DE2840462A1

DE2840462A1 - Steuereinheit fuer einrichtungen zum zufuehren eines fluessigen oder gasfoermigen mediums, insbesondere zum zufuehren und konstanthalten von reinigungsmittel in der waschlauge von gewerblichen geschirrspuelmaschinen

Info

Publication number: DE2840462A1
Application number: DE19782840462
Authority: DE
Inventors: Nichtnennung Beantragt
Original assignee: ODEV SA
Current assignee: ODEV SA
Priority date: 1977-09-21
Filing date: 1978-09-16
Publication date: 1979-03-29
Also published as: CH625894A5; US4249573A; FR2395004B1; FR2395004A1

Description

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit einer Steuereinheit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Steuereinheit soll nach einem vorbestimmten Ablauf die Konzentration von Reinigungsmittel in der Waschlauge einer Geschirrspülmaschine o.dgl. einstellen und aufrechterhalten.

Bei bekannten Maschinen dieser Art, von denen in Fig. 1 ein Beispiel schematisch dargestellt ist, werden die Geschirrkörbe auf einem Rollgang zunächst unter einen Wascharm und dann unter einen Klarspülarm transportiert. Der Rollgang ist über einem Behälter angeordnet, in dem sich die das Reinigungsmittel enthaltende Waschlauge befindet, die aufgeheizt ist und durch eine Pumpe dem mit Waschdüsen versehenen Wascharm zugeführt wird. Die aus dem Wascharm austretende Waschlauge und das aus dem Spülarm austretende Wasser rinnen beide in den Laugenbehälter. Ein Überlaufrohr verhindert dabei, daß die Lauge im Behälter über ein maximales, vorgegebenes Niveau ansteigt. Durch das in den Laugenbehälter einfließende Klarspülwasser wird die Konzentration des Reinigungsmittels in der Lauge herabgesetzt. Damit die Reinigungswirkung der Lauge erhalten bleibt, muß also regelmäßig Reinigungsmittel nachgefüllt werden, bis die anfängliche Konzentration wieder erreicht ist.

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Das Nachfüllen des Reinigungsmittels geschieht bisher empirisch von Hand oder durch sänr primitive Mittel, die es nur mit zusätzlichem Aufwand (z.B. Messung der Viskosität oder des pH-Wertes der Lauge) gestatten, die Konzentration der Lauge und damit die Reinigungswirkung konstant zu halten.

Aufgabe der Erfindung ist es, das Einfüllen und Nachfüllen des Reinigungsmittels zur Erzielung einer konstanten Reinigungsmittelkonzentration in der Waschlauge unter Vermeidung von zusätzlichem Meßaufwand zu automatisieren.

Diese Aufgabe wird durch eine Steuereinheit gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand der Unteransprüche.

Anstelle der Pumpe kann natürlich ein einfaches Ventil verwendet werden, wenn die Flüssigkeit durch Schwerkraft auslaufen kann oder sonstwie unter Druck steht. Andererseits kann die Steuereinheit auch bei anderen Aufgaben eingesetzt werden, z.B. zum automatischen Füllen von Behältern, Zufuhr von Substanzen zu Zerstäubern während vorbestimmter Zeiten, genaues Dosieren von Lösungen o. dgl.

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Ein Ausfuhrungsbexspiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

Fig. 1 zeigt schematisch den Aufbau einer Geschirrspülmaschine,

Fi g . 2 zeigt die Steuereinheit von außen, und

schalt Fig. 3 zeigt das Schaltbild der Programmsteuerung, die

wesentlicher Bestandteil der Steuereinheit ist.

Zunächst wird die Fig. 1 beschrieben. Die Geschirrspülmaschine mit der erfindungsgemäßen Steuereinheit enthält einen Behälter 2 für die Aufnahme von Waschlauge X und klarem Wasser; das klare Wasser wird dem Behälter 2 in Richtung des Pfeils Fl mittels einer Leitung 3 zugeführt, während das Reinigungsmittel in Richtung des Pfeils F4 mittels der Pumpe P der Steuereinheit durch die Leitung zugeführt wird. Die Pumpe P saugt das Reinigungsmittel durch ein Tauchrohr 5 aus einem Tank 6 an. Das zu reinigende Geschirr 11 wird in aufeinanderfoüoenden Geschirrkörben 1 auf einer Zahnstange oder - wie in Fig. 1 gezeichnet - auf einem Rollgang 8 in Richtung des Pfeils F5 schrittweise zunächst durch eine Waschzone 13 und dann durch eine Spülzone 14 geführt, die mit Vorteil durch eine Klappe 12 aus Gummi voneinander getrennt sind.

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Der mit der Waschlauge X gefüllte Behälter 2 wird durch eine Heizvorrichtung, im gezeichneten Beispiel durch einen Gasbrenner 4, beheizt. Die Waschlauge X wird durch eine Pumpe P', an welche ein Tauchrohr 9 angeschlossen ist, in Richtung des Pfeils F2 angesaugt und einem Arm 10 mit Waschdüsen zugeleitet, von dem aus die Waschlauge auf das durchlaufende Geschirr 11 gespritzt wird, von wo es in den Behälter 2 zurücktropft. Wenn der Geschirrkorb die Waschzone 13 verläßt, betätigt er einen Kontaktgeber 15, z.B. einen Druckschalter o. dgl., wodurch die Zufuhr von Spülwasser in Richtung des Pfeils F6 zu einem Arm 16 mit Spüldüsen ausgelöst wird, Das aus dem Arm 16 austretende Spülwasser wird in Richtung der Pfeile F7 auf das Geschirr 11 gesprüht und spült dieses ab. Das Spülwasser rinnt in den Behälter 2, wo es die Waschlauge X verdünnt, deren maximales Volumen mittels eines Überlaufrohrs 17 konstant gehalten wird, durch welches die überschüssige Flüssigkeit in Richtung des Pfeils F3 abfließt. Nach Abschluß eines Geschirrspülvorgangs kann die Waschlauge X aus einer Abflußöffnung 18 abgelassen und dadurch der Behälter 2 entleert werden. Die Zeiten für einen Waschzyklus (z.B. 1 min„) und für einen Spülzyklus (z.B. 30 s) werden durch die Geschirrspülmaschine gesteuert. Das Einschalten der Maschine geschieht durch Drücken des Knopfes D; damit beginnt das Einfüllen von klarem Wasser aus der Leitung 3 in den Behälter 2 und das Erwärmen des eingelaufenen Wassers mittels des Gasbrenners 4. Der Start des Rollgangs und der Beginn des Waschvorgangs erfolgen entweder automatisch,wenn nach Dribten

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des Knopfes D der Behälter 2 gefüllt und das Wasser darin erwärmt sind, oder unmittelbar durch Drücken des Knopfes D¹; sie können aber auch durch die Programmsteuerschaltung der Steuereinheit gesteuert werden.

Natürlich kann man dem Reinigungsmittel, welches sich im Tank 6 befindet, zusätzliche Substanzen beimischen, z.B. ein Desinfektionsmittel oder ein Mittel, welches das Geschirrtrocknen beschleunigt, ggfs. einen Trocknungsvorgang erspart.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Steuereinheit für die Geschirrspülmaschine. Die Steuereinheit arbeitet unabhängig von der Maschine, welche - wie Fig. 1 zeigt - deshalb nicht geändert oder besonders angepaßt werden muß, um die Steuereinheit ingang zu setzen. Die Steuereinheit besteht aus zwei Gehäusen B und B·, die durch ein Kabel Z miteinander verbunden sind, durch welches die Pumpe P im zweiten Gehäuse B¹ mit elektrischem Strom versorgt wird. Das Gehäuse B· ist mit Laschen versehen, um es an einer Wand befestigen zu können. Die Pumpe P befindet sich zwischen dem Tauchrohr 5 auf dem Reinigungsmitteltank 6 und der Leitung 7 und dient der Förderung von Reinigungsmittel in den Behälter 2.

