DE3230907C2

DE3230907C2 - Reinigungseinrichtung für ein bewegliches, photoleitfähiges Band

Info

Publication number: DE3230907C2
Application number: DE3230907A
Authority: DE
Inventors: Akira Tokio/Tokyo Shimura
Original assignee: Ricoh Co Ltd
Current assignee: Ricoh Co Ltd
Priority date: 1981-08-19
Filing date: 1982-08-19
Publication date: 1986-02-20
Also published as: GB2152435B; US4501484A; GB2152435A; DE3230907A1; DE3249767C2; GB2106451A; GB2106451B; US4500196A; GB8500326D0

Abstract

Resttoner, der auf der Abbildungsfläche eines photoleitfähigen Bandes weiter befördert wird, wird mittels einer Reinigungshülse entfernt, wird in eine Toneraustragstation befördert und fällt dort durch eine Öffnung in einen herausnehmbaren Behälter. Ein durch eine Feder vorgespanntes Schließteil versperrt die Öffnung, wenn der Behälter zum Beseitigen herausgenommen wird, wodurch eine Verschmutzung der benachbarten Bauteile verhindert ist. Ferner ist eine Einrichtung vorgesehen, durch welche der Behälter bezüglich der Öffnung an der Toneraustragstation immer in einer vorbestimmten Ausrichtung in einer entsprechenden Lage angeordnet ist. Unerwünschte Partikel, die durch die andere Oberfläche des Bandes mitgenommen worden sind, werden durch ein gegenüberliegendes bzw. Gegenteil aufgefangen, welches bezogen auf das Band auf der anderen Seite als die Reinigungshülse angeordnet ist. Das Gegenteil kann die Form eines Blockes aus weichem Material oder die Form von Borsten oder Haaren aufweisen, die an einem Tragteil angebracht sind.

Description

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von diesem endlosen, umlaufenden Band 10 werden die nen. Durch das Magnetfeld zwischen dem Magneten 34 zurückgebliebenen Entwicklerteilchen mittels einer und der magnetischen Rolle 36 wird der Entwickler, der Reinigungseinrichtung entfernt sich auf der Hülse 30 befindet, ζκ der Rolle 36 übertra-Das endlose, photoleitfähige Band 10 läuft über eine gen. Der Abstreifer 38 entfernt den Entwickler von der Antriebsrolle 12 und eine angetriebene Rolle 10 und 5 Rolle 36, so daß er nach unten in die Tonerauftrageinbewegt sich in der durch den Pfeil angedeuteten Rieh- richtung 40 fällt, die den Entwickler wiederum der Reitung, nigungseinrichtung 26 zuführt

In üblicher Weise sind um das endlose Band 10 herum Das Andmckelement 44 und die Unterlage 46 erstrek-

eine Aufladungseinrichtung 16, eine Belichtungseinrich- ken sich im wesentlichen über die gleiche Breite wie das

tung 18, eine Entwicklungseinrichtung 20, eine Obertra- io Band 10 und sind so eingestellt, daß das Band 10 auf

gungseinrichtung 22, eine Entladungseinrichtung 24 und seiner gesamten Breite gleichmäßig in Anlage an die

eine Reinigungseinrichtung 26 angeordnet Borsten oder Haare 32 der Hülse 30 kommt Die Unter-

Bei dem dargestellten Kopiergerät weist die Entwick- lage 46 kann aus einem magnetischen Material herge-

lungseinrichtung 20 eine Magnetbürste auf, so daß als stel't und so angeordnet sein, daß sie sich nach oben und

Entwickler ein magnetischer Toner verwendet wird. 15 unten bewegen läßt Die Unterlage 46 wird dann durch

Die auf dem Band 10 erzeugte, elektrostatische, laten- die Magnetkraft der Magnete 34 in der Hülse 30 zu

te Abbildung der zu kopierenden Vorlage wird in der dieser hin angezogen, so daß das Band 10 mittels des

