trotz der dann starken Einwirkung des Fahrtwindes auf das Blatt 15, wird dieses höchstens bis zur zweiten oberen Grenzstellung B versetzt und kann nicht bis zu einer Überschreitungsstellung A ver­ setzt werden. Vor der Auswahl der ersten oberen Grenzstel­ lung E oder der zweiten oberen Grenzstellung B wird die Ein­ stelleinrichtung 30 in Gang gebracht, um das Kugelgelenk 31 um einen Winkel von x° zu drehen. Der Sensor 38 wird dazu benutzt, um zu überprüfen, ob das Kugelgelenk 31 um die vorgegebene Gradzahl gedreht wurde.

Die Fahrzeuggeschwindigkeit kann mit einem Geschwindig­ keitssensor 41 aufgenommen werden, der mit einem nicht ge­ zeigten Tachometer verbunden ist. Die Winkelgeschwindigkeit des Blattes 15 kann über einen Schalter 42 auf ein hohes oder ein niedriges Niveau eingestellt werden. Die Beifahrer­ seite der Fahrzeugscheibe 16 wird auf die gleiche Weise ge­ wischt.

Die Beziehung zwischen der Winkelgeschwindigkeit des Blatts 15, der Fahrzeuggeschwindigkeit und des Schwenk­ winkels wird in der folgenden Tabelle gezeigt. Die Steuer­ einrichtung 40 ist entsprechend dieser Beziehungen ausge­ bildet.

Tabelle

Vorstehend ist nur ein Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung erläutert worden. Es liegt jedoch für den Fachmann auf der Hand, daß zahlreiche Änderungen und Abwandlungen aus­ führbar sind, ohne den Rahmen und den Grundgedanken der Er­ findung zu verlassen.

Bei einer Wischervorrichtung kann der Schwenkwinkel eines Blattes bei hoher Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeuges enger oder schmaler eingestellt werden. Trotz einer hohen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs besteht dabei keine Gefahr, daß die obere Grenzstellung des Blattes durch den darauf wirkenden Winddruck einen Seitenrand der Fahrzeug­ scheibe überschreitet.

Claims (3)

1. Wischervorrichtung für Fahrzeugfenster, die eine Steuerein­ richtung (40) für die Größe eines Wischsektors hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (40) in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Winkelgeschwindigkeit eines Schwenkelements (18) den Wischsektor selbsttätig begrenzt.

2. Wischervorrichtung nach Anspruch 1, bei der eine Hubverstellung eines über zwei Anlenkpunkte (13, 31) festgelegten Schwenk­ elements (18) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubverstellung über eine Abstandsänderung der beiden Anlenkpunkte (13, 31) erfolgt.

3. Wischervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandsänderung der beiden Anlenkpunkte (13, 31) mittels eines exzentrisch angeordneten Kugelgelenks (31) erfolgt, wobei das Kugelgelenk (31) von einem Motor (32) gedreht wird.