DE2904593A1

DE2904593A1 - Geschwindigkeitsmeldegeraet fuer ein kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE2904593A1
Application number: DE19792904593
Authority: DE
Inventors: Teruo Kawasaki; Hideoki Matsuoka; Masanori Mizote; Takaaki Mogi; Hiroyuki Nomura; Takashi Oka; Kiyoshi Yamaki
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1978-02-15
Filing date: 1979-02-07
Publication date: 1979-09-13
Also published as: JPS54109484A; GB2014772A; US4223297A; FR2417775B1; FR2417775A1

Description

NISSAN TER MEER · MÜLLER ■ STEINMEISTER PG23-781 88

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft ein Geschwindigkeitsmeldegerät für ein Kraftfahrzeug.

In jüngster Zeit werden mehr und mehr Kraftfahrzeuge mit Geschwindigkextsmeldegeräten ausgerüstet. Ein bekanntes Gerät dieser Art gibt ein Warnsignal ab, sobald das Fahrzeug eine vorbestimmte Geschwindigkeit überschreitet, welche gewöhnlich die nach der Straßenverkehrsordnung höchst zulässige Geschwindigkeit ist. Bei einem anderen bekannten Gerät läßt sich eine Referenzgeschwindigkeit, bei der ein Warnsignal abgegeben wird, verändern und durch den Fahrer nach Belieben einstellen. Da jedoch alle diese bekannten Geschwxndigkeitsmeldegeräte nur dann ein Warnsignal abgeben, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit einen Referenzwert überschreitet (oder erreicht), erhält der Fahrer des Fahrzeugs keine Information darüber, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit der Referenzgeschwindigkeit nahe kommt, es sei denn, er beobachtet aufmerksam den Fahrzeug-Tachometer.

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Bei einem Geschwindigkeitsmeldegerät mit veränderbarer Referenzgeschwindigkeit besteht die Möglichkeit, dem Fahrer eine Rieht- bzw. Sollgeschwindigkeit zu liefern, mit der er das Fahrzeug fahren möchte. Diese Referenzgeschwindigkeit läßt sich je nach den Verkehrs- und Straßenverhältnissen verändern. Da das bekannte Gerät die jeweils vorhandene Differenz zwischen der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Referenzgeschwindigkeit nicht angibt, ist der Fahrer gezwungen, durch Tachometer-Beobachtung diese Differenz selbst zu ermitteln. Zu diesem Zwecke muß der Fahrer sowohl die Referenzgeschwindigkeit als auch die

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vom Tachometer-Zeiger angegebene tatsächliche Geschwindigkeit des Fahrzeugs im Auge behalten. Diese Anforderung an den Fahrer stellt eine Verkehrsgefährdung dar, denn die ständige Tachometer-Beobachtung ist äußerst gefährlich, insbesondere bei Fahrt mit hoher Geschwindigkeit.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Geschwindigkeitsmeldegerät aufzuzeigen, welches die Geschwindigkeitsüberwachung durch den Fahrer wesentlich erleichtert und sicherer gestaltet.

Die erfindungsgemäße Lösung der gestellten Aufgabe ist im Patentanspruch 1 enthalten, Weiterbildungen des Erfindungsgedankens sind in Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein besonderes Merkmal des erfindungsgemäßen Geschwindigkeitsmeldegerätes besteht darin, daß es den Fahrer in leicht faßbarer Form und ohne in von seinen fahrerischen Aufgaben abzulenken ständig über die augenblickliche Differenz zwischen der Referenzgeschwindigkeit und der tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit informiert. Daher leistet die Erfindung einen erheblichen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung enthält das Gerät eine Anzahl von Lampen zur Anzeige der Differenz zwischen der Referenz- und der Fahrzeuggeschwindigkeit, während die Referenzgeschwindigkeit auf einer numerischen Anzeigeeinheit ablesbar ist. Ändert sich die Geschwindijkeits-Differenz, dann leuchten entsprechend mehr oder weniger Lampen.

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Nachstehend wird ein die Merkmale der Erfindung aufweisendes bevorzugtes Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf eine Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen: Fig. 1 ein schematisches Blockschaltbild des nachstehend beschriebenen Geschwindigkeitsmeldegerätes, und

Fig. 2 eine graphische Darstellung des Verhältnisses zwischen der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Anzahl von in Betrieb befindlichen Lampen aus Fig. 1.

