DE3805957C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kopfstützvorrichtung an einem Rückenlehnenrahmen, wie sie bspw. an Kraftfahrzeug­ sitzen Verwendung findet.

Aus der DE-OS 29 25 781 ist eine Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze bekannt, bei der zur Höhenverstellung der Kopfstütze ein Motor mit einem zugeordneten Antriebsmecha­ nismus zur Anwendung kommt. Soll die Kopfstütze abgeklappt werden, so ist hierfür ein zweiter Motor mit einem weiteren Antriebsmechanismus notwendig, wobei diese Bauteile inner­ halb der Kopfstütze angeordnet werden müssen. Dieser dop­ pelte Antrieb für eine Höhenverstellung beim Umklappen der Kopfstütze verteuert nicht nur die gesamte Anordnung wegen der erhöhten Anzahl an Bauteilen, sondern auch wegen der für die Fertigung dieser Teile und den Zusammenbau dieses Antriebsmechanismus notwendigen Zeit.

Eine weitere, in der DE-OS 33 32 729 beschriebene Kopf­ stütze weist zwei Tragarme auf, die an ihren unteren Enden jeweils zwei Rollen tragen, welche in einer bogenförmigen, in der Rückenlehne untergebrachten Führung laufen. Eine Hilfskrafteinrichtung dient zum einen dazu, die Kopfstütze in die aufrechte Stellung zu bewegen, und zum anderen dazu, als Energieabsorber bei einem Kopfaufprall auf die Stütze zu wirken. Diese Kopfstütze weist keinerlei Möglichkeit für eine Höhenverstellung auf. Sie ist darüber hinaus insofern in ihrer Ausbildung mit Nachteilen behaftet, als die auf­ rechte Stellung allein durch die Hilfskrafteinrichtung bei­ behalten wird. Tritt an der Kopfstütze eine nach rückwärts wirkende Belastung auf, so wird die Stütze, die noch dazu gute Gleiteigenschaften durch die Rollen hat, abgeklappt, so daß ihre Schutzfunktion nicht gegeben ist.

Zudem ist bspw. aus der JP-OS 59-14 530 (1984) eine Kopf­ stützvorrichtung gemäß Fig. 4 bekannt, bei welcher das Blickfeld durch ein Vorwärtsneigen der Kopfstütze ver­ größert werden kann. Bei dieser herkömmlichen Kopfstütze ist in je einer Stütze oder Strebe 2, deren oberes Ende fest mit der Kopfstütze 1 verbunden ist, ein Gelenkstück 3 vorgesehen. Zwei rohrförmige Aufnahmeteile oder eine Lage­ rung 5 sind an einem Rückenlehnenrahmen 4 fest angebracht. Durch Einsetzen der Streben 2 in die Lagerung 5 kann ein Teil des Kopfes eines Insassen durch die Kopfstütze 1 abgestützt werden. Wenn die Kopfstütze hoch und das Ge­ lenkstück 3 aus der Lagerung 5 herausgezogen wird, kann das Gelenkstück 3 und damit die Kopfstütze 1 nach vorne ge­ klappt werden.

Ist die Kopfstütze 1 aber herausgezogen und nach vorne um­ geklappt worden, wie in Fig. 6 gezeigt, so steht der obere Teil der Lagerung 5 und ein noch höher befindlicher Teil des Gelenkstücks 3 frei nach oben vor. Wenn diese Art eines Mechanismus für eine Kopfstütze eines Vordersitzes eines Kraftfahrzeugs zur Anwendung kommt, so kann bei einem plötzlichen Bremsen ein Teil des Kopfes eines auf dem Rück­ sitz befindlichen Insassen gegen die vorstehenden Teile aufschlagen, was eine erhebliche Verletzungsgefahr für die Insassen darstellt.

