DE1812771A1

DE1812771A1 - Vorrichtung zum Reinigen von Geschirr,Glaesern u.dgl.

Info

Publication number: DE1812771A1
Application number: DE19681812771
Authority: DE
Inventors: Meeker David Anderson; Ernst Grunewald; Vallor Ben Joseph
Original assignee: Hobart Manfacturing Co
Current assignee: Hobart Manfacturing Co
Priority date: 1968-01-05
Filing date: 1968-12-05
Publication date: 1970-07-02
Also published as: GB1244979A; JPS518264B1; BR6905316D0; US3465761A; FR1599495A; DE1812771B2

Description

The Hobart Manufacturing Co· 711 Pennsylvania Avenue Troy, Ohio ^5373 /USA

VORRICHTUNG ZUM REINIGEN VON GESCHIRR, GLASERN UND DERGLEICHEN

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Ge« schirr, Gläsern und dergleichen} insbesondere handelt es sich um eine verhältnismäßig kleine, kompakte Geschirrspülmaschine, welche hervorragend dazu geeignet ist, auf einem Küchentisch angeordnet und entweder zeitweilig oder dauernd mit einem Wasser** anschluß, Abschlußleitungen und einer geeigneten elektrischen Stromversorgung verbunden zu sein· ™

CO OO I¹O

Um eine derartige Geschirrspülmaschine zu schaffen« die wirkungs· voll wäscht und reinigt, ist die Vorwendung eines sich drehen» d en R*aktions-Spülarmes innerhalb der Reinigungskammer anzustreben, in der di· au reinigenden Gegenstände auf einem Gestell angeordnet sind« Gewöhnlich wird eine über einen Motor angetriebene Pumpe verwendet, um da* Wasser durch den Sprühana zu fördern,und veraugsweise wird ein Siebeinsatz oder ein Filter vorgesehen» um den Umlauf großer NahrungemitteItβHohen au verhindern* In Fällen, bei denen lediglieh kalt·· Wasser verfüg-

BAD PRIQIIS(At,

bar ist, ist es darüberhinaus wünschenswert, Einrichtungen vorzusehen„ um das innerhalb der Spülkammer umlaufende Wasser zu erhitzen. Um eine Geschirrspülmaschine mit den vors tehend beschriebenen Meikmaiien zu bauen,, sind eine Reihe von Problemen beglich des Gehäuses und der Anordnung der größeren Baugruppen der Geschirrspülmaschine zu lösen, um der Spülkammer eine Maximalkapazität für Gläser und/oder Geschirr zu geben, während die Geschirrspülmaschine durchweg kompakt und wirt·· schaftlieh zweckmäßig aufgebaut sein soll·

Diese Aufgabe wird, gemäß der Erfindung gelöst durch ein Gehäuse mit Vorder*-, Rück», Seiten« und Beckenwänden sowie einer Bodenwand, die etwas oberhalb der unteren Enden der Vorder-, Rück- und Seitenwände angeordnet ist, eine sich im allgemeinen vertikal erstreckende Zwischenwand, die mit den Seiten- und Bodenwänden eine Spülkammer und eine seitlich angrenzende Motorkammer bildet, Trageinrichtungen für die Gegenstände in der Spülkammer, eine Einlaßöffnung für die Spülkammer und eine bewegliche Tür für die Einlaßöffnung, wobei die Bodenwand, im allgemeinen von der Spülkammer zur Motorkammer abfällt und die Zwischenkammer einen unteren Randabschnitt aufweist, der sich oberhalb der Bodenwaad befindet und die Flüssigkeit entlang der Bodenwand von der Spülkammer in die Motorkammer leitet, eine Abflußöffnung in dem untersten Teil der Bodenwand, eine Pumpe unterhalb der Abflußöffnung, einen elektrischen Motor innerhalb der Motorkammer über der Bodenwand mit einer sich nach unten zur Pumpe erstreckenden Welle, eine Auslsß öffnung an der Pumpe, SprÜheinrichtungen in der Spülkammer, eine Leitung iwieohen dem Pumpenauelaß und der WaaeerTerteilungeeinrichtung, Flüssig-

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keitseinlässe zu den Kammern und eine Abflußeinrichtung für die Pumpe·

Zusätzlich zu der neuartigen Gehäusekonstruktion istyln der Geschirrspülmaschine nach der Erfindung eine neuartige Anordnung der verschiedenen Baugruppen mit einem Verteiler für ein Behandlungsmittel vorgesehen, der in einer Zwischenwand befestigt ist, und es kann unterhalb der Bodenwand ein Wassererhitzungstank angeordnet werden, um sowohl das Wasser innerhalb des Tankes als auch das Wasser in der Spülkammer zu erhitzen. Die Geschirrspülvorrichtun^ nach der Erfindung weist auch das Merkmal auf, wahlweise frisches Wasser entweder direkt in die Spülkammer einzuführen, in der ein Desinfektionsmittel zugegeben wird, oder das frische Wasser kann direkt in den Erhitzungstank eingegeben werden, um das darin befindliche heiße Wasser in die Spülkammer abzugeben.

Ein bevorzugtes Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen erläutert; es stellen dart

. 1 perspektivisch eine Geschirrspülvorrichtung nach der Erfindung mit geschlossener Eingangetür;

Fig. 2 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 mit offener EingangetUr;

Fig. 3 eine teils geschnittene Vorderansicht mit entfernter Tür und Stirnplatte,

Fig. h eine Vorderansicht mit entfernter Tür und Stirnplatte, wobei ein Teil der Vorrichtung geschnitten darge-

.teilt ist, 009827/0703 . _k _

Fig. 5 einen Schnitt, der im allgemeinen entlang den Linien 5-5 nach Fig. 4 verläuft, wobei ein Teil der Bodenwand weggebrochen ist;

Fig. 6 einen im allgemeinen entlang den Linien 6-6 nach Fig. 5 verlaufenden Schnitt, wobei ein Teil des Erhitzungstanks weggebrochen ist;

Fig. 7 einen elektrischen Stromlaufplan für die Vorrichtung und

Fig. 8 das entsprechende Zeitfolgediagramm und

Fig. 9 ein Diagramm einer abgeänderten elektrischen Steuerschaltung und

Fig· 10 das entsprechende Zeitfolgediagramm·

Die Vorrichtung nach Fig. 1 wird getragen von der Platte 13 eines Küchentischs 14 und weist im allgemeinen ein rechteckiges Gehäuse 15 auf, das flache, parallele Seitenwände 16 und 17 hat, die einstückig durch eine flache, horizontale Deckenwand 18 verbunden sind und mit dieser einen nach unten geneigten, U-fbrmigen Aufbau bilden· Zur Versteifung schlies-

16
sen die Seitenwände/und 17 und die Deckenwand 18 nach innen gebogene Flansche I9 entlang den hinteren und unteren Rändern ein. Eine Rückwand 20 ist mit den hinteren Flanschen 19 der Deckenwand 18 und der Seitenwand I7 durch Schweißnähte und einstückig mit einer Zwischenwand 22 verbunden, die sich

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vertikal parallel zu den Seitenwänden 16 und 17 erstreckt· Eine Bodenwand 25 schließt einen aicli nach, oben erstreckenden Umfangsflansch 26 ein, der an die Seitenwände 16 und 17 und die Rückwand 20 angeschlossen ist und zwei flache Wandabschnitte 27 und 28 aufweist, die von der linken Seitenwand 17 und dem Vorderflansch 26 zur rechten hinteren Ecke abfallen, wo eine kreisförmige Öffnung 29 innerhalb der Bodenwand 25 gebildet ist.

Die Zwischenwand 22 teilt das Gehäuse in eine Spülkammer JO und ein Motorabteil oder eine Motorkammer 32, und weist einen unteren Randabschnitt mit ei η em horizontalen Flansch 34 auf, der oberhalb der Bodenwand 25 angeordnet ist, um einen verlängerten Durchgang zwischen den Kammern 30 und 32 zu schaffen. Ein abgestufter Flansch 37 ist an den vrderen Randabschnitt der Seitenwand 17, die Deckenwand. 18 und eine Zwischenwand 22 befestigt, um einen Kanal 38 zu bilden und bildet zusammen mit dem oberen Rand des Vorderflansches 26 der Bodenwand 25 eine vordere Einlaßöffnung 39 für die Spülkammer 30.

Eine Tür 40 ist drehbar durch Zapfen 4l mit dem vorderen Flansch 26 der Bodenwand 25 verbunden und dreht sich zwischen einer vertikalen, geschlossenen Stellung und einer horizontalen, geöffneten Stellung mit Hilfe einer nicht dargestellten Feder. Die Tür 4θ weist einen Umfangeflansch 43 auf, welcher innerhalb des Kanals 38 zu ligen kommt, wenn die Tür geschlossen wird, um einen leitblechartigen Verschluß zu bilden, so daß das Entweichen von versprühtem Wasser aus der Kammer 30 vermieden wird. Ein verlängerter Griff 44 ist mit dem oberen

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Abschnitt der Tür 4o verbunden.

Ein kastenförmiger Wassererhitzungstank 45 ist mit der unteren Fläche der Bodenwand 25 neben der Seitenwand 17 verbunden, so daß die Bodenwand 25 auch die Deckenwand des Tanks 45 bildet. Ein Rohr 4? erstreckt sich innerhalb des Tanks 45 und ist gegen die Vorderwand geneigt, so daß sein unterer, offener Seitenabschnitt nahe den Boden- und Rückwänden des Tankes angeordnet ist. Der vordere Seitenabschnitt 48 des Rohres 4? ragt von der Vorderwand des Tanks 45 vor, und ein verhältnismäßig kurzes Rohr 50 erstreckt sich durch den oberen Teil der Vorderwand des Tanks 45 in einem leicht geneigten Winkel.

