DE2552844A1

DE2552844A1 - Reinigungsmittelspender fuer geschirrspuelmaschinen

Info

Publication number: DE2552844A1
Application number: DE19752552844
Authority: DE
Inventors: Denys Edward Dowton; Johannes Willebrordes
Original assignee: SIMPSON S INK Pty
Current assignee: SIMPSON S INK Pty
Priority date: 1974-11-25
Filing date: 1975-11-25
Publication date: 1976-08-12
Also published as: JPS5176865A; FR2291730B1; ZA757398B; DK531675A; AU8694875A; FR2291730A1; CA1078044A; CH616579A5; NL7513731A; NZ179355A; GB1508469A; AU497740B2; BE835916A

Description

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Simpson's Ink Pty«, Limited

Revesby, New South Wales, Australien

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Reinigungsmittelspender für Geschirrspülmaschinen

Die Erfindung bezieht sich auf Flüssigkeitsspender und insbesondere, aber nicht ausschließlich auf einen Reinigungsmittelspender zur Verwendung bei einer Geschirrspülmaschine_o

Bestimmte kommerzielle Geschirrspülmaschinen, z.B_o die in Hotels, Restaurants, Krankenhäusern und anderen Großbetrieben verwendeten, weisen einen Speicherbehälter auf, in welchem ein Reinigungsmittel enthaltendes Spülwasser gespeichert wird_o Für den Gebrauch wird dieses Spülwasser aus dem Behälter heraus gefördert, um das Geschirr während eines Waschzyklus zu waschen, und das im Behälter enthaltene Wasser wird am Ende des Waschvorgangs bei jeder Geschirrfüllung nicht vollständig erneuert, sondern für die nächste Geschirrfüllung erneut benutzt₉ Außerdem besitzen derartige Geschirrspülmaschinen einen Spülzyklus, bei dem Frischwasser zum Nachspülen der Maschine zugeführt wird, während das Ablaufwasser zum Behälter strömt und dessen Inhalt teilweise erneuerte Dieses teilweise Erneuern des im Behälter vorhandenen Wassers kann dabei aller-

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dings durch staatliche und andere Gesundheitsbehörden, -Vorschriften und -gesetze gefordert werden.

Die teilweise Erneuerung des im Behälter enthaltenen wassers führt aber auch zu einer Verringerung der Reinigerkonzentration_o

Bisher wurden, ohne nennenswerten Erfolg, bereits zahlreiche Vorschläge für die Wachfüllung des Reinigungsmittels gemachto

Aufgabe der Erfindung ist damit die Schaffung eines Flüssigkeits-, insbesondere Reinigungsmittelspenders für Geschirrspülmaschinen, welcher die Reinigerkonzentration im waschwasser konstantzuhalten vermag₀

Diese Aufgabe wird bei einem Flüssigkeitsspender, insbesondere Reinigungsmittelspender, zur Abgabe einer ersten Flüssigkeit in einen Behälter, erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Pumpvorrichtung mit einem Einlaß zum Ansaugen der Flüssigkeit und einem Auslaß, der mit dem Behälter verbindbar ist, und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Arbeitsweise der Pumpvorrichtung vorgesehen sind, so daß die Pumpvorrichtung im Betrieb des Flüssigkeitsspenders eine bemessene Menge der ersten Flüssigkeit in den Behälter fördert.

In bevorzugter Ausgestaltung kennzeichnet sich die Erfindung bei einer Geschirrspülmaschine mit einem Vorratsbehälter, dem ein Wasch- bzw«, Reinigungsmittel enthaltendes Wasser zum Waschen des Geschirrs entnehmbar ist, und mit einer Einrichtung zur Zufuhr von Frischwasser zum Geschirr zum Spülen desselben wobei zumindest ein Teil des Frischwassers anschließend zum Vorratsbehälter geleitet wird und dabei das im Vorratsbehälter enthaltene Wasser zumindest teilweise ersetzt und seine Reinigerkonzentration vermindert, durch einen Reinigungsmittelspender in Form eines Flüssigkeitsspenders, dessen Einlaß

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mit einem Reinigungsmittelvorrat kommuniziert und dessen Aus*- laß zum Vorratsbehälter führt_o

In weiterer Ausführungsform kennzeichnet sich die Erfindung dadurch, daß die Steuereinrichtung einen Zeitgeberkreis und eine Fühler- bzw_o Heßeinrichtung aufweist, welche im Betrieb des Flüssigkeitsspenders den Beginn der Zufuhr einer anderen Flüssigkeit zum Behälter oder zu einem anderen Behälter vor der anschließenden Überführung zum erstgenannten Behälter festzustellen und aufgrund dieser Feststellung den Zeitgeberkreis zu betätigen vermag, um dadurch die Pumpvorrichtung während einer ersten vorbestimmten Zeitspanne zu betätigen₀

Eine weitere Ausgestaltung des Flüssigkeitsspenders besteht darin, daß die Steuereinrichtung Detektorelemente, welche im Betrieb des Flüssigkeitsspenders die elektrische Leitfähigkeit der im Behälter enthaltenen Flüssigkeit festzustellen vermögen, und einen ersten, unter der steuerung der Detektorelemente betätigbaren ocnalter zur Betätigung der Pumpvorrichtung aufweist, und daß die Detektorelemente bei einer Verringerung der elektrischen Leitfähigkeit der Flüssigkeit unter einen vorbestimmten Wert den erstgenannten Schalter und die Pumpvorrichtung zumindest so lange zu betätigen vermögen, bis der im Behälter befindlichen Flüssigkeit eine solche Menge an erster Flüssigkeit zugesetzt worden ist, daß sich die Leitfähigkeit der Flüssigkeit zumindest bis auf den vorbestimmten Wert erhöht hat_o

Die Pumpvorrichtung besteht vorzugsweise aus einem Elektromotor und einer durch diesen antreibbaren Pumpe, beispielsweise einer Membranpumpe_o

Weiterhin besteht die Erfindung bei einer Pumpvorrichtung, insbesondere für einen Flüssigkeitsspender, zur Förderung von Flüssigkeit zu einem Vorratsbehälter darin, daß sie eine

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Membranpumpe aufweist, die bei Betätigung Flüssigkeit von einem Flüssigkeitsvorrat zum Vorratsbehälter zu liefern vermag«

In weiterer Ausgestaltung betrifft die Erfindung eine Steuerschaltung für die Zufuhr von elektrischem Strom zu einer elektrisch betätigbaren Pumpvorrichtung für die Förderung von Flüssigkeit zu einem Vorratsbehälter, die gekennzeichnet ist durch eine im Betrieb der Steuerschaltung wirksame Zeitsteuereinrichtung zur Betätigung der Pumpvorrichtung während einer vorbestimmten Zeitspanne.

