DE632031C

DE632031C - Absperrorgan mit Reserveeinstellung zum Entleeren von Brennstoffbehaeltern

Info

Publication number: DE632031C
Application number: DEP70816D
Authority: DE
Original assignee: FRANTISEK VOJKOVSKY
Current assignee: FRANTISEK VOJKOVSKY
Priority date: 1934-03-05
Filing date: 1935-02-24
Publication date: 1936-07-01

Description

Es ist bekannt, ein Absperrorgan mit Reserveeinstellung zum Entleeren von Brennstoffbehältern zu verwenden, das als Kolbenschieber oder als Zweiwegehahn ausgebildet ist lind zwei im Behälter in verschiedener Höhe mündende Ableitungen wahlweise mit der Verbrauchsleitung verbindet. Die Stellungen dieses Absperrorgans wurden bisher durch Anschriften auf einer Zeigerscheibe

ίο oder dadurch kenntlich gemacht, daß das Absperrorgan sowohl in seiner Schließlage als auch in der eigentlichen Betriebsstellung und in der Reservestellung der Anhaltewirkung eines federnden Schnappers ausgesetzt ist, der in dem Gehäuse des Absperr organs untergebracht ist. Damit ergibt sich für den praktischen Gebrauch der Nachteil, daß die Wartung des Brennstoffausflusses aus dem Behälter einerseits die genaue Beobachtung der Zeigerscheibe verlangt, andererseits die für die Ruhe- und Arbeitslagen des^? Absperrorgans maßgebenden Bewegungshemmnisse desselben leicht überschritten werden können. Es kommt daher mitunter vor, daß eine ungewollte Verbindung der Reserveableitung mit der Verbrauchsleitung durch das Absperrorgan hergestellt wird, so daß im Betrieb eine unbeabsichtigte und daher unerwartete völlige Entleerung des Brennstoffbehälters eintritt.

Diesen Nachteil behebt die Erfindung dadurch, daß der das Absperrorgan bildende Kolbenschieber von der Schließstellung aus zunächst nur in axialer Richtung in die eigentliche Betriebsstellung und von dieser Stellung aus nur nach einer,, Drehung des Schiebers in die Reservestellung verschiebbar ist. Durch Einschalten dieser zwangsweisen Drehbewegung des Kolbenschiebers in die sonst "nur in der Achsenrichtüng erfolgende Öffnungs- und Schließbewegung kann jeweils nur die gewünschte Verbindung einer der beiden Ableitungen des Brennstoffbehälters mit der Verbrauchsleitung hergestellt sein.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Absperrorgans in Fig. 1 im Längsschnitt dargestellt.

Fig. 2 zeigt einen Einzelteil desselben.

Der in der Bohrung 14 seines Gehäuses 1 in axialer Richtung verschiebbare Kolbenschieber 2 ist mit einer Dichtung 4 durch Bolzen 3 und Mutter 9 verbunden. Die Dichtung 4 überwacht die Verbindungen der Ausflußbolirung 8 des Gehäuses mit jeder der Bohrungen 6 und 7, die von der gemeinschaftlichen, den Behälter mit dem Gehäuse 1 verbindenden Bohrung 15 abzweigen. In der Bohrung 6 steckt das Rohr 10 für die gewöhnliche Ableitung des Brennstoffes.

Gemäß der Erfindimg hat der Kolbenschieber 2 einen Schlitz, in welchen ein am Ge-. häuse ι angebrachter Anschlagbolzen 5 eingreift. Die eine Längswand des Schlitzes ist durch eine senkrecht zur Bewegungsrichtung

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des Schiebers liegende Schulter 11, die andere Längswand des Schlitzes durch eine der Schulter Ii gegenüberliegende, schräg ange-'"! ordnete Gleitfläche 13 unterbrochen.. Die Wirkungsweise des Kolbenschiebers ΰ folgende: In der Schließlage ist die Verbind dung der Ableitungen 7 und 6 bzw. ι ο mit der'' Bohrung 8 unterbrochen. Der Anschlagbolzen 5 liegt hierbei am linksseitigen Ende des Schlitzes (Fig. 2). Um den Kolbenschieber in die gewöhnliche Betriebsstellung zu bringen, wird er in axialer Richtung nach außen geschoben, bis die senkrechte Schulter 11 der einen Schlitzwand an den Bolzen S anschlägt (Fig. 1). Wird es nötig, den Reservebrennstoff in die Verbrauchsleitung gelangen zu lassen, so muß der Kolbenschieber 2 gedreht werden, damit der Anschlagbolzen 5 außer Bereich der Schulter 11 gelangt und ihm der zweite Schlitzteil 12 gegenübersteht. Nun kann der Kolbenschieber in axialer Richtung weiterbewegt werden, bis der Anschlagbolzen 5 an der äußersten Endwand des Schlitzes anliegt, welche Stellung des Kolbenschiebers der Ableitung des Reservebrennstoffes entspricht.

Um den Kolbenschieber aus der Reservestellung in die Schließlage zu bewegen, genügt es, ihn in einem Hube in das Gehäuse 1 hineinzudrücken, bis der Anschlagbolzen 5 an der linksseitigen Endwand des Schlitzes anliegt; hierbei wird eine teilweise Drehung des Kolbenschiebers selbsttätig erfolgen, nachdem sich die schräge Gleitfläche 13 der einen ;Jj,chlitzwand an dem Anschlagbolzen 5 führt.

Claims

Patentansprüche:

1. Absperrorgan mit Reserveeinstellung zum Entleeren von Brennstoffbehältern, mit zwei im Behälter in verschiedener Höhe mündenden, durch einen Kolbenschieber wahlweise mit der Verbrauchsleitung verbindbaren Ableitungen, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolbenschieber (2) von der Schließstellung aus zunächst nur in axialer Richtung in die eigentliche Betriebsstellung und von dieser Stellung aus nur nach einer Drehung des Schiebers in die Reservestellung verschiebbar ist.

2. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolbenschieber (2) einen in Zusammenwirkung mit einem am Schiebergehäuse (1) angebrachten Anschlagbolzen (5) stehenden Schlitz (11, 12, 13) aufweist, dessen eine Längswand durch eine senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schiebers liegende Schulter (11) und dessen andere Längswand durch eine der Schulter (11) gegen- überliegende, schräg angeordnete Gleitfläche (13) unterbrochen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen