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Die vorliegende Erfindung betrifft Einrichtungen zum
Naßrasieren, und sie betrifft insbesondere einen
Sicherheitsrasierer des Typs, der im Oberbegriff von Anspruch 1
definiert ist, und bei dem eine Klingenanordnung während des
Rasiervorgangs an einer Stielanordnung als ganzes beweglich
ist, und einzelne Elemente der Klingenanordnung während des
Rasiervorgangs unabhängig voneinander beweglich sind.
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Der Oberbegriff von Anspruch 1 stützt sich auf die
Offenbarung des Dokuments WO-A-84/01122.
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Im Stand der Technik ist es bekannt, eine
Rasierklingenanordnung vorzusehen, die zur Erleichterung des
Rasiervorgangs mit einem Stielteil verbunden und in Verbindung damit
benutzt werden kann. Das am 3. April 1973 auf den Namen
Francis W. Dorion jr. erteilte Patent US-A-3 724 070
beschreibt eine Klingenanordnung, bei der die
Klingeneinrichtung zwischen Klingenanordnungsflächen gehalten wird, die
so gestaltet sind, daß sie die zu rasierende Fläche vor
bzw. hinter Schneidkantenabschnitten der Klingeneinrichtung
berühren. Diese Klingenanordnungsflächen werden im
allgemeinen als "Schutz" und "Kappe" bezeichnet.
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Zu gegebener Zeit wurde bekannt, daß die Rasierleistung
eines derartigen Sicherheitsrasierers verbessert werden
könnte, wenn die Klingenanordnung während eines
Rasiervorgangs drehbar an dem Rasiererstiel befestigt wäre, so daß
die Klingenanordnung den Konturen einer zu rasierenden
Fläche genauer folgen kann. Das am 3. Februar 1976 auf den
Namen John C. Terry et al. erteilte Patent US-A-3 935 639 und
das am 17. Februar 1976 auf den Namen Nelson C. Carbonell
et al. erteilte Patent US-A-3 938 247 beschreiben
Rasiererstiele, die auf eine Weise an die Klingenanordnung des
Patentes US-A-3 724 070 angepaßt sind, daß während eines
Rasiervorgangs die Drehbewegung der Klingenanordnung
ermöglicht wird. Das auf den Namen Roger L. Perry am 20. April
1976 erteilte Patent US-A-3 950 849 beschreibt eine
veränderte, für eine Drehbewegung ausgelegte Klingenanordnung.
Die auf den Namen Warren I. Nissen am 31. Mai 1977 erteilte
US-A-4 026 016 und die am 11. April 1978 Warren I. Nissen
erteilte US-A-4 083 104 beschreiben eine Klingenanordnung
bzw. eine Stielanordnung, die zu einem Rasiersystem
gehören, bei dem die Klingenanordnung während des Rasierens auf
dem Stiel schwenkbar ist. Das in den Patenten US-A-4 026
016 und US-A-4 083 104 beschriebene Rasiersystem ist
mittlerweile weltweit bekannt.
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Eine andere Möglichkeit, durch die eine gesteigerte
Rasierleistung erzielt werden kann, besteht darin, die
Klingenanordnung als ganzes feststehend zu halten, gleichzeitig aber
die Bewegung ihrer einzelnen Bauteile als Reaktion auf die
während des Rasierens auftretenden Kräfte zu ermöglichen.
In der auf den Namen John F. Francis am 25. September 1979
erteilten US-A-4 168 571 wird eine Klingenanordnung
beschrieben, bei der das Schutzteil, die Abdeckkappe und das
Klingenteil jeweils unabhängig voneinander dynamisch
bewegbar sind. Das am 2. Juni 1981 auf den Namen Chester F.
Jacobson erteilte Patent US-A-4 270 268 beschreibt eine
Klingenanordnung, bei der das Schutzteil und das Klingenteil
unabhängig voneinander bewegbar sind.
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Außerdem wurde vorgeschlagen (US-A-4 170 821), eine
Rasierhilfe oder ein Gleitmittel vorzusehen, die bzw. das an
einem Abschnitt eines Rasiererkopfes oder einer Patrone
befestigt ist, die eine oder mehrere, in ihnen fest angebrachte
Schneidkanten haben.