Das in Fig. 1 als schematisches Blockschaltbild dargestellte Geschwindigkeitsmeldegerät enthält einen Entfernungssensor 10 mit einem Impulsgenerator, der in geeigneter Weise mit dem Getriebe oder dem Tachometer des Fahrzeugs gekoppelt ist, um jedesmal einen Impuls abzugeben, wenn das Fahrzeug eine vorbestimmte Entfernungseinheit zurückgelegt hat und auf diese Weise die vom Fahrzeug tatsächlich zurückgelegte Entfernung erfaßt. Der Ausgang des Entfernungssensors 10 ist mit dem Eingang eines Zählers 12 verbunden, dessen Rücksetzanschluß R an einen Ausgang 36-1 und dessen Halteanschluß H an einen zweiten Ausgang 36-2 eines Frequenzteilers 36 angeschlossen ist, dessen Eingang mit dem Ausgang eines Taktimpulsgenerators 34 verbunden ist. Ausgangsseitig ist der Zähler 12 mehrdrähtig zur Übertragung eines binär-codierten Signals mit dem Eingang einer Verriegelungsschaltung 28 verbunden. Mehrdrähtige Verbindungen an dieser und anderen Stellen in Fig. 1 sind durch breite Richtungspfeile dargestellt.

Ausgangsseitig ist die Verriegelungsschaltung 28, deren Steueranschluß C mit dem zweiten Ausgang 36-2 des Frequenzteilers 36 verbunden ist, an einen zweiten Eingang 16-2 eines elektronischen Schalters 16 und an den Eingang eines

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D/A-Wandlers 30 (Digital-ZAnalogwandler), dessen Ausgang mit den nicht-invertierenden Eingängen (+) mehrerer Komparatoren 38-0 bis 38-n verbunden ist, angeschlossen.

Der Ausgang einer Codierschaltung 14, die eine nicht dargestellte Tastatur zur Eingabe einer Haupt-Referenzgeschwindigkeit aufweist und ein dieser Referenzgeschwindigkeit entsprechendes binär-codiertes Signal erzeugt, ist an den ersten Eingang 16-1 des elektronischen Schalters angeschlossen, dessen Ausgang mit dem Eingang eines Speichers 18 verbunden ist, dessen Ausgang wiederum mehrdrähtig mit dem Eingang einer Decodierschaltung 20 sowie mit dem Eingang eines D/A-Wandlers 32 (Digital-/Analogwandler) verbunden ist. Ausgangsseitig ist die Decodierschaltung 20 mit einer Anzeigeschaltung 22 verbunden, welche eine mehrere Lichtquellen, wie beispielsweise Leuchtdioden 26-1 bis 26-n enthaltende numerische Anzeigeeinheit 24 aufweist-. Der Ausgang des D/A-Wandlers 32 ist direkt mit dem invertierenden Eingang (-) des Komparators 38-0, und ferner über jeweils eine zugeordnete Subtraktionsschaltung 44-1 bis 44-n an die invertierenden Eingänge (-) der übrigen Komparatoren 38-1 bis 38-n angeschlossen.

Die Größe des Ausgangssignals des D/A-Wandlers 32 entspricht der Haupt-Referenzgeschwindigkeit, während die Größen der Ausgangssignale der Subtraktionsschaltungen 44-1 bis 44-n den Werten von abgestuften Neben-Referenzgeschwindigkeiten entsprechen. Die Haupt-Referenzgeschwindigkeit wird: als Schwellwertspannung im Komparator 38-0 verwendet, während die Neben-Referenzgeschwindigkeiten als Schwellwertspannungen der übrigen Komparatoren 38-1 bis 38-n dienen.

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Der Ausgang des Komparators 38-0 ist an den Eingang einer beispielsweise als Summer oder Glocke ausgebildeten Warneinrichtung 40 und ferner über ein invertierendes Glied 42 an die zweiten Eingänge einer Anzahl und UND-Gliedern 46-1 bis 46-n angeschlossen, deren erster Eingang jeweils mit dem Ausgang eines zugeordneten der restlichen Komparatoren 38-1 bis 38-n, und deren dritte Eingänge gemeinsam mit dem Ausgang eines Impulsgenerators 48 verbunden sind. Den Ausgängen der UND-Glieder 4 6-1 bis 46-n sind die entsprechenden Lichtquellen bzw. Leuchtdioden 26-1 bis 26-n nachgeschaltet. Die Anzahl η der Lampen oder Leuchtdioden 26-1 bis 26-n beträgt beim vorliegenden Ausführungsbeispiel zehn, kann aber auch anders gewählt sein. Aus Gründen der Vereinfachung sind in Fig. 1 nur drei Lampen 26-1, 26-2 und 26-n dargestellt und die übrigen weggelassen worden. Aus Gründen der besseren Übersicht sind ferner jeweils sieben Subtraktionsschaltungen, Komparatoren und UND-Glieder weggelassen worden.

In Fig. 1 ist für jede Subtraktionsschaltung 44-1 bis 44-n nur ein einziger Eingangsanschluß dargestellt, in Wirklichkeit ist jedoch für jedes Referenzsignal ein weiterer Eingangsanschluß vorhanden. Diese Referenzsignale können unterschiedliche Spannungswerte sein, die mit Hilfe eines geeigneten Spannungsteilers (nicht dargestellt) erzeugt werden.

Funktionsbeschreibung des Geschwindigkeitsmeldegerätes: Auf der Fahrt des Fahrzeugs gibt der Entfernungssensor 10 laufend Impulssignale ab, deren Anzahl der vom Fahrzeug zurückgelegten Entfernung entspricht. Der Zähler 12 wird durch an seinem Rücksetzanschluß R und an seinem Halteanschluß H eingehenden Rücksetz- und Haltesignale so ge-

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steuert, daß er die Anzahl dieser Impulse im Verlauf eines vorbestimmten Zeitraumes zählt. Die Rücksetz- und Haltesignale erzeugt der Frequenzteiler 36 durch Teilen der Frequenz von Taktimpulsen, welche der Taktimpulsgenerator 34 mit einer vorbestimmten Frequenz abgibt, durch einen vorbestimmten Zahlenwert. Das jeweils zwischen den Rücksetz- und Haltesignalen liegende Zeitintervall entspricht einem vorbestimmten Zeitraum, beispielsweise einer Sekunde. Bei Zufuhr des Rücksetzsignals wird der Zähler 12 jedesmal auf Null zurückgesetzt und zählt danach die Anzahl der ankommenden Impulse bis zum Eingang des Haltesignals. Auf diese Weise gibt der Zähler 12 ein binär-codiertes Ausgangssignal ab, welches der Anzahl der ihm im Verlauf des vorbestimmten Zeitraumes von beispielsweise einer Sekunde zugeführten Impulse entspricht. Auf diese Weise entspricht das Ausgangssignal des Zählers 12 der Fahrzeuggeschwindigkeit, deren Wert nach Ablauf jedes vorbestimmten Zeitraumes immer auf dem neuesten Stand ist. Die ebenfalls durch das Haltesignal aus dem Frequenzteiler 36 angesteuerten Verriegelungsschaltung 28 speichert mit Ablauf jedes vorbestimmten Zeitraumes erneut das Ausgangssignal des Zählers 12. Diese der augenblicklichen Fahrzeuggeschwindigkeit entsprechenden, in der Verriegelungsschaltung 28 gespeicherten Daten werden durch den nachgeschalteten D/A-Wandler 30 in ein Analogsignal umgewandelt, dessen Größe (Spannung) der augenblicklichen Fahrzeuggeschwindigkeit entspricht.

Der mit einem nicht dargestellten manuellen Schalter versehene elektronische Schalter 16 übermittelt selektiv entweder die Ausgangssignale der Codierschaltung 14 oder der Verriegelungsschaltung 28 an den Speicher 18. Wenn erwünscht, kann man mit Hilfe der Tastatur der Codier-

