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Wertstempelmasehine.
Die Erfindung betrifft eine Wertstempelmasehine derjenigen bekannten Art, bei welcher in einem hohlen Druckzylinder auf einer gemeinsamen Achse mehrere zueinander verstellbare Stempelräder angeordnet sind, wie sie z. B. zum Frankieren von Briefen und Karten, Frachtbriefen usw. verwendet werden.
Bei bekannten Maschinen mit einzeln einstellbaren Stempelrädern ist die Achse der Stempelräder gleichliegend zur Zylinderachse angeordnet. Es ist auch schon der Vorschlag gemacht worden. den Druckzylinder mit nur einem Stempelrad mit mehreren unveränderlichen Wertstempeln und quer zur Längsrichtung des Zylinders liegender Achse anzuwenden und das Stempelrad durch eine von Hand längs- verschiebbare Zahnstange zwecks Einstellung auf einen bestimmten Stempelwert zu drehen bzw. einzustellen. Diese Maschinen können aber nicht zum Stempeln beliebiger Werte benutzt werden.
Demgegenüber kennzeichnet sich die Wertstempelmaschine nach der Erfindung dadurch, dass die Stempelräder, die auf einer quer zur Zylinderachse liegenden Achse unmittelbar nebeneinander gelagert sind. einzeln durch Zahnräder eines neben dem Stempelrädersatz angeordneten Zahnradsatzes und durch in der Längsrichtung des Druckzylinders laufende Zahnstangen, sowie durch in deren Längsrichtung zueinander versetzte Getriebe mit auf dem Zylindermantel drehbaren Sprossen-Einstellvorrichtungen für mit dem Zylinder umlaufende Sprossenräder in Bewegungsverbindung stehen.
In der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes darstellt, ist Fh. 1 ein Längsschnitt desselben. Fig. 2 ein Teilschnitt analog der Fig. l. Fig. 3 ein Teilschnitt nach Linie 3#3
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in einer Seitenansicht und in einer Stirnansicht, Fig. 14-20 sind Einzelheiten.
Das nur in den Fig. 12 und 13 gezeichnete Gehäuse der dargestellten Wertstempelmaschine besteht aus einem Unterteil 1 und einem haubenförmigen Oberteil : 2. Der Unterteil nimmt zur Haupt-
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beim Abstempeln hindurchgehen, befindet sieh zwischen den beiden Gehäuseteilen und 2 und erstreckt sich auf etwa Dreiviertel der ganzen Länge der Maschine, wodurch das Einlegen von sehr grossen Briefumschlägen usw. ermöglicht wird. Der Gehäuseoberteil2 ist unten durch einen den Schlitz 7 nach oben begrenzenden Boden 8 geschlossen.
In einer vom Boden 8 nach oben vorstehenden Stirnwand 9 ist mittels
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zylinder 11 gedreht werden kann, so lange der Sperrhebel 38 vom Sperrnocken 40 nicht freigegeben ist.
Die Auslösevorrichtung für den Sperrhebel 38 ist weiter unten beschrieben.
In den erweiterten Teil des Druckzylinders 11 ist ein ringförmiger Lagerkörper 42 eingeschoben. welcher durch Schrauben 4. 3 mit dem Druckzylinder fest verbunden ist und einen in den engeren Teil des Druckzylinders hineinragenden Korb mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Stirnwänden 44 und 45 besitzt.
Zum besseren Verständnis der im folgenden beschriebenen Zahnstangengetriebe zum Einstellen der im erweiterten Teil des Druckzylinders befindlichen, auf einer quer zur Längsachse des letzteren in zwei Armen 46 des Trägers 42 gelagerten Achse 47 lose drehbaren Stempelräder 48 ist der
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schienen 50 und 52 sind im gezeichneten Beispiel fünf in der Längsrichtung des Druekzylinders zueinander versetzte, radiale Achsen 53 gelagert.