Ein gebogenes, im allgemeinen U-förmiges Einfüllrohr 51 ist an der Bodenwand 25 des Gehäuses 15 neben der vorderen linken Ecke angeordnet und. erstreckt sich nach oben in die Kammer 30, wobei sein AusläJ 52 leicht oberhalb des oberen Randes des vorderen Flansches 26 der Bodenwand 25 liegt. Ein elektromagnetisch betätigtes Mehrweg-Einfüllventil 55 ist auf dem Erhitzungstank 45 durch eine Konsole 56 befestigt und weist einen oberen Auslaß auf, der durch ein biegsames Rohr 57 mit dem Rohr 50 und dem Einfüllrohr 51 verbunden ist. Der untere Auslaß des Füllventiles 55 ist durch einen flexiblen Schlauch 58 mit dem herauaragenden Endabschnitt 58 des Rohres 57 verbunden, welohe« sich in Längsrichtung innerhalb des Tanks 45 erstreckt* Frisches Wasser wird duroh eine ¥ass®rversorgungsleitung zugeführt, die mit dem Einlaß 59 des EinfiClventiles 55 verbunden 1st. Eine R©ilie von drei elektriesheu Widerstandsheizelementen 60 erstreckt sich in Längsrichtung Inner-

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halb des Tankes ^5· Diese Erhitzer weisen eine Kapazität von etwa 3» 5 M/ auf, tun das Wasser inne rfialb des Tanks k 5 schnell zu erwärmen.

Innerhalb der Motorkanimer 32 wird ein Motor 65 durch ein rohrförmiges Gehäuse 66 getragen, welches in dem Einlaß abschnitt 57 eines Pumpengehäuses 68 befestigt ist, das sich nach oben durch die Bodenwandöffnung 29 erstreckt und vier äußere Flansche aufweist, die an der Bodenwand 25 befestigt sind· Der Motor 6^ weist eine Uelle 69 auf, die sich nach unten dirch den Einlaßabschnitt 67 erstreckt, um ein Zentrifugal—Flügelrad 70 innerhalb des Pumpengehäuseβ 68 zu tragen. Die Auelaßöffnung 71 des Pumpengehäuses 68 ist durch einen flexiblen Schlauch 72 mit dem unteren Endabschnitt eines Rohransatzes 7^ verbunden, der nach unten durch ein in der Bodenwand 25 geformtes Rohr im Mittelpunkt der im wesentlichen quadratischen Kammer 30 ragt. Ein verlängerter, hohler Reaktionssprüharm 75 weist einen Nabenabschnitt auf, der drehbar auf dem Rohransatz 7k angeordnet ist und mit einer Reihe von in Längsrichtung beabstandeten Düsen Öffnungen 76 versehen ist.

Der Schlauch 72 hat auch einen Abschnitt 78, der mit dem Einlaß eines durch einen Elektromagneten betätigten Ablaßventiles 80 verbunden ist, dessen Auslaß durch einen biegsamen, U-förmig gebogewn Schlauch 82 mit einem Rohr 83 verbunden ist, das an eine Abflußleitung angeschlossen werden kann· Die Leitung 82 weist auch einen Abschnitt auf, der mit dem unteren Abschnitt eines starren überlaufrohres 85 verbunden ist, das sich nach oben durch die Bodenwand 25 und in die Motorkammer 32 erstreckt. Der obere Rand des Überlaufrohres liegt im wesentlichen in

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gleicher Höhe mit deni unteren Flansch 2>h der Zwischenwand

3 ϊ

j Ein Paar Vorsprünge 8<8 sind an dem unteren Rand der Zwischenwand 22 vorgesehen und tragen einen langen, gelochten Sieb-

i einsatz 90 durch Ihren vertikalen Flanschabschnitt 91, der Off-

ι ■1

nungen zur Aufnahme der Vorsprünge 88 aufweist· Der untere Ab-

schnitt 92 des Siebeijnsatzes fällt nach unten ab und liegt auf der Bodenbrand 25 des !Tanks 15 auf und bedeckt die ganze Öffnung

unterhalb der Wand 22J und der Bodenwand.

■i

Ein durch einen Elektromagneten betätigter Spülmittelverteiler

95 ist auf der Zwischenwand 22 befestigt und ragt in den Motorraum oder die tooto rkainmer 32. Der Verteiler 95 enthält einen

i Behälter 96 mit eineri oberen Einlaß 97» der sich in die Kammer

30 erstreckt, so daß «dieser leicht mit dem flüssigen Spülmittel

j gefüllt werden kann. ! Der Behälter 96 weist einen unteren Aus-

*. laß 98 auf, durch weichen das Spülmittel in vorbestimmten Mengen

? in die Sptilkammer 30 Verteilt wird, indem der Elektromagnet betätigt wird« Die Zwischenwand 22 trägt auch eine durch einen Elektromagneten betätigte VerlaiIereinheit 100 für Desinfektionsmittel, die einen Auslaß 101 hat, der sich durch die Zwischenwand 22 und einen Einlaß erstreckt, der durch ein nicht dargestelltes Rohr mit einem entfernten Speicherbehälter für eine flüssige Üesinfektiorislösung, wie Natriumhypochlor!t, verbunden ist. Die Lösung wird in die Spülkammer 30 durcli Betätigen des Elektromagnetventiles eingeführt.

Eine entfernbare Deckenplatte 102 bildet die Vorderwand der Motorkammer 32, und eine entfernbare Deckelplatte 103 bildet

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die untere Vorderwand des Gehäuses 15. Ein Paar paralleler, nebeneinander befindlicher Gestelle 104 wird von nicht dargestellten Rollen getragen, die an den unteren Randabschnitten de^Seitenwand 17 und der Zwischenwand 22 befestigt sind unJ sich innerhalb der Spülkammer 30 erstrecken, um ein im allgemeinen quadratisches Gestell 105 zu tragen, das vorzugsweise aus Draht aufgebaut ist, eine federnde Schürt und einen großmaschigen Bodenabschnitt 106 aufweist, der von einer Schiene 107 umgeben ist. Das Gestell kann zwischen einer Stellung innerhalb der Kammer 30 über den Sprüharm 75 in eine Stellung über der offenen Tür kO bewegt werden, um ein bequemes Laden und Entladen des Gestells mit den Gläsern und Geschirren zu er«r möglichen.

Die vorstehend beschriebene Vorrichtung nach der Erfindung weist eine Reihe von günstigen Merkmalen und Vorteilen auf. Beispielsweise wird durch die Verwendung der Zwischenwand 22, die das Gehäuse 35 in die Spülkammer 30 und die Motorkammer teilt und den unteren Rand der Zwischenwand 22 über der Bodenwand 25 trennt, der Aufbai des Gehäuses 15 und der Betrieb und die Anordnung des Umwälzsystemea wesentlich vereinfacht. Das beruht darauf, daß dae durch den Sprüharm 75 verteilte Wasser schnell zum Pumpeneinlaß 68 wegen der abfallenden Anordnung der Bodenwand 25 und der großen Fläche des Filters 90 zurückkehrt, und dadurch, das für jeden BetriebeZyklus erforderliche Vasserrolumen minimal macht. Des weiteren ergibt sich durch die Zwischenwand 22 eine bequeme Halterung der VertaLler 9 5 und 100 und des entfernbaren Filters 90. Die vereinfachte Konstruktion dea Gehäuses 15 beruht auch darauf, daß die SeI-

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tenwände 16 und I7 einstückig mit der Deckenwand 18 ausgebildet sind und die Zwischenwand 22 einstückig mit der Rückwand 20 angeordnet ist.

Ein weiteres wesentliches Medmal der Geschirrspülvorrichtung nach der Erfindung besteht darin, daß der Wassererhitzungstank 45 an der Unterfläche der Bodenwand 25 befestigt ist, so daß die Bodenwand 25 die Deckenwand des Tanks 45 bildet. Daraus folgt, daß das in der Spülkammer 30 durch den Sprüharm 45 umlaufende Wasser kontinuierlich durch die direkte Wärmeübertragung durch die Bodenwand. 25 von dem heißen Wasser innerhalb des Tanks 45 erwärmt wird.

Eine typische Steuerungsschaltung für die Vorrichtung ist in Fig« 7 dargestellt, und. es sollte gleichzeitig das Zeitfolgediagramm nach Fig· 4 betrachtet werden, da es die Stellungen der veschiedenen Zeitgebernocken bei einem typischen Betriebszyklus darstellt· Aus Gründen der Bequemlichkeit sei angenommen, daß detank 45 mit Wasser gefüllt ist und daß sich auch eine Menge erwärmten Wassers im Boden der Waschkammer befindet· Dies kann einfach erreicht werden» indem die Maschine schnell durch ei ran Betriebszyklus gefahren wird, ohne auf dem Gestell befindliche, zu reinigende Gegenstände, wie «ich aus der nach« folgenden Besehreibung ergeben wird*

Die elektrische Energie wird über die Leitungen 110 zugeführt, die durch einen Haupt achalter 112 geschaltet w@rci®xi Dieser Schalter wird manuell betätigt und befindet sich in der De ekel ~ plfttte 102, wie in Fig. 1 dargestellt ist« Wenn die Masohine

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einmal in Betrieb gesetzt «orden ist, so wird dieser Schalter in die geschlossene Stellung bewegt und bleibt geschlossen, bis die Naschine stillgesetzt wird. Das Schließen dieses Schalters führt der Zeitgeber-und Steuerungsschaltung über die Leitungen Uk und 115 elektrische Leistung zu. Die Leitung 114 kann als gemeinsame Leitung bzw· Sammelschiene angesehen werden, und sie ist auch in dem Steuerkreis für die Heizelemente 60 vorhanden, welche durch eine Leitung II6 mit dem Hauptschalter parallel zu der Zeitgeber-Steuerschaltung verbunden sind» welche Leitung 116 wiederum mit ei nem Thermostatschalter 118 verbunden ist. Dieser Schalter ist in seiner "Kalt-Stellung" dargestellt, während welcher dem Heizelement elektrische Leistung zugeführt wird· Eine typische Anordnung des The rmo st at schalte rs ist in Fig. 4 dargestellt·

Nachdem das Wasser in dem Tank k$ einmal auf die gewünschte Temperatur aufgeheizt worden 1st, wird der Schalter 118 betätigt und vervollständigt einen Stromkreis durch die Leitung 120, wie nachfolgend beschrieben wird.· Xn der Leitung 115 befindet sich ein normalerweise geöffneter Tttrverriegelungeschalter 122, der geschlossen wird, wenn die Tür kO in ib»r geschlossenen Stellung bewegt wird. Das Schließen dieses Schalters vervollständigt einen Stromkreis für den über Nocken gesteuerten Schalter 125» welcher gesteuert wird durch den Zeitgebernocken P. Dies ist ein Vechselschalter, und die Nocken in dem Zeitgeber sind derart aufgebaut und angeordnet, daß 180° Drehung die Vorrichtung durch einen vollständigen Zyklus hindurchsteuern· Daher ist jeder der Nocken mit Ausnahme des Nockens P Über dem Umfang doppelt ausgeführt, so daß eine volle Umdrehung des Zeit-

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gebers tatsächlich, zwei Betriebszyklen der Vorrichtung entspricht.