Entwicklungseinrichtung 20 zu einem sichtbaren Toner- Andruckelementes 44 in Anlage an der Hülse 30 bleibt

bild entwickelt das in der Übertragungseinrichtung 22 Der Anlagedruck hängt von der Magnetkraft der Ma-

elektrostatisch auf ein blattförmiges Bildempfangsmate- 20 gnete 34, dem Abstand zwischen den Magneten 34 und

rial S übertragen wird. Das Bildempfangsmaterial S mit der Unterlage 46 sowie gegebenenfalls noch von weite-

dem Tonerbild wird von dem Band 10 getrennt und zu ren Einflüssen ab.

einer Fixiereinrichtung 28 gebracht in der das Toner- F i g. 3 zeigt eine zweite Ausführungsfcrm der Reinibild fixiert und dadurch fest mit dem Bildempfangsmate- gungseinrichtung, bei der die Halterung 48 einen Zwirial 5 verbunden wird. Die Entladungseinrichtung 24 25 schenraum 34 an einer Stelle definiert, die in Bezug auf entfernt anschließend die überschüssigen Restladungen die Bewegungsrichtung des Bandes 10 vor dem Anvon dem Band 10, während die Reinigungseinrichtung druckelement 44 liegt In diesem Zwischenraum 44 sam-26 die zurückgebliebenen Tonerteilchen abstreift mein sich Toner- und ähnliche Teilchen. Die Unterlage Gemäß F i g. 2 weist die Reinigungseinrichtung 26 ei- 46 ist in einer in der Halterung 48 ausgebildeten Vertiene zylindrische Hülse 30 aus einem nicht-magnetischen 30 fung angeordnet, die die aus F i g. 4 ersichtliche Form Material auf, die sich in Richtung des Uhrzeigersinns hat Bei der Bewegung des Bandes 10 in Richtung des drehen kann, wie durch den Pfeil angedeutet ist Kurze Pfeils werden das Andruckelement 44 und die Unterlage Haare oder Borsten 32, die beispielsweise aus Polyamid durch das Band 10 in der gleichen Richtung verschoben, oder Kunstseide bestehen, sind an der äußeren Um- wobei ein Schenkel der Unterlage 46 durch die rechte fangsfläche der Hülse 30 angebracht Im Innern der Hül- 35 Kante der Vertiefung der Halterung 48 positioniert se 30 befinden sich Permanentmagnete 34. Eine magne- wird. Auf diese Weise wird der Zwischenraum 54 gemäß tische Rolle 36 ist gemäß der Darstellung in F i g. 2 ober- der Darstellung in F i g. 4 links von dem anderen Sehenhalb und links von der Hülse 30 so angeordnet, daß sie in kel der Unterlage 46 fixiert Die Unterlage 46 kann wie-Anlage an die Borsten oder Haare 32 gebracht werden der aus magnetischem Material bestehen, kann; die Rolle 36 dreht sich in Richtung gegen den 40 Die F i g. 4 zeigt eine dritte Ausführungsform der Rei-Uhrzeigersinn, wie durch den Pfeil angedeutet ist nigungseinrichtung, bei der die Halterung durch zwei Ein Abstreifer 38 liegt mit Druck an der Umfangsflä- Teile gebildet wird. Jeder Halterungs-Teil weist eine ehe der magnetischen Rolle 36 an. Unter dem Abstreifer Vertiefung auf, um die Unterlage 46 an dem Ende zu 38 ist eine Toneraustrageinrichtung 40 angeordnet, die fixieren, das dem Ende des anderen Halterungs-Teils den von dem Abstreifer 38 abgenommenen Toner auf- 45 gegenüberliegt Eine der beiden Vertiefungen, nämlich fängt. Die Toneraustrageinrichtung 40 kann beispiels- die Vertiefung 58, ist in Bezug auf die Bewegungsrichweise durch einen Schneckenförderer oder eine spiral- tung des Bandes 10 vor dem Andruckelement 44 angeförmige Schneide gebildet werden. ordnet Die Vertiefung 58 dient, abgesehen von ihrer Die Hülse 30, die Rolle 36, die Toneraustrageinrich- Haltefunktion aufgrund ihrer Abmessungen auch noch tung 40 und die übrigen, zugeordneten Elemente sind in 50 dazu, die Toner- und anderen Teilchen, die von dem als einem Gehäuse 42 untergebracht das zum Band 10 hin Abstreifer dienenden Andmckelement 44 entfernt woroffen ist. den sind, aufzufangen und zu sammeln. Die andere Ver-Ein als elastischer Abstreifer dienendes Andruckele- tiefung 62 dient sowohl zur Positionierung des Andruckment 44 befindet sich auf der anderen Seite des Bandes elementes als auch zur Führung der Unterlage 46. Im 10 gegenüber der Hülse 30. Dieses Andruckelement 44 55 einzelnen erleichtert die Vertiefung 62 die Verschiebesteht aus einem weichem Material, wie beispielsweise bung der Unterlage 46 aus dem Kopiergerät heraus, wie einem Block aus Filz, Kautschuk oder Gummi, Schaum- es beispielsweise bei Wartungsarbeiten, insbesondere stoff oder Fell. beim Austauschen des Bandes IC, erforderlich ist Wird Das Andruckelement 44 ist auf einer Unterlage 46 die Unterlage 46 aus dem Kopiergerät herausgenomangebracht, die auf einer Halterung 48 sitzt. Das An- 50 men, so können die Toner- und anderen Teilchen, die druckelement 44 steht über die Oberseite der Unterlage sich in der Vertiefung 58 abgesetzt werden, entfernt 46 hinaus vor und ist so an der Halterung 46 angebracht, werfen.

