DE2811251A1

DE2811251A1 - Verfahren zum spuelen von geschirr und vorrichtung zur durchfuehrung des verfahrens, insbesondere mit fuellkontrolle

Info

Publication number: DE2811251A1
Application number: DE19782811251
Authority: DE
Inventors: Paul B Geiger
Original assignee: Hobart Corp
Current assignee: KitchenAid Inc
Priority date: 1976-12-17
Filing date: 1978-03-15
Publication date: 1979-09-27
Also published as: AU3334078A; AU518725B2; FR2417967A1; US4097307A; CA1092949A

Description

Hobart Corporation, World Headquarters, Troy, Ohio USA

Verfahren zum Spülen von Geschirr und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, insbesondere mit Füllkontrolle

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spülen von Geschirr und auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und betrifft Geschirrspülmaschinen, insbesondere eine Füllungssteuerung für Haushalts- oder gewerbliche Geschirrspülmaschinen. Durch die Steuerung wird der Wasserverbrauch vermindert, und es is^/auch möglich, einen gesteuerten und niedrigeren Geschirrspüldruck zu verwenden.

Automatische Füllzyklen oder Füllungskreisläufe in Geschirrspülmaschinen werden entweder durch den Zeitablauf, durch die Wassermenge (d.h. die Tiefe, die durch Schwimm- oder Druckvorrichtungen abgetastet wird) oder durch beides gesteuert. Bekanntermaßen verbrauchen diese Maschinen in typischer Weise mehr Wasser als notwendig. Dies ist eine überlegte Vorsorge, um einen zufriedenstellenden Betrieb sicherzustellen, und wird für eine Anzahl von Gründen für notwendig erachtet. Beispielsweise muß sichergestellt sein, daß mindestens eine Wassermindestmenge zugeführt wird, wen der Wasserleitungsdruck niedrig ist. Wenn der Druck normal ist

909839/0103

oder über der Norm liegt, bedeutet dies, daß zu viel Wasser zugeführt wird, sogar wenn ein "Konstantstrom"-Einlaßventil benutzt wird.

Überschüssiges Wasser ist auch dafür vorgesehen, verschiedene Größen und Arten von Belastungen zu erlauben, d.h., je mehr Proteine (\tfie z.B. Milch und Eier·) in den Speisen auf dem Geschirr oder Besteck verbleiben, umso größer wird die Neigung der Lösung zum Schäumen. Schaum reißt eine große Luftmenge im Wasser mit und reduziert die tatsächliche Wassermenge im Sumpf der Geschirrspülmaschine. Die Pumpe wälzt dann Seifenlauge statt Wasser um und zieht Luft, so daß sie nicht mehr in der Lage ist, den richtigen Spüldruck zuzuführen.

Überschüssiges Wasser ist auch notwendig, um gegen weitere Faktoren zu wirken, die versuchen, die am Saugeinlaß der Pumpe in dem Sumpf der Geschirrspülmaschine zur Verfügung stehende Wasserzufuhr zu vermindern. Beispielsweise kann Wasser von umgekehrten Geschirrteilen oder Gläsern eingefangen werden. Auch haben viele Geschirrspül-Umwälzsysteme die Neigung, zu pumpen oder pumpartig anzusteigen. Ein Nennanstiegsbetrag ist normali wenn aber wenig Wasser zur Verfügung steht, kann die Pumpe augenblicklich Luft ziehen, was zu einem scharfen Anstieg der nachfolgenden Pumpintensität oder Sprungwellenintensität führt, sobald der Pumpeneinlaß abwechselnd überflutet und leer wird. Überschüssiges Wasser vermindert die Anfälligkeit der Geschirrspülmaschine auf derartige Probleme.

909839/0103

Wo Wasser und Energie in Mengen zur Verfügung stehen und billig sind, ist der Verbrauch eines derartigen Überschußwassers akzeptabel. Bei zunehmenden Kosten wird es jedoch immer mehr erwünscht, nur das zu verbrauchen, was notwendig ist. Da das Wasser erhitzt wird, bedeutet dies eine potentiele Einsparung sowohl an Lasser als auch an Energie. Andererseits bleibt es notwendig, die oben erwähnten Veränderlichkeiten zuzulassen, da durch diese erhebliche Unterschiede der tatsächlich von einer Geschirrbeschickung zur nächsten benötigten Wassermenge hervorgerufen werden können.

Weitere Energie- und Wassereinsparungen könnte man bei Beschickungen vorsehen, die nicht einen vollen Druck zum Spülen erfordern. Wenn ein niedriger Druck verwendet würde, brauchte man weniger Energie für den Betrieb der Umwälzpumpe. Ein niedriger Kreislaufdruck wäre sogar erwünschter, denn er könnte mit weniger Wasser erzeugt werden, als bei einem normalen Druckkreislauf verbraucht wird. Typische Anwendungen für Niederdruckkreisläufe weisen auf: Das Spülen von schwierigen Teilen, wie z.B. feine Geschirrstücke aus Chinaporzellan; geringe Leistung bzw. leichte Nutzarbeit, wie z.B. "nur Spülen", um Geschirr für ein nachfolgendes Spülen zu konditionieren oder vorzubereiten} und geringe Leistung bei Schnellspülen, wie z.B. das Spülen von nur leicht verunreinigtem Geschirr und Staub-entfernen von Geschirrteilen, die eine Zeit lang auf Lager gehalten worden sind.

909833/0103

Erfindungsgemäß wird eine Püllungssteuerung für eine automatische Geschirrspülmaschine vorgesehen, die automatisch nur die Minimalmenge an erforderlichem Wasser zuläßt, und zwar für die spezielle Art, Beschickung und die bestehenden Verschmutzungsbedingungen. Bei Geschirrspülmaschinen mit mehreren Füll- und Entleerungskrexslaufen für jeden Spülgang schafft die vorliegende Erfindung automatisch eine Anpassung an den sich verändernden Bedarf bei fortschreitendem Betrieb. Falls es sich also um leichten Schmutz handelt, wird also nur die minimale Wassermenge zugegeben. Wenn die Speisenverunreinigung schwer ist, wird zusätzliches Wasser so lange zugeführt, bis die richtige Menge zur Verfügung steht, um die richtige Spültätigkeit aufrecht zu erhalten. Während der nachfolgenden Füllkreisläufe, wenn der Schmutz abgewaschen und fortgespült wird, braucht man dann weniger Wasser, und es wird entsprechend dann weniger Wasser zugeführt. Wenn ferner ein Spülgang mit niedrigerem Druck erwünscht ist, kann dieser ausgewählt und allein als Funktion der zugeführten Wassermenge vorgesehen werden. Nur die notwendige Wassermenge wird zugeführt und mehr nicht.

Man sieht aus den vorstehenden Ausführungen, daß die Füllstandssteuerung gernäß der Erfindung nicht eine Funktion der Zeit ist, obwohl die Kreislaufszeit eine maximale Füllzeit einstellt. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen werden auch nicht durch den Wasserzuführdruck oder die Fließgeschwindigkeit beherrscht, weil diese nicht au? den Schmutz und die veränder-

909339/0103

liclien Geschirrstückgrößen und die Speisereste empfindlich sind. Gleichermaßen werden auch nicht die chemischen und physikalischen Eigenschaften der Spüllösung, wie z.B. der Laugen- und Säuregehalt direkt überwacht.

Statt dessen überwacht die Erfindung den an der Umwälzpumpe entwickelten Ausgang und betätigt das Füllventil, um Yasser so lange zuzulassen, bis das gewünschte Pumpenausgangssignal oder der Pumpenausgangswert abgefühlt wird, Die Pumpe wird über den ganzen Füllkreislauf betrieben, obwohl sie nicht bis zum letztgenannten Teil des Kreislaufs betrieben werden muß. Sobald der Geschirrspültank anfängt, in seinem Sumpf Fließmittel anzusammeln, wird das Fließmittel zum Pumpeneinlaß gezogen, es wird aber auch mit Luft vermischt. Sobald zusätzliches Fließmittel die Geschirrspülmaschine füllt, wälzt die Pumpe mehr und mehr Wasser und weniger und weniger Luft um. Bei verminderter Luftansaugung (air binding) nimmt der Ausgangswert oder die Ausgangsmenge der Pumpe zu. Wenn die Ausgangsmenge das gewünschte Niveau erreicht hat, beendet die Pumpenausgangsabfühleinrichtung das Füllen. Das Füllen erfolgt deshalb nur mit der minimalen Wassermenge, die zum Erreichen des gewünschten Ausgangswertes notwendig ist.

Man sieht also, daß so lange eine teilweise Luftansaugung der Pumpe erfolgt, bis der volle Druck erreicht ist. Deshalb wird eine Tätigkeit bei Niederdruck vorgesehen durch ein wohlüber-

909839/0103

legtes Zulassen einer teilweiseii Luf tan saugung der Umwälzpumpe. Wie zweifellos infolge der Diskussion hier vorweggenommen worden ist, erfolgt diese Druckverminderung über die Teilluftansaugung in einfacher Weise dadurch, daß man am Pumpeneinlaß weniger Wasser zur Verfügung stellt, so daß zusammen mit dem Wasser Luft gezogen wird. In der Vergangenheit war jedoch der Betrieb unter diesen Bedingungen normalerweise unstabil und fiel in die Erzeugung schwerer Sprungwellen ab. Dieses Erzeugen von Sprungwellen oder sprungartige Pumpen (surging) ist eine A t von Schwingung, die durch das Überfluten des Pumpeneinlasses, nachfolgend vollständigen Druclcabbau des Wassers, Entleeren des Pumpeneinlasses, Luftansaugen und dann Rückkehren des Wassers zum abermaligen Überfluten des Pumpeneinlasses hervorgerufen wird.