Das erste Gehäuse B wird aus dem elektrischen Netz S mit Strom versorgt. Es besitzt einen aufklappbaren Deckel CV, der mittels einer

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Schraube J und einer Gewindelasche J¹ verschließbar ist. Auf dem Deckel CV befinden sich zwei Unterbrecherschalter I und I¹, von denen der Schalter I die Programmsteuerschaltung der Steuereinheit ein- (Stellung M) bzw. ausschaltet (Stellung A), während der Schalter I' ein Programmwähler ist mit den beiden Schaltstellungen N (Normalprogramm mit vier Programmstufen und unbestimmter Wiederholung der beiden letzten Programmstufen) und R (lediglich unbestimmte Wiederholung der dritten und vierten Programmstufe); ferner trägt der Deckel CV noch drei Signallampen YO, Yl und Y2, von denen die Signallampen Yl und Y2 den Schaltern I und I' zugeordnet sind, während die Signallampe YO den Anschluß des Gehäuses B an das Netz S anzeigt. Ferner befinden sich im Deckel CV noch vier Elektroluminiszenzdioden Ll, L2, L3 und L4, die während der ersten (I), zweiten (II), dritten (III) bzw. vierten (IV) Programmstufe blinken. Das Gehäuse B ist durch eine Platine H unterteilt. Im Gehäuseinnern hinter der Trennwand befindet sich die Programmsteuer schaltung, deren vier Potentiometer Pl, P2, P3, P4 zur Einstellung der Zeitdauer der vier Programmstufen I, II, III, IV durch auf der mit Skalen versehenen Platine H angebrachte Drehknöpfe einstellbar sind. Nach Einstellen der Potentiometer Pl - P4 wird der Deckel CV verschlossen, damit die Steuerschaltung nicht unbeabsichtigt verstellt werden kann.

Anhand der Figur 3 werden nun Aufbau und Wirkungsweise der Programmsteuerschaltung · beschrieben, und zwar durch alle Arbeits-

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phasen der Maschine hindurch beginnend mit dem Einschalten der Maschine und dem Start der ersten Programmstufe. Die Länge der vier Programmstufen wird mittels der vier Potentiometer Pl bis P4 eingestellt. Die Bedienungsperson verschließt dann das Gehäuse B, schaltet den Strom ein, stellt den Schalter I· in Stellung N (wenn er sich nicht bereits in dieser Stellung befindet), in der der Schalter I¹ geschlossen ist und den Leiter 31 mit Masse verbindet, stellt den Schalter I in Stellung M, in der der Schalter I offen ist, und drückt zur gleichen Zeit auf den Knopf D, dessen Handhabe mit Vorteil mit der Handhabe des Schalters I verbunden ist. Die Signallampen YO und Yl leuchten auf und die Signallampe Y2 erlöscht.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt die Dauer eines jeden Waschgangs 1 min, die eines jeden Spülgangs (einschließlich der Zeit, die der Geschirrkorb 1 benötigt, um von der Waschzone"13 in die Spülzone 14 zu gelangen) 30 s, die Dauer des Einfüllens des Reinigungsmittels in den Behälter 2 zu Beginn der Arbeit der Maschine 1 min, die Dauer des Einfüllens und Erwärmens des Frischwassers in dem Behälter 2 3 minj ferner muß wegen der Verdünnung der Waschlauge durch das Spülwasser Reinigungsmittel nach jedem Spülgang ergänzt werden, um dessen Konzentration in der Waschlauge konstant zu halten; die dafür benötigte Zeit beträgt 2 s. Wenn man davon ausgeht, daß die Programmsteuerung im selben Moment zu laufen beg__innt,

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wo man die Maschine einschaltet, dann beginnt auch das Einfüllen des Reinigungsmittels in den Behälter 2 zur gleichen Zeit wie das Einfüllen des klaren Wassers, und wenn man die durch die Potentiometer Pl - P4 bestimmte Dauer der einzelnen Programmstufen I — IV mit Tl - T 4 bezeichnet, dann ist

Tl = Zeit für das am Arbeitsbeginn stehende Füllen des Behälters

2 mit Reinigungsmittel = 60 s,
T2 = Zeit für das Füllen des Behälters 2 mit klarem Wasser und Aufheizzeit für die Waschlauge abzüglich Tl = 3 min -

1 min = 2 min,

T3 = Zeit für einen Waschvorgang und einen Spülvorgang vermindert

um T4 = 90 s - 2 s = 88 s, und
T4 = Zeit für das Ergänzen von verbrauchtem Reinigungsmittel =

2 s.

Der Druck auf den Knopf D löst den Vorgang des Einfüllens von klarem Wasser über die Leitung 3 in den Behälter 2 und das Aufheizen dieses Wassers durch den Gasbrenner 4 aus (Fig. 1). Die Wechselspannung aus dem Netz S liegt einerseits an den Klemmen t^ und t„ des Transformators T und andererseits an den Klemmen pl und p2 des Erregungsschaltkreises der Pumpe P an, der jedoch offen bleibt, solange das Relais RL nicht in Richtung des Pfeils F8 angezogen hat. Die Punkte Vl - V5 werden über dLe Gleichrichterbrücke PR mit vorgeschaltetem Widerstand R 14, über ein Kondensator -

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filter CF, über einen kapazitiven Spannungsregler RT mit Ausgangskondensator CD bei geöffnetem Schalter I mit einer Gleichspannung +Vcc versorgt. Die in Fig. 3 dargestellte Schaltung
ist eine binäre Schaltung, deren beide Zustände "1" (entsprechend Spannung +Vcc) und "O" (entsprechend Spannung Null) sind.

Die Programmstufe I beginnt also damit, daß gleichzeitig das
Wasser in den Behälter 2 einläuft, das Wasser erwärmt wird und die Punkte Vl bis V5 die Spannung +Vcc erhalten.

Das Anlegen der Spannung +Vcc an den Punkt Vl bewirkt das Aufladen des Kondensators Cl, und das RC-Glied Rl-Cl bewirkt über den Leiter 19, die Umkehrschaltung Al und den Leiter 20 das Auftreten eines ersten positiven Impulses, der die binären Impulszähler CIl und CI2 auf Null zurückstellt; der positive Impuls läuft dabei über eine "Nein - Oder"-Schaltung A7 und eine Umkehrschaltung A6 sowie über die Leiter 22 und 23. Der gleiche positive Impuls stellt auch die
Impulszähler CI3 und CI4 auf Null zurück; er läuft dazu über den Leiter 24, die "Nein - Oder"-Schaltung A 23, die Umkehrschaltung A 24 und über die Leiter 25 und 26. Den Impulszähler CIl bis CI4 sind Oszillatoren OSl bis 0S4 zugeordnet,die binäre Impulse erzeugen, welche dann von den Impulszählern CIl bis CI4 gezählt werden; sie wirken als Frequenzteiler und die Impulszähler und Oszillatoren

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bilden gemeinsam die vier Stufen der Programmsteuerschaltung, nämlich OSVCIl, OS2/CI2, OS3/CI3, und 0S4/CI4, die zu einer Kaskade zusammengefaßt sind und während der vier Programmstufen I-IV der Maschine aufeinanderfolgend gestartet werden. Mit dem anfänglichen Impuls kann man die in Fig. 3 dargestellte Schaltungsanordnung zum Übergang in einen anderen vorgegebenen Zustand anregen. Der Impuls wird ebenfalls über den Leiter 24 dem unteren Eingang der "Nein - Oder"-Schaltung A2 zugeführt. Der positive Impuls verläßt die "Nein - Oder"-Schaltung A2 invertiert und wird (Zustand ¹¹O") dem oberen Eingang der "Und"-Schaltung A3 mit invertierenden Eingängen zugeführt; der untere Eingang der "Und"-Schaltung A3 befindet sich ebenfalls im Zustand ¹¹O", wie sich im folgenden zeigen wird. Der Ausgang der Schaltung A3 geht in den Zustand "1" über, der zugleich über die Leiter 28 und 40 den Eingängen der "Nein-Oder"-Schaltungen A 22 und A2 mitgeteilt wird, was die Bestätigung dafür ist, daß am unteren Eingang der Schaltung A2 ein positiver Impuls (Zustand "1") eingelaufen ist; die Schaltungen A2 und A3 bilden demnach eine Flip-Flop-Schaltung, die es erlaubt, den anschließend verschwindenden Impuls zu speichern und den "!"-Zustand über den Leiter 28 am oberen Eingang der Schaltung A22 aufrechtzuerhalten; der Ausgang der Schaltung A22 befindet sich folglich im Zustand "0", der auf den Eingang der Phasenumkehrschaltung A 25 übertragen wird, deren Ausgang sich dann folglich im "!"-Zustand befindet. Der Widerstand R13, an dessen

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Punkt V4 die Spannung +Vcc anliegt, hat die Aufgabe, den Einpng der Phasenumkehrschaltung A26 zu polarisieren, die - als Leistungsstufe zur Erregung der Spule des Relais RL benutzt - ein "open drain" ist. Die Umkehrschaltung A 26, die zugleich Leistungstufe ist und deren Eingang durch den Ausgang der Umkehrschaltung A25 in den "1"-Zustand versetzt ist, hält an ihrem Ausgang den "O"-Zustand aufrecht, weshalb die Spule des Relais RL durch die am Punkt V3 anliegende Spannung +Vcc erregt werden kann. Eine Diode Dl eliminiert Störspannungen umgekehrter Polarität infolge von durch die Spuleninduktivität verursachten Unterbrechungsströmen. Das Relais RL schaltet dann in Richtung des Pfeils F8 um, schließt damit den Erregungsstromkreis des Motors der Pumpe P, die - beginnend mit dem Beginn der Programmstufe I — aus dem Tank 6 (Fig. 1) das Reinigungsmittel ansaugt und während der Zeitdauer Tl in den Behälter 2 pumpt.

Der Ausgang des auf Null zurückgestellten Impulszählers CIl befindet sich im Zustand "0", der sich über den Leiter 29 dem oberen Eingang der mit invertierenden Eingängen ausgestatteten "Und"-Schaltung A5 über die Leiter 29 und 30 auch dem oberen Eingang der mit invertierenden Eingängen versehenen "Und"-Schaltung A5 sowie über den Leiter auch dem Eingang b der "Nein - Und"-Schaltung A12 mitteilt. Der durch Schließen des Schalters I¹ über die Leiter 31 und 27 an Masse

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liegende untere Eingang der Schaltung A5 befindet sich im ¹¹O¹¹-Zustand (ebenso wie die unteren Eingänge der "Nein-Oder"-Schaltungen A7 und A8). Wenn sich die beiden Eingänge der Schaltung A5 im "O"-Zustand befinden, befindet sich ihr Ausgang im "!."-Zustand, der an den Eingang der Umkehrschaltung A4 übermittelt wird, deren Ausgang sich folglich im "O"-Zustand befindet, was sich, wie bereits erläutert, auf den unteren Eingang der Schaltung A3 überträgt. Befindet sich der obere Eingang der Schaltung A9 im ¹¹O"-Zustand, wie oben angezeigt, und befindet sich auch ihr unterer Eingang vor dem Auslösen des Oszillators OSl im "O"-Zustand, dann befindet sich der Ausgang der Schaltung A9 im "1"-Zustand und der Oszillator OSl wird mit Beginn der Programmstufe I in Gang gesetzt; der obere Eingang der Schaltung A9 hat allein die Aufgabe, den Oszillator OSl ein- bzw. auszuschalten.

Bei den Oszillatoren OSl bis 0S4 handelt es sich um solche vom RC-Typ mit jeweils zwei Umkehrschaltkreisen A9/A10, A13/A14, A17/A18, A20/A21 und jeweils einem unveränderlichen Kondensator C3, C4, C5 und C6. Ihre ohmschen Zweige bestehen - bei Umkehr der Phasen durch die Umkehrschaltungen AlO, A14, A18 und A21 - aus den festeingestellten Widerständen R5, R7, R9 bzw. RlI und jeweils parallel zu diesen aus cfer Reihenschaltung aus den festeingestellten Widerständen R4, R6, R8 bzw. RIO und dem aktiven Teil der Potentiometer Pl, P2,

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P3 bzw. P4, die damit die Frequenz der Oszillatoren OSl, OS2, 0S3 bzw. 0S4 steuern. Um einen annehmbaren R χ C-Wert zu erhalten, der keinen zu hohen Wert der Kapazitäten C3 bis C6 zur Folge hat, und um mit den Potentiometern Pl bis P4 eine genaue Steuerung der hohen Oszillatorfrequenzen zu ermöglichen, hat man den Oszillatoren OSl bis 0S4 die Impulszähler CIl bis CI4 zugeordnet, die - wie schon gesagt - am Ausgang der Oszillatoren OSl bis 0S4 sowohl als Zähler als auch als Frequenzteiler dienen. Einmal in Gang gesetzt, arbeiten die vier Stufen OSl/CIl, OS2/CI2, OS3/CI3 und OS4/CI4 auf ähnliche Weise: Die Frequenz eines jeden Oszillators wird durch sein zugehöriges Potentiometer gesteuert, die - wie man noch sehen wird — die

der

Zeitdauer bestimmt, während/die Pumpe P in der jeweiligen Programmstufe der Geschirrspülmaschine läuft oder stillsteht.

Die vom Oszillator OSl erzeugte Impulsfolge wird dem Zähleingang El des Impulszählers CIl zugeführt. Der Ausgang Ql des Impulszählers CIl ist so gesteuert, daß er alle 2 =8 Impulse in den "1"-Zustand übergeht; dies hat zur Folge, daß während der ganzen Dauer Tl der Programmstufe I die Elektrolumineszenzdiode Ll, welche über

R15 die Leistungsstufe A27 und den Strombegrenzungswiderstand/mit dem Zählerausgang Sl verbunden ist, blinkt. Der Ausgang Ql des Impulszählers CIl ist derart gesteuert, daß er in den "!"-Zustand übergeht,

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nachdem er 2¹¹=2048 Impulse des Oszillators OSl gezählt hat; befindet sich der Ausgang Ql im "1"-Zustand, dann wird der Oszillator OSl gestoppt, indem der "!"-Zustand über die Leiter 29 und 30 dem oberen Eingang der Schaltung A9 mitgeteilt wird. Andererseits wird der "1"-Zustand über den Leiter 29 dem oberen Eingang der Schaltung A5 mitgeteilt, deren Ausgang daraufhin in den "O"-Zustand übergeht. Der gespeicherte Anfangsimpuls ist damit gelöscht. Der "O"-Zustand am Ausgang der Schaltung 15 wird über die Schaltungen A4 und A3 und den Leiter 28 dem oberen Eingang der Schaltung A22 mitgeteilt, deren Ausgang daraufhin in den "1"-Zustand übergeht, der seinerseits dem Eingang der Umkehrschaltung A25 übermittelt wird, deren Ausgang daraufhin in den "O"-Zustand wechselt; der Ausgang der Umkehrschaltung A25 ist mit dem Eingang der Umkehrschaltung A26 verbunden, deren Ausgang in den "1"-Zustand übergeht, wenn der Ausgang von der Schaltung A25 im "O"-Zustand ist. Die Umkehrschaltung A26 ist zugleich eine Leistungsstufe; befindet sich der Ausgang der Schaltung A26 im "1"-Zustand, so bewirkt dies die Löschung der an den Klemmen der Spule des Relais RL liegenden Spannung, welches daraufhin abfällt und

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(in Richtung des Pfeils F9)den Erregungsstromkreis des Motors der Pumpe P öffnet, welche daraufhin ihre Arbeit einstellt und somit mit Ablauf der Dauer Tl der ersten Programmstufe I die Zufuhr von Reinigungsmittel zum Behälter 2 unterbricht. Die Dauer Tl ist jene Zeitspanne, in der der Impulszähler CIl 2048 Impulse zählt. Die

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Impulsdauer ist der durch das Potentiometer Pl gesteuerten Frequenz des Oszillators OSl umgekehrt proportional; auf diese Weise steuert das Potentiometer Pl auch die Zeitdauer Tl. Entsprechend steuern die Potentiometer P2, P3 und P4 die Zeitdauern T2, T3 und T4.

Bei vorgegebener Pumpenleistung und Konzentration an Reinigungsmittel in der Waschlauge X hängt die Dauer Tl der ersten Programmstufe vom Volumen der Waschlauge ab. Daher gibt man dem Benutzer der Geschirrspülmaschine zweckmäßig eine Tabelle an die Hand, aus der er den Zusammenhang zwischen Laugenvolumen, Konzentration und Tl ablesen und das Potentiometer Pl geeignet einstellen kann. Dies gilt gleichermaßen übrigens auch für die Einstellung des Potentiometers P4. Die früher erwähnte Zeitdauer Tl = 1 min ergibt sich typisch z.B. für ein Laugenvolumen von 100 1 mit einer Reinigungsmittelkonzentration von 0,5 %.

Seit Beginn der Programmstufe II wird dem Behälter 2 kein Reinigungsmittel mehr zugeführt, jedoch wird dem Behälter 2 während der Dauer

zu T2 der Programmstufe II weiterhin klares Wasser/geleitet. Das Potentiometer P2 steuert durch Einstellung des Oszillators 0S2 die Dauer T2, während der der Zufluß von Reinigungsmittel unterbrochen bleibt, mittels der zweiten Stufe der Programmsteuerschaltung. Dies wird nun nachfolgend beschrieben.

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Mit Beendigung der Programmstufe I wechselt der Ausgang Ql des Impulszählers CIl in den "1"-Zustand über und bewirkt über den Leiter 29 das Umschalten des Eingangs b der Schaltung A12 vom "O"-Zustand in den ¹¹I"-Zustand. Nach der zu Beginn erfolgten Rückstellung des Impulszählers CI2 auf Null befindet sich dessen Ausgang Q2 im "O"-Zustand, der über den Leiter 34 dem Eingang der Umkehrschaltung All mitgeteilt wird und deren Ausgang deshalb in den "1"-Zustand übergeht, der seinerseits über den Leiter 35 dem anderen Eingang a der Schaltung A 12 mitgeteilt wird, deren Ausgang - da es sich um eine "Nein-Und"-Schaltung handelt - in den "O"-Zustand versetzt wird; dieser "O"-Zustand wird weiter an den oberen Eingang der mit invertierenden Eingängen ausgestatteten Schaltung A13 übermittelt, deren unterer Eingang sich vor dem Start des Oszillators OS2 auch im "O"-Zustand befindet, und zwar befindet sich der Ausgang dieser Schaltung A13 dann im "!"-Zustand, was den Start des Oszillators OS2 erlaubt. Die von diesem Oszillator OS2 ausgehende Impulsfolge wird dem Zähleingang E2 des Impulszählers CI2 zugeleitet. Der Ausgang S2 des Impulszählers CI2,

3 der ebenfalls so gesteuert ist, daß er alle 2=8 Impulse in den "!»-Zustand übergeht, bringt während der ganzen Dauer T2 der Programmstufe II die Elektrolumineszenzdiode L2 zum Blinken, und zwar über die Leistungsstufe A28 und den Strombegrenzungswiderstand R16. Der Ausgang Q2 des Impulszählers CI2 wird so gesteuert, daß er in den "!"-Zustand übergeht, sobald der Impulszähler CI2 2¹²=4096

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Impulse des Oszillators OS2 gezählt hat. Durch den Übergang des Ausgangs Ql in den "1"-Zustand wird der Oszillator OS2 gestoppt, und zwar wird zu diesem Zweck der "1"-Zustand über den Leiter 34 zunächst an den Eingang der Umkehrschaltung All weitergemeldet, deren Ausgang daraufhin in den "O"-Zustand übergeht, der seinerseits über den Leiter 35 dem Eingang a der Schaltung A12 übermittelt wird, dessen Ausgang den "1"-Zustand dem oberen Eingang der Schaltung A13 mitteilt, was dann die Blockierung des Oszillators OS2 am Ende der Dauer T2 der Programmstufe II bewirkt, während der das Relais RL abgefallen bleibt und die Pumpe P stillsteht. Die Tatsache, daß das Relais RL während der Zeit T2 abgefallen bleibt, bewirkt, daß während der ganzen Zeit T2 auch die Eingänge der "Nein-Oder"-Schaltung A22 im "O"-Zustand verbleiben, was seinerseits zur Folge hat, daß der Ausgang der invertierenden Leistungsstufe A26 im "1"-Zustand verbleibt, indem nämlich einerseits nach dem Umschalten des Ausgangs Ql des Impulszählers CIl in den "1"-Zustand beim Ablauf der Programmstufe I

. über den Leiter 29, die Schaltung A5, die invertierende Schaltung A4, die Schaltung A3 und den Leiter 28 schließlich der obere Eingang der Schaltung A22 in den "O"-Zustand versetzt wird, andererseits nach der anfänglichen Rückstellung des Impulszählers CI3 auf Null, der, solange sein Ausgang S3 nicht in den "J."-Zustand versetzt ist, was nicht vor dem Ende der Programmstufe III erfolgt,

§0 9013/0351

über den Leiter 36 der "O"-Zustand am unteren Eingang der Schaltung A22 erhalten bleifcLDieser Grund dafür, daß das Relais RL während der gesamten Dauer T3 der Programmstufe III abgefallen bleibt, wird bei der Erläuterung des Ablaufs der Programmstufe III nicht noch einmal dargelegt.

Wahrend des Ablaufs der Programmstufe II hat sich der Behälter 2 mit klarem Wasser angefüllt, welches durch den Gasbrenner 4 erwärmt ist. Das Umschalten des Ausgangs Q2 des Impulszählers CI2 in den "!"-Zustand am Ende der Programmstufe II führt dazu, daß über den Leiter 32 auch der obere Eingang der "Nein-Oder"-Schaltung A8 in den Zustand "1" übeführt wird. Der untere Eingang der Schaltung A8 bleibt im "O"-Zustand, weil er über den Leiter 31 mit dem Schalter I¹ verbunden ist, der geschlossen ist und den unteren Eingang der Schaltung A8 an Masse legt. Folglich befindet sich der Ausgang der Schaltung A8 im "O"-Zustand, der über den Leiter 33 dem oberen Eingang der mit invertierenden Eingängen ausgestatteten "Und"-Schaltung A15 mitgeteilt wird. Der Ausgang Q3 des Impulszählers CI3 befindet sich nach der anfänglichen Rück-

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stellung dieses Zählers auf Null im "O"-Zustand, der über den Leiter 36 dem unteren Eingang der Schaltung A15 übermittelt wird; deren Ausgang befindet sich folglich im "!."-Zustand, der über den Leiter 38 dem oberen Eingang der "Nein-Und"-Schaltung A17 mitgeteilt wird; der Ausgang dieser "Nein-Und"-Schaltung A17 löst den

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Start des Oszillators OS3 aus, der seine Impulse dem Eingang E3 des Impulszählers CI3 zuleitet, und zwar über eine invertierende Schaltung A16, die den Impulsen die auf den Impulszähler CI3 abgestimmte erforderliche Phase gibt. Damit beginnt die Programmstufe III.