Schließlich bezieht sich die Erfindung auch auf eine Steuerschaltung für die Zufuhr von elektrischem Strom zu einer elektrisch betätigbaren Pumpvorrichtung zur Förderung einer ersten Flüssigkeit zu einem Vorratsbehälter, die gekennzeichnet ist durch eine Meßeinrichtung, die im Betrieb der Pumpvorrichtung die elektrische Leitfähigkeit der Flüssigkeit im Vorratsbehälter zu messen vermag, wobei die Steuerschaltung im Betrieb die Pumpvorrichtung in Abhängigkeit von der Leitfähigkeit der Flüssigkeit im Vorratsbehälter arbeiten läßt_o

Im folgenden sind bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Geschirrspülmaschine, die durch einen Reinigungsmittelspender mit Merkmalen nach der Erfindung beschickbar ist,

Fig. 2 ein Schaltbild einer elektrischen Schaltung, die mit einem Teil der Geschirrspülmaschine verbunden ist, um dem Spender ein Signal zuzuführen,

Fig_o 3 ein Schaltbild der elektrischen Schaltung des Spenders nebst zugeordneten Teilen,

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Fig» 4 eine Teilschnittansicht einer im Spender gemäß Fig₀ 3 angeordneten Pumpe und

Fig_o 5 ein Schaltbild einer abgewandelten elektrischen Schaltung für den Spender^

Gemäß Fig. 1 weist die Geschirrspülmaschine einen Waschwasserbehälter 1 auf, aus welchem das Geschirrspül- bzw_o -waschwasser durch eine Waschpumpe 2 zu einer Waschkammer 5 der Geschirrspülmaschine gefördert wird. Die Geschirrspülmaschine weist außerdem einen Frischwasserbehälter 3 auf, der von der Wasserleitung 4 her mit Frischwasser beschickt und dessen Füllstand beispielsweise mittels eines SGhwimmerventils auf einem konstanten Pegel gehalten wird.

Das im Behälter 3 enthaltene Wasser wird erforderlichenfalls durch eine Spülpumpe 6 abgesaugt und zuÜem in der Waschkammer 5 befindlichen, zu spülenden Geschirr gefördert, um daraufhin zum Behälter 1 geleitet zu werden.

Für den Behälter 1 ist ein Überlauf 7 zu einem nicht dargestellten Ablauf vorgesehen, und wenn das Frischwasser durch die Spülpumpe gefördert wird, tritt ein Überfließen auf, wodurch die Reinigerkonzentration im Behälter verdünnt wird.

Bei Geschirrspülmaschinen dieser Art ist es üblich, den Behälter nur einmal am Tage zu füllen und vollständig zu entleeren und beim anfänglichen Befüllen dem Wasser eine für die im Behälter befindliche Wassermenge ausreichende Menge an Reinigungsmittel zuzusetzenο

Beim Waschzyklus wird das Wasser durch die Pumpe 2 aus dem Behälter 1 herausgefördert, während beim Spülzyklus durch die Pumpe 6 Frischwasser zugeführt wird«,

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Da hierbei durch die Frischwasserzufuhr ein Überfließen und eine Verdünnung des Reinigungsmittels hervorgerufen wird, ist es wünschenswert, die Reinigerkonzentration im Behälter vor Einleitung eines neuen Waschvorgangs auf den gewünschten Pegel bzw. Wert zurückzuführen.

Ein Reinigungsmittelspender 10 vermag dabei bei Eingang eines in Abhängigkeit von der Betätigung der Spülpumpe erzeugten Steuersignals auf einer Leitung 11 Reinigungsmittel von einem Reinigervorrat 13 zu entnehmen und dieses Reinigungsmittel dem Behälter 1 zuzuführen. Hit Hilfe eines Drucktastenschalters 12A ist auch eine manuelle Betätigung des Spenders 10 möglich. Der Spender 10 vermag somit die Reinigerkonzentration wieder herzustellen und eine für die anfängliche Füllung zweckmäßige Reinigermenge abzugeben₀

Die Spülpumpe 6 ist durch eine nicht dargestellte Wechselstromversorgung betätigbar, die an Klemmen 30, 31 der Schaltung gemäß Fig_e 2 angeschlossen ist_o Dabei ist die eine Klemme des Pumpenmotors unmittelbar mit der Klemme 31 verbunden, während die andere über einen Schalter S1 an die Klemme 30 angeschlossen ist. Im Normalbetrieb der Geschirrspülmaschine wird der Schalter S1 durch eine .nicht dargestellte, automatische, der Geschirrspülmaschine zugeordnete Einrichtung geschlossene Dieses Schließen des Schalters erfolgt zu Beginn eines Spülzyklus der Geschirrspülmaschine. Eine Relaisspule RL1 ist auf dargestellte Weise über die Klemmen des Pumpenmotors geschaltet, so daß sie beim Schließen des Schalters S1 zur Betätigung des Pumpenmotors erregt wird. Die Erregung des Relais RL1 hat ein Schließen von Kontakten RL1C1 in der elektrischen Schaltung des Spenders 10 (vgl. Figo 3) zur Folge, um auf nachstehend beschriebene Weise den Betrieb des Spenders einzuleiten.

Die sich innerhalb der gestrichelten Linie 10a in Fig„ 3 befindende elektrische Schaltung 10a des Spenders 10 weist einen

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innerhalb der gestrichelten Linien 20 dargestellten Stromversorgungskreis auf. Letzterer enthält einen Transformator T1, dessen Primärwicklung mittels der Relaiskontakte RL1C1, welche durch die Relaisspule RL1 gesteuert werden, über die Stromversorgungsklemmen 30, 31 geschaltet ist_o Die Sekundärwicklung des Transformators T1 ist mit Mittelanzapfung versehen, die an eine Masseschiene 32 angeschlossen ist. Die Enden der Sekundärspule sind über Halbleitergleichrichter D1, D2 an eine Hauptversorgungsschiene 33 für den Spender angeschlossene Die Stromschiene 33 ist dabei über einen Filterkondensator CA4 mit der Stromschiene 32 verbunden. Der Stromversorgungskreis liefert auf diese Weise eine Vollweggleichrichter-Gleichstromversorgung von z.B. 12 V über die Dioden D1, D2 zur Stromschiene Parallel zur Primärwicklung des Transformators T1 ist ein Kondensator CA5 zur Unterdrückung unerwünschter Übergangseffekte im Transformator geschaltete,

Zwischen die Strom- bzw. Sammelschienen 32 und 33 ist ein innerhalb der gestrichelten Linien 21 dargestellter ZeÜgeberkreis geschaltet, der einen monostabilen Multivibrator aufweist, welcher durch eine integrierte Schaltung 25 und zugeordnete Bauteile gebildet wird. Letztere umfassen einen Kondensator CA1, welcher dem integrierten Schaltkreis eine Bezugsspannung liefert, sowie ein Zeitgebernetz aus einem Zeitgeberkondensator CA2, der über normalerweise geschlossene bzw. Ruhekontakte RL3C2 mit einem Potentiometer R4 in Reihe geschaltet ist, wobei dieses Zeitgebernetz zwischen die Stromschienen 32 und 33 eingeschaltet ist. Die Klemmen 6 und 7 des integrierten Schaltkreises 25 sind an die Verzweigung 35 zwischen dem Widerstand R4 und dem Kondensator CA2 angeschlossen«,

Eine Relaisspule RL2 ist mit einem Widerstand R1 in Reihe geschaltet, dessen von der Relaisspule abgewandtes Ende mit der Stromschiene 33 verbunden ist, während das vom Widerstand R1 entfernte Ende der Relaisspule an die Stromschiene 32 ange-

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schlossen ist. Über die Relaisspule ist eine Diode D3 geschaltet, welche durch das Schalten der Spule hervorgerufene "übergangsv/irkungen unterdrückt. Die Verzweigung 51 zwischen dem widerstand R1 und der Relaisspule iiL2 ist an den integrierten Schaltkreis 25 angekoppelt. Im stabilen Zustand des Zeitgeberkreises 21 liegt die Verzweigung 35 zwischen dem Widerstand R1 und der Relaisspule RL2 an Massepotential. Dieser stabile Zustand entspricht einem Zustand, in welchem der Kondensator CA.2 praktisch auf das Potential der Strom- bzw₀ Sammelschiene 33 aufgeladen ist_o

