DE2827225A1 - Rohrverschraubung - Google Patents
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Description
- Rohrverschraubung
- Es ist bereits eine Rohrverschraubung mit einem Ringstutzen und einem Verschraubungselement vorgeschlagen worden, wobei der Ringstutzen eine Ringkammer mit einer ob-eren und unteren Durchgangsöffnung und einem seitlichen Mundstück mit einem Dornprofil und das Verschraubungseiement ein Außengewinde aufweisen, wobei das Verschraubungselement die untere Durchgangsöffnung-des Ringstutzens zur Verschraubung mit einer Anschlußleitung durchgreift und die rechtwinklige Abzweigung am seitlichen Mundstück mit Dornprofil erfolgt.
- Diese vorgeschlagene Rohrverschraubung ist geeignet zum Einbau in Bremsleitungen, vornehmlich in Bremsleitungen aus Kunststoff in Bremssystemen, die mit Druckluft betrieben werden, und-zeichnet sich durch einfache Herstellbarkeit aus. Bei der neuen Rohrverschraubung sollte der Strömungswiderstand insgesamt verringert und insbesondere das frei durchströmbare Volumen im Ringstutzen vergrößert werden.
- Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Strömungsverhältnisse in der Rohrverschraubung zu optimieren, die Herstellbarkeit sowie Montage zu vereinfachen und dabei noch die Möglichkeit der Mehrfachverschraubung zu schaffen.
- Diese Aufgabe wird bei einer Rohrverschraubung der eingangs beschriebenen Art dadurch gelöst, daß als Verschraubungselement ein Hohlzylinder und zum Verschließen der oberen Durchgangsöffnung ein lös- oder nicht lösbares Deckel-Stecksystem dienen. Vorzugsweise trägt der Hohlzylinder zur Verschraubung mit einer Anschlußleitung auf dem Aus senmantel ein Gewinde,weist zur Lagerung in der Ringkammer einen ringförmigen# Flansch auf und läuft die Bohrung des Hohlzylinders im Flanschbereich in einer Innensechskantöffnung aus.
- Erfindungsgemäße Steckdeckel für die obere Durchgangsöffnung des Ringstutzens können verschiedene Mittel zum Verschließen aufweisen.
- Wesentlich ist, daß die neue Rohrverschraubung aus einfachen Teilen aufgebaut ist und daß durch die Verwendung eine Steckdeckels und getrennt davon eines Hohlzylinders als Verschraubungselement der Innenraum der Ringkammer des Ringstutzens freibleibt und damit voll dem Strömungsmedium zur Verfügung steht. Die Abdichtung des Ringstutzens im, Bereich der Durchgangsöffnungen ist leichter beherrschbar, weil sowohl der Deckel als auch der Hohlzylinder mit einf.achen Mitteln (O-Ringe)unabhängig voneinander abgedichtet werden können.
- Aus der DE-PS 919 622 ist ein einschraubbarer Rohranschluß bekannt, der aus einem richtungsverstellbaren, einen oder mehrere Rohranschlußstutzen tragenden Hohlkörper besteht und sich dadurch auszeichnen soll, d-aß der am Rande der Bodenöffnung einen Innenbund aufweisend-e Hohlkörper mittels einer ein Außengewinde besitzenden rohrförmigen, am Kopfende bundartig verstärkten kurzen Hohlschraube mit einer Stirnseite fest und dicht gegen die mit einem entsprechenden Innengewinde versehenen Anschlußbohrung der Wand des anzuschließenden Gerätes gezogen und die gegenüberliegende, eine Durchstecköffnung aufweisende Stirnseite des Hohlkörpers durch eine deckelartig-ausgebildete Schraube dicht verschlossen ist.
- Ferner soll die kurze Hohlschraube sowie die Verschlußschraube mit einer den Anzug ermöglichenden Einrichtung, z. B. Innensechskant, Innenvierkant, Kopfschlitz versehen sein. Diese bekannte# Rohrverschraubung besitzt gegenüber der Rohrverschraubung gemäß vorliegender Erfindung ein.
- herstellungs- und mont-ageaufwendiges Deckelsystem.
- Durch die Dreiteilung der Rohrverschraubung können die Einzelteile,insbesondere aber der Ringstutzen, den Abmessungen angepaßt werden, die im Bremsleitungssystem vorgeschrieben werden. Ein weiterer besonderer Vorteil der Dreiteilung ist, eine Mehrfachrohrverschraubung nach dem Baukastenprinzip vorsehen zu können. Insofern ist außerdem Gegenstand der Erfindung eine Mehrfachrohrverschraubung, die mindestens zwei Ringstutzen aufweist und sich dadurch auszeichnet, daß die Ringstutzen mit einem weiteren Hohlzylinder untereinander verbunden sind, der die gleiche Raumform wie der erste Hohlzylinder besitzt. Zweckmäßigerweise weisen auch die Ringstutzen untereinander die gleiche Raumform auf, wobei in die Deckelöffnung des unteren Ringstutzens ein ringförmiges Adapterstück eingesetzt ist, das ein Innengewinde-besitzt, das dem Außengewinde der Hohlzylinder entspricht. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Mehrfachrohrverschraubung'sind in den Ansprüchen 13 - 15 gekennzeichnet.
- Es ist zwar bereits eine Mehrfachrohrverschraubung als Doppelringstück bekannt, die aus zwei übereinander angeordneten Ringstücken besteht, deren Innenraum von einer Hohlschraube durchgriffen wird, wobei das Ende der Hohlschraube in den Anschlußkörper geschraubt wird. Die Hohlschraube besitzt etagenartig angeordnete Durchflußbohrungen jeweils in Höhe des Innenraums der Ringstücke.
- Das bekannte Doppelringstück erfordert somit eine spezielle Hohlschraube, deren Herste-llung aufwendig ist und die nur dann verwendet werden kann, wenn der Einbau eines Doppelringstücks erforderlich ist. Der Zusammenbau des Doppelringstückes mit einer Hohlschraube verursacht außerdem Abdichtungsprobleme.
- Anhand der Zeichnung wird die Erfindung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen: ~.Fig. 1 einen Ringstutzen für ein Stecksystem in der Seitenansicht im Schnitt, Fig.. 2 einen Hohlzylinder in der Drauf- und in der Seitenansicht, Fig. 3 einen Steckdeckel für den Ringstutzen nach Fig. 1 in der Seitenansicht im Schnitt, Fig. 4 einen weiteren Ringstutzen für ein Stecksystem in der Seitenansicht im Schnitt, Fig. 5 einen Deckel für den Ringstutzen nach Fig. 4 in der Seitenansicht, Fig. 6 zwei Drahtformfedern zum Arretieren des Deckels nach Fig. 5, Fig. 7 ein Deckelsystem mit Verschlußkappe, Fig. 8 ein Deckelsystem nach Fig. 7 mit Drahtformfeder, Fig. 9 ein Deckelsystem nach Fig. 7 mit einer anderen Drahtformfeder, Fig.10 eine erfindungsgemäße Mehrfachrohrverschraubung, Fig.11 einen Ringstutzen mit Adapterstück für eine Mehrfachrohrverschraubung, Fig.12 ein weiteres Ringstück mit einem anderen Adapterstück.
- Die erfindungsgemäße Rohrverschraubung besteht im wesentlichen aus drei funktionell zusammenwirkenden Teilen, einem Deckel 1, einem Ringstutzen 2 und einem Hohlzylinder 3.
- Der Ringstutzen 2 besitzt eine Buchse 11 und seitlich angeordnet eine Mundstücksöffnung 12. Die Buchse 11 weist eine obere und eine untere Durchgangsöffnung 13,14 und dazwischen eine Ringkammer 15 auf. Ferner wird die'untere Durchgangsöffnung 14 von einem ringförmigen Steg 4 be-.grenzt, der eine Auflagefläche 5 für den Flansch 6 des Hohlzylinders 3 bildet.
