DE2827225C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrverschraubung mit einem Ringstutzen und einem Verschraubungselement, wobei der Ringstutzen eine Ringkammer mit einer oberen und einer unteren Durchgangsöffnung und einem eine rechtwinklige Abzweigung bildenden, seitlichen Mundstück aufweist, und das Verschraubungselement als Hohlzylinder mit einem Außen­ gewinde ausgebildet ist, wobei der Hohlzylinder die untere Durchgangsöffnung des Ringstutzens zur Verschraubung durch­ greift und die obere Durchgangsöffnung eine mit einem Deckel verschließbare Deckelöffnung bildet.

Eine derartige Rohrverschraubung ist aus der DE-PS 9 19 622 bekannt. Dabei wird das als Hohlzylinder ausgebildete Ver­ schraubungselement mittels eines durch die obere Durch­ gangsöffnung des Ringstutzens geführten Werkzeuges verschraubt. Nach dem Verschrauben muß die obere Durch­ gangsöffnung durch einen Deckel verschlossen werden. Hier­ zu weist die obere Durchgangsöffnung des Ringstutzens der bekannten Rohrverschraubung ein Innengewinde auf, in das eine Verschlußschraube einschraubbar ist. Hierdurch ist zwar auch bei innerhalb des Ringstutzens auftretenden hohen Drücken eine gute Abdichtung der Deckelöffnung gewährleistet, jedoch ist durch die Ausbildung der Deckelöffnung und des Deckels mit Gewinde sowohl die Herstellung der bekannten Rohrverschraubung aufwendig und folglich teuer, als auch die Montage des Deckels in der Deckelöffnung zeitaufwendig.

Eine weitere Rohrverschraubung mit einer durch eine Ver­ schlußschraube verschließbaren, oberen Durchgangsöffnung ist aus der FR-PS 22 59 311 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Rohrver­ schraubung der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, daß die Herstellungskosten gesenkt werden, und daß die Mon­ tage des Deckels erleichtert wird, wobei aber dennoch eine sichere Abdichtung der Deckelöffnung gewährleistet sein soll.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Deckel als in die Deckelöffnung einsteckbarer Steckdeckel mit einem an den Querschnitt der Deckelöffnung angepaßten Querschnitt ausgebildet ist, daß der Steckdeckel in seinem Außenmantel eine Ringnut zur Aufnahme eines Dichtungsringes aufweist, und daß der Steckdeckel durch federnde und/oder klemmende Arretierungsmittel in der Deckelöffnung arretier­ bar ist. Durch diese vorteilhafte Ausbildung entfällt bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Rohrverschraubung der Arbeitsgang der Gewindeherstellung. Zur Montage des Deckels wird dieser lediglich in die Deckelöffnung eingesteckt und mittels geeigneter Arretierungsmittel arretiert. Gegenüber einer Verschlußschraube ist ein Steckdeckel erheblich ein­ facher ausgebildet und folglich preiswerter herzustellen. Durch den in die Ringnut eingesetzten Dichtungsring ist eine sichere Abdichtung der oberen Deckelöffnung auch bei hohen Drücken gewährleistet.