daß es das Band 10 gegen die Hülse 30 drückt. Eine Modifikation der Ausführungsform nach F i g. 4

Beim Betrieb dieses Kopiergerätes befindet sich die ist in F i g. 5 dargestellt Hierbei sammelt eine in einer

Hülse 30 in Anlage an dem Band 10, das die Bildübertra- 65 Halterung 56a ausgebildete Vertiefung 58i> die über-

gungseinrichtung 22 durchlaufen hat, so daß die Borsten schüssigen Teilchen, die mittels des Andruokelementes

oder Haare 32 der Hülse 30 die zurückgebliebenen Ent- 55 von dem Band 10 entfernt worden ist Die Vertiefung

wickler- bzw. Tonerteilchen von dem Band 10 entfer 58a weist eine schräge Wand auf, um zu verhindern, daß

die Teilchen an der Unterlage 46 haften, wenn die Unterlage 46 in das Kopiergerät hineingeschoben bzw. aus dem Kopiergerät herausgezogen wird.

F i g. 6 zeigt eine vierte Ausführungsform der Reinigungseinrichtung, die insoweit mit der dritten Ausfüh- rungsform übereinstimmt, als die Unterlage 64 lösbar auf zwei Halterungs-Teilen 66 und 68 gehalten ist Ein Bereich der Unterlage 64 weist jedoch eine Vertiefung 70 für die Aufnahme der von dem Andruckelement 44 entfernten Teilchen auf. In Bewegungsrichtung des Ban- ίο des 10 ist die Vertiefung 70 vor dem Andruckelement 44 angeordnet Da die Vertiefung 70 durch den herausnehmbaren Halterungs-Teil 64 definiert wird, werden die überschüssigen Teilchen entfernt, wenn die Unterlage 46 aus dem Gerät herausgenommen wird; dadurch vereinfacht sich die Reinigung.

Die Unterlage 64 ist als Einwegartikel ausgelegt und wird zusammen mit dem Andruckelement 44, das nur eine begrenzte Lebensdauer hat, aus dem Kopiergerät herausgenommen und als Abfall verworfen. Deswegen sollte die Unterlage 64 aus einem preiswerten Material hergestellt sein.