Bei Betätigung des Schalters S1 zur Konditionierung der Geschirrspülmaschine für das Spülen wird infolge des Schließens der Kontakte RL1C1 infolge der Erregung der Relaisspule RL1 die Spannung von der Klemme 30 an die Stromschiene 33 angelegte Beim Einschalt_en der Stromversorgung wird ein auf negativ übergehender Impuls an die eine Klemme des integrierten Schaltkreises 25 angelegt. Dies geschieht deshalb, weil die Klemme des integrierten Schaltkreises an die Verzweigung zwischen einen Kondensator CA3 und einen Widerstand R2 angeschlossen ist« Der Kondensator CA3 und der Widerstand R2 sind dabei über die Stromschienen 32, 33 in Reihe geschaltet. Der negative Impuls leitet dabei den Betrieb des Zeitgebers 21 ein. Der Kondensator CA2 ist in diesem Zustand ladungslos, so daß die Verzweigung 35 an Massepotential liegt und der integrierte Schaltkreis 25 den Zeitgeberkreis 21 in seinen nicht-stabilen bzw. instabilen Zustand versetzt, in welchem der Verbindungspunkt bzw₀ die Verzweigung 51 zwischen Widerstand R1 und Relais RL2 nicht an Masse liegt,, Infolgedessen wird die Relaisspule RL2 über den Widerstand R1 von der Stromschiene 33 her erregt. Dadurch schließen sich die der Relaisspule RL2 zugeordneten Kontakte RL2C2₀ Diese Kontakte überbrücken die Kontakte RL1C1, so daß sie den Spenderkreis in einem erregten Zustand sperren bzw, verriegeln, bis beide Relaisspulen RL1 und RL2 abfallen,. Gleichzeitig verbinden die ebenfalls der Relaisspule RL2 zugeordneten Kontakte RL2C1 eine

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Spender-Pumpvorrichtung 90 des Spenders 10 mit der Stromversorgung an den Klemmen 30, 31» so daß die Pumpvorrichtung 90 aktiviert wird und Reinigungsmittel zur Lieferung zum Behälter 1 vom Reinigervorrat 13 absaugte

Die Relaisspule RL2 bleibt im erregten Zustand, bis der Zeitgeberkreis 21 wieder in seinen Stabilzustand übergeht, dieser Übergang erfolgt nach einer Zeitverzögerung entsprechend dor Zeitspanne, welche der Kondensator CA2 für das Aufladen über das Potentiometer R4 benötigt. Nach dem Aufladen des Kondensators CA2 wird der integrierte Schaltkreis 25 betätigt, um die Klemme 51 an Masse zu legen, und die Relaisspule RL2 wird zum Öffnen der Kontakte RL2C1, RL2C2 stromlos gemacht. Durch das Öffnen der genannten Kontakte wird die Stromzufuhr zur Pumpvorrichtung 90 unterbrochen, so daß die Pumpenförderung beendet wird. Wenn der Schalter S1 im Anschluß an die Spülwasserzufuhr zur Kammer 5 im Normalbetrieb der Geschirrspülmaschine wieder geöffnet wird, sind die Kontakte RL1C1 aufgrund des abgefallenen Zustands der Relaisspule RL1 geöffnete iSs ist jedoch zu beachten, daß das Öffnen der Kontakte RL1C1 die Zeitspanne, während welcher die Pumpvorrichtung 90 betätigt wird, nicht beeinflußt, weil dann, wenn die Kontakte RL1C1 vor den Kontakten RL2C2 geöffnet werden, die Stromzufuhr zurPumpvorrichtung durch die Kontakte RL2C2 weiter aufrechterhalten wird, und weil diese Stromzufuhr zur Pumpvorrichtung durch das Öffnen der Kontakte RL1C1 nur dann unterbrochen wird, wenn sich die Kontakte RL2C2 vor dem Schalter S1 öffnen.

Ersichtlicherweise erfolgt die vorstehend beschriebene, automatische Betätigung des Spenders 10 bei jedesmaliger Wasserentnahme aus dem Behälter 3ο Um in den Behälter 1 eine anfängliche Menge an Reinigungsmittel einzuführen, beispielsweise am Beginn eines Arbeitstags, kann es sich als erforderlich erweisen, die

vorrichtung

Pump«' 90 während einer unterschiedlichen Zeitspanne zu betätigen als dies bei den einzelnen Arbeitszyklen der Geschirrspülmaschine der Fall ist_o Zur Lieferung der anfänglichen Menge an

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Reinigungsmittel wird der Drucktastenschalter 12a kurzzeitig betätigt, um einen ihm zugeordneten Schalter S2 zu betätigen. Der Schalter S2 besitzt zwei Kontaktpaare S2A, S2B, von denen die Kontakte S2A zur Überbrückung der Kontakte RL1C1 geschaltet sind, so daß bei Betätigung des Drucktastenschalters 12A Spannung an den Spenderkreis 10a angelegt wird₀ Gleichzeitig v/erden auch die Kontakte S2B geschlossen, welche die Erregung einer Relaisspule RL3 von der Strom- bzw. Sammelschiene 33 her bewirken. Die Relaisspule RL3 wird bei dieser Betätigung durch ihre eigenen, den Schalter S2B überbrückenden Relaiskontakte RL3C1 im erregten Zustand gesperrt bzw_o verriegelt. Wie im Fall der automatischen Arbeitsweise bewirkt die btromanlegung an den Spenderkreis, die in diesem Fall durch die kurzzeitige Betätigung des Schalters S2 hervorgerufen wird, ein Sperren des Kreises 10a im erregten Zustand aufgrund der betätigung der Relaisspule RL2 und des Schliei3ens ihrer Kontakte RL2C2 zwecks Aufrechterhaltung der Stromzufuhr zum Stromkreis_o Die Relaisspule RL2 wird sodann auf die gleiche Weise wie während des automatischen Betriebs durch die Betätigung des Multivibrators 21 während einer vorbestimmten Zeitspanne in erregtem Zustand gehalten. Die Relaisspule RL3 besitzt jedoch einen Kontaktsatz RL3C2, welcher normalerweise den Kondensator CA2 mit dem Potentiometer R4 in Reihe schaltete Wenn jedoch die Relaisspule RL3 erregt wird, werden diese Kontakte ebenfalls beiätigt, so daß sie anstelle des Potentiometers RA- ein zweites Potentiometer R3 mit dem Kondensator CA2 in Reihe schalten. Die Betätigung der Relaisspule RL2 und die entsprechende Betätigung der Pumpvorrichtung 90 durch Schließen der Kontakte RL2C1 erfolgen daher während einer vorbestimmten Zeitspanne, welche in diesem Fall durch den Wert des Potentiometers R3, nicht aber durch den Wert des Potentiometers R4 bestimmt wird«, Nach der Rückkehr des Multivibrators 21 in seinen stabilen Zustand fällt die Relaisspule RL2 ab, so daß die Kontakte RL2C2 öffnen und die Stromzufuhr zum Stromkreis 10a unterbrochen wird< Hierauf fällt die Relaisspule RL3 infolge des Fehlens eines

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Potentials an der Stromschiene 33 ab_o Infolgedessen schalten die Kontakte RL3C2 das Potentiometer/wiederum mit dem Kondensator CA2 in Reihe, wodurch der Spender für den automatischen Ausgabe- bzw. Spenderbetrieb bereit gemacht wird.

Die durch Einstellung des Potentiometers R3 bestimmte Widerstandsgröße wird auf die zeitabhängige volumetrische Fördermenge der Pumpe 90 derart abgestimmt, daß beim anfänglichen Beschicke η eine vorbestimmte Reinigermenge zugeführt wird«. Diese Durchsatzmenge kann am Einsatzort in Abhängigkeit von den gewünschten Bedingungen eingestellt werden, welche neben baulichen Änderungen der Geschirrspülmaschine beispielsweise aufgrund unterschiedlicher Wasserhärten variieren können. Im allgemeinen wird das Potentiometer R3 so eingestellt, daß der Zeitgeber während einer Zeitspanne von 0 bis 5 Minuten läuft.