Aus der nicht gattungsgemäßen DE-PS 23 14 021 ist eine Lochabdeckung bekannt, die aus einer kreisförmigen Metall­ platte besteht, von deren einer Seite Abschnitte axial vor­ stehen. Diese Abschnitte dienen zur Halterung der Loch­ abdeckung in einem Loch durch Hintergreifen des Lochrandes. Diese Lochabdeckung dient insbesondere dazu, Löcher im Bodenblech von Kraftfahrzeugkarosserien abzudichten, was durch eine Beschichtung aus Heißschmelzkleber gewährleistet werden soll. Hierdurch ist die Lochabdeckung aber nicht ohne Zerstörung demontierbar und folglich nur einmal ver­ wendbar. Eine Übertragung dieser bekannten Lochabdeckung auf die Rohrverschraubung der vorliegenden Erfindung liegt deshalb nicht nahe, da besondere Abdichtungs- und Arre­ tierungsmaßnahmen erforderlich sind, um den innerhalb des Ringstutzens der erfindungsgemäßen Rohrverschraubung auf­ tretenden hohen Drücken entgegenwirken zu können. Die bei der bekannten Lochabdeckung vorgesehene Heißschmelzkleber­ beschichtung ist hierzu nicht in der Lage, weshalb die erfindungsgemäße Steckdeckelanordnung aus dieser Entgegen­ haltung nicht herzuleiten ist. Aber auch in Verbindung mit einem zusätzlichen, z. B. aus der FR-PS 14 51 770 bekannten Dichtungsring eignet sich die Lochabdeckung nicht zur Abdichtung der Deckelöffnung der erfindungsgemäßen Rohrverschraubung. Eine derartige zusätzliche Dichtung wäre nämlich in dem aus Heißschmelzkleber bestehenden Bereich der Lochabdeckung anzuordnen, so daß ein Abschmelzen des Klebers folglich auch zu einer unkontrollierten Verkle­ bung des Dichtringes führen würde. Ferner bildet das das abzudeckende Loch umgebende Blech aufgrund seiner geringen Dicke keine ausreichende Fläche zur Anlage eines Dichtungs­ ringes, so daß die Verwendung eines zusätzlichen Dicht­ ringes bei der Lochabdeckung der DE-PS 23 14 021 aus tech­ nischen Gründen von vornherein ausgeschlossen ist.

Die bereits erwähnte, ebenfalls nicht gattungsgemäße FR-PS 14 51 770 betrifft eine explosionsbetätigte Antriebs- oder Mitnehmervorrichtung, wie sie z. B. bei Bolzenschußgerä­ ten Verwendung findet. Diese Vorrichtung besteht u. a. aus einem Zylinder, in dem ein Kolben axialbeweglich geführt ist. Der Kolben ist gegen die Zylinderbohrung über einen Dichtring abgedichtet. Es handelt sich somit um eine bekannte Kolben-Zylinder-Anordnung, die den Fachmann jedoch nicht zu der erfindungsgemäßen Rohrverschraubung anregen kann.

Bei der vorliegenden Erfindung ist es wesentlich, daß im Gegensatz zu bekannten Rohrverschraubungen der gattungsge­ mäßen Art, bei denen die Deckelöffnungen stets durch Schraubdeckel verschlossen wurden, eine konstruktiv einfache Lösung eines über einen Dichtring abgedichteten und durch Arretierungsmittel arretierbaren Steckdeckels gefunden wurde.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Anhand der Zeichnung soll im folgenden die Erfindung bei­ spielhaft näher erläutert werden. Dabei zeigt

Fig. 1 einen Ringstutzen einer erfindungsgemäßen Rohrver­ schraubung in einer geschnittenen Seitenansicht,

Fig. 2 einen Hohlzylinder der erfindungsgemäßen Rohrver­ schraubung in Drauf- und Seitenansicht,

Fig. 3 eine erste Ausführungsform eines Steckdeckels einer erfindungsgemäßen Rohrverschraubung für den Ring­ stutzen nach Fig. 1 in einer geschnittenen Seiten­ ansicht,

Fig. 4 eine geschnittene Seitenansicht einer weiteren Aus­ führungsform eines erfindungsgemäßen Ringstutzens,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Deckels für den Ringstutzen nach Fig. 4,

Fig. 6 zwei Ausführungsformen von Drahtformfedern zum Arretieren des Deckels nach Fig. 5,

Fig. 7 Einzelteile einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rohrverschraubung,

Fig. 8 und 9 alternative Möglichkeiten zur Arretierung des Deckels gemäß Fig. 7 mittels Drahtformfedern und

Fig. 10 die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rohrver­ schraubung nach Fig. 7 im montierten Zustand.

Die erfindungsgemäße Rohrverschraubung besteht im wesent­ lichen aus drei funktionell zusammenwirkenden Teilen, einem Deckel 1, einem Ringstutzen 2 und einem Hohlzylinder 3.

