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Sicherheitsschloß. Die Erfindung betrifft ein Slicherheitsschloß,
bei welchem auf den gezahnten Schloßriügel eine in dein Schloßgehäuse drehbar untergebrachte
Zahnscheibe einwirkt, die wunschgemäß durch den Schlüssel über die bellen Endstellungen
des Riegels hinaus ungehindert weitergedreht werden kann und mit einer durch,den
Schlüssel ausrückbaren Sperrvorrichtung versehen ist, welche die Zahnscheibe und
mit ihr den Riegel feststellt, soballd der Schlüssel abgezogen wird, wobei, um einem
Unberufenen das Finden der an der Zahnscheibe befindlichen Ausrückstelle der Sperrvorrichtung
mit dem Schlüssel zu erschweren, neben dieser Ausrückstelle sich eine Reihe ähnlich
gestalteter Stellen im Kreise anschließen, während zur sofortigen Auffindung der
Ausrückstelle der Sperrvorrichtung eine an dem Schlüssel angeordnete Einstellvorrichtung
und ein an dem Schloß befindliches Merkzeichen vorhanden ist.
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In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform .des Erfirndungsgegenstandes
dargestellt, und zwar zeigt Abb. i das Sicherheitssahdoß in Vorderansicht, teilweise
im Schnitt mit angestecktem Schlüssel, Abb.2 einen Schnitt nach der Linie a-b in
Abb. i, Abb.3 einen gleichen Teilschnitt bei abgezogenem Schlüssel und die Abb.
q. und 5 den Schlüssel in Rückansicht mit der Einstellvorrichtung bei verschiedener
Einstellung derselben.
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Der Sdh!loßriegel i ist mit einem Zahn 2 (oder auch mehreren solcher)
versehen, auf den eine Zahnscheibe 3 einwirkt. Diese sitzt im Verein mit einer zahnlosen
Scheibe d. fest auf einem V ierkantteil des in dem Schloßgehäuse 7 drehbar eingesetzten
Aufsteckdornes 5 für den Schlüssel 6. In einer radialen Ausneh:mung 8 der Scheibe
d. ist ein Zahn 9 geführt, der für gewöhnlich durch die Wirkung einer Druckfeder
io im Eingriff miit einem innen verzahnten, unbeweglichen Ring i i steht, wodurch
die Zahnscheibe 3 und mit ihr der Riegel i festgestellt sind.
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Der Zahn 9 wird aus der Verzahnung des Ringes i i idurch .den Schlüssel
6 ausgerückt. Zu diesem Zwecke ist der Schlüsselbart an seinem Ende mit einem parallel
zum Schlüsselschaft verlaufenden, keilförmigen Ansatz 12 versehen, der beim vollständigen
Anstecken des Schlüssels 6 ,in einen durch einen Schlitz 13 der Zahnscheibe 3 zugänglidh
gemachten Schlitz 14 des Zahnes 9 eingreift und hierbei diesen weiter in die Ausnehmtrng
8 hiilf@inschiebt. Der Zahn 9 ist nunmehr außer Eingriff mit dein gezahnten Ring
i i, und der Riegel i läßt seich darauf durch Drehen des Schlüssels 6 in Offenstellung
und dann durch Zurückdrehen desselben wieder in Schließstellung bringen. Hat der
Riegel i seine Sperrstellung erreicht, so läßt sich die Zahnscheibe 3 trotzdem ungehindert
weiterdrehen, weil die Bewegung des Riegels i in seinen Endlagen durch nachgiebige
Anschläge, vorliegend'enfalls durch Federn 15 begrenzt ist.
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Durch den Umstand, daß man die Zahnscheibe 3 weiterdrehen kann, als
es der Riegel i verlangt, sind so viele Einstellungsmöglichkeiten der Zahnscheibe
3 gegeben, als der Ring i i Zahnlücken hat. Damit 'das Auffinden des aus dem Schlüsselloch
16 des Schlosses herausgedrehten Schlitzes, 13 finit dem Sahlü's-_s_el für Unberufene,
die das Schlbß öffnen wollen, unmöglich wird, sind neben dem Schlitz 13 im ganzen
Umkreis. gleichgestaltete Schlitze 17 oder Vertiefungen an :der Scheibe 3 vorgesehen.