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schaltung 14 manuell eine Referenzgeschwindigkeit in Form einer binär-codierten Dezimalzahl über den elektronischen Schalter 16 in den Speicher 18 eingeben. Will man andererseits als Haupt-Referenzgeschwindigkeit die augenblickliehe Fahrzeuggeschwindigkeit eingeben, dann wird das Ausgangssignal der Verriegelungsschaltung 28 über den elektronischen Schalter 16 in den Speicher 18 eingegeben. Die im Speicher 18 gespeicherten und aus diesem ausgelesenen digitalen Daten werden durch den zweiten D/A-Wandler 32 in ein Analogsignal verwandelt, dessen Größe einer vorher eingegebenen Haupt-Referenzgeschwindigkeit entspricht. Daneben wird das Ausgangssignal des Speichers 18 durch die Decodierschaltung 20 so aufbereitet, daß damit die Anzeigeeinheit 24 der Anzeigeschaltung 22, welche acht Sieben-Segment-Anzeigen enthält, angesteuert wird. Auf diese Weise wird die zuvor in den Speicher 18 eingegebene Haupt-Referenzgeschwindigkeit von beispielsweise 100km/h fortlaufend in der Anzeigeeinheit 24 lesbar angezeigt.

Der das Ausgangssignal des D/A-Wandlers 32 direkt aufnehmende Komparator 38-0 vergleicht die Haupt-Referenzgeschwindigkeit mit der aus dem anderen D/A-Wandler 30 bezogenen tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit. Ist die tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit gleich der Haupt-Referenzgeschwindigkeit, dann gibt der Komparator 38-0 ein Ausgangssignal mit hochliegendem Pegel an die Warneinrichtung 40 ab, um dieselbe zu aktivieren und zur Abgabe eines Warnsignals zu veranlassen, beispielsweise in Form eines hörbaren Geräusches, eines Tones oder einer Tonfolge.

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Aus dem Haupt-Referenzgeschwindigkeitssignal des D/AWandlers 32 erzeugt jede der nachgeschalteten Subtraktionsschaltungen 44-1 bis 44-n ein erstes, zweites, drittes ... bzw. n-tes Ausgangssignal, welches einer ersten vorbestimmten Geschwindigkeit wie beispielsweise 1km pro Stunde, einer zweiten vorbestimmten Geschwindigkeit von beispielsweise 2km pro Stunde usw. entspricht. Da die Anzahl der Subtraktionsschaltungen im vorliegenden Ausführungsbeispiel gleich zehn ist, entspricht also die Größe des Referenzsignals der Subtraktionsschaltung 44-n einer Referenzgeschwindigkeit von 10km/h.

Angenommen, in den Speicher 18 ist eine Haupt-Referenzgeschwindigkeit von 100km/h eingegeben, dann entspricht das Ausgangssignal der ersten Subtraktionsschaltung 44-1 einer Geschwindigkeit von 99km/h, das Ausgangssignal der zweiten Subtraktionsschaltung 44-2 einer Referenzgeschwindigkeit von 98km/h usw. bis zur Referenzgeschwindigkeit von 90km/h der zehnten Subtraktionsschaltung 44-n. Die einzelnen Ausgangssignale dieser zehn Subtraktionsschaltungen 44-1 bis 44-n gehen an die invertierenden Eingänge (-) der Komparatoren 38-1 bis 38-n, um jede Neben-Referenzgeschwindigkeit mit der tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit aus dem D/A-Wandler 30 zu vergleichen. Auf diese Weise werden die Komparatoren 38-1 bis 38-n von den Subtraktionsschaltungen 44-1 bis 44-n mit stufenweise in einer arithmetischen Reihe ausgelegten Schwellwertspannungen versorgt. Liegt die Fahrzeuggeschwindigkeit bei 90km/h, dann gibt nur der zehnte Komparator 38-n ein hochliegendes Ausgangssignal ab, die übrigen Komparatoren 38-1 bis 38-9 (nicht dargestellt) erzeugen tiefliegende Signale. Wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unter 90km/h liegt, gibt keiner der Komparatoren 38-1 bis 38-n ein hochliegendes

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Signal ab. Auf diese Weise ändert sich die Anzahl derjenigen Komparatoren 38-1 bis 38-n, die hochliegende Ausgangssignale abgeben, entsprechend der Fahrzeuggeschwindigkeit .

Wenn das Ausgangssignal des Komparators 38-0 einen hohen Pegel annimmt, erhält jedes der UND-Glieder 46-1 bis 46-n ein tiefliegendes (logischer Zustand Null) Signal vom intervierenden Glied 42, folglich bleiben sämtliche UND-Glieder 46... gesperrt. Liegt die Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb der vor-eingegebenen Haupt-Referenzgeschwindigkeit, dann liegt das Ausgangssignal des Komparators 3 8-0 auf einem niedrigen Pegel, folglich gibt das invertierende Glied 42 ein hochliegendes Signal ab. Der Impulsgenerator 4 8 erzeugt eine Impulskette mit vorbestimmter Frequenz.