Der Ringstutzen 2 besitzt eine Buchse 11 und seitlich ange­ ordnet eine Mundstücköffnung 12. Die Buchse 11 weist eine obere und eine untere Durchgangsöffnung 13, 14 und dazwi­ schen eine Ringkammer 15 auf. Ferner wird die untere Durchgangsöffnung 14 von einem ringförmigen Steg 4 begrenzt, der eine Auflagefläche 5 für einen Flansch 6 des Hohl­ zylinders 3 bildet.

Der Hohlzylinder 3 weist eine Durchgangsbohrung 7 zum Durchfluß eines Mediums auf, die im Bereich des Flansches 6 in eine Innensechskantöffnung 8 übergeht. Dieser Innen­ sechskant dient als Schlüsselansatz zur Verschraubung. Auf dem Außenmantel trägt der Hohlzylinder 3 ein Außen­ gewinde 9 zum Einschrauben in eine Gewindebohrung eines Grundkörpers 47 (Fig. 10). Der Flansch 6 liegt auf der Auflagefläche 5 des Ringstegs 4 auf, so daß das Volumen der Ringkammer 15 nur unwesentlichen verringert wird. Die Abdichtung gegen den Grundkörper 47 erfolgt mit an sich bekannten Mitteln, z. B. einem Scheibendichtring 52 (Fig. 10).

Der Ringstutzen 2 kann verschiedene Formen aufweisen. Beispielsweise besteht bei einer Ausführungsform der Erfin­ dung gemäß Fig. 1 die Buchse 11 des Ringstutzens 2 aus einem Sechskanthohlzylinder 22, in dessen obere Durchgangs­ öffnung 13 ein Deckel 23 mit Federarmen 29 gesteckt wird (Fig. 3). Hierzu weist die Öffnung 13 eine Stufenbohrung mit den Bohrstufen 24 und 25 auf, wovon die Bohrung 24 einen größeren Durchmesser besitzt. Im Übergangsbereich der Bohrungen ist eine Anfasung 26 vorgesehen. An die Bohrung 25 schließt sich eine Ringnut 27 an, der die Ringkammer 15 folgt.

Der Deckel 23 (Fig. 3) ist im wesentlichen als Scheiben­ körper 31 ausgebildet und besitzt im Außenmantel eine Ring­ nut 28 zur Aufnahme eines Dichtungsringes 38 a (Fig. 10). Nach unten schließen sich etwas nach innen versetzt minde­ stens zwei sich axial erstreckende Federarme 29 an, die im Endbereich nach außen gerichtete Rastnasen 30 aufweisen. Der Deckel 23 wird in die Öffnung 13 gesteckt. Dabei rasten die Rastnasen 30 der radial beim Stecken ausweichenden Federarme 29 in die Ringnut 27 ein, so daß der Deckel 23 arretiert wird. Die Länge des Scheibenkörpers 31 ent­ spricht der Länge der Bohrung 24 und die Länge der Feder­ arme 29 bis zu den Rastnasen 30 etwa der Länge der Bohrung 25 mit Anfasung 26. Die Anfasung 32 der Rastnasen 30 dient zur Vereinfachung des Einschiebens des Deckels 23 in die Öffnung 13.

Nach der in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform der Erfindung besteht die Buchse 11 aus einem Hohlzylinder­ stück 33 mit einer Deckelbohrung 34 mit einer Anfasung 35 sowie mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen 36 im Endbereich der Deckelbohrung 34, wobei der Durchmesser der Bohrung größer ist als der Durchmesser der Ringkammer 15.

Der im Durchmesser der Bohrung 34 entsprechende Deckel­ scheibenkörper 37 besitzt im Außenmantel eine Ringnut 38 zur Aufnahme des Dichtungsringes und oben einen senkrecht stehenden Griff 39 mit einer Schlitzöffnung 40. Der Deckelscheibenkörper 37 wird in die Bohrung 34 des Hohl­ zylinderstücks 33 gesteckt, wobei er auf der Schulter 41 aufsitzt. Durch Drehung des Scheibenkörpers wird der Griff 39 so positioniert, daß eine durch die Bohrungen 36 gesteckte Drahtformfeder 42 gemäß Fig. 6 durch die Schlitz­ öffnung 40 geht. Damit ist der Deckel 1 in der Öffnung 13 arretiert.