- Der Hohlzylinder 3 weist eine Durchgangsbohrung 7 zum Durchfluß des Mediums auf, die im Bereich des Flansches 6 in eine Innensechskantöffnung 8 übergeht. Dieser Innensechskant dient als Schlüsselansatz bei der Verschraubung mit einer Anschlußleitung. Auf dem Außenmantel trägt der Hohlzylinder 3 ein Außengewinde 9 zur Verschraubung mit einer Anschlußleitung. Der Hohlzylinder 3 übernimmt damit die Funktion des Anschlußstutzens einer bekannten Hohlschraube. Der Flansch 6 liegt auf der Auflagefläche 5 des Ringstegs 4 auf, so daß das Volumen der Ringkammer 15 nicht erheblich verringert wird. Die Abdichtung erfolgt mit an sich bekannten Mitteln (O-Ring, Scheibenabdichtung) und wird deshalb nicht dargestellt und beschrieben.
- Der Ringstutzen 2 kann verschiedene Formen aufweisen und braucht nicht mehr alle herkömmlichen Konstruktionsmerkmale besitzen. Beispielsweise besteht bei einer Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig. 1 die Buchse 11 des Ringst#utzens 2 aus einem Sechskanthohlzylinder 22, in dessen obere Durchgangsöffnung 13 ein Deckel 23 mit Federarmen 24 gesteckt wird (Fig 3). Hierzu weist die Öffnung 13 eine Stufenbohrung mit den Bohrstufen 24 und 25 auf, wovon die Bohrung 24 einen größeren Durchmesser besitzt. Im Übergangsbereich der Bohrungen ist eine Anfasung 26 vorgesehen. An die Bohrung 25 schließt sich eine Ringnut 27 an, der die Ringkammer 15 folgt.
- Der Deckel 23 (Fig. 3 ) ist im wesentlichen als Scheibenkörper 31 ausgebildet und besitzt im Außenmantel eine Ringnut 28-zur Aufnahme eines Dichtungsrings. Nach unten schließen sich etwas nach innen versetzt mindestens zwei axial sich erstreckende Federarme 29 an, die im Endbereich nach außen gerichtete Rastnasen 30 aufweisen. Der Deckel 23 wird in die Öffnung 13 gesteckt. Dabei rasten die Rastnasen 30 der radial beim Stecken ausweichenden Federarme 29 in die Ringnut 27 ein, so daß der Deckel 23 arretiert wird. Die Länge des Scheibenkörpers 31 entspricht der Länge der Bohrung 2h und die Länge der Federarme 29 bis zu den Rastnasen 30 etwa der Länge der Bohrung 25 mit Anfasung 26. Die Anfasung 32 der Rastnasen 30 dient zur Vereinfachung des Einschiebens des Deckels.23 in die Öffnung 13.
- Nach der in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform der Erfindung besteht die Buchse 11 aus einem Hohlzylinderstück 33 mit einer Deckelbohrung 34 mit einer Anfasung 35 sowie mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen 36 im Endbereich der Deckelbohrung 34, wobei der Durchmesser der Bohrung 34 größer ist als der Durchmesser der Ringkammer 15.
- Der im Durchmesser der Bohrung 34 entsprechende Deckelscheibenkörper 37 besitzt im Außenmantel eine Ringnut 38 zur Aufnahme eines Dichtungsrings und oben einen senkrecht stehenden Griff 39 mit einer Schlitzöffnung 40. Der Deckelscheibenkörper 37 wird in die Bohrung 34 des Hohl zyl inderstücks 33 gesteckt, wobei er auf der Schulter 41 aufsitzt.
- Durch Drehung des Scheibenkörpers wird der Griff. 39 so positioniert, daß eine durch die Bohrungen 36 gesteckte Drahtformfeder 42 gemäß Fig. 6 durch die Schlitzöffnung 40 geht. Damit ist der Deckel 1 in der Öffnung 13 arretiert-.