Diese Achsen tragen radial zueinander versetzte Zahnräder 54a
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Zahnstangen 55 sind in ihrem Querschnitt entsprechenden Schlitzen-56 (Fig. 14) der Stege 51 in der Längsrichtung des Druckzylinders verschiebbar geführt ; jede der Zahnstangen ao greift in dem erweiterten Teil des Druckzylinders 11 mit einer zweiten Verzahnung/) 5' in ein Zahnrad 57a bzw. 57b, 57e, 57d, 57e. Das Zahnrad 51 a und das erste Stempelrad 48a sitzen auf der Achse 47 fest (Fig. 11). Das Zahnrad 57b ist durch eine auf der Achse 47 lose drehbare Hohlwelle 58 mit dem zweiten Stempelrad 48b fest verbunden.
Die Zahnräder 57 c, 51 d, 51 e sind in analoger Weise durch hohle Wellen, die auf der jeweils nächst inneren hohlen Welle lose drehbar sind, mit dem jeweils zugehörigen Stempelrad 48e bzw. 48d, 48e starr verbunden. Durch Verschieben einer der Zahnstangen 55 wird somit das mit ihr im Zwangslauf stehende Stempelrad 48 in an sich bekannter Weise um einen der Grösse der Verschiebung entsprechenden Winkel gedreht. Das Verschieben der Zahnstangen. ? wird durch eine der nachstehend beschriebenen Einstellvorrichtungen bewirkt.
Jede der Achsen 53 trägt ausserhalb der Lagerschiene 50 ein egelrad 59 (Fi, 1 und 9). Die Kegel- räder 59 sind mit je einem Kegelrad 60 in Eingriff, welch letztere Kegelräder auf einer gemeinsamen, in den Enden der Lagerschiene 50 gelagerten Achse 61 lose drehbar sind. Von den Kegelrädern 60 greift jedes mit einer am Umfang vorhandenen Stirnradverzahnung 69'in eine Innenverzahnung 62 eines auf dem äusseren Umfang des Zylinders 11 drehbaren Ringes 63. In Fig. 1 sitzt links neben jedem Ring 63
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nut 67 des betreffenden Ringes 63 ; der zehnte Sprossenzahn 65' (Fig. 7), welcher zur Zehnerübertragung des Zählers vorgesehen ist, ist lose verschiebbar und wird durch den Zehnerübertragungsmechanismus des Zählers gesteuert.
Mit jedem Sprosseneinstellring 63 ist ein mit einer Innenverzahnung 68 versehener Antriebsring 69 starr verbunden. Neben dem Antriebsring 69 ist ein von Hand mittels Einstellgriff 70 drehbarer Ring 71 gelagert, mit welchem ein zweiter Antriebsring 69'mit Innenverzahnung 68 starr verbunden ist. Die beiden Antriebsringe 69 und 69'sind also um die Dicke des Ringes 71 auseinandergeruckt.
Um (bei Stillstand des Druekzylinders) die Drehung der Ringe 71 und 69'auf die Ringe 69 und 63 zu übertragen und damit eine der Grösse der Drehung entsprechende Anzahl Sprossenzähne aus der inneren in die äussere Endstellung (Arbeitsstellung) einzustellen, ist für jedes Ringpaar 69,69'ein durch einen Längsschlitz 18'des Zylinders 11 hindurehragendes Übertragungs- bzw. Kupplungsrad 72 vorhanden. Die Kupplungsräder 72 sind auf einer gemeinsamen, in den beiden Stirnwänden 44 und 43 längsverschieb- bar gelagerten Achse 73 mittels je einer abgesetzten Distanzbüehse 74 lose drehbar gelagert.
Mit dem Verschieben der Achse 73 werden auch alle Kupplungsräder 72 gleichzeitig axial verschoben, u. zw. so, dass sie entweder, wie Fig. 1 zeigt, mit den beiden Ringen 69 und 69'jedes Ringpaares, oder nur mit dem Ring 69 in Eingriff stehen. Im ersteren Falle sind die Ringe 69 und 69'miteinander gekuppelt, in letzterem Falle ist diese Verbindung gelöst. In ersterem Falle überträgt das Kupplungsrad 72 die Drehung des Ringes 69'auf den Ring 69 und damit auf den Sprosseneinstellring 63, in letzterem Fall kann sich der Druckzylinder 11 mit den Ringen 69,63, 64, jedoch ohne die innachstehend beschriebener Weise festgestellten
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Weise mit Rasten 76 versehen. in die unter der Einwirkung von Federn 77 Klinken 78 eingreifen.
