DE315924C - - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 15. NOVEMBER 1919

/KLASSE 85h GRUPPE

in Dichtungsringen geführten Stufenkolben.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. September 1917 ab.

Die Erfindung- bezieht sich auf eine Spülvorrichtung, bei der ein Stufenkolben den Übertritt von Spülwasser aus der Hauswasserleitung" in den Windkessel und vom Windkessel nach der Spülleitung beherrscht.

Gemäß der Erfindung sind am röhrenförmigen Kolben Überströmkanäle in Form von Vertiefungen vorgesehen, die derart angeordnet sind, daß ihre Endpunkte auf einer Zykloide enden. Bei dieser Anordnung werden die Wasserwege in bestimmtem Maße geschlossen, wenn der Kolben in seine Schließlage geht, so daß keine Drucksteigerungen und Schläge in der Hauswasserleitung entstehen können.

In der Zeichnung zeigen die

Fig. ι und 2 je einen Schnitt durch die Vorrichtung bei verschiedener Stellung des Stufenkolbens; '

die Fig. 3 zeigt das untere Ende des Kolbens, und

die Fig. 4 ist eine Abwicklung eines Kolbenteilstückes. .

Die Vorrichtung weist einen Windkessel 1 auf, der in den beiden gegenüberliegenden Wänden 2, 3 je einen Stutzen 4, 5 besitzt. Im oberen. Stutzen 4 ist ein Einlaufstück 6 und am unteren Stutzen 5 die Spülleitung 18 angeschraubt. Das Einlaufstück 6, das aii eine Hauswasserleitung, angeschlossen wird, trägt zwei Dichtungsringe 7, 8 aus Leder o. dgl., die zu beiden Seiten eines Stutzens 9 des Stückes 6 auswechselbar festgelegt sind und in denen ein röhrenförmiger Kolben 10 verschiebbar angeordnet ist. Der Kolben 10 besitzt drei Stufen 11, 12, 13 von verschieden großem Durchmesser. In der Stufe 12 sind gleichmäßig am Umfang des Kolbens verteilte Vertiefungen (!Nuten) 15 vorgesehen, welche als Überströmkanäle für das nach dem Kessel 1 fließende Wasser dienen. Die Vertiefungen 15 sind verschieden lang, ihre untersten Endpunkte liegen auf einer Zykloide (Fig. 4). Das untere Ende des Kolbens 10 ist in einem Dichtungsring" 16 aus Leder o. dgl., der im Stutzen 5 festgelegt ist, geführt und besitzt Einprägungen 17 (Fig. 3), die zum Ableiten des Wassers aus dem Windkessel ι bestimmt sind. Das obere Ende des Kolbens 10 ist durch eine Bohrung einer Kappe 19 geführt, die auf dem Stück 6 angeschraubt ist, und trägt einen Handgriff 20. Dieser ist auf dem Kolben 10 aufgeschraubt, er ist hohl und besitzt Löcher 21, so daß das Innere des Kolbens 10 mit der Atmosphäre stets in \'~erbindung steht,- wodurch ein vollständiges Entleeren des Windkessels in jedem Falle gesichert ist.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Lage der Teile fließt Wasser aus der Hauswasserleitung in den Windkessel 1, und zwar gestatten die Vertiefungen 15 den Übertritt des Wassers über den Ring 8 hinweg. Der Kolben 10 schließt zusammen mit dem Ring 16 den Kessel 1 unten ab. Das W⁷asser sammelt sich im Kessel τ, und der Druck steigt in diesem.

Hat der Druck eine bestimmte Höhe erreicht, so verschiebt er den Kolben io nach oben Γ Dabei gehen die Vertiefungen 15 nacheinander aus dem Ring 8, und der Wasserdurchnuß wird nach und nach kleiner, bis er ganz aufhört, wenn die längste Vertiefung 15 aus dem Ring 8 getreten ist (Fig. 2). D er Kolben 10, der oben an die Kappe 19 anschlägt, gibt nun den Austritt des Wassers frei, und zwar unmittelbar nachdem der. Wasserzufluß abgesperrt worden ist. Das Wasser strömt unter Druck aus dem Kessel 1 durch die Einprägungen 17 nach der Spülleitung 18.

Um die Vorrichtung wieder in Gebrauch zu setzen, wird der Handgriff 20 nach unten gedrückt, worauf die Teile die in Fig. 1 gezeigte Lage einnehmen.

Bei Nichtgebrauch ist der Kessel 1 leer. Ein Rücksaugen von Wasser aus der Spülr leitung 18, z. B. bei einem raschen Entleeren der Hauswasserleitung, ist ausgeschlossen, da durch -den hohlen Kolben 10 und die Löcher 21 Luft nachströmen kann; in keinem Falle könnte aus der Spüllei Lung 18 in den Kessel 1 eingetretenes Wasser nach der Hauswasserleitung gelangen, da die im Kessel 1 vorhandene Luft als abschließendes Kissen dazwischen liegt. Ein Ilauptvorteil liegt aber in der besonderen Anordnung der Vertiefungen 15, welche verhindern, daß in der Haus- \vasserleitung Drucksteigerungen und Schläge entstehen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zur Verhinderung von Rückschlägen bei Windkesselspülvorrichtungen mit einem die Zu- und die Ableitung im Windkessel beherrschenden röhrenförmigen, in Dichtungsringen geführten Stufenkolben, der die Zuleitung selbsttätig abschließt, wenn der Druck im Windkessel eine bestimmte Höhe erreicht hat, und mit im Stufenkolben versetzt angeordneten Durchflußöffnungen, dadurch gekennzeichnet, daß als Durchflußöffnungen am Umfang des Kolbens verteilt ungleichlange Vertiefungen (15) angeordnet sind, deren untere Endpunkte auf einer Zykloide liegen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.