F i g. 7 zeigt eine fünfte Ausführungsform der Reinigungseinrichtung, bei der ein plattenförmiges, magnetisches Teil 72 auf dem Boden des Zwischenraumes 54 sitzt, der in dem der Hülse 30 gegenüberliegenden Bereich der Halterung 48 ausgebildet ist Das magnetische Teil 72 kann durch einen Magneten gebildet werden, dessen Polarität der Polarität der in der Hülse 30 untergebrachten Magneten 34 entgegengesetzt ist Kurze Borsten oder Haare 74, die den Borsten oder Haaren 32 der Hülse 30 entsprechen, sind an der Fläche des magnetischen Teils 72 angeordnet, die an dem Band 10 anliegt Die Borsten oder Haare 74 können unmittelbar an dem magnetischen Teil 72 angebracht sein; als Alternative hierzu kann ein textiles oder ein anderes geeignetes Material mit Borsten oder Haaren verwendet werden, das mit dem magnetischen Teil 72 verbunden ist

Bei dieser Ausführungsform der Hülse 30, des Bandes 10 und des magnetischen Teils 72 wird das magnetische Teil 72 zu den Magneten 34 in der Hülse 30 angezogen, so daß das Band 10 mit einem entsprechenden Druck in Anlage an die Borsten oder Haare 74 der Hülse 30 kommt Die Borsten oder Haare 74 bewirken, daß das Band 10 wie ein Polster oder Kissen mit gleichbleibenden Anlagedruck an der Oberfläche der Hülse 30 anliegt und zwar auch dann, wenn die Oberfläche des magnetischen Elementes 30 nicht vollständig eben ist

Da die Unterseite des Bandes 10 nicht an dem harten, magnetischen Teil 72, sondern an den weichen Borsten oder Haaren 72 anliegt verringert sich der Abrieb, so daß das Band 10 eine längere Lebensdauer hat

Das Material für die Borsten 74 bei der Ausführungsform nach der Fig.7 kann in Abhängigkeit von der mechanischen Festigkeit und dem Gewicht des photoleitfähigen Bandes 10 ausgewählt werden. Als besonders geeignete Materialien kommen synthetische Fasern, wie Polyamid-Fasern und Kunstseide, Naturfasern, wie Baumwolle und Wolle, sowie Mineralfasern in Frage.

Ais Alternative zu den beschriebenen Ausführungsformen kann auch ein nicht-magnetischer Entwickler eingesetzt werden. Die mit Borsten oder Haaren versehene Hülse aus nicht-magnetischem Material dient nur als Beispiel; als Alternative hierzu kann auch ein anderes Reinigungselement wie beispielsweise eine Reinigungsschneide oder eine Fellbürste, verwendet werden. Die auf der Hülse 30 vorgesehenen Borsten oder Haare erzeugen eine bessere Reinigungswirkung, verbunden mit einer geringeren Abnutzung des photoleitfähigen Bandes.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

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auf dem photoleitfähigen Element zurückgeblieben

Patentansprüche: sind. Die eigentlichen Reinigungselemente werden bei

spielsweise durch Fellbürsten, Magnetbürsten oder Ab-1. Reinigungseinrichtung für die Entfernung der streif er gebildet

zurückgebliebenen Entwicklerteilchen von der Ab- 5 Eine Reinigungseinrichtung für die Entfernung der bildungsfläche eines beweglichen, photoleitfähigen zurückgebliebenen Entwicklerteilchen von der Abbil-Bandes, dungsfläche eines beweghchen, photoleitfähigen Bandes

a) mit einem an der Abbildungsfläche anliegenden, der angegebenen Gattung geht aus der US-PS 42 30 406 drehbaren Reinigungselement, hervor und weist ein an der Abbildungsfläche anliegen-

b) mit einem an der Rückseite des photoleitfähi- io des, drehbares Reinigungselement, ein an der Rückseite gen Bandes gegenüber dem Reinigungselement des photoleitfähigen Bandes gegenüber dem Reinianliegenden, verformbaren Andruckelement, gungselement anliegendes, verformbares Andruckele- ^UI\d ment sowie eine Halterung für das Andruckelement auf.

c) mit einer Halterung für das Andruckelement, Dabei hat das Andruckelement einen komplizierten medadurchgekennzeichnet, daß 15 chanischen Aufbau und wird durch ein pneumatisches

d) das Andruckelement durch einen elastischen System mit einem flexiblen Balgen gebildet, der mit ei-Abstreifer (44; 74) gebildet ist, daß nem Gebläse verbanden ist Dieser Balgen kann sich

e) die Halterung (48; 60; 68) mit einer Aussparung ausdehnen oder zusammenziehen, um die Abbildungsfür die Sammlung der Teilchen versehen ist, die fläche des photoleitfähigen Bandes mit vorgegebenen das Andruckelement (44,74) von dem Band (10) 20 Druck in Anlage an das Band zu bringen, abgestreift hat, und daß Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rei-

f) das Andruckelement (44, 74) verschiebbar in nigungseinrichtung der angegebenen Gattung zu schafder Aussparung angeordnet ist fen, bei der auch ohne aufwendiges pneumatisches Sy-