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen
Sicherheitsrasierer anzugeben, der eine Klingenanordnung und
eine Stielanordnung umfaßt, und der die Vorteile des
Rasiersystems der US-A-4 026 016 und der US-A-4 083 104 und
die Vorteile der US-A-4 168 571 und/oder der US-A-4 270 268
in sich vereint.
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Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen
Sicherheitsrasierer gemäß obiger Beschreibung mit der Möglichkeit
zur Selbstschmierung anzugeben.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein
Sicherheitsrasierer vorgesehen, wie er in Anspruch 1 beschrieben ist.
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Bezugnehmend auf die beiliegende Zeichnung wird eine
illustrative Ausführungsform der Erfindung beschrieben, aus der
die neuen Merkmale und Vorteile der Erfindung ersichtlich
sind.
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In der Zeichnung zeigen:
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Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht
einer Form von Klingenanordnung, die eine
Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht;
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Fig. 2 eine Vorderansicht der genannten Klingenanordnung
im Aufriß;
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Fig. 3 eine Rückansicht der genannten Klingenanordnung im
Aufriß;
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Fig. 4 eine Unteransicht der genannten Klingenanordnung;
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Fig. 5 einen Schnitt entlang Linie V-V von Fig. 2;
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Fig. 6 einen Seitenriß einer Form von Stielanordnung, die
eine Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht;
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Fig. 7 eine Vorderansicht der genannten Stielanordnung im
Aufriß;
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Fig. 8 eine Rückansicht der genannten Stielanordnung im
Aufriß;
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Fig. 9 eine Schnittansicht der an der Stielanordnung
befestigten Klingenanordnung entlang der Längsachse der
Klingenanordnung;
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Fig. 10 eine Schnittansicht der an der Stielanordnung
befestigten Klingenanordnung entlang der Querachse der
Klingenanordnung; und
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Fig. 11 eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts der
Klingenanordnung von Fig. 1, dargestellt mit einer
an der Klingenanordnung befestigten, illustrativen
Rasierhilfe.
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Aus der beiliegenden Zeichnung ist ersichtlich, daß die
illustrative Rasierklingenanordnung einen Körper 2 umfaßt,
der erste und zweite Endabschnitte 4, 6 aufweist, die durch
Vorder- und Rückwandabschnitte 8, 10 miteinander verbunden
sind. In Querrichtung des Körpers erstrecken sich
Rahmenteile 12, die die Vorder- und Rückwand 8, 10 miteinander
verbinden.
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Die Rückwand 10 des Körpers 2 besitzt einen oberen
Abschnitt 14, der die zu rasierende Haut hinter den
Schneideinrichtungen der Rasierklingenanordnung berührt und auf
diese Weise die Funktionen der "Schutzkappe" herkömmlicher
Klingenanordnungen erfüllt und die Stelle dieser
Schutzkappe einnimmt. Dieser Abschnitt 14 wird daher im folgenden
als "Schutzkappenabschnitt" bezeichnet.
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Jeder der Endabschnitte 4, 6 ist mit einander
gegenüberliegenden Kerben 16 versehen, die quer zu den Rahmenteilen 12
angeordnet sind. Eines der Rahmenteile 12 ist dicht neben
dem ersten Endabschnitt 4 mit Federfingern 18 versehen, die
sich von dem Endabschnitt 4 im allgemeinen parallel zu der
Vorder- und der Rückwand 8, 10 erstrecken. Jeder
Federfinger 18 weist einen aufgebogenen Endabschnitt 20 auf, der
eine obere Fläche 22 besitzt. Auf die gleiche Weise weist
ein anderes Rahmenteil 12 dicht neben dem zweiten
Endabschnitt 6 Federfinger 18' ähnlicher Konfiguration mit
aufgebogenen Endabschnitten 20' auf, die obere Flächen 22'
besitzen. Die Finger 18, 18' erstrecken sich in
entgegengesetzte Richtungen, d. h. die Finger 18 erstrecken sich in
Richtung auf den ersten Endabschnitt 4 des Körpers 2, und
die Finger 18' erstrecken sich in Richtung auf den zweiten
Endabschnitt 6 des Körpers 2. Die Finger 18 und die Finger
18' verlaufen zueinander und zu den Kerben 16 parallel.
