DE29916499U1 - Bordwandscharnier - Google Patents

Description

Si »*

STENGER, WATZKE & RjtNljG, · J '*.;»**·· '«Hser-Friedrich-Ring 70

··* ·* *D - 4 O 5 4 7 DÜSSELDORF

PATENTANWÄLTE

DIPL.-ING. WOLFRAM WATZKE

DIPL.-ING. HEINZ J. RING

DIPL.-ING. ULRICH CHRISTOPHERSEN

D1PL.-ING. MICHAEL RAUSCH

DIPL-ING. WOLFGANG BRINGMANN

PATENTANWÄLTE

EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

R. Woeste & Co.

GmbH & CO. KG Uns. Zeichen gg -|015

Sontumer Straße 71 ^{Our ref}

42551 Velbert Ihr Zeichen

Your ref.

^Datum 17. September 1999 Bordwandscharnier

Die Erfindung betrifft ein Bordwandscharnier, insbesondere für Aufbauten von Nutzfahrzeugen und Anhängern, mit einem an einem starren Fahrzeugteil festlegbaren Basisteil und einem über mindestens einen Scharnierbolzen gegenüber dem Basisteil verschwenkbaren, an einem verschwenkbaren Fahrzeugteil festlegbaren Schwenkteil, wobei das Basisteil und das Schwenkteil über den Scharnierbolzen derart lagesicher miteinander verbunden sind, daß die Verbindung nur in einer bestimmten Schwenkstellung der beiden Scharnierteile zueinander aufhebbar ist.

Derartige Bordwandscharniere werden für Nutzfahrzeuge und Nutzfahrzeuganhänger insbesondere dafür verwendet, um die seitlichen oder hinteren Bordwände nach unten wegklappen zu können, damit beispielsweise mit einem Gabelstapler direkt auf Höhe des Bodens des Fahrzeugaufbaus Ladung entnommen werden kann und/oder das Fahrzeug beladen werden kann. Je nach Länge und Gewicht der jeweiligen Bordwand sind mehrere Bordwandscharniere an der unteren Längskante der jeweiligen Bordwand angeordnet. Die bekannten Bordwandscharniere bestehen aus einem an der Bordwand befestigten Schwenkteil und einem am Fahrzeugrahmen befestigten Basisteil, wobei an einem der beiden Teile ein in der Regel einarmiger Lagerbolzen angeordnet ist, welcher in einer Bolzenaufnahme des jeweils anderen Scharnierteils gelagert ist.

Dabei werden einerseits radial geschlossene Bolzenaufnahmen am Basisteil oder Schwenkteil verwendet, in welche die Lagerbolzen seitlich einzuschieben sind.

Telefon (0211)572131 BHF-Bank, Düsseldorf (BLZ 30020500) 40113276

Telefax (0211) 588225 Stadt-Sparkasse, Düsseldorf (BLZ 30050110) 10090769

Andererseits wird als Bolzenaufnahme eine halbschalige Form verwendet, in welche der Bolzen des Schwenkteils von oben eingelegt wird.

Problem dieser beiden Arten der Lagerung ist die Sicherung des Scharniers gegen unbeabsichtigtes Aushängen der Bordwände, sei es im Ladeverkehr oder bei Unfällen, da die halbschalige Form der Bolzenaufnahme nicht nach oben, die radial geschlossene Form nicht gegen seitlichen Auszug absichert.

Daher müssen die Scharniersysteme mit Zusatzfunktionen zur Lage- und Auszugssicherung ausgestattet werden, die gewichtsaufwendig sind, und sofern sie am zu verschweißenden Basisteil angebracht sind, dazu führen, daß relativ lange Schweißnähte erforderlich sind.

Bei dem System, bei dem sich der Lagerbolzen am Basisteil befindet, ist ein Verschweißen der Grundplatte des Basisteils durch den Lagerbolzen erschwert.