Der Nocken P beweg t den Schalter 125 zu einem seiner Kontakte in einem Zyklus und zu dem anderen der Kontakte während des nächsten Zyklus, und es ist in Fig. 8 ein. Segment des zweiten Zyklus dargestellt, um anzuzeigen, daß die andere Hälfte des Nockens den Schalter 125 während des nächstfolgenden Zyklusses bewegt hat. Der Rest des Diagramms für den nächsten Zyklus ist fortgelassen, da sich lediglich eine Verdoppelung des dargestellten ergäbe.

Der den Zyklus einleitende Schalter 127 besteht aus einem von Hand betätigbaren Wechselschalter, der auch in der Deckelplatte 103 angeordnet ist, und dieser ist in Fig. 7 in einer Stellung dargestellt, die er beispielsweise gerade vor dem Beginnen eines Zyklus einnehmen würde· Seine Kontakte sind mit den jeweils entgegengesetzten Kontakten des Nockenschalters 12 5 verbunden, so daß der Schalter 125 den Betrieb eines Zyklus beginnt infolge der Bewegung des Schalters 127 zu demjenigen Schaltkreis, der durch den Nocken unter Strom gesetzt worden ist.

Unter der Voraussetzung, daß die Tür geschlossen und die Maschine betriebsbereit ist, wird durch die Betätigung des Schalters ein Stromkreis sofort durch die Leitung 128 in dem Pumpenmotor 65 geschlossen, wodurch die Pumpe fortschreitet, vom Beginn bis zum Ende des Zyklus zu arbeiten, zu welcher Zeit der Zeitgeber-Nockenschalter I25 zur offenen Seite eines der Schaltkreise be-

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wegt wird.

Es sei daran erinnert, daß sich, in dem Sumpf und der SpUlkammer eine Flüssigkeit befindet und daß die Pumpe sofort beginnt, diese Flüssigkeit durch, den Wascharm 75 umzuwälzen· Dieser Betrieb dauert an, während der Zeitgebermotor TM über den durch die Leitung 130 und den Nockenschalter 131 vervollständigten Schaltkreis weiterbewegt wird, wobei der Nockenschalter 131 durch den Nocken T gesteuert wird. Es sei angemerkt, daß während dieses Betriebes der thermostatische Schalter 118 sich noch in der ^HKait-Stellung" befindet, so lange die Wassermenge im Tank k$ erhitzt wird. Wenn der Nocken T den Schalter I31 betätigt, wird ein Schaltkreis über den Zeitgebermotor TM und die Leitung 120 geschlossen, aber dieser Schaltkreis bleibt offen und der Zeitgebermotor hält an, wenn der thermostatische Schalter 118 noch nicht geschaltet hat. Nachdem das Wasser in dem Tank 45 einmal richtig erhitzt worden ist, wird der Schalter 118 betätigt und die elektrische Leistung dem Zeitgebermotor TM über die Leitung 120 und den Nockenschalter I3I zugeführt, bis der Nocken T genügend weit vorwärts bewegt worden ist, um den Schalter 131 in seine normale Stellung zurückzuführen, die den Schaltkreis mit der Leitung 130 verbindet· Wenn also zusätzliche Zeit über die normale Zeit heraus erforderlich ist, die in dem Zyklus vorgesehen ist, um das Wasser im Tank 45 zu erhitzen, so wird dies erreicht durch eine Pause in dem Zeitgeberbetrieb, bis der thermostatlache Schalter umschaltet· Ee hat sich herausgestellt, daß bei normalem Betrieb das Wasseipfechon vorerhitzt ist zu derjenigen Zeit, in der der Nocken T zum ersten Mal den

Schalter 141 betätigt, da in der Tat zu dieser Zeit in den meisten Fällen keine Verzögerung in dem Zyklus auftritt. Kurz nach diesem Vorgang schließt der Zeitgebernocken D seine normalerweise offenen Schalter 133 und schließt damit den Schaltkreis über die Leitung 130 durch die Abflußventilspule 80a· Dies betätigt das Abflußventil 80 und die Pumpe fährt fort, den Abflußvorgang zu unterstützen, bis der Flüssigkeitsspiegel in der Waschkammer auf denjenigen Punkt fällt, an dem sich der weitere Abfluß im wesentlichen schwerkraftbedingt abspielt· Die Zeitdauer, während welcher das Abflußventil betätigt ist, ist in Figo 8 gegenüber dem Strich dargestellt, der dem Nocken D entspricht.

Kurz nachdem das Abflußventil entregt und. damit geschlossen worden ist, schreitet der Zeitgebernocken F fort, um einen normalerweise offenen Zeitgeberschalter 134 zu schließen, wodurch die Magnetspule 55a des Füllventils 55 unter Strom gesetzt wird· Es sei bei dieser Anordnung angemerkt, daß die Magnetspule des anderen Füllventiles 50h nicht mit dem Schaltkreis verbunden ist,und daß die direkte Verbindung des Füllventiles zum Rohr 57 nicht benutzt ist. Der Schaltkreis von der Leitung 130 zu dem Nockenschalter 134 für die Einzelsteuerung umfaßt einen Kontakt eines zweipoligen, manuell betätigbaren Wechselschalters 135t welcher ebenso auf der Deckelplatte 103 befestigt ist. Bei normalem Betrieb befindet sich dieser Schalter in der dargestellten Stellung. Er wird manuell in seine andere Stellung bewegt, falls erreicht worden soll, daß die Maschine am Ende des Betriebs entwässert werden es 11, wie nachstehend erklärt wird.