Die Vorschubbewegung des Rollgangs 8 und die Waschphase, gekennzeichnet durch den Lauf der Pumpe P¹, die Flüssigkeit X aus dem Behälter 2 in den Arm 10 mit Waschdüsen fördert, werden - wie schon gesagt - entweder automatisch gestartet, z.B. nach einer in der Maschine fest vorgegebenen Zeitverzögerung nach dem Drücken des Knopfes D, oder durch Druck auf den Knopf D¹ mit Beginn der Programmstufe III, oder auch durch eine Synchronisierung des Starts des Rollgangs 8 und der Waschphase mit dem durch die Programmsteuerschaltung ausgelösten Beginn der Programmstufe III. Wenn der Waschvorgang beendet ist, verläßt der Geschirrkorb 1 die Waschzone 13 und fährt in die Spülzone 14, wobei er auf den Kontaktgeber 15 einwirkt, der daraufhin die Zuführ von Spülwasser zum Spülarm 16 startet. Das Spülwasser wird durch Düsen auf das Geschirr 11 im Geschirrkorb 1 gesprüht und spült es ab. Das Spülwasser rinnt in den Behälter 2, wo es die Waschlauge X verdünnt. Das maximale Volumen der Waschlauge X wird jedoch durch den Überlauf 17 konsta'ntgehalten.

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Die vom Oszillator OS3 erzeugte Impulsfolge wird dem Zähleingang E3 des Impulszählers CI3 zugeführt. Der Ausgang S3 des Zählers CI3

3 ist ebenfalls so gesteuert, daß er alle 2 = 8 Impulse in den ¹¹I"-Zustand übergeht, wodurch während der ganzen Dauer T3 der Programmstufe III über die Leistungsstufe A29 und den Strombegrenzungswiderstand R17 die Elektrolumineszenzdiode L3 zum Blinken angeregt wird. Während der Dauer T3 bleiben die Pumpe P abgestellt und die

das Zufuhr von Reinigungsmittel unterbrochen, weil/Relais RL abgefallen bleibt, wie bei der Beschreibung des Ablaufs der Programmstufe II schon erläutert wurde (die Eingänge der Schaltung A 22 verbleiben im "O"-Zustand). Der Ausgang Q3 des Impulszählers CI3 ist so gesteuert, daß er nach dem Zählen von 2 =2048 Impulsen des Oszillators OS3 in den "1"-Zustand übergeht, und dies entspricht dem Ende der Dauer T3 der Programmstufe III. Der Übergang des Ausgangs Q3 in den »!"-Zustand veranlaßt das Stoppen des Oszillators OS3, indem der "1"-Zustand über den Leiter 36 dem unteren Eingang der Schaltung A15 gemeldet wird, dessen Ausgang daraufhin in den "O"-Zustand übergeht, der dann über den Leiter 38 dem oberen Eingang der"Nein-Und^fl-Schaltung A17 gemeldet wird, die denn den Oszillator OS3 blockiert und die Programmstufe III beendet. Der Impulszähler CI3 bleibt in seiner Stellung stehen. Gleichzeitig wird der "1"-Zustand durch den Ausgang Q3 über den Leiter 36 dem untean Eingang der "Nein-Oder"-S.chaltung A22 übermittelt, deren oberer Eingang im "O"-Zustand verbleibt, der über den Leiter 28 vom Ausgang der Schaltung A3 über-

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mittelt wird. Daraufhin geht der Ausgang der Schaltung A22 in den "O"-Zustand über, der über die Schaltungen A25 und A26 dem unteren Ende der Erregerspule des Relais RL übermittelt wird, welches daraufhin erneut anzieht (Pfeilrichtung F8) und den Erregungskreis der Pumpe P schließt. Die Pumpe P pumpt daraufhin während der Dauer T4 der Programmstufe IV Reinigungsmittel in den Behälter 2 um dessen Konzentration in der Waschlauge X, die durch das Einlaufen von Spülwasser herabgesetzt wurde, wieder auf den ursprünglichen Wert anzuheben. Während der Programmstufe IV schwingt der Oszillator 0S4. Am Ende der Programmstufe III wird der "1"-Zu** stand des Ausgangs Q3 des Impulszählers CI3 über den Leiter 37 auch dem oberen Eingang der "Nein-Und"-Schaltung A20 zugeleitet, dessen Ausgang, da es sich um eine "Nein-Und"-Schaltung handelt, den Oszillator 0S4 in Gang setzt, dessen Impulse über die invertierende Schaltung A 19, die die für den Zähler CI4 erforderliche Phase herstellt, dem Eingang E4 des Impulszählers CI4 zugeführt werden. Damit beginnt die Programmstufe IV, während deren Dauer T4 die Spülphase endet. Der Ausgang S4 des Impulszählers

3 CI4 ist ebenfalls so gesteuert, daß er alle 2=8 Impulse in den "!"-Zustand übergeht, wodurch während der gesamten Dauer T4 der Programmstufe IV über die Leistungsstufe A30 und den Strombegrenzungswiderstand R18 die Elektrolumineszenzdiode L4 zum Blinken anregt wird. Der Impulszähler CI4 zählt die ihm vom Oszillator 0S4

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übermittelten Impulse, während das Relais RL erregt bleibt.

Der Ausgang Q4 des Impulszählers CI4 ist so gesteuert, daß er

9 in den "1"-Zustand übergeht, sobald er 2 = 512 Impulse gezählt hat. Die Dauer bis zum Zählen des 512»Impulses ist die Dauer T₄ der Programmstufe IV, die folglich endet, wenn der Ausgang Q4 des Impulszählers mit dem 512.Impuls in den "!"-Zustand übergeht, der über den Leiter 39, den Widerstand R12 und den Kondensator C7 dem unteren Eingang der "Nein-Oder"-Schaltung A23 mitgeteilt wird, der über die invertierende Schaltung A24, über die Leiter 25 und 26 die beiden Impulszähler CI3 (über RZ3) und CI4 (über RZ4) auf Null zurückstellt. Dadurch wird auch der Ausgang S4 des Impulszählers CI4 wieder in den "O"-Zustand zurückversetzt. Der Wiederstand R12 und der Kondensator Cl bilden ein Zeitglied mit definierter Zextkonstante; es soll eine leichte Zeitverzögerung in der Übertragung des "1"-Zustandes, in dem sich der Ausgang Q4 des Impulszählers CI4 befindet, auf den unteren Eingang der "Nein-Oder"-Schaltung A23 gewährleisten. Auf diese Weise vollzieht sich das Rückstellen des Impulszählers CI4 auf Null, wodurch sein /Ausgang Q4 in den "O"-Zustand versetzt wird, ohne die Gefahr von Schwingungen. Gleichzeitig wird durch die Rückstellung des Impulszählers CI3 auf Null auch dessen Ausgang Q3 in den "O"-Zustand versetzt, der dann über den Leiter 36 an den unteren Eingang der "Nein-Oder"-Schaltung A22 übertragen wird. Die Schaltung A22 kann über die Schaltungen A25 und A26

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am Ende der Programmstufe IV die Erregung der Spule des Relais RL unterbrechen, und durch den Abfall des Relais RL (in Richtung des Pfeils F9) wird der Erregungskreis des Motors der Pumpe P geöffnet, die damit am Ende der Programmstufe IV, während der sie Reinigungsmittel in den Behälter 2 nachgefüllt hat, abgeschaltet wird. Ebenso wird am Ende der Programmstufe IV die Spülphase beendet und die Waschlauge X erreicht wieder ihre anfängliche Reinigungsmittelkonzentration. Die Geschirrspülmaschine ist nun bereit, in einem weiteren Waschgang das auf einem zweiten Geschirrkorb befindliche Geschirr zu waschen. Der zweite Geschirrkorb folgt dem ersten Geschirrkorb 1 in einem gewissen Abstand und fährt in die Waschzone 13 ein, sobald der erste Geschirrkorb 1 die Spülzone 14 verläßt.