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Die Klingenanordnung umfaßt ein Schutzteil 24, das ein
Gleitelement 26 an jedem Ende aufweist. Die Gleitelemente
26 werden von einem Paar einander gegenüberliegender Kerben
16 aufgenommen, die dicht an dem Vorderwandabschnitt 8
angeordnet sind. Der Boden des Schutzteils stützt sich auf
die Flächen 22, 22' eines Paars von Federfingern 18, 18'.
Die unteren Kanten der Gleitelemente 26 stützen sich auf
die Böden ihrer Kerben 16 und ermöglichen damit, daß sich
das Schutzteil 24 weiter in die Kerben 16 hineinbewegt,
gegen die Vorspannung der darunter befindlichen Federfinger.
Die das Schutzteil tragenden Federfinger gehören zu einem
Satz von Federfingern, deren Zweck die federnde Abstützung
des Schutzteils ist. Beim Rasiervorgang bewegt sich das
Schutzteil über die zu rasierende Fläche vor den
Schneideinrichtungen hin und her.
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Die Anordnung besitzt ferner eine Klingeneinrichtung, die
einen Klingenhalter mit einem Basisabschnitt 30, einem sich
von dem Basisabschnitt 30 erstreckenden Plattformabschnitt
32, Gleitabschnitten 34 an jedem Ende des Basisabschnitts
und einer an dem Plattformabschnitt befestigten Klinge 36
umfaßt. Die Gleitabschnitte 34 werden von einem Paar
einander gegenüberliegender Kerben 16 aufgenommen, wobei eine
untere Kante des Basisabschnitts 30 sich auf die Flächen 22
eines zweiten Paars von Federfingern 18, 18' abstützt. Die
unteren Kanten 38 der Gleitabschnitte 34 haben einen
gewissen Abstand vom Boden ihrer Kerben, um die weitere Bewegung
des Klingenhalterbasisabschnitts in die Kerben 16 hinein
gegen die Vorspannung der Federfinger 18, 18' zu
ermöglichen, auf denen sich der Klingenhalterbasisabschnitt
abstützt. Die Federfinger, die die Klingenhalter tragen,
gehören zu einem anderen Satz von Federfingern, deren Aufgabe
die federnde Abstützung der Klingenanordnung ist.
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Bei der beschriebenen Ausführungsform umfaßt die
Klingenanordnung einen zweiten Klingenhalter mit einem
Basisabschnitt 30', einem Plattformabschnitt 32', Gleitabschnitten
34' und einer Klinge 36', die sämtlich auf ähnliche Weise
an dem oben beschriebenen ersten Klingenhalter befestigt
sind. Die Gleitabschnitte 34' werden von einem dritten Paar
einander gegenüberliegender Kerben 16 dicht neben der
Abdeckeinrichtung 14 aufgenommen, wenn der Basisabschnitt 30'
sich auf die Federfingerflächen abstützt. Die den zweiten
Klingenhalter tragenden Federfinger umfassen noch einen
weiteren Satz Federfinger, die die zweite Klinge federnd
abstützen. Beim Rasiervorgang bewegt sich die zweite Klinge
über die zu rasierende Fläche hinter der ersten Klinge hin
und her.
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Das Schutzteil 24 und die erste und die zweite Klinge 36,
36' werden von Federklammern 40 gehalten, die in Schlitze
42 in den Endabschnitten 4, 6 eingreifen. Die Federklammern
40 greifen in das Schutzteil 24 und in die Klingen 36, 36'
ein, wobei sie sie soweit in die Kerben 16 drücken, daß
eine geringe Spannung auf die Federfinger 18, 18' wirkt.