Nachdem die Magnetspule 55a unter Stromvesetzt waden ist, tritt das Wasser aus dem Wasservorrat in den Tank 45 durch das Rohr ^7 ein, und dadurch wird wiederum das erhitzte Wasser aus diesem Tank durch die Leitung 57 und den Einlaß 51 in die Kammer der Maschine befördert· Es sei angemerkt, daß zu diesem Zeitpunkt die Pumpe weiter arbeitet. Nachdem der Einfüllvorgang eine gewisse Zeit fortgesetzt worden ist, schließen die Nocken SA und RA ihre entsprechenden, normalerweise offenen Schalter 137 und 138, und dies schließt wiederum die Schaltkreise für die Magnetspulen 99 des Spülmittelverteilers über den Schalter I38 und über die Magnetspule 100a und den Schalter 137, den Kreis für den Desinfektionsmittelverteiler.

Es sei angemerkt, daß der Schalter 137 etwas länger bei normalem Betrieb geschlossen bleibt, da das Arbeiten des Desinfektionsmittelverteilers eine gewisse Zeit erfordert, damit der abgemessene Betrag an Desinfektionsflüssigkeit durch den Aus laß 101 in die Waschkammer gelangt· In der Zwischenzeit kann der Schalter 138* geöffnet und mehrere Male geschlossen werden, beispielsweise dreimal über den Nocken RA, wie in Fig. 8 dargestellt ist. Dies ruft verschiedene Impulse des Spülmittelverteilers hervor, um eine ausreichende Menge des Spülmittels in der Waschkammer zu bemessen. Es wurde in einigen Fällen herausgefunden, daß Spülmittel höherer Konzentration erhältlich sind und daß nur eine einzige Impulsgäbe des Verteilers einen angemessenen Betrag an Spülmittel hervorruft. In solchen Fällen wird ein manuell betätigter Schalter 131, der normalerweise offen ist, in einen Kreis TOn der Magnetspule 99 zur

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anderen Magnetspule 100a angeliacht, so daß der Nocken SA die Steuerung der Magnetspule 99 wirksam übernimmt, -wenn dieser Schalter geschlossen ist, und es wird nur ein wirksamer Injektionsimpuls des Spülmittelverteilers erstellt» Der Schalter 139 kann an irgendeiner bequemen Stelle innerhalb der Kammer 32 befestigt sein.

Nachdem die Desinfektionsmittel und Spülmittel dein frischen Waschkammer zugesetzt worden sind, wird die behandel te Flüssigkeit über die Gegenstände in dem Gestell 25 aus.dem Rest des Zyklus zurückgeführt und ein wirksaMes Spülen der Gegenstände und dbr Einsatz dos Desinfektionsmittels sichergestellt, so daß im wesentlichen alle Bakterien beseitigt werden. Am Ende des Zyklus (von ungefähr insgesa- t I50 Sek.) schaltet der Nocken T den Schalter 125 zu seinem entgegangesetzten Kontakt und öffnet dadurch den Haupt Stromkreis mit dem Ilandschal ter 127» und der Zeitgebermotor TH wird ent regt. Das behandelte Wasser wird in der Vascbkammer und dem System zur Verwendung als Waschflüssigkeit im nächsten Zyklus gehalten.

Während des nächsten Zyklus wird der Schalter 127 auf seinen anderen Kontakt umgelegt, und es ergibt sich dieselbe Folge mit der Ausnahme, daß der Schulter 125 nun in der entgegengesetzten Stellung ist, wie durch das Strichdiagra. m P2 angezeigt ist. Falls es erwünscht ist, die Maschine anzuhalten, wird der Abf lußregolschal ter 135 umgelegt, um einen Sclinltkrei η über die Leitung 1^40 zum Zcitgebermoto r TM zu schließen, und de.'r Betrieb do« Schalters 127 setzt den Pumpenmotor und auch de Zoi tgebe niio toi¹ in Bewegung; in jedem Falle kann die

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elektrische Leistung nur durch den Nockensclui tor 133 zur Magnetspule 80a des ..bfLuUveutilea zugefühi't werden, worauf die ^aschine die Flüssigkeit selbst abläßt, aber niolt irgendwolcht'd Spülmittel oder Desinfektionsmittel nachfüLlt odor vorteilt, sondern lediglich bis zum Ende dos Zeitgeberzyklus weiterläuft und dam anhält.