Unter Bedingungen, die nachfolgend erläutert werden, wiederholt man in steter, unbegrenzter Aufeinanderfolge die Programmstufen III und IV, deren Gesamtdauer T3 + T4 der Dauer eines Wasch- und Spülvorgangs für einen Geschirrkorb voll Geschirr entspricht. Die Wiederholung vollzieht sich solange, bis man die Maschine anhält und den Schalter I in die "Aus"-Stellung A umlegt (Fig. 2), wodurch der Schalter I geschlossen wird und die Punkte Vl - V5 an Masse gelegt werden.

Der nach der Rückstellung des Impulszählers CI3 auf Null am Ende der Programmstufe IV vorliegende "O"-Zustand wird über den Leiter

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auch dem unteren Eingang der Schaltung A15 übermittelt und bewirkt sogleich den Übergang des Ausgangs der Schaltung A15 in den "1"-Zustand, weil der obere Eingang der Schaltung A15 nach dem Umschalten des Ausgangs Q2 des Impulszählers CI2 am Ende der Programmstufe II in den "1"-Zustand und wegen der Verbindung des Ausgangs Q7 über den Leiter 32, die "Nein-Oder"-Schaltung A8 und den Leiter 33 mit dem oberen Eingang der Schaltung A15 sich ebenfalls im "O"-Zustand befindet. Der am Ausgang der Schaltung A15 anstehende "!"-Zustand wird über den Leiter 38 dem oberen Eingang der "Nein-Und"-Schaltung A17 übermittelt. Damit ist die Bedingung für den Start des Oszillators OS3 wiederhergestellt und die dritte Programmstufe läuft ein weiteres Mal ab. Das Ende des neuerlichen Ablaufs der Programmstufe III bewirkt durch das Umschalten des Ausgangs Q3 des Impulszählers CI3 in den "!."-Zustand die Blockierung des Oszillators OS3, die neuerliche Erregung der Spule des Relais RL, welches anzieht, und den neuerlichen Beginn der Programmstufe IV. Die Programmstufen III und IV wiederholen sich, bis nach Beendigung des Spülvorgangs des letzten Geschirrkorbs die Geschirrspülmaschine abgeschaltet wird. Nach der Abschaltung wird der Behälter 2 durch die Abflußöffnung 18 entleert.

Es ist ein wichtiges Merkmal der Erfindung, daß die Steuerung nach dem Einschalten der Geschirrspülmaschine die Umgehung der

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Programmstufen I und II erlaubt, so daß nach dem Wiedereinschalten der Maschine nach einer momentanen Unterbrechung der Behälter 2 nicht entleert werden muß.

In einem solchen Fall genügt es, wenn die Bedienungsperson den Schalter I in die Stellung R (Wiederholung) bringt, bevor die Maschine durch Umlegen des Schalters I in Stellung M ("Ein") in Gang gesetzt wird; dadurch leuchtet die Signallampe Y2 (Fig. 2) auf und der Schalter I' ist geöffnet (Fig. 3); die Steuerung läßt die Maschine dann unmittelbar mit der Waschphase beginnen.

Mit Vorteil ist eine Synchronisierung vorgesehen, die die Maschine zugleich mit der Öffnung des Schalters I' der Programmsteuerschaltung in Gang setzt.

Sobald der Schalter I¹ geöffnet ist, ist der Leiter 31 nicht mehr mit Masse verbunden. Das Anlegen der Spannung +Vcc an den Punkt V2 des R-C-Gliedes R2/C2 bewirkt dann die Aufladung des Kondensators C2, die ihrerseits bewirkt, daß über den Leiter 31 zugleich einerseits der untere Eingang der "Nein-Oder"-Schaltung A8, andererseits über die Leiter 27 und 21 der untere Eingang der "Nein-Oder"-Schaltung A7 in den "1"-Zustand versetzt wird. Einerseits bewirkt dies den Übergang des Ausgangs der Schaltung A8 in den "O"-Zustand, der über den Leiter 33 dem oberen Eingang der

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Schaltung A15 mitgeteilt wird, deren Ausgang daraufhin in den "!."-Zustand übergeht, der wiederum über ofen Leiter 38 der Schaltung A 17 mitgeteilt wird, welche anschließend den Oszillator OS3 in Gang setzt; andererseits bewirkt es den Übergang des Ausgangs der Schaltung A7 in den "O"-Zustand, der nach Übermittlung an den Eingang der invertierenden Schaltung A6 zugleich über die Leiter 22 und 23 die Impulszähler CIl und CI2 bei RZl bzw. RZ2 auf Null zurückstellt, deren Ausgänge Ql bzw. Q2 von da an im "O"-Zustand verbleiben und die Oszillatoren OSl und OS2 blockieren. Man sieht also, daß durch Öffien des Schalters I' die Steuerschaltung die Programmstufen I und II umgeht und unmittelbar mit der Programmstufe III beginnt und dann mit der Programmstufe IV weitermacht und diese beiden solange wiederholt, bis die Programmsteuerschaltung unterbrochen und die Maschine angehalten wird.

Legt man, z.B. durch Fernbedienung, am Punkt V 6 eine Gleichspannung an, so bewirkt dies bei offenem Schalter I¹ über den

Widerstand R3 die Aufladung des Kondensators C2 und damit die fortlaufende Wiederholung der Programmstufen III und IV durch die Programmstmerschaltung.

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Die Hauptelemente der Programmsteuerschaltung, die vorzugsweise auf einer gedruckten Leiterplatte angeordnet sind, sind die folgenden:

- Rl, R2, R4, R6, R8, RIO und R13: Widerstände von lOkJß. /0,25W;

- R3: ein Widerstand, dessen Wert von der Art der Fernbedienung abhängt, der er zugeordnet ist;

- R5, R7, R9 und RlI: Widerstände von 100k_£2./0,25W;

- R12: Widerstand mit 3,9k 12-/0,25Wj

- R14/PR: Gleichrichterbrücke mit einer Stromabgabe von maximal IA;

- R15 bis R18: Widerstände mit 1,5k_ß./0,25W;

- Pl bis P4: 1 MSL· -Potentiometer;

- Cl: Tantalkondensator mit 15.UF/20V;

- C2 und C7: Polyesterkondensatoren mit 100nF/250V;

- C3 bis C6: metallisierte Polycarbonatkondensatoren mit 220nF/63V;

- CF: Elektrolytkondensator (Filter) mit 470,uF/40V=j

- CD: Papier- oder Polyesterkondensator mit 10nF/40V|

- Ll bis L4: Elektrolumineszenzdioden 1OmA;

Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, daß - was das Einlaufen des Reinigungsmittels betrifft - die Programmstufen II und III Verzögerungsstufen sind.