- Das Deckelsystem nach Fig. 7 ist besonders einfach montier-und demontierbar. Im Ringstutzen 2 sind außenseitig zwei parallel verlaufende, sich gegenüberliegende Nuten 17 eingelassen. Der Deckel 1 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und besitzt einen stutzenseitig angeordneten Spitzkegel 18. Der Spitzkegel ist besonders vorteilhaft, weil er Turbulenzen des Strömungsmediums vermeidet. Die Wahl des geeigneten Kegelwinkels richtet sich nach den jeweiligen Strömungsbedingungen. Im zylindrischen Teil des Deckels ist - wie im Deckel nach Fig. 5 - eine Ring-.nut 38 zur Aufnahme eines Dichtungsrings vorgesehen. Eine rinnenförmige Vertiefung 19 in der Deckelaußenfläche dient zur Demontage. des Deckels mit Hilfe eines Werkzeuges. Zur Halterung des Deckels 1 in der Deckelöffnung 13 ist eine Verschlußkappe 20 vorgesehen, die der Ausgestaltung des Ringstutzens 2 im Bereich der Deckeloffnung 13 angepaßt ist. Die Verschlußkappe wird auf den Ringstutzen 2 geschoben, wenn der Deckel 1 in der Deckelöffnung 13 sitzt.
- Zu diesem Zweck ist die Verschlußkappe 20 nahezu quaderförmig ausgebildet und weist die Seitenwände 21 und die Bodenstege 43 mit jeweils endse-itigen Klemmnasen 44 auf.
- Zum Arretieren des Deckels 1 wird lediglich die Kappe 20 über die Öffnung 13 geschoben, wobei die Rastnasen 44 der federnden Stege 43 in den Nuten 17 gleiten, bis sie außerhalb der Nuten 17 zurückspringen können und die Kappe 20 verankern. Dieses Verschlußsystem ist besonders einfach und leicht montier- sowie demontierbar.
- Anstelle der Kappe 20 wird gemäß Fig. 8 und 9 ein Formfedersystem zur Arretierung gewählt. Der Ringstutzen 2 ist dafür im Bereich der Deckelöffnung 13 länger ausgeführt als in Fig. 7 und besitzt entweder bogenförmige, seitlich sich gegenüberliegend angeordnete Nuten 45 (Fig.
- 8) oder sich gegenüberliegend angeordnete Schlitze 46 (Fig. 9). In die Nuten 45 sowie durch die Schlitze 46 wird eine entsprechend geformte Formfeder 42 gesteckt, wie aus Fig. 8 und 9 ohne weiteres ersichtlich ist.
- (Fig.10/) Die erfindungsgemäße Mehrfachrohrverschraubung besteht aus den beiden gleich ausgebildeten Ringstutzen 2 und 2 a, die miteinander durch den Hohlzylinder 3 a verbunden sind. Der Hohlzylinder 3 a gleicht dem Hohlzylinder 3, mit dem' die Mehrfachrohrverschraubung am Grundkörper verschraubt ist.
- Um die Verbindung der beiden Ringstutzen 2 und 2 a zu erreichen, sitzt in der Deckelöffnung 13 des Ringstutzens 2 anstelle des Deckels 1 das ringförmige Adapterstück 10 mit Preßsitz. Der Preßsitz wird durch den Wulst 48 des Adapterstückes 10 unterstützt, der formschlüssig in einer in der Deckelöffnung 13 angeordneten Ringnut 49 sitzt und dadurch das Adapterstück positioniert. Beim Einschieben des Adapterstückes 10 wird der Wulst 48 radial nach innen zusammengedrückt und springt federnd zurück, wenn er in die Ringnut 49 gleitet. Die Federung des Wulstes kann materialbedingt gewährleistet werden. Sie kann aber auch gemäß Fig. 12 durch einen oder mehrere radiale Schlitze 50 im Wulst 48 ermöglicht werden.