Zwar haben sich diese bekannten Bordwandscharniere in der Praxis durchaus bewährt, jedoch führt gerade die sehr stark verbreitete Ausbildung des Scharnierbolzens als einarmiger Lagerbolzen mit seitlichem Einschub und einseitiger Lagerung dazu, daß bei einem Verrutschen der Ladung und einer seitlichen Lastbeanspruchung der Bordwände ein so großes Biegemoment in den Scharnierbolzen auftritt, daß diese sich verbiegen und/oder aufgrund des über den Scharnierbolzen übertragenen Biegemoment die Schweißverbindung zwischen Basisteil und Fahrzeugrahmen versagen kann.

Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Bordwandscharnieren muß der Scharnierbolzen, der einarmig von einem Schenkel absteht, mit welchem er an einer Grundplatte des jeweiligen Scharnierelements befestigt ist, nicht nur in eine Lageraufnahme eingeschoben, sondern auch zusätzlich abgestützt werden. Dadurch werden die Scharnierelemente vergleichsweise groß und schwergewichtig. Werden diese Scharnierelemente an den Fahrzeugen beispielsweise durch Schweißen befestigt, entstehen vergleichsweise lange Schweißraupen an zum Teil schwer zugänglichen Stellen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Bordwandscharnier der eingangs genannten Art derart weiter zu entwickeln, daß dieses auch bei großen auf die jeweiligen Bordwände wirkenden Kräften funktionstüchtig bleibt, und einen sicheren Halt der Bordwand garantiert.

Sowie darüber hinaus Material und somit Gewicht spart, und am Basisteil, welches häufig angeschweißt wird, wenig Schweißaufwand durch möglichst kurze Schweißnähte erfordert.

Zusätzlich soll vermieden werden, daß an der Grundplatte an einer durch den Lagerbolzen erschwerten Stelle zu schweißen ist.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstumme-Außenkontur und die Lageraufnahme-Innenkontur derart aufeinander abgestimmt sind, daß mit Ausnahme der Einsetz-Schwenkstellung in jeder Schwenkstellung eine lagersichere und momentfreie Verbindung der Scharnierteile gegeben ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Konturenabstimmung von Lagerstummel Außenkontur und Lageraufnahmeinnenkontur werden zusätzliche Funktionsteile zur Sicherung der Verbindung von Basis- und Schwenkteil überflüssig. Die Kontur gewährleistet einerseits eine in jeder Schwenkstellung sichere Lagerung, ohne daß ein Verkanten oder Verkippen oder dergleichen möglich ist, die besondere Festlegung einer Schwenkstellung zum Lösen oder Herstellen der Verbindung stellt eine Sicherung dar, so daß selbst im Falle eines Unfalls ein unbeabsichtigtes Lösen nahezu ausgeschlossen ist.

In vorteilhafter Weise weist die Lageraufnahme radiale Öffnungen zum Einsetzen auf. Dadurch ist es möglich, in einer Schwenkstellung den Bolzen quer einzusetzen und durch Verschwenken zu sichern.

Mit Vorteil wird weiterhin vorgeschlagen, daß der Scharnierbolzen über einen Schenkel derart mit einer Grundplatte des Basisteils oder des Schwenkteils verbunden ist, daß sich dieser beidseitig des Schenkels mit als Lagerstummel