MIl Bezuf; auf die Figuren 9 und ¹O wird ein abgeändertes \>ch«'.iltbild erläutert, in dem die Magnetspule 55b fur das zweite E infüllvent Ll verwendet wird, und die Gegenstände werden mit im wesentlichen nicht beheiztem liasscr be.spüLt, dein Spül- und Deslnfektionsmittoi beigegeben sind. Soweit anwendbar, werden die gleichen Bezugszeichon für die gleichen Teile und Schaltkreise benutzt. Im wesentlich η ergeben s ich drei Unterschiede zwischen der in Fig. 7 dargestellten Schaltung und der in Fi₁;. 9 dargestellten. Der Zeitgebernocken T und der mit diesem verburiene Schalter 122 sind etwas verschioderi miteinander verbunden, der handbetätigte Schalter 135 lUr die Abflußsteuerung wude fortgelassen, da er nicht erforderlich ist, und ein zusätzlicher Schaltnocken F2 und ein damit verbundener Schalter werden verwendet, um die Magnetspule 55b des Einfüllventiles unter Strom zu setzen. Der Nocken, der die ilagnetspule 55a des Einfüllventils steuert, ist daher mit dem Bezugszeichen F1 bezeichnet,

Das schließen des Hauptschalters 112 vervollständigt einen Stromkreis für einen Jchalter 2311 der durch den Zeitgebernocken T gesteuert wird, und zur gleichen Zeit wird der Schaltkreis über die Leitung 116 und den fchermoetatlschen Schalter

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gesciilosseu, Nachdem das Wasser im Tank 45 die angestrebte Temperatur erreicht hat;, schal bet der Schalter 118, um der Leitung 220 Leistung zuzuführen, die zu dem Türschalter 122 führte Wenn daher die Tür geschlossen ist, wird der Betätigungsschalter 127 den Startzyklus wie vorher vervollständigen, und der Pumpenmotor 65 wird sofort unter Strom gesetzt und damit der Zeitgeber-motor TM« Der Nocken P ist derart angeordnet, daß er beim Fortschreiten des Zeitgebers fortwährend den Schalter 125 in derselben Stellung hält, so daß der Zyklus anhält und der Nocken T den Schalter 231 schließt, um einen Schal tkreis zu schließen, indem der thermostatische ichalter überbrückt wird und der Türschalter 122 direkt mit dem Hauptschalter verbunden wird. Dadurch dauert die Leistungsversorgung selbst dann an, wenn der theim ostatische Schalter si.ch nachfolgend, auf seinen "Ka It-Ko nt akt " bewegt, wenn dem Heiztank 45 zusätzliches Wasser zugeführt wird.

Unter Bezugnahme auf Fi^. 10 sei angemerkt, daß der Nocken T den Schalter 231 schließt. Daher wird die Magnetspule 55a des FUllventlles unter Strom gesetzt und über die Leitung 5& und das Rohr 47 in den Tank 45 frisches Wasser zugeführt, und das erhitzte Wasser wird in die Waschkammer abgegeben. Dieses erhitzte Wasser wird über die Gegenstände in der Kammer versprüht und kann sich mit dem Lösungsmittel vermischen, das in der Kammer eingebracht ist, bevor die Tüll, geschlossen ist, wenn es erwünscht ist. Nach einer gewissen ^eit wird durch den Nocken D die Magnetspule 80a des Ablaufventils unter Strom gesetzt und das heiße Waschwasser aus der Kammer abgelassen« Wenn das Ablaßventil naoh diesem Vorgang wieder stromlos ist,

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schließt der Nocken F2 den Schatter 23k, um einen Schaltkreis zu schließen, der die Magnetspule 55° des Einfüllventiles erregte Dadurch tritt frisches, nicht erwärmtes Wasser aus einem Vorrat in die Leitung 57 ein und gelangt von dem Einfüll schlauch 51 in die Waschkammer. Während die Pumpe weiterläuft, wird dieses friscne Wasser über die Gegenstände versprüht, und nachfolgend schließt der Nocken D wiederum den Schalter 133» um das Ablaufventil unter Strom zu setzen, und die Flüssigkeit wird wiederum aus der Kammer abgelassen.

Am Ende dieses zweiten Ablaufvorganges ruft der Nocken F2 wieder ein Ablassen der Flüssigkeit hervor und zusätzliches frisches Wasser wird direk, in die Waschkammer eingefüllt. Kurz danach schließt der Nocken SA den Sclialter 137» um die Magnetspule 100a des Desinfektionsmittelverteilers zu erregen,und der Nocken RA schließt den Schalter I38 mehrere Male, um die Magnetspule 99 des Spülmittelverteilers wiederholt unter Strom zu setzen. Der von Hand betätigbare Wahlschalter 13S^? ist, wie bisher vorgesehen, zum Wählen einer längeren Erregung des Verteilers für das Spülmittel vorgesehen, falls dies erwünscht ist.

Nach dem abschließenden Spülvorgang, wälir end welchem das nichterhitzte Wasser mit Desinfektions- und Spülmittel behandelt wird, schließt der Nocken D wieder den Schalter 133» um das Ablaufventil zu betätigen und endgültig die Flüssigkeit aw der Kammer ablaufen zu lassen, wonach der Zyklus vervo llstäiidigt ist. In einer typischen Vorrichtung,be nötigt dieser Zyklus ungefähr 210 Sekunden. Im nächsten Zyklus steuert die zweite Hälfte des Nockens P (P2) den Schalter 125 » und im übrigen

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wird der Zyklus wie vorher wiederholt»

Dieser modifizierte Zyklus macht Gebrauch von der wecheeJ-weisei) Steuerung des FUllventiles und gest.nt.tet das ijüleii der gereinigten Gege, stände mit behandeltem, kaltem Wasser. Diese Fetriebsform kann nützlich sein, wenn beispielswc i se gefordert wird, daß diu aus der Waschkanuuer oiitfernton Gegenstände so kalt wie möglich sind.