In der nachveröffentlichten DE-OS 36 37 362 wird zur Ver­ besserung des vorbeschriebenen Standes der Technik vorge­ schlagen, in den Lehnenrahmen Führungsstücke mit einem eine längliche Führungsbahn bildenden Querschnitt einzusetzen, in denen Gleitstücke geführt sind, die die Kopfstütze abstüt­ zen. Durch die Ausbildung der Führungsstücke derart, daß an ihrem oberen Ende ein Steuerkurvenstück einerseits und die­ sem gegenüberliegend eine Ecke sowie eine Führungsfläche andererseits vorhanden sind, werden bei einer Aufwärtsbewe­ gung der die Kopfstützenstreben tragenden Gleitstücke diese zwangsläufig so geführt, daß die Kopfstütze einen Rich­ tungswechsel ausführen muß, d. h. aus ihrer stehenden in eine im wesentlichen horizontalen Lage überführt wird. Sowohl für diesen als auch für den umgekehrten Vorgang ist nur ein einziger Antriebsmechanismus notwendig. Um die bo­ genförmige Bewegung des Gleitstücks in dem Steuerkurven­ stück zu ermöglichen, muß zwischen dem Gleitstück und der Führungsbahn des Steuerkurvenstücks ein Spiel ausgebildet werden. Eine Erprobung des Gegenstands der nachveröffent­ lichten Druckschrift hat gezeigt, daß dieses Spiel zwischen dem Gleitstück und dem Steuerkurvenstück zu einem Verkanten des Gleitstücks und damit zu einer Behinderung der Ver­ schwenkbarkeit der Kopfstütze führen.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstützenvorrichtung zu schaffen, bei der die störungsfreie Verschwenkbarkeit der Kopfstütze gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Durch die Maßnahme, an jedem Gleitstück 13 ein Federelement 30 vorzusehen, mit dem das Gleitstück in Richtung einer Führungsfläche der Führungsschiene bzw. Steuerkurvenstücks vorspannbar ist, ist einerseits eine ordnungsgemäße Anlage des Gleitstücks am entsprechenden Führungsabschnitt gewähr­ leistet, während andererseits ein hinreichendes Spiel vor­ gesehen werden kann, um eine Führung des Gleitstücks auch in engen Kurvenradien zu gewährleisten.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei­ spiels in Verbindung mit den Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kraftfahr­ zeugsitzes, der mit einer bevorzugten Ausfüh­ rungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Kopfstützvorrichtung versehen ist;

Fig. 2 eine auseinandergezogene Ansicht der Kopfstütz­ vorrichtung der Fig. 1;

Fig. 3 eine Schnittansicht eines Hauptabschnitts der Kopfstützvorrichtung; und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer herkömmlich ausgebildeten Kopfstützvorrichtung.

Wie man den Fig. 1 und 2 entnehmen kann, ist ein Paar von Führungsschienen 7 mit einem Sitzrückenlehnenrahmen 6 verbunden. Jede Führungsschiene 7 besitzt einen im we­ sentlichen U-förmigen Querschnitt und ist in ihrer Sei­ tenwand 7a mit einem Langloch 8 versehen. Bei dieser Aus­ führungsform sind die Führungsschienen 7 zwischen einer oberen Platte 9 und einer unteren Platte 10, die am Sitz­ rückenlehnenrahmen 6 fixiert sind, angeordnet und mit diesen verbunden. Die obere Platte 9 ist mit zwei ausgerichteten Löchern 21 versehen, die jeweils einen Schlitz 24 umfas­ sen. Ein Nockenelement 12 mit einem Steuerkurvenstück, im folgenden Nockenfläche 11 genannt, ist am oberen Ende einer Rückenfläche 7c einer jeden Führungs­ schiene 7 befestigt. Das Nockenelement 12 ist mit Löchern 20 versehen, die auf der gleichen Achse wie die Löcher 21, die in der oberen Platte 9 ausgebildet sind, ange­ ordnet sind. Jedes Loch 20 besitzt einen Schlitz 23, der auf der gleichen Achse wie der Schlitz 24 angeordnet ist. Eine Vorderfläche 7b der Führungsschiene 7 ist mit einem Führungsstück 15 versehen, das so gebogen ist, daß sich das Führungstück 15 parallel zur Nockenfläche 11 erstrec­ ken kann. Ein Paar von Gleitstücken oder Schuhen 13 ist in den entsprechen­ den Führungschienen 7 angeordnet.

Jeder Schuh 13 ist an seiner oberen Fläche 13a mit einem Loch 32 versehen, das auf der gleichen Achse wie die Lö­ cher 20 und 21 angeordnet ist. Ein Paar Streben 2 der Kopfstütze 1 durchdringt die Löcher 20 und 21. Jede Stre­ be 2 besitzt einen unteren Abschnitt, der von dem Loch 32 aufgenommen und durch einen E-Ring 16 fixiert ist. Des­ weiteren besitzt jede Strebe 2 einen flachen Abschnitt 22 an einem geeigneten Abschnitt, der in den entsprechenden Schlitzen 23 der Nockenelemente 12 und den Schlitzen 24 der oberen Platte 9 bewegbar ist. Jeder Schuh 13 ist an seiner Vorderfläche 13b mit einer Plattenfeder 30 verse­ hen, die kontinuierlich mit der Vorderfläche 7b der Füh­ rungsschiene in Berührung steht, so daß sie den Schuh 13 in Richtung auf dessen Rückseite vorspannt. Die Feder ist etwa gemäß einer Kurve zweiten Grades ausge­ bildet, so daß die Plattenfeder 30 bei maximaler Durch­ biegung die Form einer flachen Platte erhält. Die Schuhe 13 sind über eine Stange 17 miteinander verbunden. Die Befestigung der Stange 17 an jedem Schuh 13 ist durchge­ führt, indem die Stange 17 durch die Seitenfläche 13c eines jeden Schuhs 13 ausgebildete Öffnungen 18 geführt und durch E-Ringe 17 an Ort und Stelle gehalten ist. Die gegenüberliegenden Endabschnitte der Stange 17 erstrecken sich durch die Langlöcher 8 der Führungsschienen 7, so daß sich die Schuhe 13 in den Führungsschienen 7 entlang den Langlöchern 8 bewegen können. Eine Mutter 19 ist am mittleren Abschnitt der Stange 17 fixiert.