ausgebildeten freien Enden im wesentlichen parallel zu der Grundplatte erstreckt, und daß an der Grundplatte des entsprechend anderen Basisteils oder Schwenkteils zwei Lageraufnahmen zur Aufnahme jeweils eines freien Endes des Scharnierbolzens angeordnet sind, in welchen die Lagerstummel des Scharnierbolzens lösbar einsetzbar sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Bordwandscharnier wird vorgeschlagen, daß der Scharnierbolzen mit zwei Lagerstummeln ausgestattet zweiseitig gelagert ist, so daß bei seitlichen Druckkräften auf die Bordwand keine Biegemomente in dem Scharnierbolzen auftreten können, die zu einem Versagen der Bordwandscharnier führen können. Durch die beidseitige Lagerung der Lagerstummel des Scharnierbolzens wird die über die Bordwand übertragene Kraft gleichmäßig über das Basisteil auf den starren Fahrzeugteil, also den Fahrzeugrahmen übertragen, ohne daß Biegemomente in einem der Scharnierteile auftreten.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können die Scharnierelemente auch kleiner gebaut werden, wodurch diese raumsparend und gewichtsreduziert werden. Darüber hinaus ist der Gesamtaufbau übersichtlicher und durch Schweißraupen zu befestigende Kanten können leicht zugänglich ausgebildet werden. Der Scharnierbolzen kann am Basisteil oder am Scharnierteil angeordnet werden, wobei das jeweils andere Scharnierelement die Lageraufnahmen aufweist.

In vorteilhafter Weise wird mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, daß der Scharnierbolzen in der Draufsicht T-förmig ausgebildet über seinen zentralen Schenkel derart mit einer Grundplatte eines Scharnierteils verbunden ist, daß sich die als Lagerstummel ausgebildeten freien Enden des quer verlaufenden Schenkels des Scharnierbolzens parallel zu der Grundplatte erstrecken und daß beide Lagerstummel jeweils in einer Lageraufnahme des anderen Scharnierteils derart gelagert sind, daß die Lagerstummel des Scharnierbolzens nur in einer bestimmten Schwenkstellung der beiden Scharnierteile zueinander aus den Lageraufnahmen entnehmbar sind.

Zur Ausbildung der Sicherung gegen unbeabsichtigtes Aushängen der beiden Scharnierteile wird gemäß einer praktischen Ausführungsform der Erfindung

vorgeschlagen, daß an der Mantelfläche der Lagerstummel jeweils mindestens eine Abflachung ausgebildet ist. Zum Einsetzen der Lagerstummel in die Lageraufnahmen ist in den Lageraufnahmen jeweils ein Schlitz ausgebildet, dessen Breite dem Durchmesser eines jeweiligen Lagerstummels in dem Bereich der mindestens einen Abflachung entspricht. Auf diese Weise ist es möglich, die Lagerstummel nur in einer bestimmten Lage in die jeweilige Lageraufnahme einzusetzen. Damit es im Betrieb beim ordnungsgemäßen Verschwenken der Schamierteile zueinander nicht passieren kann, daß die Lagerstummel über die Schlitze in den Lageraufnahmen aus den Lageraufnahmen herausgleiten, sind die in beiden Lageraufnahmen in gleicher Höhe ausgebildeten Schlitze vorzugsweise zwischen den beiden Verschwenkendstellungen ausgebildet.

Die Form der Lagerstummel in Verbindung mit der Innenkontur der Lageraufnahme garantiert in jeder Schwenkstellung, außer der Einsetz-Ausnahmestellung eine lagesichere Verbindung der beiden Schamierteile. Zusätzliche Funktionsteile zur Sicherung der Verbindung von Basis- und Schwenkteil sind nicht nötig.

Als Material für die Schamierteile des erfindungsgemäßen Bordwandscharnier hat sich Gußeisen und insbesondere schweißbarer weißer Temperguß als vorteilhaft erwiesen, da sich mit diesem Material auf einfache Weise auch in der Massenfertigung kostengünstig und qualitativ hochwertige Scharniere herstellen lassen.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß wenigstens ein Scharnierteil mit dem Fahrzeug verschweißt ist.