Erfindungsgemäß wird diese Neigung zum Sprungwellenerzeugen dadurch gesteuert, daß der Pumpeneinlaß umgekehrt wird und sich nach unten zum Boden des Geschirrspülertanks hin in der Nachbarschaft der Flüssigkeitsmenge, die dort gesammelt wird, öffnet. Dieser Aufbau blockiert in wirksamer Weise den Lufteintritt in das "Auge" des Pumpeneinlasses. Somit hat, anders als die nach oben gerichteten Einlasse, die Pumpe weniger die Neigung, einen Wirbel durch die Augenmitte zu ziehen, wodurch Luft zugeführt werden könnte, um die Pumpe zu binden und die unerwünschte Erzeugung von Sprungwellen auszuschalten.

909839/0103

Statt dessen wijrd eine kleine Luftmenge (möglicherweise ein dünner Ring) im wesentlichen kontinuierlich: längs der Außenkante des Pumpeneinlasses angesaugt, so daß die Luft- und Wasserströmung ziemlich gleichmäßig und ausgeglichen ist, um den erwünschten Druck vorzusehen. In überraschender und vorteilhafter Veise ist also die Pumpenleistung und der zugeführte Druck auf die Menge des Wassers oder des Waschfließmittels empfindich, die zur Verfügung steht. Kleine Änderungen der Gesamtbeschickung können erhebliche Pumpenausgangsänderungen hervorrufen. Dies verlangt nach einer genauen Steuerung der zur Verfügung stehenden Wassermenge und ändert sich entsprechend den -vorstehend erwähnten Faktoren.

Erfindungsgemäß ist es somit möglich, genau die Menge Wasser und Druck zuzuführen, die für die speziellen Bedingungen in jedem Zustand der jeweiligen Belastung oder Beschickung erforderlich is L, und nicht mehr. Da außerdem das Wassereinfang- und die Laugenentwicklung eine kurze Zeit lang fortdauern kann, wird erfindungsgemäß eine Abnahme im Pumpenausgangswert abgefühlt und kann periodisch während der von dem Zeitgeber gesteuerten Füllungsintervall mehr Wasser zulassen.

Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung einer Füllsteuerung für eine automatische Geschirrspülmaschine, die auf den Ausgang der Umwälzpumpe anspricht, nur das Was sei" zuführt, welches für die Erreichung des gewünschten Pumpenausgangswert erforderlich ist, und automatisch die Bedingung oder den Zu-

909839/0103

stand der Geschirrstüclce und Speisereste in jedem Zustand oder Abschnitt jeder Last ausgleicht, um nur so viel fässer wie nötig zuzuführen; dabei soll ein Betrieb bei verschiedenen ausgewählten Drücken mit nur dem Minimum an Wasser erlaubt sein, welches für den jeweiligen Druck notwendig ist; dabei wird das teilweise Luftansaugen der Umwälzpumpe als integraler Teil einer druckgesteuerten Teilfüllung verwendet, um den Pumpenausgang auf einen oder mehrere bestimmte Drücke zu begrenzen; erfindungsgemäß soll ein umgekehrter Pumpeneinlaß verwendet werden, um die Neigung des Umwälzsystems zu unterdrücken, während des Betriebes beim Luftan saugen Sprungwellen zu erzeugen bzw. sprungartig ansteigend zu pumpen; und die vorstehenden Merkmale und Zwecke sollen in einem unkomplizierten, wirksamen und preiswerten Aufbau erreicht werden, der gut für einen weiten Anwendungsbereich geeignet ist, um den Betrag an Menge und Energie minimal zu halten, der beim Geschirrspülen verbraucht wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmögliclikeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sch aus der folgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 teilweise abgebrochen einen Seitensclinitt durch eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit der Füllungssteuerung gemäß der Erfindung, wobei zwecks klarerer Darstellung ein Teil der Geschirrspülmaschine weggelassen ist.

909839/0103

Figur 2 eine Außenansicht λοι der gegenüberliegenden Seite der in Figur 1 gezeigten Geschirrspülmaschine,

Figur 3 eine Querschnittsansicht der Umwälzpumpe entlang der Linie 3-3 der Fig. 11 unter Darstellung des nach unten gerichteten Einlasses,

Figur k eine Querschnittsansicht des Entleerungspumpenauslasses entlang der Linie k-k der Fig. 13»

Figur 5 eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 der Figur 14, unter Darstellung des Einlasses zur Entleerungspumpe durch das Grobfilter,

Figur 6 eine Draufsicht auf das Grobfilter,

Figur 7 eine Schnittansicht entlang der Linie 7-7 der Fig. 6,

Figur 8 eine Ansicht entlang der Linie 8-8 der Fig. 6,

Figur 9 eine vergrößerte Teilansicht der Motorbefestigungsklammer nach Figur 1,

Figur 10 eine Draufsicht auf die Motorbefestigung sklemmeinrlchtung, die in Figur 9 gezeigt ist,

Figur 11 eine Draufsicht auf die Umwälzpumpe und das Grobfilter in Stellung in der Geschirrspülmaschine, wobei die unteren Wascharme und das Feinmaschensieb entfernt sind,

/2k

$09839/0103

Figuren YZ bis I5 aufeinandei'folgende Stufen in der Anordnung der Pumpe nach Figur 11, wobei Figur 12 der Anfangsschritt ist,

Figur 16 eine Bodenansicht des oberen Gehäuseteils der Umwälzpumpe, wobei dieses Teil den nach Fig. 15 zusammsngebauten Teilen komplementär ist,

Figur 17 eine etwas schematisierte Darstellung einer Doppeldruckfüllungssteuerung gemäß der Erfindung,

Figur 18 eine teilweise im Querschnitt genommene Ansicht des in Figur 17 gezeigten Druckabfühlschalteraufbaus in dem unteren Normaldruck- oder Ruhezustand,

Figur 19 den Schalter gemäß Figur 18 in der Stellung, nachdem der erste vorbestimmte Druck erreicht worden ist,

Figur 20 den Schalter, nachdem der zweite höhere bestimmte Druck erreicht worden ist,

Figur 21 die Draufsicht in kleinerem Maßstab auf den in den Figuren 18 bis 20 gezeigten Druckabfühlschalter,

Figur 22 eine ähnliche Darstellung wie in Figur 17i wobei eine Steuerung und ein Schaltkreis gezeigt sind für die Zuführung von drei bestimmten Drücken,

909839/0103

Figur 23 eine schematische Veranschaulichung einer weiteren anderen Schaltungsanordnung, die ähnlich der in Fig. 22 ist,

Figur 2k eine grafische Darstellung des Pumpendruckes in Funktion der Füllmenge gemäß der Erfindung,

Figur 25 eine Veranschaulichung der Wirkung der Speisenverschmutzung auf den Pumpenausgang oder Ausgangswert und

Figur 26 die Füllungs- und Druckzustände eines typischen Spülkreislaufs .

Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben.

Die in Figur 1 gezeigte Geschirrspülmaschine 30 kann eine Haushalts- oder eins gewerblich benutzte Geschirrspülmaschine sein, die in typischer Weise verschiedene Füll- und Entleerungszyklen oder -kreisläufe im Verlaufe des Spülens einer Geschirrladung verwendet. Die Geschirrspülmaschine 30 weist einen Tank auf, der obere und untere Körbe 32 und 33 für die Halterung des Geschirrs im Tank 31 enthält. Der Boden des Tank hat einen Sumpf 35 für einen Fließmittelpool oder Fließmittelteich, wobei das Fließmittel in obere und untere Sprüharme 37 und 38 durch eins von einem Motor kl angetriebene Umwälzpumpenanordnung kO umgewälzt wird. Der Zugang zum Inneren des Tanks 3I erfolgt durch eine Fronttür 43.

S09839/0103

Gemäß den Figuren 1 und 3 weist die Umwälzpumpenanordnung 4o ein oberes Umwälzlaufrad 45 und ein unteres Entleerungspumpenlaufrad 46 auf. Das Umwälzlaufrad 45 ist antriebsmäßig an dem oberen Ende der Motorantriebswelle 48 angebracht. Das Laufrad 45 ist auch nach unten gegen das Entleerungspumpenlaufrad 46 vorgespannt, um mit dem Laufrad 46 in Eingriff zu treten und dieses zu drehen, wenn das Laufrad 45 durch die Motorantriebswelle 48 gedreht wird. Das Laufrad 46 seinerseits wird gegen eine Schulter 4°. auf der Antriebswelle 48 gehaltert.

Das Laufrad 45 weist einen nach unten gerichteten Einlaß 50 auf, durch welchen Fließmittel in die Pumpe zum Umwälzen hineingezogen wird. Der Einlaß 50 steht mit dem Sumpf 35 durch ein Feinmaschensieb 52 in Verbindung, welches im Strömungsweg des Fließmittels aus dem Tank 31 zum Einlaß 5° hin angeordnet ist. Das Sieb 52 entfernt kleine Speiseteilchen und andere Stücke, bevor das Fließmittel auf das Geschirr in der Geschirrspülmaschine umgewälzt wird.

Das Entleerungspumpenlaufrad 46 nimmt das Fließmittel aus dem Sumpf 35 durch ein Grobfilter 53 auf, welches einen Einlaß aufweist (Figur 5)· Das Grobfilter 53 erlaubt das Herauspumpen von Speiseteilchen mäßiger Größe durch die Entleerungspumpe 46, verhindert aber den Eintritt von größeren Teilchen in die Pumpe. ¥eil das Pumpenlaufrad 46 immer gedreht wird, wenn der Motor 41 eingeschaltet ist, ist ein (nicht dargestelltes)

909839/0103

Drainageventil in Reihe mit dem Auslaß 56 (Figur Ί ) von der Entleerungspumpe her so angeordnet, daß verhindert wird, daß das Fließmittel mit Ausnahme der erwünschten Menge entleert wird.

In den Figuren 11 bis 16 wird die Umwälzpumpenanordnung 4θ im einzelnen erläutert, so daß die Fließwege durch den Aufbau hindurch besser verstanden werden können. Figur 11 ist eine Draufsicht des Pumpenaufbaues kO, wobei der untere Sprüharm 38 entfernt ist und die Halterungswelle 58 gezeigt ist, auf welcher der untere Sprüharm 38 normalerweise für die Drehung angebracht ist. Der obere Auslaß 60 der Umwälzpumpe ist somit auch freigelegt und bildet die Mittenöffnung des oberen Gehäuses 61 des Pumpenaufbaus kO. Das obere Gehäuse 6i wird tatsächlich aus zwei Stücken gebildet, die kombiniert sind, um zwei Spiralfließwege oder Kanäle 62 (Figuren 3 und 16) vorzusehen, und zwar aus dem Umwälzlaufrad 4 5 heraus in den unteren SprühaxOi 38 hinein und durch den oberen Auslaß 60. Es sei bemerkt, daß Figur 16 eine umgekehrte Ansicht des oberen Gehäuses 61 ist.

Figur 15 zeigt die Umwälzpumpenanordnung ho, nachdem das obere Gehäuse 6i (Figur 16) entfernt worden ist. Hier bildet ein Zwischengehäuseteil 65 der Umwälzpumpenanordnung 4θ zwei Teil-Spiraldiffusoren 66 für die Aufnahme des Spülfließmittels aus dem Umwälzlaufrad 45· Die Spiraldiffusoren 66 stehen mit dem

909839/0103

Spiralfließwegkanal ό2 in dem oberen Gehäuse 6l und. auch mit einem unteren Auslaßkanal 70 in Verbindung, der mit dem oberen Sprüliarm 37 durch eine Umwälzfließmittelleitung 7T (Fig. 2) verbunden ist. Gemäß Figur 3 bildet auch das Zwischengehäuseteil 65 den Umwälzpumpeneinlaß 5° und dient dazu, die zu dem Umwälzlaufrad 4 5 aus der Flußentleerung kommende Strömung auf den oberen und unteren Pumpenauslaß 60 und 70 ^Z1-t verteilen.

Wenn das Zwischengehäuseteil 65 und das Laufrad 45 aus der Darstellung der Fig. I5 entfernt sind, sieht man die Darstellung der Fig. 14. Hier kann eine Strömungsteilerplatte 73 gesehen werden, welche das Fließmittel trennt, das zum Umwälzpumpeneinlaß 50 von dem Fließmittel strömt, welches zum Entleerungspumpenlaufrad 45 fließt. Die Strömungsteilerplatte 73 hat ein Mittelteil, das niedergedrückt oder abgesenkt ist, um einen ringförmigen, becherartigen Kern 75 zu formen, der dem Umwälzpumpeneinlaß 50 (s. Fig. 3) entgegengesetzt ist. Das Mittelgehäuseteil 65 und die Strömungsteilerplatte 73 wirken somit an dem ringförmigen Kern 75 zusammen, um einen herausgezogenen oder konkav gewölbten Strömungsweg für das Fließmittel zu bilden, unmittelbar bevor es in den Umwälzpumpeneinlaß 50 eintritt. Dieser Aufbau oder diese Gestaltung dürfte mit dem nach unten gerichteten Einlaß zur Pumpe zusammenwirken, um beim Unterdrücken der Sprungwellenerzeugung mitzuhelfen und Unterstützung zu gewähren, eine kleine, im wesentlichen kontinuierliche Zufuhr von Luft während der

909839/0103

teilweisen Luftansaugung (air binding) der Pumpe "vorzusehen.

Wenn die Strömungsteilerplatte 73 von der Anordnung nach Fig. 14 entfernt wird, sieht man als Rest die Darstellung der Fig. 13· Hier kann man eine Entleerungspumpeneinlaßplarte 77 sehen, welche einen Einlaß 78 für das Entleerungspumpenlaufrad k-6 bildet.

Kenn man schließlich die Platte 77 entfernt (Fig. 12), sieht man das Entleerungslaufrad h6, das über dem unteren Gehäuseteil 80 der Umwälzpumpenanordnung kO angeordnet ist.

Das untere Gehäuseteil 80 bildet einen Entleerungspumpen-Spiraldiffusor 81, der mit dein Entleerungspumpenauslaß $6 in Verbindung steht.

Einzelheiten des Grobfilters 53 sieht man in den Figuren 5-8 und 11. Daraus ist erkennbar, daß das Grobfilter 53 ein im allgemeinen perforierter Kunststoffkörper ist, der sich um einen kleinen Teil des Außenumfanges der Pumpenanordnung 40 erstreckt und unmittelbar außerhalb der Entleerungspumpe in dem Fließweg angeordnet ist, der durch die Strömungsteilerplatte 73 gebildet ist.

Die Pumpenanordnung kO und der Motor 4i sind im Sumpf 35 des Geschirrspülertanks 31 durch Pumpenklammern 83 befestigt, die

809839/0163

im einzelnen in den Figuren 9 und 10 gezeigt sind. Diese Klammern weisen eine Schleife aus steifem Draht 84 auf, die über einen Ständer 86 auf dem Motor 41 übergehakt wird, um den Motor dadurch nach unten zu stoßen, daß sie das Federende 87 der Klammer 83 gegen den Boden des Sumpfes 35 drückt. Hierdurch wird die Pumpenanordnung 4o fest nach unten gegen eine Dichtung 88 gedrückt, um die Pumpenanordnung in die Pumpenanordnungsöffnung 89 im Boden des Sumpfes 35 hinein abzudichten.

In den Fig. 17-21 ist eine Zwei-Druck-Füllsteuerung gemäß der Erfindung veranschaulicht. Zu Beginn des Füllkreislaufs wird der Umwälzpumpenmotor 41 eingeschaltet. D_ann wird, wie in Fig. 17 etwas schematisch dax-gestellt isi^ der Motorstartspulenschalter 91 (Fig. 23) verwendet, um einen Stromkreis von der Leitung L₁ zum Leiter 92 zu schließen. Hierdurch wird sichergestellt, daß der Leiter 92 nur dann erregt wird, wenn der Umwälzpumpenmotor in Betrieb ist.

Der Leiter· 92 trägt die Kraft oder Energie zu einer Gruppe von Kontakten 143 (Fig. 23) im Zeitgeber 95. Dieser wirkt als Kreislauf steuerung, mit welcher eine Reihe von Füll- und Entleerungsperioden für die Geschirrspülmaschine vorgesehen werden, und zwar während des Spüllaufes einer Geschirrladung, Zu Beginn jedes Füllkreislaufs sind die Kontakte 143 geschlossen, um die Leitung 96 für das F-inführen von Wasser in den Geschirrspülertank 31 hinein zu erregen.

/31 SQ9839/0103

Die Leitung 96 verläuft zu einem Handwählschalter 100, wie z.B. ein Druckwählsehalte ϊ- oder ein Kreislaufwählschalter, sowie zu einem Niederdruckschalter 104. Dieser ist Teil einer Pumpenausgangsabfühlanordnung IO5 zum Abfühlen des Ausgangsdruckes, der durch die Umwälzpumpenanordnung ^O und den Motor 4i entwickelt wird.

Die Pumpenausgangsabfühlanordnung IO5 weist einen Abschnitt einer elastischen Leitung 107 auf, die einen Teil der Umwälzfließmittelleitung 71 bildet. Der Abschnitt 107 spricht somit flexibel auf den Druck des dort befindlichen Umwälzfldeßnittels an.

Die Anordnung IO5 weist auch obere und untere Klammerteile oder Klemmteile 109 und 110 auf, die über den federnden Leitungsabschnitt 107 geklemmt sind und mit diesem in Eingriff stehen, um diesen gegen den darin befindlichen Fließmitteldruck zusammenzudrücken. Das untere Klammerteil 114 weist einen Anschlag 111 auf, gegen welchen das obere Klammerteil 119 durch eine vorbelastete Feder 112 vorgespannt ist, die ihrerseits auf einem Bolzen oder einer Schraube 113 getragen ist, der bzw. die auf dem unteren Klammerteil 110 abgestützt ist. Die Vorlastfeder 112 und der Anschlag 111 wirken zusammen und gewährleisten einen bestimmten minimalen oder Schwelldruck, der von dem Fließmittel im Leitungsabschnitt 107 auf diesen aufgebracht werden muß, um das obere Klammerteil 109 federnd zwischen der Klammervorlastfeder 112 und einer Schwenkstelle 11^ zu schwenken. Wenn also der vorbestimmte Druck, welcher durch die Vorlastfeder 112 ein-

909839/0103

2611251

gestellt ist, erreicht ist, bewegen sich der obere und der untere Klammerteil 119 und 110 möglicherweise unter Schwenken auf der Schwenkstelle 114 fort, und zwar je nach der Ausdehnung des federnden Leitungsabschnittes 107 unter dem darin befindlichen Flüssigkeitsdruck.