Die durch Einstellung des Potentiometers R4 bestimmte Widerstandsgröße wird ebenfalls im Hinblick auf die zeitabhängige volumetrische Reinigerfördermenge der Pumpe 90 in der Weise bestimmt, daß eine vorbestimmte Reinigermenge zur Wiederherstellung der erforderlichen Reinigerkonzentration zugeführt wirdo Diese Widerstandsgröße bzw. Durchsatzmenge kann daher am Einsatzort unter Berücksichtigung der gleichen Bedingungen eingestellt werden. Im allgemeinen kann das Potentiometer R4 so eingestellt werden, daß der Zeitgeber 0 bis 60 Sekunden lang läuftο

Das folgende spezielle Beispiel soll die Erfindung weiter erläute rn_o

Beispiel

Eine Geschirrspülmaschine mit einem Behälter 1 eines Fassungsvermögens von 45,5 1 wurde in einem Gebiet benutzt, in welchem das Wasser eine solche Härte besaß, daß eine Reinigerlösungskonzentration von 0,1 Vol-% erforderlich war, Infolgedessen

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erforderte die anfängliche Behalterfüllung etwa 45,6 Milliliter an Reinigerlösung, und da die Reiniger-Pumpvorrichtung 90 eine Förderleistung von 48 Milliliter/Minute besaß, wurde das Potentiometer RJ so eingestellt, daß die Pumpvorrichtung jeweils 95 Sekunden lang arbeitete.

Beim Spülvorgang trat bei dieser speziellen Geschirrspülmaschine ein Wasserüberlauf von 4,55 1 auf_o Um die Reinigerkonzentration auf 0_f1% zurückzuführen, mußten daher 4,56 Milliliter Reinigerlösung hinzugegeben werden, weshalb das Potentio· mter R4 auf eine Laufdauer der Pumpvorrichtung von 9>5 Sekunden eingestellt wurde.

Die Pumpvorrichtung 90 weist vorzugsweise einen Elektromotor auf, der mit einer Membranpumpe 92 der Art gemäß Fig. 4 antriebsmäßig verbunden ist. Diese Pumpe v/eist einen Pumpenkörper 40 auf, der am Gehäuse 42 des Spenders 10 montiert und an der Außenseite dieses Gehäuses mit Hilfe von Schrauben 44 befestigt ist. Der Pumpenkörper 40 weist einen Einlaß 46 und einen Auslaß 48 auf, welche in Ausrichtung aufeinander von entgegengesetzten Seiten her in den Pumpenkörper eintreten und in letzterem unter 90° abgewinkelt sind, so daß sie zwei Abschnitte 46a, 48a bilden, die parallel zueinander zu Öffnungen 46b, 48b in einer Rückseite 51 des Pumpenkörpers 40 verlaufen. Die Abschnitte 46a, 48a besitzen im Vergleich zum Rest der Zulasse einen vergrößerten Durchmesser, so daß in ihnen ringförmige Ventilsitze 46c, 48c gebildet werden,, In den Zulaßabschnitten 46a, 48a sind Tellerventilelemente 50 bzw. 52 vorgesehen, welche innerhalb dieser Zulaßabschnitte 46a, 48a durch Schraubendruckfedern 54 bzw. 56 an den jeweiligen Ventilsitz 46c bzw. 48c angedrückt werden.

Eine im wesentlichen hutförmige, elastische Membran 60 ist mit ihrem Rand 62 zwischen der Rückseite 51 des Pumpenkörpers 40 und der Außenfläche des Gehäuses 42 verspannto Ein kuppel-

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artiger, einstückig mit dem Rand 62 ausgebildeter zentraler Abschnitt 64 erstreckt sich von der Rückseite des Pumpenkörpers 40 aufwärts bzw_o auswärts durch eine im Gehäuse 42 vorgesehene Bohrung 63 hindurcn, so daß er in das Gehäuse hineinragt. Der Kuppelteil 64 und der Pumpenkörper 40 bilden einen geschlossenen Hohlraum 65, dessen eine V/and aufgrund der Verformbarkeit des Kuppelteils 64 elastisch verformbar ist_e

Die Ventilsitze 46c, 48c und die damit zusammenwirkenden Ventilelemente 50, 52 sind so angeordnet, daß der bei der Einwärts verformung des Kuppelteils 64 der Membran 6ü ansteigende Strömungsmitteldruck im Hohlraum 65 die Feder 54 beim Schliessen des Ventilelements 50 unterstützt, andererseits aber der Feder 56 entgegenwirkt, um das Ventilelement 52 zu öffnen. Die im Hohlraum enthaltene Flüssigkeit kann daher am Ventilelement 52 vorbei längs des Zulasses 48 strömen, während ein Gegenstrom über den Zulaß 46 verhindert wird. Die Membran 60 besitzt eine derartige Elastizität, daß sie bei Aufhebung der auf sie einwirkenden Kompressions- und Deformationskraft in ihren anfänglichen ausgedehnten Zustand zurückkehrt und dabei den Flüssigkeitsdruck im Hohlraum 65 verringert, so daß das Ventilelement 50 geöffnet und über den Zulaß 46 Flüssigkeit in den Hohlraum eingesaugt wird, während das Ventilelement geschlossen bleibt.

An der*Antriebswelle 70 des Motors für die Pumpe 92 ist ein sternförmiges Nockenrad 72 befestigte Ein an seinem Ende auf einer Achse 76 angelenkter Hebel 74 trägt einen von ihm abstehenden Kurvenfühler bzw₀ Mitnehmer 78 ₉ welcher mit dem Umfang des Nockenrads 72 in Berührung steht«, Die Anordnung ist dabei derart getroffen, daß in der Stellung des Nockenrads gemäß Fig_e 4, in welcher der Mitnehmer 78 in einen Abschnitt 72a mit Mindestdurchmesser zwischen zwei Nockenlappen 72c des Nockenrads 72 eingreift, eine am freien Ende des Hebels 74 vorgesehene Endplatte 80 gerade noch auf dem obersten Ende der

* unmittelbar oder über ein Untersetzungsgetriebe angetriebenen

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Membran 60 aufliegt, ohne die Membran zusammenzudrücken,, Bei der unter dem Antrieb des Pumpenmotors erfolgenden Drehung der Welle 70 wird der Hebel 74 jedoch infolge der Berührung mit einem einai ständig zunehmenden Radius besitzenden Abschnitt 72b eines Lappens 72c des Nockenrads 72 gemäß Fig. entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch die Endplatte 80 gegen das Gehäuse 42 verlagert und dabei die Membran 60 unter Verkleinerung ihres Innenvolumens verformt bzw. zusammengedrückt wird. Bei der dargestellten Ausführungsform weist das Nockenrad 72 ersichtlicherweise sechs Lappen bzw. Erhebungen 72c auf, welche bei der fortlaufenden Drehung des Pumpenmotors nacheinander den Hebel 74 betätigen, so daß dieser die Membran 60 abwechselnd zusammendrückt und wieder freigibt₀ Durch diese Zusammendrückungen und Entspannungen wird die Flüssigkeit auf beschriebene Weise über den Zulaß 46 angesaugt und über den Zulaß 48 abgefördert,, Die Lappen 72c sind so geformt, daß eine minimale Kompression der Membran 6o erreicht wird. In Figo 5 ist eine abgewandelte elektrische Schaltung 95 für den Spender 10 dargestellte Mit dieser Schaltung kann der Spender-Pumpenmotor von Hand während einer gewünschten Zeitspanne betätigt werden, während gleichzeitig durch Betätigung des Pumpenmotors Reinigungsmittel gefördert bzw„ abgegeben werden kann, sobald die Reinigerkonzentration in der im Behälter 1 befindlichen Flüssigkeit unter einen vorbestimmten Wert absinkt. Diese Schaltung weist einen Betätigungskreis 110 auf, der zwischen einem Zustand für die Handbetätigung des Pumpenmotors und einem Zustand umschaltbar ist, in welchem der erwähnte automatische Betrieb unter der Steuerung eines ebenfalls eines Teils der Spenderschaltung 95 darstellenden Steuerkreises 112 durchgeführt wird.