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An der Unterseite des Körpers 2 und der Rahmenteile 12 sind
zwei Fortsätze 44, 46 angeordnet, die an ihren freien Enden
einwärts weisende, einander gegenüberliegende Führungen 48,
50 aufweisen, die jeweils gekrümmte obere Flächen 52, 54
besitzen. Wie weiter unten erläutert werden wird, umfassen
die Fortsätze eine Anlenkeinrichtung, durch die die
Klingenanordnung auswechselbar und drehbar an einem
Rasierergriff befestigt werden kann. Aus Fig. 4 und 5 ist
ersichtlich, daß die Unterseite des Körpers der Klingenanordnung
zusätzlich eine Nockeneinrichtung 56 aufweist, die Flächen
58 und 60 besitzt, die in einem Scheitel 62 zusammenstoßen,
wobei die Flächen 58, 60 einen stumpfen Winkel bilden. Wie
außerdem weiter unten beschrieben wird, kann die
Nockeneinrichtung 56 einen Nockenstößel aufnehmen, der die
Klingenanordnung in eine gegebene Position bewegt.
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Aus Fig. 6 bis 8 geht hervor, daß die Erfindung eine
Stielanordnung 70 umfaßt, die ein Griffteil 72 besitzt. Ein
Ende des Griffteils 72 weist eine Vertiefung 74 auf, in der
ein Kopfabschnitt 76 aus geformtem Kunststoff angeordnet
ist, der zwei Arme 78, 80 umfaßt, die durch ein
Brückenelement 82 verbunden sind. Der Griffteil 72 weist außerdem
eine Nut 84 auf, in der ein Längskeil 86 angeordnet ist.
Der Längskeil 86 besitzt eine Verlängerung 88, die sich auf
eine Weise gegen das Brückenelement 82 abstützt, daß der
Kopfabschnitt 76 in dem Griffteil 72 sicher eingerastet
ist. Jeder der Arme 78, 80 hat an seinem freien Ende je
eine das Gehäuse tragende Einrichtung 90, 92.
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Aus Fig. 5 ist ferner ersichtlich, daß die Führungen 48, 50
der Klingenanordnung in Verbindung mit Unterflächen 94, 96
des Körpers 2 und bogenförmige Spreizen 95, 97 bogenförmige
Nuten 98, 100 ergeben, die die gehäusetragenden
Einrichtungen 90 bzw. 92 aufnehmen können. Folglich
umfassen die gehäusetragenden Einrichtungen 90, 92 eine
Gehäusehalteeinrichtung, die eine Anlenkeinrichtung darstellt, die
im Zusammenwirken mit der oben beschriebenen
Anlenkeinrichtung der Klingenanordnung die drehbare Verbindung der
Klingenanordnung mit der Stielanordnung erleichtern kann
(Fig. 9 und 10).
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In der Stielaussparung 74 sind eine Schraubenfeder 102 und
ein Stößel 104 angeordnet, wobei die Feder den Stößel zum
freien Ende 106 des Stößels 104 hin vorspannt. Wenn die
Klingenanordnung mit der Stielanordnung verbunden ist, wird
das freie Ende 106 des Stößels 104 durch die Feder 102 bis
zum Eingriffin die Nockeneinrichtung 56 der
Klingenanordnung verschoben. Während des Schwenkens der
Klingenanordnung drückt das Stößelende 106 gegen die Nockenflächen 58,
60 und bewegt die Klingenanordnung in eine vorgegebene
Position, bei der sich das Stößelende 106 gegen den Scheitel
62 der Nockeneinrichtung 56 abstützt.
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Insbesondere aus Fig. 8 und 9 ist ersichtlich, daß die Arme
78, 80 über die Seiten des Stiels hinausreichen und für den
Benutzer zugänglich sind. Um die Klingenanordnung mit der
Stielanordnung zu verbinden, drückt der Benutzer die Arme
78, 80 nach innen gegeneinander, wobei sich die
gehäusetragenden Einrichtungen 90, 92 ebenfalls gegeneinander
bewegen.
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Die gehäusetragenden Einrichtungen 90, 92 werden dann gegen
die bogenförmigen Spreizen 95, 97 auf der Unterseite der
Klingenanordnung gedrückt, und die Arme 78, 80 werden
freigegeben. Nach der Freigabe der Arme 78, 80 springen diese
in entgegengesetzte Richtungen und voneinander weg heraus,
wobei die gehäusetragenden Einrichtungen 90, 92 in die
bogenförmigen Nuten 98, 100 einrasten. Der federgespannte
Stößel 104 greift in die Nockeneinrichtung 56 ein, sucht
den Scheitel 62 der Nockeneinrichtung und drückt dabei die
Klingenanordnung in eine "neutrale" Position.