Für einfachere Verwendungen der erfindungsgemäßen Steuerschaltung als die, die beschrieben ist, z.B. zum genauen Nachfüllen einer Reihe von Behältnissen, z.B. Flaschen, mit einer definierten

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Flüssigkeitsmenge, genügt es deshalb, wenn die Programmsteuerschaltung lediglich wenigstens zwei Stufen umfaßt, von denen die eine den Vorgang des Einfüllens von Flüssigkeit in die Flaschen aufrechterhält, während die andere die Zeitverzögerung bewirkt, während der bei unterbrochenem Nachfüllvorgang die jeweils nächste Flasche in die Nachfüllposition gebracht wird. Bei verschiedenen Dosieraufgaben ist es in gleicher Weise möglich, jeder dieser Stufen die Aufgabe zuzuweisen, in ein und dasselbe Behältnis zuerst eine bestimmte Menge einer ersten Flüssigkeit und dann eine bestimmte Menge einer zweiten Flüssigkeit einlaufen zu lassen, wobei für jede Flüssigkeit ein Vorratsbehälter vorgesehen ist, aus dem sie von der Pumpe P abwechselnd entnommen und zudosiert werden.

Obwohl es theoretisch möglich ist, die Steuerung auch so zuverwenden, daß in der Steuerschaltung nur eine Stufe vorgesehen ist, würde eine solche Verwendung doch nicht dem mehrstufigen Programmablauf entsprechen; vielmehr wäre die Rolle der Steuerschaltung auf die Steuerung der Nachfüllzeit beschränkt und könnte vorteilhafter durch weniger aufwendige Einrichtungen ersetzt werden, die diese Aufgabe wirtschaftlicher lösen.

Bei der Verwendung zur Versorgung von Waschlauge mit Reinigungsmittel und zur Konstanthaltung der Konzentration von Reinigungs-

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mittel in der Waschlauge bei Geschirrspülmaschinen kann man natürlich mit Hilfe der oben bereits erwähnten Tabellen die Dauer Tl, T2 und T4 der Programmstufen I, II bzw. IV unter Berücksichtigung der Behältergröße, der zur Erzielung einer bestimmten Konzentration erforderlichen Reinigungsmittelmenge in der Lauge X und der zur Wiederherstellung dieser Konzentration am Ende einer jeden Spülphase erforderlichen Reinigungsmittelmenge anpassen; dabei hängt die Dauer T3 der Programmstufe III nur von der Dauer der Waschphase und der Spülphase ab.

Natürlich kann man die erfindungsgemäße Steuerung auch auf die Zugabe weiterer Substanzen zur Waschlauge ausdehnen, z.B. Desinfektionsmittel, Mittel,die das Geschirrtrocknen beschleunigen, usw.

Aus der Vielzahl der Anwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Steuerung seien noch genannt das Einfüllen von Flüssigkeiten (Nachfüllen von Flaschen, Dosieren mehrerer Flüssigkeiten in einen Behälter) und das Einfüllen von Gasen und Aerosolen (automatisches und programmiertes Desodorieren von Aborten, programmierte Belüftung von Gebäuden) genannt; dazu muß man z.B. nur am Ende der Gas- bzw. Flüssigkeitszuleitung eine steuerbare Düse vorsehen.

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Claims

PATENTANWÄLTE

DR. RUDOLF BAUER ■ DIPL.-ING. HELMUT HUBBUCH DIPL.-PHYS. ULRICH TWELMEIER 2840462

WESTLICHE 29-31 (AM LEOPOLDPLATZ) D-T53O PFORZHEIM, (WEST-GERMANY) 'S (O7231) 1022ΘΟ/70

15. September 1978 III/Be

ODEV S.A., CH-1205 Geneve (Schweiz)

"Steuereinheit für Einrichtungen zum Zuführen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, insbesondere zum Zuführen und Konstanthalten von Reinigungsmittel in der Waschlauge von gewerblichen Geschirrspülmaschinen"

Patentansprüche:

Steuereinheit für Einrichtungen zum Zuführen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums (Fluids) während vorbestimmten, aufeinanderfolgenden Zeitabschnitten aus einer Fluidquelle durch eine Zuleitung in einen Aufnahmebehälter bzw. in einen aufnahmefähigen Raum mit einer stufenweise arbeitenden Programmsteuerschaltung, die zu den vorbestimmten Zeiten das Einschalten und Ausschalten von Mitteln, z.B. einer Pumpe,bewirken, die zu ebendiesen Zeiten die Zufuhr des Fluids bewirken bzw. blockier en ,gekennzeichnet durch die nachfolgenden Merkmale:

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ORIGINAL INSPECTED

a) die Programmsteuerschaltung besteht aus einer wenigstens zweistufigen elektronischen !Schaltung, die in jeder ihrer Stufen

aa) einen RC-Oszillator zum Erzeugen binärer Impulse aufweist, in dessen ohmschem Zweig ein Potentiometer liegt, das einerseits die Schwingfrequenz des Oszillators steuert und andererseits die Dauer eines der Zeitabschnitte speichert, nämlich durch Vorgabe des Einschaltzeitpunktes oder Ausschaltzeitpunktes der die Fluidzufuhr bewirkenden Mittel (Pumpe), und

ab) einen binären, als Frequenzteiler wirkenden Impulszähler zum Zählen der vom Oszillator ausgesandten Impulse aufweist;

b) der Ausgang des Impulszählers ist derart gesteuert, daß er, nachdem der Impulszähler eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen gezählt hat, deren Zähldauer gleich der Dauer des Zeitabschnittes ist, der der jeweiligen Stufe der Programmsteuerschaltung zugeordnet ist, von einem Zustand in einen anderen Zustand umschaltet, wobei das Umschalten des Ausgangs des in der ersten Stufe der Programmsteuerschaltung liegenden Impulszählers den in der gleichen Stufe liegenden Oszillator blockiert und den in der zweiten Stufe liegenden Oszillator für die Dauer des zweiten Zeitabschnitts ingang setzt, an dessen Ende der in der zweiten Stufe liegende Oszillator durch die Umschaltung des

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Ausgangs des in der zweiten Stufe liegenden Impulszählers
blockiert wird, sobald dieser die ihm vorgegebene Anzahl
von Impulsen des in der zweiten Stufe liegenden Oszillators gezählt hat;

c) die elektronische Schaltung besitzt ferner eine Leistungsstufe und ein Relais, welches das Einschalten bzw. Ausschalten der die Pluidzufuhr bewirkenden Mittel während des jeweiligen Zeitabschnittes bewirkt, je nachdem ob die das
Relais steuernde Leistungsstufe die Relaisspule erregt oder nicht, was wiederum davon abhängt, in welchem Zustand ("1"
oder "O") sich bei dem in dem jeweiligen Zeitabschnitt
laufenden Impulszähler der Ausgang gerade befindet, der über einen binären, logischen Schaltkreis mit dem Eingang der
Leistungstufe verbunden ist;

d) ferner enthält die elektronische Schaltung einen Flip-Flop-Schaltkreis, durch den jedenfalls beim Anlegen von Spannung an die elektronische Schaltung die Impulszähler in den verschiedenen Stufen auf Null zurückgestellt werden.