Die letzteren werden durch eine später beschriebene Vorrichtung beim Auslosen der Maschine selbsttätig gesperrt. Alle Klinken 78 sind auf einer gemeinsamen Achse 79 gelagert, die in einem auf dem Boden S angeordneten Lager 80 ruht. Ausser den genannten Ringen trägt der Druckzylinder einen mit Steig-
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Sperrklinke (nicht eingezeichnet) eingreift.
Jedes Stempelrad besitzt auf dem Umfang elf radial verschiebbare Stempel (Typenräder) 81, von denen zehn die Ziffer 0 bis 9 tragen und der elfte an Stelle einer Ziffer irgendein anderes Zeichen trägt. Die Stempel 84 reichen in ihrer inneren Endstellung mit ihren äusseren Enden innerhalb einer durch eine Druekplatte 82 abgeschlossenen Öffnung 83 des Zylinders 11 nicht an den äusseren Umfang des erweiterten
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zu halten, ist folgende für alle gleichzeitig zum Abdruck zu bringenden Stempel gemeinsame Einstellvorrichtung vorgesehen. Der Lagerring weist auf der in Fig. 1 rechten Seite eine Steuernut 8.) auf. in die ein mit einer Gleitrolle versehener Zapfen 86 eines Schiebers 87 eingreift.
Der Schieber 87 ist am äusseren in Fig. 1 unteren Ende in einer Nut eines am Lagerkörper 42 befestigten Stückes 88 und am inneren, in Fig. 1 oberen, als Gabelkopf ausgebildeten Ende an einer Achse 89 radial verschiebbar gelagert. Die Achse 89 fällt mit der Längsachse des Druckzylinders zusammen, ist in den beiden Stirnwänden 4J und 45 des Lagerkörpers 43 gelagert und trägt am Schieber 87 anliegend, einen nach der Seite der Stempelräder 48 hin bis an die quer zum Zylinder liegende Achsebene der letzteren hin reichenden Arm 90 der letztere steht durch einen Kurbelzapfen 91 und eine über diesen greifende seitwärts vom Schieber 87 abstehende Gabel 57'mit dem Schieber 87 derart in Bewegungsverbindung, dass eine Verschiebung des Schiebers eine Drehung des Armes 90 zur Folge hat.
Das freie Ende des Armes 90 ist gegen die Stempel- räder hin gebogen, besitzt eine abgeschrägte Spitze 90'und dringt mit dieser bei der Drehung des Armes 90 in Fig. 11 im Uhrzeigerdrehsinne in entsprechende Ausschnitte 92 der Stempel 81 ein. Hiedureh werden diese nach aussen in die Öffnung 84 der Markendruekplatte ? geschoben und darin gehalten. Bei einer Drehung des Armes 90 in entgegengesetzter Richtung gibt der Arm 90 die Stempel frei. die durch eine für alle Stempel jedes Stempelrades gemeinsame, auf der Zeichnung nicht ersichtliche Ringfeder nach innen und damit aus der Öffnung 84 der Druckplatte 82 zurückgezogen werden.
Damit die zum Abdruck zu bringenden Stempel vor dem Verschieben nach aussen genau auf die
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nach rechts abstehenden Armes 96 ein Hebel 97 gelagert, welcher an einem Ende mit einem Gleitrollenzapfen 98 in die Steuernut 85 eingreift und am andern Ende fünf Zähne 99 trägt, die in je eine Zahnlücke der Zahnräder 57 a-e eingreifen, wenn sie einwärts bewegt werden. Die Räder 57a-e dienen also sowohl zum Drehen der Stempelräder 48, 81 als auch zum Feineinstellen der letzteren in bezug auf die Druckplattenöffnung 84.
Natürlich erfolgt dieses Feineinstellen der Stempelräder vor dem Einschieben der Stempel in die Öffnung 84, u. zw. erfolgen beide Funktionen selbsttätig nacheinander, sobald der Druck-
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und 98 in der Drehrichtung so zueinander versetzt sind, dass bei der Drehung des Druekzylinders in der Pfeilrichtung der Zapfen 98 zuerst in den nach aussen führenden Kurvenübergang 85'und nachher der Zapfen 86 in dem Kurvenübergang 85" einwärts geführt. d. h. zuerst durch den Hebel 97 der Stempelräder genau eingestellt und dann durch den Schieber 87 und den Arm 90 die zum Abdruck zu bringenden Stempel nach aussen geschoben werden.
