DE369481C - Sicherheitsriegel - Google Patents

Description

309481

Die Erfindung 'betrifft einen Sicherheitsriegel, bei welchem die Sciblüsselnuß mittels einer Verzahnung o. dgl. auf einen zweiarmigen Hebel einwirkt, dessen einer Arm den Riegel bewegt, gemäß Patent 343300. Der Erfindung gemäß ist die Verzahnung zwischen Nuß und Hebel .durch Rasten unterbrochen, in welche in den Zwischenlagen die Nuß o. dgl. Teile sperrend eingreifen, wobei die Nuß selbst an der Drehung nicht verhindert ist. Dies hat den Vorteil, daß das Getriebe selbst sperrend wirkt und infolgedessen eine Rücfcbewegung des Riegels durch Druck auf diesen Riegel nicht möglich ist.

Auf der Zeichnung ist beispielsweise eine Ausführumgsform des Erfindungsgiegenstandes dargestellt.

Abb. ι zeigt eine Vorderansicht der wesent-'liebsten Teile der Schließvorrichtung.

Abb. 2 zeigt einen Schnitt durch die wesentlichsten Teile in der Ebene der Verzahnung.

Auf dem Bolzen α i.st der zweiarmig« Hebel b gelagert. Der eine Schenkel c dieses Hebels b ist mit Zähnen versehen, während der andere Schenkel d als hakenförmiger Schließriegel ausgebildet ist.

Der Schließriegel d greift in der Scbließlage hinter den Zapfen /.

Die Verzahnung des Armes c besteht abwechselnd aus radialen Schlitzen g und halbkreisförmigen Ausnehmungen h. Die halbkreisförmigen Ausnehmungen, h entsprechen dem äußeren Umfang der Nuß i.

Die Nuß i ist an der mit der Verzahnung zusammenwirkenden Stelle im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet. Mit der Nuß sind die Schließ scheiben k verbunden, auf welchen ein Zapfen I befestigt ist. Dieser ^! Zapfen wirkt mit den radialen Schlitzen g des Zahnhebels c zusammen.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Wird aus der in Abb. 1 dargestellten Lage die Nuß i mit den Schließ scheiben k und dem Zapfen·/ im Sinne des Uhrzeigers gedieht, so greift der Zapfen Z in die angrenzende radial gerichtete Aussparung ein. Der Hebel b wird infolgedessen entgegengesetzt dem Sinne des Uhrzeigers gedreht. Diese Direhung des Hebels b ist möglich, trotzdem die Nuß i noch teilweise in die halbkreisförmige Ausnelmung h des Zahnhebels c eingreift, da die unterste Ecke des halbkreisförmigen' Querschnittes bereits den tiefsten Punkt des Halbkreises h überschritten hat und infolgedessen die nachfolgende Ecke des Halbkreises h sich in den freien Nußquerschnitt hlneinlbe wegen kann.

Nach ^-Umdrehung hat der Bolzen 1 seine tiefste Stellung in bezug auf die radiale Ausnehmung £ erreicht, während die gerade Begrenzungsfläcfoe des wirksamen Nuißquerschnittes den. äußreren Umkreis des Zahnhiebeis c tangiert. Bei der Weiterdiehuing der Nuß im Sinne des Uhrzeigers greift die voreilende Ecke des halbkreisförmigen Querschnittes in die nächste halbkreisförmige Ausnehmung h der Verzahnung ein, um schließ-Hch, wenn die Gesiamtdrehiung i8o° beträgt, die WeiterdrAuäig des Hebels b zu sperren. Bei den nunmehr folgenden i8o° der Drehung dreht sich die Nuß i frei in der halbkreisförmigen Ausnehmung h, "während der Riegel b in seiner Lage verbleibt; er kann aus dieser Lage auch durch Druck oder Zug auf seinen· Schenkel d nicht entfernt werden.

Die Nuß kann in üblicher Weise mit Zuhaltungen oder sonstigen Sicherungsmitteln versehen werden. Diese Mittel sind· der Einfachheit halber nicht zur Darstellung gebracht worden·..

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sicherheitsriegel nach Patent 343300, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung zwischen Nuß und Hebel durch Rasten, unterbrochen ist, du welche in den Zwischenlagen die Nuß o. dgl. Teile sperrend eingreifen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen