DE354832C - Bei der UEberfuehrung in die Schliesslage selbsttaetig gesperrter Tuerriegel - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 16. JUNI 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 354832 -KLASSE 68 a GRUPPE

Fritz Belschner in Karlsdorf b. Bruchsal, Baden.

Bei der Überführung in die Schließlage selbsttätig gesperrter Türriegel.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Dezember 1920 ab.

■ Gegenstand vorliegender Erfindung¹ betrifft einen bei der Überführung in die Schließlage selbsttätig gesperrten Türriegel. Vom Innern der Wohnung aus sperrbare Nachtriegel sind bereits bekannt geworden, jedoch haben dieselben den Nachteil, daß sie nur an der Innenseite der Tür benutzt werden können, da eine Sicherung gegen unibefugtes Zurückschieben nicht vorhanden ist. Bei der vorliegenden Erfindung dagegen ist eine Einrichtung ge-

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troffen, die ein Zurückschieben 'des Riegels durch Unbefugte verhindert, so daß derselbe auch an der Außenseite einer Tür angebracht werden kann. Der Türriegel sperrt sich beim Vorschieben von selbst und kann erst nach Einführen eines passenden Schlüssels entsichert und zurückgeschoben werden.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Abb. ι zeigt eine Ansicht des Riegels, Abb. 2 denselben im Schnitt. Abb. 3 zeigt einen Schnitt A-B in größerem Maßstabe, während Abb. 4 den Schlüssel in beispiels weiser Ausführung· darstellt. Abb. 5 und 6 zeigen verschiedene Ansichten des Verschlußstiftes.

Das Unterteil α des Türriegels ist mit Schwalbenschwanzführung versehen, in der sich der Schieber b schiebt, der eine solche Länge hat, daß er die Befestigungsschrauben

ao des Unterteils in beiden Stellungen verdeckt, mithin ein Herausschrauben derselben unmöglich ist. An dem Schieber b ,sind die beiden Knöpfe c und d angebracht, die mit j e einer Bohrung e ζήτα Einführen eines- Schlüssels versehen sind. Die Bohrung in dem Knopf d ist nur markiert und findet der Verschluß nur durch den Knopfe statt. Zu diesem Zweck ist der letztere mit einer größeren Ausbohrung von" unten versehen, in die der Verscblußstift / eingreift, der in einem am Unterteil α angeschraubten Federgehäuse g federnd angeordnet ist, so daß er stets nach oben gedrückt wird. Der Verschlußstift f hat an seinem oberen Ende einen Schlitz ähnlich wie ein Schraubenkopf, in den eine Rippe h, die in der Ausbohrung des Knopfes c angeordnet ist, eingreift und so ein Drehen .des Verschlußstiftes / verhindert, sobald dieser in den Knopf c eingeschnappt ist.

Parallel zu dem oberen Schlitz ist im Schaft des Verschlußstiftes f ein zweiter Schlitz i angeordnet, der in einer Aussparung μ endet, die ein Drehen des Stiftes um 45° ermöglicht. Das Federgehäuse g ist mit einer Nase k versehen, die rechtwinklig zur Rippe h steht, jedoch nur bis zur Mitte der Bohrung für den Verschlußstift f geht und dort in die Aussparung η des Stiftes f eingreift (Abb. 3). Im geschlossenen Zustand des Schiebers b steht der Schlitz i rechtwinklig zu der Nase k. Der Verschlußstift kann also nicht eher vollständig zurückgedrückt werden, bis derselbe etwas zurückgedrückt und um 45° gedreht ist, worauf der Schlitz i mit der Nase k gleichsteht. An der Verlängerung des Verschlußstiftes / ist ein Griff I angebracht, der zum Zurückziehen und Drehen ' des \*erschlußstiftes von der Innenseite der Tür aus dient. Der Schlüssel m ist am unteren Ende zu einen Schraubenzieher ausgebildet.

DerSchließklobenw ist derart angeschraubt, laß im geschlossenen Zustande die Befesti-, gungsschrauben durch den Schieber b ver- ! deckt sind.

' Beim Vorschieben des Schiebers b zum ! Zwecke des Verschließens kommt die Aus- ! bohrung des Knopfes c über den Verschluß-{ stift /, der in dieselbe einschnappt, wobei die Rippe h in den Schlitz desselben eingreift. Ein Verschieben des Schiebers ist nun unmöglich. Will man denselben zurückschieben, so führt man den Schlüssel« ein, drückt den Verschlußstift f etwas zurück, so daß die Rippe h den Schlitz des Stiftes verläßt und dreht denselben um 45°, wodurch der Schlitz i parallel zu der Nasefe zu stehen kommt, und kann nun den Verschlußstift / weiter zurückdrücken, wobei die Nase k in dem Schlitz i gleitet, bis sich der Schieber über den Stift f hinwegschieben läßt. Durch den Griff? läßt sich von der Innenseite der Tür der Verschlußstift drehen und zurückziehen.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Bei der Überführung in die Schließlage selbsttätig¹ gesperrter Türriegel, dadurch gekennzeichnet, daß an. dem mit Schwalfoenecbswanzführung versehenen Unterteil (a) ein federnder Verschlußstift (/) angebracht ist, der beim Vorschieben des Schiebers (&) in die Schließlage in eine Ausbohrung desKnopfes (c) desselben einschnappt und so den Schieber sperrt, während durch eine in der Bohrung des Federgehäuses (g) angeordnete Nase (k) ein Zurückdrücken des durch eine Rippe Qi) gegen Drehen gesicherten Verschlußstiftes (/) verhindert wird.
2. 2. Bei der Überführung in die Schließlage selbsttätig gesperrter Türriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (c) mit einer Bohrung (e) zum Einführen des Schlüssels (m) versehen ist, der am unteren Ende sdhraubenzieherartig ausgebildet ist, während ein zweiter Knopf (d) eine blinde Bohrung hat.
3. 3. Bei der Überführung¹ in die Schließlage selbsttätig gesperrter Türriegel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daJ3 der Verschlußstift (f) an seinem hinteren geschlitzten und mit Aussparung («) versehenen Ende eine Verlängerung mit Griff (I) besitzt, .der zum Drehen und Zurückziehen des Stiftes von innen dient.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.