Der Betätigungskreis 110 weist einen Schalter 114 auf, welcher die Stromzufuhr zum Pumpenmotor 97 von den Klemmen 116, 118 einer V/echselstromversorgung her steuerte Der Schalter 114 weist einen unmittelbar mit der Klemme 116 verbundenen bewegbaren Kontaktteil 1i4a sowie zwei feststehende Kontaktteile

114b, 114c auf_o Der bewegbare Kontaktteil 114a ist von Hand mit dem Rontaktteil 114b oder dem Kontaktteil 114c in Berührung oder aber in eine AUS-Stellung bringbar, in welcher keine Verbindlang vom Kontaktteil 114a hergestellt wird·

Der Kontaktteil 114b des Schalters 114 ist mit der einen Seite des Motors 97 verbunden, während die Klemme 118 an die andere Seite des Motors 97 angeschlossen Js t_o Wenn daher der Schalterkontakt 114a von Hand an den Kontaktteil 114b angelegt wird, wird elektrischer Strom unmittelbar von dem Klemmen 116, 118 zum Motor 97 zugeführt, so daß eine Bedienungsperson den Spender 10 betätigen kann, um der im Behälter 1 enthaltenen Flüssigkeit eine gewünschte Menge an Reinigungsmittel zuzuführen.

Der Kontaktteil 114c ist mit der einen Seite der Primärwicklung eines Transformators 120 verbunden, deren andere Seite an die Stromversorgungsklemme 118 angeschlossen ist. Der Transformator 120 stellt eine Stromversorgung für den Stromkreis 112 dar, so daß dieser Stromkreis an Spannung gelegt wird, wenn der Schalter 114 in die Stellung für den automatischen Betrieb des Reinigerspenders umgelegt ist.

Der Stromkreis 112 steuert die Stromzufuhr zum Motor 97 über Kontakte 112a im Stromkreis 110, Diese Kontakte sind zwischen die eine Seite des Motors 97 und den Kontakt 114c des Schalters 114 in der Meise eingeschaltet, daß sie die Stromzufuhr zum Motor 97 nur dann steuern, wenn der Stromkreis 110einwandfrei für den automatischen Betrieb konditioniert ist.

Der Stromkreis 112 wird mit einer Niederspannung von einer Sekundärwicklung des Transformators 120 gespeiste Diese Sekundärwicklung liefert einen Wechselstrom von 24 V zwischen an ihre Enden angeschlossenen Leitungen 125, 127, während zwischen den Enden der Sekundärwicklung eine Anzapfung vorgesehen ist, die eine Wechselspannung von 15 V zwischen der Leitung

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und einer an diese Anzapfung angeschlossenen Leitung 129 liefert, Die Leitung 127 ist über einen .Schalter 128 sowie über einen Widerstand R11, ein Potentiometer R12 und einen V.Widerstand R13 an die Leitung 129 angeschlossen. Der Emitter eines pnp-1'ransistors ü1 ist mit dem bewegbaren Kontakt bzw. Abgriff 121 des Potentiometers R12 verbunden, während sein kollektor über eine Diode D11, einen Widerstand R16 und einen kondensator C11, die sämtlich in Reihe miteinander geschaltet sind, mit der Leitung 125 verbunden ist. Uie Basis des Transistors ü1 ißt mit dem einen Ende eines Widerstandes R14 verbunden, dessen anderes Ende über einen Widerstand R15 an die Leitung 129 angeschlossen ist. Eine Relaisspule 122 zur Betätigung von Relaiskontakten 122a ist an der einen oeite über eine Diode D12 mit der Leitung 129 verbundene Die andere oeite

des

bzw_o klemme der Relaisspule 122 ist an den Kollektor/npn-Transistors U2 angeschlossen. Der Emitter des Transistors Q2 ist mit der Leitung 125 verbunden, während seine basis über einen Widerstand P17 an den Verbindungspunkt bzw» die Verzweigung 133 zwischen dem widerstand R16 und dem Kondensator C11 angeschlossen ist.

Um in den -Stromkreis 112 einen die elektrische Leitfähigkeit der Flüssigkeit für den Behälter 1 darstellenden Parameter einzuführen, sind zwei Elektroden 135» 137 vorgesehen, die zwar in Fig^ b nur schematisch dargestellt, dabei aber derart im Behälter 1 angeordnet sind, daß sie innerhalb der im Behälter befindlichen Flüssigkeit auf Abstand voneinander stehen,. Diese Elektroden stellen eine elektrische Verbindung zur Flüssigkeit her, und sit? sind mit Ausnahme der Leitstrecke über die Flüssigkeit ansonsten gegeneinander isolierte Die Flüssigkeit zwischen den Elektroden stellt daher einen Scheinwiderstand dar, wie er in Fig. 5 bei R18 angegeben ist. Die Elektrode 135 ist an die Leitung 127 angeschlossen, während die Elektrode 137 an der Verzweigung zwischen den Widerständen R14 und R15 liegt.

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Wie aus Fig. 5 ersiditlic ι ist, blLden die uiU;rotän>,£ tu 1, it13 und R15 zusammen ml; de.; Potentiometer uK: und de.n »/iüers band n.hi die vier λγιϊιρ eii.'i¹ Ileßbrücke, deren vier .Ljukv^izweigun^en mit 11ka, 11?b, IU:c und 112d bezeichnet; üiiicl» Die urine diesel¹ nelibrücke wei\ien v/ie folgt gebildet:

Erster Ana: Zwifjciien Ver;iv/eigungen 112a und 112b - 'iiderätand Γί1'1 in rte ihe mit einem Abschnitt iilL'c. de ο Potentiohietors RK'.

Zweiter AVuii Zv/isehen Verzv/eigungen 112b, 112c - i't,i;tlicner Abschnitt ui'-ib des Potentiometers rt1.-: in itoihs mit dem ./iaoi'^tand H13<>

Dritter Arm: Zwischen Verzweigungen 112c, 1Ud - Widerstand k15o

Vierter üTiii: Zwischen Verzweiguxigen 112d, 112a - «idersLand R13.