- Das Adapterstück 10 trägt in der Bohrung 51 ein Innengewinde 16, das dem Außengewinde 9 des Hohlzylinders 3, 3 a entspricht. Als Deckelsystem wird - wie dargestellt das Deckelsystem gemäß Fig. 7 bevorzugt, so daß der Ringstutzen 2, 2 a-außenseitig - wie der Ringstutzen nach Fig. 7 - ausgebildet sein kann. Zwischen, den beiden Ringstutzen kann ein Dichtungsring 52 ebenso wie in an sich bekannter Weise zwischen dem Ringstutzen 2 und dem Grundkörper 47 vorgesehen sein.
- Die erfindungsgemäße Mehrfachrohrverschraubung besteht aus wenigen Einzelteilen, wobei die wichtigsten Teile raumformmäßig gleich ausgebildet sind. Dieses Baukastensystem macht die Herstellung und Lagerhaltung der Mehrfachrohrverschraubung kostengünstig. Es bietet darüber hinaus die Möglichkeit, beliebig viele Ringstücke zu einer Mehrfachrohrverschraubung übereinander anzuordnen und zu kombinieren.
Claims (15)
- A N S P R Ü C H E Rohrverschraubung mit einem Ringstutzen und einem Verschraubungselement, wobei der Ringstutzen eine Ringkammer mit einer oberen und unteren Durchgangsöffnung und einem seitlichen Mundstück mit einem Dornprofil und das Verschraubungselement ein Außengewinde auf weisen, wobei das Verschraubungselement die untere Durchgangsöffnung des Ringstutzens zur Verschraubung mit einer Anschlußleitung durchgreift und die rechtwinklige Abzweigung am seitlichen Mundstück mit Dornprofil erfolgt a d u r c h g e k e n n z e i c hnet, daß das Verschraubungselement ein Hohlzylinder (3) ist und zum Verschließen der oberen Durchgangsöffnung (13) ein arretierter Steckdeckel (1) dient.
- 2. Rohrverschraubung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h ne t, daß der Hohlzylinder (3) zur Verschraubung mit einer Ånschlußleitung auf dem Außenm#antel ein Gewinde trägt, zur Lagerung in der Ringkammer (15) einen ringförmigen Flansch (6) aufweist, die Bohrung (7) im Hohlzylinder (3) im Flanschbereich in einer Innensechskantöffnung (8) ausläuft und die untere Durchgangsöffnung (14) der Ringkammer (15) des Ringstutzens (2) von einem ringförmigen Steg (4) begrenzt wird, der eine Auflagefläche (5) für den Flansch (6) des Hohlzylinders (3) bildet.
- 3. Rohrverschraubung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Hohlzylinder (3) eine Durchgangsbohrung (7) zum Durchfluß des Mediums aufweist, die im Bereich des Flansches (6) in eine Innensechskantöffnung (8) übergeht, und auf dem Außenmantel ein Außengewinde (9) trägt.
- 4. Rohrverschraubung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t, daß die Buchse (11) aus einem Sechskanthohlzylinder (22) besteht, in dessen obere Durchgangsöffnung (13) ein Deckel (23) mit Federarmen (29) gesteckt ist, die Öffnung (13) eine Stufenbohrung#mit den Bohrstufen (24,25) aufweist, wovon die Bohrung (24) einen größeren Durchmesser besitzt, im Übergangsbe reich der Bohrungen eine Anfasung(26)vorgesehen ist,und an die Bohrung (25) sich eine Ringnut (27) anschließt, der die Ringkammer (is) folgt, und daß der Deckel (23) als Scheibenkörper (31) ausgebildet ist, im Außenmanteil eine Ringnut (28) besitzt, sich nach unten etwas nach innen versetzt mindestens zwei ax#ial sich erstreckende Federarme (29) anschließen, die im Endbereich nach außen gerichtete Rastnasen (30) aufweisen, die Rastnasen (30) der radial beim Stecken ausweichenden Federarme (29) die Ringnut (27) einrasten, so daß der Deckel arretiert wird.