Weiter Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der zwei Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Bordwandscharniers dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1: eine Vorderansicht an einer ersten Ausführungsform eines

erfindungsgemäßen Bordwandscharniers:

Fig. 2a: eine Seitenansicht des Bordwandscharniers gemäß Fig. 1 in der geschlossenen Endstellung;

Fig. 2b: eine Seitenansicht gemäß Fig. 2a, jedoch in der offenen Endstellung;

Fig. 2c: eine Seitenansicht gemäß Fign. 2a und 2b, jedoch das Bordwandscharnier in der Entriegelungsstellung darstellend;

Fig. 3a: eine teilweise geschnittene Vorderansicht des Schwenkteils gemäß Fig. 1;

Fig. 3b: eine Seitenansicht des Schwenkteils gemäß Fig. 3a;
Fig. 4a: eine Draufsicht auf das Basisteil gemäß Fig. 1;
Fig. 4b: eine Seitenansicht des Basisteils gemäß Fig. 4a;

Fig. 5: eine Vordereinsicht einer zweiten Ausführungsform eines

erfindungsgemäßen Bordwandscharniers;

Fig. 6a: eine Seitenansicht des Bordwandscharniers gemäß Fig. 5 der geschlossenen Endstellung;

Fig. 6b: eine Seitenansicht gemäß Fig. 6a, jedoch in der offenen Endstellung und

Fig. 6c: eine Seitenansicht gemäß Fign. 6a und 6b, jedoch das Bordwandscharnier in der Entriegelungsstellung darstellend.

Die in den Abbildungen Fign. 1 bis 2c und 5 bis 6c dargestellten Bordwandscharniere bestehen jeweils aus einem Basisteil 1 und einem mit dem Basisteil 1 schwenkbar verbundenen Schwenkteil 2. In den dargestellten Fällen würde das Schwenkteil 2 mit einer zu verschwenkenden, nicht dargestellten Bordwand verbunden, während das Basisteil 1 am starren Fahrzeugrahmen befestigt wäre. Die Befestigung des Schwenkteils 2 an der Bordwand erfolgt bei

dem Ausführungsbeispiel gemäß Fign. 1 bis 3b über einen in der Bordwand gelagerten Zuganker, der eine zentrale Bohrung 3 des Schwenkteils 2 einschraubbar ist. Um ein Verdrehen des Schwenkteils 2 bei nur mittiger Lagerung zu verhindern, weist das Schwenkteil 2 an der der Bordwand zugewandten Seite einer Grundplatte 2a des Schwenkteils 2 zwei Verdrehsicherungen 4 auf, die in eine Nut der Bordwand eingreifen, und so ein Verdrehen des Schwenkteil um den in die Bohrung 3 eingeschraubten Zuganker zu verhindern.

Bei beiden dargestellten Ausführungsformen erfolgt das Verschwenken des Schwenkteils 2 gegenüber dem Basisteil 1 über einen T-förmig ausgebildeten Scharnierbolzen 5. Der T-förmig ausgebildete Scharnierbolzen 5 ist bei den dargestellten Ausführungsbeispielen über seinen zentralen Schenkel 5a mit der Grundplatte 2a des Schwenkteils 5a so verbunden, daß sich der quer verlaufende Schenkel 5b parallel zur Grundplatte 2a des Schwenkteils 2 erstreckt. Die freien Enden des quer verlaufenden Schenkels 5b sind als Lagerstummel 6 ausgebildet, die zum Verschwenken des Schwenkteils 1 in jeweils einer Lageraufnahme 7 des Basisteils 1 gelagert sind.

Das Schwenkteil 2 und das Basisteil 1 sind jeweils einzeln in den Abbildungen Fign. 3a und 3b bzw. 4a und 4b dargestellt.

Wie aus Fig. 3b ersichtlich ist, sind an der Mantelfläche der Lagerstummel 6 Abflachungen 6a ausgebildet, durch die der Durchmesser der Lagerstummel teilweise reduziert wird. Die Lageraufnahmen 7 zur Aufnahme der Lagerstummel 6 weisen zum Einsetzen der Lagerstummel 6 einen Schlitz 7a auf, dessen Breit so bemessen ist, daß er dem Durchmesser der Lagerstummel 6 im Bereich der Abflachungen 6a entspricht.

Durch diese geometrische Ausgestaltung wird sichergestellt, daß das Schwenkteil 2 über die Lagerstummel 6 nur in einer bestimmten Stellung in die Lageraufnahmen 7 des Basisteils 1 einfügbar ist, bzw. aus diesen entnehmbar ist.