Wenn der Transformator 120 an spannung liegt, wird eine Wechselspannung von 9 Volt an die einander gegenüberliegenden Verzweigungen bzWo Verbindungspunkte 112a, 112c der Meßbrücke angelegt, weil diese Verzweigungen effektiv mit den Leitungen 127 und 129 verbunden sind. Andererseits ist die ümitter-oJasis-Strecke des Transistors Q1 effektiv so geschaltet, daß sie auf jegliches Spannungsungleichgewicht zwischen den gegenüberliegenden Verzweigungen bzw. Verbindungspunkten 112b, 112d der Meßbrücke anspricht_o

Wenn im Betrieb des ötromkreises 112 der Widerstand R18 einen großen Wert besitzt, nähert sich das Potential an der Verzweigung 112d eher demjenigen an der Klemme 112c an als dann, wenn der Widerstand R16 einen kleinen Wert besitzto Üie Werte der Widerstände R11, R13, R15 sowie die Einstellung des Potentiometers R12 sind in diesem Fall so gewählt, daß die Emitter-Basis-Strecke des Transistors Q1 während der positiven Halbperiode der Speisespannung auf der Leitung 127 aufgrund eines

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.-»pannungsungleichgewichtn zvvi-.ichim den Verzweigungen 112b, 1i2d in Vorwärts- bzw. Durcblaßricntung vorgespannt wird. Da der Kollektor dieses Tranöintora hierbei aufgrund seines Anschlusses an die Leitung 12^!; über die Diode D11, den Wideistand und den Kondensator CI >;fi'ektiv an einem niedrigen i-otential liegt, schaltet der Transistor durch. Viänrend der negativen Halbperioden ist dies nicht der rail, vielmehr ist dabei der Emitter gegenüber der uasic negativ, co daii der Transistor sperrt, 'tfenn der widerstand R18 einen kleinen wert besitzt, nähert sich das Potenti 1 der Verzweigung: 112d mehr demjenigen an der Verzweigung 1Ua, und während <U.r positivem tlalbperioden der opeisespannung liegt der j-'Jiitttr -ie.3 Transistors u1 gegenüber seiner basis auf einem negativen Potential, oo daß der Transistor sperrt» uieser Zustanu besteht auch während der negativen Halbperioden, da hierbei, obgleich die Emitter-Basis-Strecke in Vorwärts- bzw» Durchlaßrichtung vorgespannt ist, die Basis-Kollektor-Jtrecke und die damit in Reihe gescnaltete Diode D11 mit einer üegenspannung von der Leitung 127 zur Leitung 125 beaufschlagt werden«,

Wenn sich der Wert des Widerstands R18 somit von einem Wert, an welchem der Transistor Q1 sperrt, erhöht, tritt ersichtlicherweise ein Durchschalten des Transistors zu irgendeinem Zeitpunkt auf, der durch die Relativwerte der Widerstände R11, R13 und R15 sowie durch die Einstellung des Potentiometers R12 bestimmt wird₀ Die Leitfähigkeit der im Behälter 1 befindlichen Flüssigkeit hängt von der Menge des darin enthaltenen Wasch- oder Reinigungsmittels ab, und diese Leitfähigkeit verringert sich mit zunehmender Verdünnung des Reinigungsmittels. Durch entsprechende Einstellung des Potentiometers R12 kann somit der Transistor Q1 immer dann durchgeschaltet werden, wenn die Reinigungsmittelkonzentration auf einen unteren Soll-Wert absinkt.

Infolge des Durchschaltens des Transistors Q1 kann sich der Kondensator C11 während der positiven Halbperioden der Speise-

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spannung an der Leitung 127 aufladen. Dieses Aufladen erfolgt über den widerstand R11, den Teil 12a des Potentiometers R12, den Transistor U1, die Diode D11 und den iv^rider3tand H16„ Nach einer Zeitverzögerung, die durch die vom Kondensator C1 zum Aufladen benötigte Zeit bestimmt wird, schaltet der Transistor Q2 zur Erregung der Relaisspule 122 durch. Diese Erregung erfolgt aufgrund des ütromflusses während der positiven Halbperioden auf der Leitung 129 über die Diode D12, die öpule vom Kollektor zum Emitter des Transistors Q2 und von da zur Leitung 12^₆ Die erregte öpule 122 betätigt auf beschriebene Weine die Kontakte 122a, um den Hotor 97 in 13etrieb zu setzen uii'i Reinigungsmittel zuzuführen. Wenn durch die Reinigerzug-u>o eine ausreichende Erhöhung der Leitfähigkeit der im BeiiUJtcr 1 enthaltenen Flüssigkeit erreicht worden ist, fällt der Widerstnnd 1(18 auf einen Wert ab, der zum Sperren des Transistors U1 führt. Hierauf entlädt sich der Kondensator C11 über den widerstand P'¹'⁷ und die Basis-Emitter-otrecke des Transistors u2. Nach einer durch die Größe des Widerstands R17 bestimmten Zeitverzögerimg sperrt der Transistor Q2 zum Abschalten des uotors 97. Diese Zeitverzögerung ist so gewählt, daß die Reinigerzugabe über eine Konzentration hinaus fortgesetzt wird, die möglicherweise ein praktisch augenblicklicher. Durchschalten des Transistors Q1 zur Folge haben könnte, um (-in "Pendeln" zu verhindern_o

Dir über die Relaisspule 122 geschaltete Diode D13 und der zwischen die Leitung 12f> und die Verzweigung zwischen opule ir;^: und Diode 1)12 geschaltete Kondensator Ϊ12 sind lediglich vorgesehen, um eine wirkungsvollere Betätigung der Relaisspule 122 und ihrer Kontakte 122a in an sich bekannter Weise zu begünstigeno

Die Schaltung gemäß Fig. 5 kann durch einfache Einstellung des Potentiometers R12 ohne weiteres so abgestimmt werden, daß sie bei einer gewünschten bzw· Üoll-Reinigerkonzentration betätigt wird ο Falls hierbei ein unzureichender Einstellbereich

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geboten wird, kann auf dargestellte Weise ein Widerstand R11a anstelle des Widerstands R11 so eingeschaltet werden, daß er durch Betätigung des Schalters 128 geschaltet werden kann_o

Der Reinigungsmittelspender 10 ist sowohl auf der Grundlage der Schaltung gemäß Fig. 2 und 3 als auch auf der Grundlage der Schaltung gemäß Fig₀ 5 vorzugsweise als Einheit ausgebildet, die in einer beliebigen zweckmäßigen Position in eine Geschirrspülmaschine eingebaut werden kann. Das Gehäuse 42 kann dabei sowohl die Pumpe 92 mit ihrem Motor als auch die elektrischen Bauteile des Reinigungsmittelspenders umschließen.

Der vorstehend beschriebene Reinigungsmittelspender ist besonders wegen der Verwendung von Reinigungsmittel in flüssiger Form vorteilhaft, während bisher üblicherweise pulverförmige Wasch- bzw. Reinigungsmittel verwendet wurden, die vor Gebrauch mit Wasser vermischt werden mußten,,

Der erfindungsgemäße Reinigungsmittelspender besitzt zudem eine Anzahl von Vorteilen,, Insbesondere hat es sich gezeigt, daß durch die Verwendung der beschriebenen Membranpumpe Verstopfungen auf ein Mindestmaß herabgesetzt werden, wie sie sehr häufig in den bisher verwendeten Venturi-Vorrichtungen auftraten, und daß im Vergleich zu den bisher verwendeten Vorrichtungen, die im allgemeinen Injektoreinrichtungen aufweisen, ein äußerst zufriedenstellender Betrieb gewährleistet wird. Diese Pumpe vermindert auch die Wahrscheinlichkeit für Lufteinschlüsse, welche die. Arbeitsweise des Spenders beeinträchtigen, während außerdem keine Notwendigkeit für einen Anschluß an die Wasserleitung der Geschirrspülmaschine besteht, wenn der Reinigungsmittelspender in eine bereits installierte Geschirrspülmaschine eingebaut werden soll_o

Selbstverständlich sind verschiedene Abwandlungen und Änderungen der vorstehend beschriebenen Ausführungsform der Erfin-

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dung möglich. Beispielsweise könnte bei der Schaltung gemäß Fig. 5 der Schalter S2 beim anfänglichen Befüllen durch ein Relais automatisch betätigt werden. Bei der Ausführungsform gemäß Pig. 5 könnten dagegen andere Arten von Leitfähigkeitsfühlern verwendet werden.