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Während eines Rasiervorgangs bewegen sich das Schutzteil 24
und die Klingen 36, 36' unabhängig voneinander gegen die
Vorspannung der Federfinger 18, 18'. Gleichzeitig läßt sich
die Klingenanordnung als ganzes um den Rasiererstiel
schwenken, wobei sie den Konturen der zu rasierenden Fläche
folgt.
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Wenn gewünscht wird, eine verbrauchte Klingenanordnung zu
entfernen, braucht der Benutzer lediglich die Arme 78, 80
zusammenzudrücken, wobei sich die gehäusetragenden
Einrichtungen 90, 92 aus den bogenförmigen Nuten 98, 100 lösen und
die Klingenanordnung freigegeben wird.
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In Fig. 11 ist eine Ausführungsform der Erfindung
dargestellt, bei der eines der hautberührenden Elemente 14 mit
einer Rasierhilfe 200 des allgemeinen Typs ausgestattet
ist, der in der am 11. August 1942 H. E. Wetherbee
erteilten US-A-2 292 418; und in der am 16. Oktober 1979 Anthony
R. Booth erteilten US-A-4 170 821; sowie in der am 6. Mai
1982 Harry Pentney et al. erteilten GB-A-2 024 082
beschrieben ist.
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Die Rasierhilfe 200 hat vorzugsweise die Form eines
Körpers, der an einer hautberührenden Fläche befestigt ist,
z. B. an der Abdeckeinrichtung 14, die zur Veranschaulichung
in Fig. 11 dargestellt ist.
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Die Rasierhilfe 200 besteht vorzugsweise aus einem
geformten, stranggepreßten oder auf andere Weise geformten
Gemisch aus einem hydrophoben Material und einem mit Wasser
auswaschbaren, hydrophilen polymeren Material, so daß das
während des Rasiervorgangs auf dem zu rasierenden Bereich
vorhandene Wasser das hydrophile Material, das als
Gleitmittel dienen kann, auswäscht. Wahlweise kann eines
oder können mehrere der hautberührenden Elemente 14, 24 aus
dem Gemisch der Rasierhilfe geformt sein.
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Das Anfeuchten der zu rasierenden Fläche vor dem Rasieren
mit Wasser bewirkt während des Rasiervorgangs das
Auswaschen eines Teils des wasserlöslichen Materials, das dazu
dient, die zu rasierende Fläche gleitfähig zu machen.
Folglich läßt sich einfach durch Anfeuchten der zu rasierenden
Fläche vor dem Rasieren eine angenehme und wirkungsvolle
Rasur erzielen.
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Obwohl hier eine spezielle Ausführungsform der Erfindung
beschrieben und veranschaulicht wurde, ist offensichtlich,
daß verschiedene Modifikationen der Erfindung möglich sind,
ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, da diese
Modifikationen jetzt von den Fachleuten auf diesem Gebiet
verstanden werden, wie sie im Anhang definiert sind.
Beispielsweise ist unter bestimmten Bedingungen eine
unbewegliche Ausführung des Schutzteils vorzuziehen. Eine
alternative Ausführungsform umfaßt ein am Körper der
Klingenanordnung unbeweglich angebrachtes Schutzteil, das jedoch in
jeder anderen Beziehung entsprechend der obigen Beschreibung
konstruiert ist und funktioniert. Eine andere Möglichkeit
besteht darin, daß die Klingenanordnung statt der
beschriebenen zwei Klingen nur eine einzige Klinge besitzt, die in
Verbindung entweder mit einem beweglichen oder aber mit
einem feststehenden Schutzteil wirksam wird.
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Diese Anmeldung hat den gleichen Erfindungsgegenstand wie
unsere gleichzeitig anhängigen europäischen
Patentanmeldungen Nr. 85905252.4 (0 197 127) und Nr. 85904949.6 (0 198
854), die am gleichen Datum wie die vorliegende Anmeldung
eingereicht wurden, und die die Priorität der
US-Patentanmeldungen Nr. 660 952 bzw. Nr. 660 954 beanspruchen, die am
15. Oktober 1984 eingereicht wurden.