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Sicherheitsschloss.
Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsschloss, bei welchem erfindungsgemäss auf dem gezahnten Schlossriegel eine in dem Schlossgehäuse drehbar untergebrachte Zahnscheibe einwirkt, die wunschgemäss durch den Schlüssel über die beiden Endstellungen des Riegels hinaus ungehindert weitergedreht werden kann und mit einer durch den Schlüssel ausrückbaren Sperrvorrichtung versehen ist, welche die Zahnscheibe und mit ihr den Riegel feststellt, sobald der Schlüssel abgezogen wird, wobei, um einen Unberufenen das Finden der an der Zahnscheibe befindlichen Betätigungsstelle der Sperrvorrichtung mit dem Schlüssel zu erschweren, neben dieser Betätigungsstelle sich eine Reihe ähnlich gestalteter Stellen im Kreise anschliessen, während zur sofortigen Auffindung der Betätigungsstelle der Sperrvorrichtung eine an dem Schlüssel angeordnete.
Einstellvorrichtung und ein an dem Schloss befindliches Merkzeichen vorhanden ist.
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dargestellt, und zwar zeigt Fig. i das Sicherheitsschloss in Vorderansicht, teilweise im Schnitt mit angestecktem Schlüssel, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie a-b in Fig. i, Fig. einen gleichen Teilschnitt bei abgezogenem Schlüssel und die Fig. 4 und 5 den Schlüssel mit'der Einstellvorrichtung in Druntersicht bei verschiedener Einstellung derselben. \
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der für gewöhnlich durch die Wirkung einer Druckfeder 10 im Eingriff mit einem innen verzahnten, unbeweglichen Ring 11 steht, wodurch die Zahnscheibe 3 und mit ihr der Riegel 1 festgestellt sind.
Der Zahn 9 wird aus der Verzahnung des Ringes 11 durch den Schlüssel 6 ausgerückt. Zu diesem Zwecke ist der Schlüsselbart an seinem Ende mit einem, parallel zum Schlüsselschaft verlaufenden, keilförmigen Ansatz 12 versehen, der beim vollständigen Anstecken des Schlüssels 6 in einen durch einen Schlitz 13 der Zahnscheibe 3 zugänglich gemachten Schlitz 14 des Zahnes 9 eingreift und hierbei diesen weiter in die Ausnehmung 8 hineinschiebt.
Der Zahn 9 ist nunmehr ausser Eingriff mit dem gezahnten Ring 11 und der Riegel 1 lässt sich darauf durch Drehen des Schlüssels 6 in Offenstellung und dann durch Zurückdrehen desselben wieder in Schliessstellung bringen, Hat der Riegel 1 seine Sperrstellung erreicht, so lässt sich die Zahnscheibe 3 trotzdem ungehindert weiterdrehen, weil die Bewegung des Riegels 1 in seinen Endlagen durch nachgiebige Anschläge, vorliegendenfalls durch Federn. M begrenzt ist.
Durch, den Umstand, dass man die Zahnscheibe 3 weiter drehen kann, als es der Riegel 1 verlangt, sind so viele Einstellungsmöglichkeiten der Zahnscheibe 3 gegeben, als der Ring 11 Zahnlücken hat. Damit das Auffinden des aus dem Schlüsselloch 16 des Schlosses herausgedrehten Schlitzes 13 mit dem Schlüssel für Unberufene, die das Schloss öffnen wollen, unmöglich wird, sind neben dem Schlitz 13 im ganzen Umkreis gleichgestaltete Schlitze 17 oder Vertiefungen an der Scheibe 3 vorgesehen. Je mehr Schlitze 17 vorhanden sind, desto schwerer ist das Auffinden des Schlitzes 13. Es wird daher um möglichst viele Schlitze 17 zu erhalten, der Bartansatz 12 sehr dünn verfertigt.
Um mit dem Schlüssel 6 sofort sperren zu können bzw. den Schlitz 13 zu finden, ist an der Schlossplatte ein Merkstift 18 und an dem Schlüssel 6 eine Einstellvorrichtung vorgesehen.
Diese besteht aus einer auf dem Schlüsselschaft drehbar und längs verschiebbar sitzenden Hülse 19, die an der dem Schlüsselbart zugekehrten Öffnung eine Innenverzahnung 20 aufweist und durch eine Druckfeder 21 für gewöhnlich in einer solchen Stellung gehalten wird, dass die Verzahnung 20 in eine Verzahnung 22 des Schlüsselschaftes eingreift, so dass die Hülse 19 mit dem Schlüssel 6 auf Drehung gekuppelt ist. Ausserdem weist die Hülse 19 einen radialen Fortsatz 23 auf, der beim Drehen des Schlüssels 6 an dem Merkstift 18 einen Anschlag findet.