Zur Bewegung der Stange 17 in Aufwärts- und Abwärtsrichtung ist eine Einrichtung vorgesehen, so daß sich auf diese Weise die Schuhe 13 in den entspre­ chenden Führungsschienen 7 zum Anheben und Absenken der Kopfstütze 1 bewegen lassen. Die Einrichtung zur Bewegung der Stange 17 umfaßt eine Gewindespindel 26, die über eine Buchse 25 drehbar an der oberen Platte 9 gelagert ist, und die Mutter 19, die mit der Gewindespindel 26 kämmt.

Des weiteren ist eine Einrichtung vorge­ sehen, die die Gewindespindel 26 mit einem Drehmoment beaufschlagt. Bei der hier beschriebenen bevorzugten Ausführungsform umfaßt diese Einrichtung ein Getriebe 27, das an der unteren Platte fixiert und über ein Seil 29 mit einem Elektromotor 28 verbunden ist. Das Getriebe 27 empfängt ein Drehmoment vom Elektromotor 28 über das Seil 29 und dreht die Spindel 26. Über die Drehbewegung der Gewindespindel 26 werden die Mutter 19 und die Stange 17 vertikal bewegt, so daß auf diese Weise die Schuhe 13 entlang den Führungsschienen 17 bewegt werden.

Wie man den Fig. 1, 2 und 3 entnehmen kann, wird im Betrieb der Vorrichtung, wenn der Elektromotor 28 durch einen nicht gezeigten Schaltmechanismus in Tätigkeit ver­ setzt wird, die Gewindespindel 26 durch das vom Elektro­ motor 28 abgegebene Drehmoment gedreht. Die Mutter 27 wird über das Drehmoment der Gewindespindel 26 aufwärts und abwärts bewegt. Die Stange 17 wird durch die Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Mutter 27 entlang dem Langloch 8 aufwärts und abwärts bewegt. Die Schuhe 13 werden eben­ falls in den Führungsschienen 7 aufwärts und abwärts be­ wegt, wodurch die Kopfstütze 1 angehoben und abgesenkt wird.

Wenn die Kopfstütze 1 durch die vorstehend beschriebene Bewegung angehoben wird, tritt der obere Rand eines jeden Schuhs 13 mit der Nockenfläche 11 des Nockenelementes 12 in Kontakt. Da sich die flachen Abschnitte 22 der Stre­ ben 2 in die Schlitze 24 der oberen Platte 9 und die Schlit­ ze 23 des Nockenelementes 12 bewegen, wird der Schuh 13 in Aufwärtsrichtung entlang der Nockenfläche 11 bewegt. Um den Eingriff zwischen den Schuhen 13 und der Nockenflä­ che 11 zu lösen und eine glatte Bewegung des Schuhs 13 zu erreichen, muß ein minimaler Spalt zwischen dem Schuh 13 und der Nockenfläche 11 und desweiteren zwischen dem Schuh 13 und einem oberen Rand 14 der Vorderfläche 7b der Führungsschiene 7 ausgebildet sein. Durch diese Spal­ te wird jedoch Spiel in der Kopfstütze 1 erzeugt. Daher werden die Schuhe 13 über die Platten­ feder 30 in Kontakt mit dem oberen Rand 14 der Vorderflä­ chen 7b der Führungsschienen 7 gehalten. Da die Schuhe 13 aufgrund der von der Plattenfeder 30 ausgeübten Vor­ spannkraft kontinuierlich mit der Nockenfläche 11 in Kon­ takt gehalten werden, werden der Spalt zwischen dem Schuh 13 und der Nockenfläche 11 und der Spalt zwischen dem Schuh 13 und dem oberen Rand 14 der Vorderfläche 7b der Führungsschiene 7 entfernt, so daß auf diese Weise ver­ hindert wird, daß Spiel in der Kopfstütze erzeugt wird. Da die Plattenfeder 30 durch die Bewegung der Schuhe 13 durchgebogen wird, wird der Eingriff zwischen dem Schuh 13 und der Nockenfläche 11 absorbiert, wodurch sich der Schuh 13 glatt entlang der Nockenfläche 11 bewegen kann. Wenn sich der Schuh 13 weiterbewegt, tritt die Stange 17 mit dem oberen Ende des Langlochs 8 in Kontakt, wo­ durch der Schuh 13 an einer Weiterbewegung in Aufwärts­ richtung gehindert wird. Desweiteren wird durch die Dreh­ bewegung des Schuhs 13 dieser mit dem Führungsstück 15 in Kontakt gebracht, wobei dieses den Schuh 13 über eine Richtungsänderung desselben um 90° lagert. Auf diese Wei­ se wird eine Drehbewegung des Schuhs verhindert. Daher befindet sich die Kopfstütze 1, die an der Strebe 2 be­ festigt ist, in einer nach vorne geneigten Position. So­ mit kann die Kopfstütze 1 in dieser nach vorne geneigten Position durch einen einfachen Vorgang gehalten werden, d. h. durch den Betrieb des Elektromotors 28. Da sich die Kopfstütze 1 zu jeder Zeit über dem Sitzrückenlehnen­ rahmen 6 befindet, sind keine Teile vorhanden, die für Fahrzeuginsassen gefährlich sein könnten. Das obere Ende des Langlochs 8 dient als Anschlag für die aufwärts ge­ richtete Bewegung der Stange 17 während des Betriebs und beschränkt die Vorwärtsneigung der Kopfstütze 1.

