DE362663C

DE362663C - Ofenrohrfutter mit durch einen Doppelhebel umstellbarem Absperrschieber

Info

Publication number: DE362663C
Application number: DEP43660D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1922-10-30

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ofenrohrfutter mit einem Absperrschieber, der durch einen Doppelhebel geöffnet und geschlossen werden kann.

Gemäß der Erfindung soll ein Sperriegel vorgesehen werden, welcher in der einen Stellung als Anschlag für den Umstellhebel wirkt, so daß der Schieber nicht ganz geschlossen werden kann, sondern noch einen Schlitz frei ίο läßt, während der Sperriegel in der anderen Lage den Umstellhebel freigibt, sodaß der Absperrschieber so weit gedreht werden kann, daß er die Rohröffnung vollständig verschließt. Zum Festlegen des Sperriegels dient ein Schloß mit Schlüssel. In derjenigen Stellung, in der der Umstellhebel frei beweglich ist, kann der Schlüssel aus dem Schloß nicht herausgezogen werden, der Sperriegel muß vielmehr vorher wieder in die Sperrlage gebracht und das Schloß zurückgedreht werden. Man kann also auf diese Weise die Vorrichtung so handhaben, daß ζ. Β. der Hauswirt den Schlüssel hat und die Mieter dann den Absperrschieber nicht vollständig schließen können, daß aber der Hauswirt den Schlüssel an den Mieter in den besonderen Fällen aushändigt, wenn z. B. beim Reinigen der Schornsteine der Absperrschieber ganz geschlossen werden soll, um den Ruß abzusperren.

Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel in

Abb. ι in Vorderansicht, in Abb. 2 und 3 in Aufsicht, bei verschiedener Stellung des Sperriegels, in

Abb. 4 in einer Einzelheit dar. Das zylindrische oder schwach kegelförmige Futter ι dient zur Aufnahme des Ofenrohrendes. Eine seitlich angebrachte Blechplatte 2 trägt die Welle 3, an welcher mittels des Verbindungsstückes 4 der Schieber 5 befestigt ist; durch Drehung der Welle 3 mittels des Umstellhebels 6 kann der Schieber 5 so bewegt werden, daß die Öffnung des Futters ι mehr oder weniger abgesperrt ist. Auf dem Blech 2 ist ein Sperriegel 7 in Führungen 8 verschiebbar gelagert; ein Anschlag 9 begrenzt durch Anstoßen an die Führungen 8 seine Bewegung. Der Sperriegel 7 liegt einer Schloßbüchse g^a gegenüber, die mit einer äußeren öffnung 10 versehen ist; mittels eines Schlüssels ii, der in das Schlüsselloch 12 eingesteckt wird, kann der in der Schloßbüchse sitzende Schloßkörper, der eine der Öffnung io entsprechende Aussparung 13 hat, so gedreht werden, daß die Aussparung 13 vor die Öffnung 10 kommt. Dann kann der Riegel 7 aus der Stellung nach Abb. 2, wo er den Hebel 6 sperrt, in die Stellung nach Abb. 3 gebracht werden, wo der Hebel 6 frei ist. In der Stellung nach Abb. 2 kann also die Klappe 5 nur so weit geöffnet werden, daß sie noch einen kleinen Schlitz der Durchtrittsöffnung des Futters 1 frei läßt, während dagegen bei der Stellung nach Abb. 3 die Klappe 5 so weit gedreht werden kann, *daß sie das Futter 1 ganz abschließt. Bei dieser Stellung ist aber der Schlüsselbart 14 so weit gedreht, daß er nicht zurückgezogen werden kann, da die äußere Schloßbüchse dies verhindert. Man muß also erst den Sperriegel 7 wieder zurückziehen und durch Drehung des Schlüssels 11 und damit des inneren Schloßkörpers die Sperrlage herbeiführen, bevor der Schlüssel abgezogen werden kann. Der Hauswirt hat also die Sicherheit, daß der Schieber 5 nicht in die das Futter ganz abschließende Lage gebracht werden kann, wenn er den Schlüssel in Händen hat.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Ofenrohr futter mit durch einen Doppelhebel umstellbarem Absperrschieber, gekennzeichnet durch eine Sperrvorrichtung, welche in der einen Stellung als Anschlag für den Umstellhebel die Bewegung des Schiebers so begrenzt, daß der Schieber im Futter noch einen Schlitz frei läßt, während die Sperrvorrichtung in der anderen Lage den Umstellhebel freigibt, so daß der Absperrschieber das Futter ganz absperren kann.

2. Futter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung aus einem verschiebbaren Sperriegel (7) besteht, der im allgemeinen den Umstellhebel (6) sperrt und nur zurückgeschoben werden kann, wenn mittels eines Schlüssels (11) eine Einschuböffnung (13) eingestellt ist, wobei der Schlüssel (11) nur wieder herausgezogen werden kann, wenn der Sperriegel (7) zurückgezogen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.