Die Zähnezahl der Hülse 19 soll gleich sein der Zähnezahl des Ringes 11. Da dies aber bei dem kleinen Durchmesser der Hülse 19 praktisch nicht vorteilhaft ausführbar ist, ist nur ein Drittel oder anderer Bruchteil derselben an der Hülse 19 vorgesehen. Über der Hülse 19 befindet sich eine auf den Schlüssel 6 durch Bänder 24 oder in anderer Weise leicht abnehmbar befestigte Scheibe 25, welche an der der Hülse 19 zugekehrten Seite eine
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der Verzahnung des Ringes entsprechende Einteilung aufweist, so dass jeder Teilstrich einer bestimmten Zahnlücke des Ringes entspricht.
Die einfachste Einstellung des Schlosses ist die, wenn der Schlitz 13 dem Schlüsselloch gegenübersteht. In diesem Falle wird mit dem Anstecken des Schlüssels auch der Zahn 9 ausgerückt, so dass sich ohne weiters aufsperren lässt.
Will man jedoch das Schloss so sperren, dass der Schlitz 13 um eine bestimmte Zähnezahl des Ringes 11 vom Schlüsselloch 16 verstellt-ist, so wird zunächst der Fortsatz 23 auf den entsprechenden Teilstrich'der Scheibe 25 eingestellt. Hat nun beispielsweis der Ring 66 Zähne und die Scheibe dementsprechend 66 Teilstriche, hingegen die Hülse 19 22 Zähne, so lassen sich mit dem Fortsatz 23 allein nur die in drei teilbaren Zahlen einstellen, während die anderen Zahlen durch zwei verschiedene lange Warzen 26,27 eingestellt werden. Die Warzen 26, 27 sind an einem, in einer Längsbohrung des Fortsatzes 23 geführten Stift 28, der entgegen der Wirkung einer Feder 29 herausziehbar ist, vorgesehen und greifen in Ausnehmungen 30 des Stiftes 28 ein.
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Einstellung von 62 wird mit der längeren Warze 27 eingestellt.
Wird darauf mit dem eingestellten Schlüssel gesperrt, so wird er so weit gedreht, bis der Fortsatz 23 bzw. die Warze den Stift 18 berührt (Fig. i), worauf man den Schlüssel vom Schloss abzieht. Man kann dann die Scheibe 25 vom Schlüssel entfernen und die Einstellvorrichtung verstellen, wobei man sich jedoch die vorher eingestellte Zahl merken muss, um wieder aufsperren zu können.
Durch'die vielen Einstellungsmöglichkeiten der Zahnscheibe 3 und durch das Vor- handensein der Schlitze 17 ist, wie erwähnt, ein Aufsperren des Schlosses von Unberufenen unmöglich.
Es sei schliesslich noch erwähnt, dass die Feststellung der Hülse 19 anstatt durch die Verzahnungen 20, 22 auch durch eine Feststellschraube erfolgen kann, wobei der Fortsatz 23- zweckmässig als Zeiger ausgebildet wird.
'PATENT-ANSPRÜCHE : i. Sicherheitsschloss, dadurch gekennzeichnet, dass auf den gezahnten Schlossriegel (1) eine in dem Schlossgehäuse (7) drehbar untergebrachte Zahnscheibe 3 einwirkt, die wunschgemäss durch den Schlüssel (6) cuber die beiden Einstellungen des Riegels (1) hinaus ungehindert weiter gedreht werden kann und mit einer durch den Schlüssel ausrückbaren Sperrvorrichtung (9) versehen ist, welche die Zahnscheibe (3) und mit ihr den Riegel (1) feststellt, sobald der'Schlüssel abgezogen wird, wobei um einen Unberufenen das Finden der an der Zahnscheibe (3) befindlichen BetätigungsstelIe (13) der Sperrvorrichtung mit dem Schlüssel zu erschweren,
neben dieser Betätigungsstelle sich eine Reihe ähnlich gestalteter Stellen (17) im Kreise, anschliessen, während zur sofortigen Auffindung der Betätigungsstelle der Sperrvorrichtung eine an dem Schlüssel angeordnete Einstellvorrichtung und ein an dem Schloss befindliches Merkzeichen (18) vorhanden ist.