Das Deckelsystem nach Fig. 7 (siehe auch den montierten Zustand in Fig. 10) ist besonders einfach montier- und demontierbar. Im Ringstutzen 2 sind außenseitig zwei parallel verlaufende, sich gegenüberliegende Nuten 17 eingelassen. Der Deckel 1 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und besitzt einen stutzenseitig angeordneten Spitzkegel 18. Der Spitzkegel ist besonders vorteilhaft, weil er Turbulenzen des Strömungsmediums vermeidet. Die Wahl des geeigneten Kegelwinkels richtet sich nach den jeweiligen Strömungsbedingungen. Im zylindrischen Teil des Deckels ist - wie im Deckel nach Fig. 5 - die Ringnut 38 zur Aufnahme des Dichtungsringes 38 a vorgesehen. Eine rinnenförmige Vertiefung 19 in der Deckelaußenfläche dient zur Demontage des Deckels mit Hilfe eines Werkzeuges. Zur Halterung des Deckels 1 in der Deckelöffnung 13 ist eine Verschlußkappe 20 vorgesehen, die der Ausgestaltung des Ringstutzens 2 im Bereich der Deckelöffnung 13 angepaßt ist. Die Verschlußkappe wird auf den Ringstutzen 2 gescho­ ben, wenn der Deckel 1 in der Deckelöffnung 13 sitzt. Zu diesem Zweck ist die Verschlußkappe 20 nahezu quaderförmig ausgebildet und weist die Seitenwände 21 und die Boden­ stege 43 mit jeweils endseitigen Klemmnasen 44 auf. Zum Arretieren des Deckels 1 wird lediglich die Kappe 20 über die Öffnung 13 geschoben, wobei die Rastnasen 44 der federn­ den Stege 43 in die Nuten 17 gleiten, bis sie außerhalb der Nuten 17 zurückspringen können und die Kappe 20 veran­ kern. Dieses Verschlußsystem ist besonders einfach und leicht montier- sowie demontierbar.

Anstelle der Kappe 20 wird gemäß Fig. 8 und 9 ein Form­ federsystem zur Arretierung gewählt. Der Ringstutzen 2 ist dafür im Bereich der Deckelöffnung 13 länger ausge­ führt als in Fig. 7 und besitzt entweder bodenförmige, seitlich sich gegenüberliegend angeordnete Nuten 45 (Fig. 8) oder sich gegenüberliegend angeordnete Schlitze 46 (Fig. 9). In die Nuten 45 sowie durch die Schlitze 46 wird eine entsprechend geformte Formfeder 42 gesteckt, wie aus Fig. 8 und 9 ohne weiteres ersichtlich ist.

Claims (9)

1. Rohrverschraubung mit einem Ringstutzen und einem Verschraubungselement, wobei der Ringstutzen eine Ringkammer mit einer oberen und unteren Durchgangs­ öffnung und einem eine rechtwinklige Abzweigung bil­ denden seitlichen Mundstück aufweist, und das Ver­ schraubungselement als Hohlzylinder mit einem Außen­ gewinde ausgebildet ist, wobei der Hohlzylinder die untere Durchgangsöffnung des Ringstutzens zur Ver­ schraubung durchgreift und die obere Durchgangsöffnung eine mit einem Deckel verschließbare Deckelöffnung bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel als in der Deckelöffnung (13) ein­ steckbarer Steckdeckel (1) mit einem an den Quer­ schnitt der Deckelöffnung (13) angepaßten Querschnitt ausgebildet ist, daß der Steckdeckel (1) in seinem Außenmantel eine Ringnut (28, 38) zur Aufnahme eines Dichtungsringes aufweist und daß der Steckdeckel (1) durch federnde und/oder klemmende Arretierungs­ mittel (29, 42, 20) in der Deckelöffnung (13) arretierbar ist.

2. Rohrverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Deckel­ öffnung (13) des Ringstutzens (2) eine Ringnut (27) vorgesehen ist, und daß der Steckdeckel (1) als Scheibenkörper (31) ausgebildet ist, an den sich mindestens zwei sich axial erstreckende, radial federelastische Federarme (29) anschließen, die in ihrem Endbereich nach außen gerichtete Rastnasen (30) aufweisen, die nach Einstecken des Steckdeckels (1) in die Deckelöffnung (13) in die Ringnut (27) einrasten.

3. Rohrverschraubung nach Anspruch 1 oder 2, da­ durch gekennzeichnet, daß die Deckelöffnung (13) eine Stufenbohrung mit Bohrstufen (24, 25) aufweist, von denen die Bohrung (24) einen größeren Durchmesser besitzt, daß im Übergangsbereich der Bohrungen (24, 25) eine Anfasung (26) vorgese­ hen ist, daß sich an die Bohrung (25) die Ringnut (27) für die Rastnasen (30) des Steckdeckels (1) anschließt, und daß die Federarme (29) des Steck­ deckels (1) etwas radial nach innen versetzt ange­ ordnet sind.

4. Rohrverschraubung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die axiale Länge des Scheiben­ körpers (31) der Länge der Bohrung (24) und die Länge der Federarme (29) bis zu den Rastnasen (30) etwa der Länge der Bohrung (25) mit Anfasung (26) entspricht, und daß jede Rastnase (30) eine Anfasung (32) besitzt.

5. Rohrverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringstutzen (2) aus einem Hohlzylinderstück (33) mit einer Deckelbohrung (34) mit einer Anfasung (35) sowie mit zwei sich gegenüberliegenden Querbohrungen (36) im Endbereich der Deckelbohrung (34) besteht, wobei der Durchmesser der Bohrung (34) größer ist als der Durchmesser der Ringkammer (15), und daß der im Durchmesser der Bohrung (34) entsprechende Deckelscheibenkörper (37) oben einen senkrecht stehenden Griff (39) mit einer Schlitzöffnung (40) aufweist, der Deckelscheibenkörper (37) in die Bohrung (34) des Hohlzylinderstücks (33) gesteckt ist, wobei er auf einer Schulter (41) aufsitzt, durch Drehung des Scheibenkörpers (37) der Griff (39) so posi­ tioniert ist, daß eine durch die Bohrungen (36) gesteckte Drahtformfeder (42) durch die Schlitz­ öffnung (40) führbar ist.

6. Rohrverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Ringstutzen (2) außenseitig zwei parallel verlaufende, sich gegenüberliegende Nuten (17) eingelassen sind, der Steckdeckel (1) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und einen stutzenseitig angeordneten Spitzkegel besitzt, zur Halterung des Deckels (1) in der Deckelöffnung (13) eine Verschlußkappe (20) vorgesehen ist, die der Ausgestaltung des Ringstutzens (2) im Bereich der Deckelöffnung (13) angepaßt und auf den Ringstutzen (2) geschoben ist, wobei der Deckel (1) in der Deckelöffnung (13) sitzt.

7. Rohrverschraubung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (20) quaderförmig ausgebildet ist und Seitenwände (21) und Bodenstege (43) mit jeweils endseitigen Klemmnasen (44) aufweist.

8. Rohrverschraubung nach Anspruch 6 und/oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckdeckel (1) in der stirnseitigen Deckel­ oberfläche eine rinnenförmige Vertiefung (19) aufweist.

9. Rohrverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringstutzen (2) im Bereich der Deckelöffnung (13) länger ausge­ bildet ist, zwei bogenförmige, seitlich sich gegen­ überliegend angeordnete Nuten (45) oder zwei sich gegenüberliegend angeordnete Schlitze (46) aufweist, in die eine entsprechend geformte Formfeder (42) gesteckt ist.