DE356950C

DE356950C - Fallenschloss mit auf- und abbeweglicher Falle

Info

Publication number: DE356950C
Application number: DEL52236D
Authority: DE
Original assignee: GEORG LOTTHOLZ
Current assignee: GEORG LOTTHOLZ
Priority date: 1921-01-30
Filing date: 1921-01-30
Publication date: 1922-08-09

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 9. AUGUST 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVr 356950 -KLASSE 68 a GRUPPE 50

(L 52236 Ulf 6Sa¹)

Georg Lottholz und Valentin Krause in Burgrieden b. Laupheim. Fallenschloß mit auf- und abbeweglicher Falle. Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. Januar 1921 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Fallen- ] Das Wesen der Erfindung besteht darin,

schloß, das insbesondere für die Türen von ! daß an der Tür ein Kloben angebracht ist,

Autos bestimmt ist, jedoch auch mit gleichem j welcher bei geschlossener Tür durch die im

Vorteil für sonstige Türen verwendet werden ■. Türrahmen gelagerte Falle gesperrt wird, welche

kann. j in dieser Lage festgestellt werden kann, um

ein unbefugtes Öffnen der Tür zu verhindern. Zu diesem Zweck ist die unter Wirkung einer Feder gestellte Falle senkrecht beweglich angeordnet und sperrt dann den Durchgang ab, durch welchen der Kloben beim Schließen der Tür in seine Stellung hinter der Falle gelangt, die hierbei durch Anordnung einer Abschrägung von dem Kloben selbsttätig angehoben und sodann durch ihre Feder sofort wieder

ίο nach unten in Sperrlage gedrückt wird. Von der Drückernuß geht sodann ein Finger aus, welcher beim Niederdrücken des Drückers die Falle anhebt, so daß die Tür geöffnet werden kann.

Der Kloben dient ferner gleichzeitig auch dazu, ein Klappern der Tür beim Fahren zu verhindern, zu welchem Zweck die zu seiner Aufnahme dienende Aussparung der Form des Klobens angepaßt ist, so daß diese ohne Spiel in der Aussparung liegt. In seiner Bewegungsrichtung beim Schließen der Tür ist er außerdem keilförmig gestaltet, so daß er sich satt in die Aussparung einlegt.

Das Feststellen der Falle bei geschlossener Tür kann in beliebiger Weise vorgenommen werden, wie z. B. mittels eines von innen zu öffnenden Schlosses.

Bei den bisher bekannt gewordenen derartigen Einrichtungen wird die bewegliche Falle selbst am Zurückziehen verhindert. Die Bauart dieser bekannten Einrichtungen ist aber umständlich, auch fehlt ein Mittel, um gleichzeitig das Klappern der Tür zu verhindern, während beim Gegenstand der Erfindung hierzu ein ohnehin verhinderndes Organ benutzt wird.

Der Gegenstand der Erfindung ist auf der Zeichnung in beispielsweiser Ausführungsform näher erläutert.

Abb. ι zeigt das Schloß in Vorderansicht geschlossen,

Abb. 2 in Seitenansicht der beiden Teile; Abb. 3 ist eine Vorderansicht des Schlosses beim Öffnen.

Das Schloß nach der Erfindung verwendet eine Falle a, welche senkrecht beweglich im Kasten b des Türrahmens c gelagert ist und durch eine nicht dargestellte Feder ständig nach unten gedrückt wird.

An der Tür d ist ein Kloben e festgemacht, welche von dieser frei absteht und beim Schließen der Tür d durch eine Öffnung f in eine Aussparung g des Kastens b gelangt. Die Falle a liegt für gewöhnlich vor dieser Aussparung g, so daß der Kloben e nicht zurück kann und die Tür d geschlossen gehalten wird. Beim Schließen der Tür d wird die Falle α selbsttätig durch den Kloben e angehoben, zu welchem Zweck sie mit einer Abschrägung h versehen ist und wobei zweckmäßig auch der Kloben e in Richtung der Schließbewegung abgeschrägt ist, so daß er eine Keilform besitzt (s. Abb. 2). Die Aussparung g ist der Form des Klobens e angepaßt, so daß dieser ohne Spiel in der Ausspaiung g und hinter der Falle α liegt. Die Keilform sichert zudem einen spielfreien Sitz in der Aussparung g, um ein Klappern der Tür d beim Fahren zu verhüten, während gewisse gegenseitige Bewegungen der Tür d und derKarosseriewandung trotzdem möglich sind.

Zum Anheben der Falle« beim Öffnen der Tür d geht von der z. B. mittels Griffes zu verdrehenden Nuß i ein Finger k aus, welcher hierbei die Falle α untergreift und im weiteren Verlauf anhebt (s. Abb. 3). Dadurch ist der Durchgang f für den Austritt des Klobens c frei, und die Tür d kann geöffnet werden.

Um die Falle α festzustellen und ein unbefugtes Öffnen der Tür d zu verhindern, ist im Türrahmen c, z. B. ein Schloß I angebracht, dessen nicht dargestellter Riegel in die Falle a eingreift, der mittels eines Schlüssels vor- und zurückgeschoben werden kann.

Claims

85 Patent-Anspruch:

Fallenschloß mit sich selbsttätig senkender, auf und ab beweglicher Falle, dadurch gekennzeichnet, daß an der Tür ein abstehender fester Kloben (e) vorgesehen ist, der sich beim Schließen der Tür hinter die sein Lager abschließende und von ihm beim Schließen der Tür gehobene Falle («) legt, wobei zum Anheben der Falle beim Öffnen der Tür an der verdrehbaren Schloßnuß ein die Falle untergreifender Finger (k) angebracht ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.