Wenn die Drehrichtung des Elektromotors 28 umgekehrt wird, wird die Drehrichtung des Seiles 29 und des Zahnrades im Getriebe 27 umgedreht, und die Spindel 26 wird über die Mutter 19 zurückgezogen, so daß die Kopfstütze 1 in ihre ursprüngliche aufrechtstehende Position zurückgeführt wird. Die Höhe der Kopfstütze 1 kann durch Stoppen der Betätigung des Elektromotors 28 und durch Eingriff zwi­ schen der Gewindespindel 26 und der Mutter 19 gesteuert werden. Als Einrichtung zum Drehen der Spindel 26 kann anstelle des Elektromotors 28 auch ein Handgriff Verwen­ dung finden.

Es wird somit eine Kopfstützenvorrichtung für Fahrzeuge vorgeschlagen, die die folgenden Bestand­ teile umfaßt: ein Paar von Führungsschienen, die mit ei­ nem Sitzrückenlehnenrahmen verbunden sind, ein Paar von Streben, die mit der Kopfstütze verbunden sind, ein Paar von Schuhen, die sich entlang den Führungsschienen bewe­ gen, eine Stange, die an ihren Enden mit den Schuhen ver­ bunden ist, Einrichtungen zum Bewegen der Stange in Auf­ wärts- und Abwärtsrichtung, ein Nockenelement, das an einem oberen Abschnitt einer jeden Führungsschiene befe­ stigt ist und die Schuhe in Horizontalrichtung sowie die Kopfstütze in eine geneigte Position drückt, und ein Fe­ derelement, das an den Schuhen angeordnet ist und diese in eine der Richtung, in der die Kopfstütze in die ge­ neigte Position gedrückt wird, entgegengesetzte Richtung vorspannt.

Claims (3)

1. Kopfstützvorrichtung an einem Rückenlehnenrahmen mit einem Paar von mit dem Rückenlehnenrahmen (6) fest verbun­ denen Führungsschienen (7), mit einem Paar von mit der Kopfstütze (1) fest verbundenen Streben (2), mit einem Paar von ein unteres Teil der Streben (2) lagernd aufnehmenden, längs der Führungsschienen bewegbaren Gleitstücken (13), mit einer die beiden Gleitstücke verbindenden Stange (17), mit einer die Stange auf- und abwärts bewegenden Antriebs­ vorrichtung (19, 26, 27, 28, 29), wobei die Führungsschienen (7) in einer Auf-/Abwärtsrichtung fest in den Lehnenrahmen (6) eingesetzt sind und am oberen Ende einer jeden Führungsschiene (7) ein Steuerkurvenstück (12) mit einer der Führungsbahn zugewandten Kurvenfläche (11) und eine dieser Kurvenfläche gegenüberliegenden Führungsfläche (15) angeordnet sind, entlang denen das Gleitstück (13) aus ei­ ner Vertikalrichtung in eine Horizontalrichtung führbar ist, um die Kopfstütze (1) in eine geneigte Position zu bringen, wobei an jedem Gleitstück (13) ein Federelement (30) angeordnet ist, mit dem das Gleitstück (13) in Richtung auf die Kurvenfläche (11) und den sich an­ schließenden Abschnitt der Führungsschiene (7) vorspannbar ist.

2. Kopfstützvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Federelement (30) plattenförmig ausge­ bildet ist.

3. Kopfstützvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Federelement (30) etwa die Form einer Kurve zweiten Grades besitzt, so daß es bei maximaler Durchbiegung eine flache Plattenform erhält.