Je mehr Schllitze 17 vorhanden sind, desto schwerer ist -das Auffinden des Schlitzes
13. Es wird daher, um möglichst viele Schlitze 17 zu erhalten, der Bartansatz 12
sehr dünn verfertigt. Um mit .dem Schlüssel 6 sofort sperren zu können bzw. den
Schlitz 13 zu finden, ist an .der Schloßplatte ein i\Ierkst!ift 18 und an dem Schlüssel
6 eine Einsstellvorrichtung vorgesehen. Diese besteht aus einer auf dem Schlüsselschaft
drehbar und längs verschiebbar sitzenden Hülse i9, die an der dem Schlüsselbart
zugekehrten Üffnung eine Innenverzahnung 2o aufweist und,durch eine Druckfeder 21
für gewöhnlich in einer solchen Stellung gehalten wird, daß die Verzahnung 20 .in
eine Verzahnung 22 des Schilüsselschaftes eingreift, so das die Hülse i9 mit dem
Schlüssel 6 .auf Drehung gekuppelt ist. Außerdem weist die Hülse i9 einen radialen
Fortsatz 23 auf, der beim Drehen des Schlüssels 6 an :dem Merkstift 18 einen Anschlag
findet.
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Die Zähnezahl der Hülse i9 soll gleich sein der Zähnezahl des Ringes
i i. Da dies aber bei dem kleinen Durchmesser der Hülse i9 praktisch nicht vorteilhaft
ausführbar ist, ist nur ein Drittel oder andere Bruohteile derselben an cler Hülse
i9 vorgesehen. Über der Hülse i9 befindet sich eine auf den Schlüssel 6 durch Bänder
24. oder in anderer Weise leicht abnehmbar befestigte Scheibe 25, welche an
der
.der Hülse i9 zugekehrten Seite eine der Verzahnung des Ringes entsprechende Einteilung
aufweist, so daß jeder Teilstrich einer bestimmten Zahnlücke des Ringes entspricht.
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Die einfachste Einstellung des Schlosses ist die, wenn der Schlitz
13 dem Schlüsselloch gegegenübersteht. In diesem Falle wird mit dem Anstecken des
Schlüssels auch. der Zahn 9 autsgerückt, so daß sich ohne weiteres aufsperren läßt.
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Will man jedoch das Schloß so sperren, daß der Schlitz 13 'um eine
bestimmte Zähnezahl des Ringes i i vom Schlüsselloch 16 verstellt ist, so wird zunächst
der Fortsatz 23 auf den entsprechenden Teilstrich der Scheibe 25 eingestellt. Hat
nun beispielsweise der Ring 66 Zähne und die Scheibe dementsprechend 66 Teilstriche,
hingegen die Hülse i9 22 Zähne, @so lassen sich mit dem Fortsatz 23 allein nur die
in drei teilbaren Zahlen einstellen, während die anderen Zahlen durch zwei verschiedene
lange Warzen 26, 27 eingestellt werden. Die Warzen 26, 27 sind an einem in einer
Längsbohrung des Fortsatzes 23 geführten Stift 28, -der entgegen der Wirkung einer
Feder 29 lierausziehbar ist, vorgesehen und greifen in Aiisnehmungen 3o des Stiftes
28 ein.
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Soll beispielsweise" auf 61 eingestellt werden, so wird der Fortsatz
23 auf 6o eingestellt (Abb. .I) und mit Hilfe der kürzeren Warze 26 der 61. Teilstrich
erreicht (Abb. 5). Bei Einstellung von 62 wird mit der längeren Warze 27 eingestellt.
Wird' darauf mit dem eingestellten Schlüssel gesperrt, so. wird er so. weit gedreht,
bis der Fortsatz 23 bzw. die Warze den Stift 18 berührt (Abb. i), worauf man den
Schlüssel vorm Schloß abzieht. Man kann dann die Scheibe 26 vom Schlüssel entfernen
und die Einstellvorrichtung verstellen, wobei man sich jedoch die vorher eingestellte
Zahl merken muß, tim wieder aufsperren zu können.
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Durch die vielen Einstellungsmöglichkeiten der Zahnscheibe 3 und durch
das Vorhandensein der Schlitze 17 ist, wie erwähnt, ein Aufsperren des Schlosses
von Unberufenen unmöglich.
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Es sei schließlich noch erwähnt, daß die Feststellung der Hülse i9
anstatt durch Verzahnungen 2o, 22 auch durch eine Feststellschraube erfoligen kann,
-,vobei, der Fortsatz 23 zweckmäßig als Zeiger ausgebildet wird.