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Claims

- 22 Patentansprüche

ο/Flüssigkeitsspender, insbesondere Reinigungsmittelspender, zur Abgabe einer ersten Flüssigkeit in einen Behälter, dadurch gekennzeichnet , daß eine Pumpvorrichtung (zoB* 92) mit einem Einlaß (46) zum Ansaugen der Flüssigkeit und einem Auslaß (48), der mit dem Behälter (1) verbindbar ist, und eine Steuereinrichtung zur steuerung der Arbeitsweise der Pumpvorrichtung vorgesehen sind, so daß die Pumpvorrichtung im Betrieb des Flüssigkeitsspenders eine bemessene Menge der ersten Flüssigkeit in den Behälter förderte

Flüssigkeitsspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung einen Zeitgeberkreis und eine Fühler- bzw₀ Meßeinrichtung aufweist, welche im Betrieb des Flüssigkeitsspenders den Beginn der Zufuhr einer anderen Flüssigkeit zum Behälter oder zu einem anderen Behälter vor der anschließenden Überführung zum erstgenannten Behälter festzustellen und aufgrund dieser Feststellung den Zeitgeberkreis zu betätigen vermag, um dadurch die Pumpvorrichtung während einer ersten vorbestimmten Zeitspanne zu betätigen_e

3« Flüssigkeitsspender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitgeberkreis einen monostabilen Multivibrator und die Meßeinrichtung einen ersten Schalter aufweist, der im Betrieb des Flüssigkeitsspenders zur Aktivierung des Multivibrators durch Ankopplung einer elektrischen Stromversorgung an diesen betätigbar ist, daß der Zeitgeberkreis weiterhin einen zweiten Schalter aufweist, der in Abhängigkeit von der Stromzufuhr zum Multivibrator die Pumpvorrichtung durch Verbindung derselben mit einer elektrischen Stromversorgung betätigt, und daß der Multivibrator bei Anlegung der Spannung an ihn in einen ersten Zustand

umschaltbar ist, in welchem die Betätigung des zweiten Schalters nicht ausgeschlossen ist, während er jedoch nach der vorbestimmten Zeitspanne in einen zweiten Zustand übergeht, in welchem der zweite Schalter deaktiviert und die Flüssigkeitsabgabe beendet wird.

4«, Flüssigkeitsspender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Multivibrator ein oder mehrere aktive Schaltkreiselemente aufweist, die entsprechend dem Ladungsgrad eines angeschlossenen Kondensators schaltbar sind, und daß der Kondensator über einen Widerstand von der Stromversorgung her aufladbar ist, wenn der erste Schalter betätigt ist, wobei der Multivibrator in einen Zustand entsprechend dem zweitgenannten Zustand umgeschaltet wird, wenn nach der ersten vorbestimmten Zeitspanne ein vorbestimmter Ladungspegel des Kondensators erreicht ist_o

5. Flüssigkeitsspender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperr- bzw₀ Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, welche im Betrieb zumindest den zweitgenannten Schalter nach der Spannungsanlegung an den Multivibrator sperrt oder verriegelt, bis er, unabhängig von einer etwaigen zwischenzeitlichen Deaktivierung des ersten Schalters, unter der Steuerung des Multivibrators deaktiviert wird_e

6« Flüssigkeitsspender nach Anspruch 5t dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Schalter vorgesehen ist, der an den Multivibrator eine Spannung zur Einleitung seines Betriebs anzulegen vermag, um dabei den zweitgenannten Schalter während einer vorbestimmten zweiten Zeitspanne unter der Steuerung des Multivibrators zu betätigen«,

Flüssigkeitsspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- bzw_o Verriegelungseinrichtung den zweitgenannten Schalter unabhängig von jeglicher zwischenzeitli-

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eher Deaktivierung des dritten Schalters im betätigten Zustand verriegelt, bis er unter der Steuerung des Multivibrators deaktiviert wird_o

Flüssigkeitsspender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein vierter Schalter vorgesehen ist, der in Abhängigkeit von der Betätigung des dritten Schalters betätigbar ist, um den Widerstand vom Kondensator zu trennen und letzteren dafür mit einem zweiten Widerstand zu verbinden, und daß die Widerstände veränderliche und/oder unterschiedliche Werte besitzen, so daß die zweite vorbestimmte Zeitspanne von der ersten vorbestimmten Zeitspanne abweichen kann,

9e Flüssigkeitsspender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der vierte Schalter bei Betätigung des dritten Schalters verriegelbar ist, um bis zur Deaktivierung des zweiten Schalters die Verbindung zum zweiten Widerstand aufrechtzuerhalten»

10„ Flüssigkeitsspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung Detektorelemente, welche im Betrieb des Flüssigkeitsspenders die elektrische Leitfähigkeit der im Behälter enthaltenen Flüssigkeit festzustellen vermögen, und einen ersten, unter der Steuerung der Detektorelemente betätigbaren Schalter zur Betätigung der Pumpvorrichtung aufweist, und daß die Detektorelemente bei einer Verringerung der elektrischen Leitfähigkeit der Flüssigkeit unter einen vorbestimmten Wert den erstgenannten Schalter und die Pumpvorrichtung zumindest so lange zu betätigen vermögen, bis der im Behälter befindlichen Flüssigkeit eine solche Menge an erster Flüssigkeit zugesetzt worden ist, daß sich die Leitfähigkeit der Flüssigkeit zumindest bis auf den vorbestimmten Wert erhöht hat_o

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11o Flüssigkeitsspender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Detektorelemente drei Arme einer Mei3brücke bildende Schaltungselemente sowie Mittel aufweisen, welche an auf Abstand angeordnete, in der Flüssigkeit im Behälter befindliche Elektroden ankoppelbar sind, so daß der vierte Arm der Meßbrücke durch den effektiven V/iderstand der flüssigkeit zwischen den Elektroden gebildet wird, daß ein erster steuerbarer Schalter vorgesehen ist, daß eine Einrichtung zur Anlegung einer Wechselspannung über zwei einander gegenüberliegende Verbindungspunkte bzw«, Verzweigungen der Meßbrücke und den zwischen die beiden anderen einander gegenüberliegenden Verzweigungen bzw₀ Verbindungspunkte der Meßbrücke eingeschalteten steuerbaren Schalter vorgesehen ist, so daß der Schalter auf das Vorhandensein eines Spannungsungleichgewichts zwischen diesen Verbindungspunkten bzw. Verzweigungen anzusprechen vermag, welches durch eine Erhöhung des Widerstands zwischen den Elektroden über einen ersten, den vorbestimmten Leitfähigkeitswert darstellenden, vorbestimmten Widerstandswert hervorgerufen wird, um dann zur Betätigung des ersten Schalters unter Aktivierung der Pumpvorrichtung betätigt zu werden, und daß der erste steuerbare Schalter die Pumpvorrichtung zu betätigen vermag, wenn anschließend der Widerstand zumindest unter den vorbestimmten Widerstandswert abfällt_o

12o Flüssigkeitsspender nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Detektoreinrichtung einen zweiten steuerbaren Schalter mit einer Steuerelektrode und zwei den Haupts brom führenden Elektroden aufweist, der bei Anlegung einer Steuerspannung an die Steuerelektrode zwischen einem Leit- bzw«. Durchschalt- und einem nicht-leitenden bzw„ öperrzustand zwischen den Hauptstrom-Elektroden umschaltbar ist, so daß der erste steuerbare Schalter so geschaltet ist, daß er an die Steuerelektrode eine von der Stromversorgung gelieferte Spannung einer bestimmten Polarität anlegt, wenn er betätigt

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ist, so daß er in einen Leit- bzw. Durchschaltzustand umschaltet, wobei der zweite steuerbare Schalter dann die erste Schalteinrichtung zur Aktivierung der Pumpvorrichtung betätigte

13β Flüssigkeitsspender nach Anspruch 12, dadurch gekennzeicnnet, daß der erste steuerbare Schalter in Abhängigkeit von der Feststellung des SpannungsUngleichgewichts durchschaltbar sowie sperrbar ist, um die Pumpvorrichtung zu deaktivieren, und daß ein Kondensator, der bei Betätigung des ersten steuerbaren Schalters in einen Ladungszustand bringbar ist, so angeschlossen ist, daß er die Steuerelektrode auf einem ausreichend hohen Potential hält, um den zweiten steuerbaren Schalter nach dem Abschalten bzw„ Sperren des ersten steuerbaren Schalters während einer vorbestimmten Zeitspanne im Leit- bzw_o Durchschaltzustand zu halten»

14o Flüssigkeitsspender nach Anspruch 13t dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schalteinrichtung ein Relais aufweist, das erregbar ist, wenn der zweite steuerbare Schalter in den Durchschaltzustand versetzt ist, und welches Kontakte aufweist, die bei erregtem Relais elektrischen Strom an dxe Pumpvorrichtung anlegen.