- 5. Rohrverschraubung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß die Länge des-Scheibenkörpers (31) der Länge der Bohrung (24) entspricht und die- Länge der Federarme (29) bis zu den Rastnasen (30) etwa der Länge der Bohrung (25) mit Anfasung (26) entspricht und jede Rastnase (30) eine Anfasung (32) besitzt,
- 6. Rohrverschraubung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis.3, d a d u r c h g e k e-n n z e i c h n e t, daß die Buchse (ii) aus einem Hohlzylinderstück (33) mit einer Deckelbohrung (34) mit einer Anfasung (35) sowie mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen (36) im Endbereich der Deckelbohrung (34) besteht, wobei der Durchmesser der Bohrung (34) größer ist als der Durchmesser der Ringkammer (15), und daß ..der im Durchmesser der Bohrung (34) entsprechende Deckelscheibenkörper (37) im Außenmantel eine Ringnut (38) besitzt und oben einen senkrecht stehenden Griff (39) mit einer Schlitzöffnung (40) aufweist, der Deckelscheibenkörper (37) in die Bohrung (34) des Hohlzylinderstücks (33) gesteckt ist, wobei er auf der Schulter (41) aufsitzt, durch Drehung der Scheibenkörper (37) der Griff (39) so positioniert ist, daß eine durch die Bohrungen (36-) gesteckte Drahtformfeder (42) durch die Schlitzöffnung (40) geht.
- 7. Rohrverschraubung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n- e t, daß im Ringstutzen (2) außenseitig zwei parallel verlaufende, sich gegenüberliegende Nuten (17) eingelassen sind, der Deckel (1) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und einen stutzenseitig angeordneten Spitzkegel besitzt,zur Halterung des Deckels (1) in der Deckelöffnung (13) eine Verschlußkappe (20) vorgesehen ist, die der Ausgestaltung des Ringstutzens (2) im Bereich der Deckelöffnung (13) angepaßt und auf den Ringstutzen (2) geschoben ist, wobei der Deckel (1) in der Deckelöffnung (13) sitzt.
- 8. Rohrverschraubung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Verschlußkappe (20) quaderförmig ausgebildet ist, die Seitenwände (21) und die Bodenstege (43) mit jeweils endseitigen Klemmnasen (44) aufweist.
- 9. Rohrverschraubung nach Anspruch 7 und/oder 8, d a -d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß im zylindrischen Teil des Deckels (1) eine Ringnut (38) zur Aufnahme eines Dichtungsrings angeordnet ist und eine rinnenförmige Vertiefung (19) in der Deckelaußenfläche aufweist.
- 10.. Rohrverschraubung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Ringstutzen (2) im Bereich der Deckelöffnung (13) länger ausgebildet ist, zwei bogenförmige, seitlich sich gegenüberliegend angeordnete Nuten (45) oder zwei sich gegenüberliegend angeordnete Schlitze (46) aufweist, in die eine entsprechend geformte Formfeder (42) gesteckt ist.
- 11. Rohrverschraubung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß sie mindestens- zwei Ringstutzen (2) aufweist und die Ringstutzen mit einem weiteren Hohlzylinder (3) untereinander verbunden sind, der die gleiche Raumform wie der erste Hohlzylinder besitzt.
- 12. Rohrverschraubung nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß dit Ring#tut".c'n (2) untereinander die gleiche Raumform aufweisen, wobei in der Deckelöffnung (13) des unteren Ringstutzens ein ringförmiges Adapterstück (10) eingesetzt ist, das Vorzugsweise ein Innengewinde besitzt, das dem Außengewinde der Hohlzylinder (3) entspricht.
- 13. Rohrverschraubung nach Anspruch 12, d a d- u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Adapterstück (10) mit Preßsitz in-der Deckelöffnung (13) sitzt.
- 14. Rohrverschraubung nach Anspruch 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Preßsitz durch den Wulst (48) des Adapterstückes (10) unterstützt wird, der formschlüssig in einer in der Deckelöffnung (13) angeordneten Ringnut (49) sitzt und dadurch das Adapterstück (10) positioniert.
- 15. Rohrverschraubung nach Anspruch 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Adapterstück einen oder mehrere radiale Schlitze (50) im Wulst (48) aufweist.
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