Sämtliche UND-Glieder 46-1 bis 46-n werden nur dann durchgeschaltet, wenn zugleich hochliegende Signale vom invertierenden Glied 42 und vom Impulsgenerator 48 ankommen. Wenn also das Kraftfahrzeug mit einer unterhalb der voreingegebenen Haupt-Referenzgeschwindigkeit liegenden Geschwindigkeit fährt, dann werden die UND-Glieder 46-1 bis 46-n so aktiviert, daß sie in Abhängigkeit von den hohen und niedrigen Pegeln der vom Impulsgenerator 48 zugeführten Impulse periodisch Ausgangssignale an ihre zugeordneten Komparatoren 38-1 bis 38-n übertragen.

Mit Hilfe der Ausgangssignale der UND-Glieder 46-1 bis 46-n werden die zugeordneten Lampen bzw. Leuchtdioden 26-1 bis 26-n nach einer Beziehung aktiviert, die in Fig. 2 dargestellt ist. Beträgt die Fahrzeuggeschwindigkeit 90km/h, dann brennt nur die eine Lampe 26-n. Fährt das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von 98km/h, dann brennen neun Lampen 26-2 bis 26-n. Fährt das Fahrzeug

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aber schneller als 100km/h, dann verlöschen sämtliche Lampen 26-1 bis 26-n, aber die Warneinrichtung 40 gibt ihr Alarmsignal ab. Hieraus ist ersichtlich, daß die Anzahl der jeweils brennenden Lampen bzw. Leuchtdioden 26-1 bis 26-n jeweils der Differenz zwischen der Haupt-Referenzgeschwindigkeit und der tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit entspricht. Mit anderen Worten: Die Lampenreihe 26-1 bis 26-n arbeitet als Indikator für eine Geschwindigkeitsdifferenz. Wenn sich beispielsweise der Fahrer des Fahrzeugs eine Richtgeschwindigkeit von beispielsweise 95km/h setzt, dann braucht er lediglich das Gaspedal des Fahrzeugs so zu betätigen, daß die Anzahl der brennenden Lampen 26... gerade sechs beträgt, und die Richtgeschwindigkeit wird eingehalten.

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Wenn man die Anzeigeschaltung 22 in das Armaturenbrett des Fahrzeugs einbaut, kann der Fahrer die Anzahl der brennenden Lampen leicht überwachen und aus der Zunahme bzw. Abnahme der brennenden Lampen die Zunahme bzw. Abnähme der Fahrzeuggeschwindigkeit erkennen. Auf diese Weise ist es für den Fahrer des Fahrzeugs viel leichter und auch sicherer, eine gewünschte Richtgeschwindigkeit einzuhalten als dies durch ständige Kontrolle des Tachometer-Zeigers möglich wäre.

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Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel erhöht sich die Anzahl der leuchtenden Lampen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit steigt und sich der Haupt-Referenzgeschwindigkeit nähert, d.h. wenn die Differenz zwischen der tatsächlichen Geschwindigkeit und der vor-eingegebenen Haupt-Referenzgeschwindigkeit abnimmt, bis die Fahrzeuggeschwindigkeit die vorher eingegebene Haupt-Referenzgeschwindigkeit erreicht bzw. überschreitet. Es ist jedoch