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BAD

Claims

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen von Geschirr, Gläsern u.dgl., gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit Vorder-, Rück-, Seiten- und Deckenwänden sowie einer Bodeiiwai d, die etwas oberhalb der unteren Enden der Vorder—, Rück- und Seitenwände angeordnet ist, eine sich im allgemeinet· vertikal erstreckende Zwischenwand, die mit den Seiten- und Bodenwände η einesSpülkanimer und eine seitlich angrenzende M ο toskammer bildet, Tragezurichtungen für die Gegenstände in der SpUlkammer, eine Einlaßöffnung für die Spülkammer und eine bewegliche Tür für die Einlaßöffnung, wobei die Bodenwand im allgemeinen von der SpüJaammer zur Motorkammer abfällt und die Zwischenkamrner einen unteren Randabschnitt aufweist, der sich oberhalb der Bodenwand befindet und die Flüssigkeit entlang der Bodenwand von der SpUlkammer in die Motorkammer leitet, eire Abflußöffnung in dem untersten Teil der Bodenwand, eine Pumpe unterhalb der Abflußöffnung, einen elektrischen Motor innerhalb der Moürkammer über der Bodenwand mit einer sich nach unten zur Pumpe erstreckenden Volle, eine Auslaßöffnung an der Pumpe, Sprüheinrichtungen in der SpUlkammer, eine Leitung zwischen dem Pumpenauslaß und der Vasserverteilung einrichtung, Flüssigkeiteeinlässe zu den Kammern und eine Abflußeinrichtung für die Pumpe«

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß da· Gehäuse im horizontalen Querschnitt reohteckförmig ausgebildet ist und dl· Spttlkamaer einen in wesentlichen im hori-

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zontalen Querschnitt quadratischen Aufbau aufweist, die Sprühmittel einen drehbaren Reaktions-Sprüharm innerhalb der Kammer aufweisen, und daß auf der Bodenwand Träger für den Sprüharm angeordnet sind.

3· Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Filterglied vorgesehen ist, das sich zwischen der Bodenwand und dem unteren Randabschnitt der Zwischenwand erstreckt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 31 dadurch gekeimzeichnet, daß lösbare Befestigungsmittel für das Filter auf dem unteren Randabschnitt der Zwischenwand vorgesehen s±nä„

5« Vorrichtung nacii Anspruch. 1 , dadurch gekennzeichnet, daß ein Wassererwäxmungstank an der Bodenwand, befestigt ist, die Einlaßverbindung Einlaßmittel für Wasser in den Wassererwärmungstank aufweist und Leiteinrichtungen für das.Wasser zwischen dem Erwärmungstank und der Spülkammer vorgesehen sind und sich wenigstens ein elektrisches Heizelement innerhalb des Heiztankes befindet·

6« Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß eine Wähleinrichtung vorgesehen ist, durcli die Wasser ent«· weder direkt In den Wassererwäxmungstank oder direkt in die Spülkammer einführbar ist·

7. Vorrichtung nach Anspruch 1» dadurch gekennzeichnet ₈ daß «in Verteiler für «in flüssige· Behandlunganittel auf der Zwischen

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wand innerhalb der Motorkanuner und eine Auslaßöffnung von dem Verteiler zur Spülkaimiier vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse parallele Seitenwände uiri parallele Vorder- und Rückwände aufweist, eine Eingangs öffnung zu. Motorkaninier durch die Vorderwand vorgesehen ist, eine Eingaesöffnung zur Spülkammer durch die Vorderwand vorgesehen ist, daß die Tür drehbar mit dem Gehäuse neben dem Boden dieser Einlaßöffnung verbunden ist, und daß die Abflußöffnung sich in der Bodenwand neben der Rückwand und einer der Seitenwände befindet.

9« Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflußverbindung aus einem RoIr besteht, das mit der Leitung zwischen der Pumpe und der Sprüheinrichtung verbunden ist, daß ein über eine Magnetspule betätigtes Abflußventil in der Abschlußleitung vorgesehen ist, durch das der Abfluß an Flüssigkeit aus der Spülkammer, der Pumpe und der Sprühvorrichtung steuerbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Einführeinrichtung für Flüssigkeit in die Kammern ein elel<tromagnetisch betätigtes Füllventil aufweist, ein Zeitgeber vorgesehen ist, durch den die Einfüll- und Ablaufventile nach einer vorbestimmten Reihenfolge steuerbar und betätigbar sind, und das endgültige Spülwasser in der Spülkammer am Ende jedes Zyklus zurückhaltbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein SpülmittelverteLler und ein Desinfektionsmittelvorteilur

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vorgesehen sind, die auf der Zwischenwand in der Motorkammer angeordnet sind und. entsprechende Auslaßöffnungen durch die Zwischenwand zur Spülkammer aufweisen, und daß Verbindungen von dein Zeitgeber zu jedem der Verteiler vorgesehen sind, durch die die Zugabe an Spülmittel und Desinfektionsmittel zur letzten Menge an über die Gegenstände in jedem Zyklus umlaufender Flüssigkeit hinzusetzbar sind.

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