2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, da- stem die Anlage des Andruckelementes mit gleichmäßidurch gekennzeichnet, daß das Andruckelement 25 gern Druck an dem Band gewährleistet ist

durch einen Block (44) aus Fell, Gummi und/oder Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im

Schaumstoff gebildet ist kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen

3. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprü- Merkmale gelöst

ehe 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte- Zweckmäßige Ausführungsformen werden durch die

rung eine Unterlage (46) aus einem magnetischen 30 Merkmale der Unteransprüche definiert.

Material aufweist Die mit der Erfindung erzielten Vorteile beruhen ei-

4. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 3, da- nerseits auf dem Ersatz des aufwendigen pneumatischen durch gekennzeichnet, daß die Halterung und die Systems durch einen einfachen, elastischen, beispiels-Unterlage als Einheit (50) ausgebildet sind, weise durch einen Block aus Fell, Gummi und/oder

5. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4, da- 35 Schaumstoff gebildeten Abstreifer, der für den angedurch gekennzeichnet, daß eine magnetische Platte strebten Zweck vollständig ausreicht Darüberhinaus (52) an der Einheit (50) haftet werden von diesem Abstreifer auch die unerwünschten

6. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprü- Entwicklerteilchen, die sich auf der Rückseite des phoche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß die Halte- toleitfähigen Bandes angesammelt haben, abgestreift, so rung (56,60) zwei im Abstand voneinander angeord- 40 daß sie sich in der Aussparung sammeln können, die nete Aussparungen (58,62) aufweist von denen eine gleichzeitig auch zur Positionierung des Abstreifers Aussparung (62) die Unterlage (46) in Bezug auf das dient

Reinigungselement (30) positioniert und die andere Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausfüh-

Aussparung die Teilchen sammelt. rungsbeispielen unter Bezugnahme auf die schemati-

7. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 6, da- 45 sehen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

durch gekennzeichnet, daß eine Aussparung (58a^ F i g. 1 eine Ansicht eines elektrophotographischen

eine geneigte Wand hat Kopiergerätes mit einer erfindungsgemäßen Reini-

8. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprü- gungseinrichtung,

ehe 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem als F i g. 2 im Schnitt eine Seitenansicht von Details der

Abstreifer ausgebildeten Andruckelement (72) rela- 50 Reinigungseinrichtung nach F i g. 1, tiv kurze Borsten oder Haare (74) aus einem wei- F i g. 3 im Schnitt einen Teil einer Seitenansicht einer

chen Material angebracht sind. zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Reinigungseinrichtung,

F i g. 4 im Schnitt einen Teil einer Seitenansicht einer

55 dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung,

F i g. 5 im Schnitt einen Teil einer Seitenansicht einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung für Reinigungseinrichtung,

die Entfernung der zurückgebliebenen Entwicklerteil- 60 Fig. 6 eine Seitenansicht einer modifizierten Ausfühchen von der Abbildungsfläche eines beweglichen, pho- rungsform der Halterung für den blockförmigen Abtoleitfähigen Bandes der im Oberbegriff des Anspruchs streifer der Reinigungseinrichtung nach F i g. 5, und angegebenen Gattung. F i g. 7 im Schnitt einen Teil einer Seitenansicht einer

Elektrophotographische Kopiergeräte enthalten eine fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung, um die Entwicklerteilchen von 65 Reinigungseinrichtung.

dem photoleitfähigen Element, entweder einer Trom- Fig. 1 zeigt schematisch den Grundaufbau eines

mel oder einem Band, zu entfernen, die nach der Über- elektrophotographischen Kopiergerätes, dessen phototragung des Tonerbildes auf ein Bildempfangsmaterial leitfähiges Element als endloses Band ausgebildet ist;