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durchaus möglich, diese Lampen oder Leuchtdioden 26-1 bis 26-n in der Weise zu schalten, daß mit steigender Fahrzeuggeschwindigkeit die Anzahl der brennenden Lampen abnimmt. Die Lichtquellen bzw. Leuchtdioden 26... befinden sich in der Nähe der Anzeigeeinheit 24 zur Darstellung der vor-eingegebenen Haupt-Referenzgeschwindigkeit, siehe Fig.1. Elektrisch sind diese Lampen bzw. Leuchtdioden 26... von der Anzeigeeinheit 24 unabhängig, wie oben beschrieben. Es ist jedoch möglich, die Anzeigeeinheit 24 in nachstehend beschriebener Weise als Indikator für den Geschwindigkeitsunterschied zu verwenden. Wie allgemein üblich hat die Anzeigeeinheit 24 im Bereich jedes ihrer Sieben-Segment-Anzeigeabschnitte einen punktförmigen Anzeigeabschnitt 25, der gewöhnlich zur Darstellung der dezimalen Kommastelle verwendet wird. Im vorliegenden Falle kann dieser punktförmige Anzeigeabschnitt 25 als Indikator für einen Geschwindigkeitsunterschied verwendet werden. Wenn man die Ausgänge der UND-Glieder 46-1 bis 46-n an die entsprechenden Erregerschaltungen für diese punktförmigen Anzeigeabschnitte 25 anschließt, dann kann man die gesamte Serie dieser punktförmigen Anzeigeabschnitte 25 anstelle der Lampen bzw. Leuchtdioden 26-1 bis 26-n als Indikator für die Geschwindigkeitsdifferenz ausnutzen.

Bei dem in Fig.1 dargestellten Ausführungsbeispiel kann die numerische Anzeigeeinheit 24 bis zu acht Ziffern oder Symbolen darstellen. Wenn man davon drei Stellen zur Anzeige der vor-eingegebenen Haupt-Referenzgeschwindigkeit verwendet, dann ist es ohne weiteres möglich, die punktförmigen Anzeigeabschnitte 25 bei den restlichen fünf Stellen als Geschwindigkeitsdifferenz-Indikator auszunutzen.

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Wie zuvor beschrieben, geben die Subtraktionsschaltungen 44-1 bis 44-n mehrere Signale ab, welche den Neben-Referenzgeschwindigkeiten entsprechen, deren Werte eine arithmetische Reihe bilden. Es ist jedoch möglich, die Werte dieser durch die Ausgangssignale der Subtraktionsschaltungen 44... ausgewiesenen unterschiedlichen Neben-Referenzgeschwindigkeiten auch anders als in arithmetischen Reihen anzuordnen, beispielsweise in geometrischen Reihen. Ferner können anstelle der Subtraktionsschaltungen 44-1 bis 44-n auch andere Operationsschaltungen verwendet werden, beispielsweise Serien von Teiler- oder Multiplxkatorschaltungen, um die Komparatoren 38-1 bis 38-n mit geeigneten stufenförmigen Schwellwertspannungen zu versorgen.

Ferner ist es auch möglich, die Lampen 26-1 bis 26-n oder die punktförmigen Anzeigeabschnitte 25 in der Weise zu betreiben, daß ihre Helligkeit stufenweise in einer Sequenz von der letzten Lampe 26-n in Richtung auf die erste Lampe 26-1 zunimmt. Ferner ist es durchaus möglich, das gemäß Fig. 1 aus mehreren diskreten Elementen und Schaltungen zusammengestellte Geschwxndigkextsmeldegerät durch einen Mikrocomputer zu ersetzen.

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Claims

PAT E N TA N WA LTE

ER MEER-MÜLLER-STEINMEISTER

Beim Europäischen Patentamt zugelassene Vertreter — Professional Representatives belore the European Patent Office Mandataires agrees pre3 !'Office europeen des brevets

Dipl.-Chem. Dr. N. ter Meer Dipl.-Ing. H. Stoinmoister

Dipl.-Ing, F. E. Muller „. . ,. _,

Triftstrasse 4, S,ekorvvall /.

D-8OOO MaNCHEN 22 D-4SOO BIELEFELD

7. Februar 1979 PG23-78188

Mü/Gdt/hm

NISSAN MOTOR COMPANY, LIMITED No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku, Yokohama-City, Japan

Geschwindigkeitsmeldegerät für ein Kraftfahrzeug

Priorität: 15. Februar 1978 - Japan - No. 53-16206

PATENTANSPRÜCHE

1.)Geschwindigkeitsmeldegerät für ein Kraftfahrzeug, y gekennzeichnet durch

- eine Elementegruppe (10, 12, 34, 36) zur Erzeugung eines der augenblicklichen Fahrzeuggeschwindigkeit entsprechenden ersten Signals;

- eine Elementegruppe (14, 16, 18, 32, 44) zur Erzeugung mehrerer zweiter Signale, welche Referenzgeschwindigkeiten mit sich untereinander unterscheidenden Werten entsprechen;