15c Flüssigkeitsspender nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Schalteinrichtung vorgesehen ist, welche die Spannungs- bzw. Stromzufuhr zum Detektor und zur ersten Schalteinrichtung zu unterbrechen und den Strom bzw₀ die Spannung zur Betätigung der Pumpvorrichtung unmittelbar an diese anzulegen vermag,,

16o Flüssigkeitsspender nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpvorrichtung einen Elektromotor und eine durch diesen betätigbare Pumpeinrichtung in Form einer Membranpumpe aufweist„

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17o Flüssigkeitsspender nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranpumpe einen zumindest teilweise im Inneren einer elastisch verformbaren Wand festgelegten Hohlraum sowie mit diesem verbundene Einlaß- und Auslaßkanäle aufweist, in denen jeweils Ventilelemente vorgesehen sind, welche federnd gegen in den Kanälen angeordnete Ventilsitze vorbelastet sind, daß im Einlaßkanal das erste Ventilelement so angeordnet ist, daß ein im Hohlraum herrschender, erhöhter Druck ein Sperren des Einlaßkanals bewirkt, indem das erste Ventilelement gegen seinen Ventilsitz angedrückt wird, während das zweite Ventilelement im Auslaßkanal derart von dem innerhalb des Hohlraums herrschenden Drucks beaufschlagbar ist, daß es durch einen erhöhten bzw«, ansteigenden Druck zum Öffnen des Auslaßkanals von seinem Ventilsitz weg verlagerbar ist, wobei das erste Ventilelement unter dem Einfluß eines abnehmenden Drucks im Hohlraums geöffnet wird, während sich das zweite Ventilelement hierbei schließt, und daß der Elektromotor mit einer Einrichtung versehen ist, welche wiederholt bzw₀ aufeinanderfolgend gegen die Membran-Wand anzudrücken und diese abwechselnd zusammenzudrücken und zu entspannen und somit ihr Volumen unter entsprechender Änderung des innerhalb der Membran-Wand herrschenden Strömungsmitteldrucks entsprechend zu verkleinern und zu vergrößern vermag, um dadurch eine Flüssigkeitsförderung durch Ansaugen von Flüssigkeit über den Einlaßkanal bei sich vergrößerndem Volumen in den Hohlraum und durch Ausstoßen der Flüssigkeit über den Auslaßkanal aus dem Hohlraum heraus bei sich verringerndem Volumen zu bewirken«,

18«, Flüssigkeitsspender nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor eine durch ihn in Drehung versetzbare,

Lappen bzw«, Erhebungen aufweisende Steuerkurve bzw«, Nockenscheibe trägt, und daß ein Hebelarm mit einem mit dem Umfang der Steuerkurve in Berührung stehenden Mitnehmer vorgesehen ist, wobei der Hebelarm in seinem unverlagerten Zu-

stand an der Membran-Wand anliegt, bei der Drehung der steuerkurve durch die Berührung mit der oder jeder .Erhebung der Steuerkurve zum Zusammendrücken der Membran-Wand jedoch verschwenkbar ist_o

19o FlUssigkeitsspender nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve bzw_o Nockenscheibe eine Anzahl von Lappen bzw₀ Erhebungen aufweist«

2Oo Geschirrspülmaschine mit einem Vorratsbehälter, dem ein Wasch- bzwo Reinigungsmittel enthaltendes Wasser zum Waschen des Geschirrs entnehmbar ist, und mit einer Einrichtung zur Zufuhr von Frischwasser zum Geschirr zum Spülen desselben, wobei zumindest ein Teil des Frischwassers anschließend zum Vorratsbehälter geleitet wird und dabei das im Vorratsbehälter enthaltene Wasser zumindest teilweise ersetzt und seine Reinigerkonzentration vermindert, gekennzeichnet durch einen Reinigungsmittelspender in Form eines Flüssigkeitsspenders nach einem der vorangehenden Ansprüche, dessen Einlaß mit einem Reinigungsmittelvorrat kommuniziert und dessen Auslaß zum Vorratsbehälter führt,,

ο Verfahren zum Geschirrspülen mittels einer Geschirrspülmaschine nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reinigungsmittelspender vorgesehen wird, der auf die Einleitung der Frischwasserzufuhr anspricht und in Abhängigkeit davon dem Vorratsbehälter Reinigungsmittel zuführt, um die Reinigungsmittelkonzentration im Vorratsbehälter wieder herzustellen«)

22o Verfahren zum Geschirrspülen mittels einer Geschirrspülmaschine nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration des Reinigungsmittels im Vorratsbehälter gemessen und ein Spender für Reinigungsmittel zur WSierher-

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stellung der Reinigungsmittelkonzentration im Vorratsbehälter betätigt wird, sooft die Konzentration unter einen vorbestimmten Wert absinkt«,

23ο Verfahren nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration durch Messung der elektrischen Leitfähigkeit innerhalb der Geschirrspülmaschine gemessen wird.

24o Verfahren nach Anspruch 21, 22 und 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reinigungsmittel in flüssiger Form benutzt wird und daß ein Reinigungsmittelspender mit einer Membranpumpe vorgesehen wird, welche das Reinigungsmittel aus einem Reinigungsmittelvorrat zum Vorratsbehälter fördert.

25. Pumpvorrichtung, insbesondere für einen Flüssigkeitsspender, zur Förderung von Flüssigkeit zu einem Vorratsbehälter, dadurch gekennzeichnet , daß sie eine Membranpumpe aufweist, die bei Betätigung Flüssigkeit von einem Flüssigkeitsvorrat zum Vorratsbehälter zu liefern vermag.

26_o Steuerschaltung für die Zufuhr von elektrischem Strom zu einer elektrisch betätigbaren Pumpvorrichtung für die Förderung von Flüssigkeit zu einem Vorratsbehälter, gekennzeichnet durch eine im Betrieb der steuerschaltung wirksame Zeitsteuereinrichtung zur Betätigung der Pumpvorrichtung während einer vorbestimmten Zeitspanne»

27. Steuerschaltung für die Zufuhr von elektrischem Strom zu einer elektrisch betätigbaren Pumpvorrichtung zur Förderung einer ersten Flüssigkeit zu einem Vorratsbehälter, gekennzeichnet durch eine Meßeinrichtung, die im Betrieb der Pumpvorrichtung die elektrische Leitfähigkeit der Flüssigkeit

im Vorratsbehälter zu messen vermag, wobei die Steuerschaltung im Betrieb die Pumpvorrichtung in Abhängigkeit von der Leitfähigkeit der B'lüssigkeit im Vorratsbehälter arbeiten läßt ο

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