2. Steuereinheit nach Anspruch 1 zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine o. dgl. zum Zuführen eines Reinigungsmittels und zur Konstanthaltung seiner Konzentration in der Waschlauge, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Merkmale:

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a) die elektronische Schaltung enthält vier zu einer Kaskade aeammengefaßte Stufen mit je einem Oszillator (OSl, OS2, 0S3, 0S4) und je einem Impulszähler (CIl, CI2, CI3, CI4);

aa) die erste Stufe (OSl/CIl) wird mit dem Ingangsetzen der Maschine ausgelöst und hält während der Dauer (Tl) eines ersten Zeitabschnittes (I), dessen Dauer (Tl) durch das Potentiometer (Pl) des in der ersten Stufe (OSl/CIl) liegenden Oszillators (OSl) gesteuert wird, eine Pumpe (P) in Betrieb, die das Reinigungsmittel in den für die Aufnahme der Waschlauge bestimmten Behälter (2) der Maschine fördert;

ab) die zweite Stufe (OS2/CI2) wird mit Ende der Dauer (Tl) des ersten Zeitabschnittes (I) ausgelöst und arbeitet während der durch das Potentiometer (P2) des in der zweiten Stufe (0S2/ CI2) liegenden Oszillators (0S2) bestimmten Dauer (T2) des zweiten Zeitabschnittes (II), in dessen Verlauf diese zweite Stufe (OS2/CI2) die Pumpe (P) abgeschaltet hält und damit die Zufuhr des Reinigungsmittels zum Behälter (2) blockiert, während die Auffüllung des Behälters (2) mit klarem Wasser aufhört;

ac) die dritte Stufe (OS3/CI3) wird mit Ende der Arbeit der zweiten Stufe (OS2/CI2), also mit Ablauf des zweiten Zeitabschnittes (II) ausgelöst, arbeitet während der durch das Potentiometer (P3) des in der dritten Stufe (OS3/CI3) liegenden Oszillators

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(ÜS3) bestimmten Dauer (T3) eines dritten Zeitabschnitts (III), und blockiert auch während dieses dritten Zeitabschnittes die Zufuhr von Reinigungsmittel zum Behälter (2), indem sie die Pumpe (P) abgeschaltet hält, während die Maschine zur gleichen Zeit das Geschirr wäscht und anschließend klarspült, indem sie zum Waschen die Waschlauge (x) aus dem Behälter (2) ansaugt und zum Spülen klares Wasser zuführt, die beide in den Behälter (2) rinnen, dessen maximale Füllhöhe durch einen Überlauf (17) konstant gehalten wird;

ad) die vierte Stufe (0S4/CI4) wird mit Ende der Arbeit der dritten Stufe (OS3/CI3), also mit Ablauf des dritten Zeitabschnittes (III) ausgelöst, arbeitet während der durch das in der vierten Stufe (0S4/CI4) liegende Potentiometer (P4) bestimmten Dauer (T4) eines vierten Zeitabschnittes (IV) und läßt während dieses vierten Zeitabschnittes (IV), während dem auch der Klarspülvorgang endet, die Pumpe (P) laufen, um die durch das beim Klarspülen in den Behälter (2) gelaufene Wasser herabgesetzte Konzentration von Reinigungsmittel in der Waschlauge (x) wieder auf den ursprünglichen Wert anzuheben;

b) das Ende der Arbeit der vierten Stufe (0S4/CI4) bewirkt den erneuten Beginn der Arbeit der dritten Stufe (OS3/CI3), sodaß die dritte (OS3/CI3) und vierte Stufe (OS4/CI4) abwechselnd solange wiederholt werden, bis die Maschine nach mehreren hintereinander ablaufenden Wasch- und Spülgängen abgeschaltet wird.

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3. Steuereinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß jeder Oszillator (OSl, OS2, OS3, OS4) der vorzugsweise vier Stufen (OSl/CIl, OS2/CI2, OS3/CI3, 0S4/CI4) der Steuerschaltung zwei Phasenumkehrschaltkrexse enthält,

a) von denen der erste (AlO, A14, A18, A21) ein binärer Umkehrschaltkreis ist, der im ohmschen Zweig des Oszillators (OSl, 0S2, OS3, 0S4) zwischen dessen festem Wi-derstand (R5, R7, R9, RIl) und dessen veränderlichem Widerstand, nämlich dem Potentiometer (Pl, 92, 93, P4) liegt,

b) und von denen der zweite ein zwischen dem ohmschen Zweig und dem festen Kondensator (Cl, C2, C3, C4) des Oszillators (OSl, 0S2, OS3, 034) liegender binärer "Nein-Und"-Schaltkreis (circuit "non-et") (A9, A13) oder ein binärer "Und"-Schaltkreis (circuit "et") (A17, A20) mit invertierenden Eingängen ist, wobei der letztere mit einem Phasenumkehrschaltkreis (A16, A19) verbunden ist,

ba) wobei der zweite Phasenumkehrschaltkreis (A9, A13, A17, A20) den jeweiligen Oszillator zu Beginn des jeweiligen Zeitabschnitts (I, II, III, IV) starrtet, während der Dauer (Tl, T2, T3j T4) des jeweiligen Zeitabschnitts (I, II, III, IV) ingang hält und am Ende des jeweiligen Zeitabschnitts (I, II, III, IV) den jeweiligen Oszillator (OSl, 0S2, 0S3, 0S4) abschaltet, dessen Impulsfolge er während des jeweiligen Zeitabschnitts (I, II,

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III, IV) dem Eingang (El, E2, E3, E4) des Impulszählers

(CIl, CI2, CI3, CI4) zuführt, der dem Oszillator (OSl, OS2, OS3, 0S4) zugeordnet ist und mit dem er eine Stufe (OSl/CIl, OS2/CI2, OS3/CI3, 0S4/CI4) bildet.

4. Steuereinheit nach Anspruch 3, mit vier nacheinander in Aktion tretenden Stufen der Steuerschaltung, dadurch gekennzeichnet , daß der Ausgang (Q4) des Impulszählers (CI4) der letzten (vierten) Stufe (OS4/CI4) über ein zeitverzögerndes RC-Glied (R12, C7) und über einen "Nein-Oder"-Schaltkreis (circuit "non-ou") (A23) und über einen anschließenden Umkehrschaltkreis (A24) mit den Impulszählern (CI3, CI4) der beiden letzten Stufen (OS3/CI3, 0S4/CI4) verbunden ist, die er (bei RZ3, RZ4) auf Null zurückstellt, sobald er nach Ende des vierten Zeitabschnitts (IV) vom Zustand "O" in den Zustand "1" übergeht, wodurch er die Wiederholung der Stufen (III) und (IV) ermöglicht.

5. Steuereinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Umgehung der ersten beiden Stufen (OSl/CIl, OS2/CI2)

beim Einschalten der Steuerschaltung ein Schalter (I¹) vorgesehen ist, durch dessen Öffnung ein Schaltkreis (R2/C2) eingeschaltet wird, der über einen "Nein-Oder"-Schaltkreis (A7) und einen Umkehrschaltkreis (A6) den Impulszählern (CIl, CI2) in den beiden ersten Stufen (OSl/CIl, OS2/CI2) einen Impuls übermittelt, der diese beiden Impulszähler (CIl, CI2) auf Null zurückstellt und die beiden ersten

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Stufen (OS1/CIl, OS2/CI2) blockiert.

6. Steuereinheit nach einem der Ansprüche 3-5, dadurch gekennzeichnet, daß jpder der Impulszähler (CIl, CI2, CI3, CI4)

einen Ausgang (Sl, S2, S3, S4) besitzt, der periodisch in den "!"-Zustand übergeht und dadurch über eine Leistungsstufe (A27, A28, A29, A30) und einen Strombegrenzungswiderstand (R15, R16, R17, R18) eine zur Signalgabe dienende Elektrolumineszenzdiode (Ll, L2, L3, L4) während der Dauer (Tl, T2, T3, T4) des dem Impulszähler (CIl, CI2, CI3, CI4) zugeordneten Zeitabschnittes (I, II, III, IV) zum Blinken bringt.

7. Verfahren zum Betrieb einer Steuereinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß man nach einer Unterbrechung

der Arbeit der Geschirrspülmaschine die Steuerschaltung unter Umgehung der beiden ersten Stufen (OSl/CIl, OS2/CI2) unmittelbar mit der Arbeit der dritten Stufe (OS3/CI3) beginnen läßt und die dritte (OS3/CI3) und vierte Stufe (0S4/CI4) in wechselnder Folge wiederholt.

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