Das obere Klammerteil 109 weist eine Verlängerung auf, die einen Auslösekörper 115 darauf bildet, welcher der Expansion des federnden Leitungsabschnittes 107 und der Klammer folgt. Der Auslösekörper 115 stützt sich normalerweise gegen die Schaltersonde des Niederdruckschalters 104 ab. Der Schalter lOk ist ein normalerweise offener Schalter, der geschlossen gehalten wird, wenn das obere Klammerteil 109 sich auf dem Anschlag 111 befindet. Wenn der federnde Leitungsabschnitt und die Klammer sich jedoch ausdehnen, sobald der bestimmte Druk erreicht ist, wird der Auslösekörper 115 von dem Schalter 10k fort bewegt und schafft die Möglichkeit, in seine normale oder offene Position zurück-zukehren.

Wie in Fig. 17 gezeigt ist, liegt der Schalter 104 verbunden zwischen der Leitung 96 und einer Leitung II6, die zu dem Füllsteuerventil 120 für die Zuführung von Wasser zu der Geschirrspülmaschine führt. Der elektrische Stromkreis wird dann über

oder das Füllventil zur anderen Seite der Leitungsenergie Kraftleitung geschlossen, wobei diese andere Seite durch die Leitung L„ dargestellt ist. Das Füllventil 120 ist normalerweise geschlossen und öffnet sich, um Wasser zur Geschirrspülmaschine 30 zuzulassen, wenn diese eingeschaltet ist.

909839/0103 /33

Wenn also der Motor 41 im Betrieb ist und der Zeitgeber 95 den Stromkreis zur Leitung 96 schließt, schließt der Niederdruckschalter lOh den Schaltkreis, um das Füllventil 120 zu öffnen, so lange der Pumpenausgangsdruck unter dem vorbestimmten Betrag liegt, der notwendig ist, um den Auslösekörper von dem Niederdruckschalter 10^1- weg zu bewegen. Dies-er vorbestimmte Pumpenausgang ist ein verminderter Ausgangswert, welcher durch das gleichzeitige Ansaugen von Wasser und Luft in den Pumpeneinlaß hinein hervorgerufen ist, und ist so ausgewählt, daß er ein geringerer als der maximale Ausgangswert ist, den die Umwälzpumpe zu verarbeiten in der Lage ist, wie im folgenden noch ausgeführt wird. Diese Stromkreise bilden daher eine Füllregulöer steuereinrichtung, die so verbunden ist, daß sie die Pumpe und das Füllventil während jeder bestimmten Füllperiode nach Auswahl durch den Zeitgeber betätigt , um Fließmittel in die Geschirrspülmaschine einzuführen, während die Pumpe in Betrieb ist.

Die Füllregulxersteuerschaltung weist die Abfühlanordnung IO5 für den Pumpenausgang auf, die während dieser Zeit ständig das Füllventil 120 betätigt, solange der abgefühlte Ausgang von der Pumpe unter dem bestimmten Niveau bleibt. Hierdurch wird gerade genug Wasser in die Geschirrspülmaschine eingeführt, um die Umwälzpumpe zu veranlassen, das richtige Verhältnis von Fließmittel und Luft durch den Einlaß 5° anzusaugen und diesen vorbestimmten verminderten Ausgangswert zu erzeugen. Sobald dieser Ausgangswert erreicht ist, wird der Niederdruckschalter 104

2Θ11251

durch den Auslösekörper II5 geöffnet, und das Einfüllen von Wasser in die Geschirrspülmaschine durch das Ventil 120 wird beendet. Somit veranlaßt die Füllreguliersteuereinrichtung, daß die Umwälzpumpe den bestimmten Ausgangswert nur mit der minimalen Fließmittelmenge erzeugt, die dafür notwendig ist. Wie noch erläutert wird, variiert die aus einer Füllperiode zur nächsten eingeführte Fließmittelmenge gewöhnlich während des Spülverlaufs einer Geschirrladung. Diese Veränderung der Fließmittelmenge, die notwendig ist, hängt von der Größe der Geschirrbeladung, der Natur oder Eigenschaft des darauf befindlichen Speiseschmutzes und von anderen Bedingungen (wie z.B. Gegenwart oder Abwesenheit einer Detergeiitienmenge) der speziellen Geschirrbeladung in der Geschirrspülmaschine zur Zeit jeder speziellen Füllperiode ab.

Es versteht sich, daß es nicht notwendig ist, einen Druck vorheJT&us zuwählen oder vorher zu bestimmen, welcher der maximale Druck ist, den die Pumpe vorsehen kann. Tatsächlich ist bevorzugt, einen niedrigen Druck als das erste bestimmte Betriebsniveau auszuwählen. Wegen des Aufbaues der Pumpe nach der vorherstehenden Erläuterung wird dieser Druck dann automatisch durch die Pumpenausgangsabfühlanordnung 105 und die zugeordnete Schaltung vorgesehen, da die richtige Mischung von Fließmittel und Luft bei diesem Druckauftritt und nicht mehr Wasser hinzugeführt wird. Die Pumpe saugt dann teilweise Luft in kontinuierlicher 'weise an und gibt nur den gewünschten, vorherbestimmten Druckausgangswert ab.

909839/0103

2*11251

Man erkennt ferner, daß die Pumpenausgangsabfühlanordnung IO5 eine Hysterese-Schleife bildet, weil der Schalter 104 normalerweise eine kleine Laufmenge in jeder Richtung erfordert, bevor er schaltet. Der Aufbau oder die Anordnung 105 kann deshalb kleine Schwankungen oder Sprungwellen im Pumpenausgang zulassen, wobei eine ähnliche Oszillation des Körpers 115 hervorgerufen wird, ohne daß wiederholt der Schalter 104 geöffnet und geschlossen wird. Dies ist erwünscht, weil in der Praxis geringere DruckSchwankungen zu erwarten sind, insbesondere dort, wo die Druckverminderung durch die Luftansaugung der Pumpe als Folge einer beschränkten Wasserzufuhr bewirkt wird.

Die Pumpenausgangsabfühlanordnung 105 weist auch einen normalerweise geschlossenen Hochdruckschalter 124 auf, der in Reihe mit dem Druckwählschalter 100 und dem Füllventil 120 liegt. Die Schalter 100 und 124 liegen somit parallel zu dem Niederdruckschalter 104 und schaffen eine weitere Steuerschaltung für das Füllventil 120. Der Schalter 100 weist eine Niederdruckwähltaste 26 auf, welche den Schalter 100 öffnet, und weist eine Hochdruckwähltaste 127 auf, welche den Schalter 100 schließt. Wenn dear Schalter* 100 geschlossen wird, wird ein Stromkreis über den Hochdruckschalter 124 geschlossen, um das Füllventil 120 sogar noch dann offen zu halten, nachdem der Schalter 104 durch die Verschiebung des Auslösekörpers II5 geöffnet ist. Nachdem also der Schalter 104 geöffnet ist, wird das laufende Füllen nur noch durch den Schalter 124 gesteuert.

/36

909839/0103

2611251

Der laufende Betrieb des Füllventils 120 führt jedoch, zu einem immer geringeren Luftansaugen der Umwälzpumpe 45. Der Pumpenausgang und der Fließmitteldruck in dem elastischen Leitungsabschnitt 107 steigen daher laufend an. Die Pumpenaus gangs ab fühl anordnung 105 fühlt diesen zunehmenden Ausgangswert ab und dehnt sich weiter gegen die Feder 112 aus, bis der Auslösekörper II5 mit dem Hochdruckschalter 124 in Eingriff tritt und diesen öffnet. Hierdurch wird ein zweites vorbestimmtes Pumpenausgangsniveau bestimmt, welches größer ist als das erste Niveau, welches durch den Niederdruckschalter 104 eingestellt ist, und ist eine Funktion der Feder 112 und der Anordnung oder Lage des Hochdruckschalters 124 auf der Anordnung 105-

Im Hinblick auf die vorstehenden Ausführungen erkennt man, daß der Handdruckwählschalter 100 in Verbindung mit der ihm zugeordneten Schaltung eine Ausgangswähleinrichtung bildet für das wahlweise Programmieren der Geschirrspülmaschine, um zu bestimmen, welches der vorbestimmten Pumpenausgangsniveaus vorgesehen wird. Diese Ausgänge werden von der Pumpenausgangsabfühlanordnung IO5 in der gezeigten Weise abgefühlt, so daß der Schalter 100 bestimmt, welcher der Schalter 104 oder 124 weiterhin das Füllventil 120 entsprechend dem korrespondierenden bestimmten Pumpenausgang, der erwünscht ist, betätigt. Wie ferner unten noch ausgeführt wird, ist es außerdem möglich, eine geeignete Schaltung im Zeitgeber 95 vorzusehen für die wahlweise Änderung der obigen Steuerschaltung während

909839/0103

verschiedener Teile des Geschirrspülfoetriebes, um eine selektive Steuerung des Füllventiles vorzusehen für die Schaffung verschiedener Drücke zu verschiedenen Zeiten. Beispielsweise kann es erwünscht sein, beim Vorspülen einen niedrigen Druck zu haben und danach einen hohen Druck zum Spülen zu haben, und dieses könnte in den Zeitgeber 95 einprogrammiert werden, und zwar entweder als Funktion des Handdruckwählschalcers 100 oder unabhängig von diesem.

In Figur 24 ist der Pumpenausgangsdruck als Funktion der Wassermenge aufgetragen, die über das Füllventil 120 zugeführt wird. Zum Zwecke der Bezugnahme ist auch ein typischer Zeitablauf aufgetragen, obwohl aus den oben stehenden Ausführungen klar ist, daß der Pumpendruck eine Funktion der Menge und des Zustandes des zur Verfugung stehenden Fließmitteis ist und nicht notwendigerweise der Zeit, während der das Füllventil 120 offen ist. Wie man sehen kann, erreicht der Druck seine Spitze ziemlich asymptotisch, wie man erwarten würde, weil in dem Bereich, wo das Luftansaugen der Pumpe beendet wird, die Änderungsgeschwindigkeit des Druckes immer mehr unempfindlich wird auf die Menge des zur Verfügung stehenden Fließmittels. Wenn also der Betrieb bei vollem D_ruck erwünscht ist, mag es nicht praktisch sein, den Hochdrucksehaltei" 12^ einzustellen, um bis zu dem letztmöglichen Augenblick vor der Unterbrechung der Energie zum Füllventil 120 hin zu warten» An einer solchen Stelle liegt der Druck gut jenseits des steilen Teils der Kurve, und die Druckänderung, sobald sie die Spitze erreicht, kann

9/01©$

nicht ausreichen, um ein zuverlässiges Abschalten des Füllens sicherzustellen. Deshalb sollte der Hochdruckschalter 124 so eingestellt sein, daß er das Füllen abschaltet, kurz bevor die Pumpe ihren vollen Druck erreicht. Hierdurch wird also eine Grenze oder ein Rand sichergestellt, damit man sicher ist, daß das Füllen zu Ende ist. (Selbstverständlich weist die Geschirrspülmaschine 30 den üblichen Sicherheits-Überflutungsschwimmkörper 128 auf - Fig. 1 - um das Füllen zu beenden, wenn das Fließmittelniveau zu hoch wird, und eventuell beendet auch der Zeitgeber 95 den Füllvorgang).

Nach Figur 22 ist daher eine automatische Schaltanordnung vorgesehen, welche die Auswahl von drei Betriebsdrücken erlaubt, dessen höchster der normalerweise von der Umwälzpumpe zur Verfugung gestellte volle Druck ist. Figur 24 zeigt die drei von der Steuerschaltung der Fig. 22 vorgesehenen Drücke.

In der Schaltung der Figur 22 wird der Niederdruckschalter wie in Fig. 17 eingestellt, aber der Hochdruckschalter 124 wird nun eingestellt, um dann zu schalten, wenn ein Zwischen- oder "Normal"-Druck von der Pumpenausgangsabfühlanordnung 105 abgefühlt wird. Der einpolige Hand-druckwählausschalter 100 der Fig. 17 wird auch durch einen dreipoligen Hand-druck-Wählausschalter 230 ersetzt, der Wähltasten 131-133 für niedrigen, normalen und hohen Druck hat. Wenn die Niederdruckwähltaste 131 gedrückt ist, sind alle drei Schalter im Schalter I30 offen, und der Niederdruckschalter 104 steuert das Füllventil

/39 309839/0103

120, wie oben beschrieben. Wenn die Wähltaste 132 für den normalen Druck niedergedrückt ist, ist der mittlere Schalter 134 im Schaltex¹ 130 geschlossen und bildet eine parallele Steuerschaltung über den Schalter 124 und um den Schalter herum, wie auch oben beschrieben ist, um das Füllen aufrecht zu erhalten, bis der Normaldruck erreicht ist.

Wenn der Hochdruckbetrieb erwünscht ist, wird die Wähltaste 133 für den Hochdruck niedergedrückt, wobei alle drei Schalter

in dem HanddruckwählschaIter 130 geschlossen werden und ein Stromkreis zum Füllventil 120 hin, um beide Schalter 104 und 124 herum zu schließen. Hierdurch wird auch eine thermische Verzögearungszeitgeberschaltung 135 in Reihe zu dem normalerweise offenen Kontakt 137 des Schalters 124 gebracht. Wenn der Schalter 124 dann bei dem normalen Pumpenausgangsdruck betätigt wird, führt er Energie zur Heizeinrichtung 138 der thermischen Verzögerungszeitgeberschaltung 135 z\i. Hierdurch wird bewirkt, daß die thermische Verzögerungszeitgeberschaltuig 135 die Zeitgebung ihrex" Periode beginnt, bei deren Abschluß der thermische. Verzögerungszeitgeberschalter 139 öffnet, um die Schaltung für das Füllventil 120 zu unterbrechen, wodurch das Füllen beendet wird. Selbstverständlich ist die Zeitverzögerung des Zeitgebers 135 so ausgewählt, daß genug Wasser eingeführt wird, um den Druck bis zum oberen Teil der Kurve gemäß Darstellung in Fig. 24 hochzuführen.

909839/0103

- ko -

Figur 23 veranschaulicht eine andere Dreidrucksteuerschaltung ähnlich der der Fig. 22. In dieser Schaltung betreibt der Zeitgeber 95 die Innenschalter 142-144, und ein neuer Druckwähl-Handschalter 150 ist vorgesehen, der drei (nicht dargestellte) Wähltasten ähnlich denen des Schalters 130 in Fig. 22 hat. Wenn die Niederdruckwähltaste des Schalters 150 gewählt wird, sind die zwei Schalter I50 und 152 im Schalter 15O offen. Wenn die Normaldruckwähltaste ausgewählt wird, wird der Normaldruckschalter 1 51 geschlossen. Die Hochdruckwähltaste schließt sowohl den Normaldruck- als auch den Hochdruckschalter I5I und 152.

Der Betrieb der Geschirrspülmaschine nach Fig. 23 geht dann wie folgt vonstatten. Zuerst schließt der Zeitgeber 95 seinen Motorsteuerschalter 142, um den Unnvälzpumpenmotor 4i einzuschalten. Wenn dieser arbeitet, wird über den Motorstartspulschalter 91 ein Stromkreis zum Zeitgeberfüllsteuerschalter 143 geschlossen. Wenn der Zeitgeber von der Geschirrspülmaschine das Füllen verlangt, schließt der Zeitgeber den Füllsteuerschalter 143, um Energie zum Füllventil 120 über den Niederdruckschalter 104 zuzuführen. An dieser Stelle beachte man, daß ein normaler Spülkreislauf sieben oder mehr Füllungen aufweisen kann, von denen einige nur eine Niederdruckfüllung erfordern, wie oben erwähnt. Wenn insbesondere das Füllen bei einem Niederdruck erfolgen soll, dann hält der Zeitgeber seinen vom Zeitgeber gesteuerten Druckwählsehalter 144 offen, wobei der Handdruckwählschalter 145 aus dem Füllsteuerschaltkreis herausgenommen wird.

/41 909839/0103

Dann ist ein Füllen "bei Niederdruck vorgesehen.

Wenn das Füllen speziell bei einem normalen oder einem hohen Druck erfolgen soll, wenn dies von dem Bedienungsmann der Maschine gewünscht wird, darm schließt der Zeitgeber den Schalter 1kk und schafft die Möglichkeit, daß über den Druckwählhandschalter 150 ein weiteres Füllen für einen höheren Druck erfolgt. Wenn die Normaldruckwähltaste niedergedrückt worden ist, dann schafft der Normaldruckscha3fcer I5I für den Hochdruckschalter 124 die Möglichkeit, das Füllen bis zum Normaldruck weiterzuführen. Wenn die Hochdruckwähltaste niedergedrückt worden ist, erhält der thermische Verzögerungszeitgeber 155 Energie über den Hochdruckschalter 152, um das Füllventil 120 so lange offen zu halten, bis der Schalter 124 die Heizeinrichtung I56 des thermischen Verzögerungszeitgebers über den normalerweise offenen Schaltkontakt 137 mit Energie versorgt. Wenn die Heizeinrichtung I56 erregt bzw. eingeschaltet ist, dann sperrt die Verzögerungsperiode den Verzögerungszeitgeber 155 und öffnet ihn dann, um das Füllen zu beenden.

Somit weist die Schaltung in Fig. 23 eine zusätzliche Fähigkeit gegenüber den vorhergehenden Schaltungen auf. Nach Figur 23 sorgt der vom Zeitgeber gesteuerte Druckwellenschalter 144 für eine Einrichtung zum wahlweisen Wechseln des Programmierens der Geschirrspülerdrucksteuerung (einschließlich des Druckwähl-Handschalters 150), und zwar während des Betriebs der Geschirrspülmaschine. Durch den Schalter 1kk wird es ermöglicht, auto-

SOS839/Ö10S

matisch eine selektive oder wahlweise Steuerung der Fülleinrichtung gemäß den entsprechenden Pumpenausgangen vorzusehen, die während verschiedener Tätigkeiten der Geschirrspülmaschina für die Benutzung vorgewählt sind. Mit anderen Worten kann der Zeitgeber den Druckwähl-Handschalter I50 vorrangig überlagern, um bei gewissen Teilen des Spülzyklus einen anderen Druck vorzusehen.

Figur 25 zeigt typische Druckkurven für Beschickungen mit wenig Schmutz und mit starker Verschmutzung. Fenn nur eine geringe Menge Schmutz in der Geschirrspülmaschine vorhanden ist, besteht eine geringe Seif on laug'enentwicklung, so daß der erwünschte Druck mit einem Minimum an Yasser erreicht wird. Andererseits erzeugen große Schmutzmengen, insbesondere mit proteinhaltiger Eigenschaft, große Mengen Seifenlauge, und somit wird erheblich mehr Wasser erforderlich sein, um den gewünschten Pumpenausgang zu erreichen. Erfindungsgemäß wird automatisch die richtige Wassermenge zugeführt, die notwendig ist, um gemäß der vorstehenden Beschreibung den erwünschten Druck zu erhalten.

Figur 25 veranschaulicht die erfindungsgemäß möglichen Ersparnisse, zumal bei einem Zustand mit wenig Schmutz erheblich weniger Ivasser benutzt wird als bei herkömmlichen Geschirrspülmaschinen. Multipliziert man diese Ersparnisse mit sieben oder mehr Füllungen mit heißem Wasser für einen typischen Spülvorgang, dann kann man sich die möglichen Ersparnisse leicht vorstellen.

909839/0103

Figur 26 veranschaulicht einen typischen Spülkreislauf von verschmutzten Waren oder Teilen, der unter Normaldruck durchgeführt wird. Nur die erste, dritte, fünfte und siebte Füllungen sind gezeigt, wobei es sich versteht, daß die Zwischenfüllungen innerhalb dieser Kurven fallen. Während des Vorsp ülens entwickelt der sehr starke Schmutz erheblich Schaum, und es wird eine große Wassermenge erforderlich, um den Normaldruck zu erreichen. Weniger Wasser ist während des Spülkreislaufs nötig, weil die Schmutzmenge in der Lösung verringert ist. Die Schmutzabnahme geht weiter während des Nachspülens und erreicht dai Minimalverbrauch beim Endspülen, wo.das Wasser im wesentlichen rein ist. Somit wird erfindungsgemäß automatisch die Füllung im Verlaufe des Spülens verändert, und zwar in Abhängigkeit von der zunehmenden Sauberkeit des Geschirrs. Nur diejenige Wassermenge wird angesaugt, die erforderlich ist, und nicht mehr.

Deshalb sieht man, daß die Erfindung viele Vorteile bietet. Wie erwähnt, sind die Wassermenge und der Energieverbrauch erheblich geringer als bei den herkömmlichen Maschinen. Ferner ist es nunmehr möglich, verschiedene Niveaus oder Betriebsdrücke als Funktion des Ausgangswertes vorzusehen, der von der Umwälzpumpe aufgebaut wird. Genau der erwünschte Ausgangswert wird geschaffen, unbeachtlich der Art der Beladung in der Geschirrspülmaschine und ohne das Erfordernis einer übermäßigen Füllung oder Beschickung. Außerdem ist es wie gesagt möglich _t

/hk 909839/0103

day Fließrnit LoI innerhaxb dor Ge;-chi :-rsj;>ülniaschine mindestens; i-.-niireuM einer bes Ci mm ten· Geschirrspiilerperiodo bei einem ersten Druck Uli;, während einer weiteren bestimmten Zeitperiode mit oiiiurn zweiten Druck umzuwälzen, um während des automatischen Kreirlauffc dcj Geschirrspülmaschine vaiöchitdeno Drücke vüi-

Bei dar bevorzugten Ausführunj.-.forin der Erfindung wird, wie dargestellt worden ist, de: Pumpenausgangswert durch das Messen des Pumpenausgangidruckes abgefühll. , der in dem elastischen Leitungsabschnitt 107 erscheint. Andere Meßarten des Pumpenausgangs können im Rahmen der Erfindung ebenso benutz ι werden. Zum Beispiel kann der Druck durch einen beliebigen horköinmliciic-n Druckschalter abgefühli. werden, dei an dem Fließmittoϊkreislauf dos Pumpenausganges angeschlossen ist. Die Geschwindigkeit der Pließmüfcelströmung in dem Pumpenausgangsflioßmittelkreislauf kann als eine Anzeige des Pumpenausgangswertes gemessen werden. Wo bewegliche Sprüharme, wie z.B. der sich, urehende untere Sprühartn 3"» benutzt v/erden, kann die Geschwindigkeit oder die Drehzahl gemessen werden, um eine Anzeige des Pumpenausgangs bzw. Ausgangswertes vorzusehen. Ebenso kann das Moment des umgewälzten Wassers gemessen werden, z.B. durch die Verwendung eines konischen Rohrflioßmeßgeräten oder Auftreffen eines Sprühstrahlos auf einen geeigneten, durch eine Feder vorgespannton SchaJ ter. Die von dem Umwälzpurnpenmotor 41 verbrauchte Energie sieht eine weitere Anzeige des Pumpenausgangs vor, so daß die Stromstärke und/oder Leistung des Motors gemes-

909839/0103

ORIGINAL INSPECTED

sen werdea können, und diese ΐίοί ^un.', win' zua ΛοΓϋηΙοιι unu Anzeigen des Ausgangswe :ces j.mhu/i , de·, von il_v, Umwälzpumpe aufgebaut wird. Auen die Geschwind i fjkei t -rlor·. Motors kann, wenn sie nicht synchron is;. , ebenfalls ει.1..-" oin Mti Γ. benutz ι Korden, v/eitere ande ι e Eiriric:· ciuien köjin.-^n rinn m.'-rltanis Antrieb auf weife en, wie ζ.Jj. einen Kolben, i.ov v-<n uc-i l'umpennusgang betätigt wüiviu, um ein niochnnisehe:- FiiJ. Lvout-i I y.\x schließen (d.h. ein "pinc "- :".;ue I seil - V er. LiI), wenn Ίο j f, J-wünsclite Druck erreicht vurde.

Aus Fig. 26 erkennt man, daß d. e Kui'vensciia·; eine !Funktion der Sauberkeit des GescJiirrs ist. Ea is. daho·- ve: s tjind.1 icli, daß dio PurapenausgangsEibfühleinrichtung an eine Schaltuii;; ode' einen Schaltkreis angeschlossen Airerden könnte, um die erste Ableitung (Dirferenrialquotient) des Pumpenau^gan^s iiilit' end des Füllen« n.i.-; 'Hnß für die Sauberkeit dos Ge;-·chirrt- zu nehmen. Diese Daten !:önrit-en dann verv/oiiclc wenden, um den gesamten Spülkreis lau-' ixi Funktion cUivon zu verläiigerii ode^.- zu verkürzun, ob das Geschirr rein ist oder nicht. Unnötige Füllkreisläure könnl-en ausgeschaltet werden, oder· zusätzliche Kreisläufe könnten hinzugefügt wex'den, und ZAvar ericsprechend der Reinheit oder Sauberkeit des Geschirrs, wie durch diese Geschwindigkeit der Druckänderung während des Füllzyklus gemessen ist.

909839/0103

BAD ORIGINAL

Claims

Verfahren zum Spülen von Geschirr und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, insbesondere mit

Füllkontrolle

Patentansprüche

Verfahren zum Spülen von Geschirr in einer automatischen Geschirrspülmaschine, die einen automatischen Kreislauf hat mit verschiedenen Zeitläufen, von denen in jedem Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine eingeführt, darin umgewälzt und dann aus dieser entleert wird zum Waschen und Spülen einer in der Maschine enthaltenen Geschirrbeladung, dadurch gekennzeichnet, daß Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) zu Beginn jeder Zeitdauer eingeführt wird, die Flüssigkeit mittels einer TJm-

^/2

ORIGINAL INSPECTED

2611251

wälzpumpe (4o) umgewälzt wird, sobald die Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) eingeführt wird, der Betrag des Ausganges der Umwälzpumpe (4o) abgefühLt wird und mit dem inführen der Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (3°) hinein fortgefahren wird, während der abgefühlte Ausgang unter einem bestimmten Ausgang liegt, der geringer ist als der maximale Ausgang, den die Umwälzpumpe (4o) verarbeiten kann, um nur eine minimale Flüssigkeitsmenge einzuführen, die notwendig ist, um den Pumpeneinlaß (50) teilweise zu schließen, die Umwälzpumpe (4o) zu veranlassen, das richtige Flüssigkeits- und Luftverhältnis in ihren Eingang (50) einzusaugen, um die Pumpe (4o) zu veranlassen, den bestimmten Ausgangswert zu entwickeln, wobei die Flüssigkeitsmenge eine Funktion der Größe, der Art des Schmutzes und anderer Zustände der speziellen Geschirrbeladung ist, die zu Beginn jeder Zeitdauer zugegen ist, und wobei von einer Zeitperiode zur nächsten während des Spülverlaufes der Geschirrbeladung gewöhnlich eine Veränderung vorgenommen wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der abgefühlte Ausgangswert der Flüssigkeitsdruck an einem bestimmten Ort ist, sobald die Flüssigkeit umgewälzt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2 zur Schaffung eines automatischen Kreislaufes mit verschiedenen Zeitper'ioden, wobei in jeder derselben Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine eingeführt, darin umgewälzt und dann aus dieser entleert wird,

909839/0103

zum Spülen bzw. Waschen und Abspülen einer darin enthaltenen Geschirrbeladung, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck der Flüssigkeit an einem bestimmten Ort abgetastet wird, sobald die Flüssigkeit in der Geschirrspülmaschine (30) umgewälzt wird, die Flüssigkeit zu Beginn mindestens einer bestimmten Periode so lange in die Geschirrspülmaschine (30) eingeführt wird, wie der abgefühlte Druck sich unter einem ersten Druck befindet, um genug Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) einzuführen und zu veranlassen, daß die Geschirrspülmaschine den ersten Druck mit so wenig Flüssigkeit wie erforderlich erzeugt, daß die Flüssigkeit in der Geschirrspülmaschine (30) während dieser bestimmten Geschirrspülperiode mit dem ersten Druck umgewälzt wird und daß die Flüssigkeit in der Geschirrspülmaschine (30) bei einem zweiten Druck umgewälzt Λϊ-ird, der sich von dem ersten Druck während einer nachfolgenden bestimmten Spülerperiode unterscheidet, um andere Umwälzdrücke vorzusehen während bestimmter Perioden des automatischen Kreislaufs der automatischen Geschirrspülmaschine (30)·

k. Verfahren nach Anspruch 3> dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Umwälzens der Flüssigkeit in der Geschirrspülmaschine (30) bei dem zweiten Druck folgende weitere Tätigkeiten aufweist: Das Abfühlen des Druckes der Flüssigkeit an einer bestimmten Stelle, sobald sie in der Geschirrspülmaschine (30) umgewälzt wird, und das Einführen der Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) zu Beginn der nachfol-

/h §09839/0103

genden, bestimmten Periode, so lange der abgefühlte Druck unter dem zweiten Druck liegt, um genug Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) einzuführen und diese zu veranlassen, den zweiten Druck mit so wenig Flüssigkeit zu erzeugen, wie dazu notwendig ist.

5· Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4, insbesondere mit einer Füllsteuerung für eine automatische Geschirrspülmaschine (30) mit einem Tank (31), einer Kreislaufsteuerung (95) » einem Flüssigkeitsumwälzsystem mit einer Umwälzpumpe (4o) , die von der Kreislaufsteuerung (95) gesteuert wird und einen Einlaß (50) sowie einen Auslaß (60, 70) aufweist, einer Einrichtung (35) ^am Boden des Geschirrspülertanks (31) für die Aufnahme einer Flüssigkeitsmenge in der Nachbarschaft des Pumpeneinlasses (50) und mit Fülleinrichtungen (12O) und Entleerungseinrichtungen (46), die von der Kreislaufsteuerung (95) gesteuert werden für das wiederholte Einführen von Flüssigkeit in den Geschirrspülertank (3I) und zum Entleeren desselben zu bestimmten Füll- und Entleerungsperioden während des Verlaufs des Spülens einer Geschirrbeladung, wobei die Umwälzpumpe (4o) während mindestens des letzteren Teils jeder Füllperiode arbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß eine Pumpenausgangs-AbfüHeinrichtung (107, 109-114) vorgesehen ist zum Abfühlen der Ausgangsmenge, die von der Umwälzpumpe (4o) während jeder Füllperiode entwickelt wird, daß eine Reguliereinrichtung (105) mit der Kreislaufsteuerung

909839/0103

INSPECTED

(95) und mit der Fülleinrichtung (12O) verbunden ist für die Tätigkeit der Fülleinrichtung (12O) zur Einführung von Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) während jeder bestimmten Füllperiode, daß die Fül!regulierungseinrichtung (105) die Pumpenausgangs-Abfühleinrichtung (107, 109-114) aufweist und mit dem Betrieb der Fülleinrichtung (120) fortfährt während jeder Füllperiode, so lange die Pumpenausgangsabfühleinrichtung (107-114) einen Ausgangswert abfühlt unter einem ersten bestimmten Ausgangswert, daß der erste bestimmte Ausgangswert ein verminderter Ausgang ist, der durch das gleichzeitige Ansaugen von Flüssigkeit und Luft in den Pumpeneinlaß (50) hinein hervorgerufen ist und kleiner ist als der maximale Ausgangswert , den die Umwälzpumpe (4o) verarbeiten kann, zur Einführung von ausreichend Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) zum teilweisen Schließen des Pumpeneinlasses (50) durch die Flüssigkeit, damit die Umwälzpumpe (4o) veranlaßt wird, das richtige Verhältnis von Flüssigkeit und Luft durch den Einlaß (50) anzusaugen und den verminderten Ausgangswert mit nur dem Minimum der Menge der Flüssigkeit zu erzeugen, die dafür notwendig ist, und zwar entsprechend der Größe, der Eigenschaft des Schmutzes und anderer Bedingungen der speziellen Geschirrbeladung, die zur Zeit jeder speziellen Füllperiode zugegen ist, und daß die Füllregulierungseinrichtung (IO5) somit gewöhnlich die Menge der eingefüllten Flüssigkeit verändert, und zwar aus einer Füllperiode in die nächste, während des Spülens einer Geschirrbeladung,

109839/0103 /6

-G-

6. Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenausgangsabfühleinrichtung (1O7₅ 109-114) den von der Umwälzpumpe (4o) entwickelten Druck abfühlt,

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllreguliereinrichtung (105) ferner eine Einrichtung (124) aufweist für den fortlaufenden Betrieb der Fülleinrichtung während mindestens einer bestimmten Füllperiode zum fortlaufenden Einführen von Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30)1 so lange die Pumpenausgangs· abfühleinrichtung (107, IO9, 114) einen Ausgangswert abfühlt, der unter einem zweiten bestimmten Ausgangswert liegt, der größer ist als der erste bestimmte Ausgangswert und auch kleiner ist als der maximale Ausgangswert, den die Umwälzpumpe (4o) zu verarbeiten in der Lage ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß eine Pumpenausgangsauswählexnrichtung (150) vorgesehen ist für die wahlweise Programmierung der Füllregulierungseinrichtung (105) zur Bestimmung, welcher der bestimmten Pumpenausgangswerte, der von der Pumpenausgangsabfühleinrichtung (107, 109-114) abgefühlt ist, abgeflihlt werden soll, um die Füllreguliereinrichtung (105) zu veranlassen, mit dem Betrieb der Fülleinrichtung (12O) fortzufahren, wenn der Pumpenausgang unter dem ausgewählten, bestimmten Ausgangswert liegt.

909839/0103

2S11251

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenausgangsauswähleinrichtung (150) eine Einrichtung (95t ikh) aufweist für die wahlweise Veränderung der Programmierung der Füllreguliereinrichtung (105) während des Betriebes der automatischen Geschirrspülmaschine (30) zur Schaffung einer selektiven oder wahlweisen Steuerung der Fülleinrichtung (12O) zu jeder Füllzeit entsprechend den korrespondierenden, bestimmten Pumpenausgängen bzw. Ausgangswerten, die während des Betriebes der Geschirrspülmaschine (30) ausgewählt sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß eine Verzögerungseinrichtung (155) vorgesehen ist, die von der Füllreguliereinrichtung (105) gesteuert ist zum fortlaufenden Betrieb der Fülleinrichtung (12O) zum Einführen von Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) während einer bestimmten Verzögerungszeit, nachdem die Pumpenausgangsabfühleinrichtung (107 I09, 114) den bestimmten verminderten Pumpenausgangswert abgefühlt hat.

11. Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpeneinlaß (50 ) nach unten zum Boden des Tanks (31) gerichtet ist zur Verminderung der Wahrscheinlichkeit des Erzeugens von Sprungwellen in dem Flüssigkeitsumwälzsystem, wenn Flüssigkeit in den Pumpeneinlaß (50) eintritt.