Durch die Anordnung der Schlitze 7a in den Lageraufnahmen 7 und/oder durch die Anordnung der Abflachungen 6a an der Mantelfläche der Lagerstummel 6, vorzugsweise unter einem spitzen Winke gegenüber der Längsachse des

Schwenkteils 2, wird sichergestellt, daß sich die Entriegelungsstellung der beiden Scharnierteile 1 und 2 außerhalb einer der beiden in Fign. 2a und 2b bzw. 6a und 6b dargestellten Verschwenkendstellungen befindet, so daß ein unbeabsichtigtes Aushängen der beiden Scharnierteile vermieden wird.

Die Entriegelungsstellung der Bordwandscharniere beider Ausführungsformen sind in den Abbildungen Fign. 2c und 6c dargestellt. In diesen Stellungen sind die Lagerstummel 6 mit ihren Abflachungen 6a so zum Schlitz 7a der Lageraufnahmen 7 angeordnet, daß die Lagerstummel 6 des Schwenkteils 2 aus den Lageraufnahmen 7 des Basisteils 1 entnommen werden können.

Die beiden dargestellten Ausführungsformen unterscheiden sich im wesentlichen durch den Ort der Ausbildung der Schlitze 7a in den Lageraufnahmen 7 und der daraus resultierenden Stellung des Schwenkteils 2 gegenüber dem Basisteil 1 in der Entriegelungsstellung.

Weiterhin unterscheiden sich die Schwenkteile 2 der beiden Ausführungsformen dadurch, daß, wie voranstehend beschrieben, das Schwenkteil 2 gemäß Fig. 1 über eine zentrale Bohrung 3, in die ein Zuganker eingeschraubt werden kann, mit der Bordwand verbunden wird, während in der Grundplatte 2a des Schwenkteils 2 gemäß Fig. 5 zwei Bohrungen ausgebildet sind, über die das Schwenkteil 2 mittels zweier Schraubverbindungen an der Bordwand festlegbar ist.

Die Basisteile 1 werden vorzugsweise über ihre Grundplatten 1a mit dem Fahrzeugrahmen verschweißt.

Durch das Festlegen des Schwenkteils 2 gemäß Fig. 1 über die verdeckte zentrale Bohrung 3 ist diese Ausführungsform auch als zollsicher zu bezeichnen, da die einzelnen Scharnierteile 1 und 2 im miteinander verbundenen Zustand nicht einzeln von der Bordwand bzw. dem Fahrzeug demontiert werden können.

Die solchermaßen gefertigten Bordwandschamiere zeichnen sich dadurch aus, daß der Scharnierbolzen 5 des Schwenkteils 2 zweiseitig über die Lagerstummel 6 in die Lageraufnahmen 7 des Basisteils 1 gelagert ist, so daß auch bei über die Bordwand auf das Schwenkteil 2 ausgeübte Druckkräfte F kein Biegemoment in

dem Scharnierbolzen 5 hervorgerufen wird. Die über den zentralen Steg 5a des Scharnierbolzens 5 des Schwenkteils 2 aufgenommenen Druckkräfte F werden über die Lagerstummel 6 in die Lageraufnahmen 7 und somit in das Basisteil 1 gleichmäßig übertragen, ohne daß die Gefahr besteht, daß aufgrund auftretender Biegekräfte unzulässig hohe Spannungen am Scharnierbolzen 5 bzw. am Basisteil 1 auftreten, die zu einem Versagen des Bordwandscharniers führen können.

Die Ausbildung des Bordwandscharniers gemäß den Abbildungen Fign. 1 bis 4b hat bei der Anbringung der Bordwand den großen Vorteil, daß die Bordwand über die Achsstummel 6 zunächst auf der Oberseite des Basisteils 1 abgelegt werden kann. Nach dieser Entlastung ist es lediglich nur noch notwendig, die Bordwand durch Anheben oder Absenken in die Verschwenkstellung gegenüber dem Basisteil 1 zu bringen, daß die Achsstummel 6 mit ihren Abflachungen 6a in den Schlitz 7a der Lageraufnahmen 7 eingreifen und die Verbindung zwischen Schwenkteil 2 und Basisteil 1 herstellen.