Die Begrenzung der Ausgangsstellung des Druckzylinders 11, welcher gewöhnlich nach jeder Un- drehung stillgesetzt wird, das Entsperren der Kupplungsräder 12 und die Freigabe der Sperrklinken 78 durch einen die letzteren beherrschenden, auf dem Boden 8 verschiebbaren Sperrechen 100 erfolgt gleichzeitig mittels nachstehend beschriebener Vorrichtung. Der Sperreehen 100 ist durch den einen Flansch eines mit einem Steg auf dem Boden 8 liegenden U-förmigen Schiebers 101 gebildet, dessen anderer Flansch an seinem in Fig. 1 rechten Ende einen Ausschnitt 102 aufweist, in den von oben ein auf der Achse 73 festsitzender Arm 103 eingreift.
Der Arm 403 trägt einen Zapfen 104, welcher durch eine Durchbrechung des Ringes 15 hindurchragt und unter dem Einfluss einer die Achse 73 nach rechts ziehenden Feder 105 an der Ringfläche 16'des Ringes 16 anliegt. Die Feder 105 bewirkt, dass der Zapfen 104 in einen Ausschnitt (Vertiefuug) 106 der Ringfläche 16'eintritt, sobald er diesen Ausschnitt erreicht. Dadurch wird der Druekzylinder angehalten und gegen Drehen gesichert. Gleichzeitig werden durch die Verschiebung der Achse 73 die Kupplungsräder 72 und der Schieber 101 aus der Stellung in Fig. 2 in die Stellung nach Fig. 1 verschoben, d. h. die Sperrung der Einstellringe 71 aufgehoben.
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auch ein Einstellen der Einstellringe 71 und der Stempelräder, bevor der Druekzylinder seine Ausgangs-. respektive Sperrstellung erreicht.
Die Auslösung der Maschine bzw. die Freigabe des Sperrhebels aus seiner Arbeitsstellung (Fig. 5) wird bewirkt durch nachstehend beschriebene Vorrichtung. Mit der Sperrnocke 40 ist ein Haken 111
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Arm eines auf einer liegenden Welle 115 festsitzenden Winkelhebels 116, dessen nach einwärts ragender Arm mit einem Stift 117 von seitwärts mit Spiel in eine Öffnung 118 eines Lappens 119 des Hakens 111
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aus der Stellung in Fig. 5 in die in Fig. 6 gezeigte Stellung bewegt wird, sondern die Hebelnase 113 zieht den Haken 111 zuerst etwas nach links. Die Welle 115 trägt an ihrem vorderen Endteil neben dem er-
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Kupplungshebel 22 eingerückt und der letztere durch den Sperrhebel 38 ausgerüekt. Sobald der Druckzylinder seine Ausgangs- bzw.
Sperrstellung erreicht, tritt der Zapfen 104 in die Rast 106 und sperrt zusammen mit dem Hebel 38 den Druckzylinder. Dann kann eine neue Einstellung der Stempelräder vorgenommen oder, wenn dies für den nächsten Abdruck nicht erforderlich, der Druckzylinder in der vorbeschriebenen Weise von neuem ausgelöst und wieder um eine Umdrehung gedreht werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Wertstempelmaschine. bei welcher in einem hohlen Druekzylinder auf einer gemeinsamen Achse mehrere zueinander verstellbare Stempelräder angeordnet sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelräder (48), die auf einer quer zur Zylinderachse liegenden Achse (47) unmittelbar nebeneinander gelagert sind. einzeln durch Zahmäder (57) eines neben dem Stempehädersatz angeordneten Zahnradsatzes f-e) und durch in der Längsrichtung des Druckzylinders laufende Zahnstangen (.
55) sowie durch in deren Längsrichtung zueinander versetzte Getriebe (54.... 60) mit auf dem Zylindermantel drehbaren Sprossen-Einstellvorrichtungen (61.... 72) für mit dem Zylinder umlaufende Sprossenräder (64) in Bewegungsverbindung stehen.