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- eine erste Anzeigeeinrichtung (24) zur Anzeige einer der Referenzgeschwindigkeiten;

- mehrere Komparatoren (38-0, ... 38-n), welche in Abhängigkeit von dem ersten Signal und den zweiten Signalen ein Ausgangssignal erzeugen, wenn die durch das erste Signal ausgewiesene Fahrzeuggeschwindigkeit in einer vorbestimmten Beziehung zu der durch eines der zweiten Signale ausgewiesenen Referenzgeschwindigkeit steht; und

- mehrere von den Ausgangssignalen der Komparatoren gesteuerte zweite Anzeigeeinrichtungen (25 bzw. 26-1, .. .26-n) .

2. Meldegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß zu der Elementegruppe zur Erzeugung des ersten Signals ein Entfernungssensor (10), der jedesmal einen Impuls abgibt, wenn das Fahrzeug eine vorbestimmte Entfernungseinheit zurückgelegt hat, ein die Impulse des Entfernungssensors nach Anlegen eines Rücksetzsignals von Null an bis zum Anlegen eines Haltesignals zählender Zähler (12), ein Taktimpulsgenerator (34) und ein aus den Taktimpulsen dieses Taktimpulsgenerators periodisch das Rücksetzsignal und das Haltesignal mit einem zwischen beiden Signalen liegenden vorbestimmten Zeitintervall erzeugender Frequenzteiler (36) gehören.

3. Meldegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß zu der Elementegruppe zur Erzeugung der zweiten Signale Elemente (12,14,16,18) zum Setzen einer Haupt-Referenzgeschwindigkeit und mehrere Subtraktionsschaltungen (44-1,,.. 44-n), welche in Ab-

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hängigkeit von der Haupt-Referenzgeschwindigkeit Signale erzeugen, welche Neben-Referenzgeschwindigkeiten entsprechen, wobei die Haupt-Referenzgeschwindigkeit und die Neben-Referenzgeschwindigkeiten in einer arithmetischen Reihe liegen, gehören.

4. Meldegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß zu den Elementen zum Setzen der Haupt-Referenzgeschwindigkeit eine Codierschaltung (14) zur Erzeugung eines einer Geschwindigkeit entsprechenden dritten Signals, eine Schaltereinrichtung (16) zur übertragung des ersten Signals oder des dritten Signals, und eine von dem Ausgangssignal der Schaltereinrichtung abhängige Speicherschaltung (18) gehören.

5. Meldegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Komparatoren (38-0) der Haupt-Referenzgeschwindigkeit und die übrigen Komparatoren (38-1, ... 38-n) bestimmten Neben-Referenzgeschwindigkeiten zugeordnet sind.

6. Meldegerät nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch Torglieder (46-1,...46-n), welche von dem Ausgangssignal des der Haupt-Referenzgeschwindigkeit zugeordneten !Comparators (38-0) und dem Ausgangssignal der übrigen Komparatoren abhängig und so geschaltet sind, daß bestimmte Torglieder das Ausgangssignal zugeordneter Komparatoren übertragen, wenn die durch das erste Signal ausgewiesene Fahrzeuggeschwindigkeit eine vorbestimmte Relation zu der Haupt-Referenzgeschwindigkeit hat.

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7. Meldegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Torglieder (46-1, ... 46-n) mit jeweils einem Eingang in der Weise an einen Impulsgenerator (48) angeschlossen ist, daß jedes dieser Torglieder periodisch in Abhängigkeit von dem Impulssignal dieses Impulsgenerators aktiviert wird.

8. Meldegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , daß die zweite Anzeigeeinrichtung eine Anzahl von Leuchtdioden (26-1, ... 26-n) enthält.

9. Meldegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die erste Anzeigeeinrichtung (24) mehrere Sieben-Segment-Anzeigeelemente zur Anzeige mehrerer Ziffern, Symbole und dergleichen enthält, von denen einige Stellen zur Anzeige der Haupt-Referenzgeschwindigkeit benutzt werden; und daß den Segment-Anzeigeelementen benachbarte Punkt-Anzeigeabschnitte (25) als zweite Anzeigeeinrichtung verwendbar ist.

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