Als Material für die solchermaßen ausgebildeten Bordwandscharniere hat sich Gußeisen und insbesondere schweißbarer weißer Temperguß als vorteilhaft erwiesen.

Bezuqszeichenliste

1 Basisteil

1a Grundplatte

2 Schwenkteil 2a Grundplatte

3 Bohrung

4 Verdrehsicherung

5 Schamierbolzen 5a zentraler Schenkel

5b quer verlaufender Schenkel

6 Lagerstummel 6a Abflachung

7 Lageraufnahme 7a Schlitz

Druckkraft

Claims (10)

1. Bordwandscharnier, insbesondere für Aufbauten von Nutzfahrzeugen und Anhängern, mit einem an einem starren Fahrzeugteil festlegbaren Basisteil (1) und einem über mindestens einem Scharnierbolzen (5) gegenüber dem Basisteil (1) verschwenkbaren, an einem verschwenkbaren Fahrzeugteil festlegbaren Schwenkteil (2), wobei das Basisteil (1) und das Schwenkteil (2) über den Scharnierbolzen (5) derart lagesicher miteinander verbunden sind, daß die Verbindung nur in einer bestimmten Schwenkstellung der beiden Scharnierteile (1, 2) zueinander aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstummel-Außenkontur und die Lageraufnahme-Innenkontur derart aufeinander abgestimmt sind, daß mit Ausnahme der Einsetz- Schwenkstellung in jeder Schwenkstellung eine lagersichere und momentfreie Verbindung der Scharnierteile gegeben ist.

2. Bordwandscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageraufnahme eine radial verlaufende Öffnung aufweist, in welcher der Lagerstummel in einer bestimmten Schwenkstellung einsetzbar ist.

3. Bordwandscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Mantelflächen der Lagerstummel (6) jeweils mindestens eine Abflachung (6a) ausgebildet ist.

4. Bordwandscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierbolzen (5) in der Draufsicht T-förmig ausgebildet über seinen zentralen Schenkel (5a) derart mit einer Grundplatte (2a) eines Scharnierteils (2) verbunden ist, daß sich die als Lagerstummel (6) ausgebildeten freien Enden des quer verlaufenden Schenkels (5b) des Scharnierbolzens (5) parallel zu der Grundplatte (2a) erstrecken und daß beide Lagerstummel (6) jeweils in einer Lageraufnahme (7) des anderen Scharnierteils (1) derart gelagert sind, daß die Lagerstummel (6) des Scharnierbolzens (5) nur in einer bestimmten Schwenkstellung der beiden Scharnierteile (1) und (2) zueinander aus den Lageraufnahmen (7) entnehmbar sind.

5. Bordwandscharnier nach einem der Ansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den Mantelflächen der Lagerstummel (6) jeweils mindestens eine Abflachung (6a) ausgebildet ist.

6. Bordwandscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Lageraufnahmen (7) jeweils ein Schlitz (7a) zum Einsetzen der Lagerstummel (6) ausgebildet ist.

7. Bordwandscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Schlitzes (7a) in jeder Lageraufnahme (7) dem Durchmesser eines jeweiligen Lagerstummels (6) im Bereich der mindestens einen Abflachung (6a) entspricht.

8. Bordwandscharnier nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze (7a) in beiden Lageraufnahmen (7) auf gleicher Höhe zwischen den beiden Verschwenkstellungen ausgebildet sind.

9. Bordwandscharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Scharnierteil (1, 2) mit dem Fahrzeug verschweißt ist.

10. Bordwandscharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierteile (1, 2) aus Gußeisen, vorzugsweise schweißbarem weißen Temperguß, bestehen.