909839/0103

2S1125T

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschirrspülmaschine (30) einen Tank (31), eine Kreislaufsteuerung (95), ein Flüssigkeitsumwälzsystem mit einer Umwälzpumpe (4o) aufweist, die von der Kreislaufsteuerung (95) gesteuert ist, ferner einen Einlaß (50) und einen Auslaß (60, 70) und eine Einrichtung (35) am Boden des Geschirrspülertanks (^^) aufweist zum Auffangen einer Flüssigkeitsmenge in der Nachbarschaft des Pumpeneinlasses (50) zum Umwälzen innerhalb der Geschirrspülmaschine (30) durch das Flüssigkeitsumwälzsystem, einen Sprühkörper (37) aufweist zum Versprühen der umgewälzten Flüssigkeit im Tank (31)» eine Flüssigkeitsleitung (71) aufweist, die die Verbindung mit dem Auslaß (70) der Umwälzpumpe (4o) und dem Sprühkörper (37) schafft, ferner eine Fülleinrichtung (12O) und eine Entleerungseinrichtung (36) aufweist, die von der Kreislaufsteuerung (95) gesteuert werden für das wiederholte Einführen -von Flüssigkeit in den Geschirrspülertank (31) und das Entleeren derselben zu bestimmten Füll- und Entleerungszeiten während des Verlaufes des Spülens einer Geschirrbeladung, wobei die Umwälzpumpe (4o) während mindestens des letztgenannten Teils jeder Füllperiode betrieben wird, daß ferner eine Abfühleinrichtung (ΐΟ9, 114) jeder Flüssigkeitsleitung (71) zugeordnet ist für das Abfühlen der Menge des von der Umwälzpumpe (4o) während jeder Füllperiode eis eugten Aus-

/9 909839/0103

ganges, daß eine Füllreguliereinrichtung (105) mit der Kreislaufsteuerung (95)^und der Fülleinrichtung (i20) verbunden ist für das Betreiben der Fülleinrichtung (12O) zum Einführen von Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) während jeder bestimmten Füllperiode, daß die Füllreguliereinrxchtung (105) die Abfühleinrichtung (109-11^) aufweist und mit dem Betrieb der Fülleinrichtung (12O) fortfährt, wahrend jeder Füllperiode, so lange die Abfühleinrichtung (109-11^-) einen JPumpenauslaßwert abfühlt, der unter einem ersten bestimmten Ausgangswert ist, wobei der erste bestimmte Ausgang ein reduzierter Ausgang ist, der hervorgerufen ist durch das gleichzeitige Ansaugen von Flüssigkeit und Luft in den Pumpeneinlaß (50) hinein und geringer ist als der maximale Ausgang, den die Umwälzpumpe {ho) zu pumpen in der Lage ist, zum Einführen von ausreichender Menge Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) zum teilweisen Schließen des Pumpeneinlasses (50) durch die Flüssigkeit, damit die Umwälzpumpe (4o) veranlaßt wird, das richtige Verhältnis von Flüssigkeit und Luft durch den Einlaß (50) anzusaugen, zur Erzeugung des reduzierten Einlasses mit nur der minimalen Menge Flüssigkeit, die dafür notwendig ist, und zwar entsprechend der Größe, der Eigenschaft des Schmutzes und anderer Zustände der speziellen Geschirrbeladung zur Zeit jeder bestimmten Füllperiode, und daß die Füllreguliereinrxchtung (105) somit gewöhnlich die Flüssigkeitsmenge verändert, die aus einer Füllperiode zur nächsten während des Spülverlaufs einer Geschirrbeladung eingeführt ist»

/10

S09839/0183

13· Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfühleinrichtung (109-114), welche der Flüssigkeitsleitung (71) zugeordnet ist, einen federnden Leitungsabschnitt (107) aufweist, der elastisch auf den Druck der darin umgewälzten Flüssigkeit anspricht, eine federnde Klemmeinrichtung (109-114) aufweist, die mit dem federnden Leitungsabschnitt (107) in Eingriff steht zum Zusammendrücken desi Abschnittes gegen den darin befindlichen Flüssigkeitsdruck und eine elektrische Einrichtung (1O4, 115) aufweist, die auf die Expansion des federnden Leitungsabschnittes (107) und der Klemmeinrichtung (109-114) anspricht, um ein Signal vorzusehen, wenn die Leitung (107) und die Klammer (1O9-114) sich zu einem Ausmaß ausdeiren, welches dem ersten bestimmten Pumpenausgang entspricht.

14. Vorrichtung nach Anspruch I3, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Einrichtung (1O4, II5) eine Einrichtung (124) aufweist, die auf die Expansion des federnden oder elastischen Leitungsabschnittes (107) und der Klammer (109-114) anspricht, um ein zusätzliches Signal vorzusehen, wenn die Leitung (107) und die Klammer (109-114) zu einem Ausmaß expandieren, welches einem zweiten bestimmten Pumpenausgang entspricht, der größer ist als der erste bestimmte Ausgang und kleiner als der maximale Ausgang, den die Pumpe (4o) zu verarbeiten oder zu pumpen in der Lage ist.

IÖ9S39/0103 /11

ORIGINAL INSPECTEp

2β11251

15· Vorrichtung nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet, daß die Klammereinrichtung (109-11h) einen Halte-, Schnapp- bzw. Auslösekörper (115) aufweist, der unter Ansprechen auf die Expansion der Klammer ( 109-11*0 versetzt angeordnet ist, und daß die elektrische Einrichtung (iO*l·, 115) einen Schalter (1O4) aufweist, der durch die Bewegung des Schnapp- oder Auslöseteils (II5) zur Schaffung eines Signals betätigbar ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 15» dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung {65) auf dem Pumpeneinlaß (50) den Einlaß (50) nach unten zum Boden des Tanks (31) richtet zur Steuerung der Bildung von Wirbeln und zum Ansaugen von Luft in die Flüssigkeit^ wenn diese in den Pumpeneinlaß (50) eintritt, zur Verminderung der Wahrscheinlichkeit des Erzeugens von Sprungwellen oder dem sprungartigen Pumpen in der Flüssigkeitsumwälzanlage, daß ein federnder Leitungsabschnitt (107) ein Teil der Flüssigkeitsleitung (71) bildet und flexibel auf den Druck des in dem System umgewälzten Fließmittels anspricht, daß eine federnde Klammereinrichtung (109-11*0 in Eingriff steht um den federnden Leitungsabschnitt (107) zum Zusammendrücken des Abschnittes (107) gegen den darin befindlichen Flüssigkeitsdruck, ein Halte-, Schnapp-, bzw. Auslösekörper (II5) auf der Klammereinrichtung (1O9-11*0 vorgesehen ist, der beweglich ist in Abhängigkeit von der Expansion der Klammer (109-11*0 und der federnden

909839/0103

Leitung (iO7)t wenn der Druck der umgewälzten Flüssigkeit in dem federnden Leitungsabschnitt (107) ansteigt, daß ein erster elektrischer Schalter (1O4) neben dem Auslösekörper (115) angeordnet ist, daß dieser Körper (II5) und der Schalter (iO4) betrieblich derart eingestellt sind, daß der Schalter (1O4) auf die Bewegung des Auslösekörpers (115) hin zu einer Stellung entsprechend einem ersten bestimmten Pumpenausgang betrieben wird, der ein reduzierter Ausgang ist, der geringer ist als der Maximalausgang, den die Umwälzpumpe (4o) zu pumpen in der Lage ist, daß eine Füllreguliereinrichtung (105) mit der Kreislaufsteuerung (95) und der Fülleinrichtung (12Q) verbunden ist für die Betätigung der Fülleinrichtung (12O) zur Einführung von Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30) während jeder bestimmten Füllperiode, daß die Füllreguliereinrichtung (105) den elektrischen Schalter (1O4) mit der Geschirrspülerfülleinrichtung (120) verbindet für das Betreiben der Fülleinrichtung (12O) und das fortlaufende Einführen von Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30 ) während jeder Füllperiode und mindestens, bis der Schalter (1O4) von dem Auslösekörper (II5) betätigt ist, wobei der Schalter (1O4) und die Füllreguliereinrichtung (105) somit die Geschirrspülerfülleinrichtung (120) steuern, und zwar zur Einführung von genug Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine (30)i um die Umwälzpumpe (4o) zu veranlassen, das richtige Verhältnis von Flüssigkeit und Luft durch ihren Einlaß (50) anzusaugen und den ersten bestimmten, verminderten Ausgang bei

909839/0103

28112S1

nur der minimalen Menge von Flüssigkeit zu erzeugenj die dafür notwendig ist, und zwar entsprechend der Größe, der Eigenschaft des Schmutzes und anderer Bedingungen jeder speziellen Füllperiode, wobei die Füllreguliereinrichtung (105) somit gewöhnlich die Menge der Flüssigkeit verändert, die aus einer Füllperiode zur nächsten während des Verlaufes des Spülens der Geschirrbeladung eingeführt ist, daß ein zweiter Schalter (i24) ähnlich dem ersten Schalter ( 104) neben dem Auslösekörper (II5) angeordnet ist für die Betätigung des zweiten Schalters (124), wenn die Leitungen (107) und die Klammer (109—114) zu einem Ausmaß expandieren, welches einem zweiten bestimmten Pumpenausgang entspricht, der größer ist als der erste bestimmte Pumpenausgang und kleiner ist als der maximale Ausgang, den die Umwälzpumpe (ho) zu pumpen in der Lage ist, daß die Zeitverzögerungs-Schalteinrichtung (155) durch den zweiten Schalter (124) er-

ist
regbar/» wenn sie von dem Auslösekörper (II5) betätigt wird nach Expansion der Leitung (IO7) und der Klammer (109-114), daß die Pumpenausgangswähleinrichtung (150) für die wahlweise Bestimmung vorgesehen ist, ob der erste Schalter (1O4), der zweite Schalter (124) oder die Zeitverzögerungsschalteinrichtung (155) betrieblich durch die Füllreguliereinrichtung (105) mit der Fülleinrichtung (12O) verbunden wird zur Steuerung derselben zum Einführen von Flüssigkeit in den Geschirrspülertank (31)> und daß die Pumpenausgangswähleinrichtung (150) eine Einrichtung (95, 144) aufweist für das

909839/0103

- lk -

28112S1

Auswählen eines anderen Schalters des ersten Schalters (l04), des zweiten Schalters ("12V) und des dritten Zeitverzögerungsschalters (i55)j und zwar während des Betriebes der automatischen Geschirrspülmaschine (30)j um eine selektive oder wahlweise Steuerung der Fülleinrichtung (12O) entsprechend der ausgewählten, speziellen Schalteinrichtung vorzus ehen.