DE275657C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 275657 KLASSE 4 c. GRUPPE

GEORGE WILSON in 's GRAVENHAGE, Holl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. März 1912 ab.

Die Erfindung betrifft einen Gasregler, bei welchem ein Flüssigkeitsverschluß einerseits an die Auslaßkammer und andererseits an den Raum oberhalb eines Druckgliedes, einer Membran ο. dgl. angeschlossen ist und bei einem bestimmten Überdruck in der Verbrauchsleitung aufgehoben wird. Das Wesentliche der Erfindung dem Bekannten gegenüber besteht darin, daß bei Durchbrechung des Flüssigkeits-Verschlusses infolge eines zu hohen Druckes in der Verbrauchsleitung die durch den Flüssigkeitsverschluß gehende Gasmenge in den Raum oberhalb des Druckgliedes tritt und dieses veranlaßt, sich von seiner höchsten Stellung in seine niedrigste Stellung zu bewegen. Es wird dabei auf beiden Seiten des Druckzylinders der gleiche Druck hergestellt, und der Flüssigkeitsverschluß kann erst dann wieder durchbrochen werden, wenn eine bestimmte Druckdifferenz zwischen den auf beiden Seiten des Druckgliedes vorhandenen Räumen erreicht ist. Bei bisher bekannten Gasreglern mit Flüssigkeitsverschluß wurde die durch diesen gehende Gasmenge in die Atmosphäre abgeleitet, und auf das Druckglied, beispielsweise eine Membran, wurde durch ein Gewicht oder eine Feder ein im wesentlichen konstanter Druck von oben ausgeübt. Der oberhalb des Druckgliedes befindliche Raum stand beständig mit der Atmosphäre in Verbindung. Dadurch, daß erfindungsgemäß nicht nur der unterhalb des Druckgliedes befindliche Druck, d. h. der in der Verbrauchsleitung sich ändert, sondern auch derjenige oberhalb des Druckgliedes, dadurch geändert werden kann, daß Gas unter Druck in diesen Raum eingeleitet wird, wird ein zu häufiges Durchbrechen des Flüssigkeitsverschlusses und damit großer Gasverlust vermieden.

Nach der Erfindung strömt das den Flüssigkeitsverschluß durchbrechende Gas in den Raum oberhalb der Membran über. Nachdem dieses Gas seine Arbeit ^verrichtet und das Druckglied abwärts bewegt hat, bleibt dieser Druck noch einige Zeit oberhalb des Druckgliedes bestehen, und es wird nur infolge allmählichen Entweichens des Gases durch eine feine Ablaßöffnung wieder der Atmosphärendruck hergestellt. Dem Bekannten gegenüber zeichnet sich daher der Erfindungsgegenstand durch eine sichere Wirkungsweise und ferner dadurch aus, daß so wenig als möglich Gas verloren geht.

Vorzugsweise wird die Einrichtung nach der Erfindung in Verbindung mit einem an sich bekannten Gasregler verwendet, dessen Druckglied ein oder mehrere Paare von Ventilen trägt und in der höchsten Stellung sowohl als auch in der niedrigsten Stellung des Druckgliedes die Verbindung zwischen der Gaszuleitung und der Verbrauchsleitung im wesentlichen abgeschlossen wird. Bei Gasreglern kann es leicht vorkommen, daß sich zwischen den sich in bezug aufeinander bewegenden Teilen leicht Ruß ο. dgl. Masse festsetzt, und es kann infolgedessen das Druckglied, wenn es in seiner Höchst-

Stellung ist und die genannte Verbindung zur Verbrauchsleitung abgeschlossen hat, festgehalten werden. Es genügen dann die normal zwischen beiden Seiten des Druckgliedes vorhandenen Druckdifferenzen nicht, um das Druckglied von seiner höchsten Stellung in seine niedrigste Stellung überzuführen und ein normales Heben und Senken des Druckgliedes und der Ventile zwischen den beiden äußersten

ίο Grenzen zu gewährleisten. Dadurch nun, daß das den Flüssigkeitsverschluß unterbrechende Gas über das Druckglied tritt und dadurch in diesem Räume vorhandenen Druck erhöht, wird auch erreicht, daß das Druckglied sicher von seiner höchsten Stellung in seine niedrigste Stellung übergeführt werden kann und ein normales Arbeiten des Gasreglers gesichert ist.

Fig. ι der Zeichnung veranschaulicht im Aufriß einen Gasregler.

Fig. 2 zeigt einen Flüssigkeitsverschluß mit der den Gegenstand der Erfindung bildenden Einrichtung.

Das Gas strömt in die Einlaßkammer A ein und verläßt dieselbe durch die Auslaßkammer B.

Die an der Membran D befestigte Spindel F trägt die zwei Ventilpaare E¹, E² und E³, E¹, die die beiden Durchlaßöffnungen A¹, A² überwachen. Oberhalb der Membran befindet sich die Gegendruckkammer oder Atmosphärenseife C¹, die durch den hohlen Zapfen G und die Öffnung C⁴ im allgemeinen mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Der unter D befindliche Raum C² steht durch eine Öffnung B¹ mit der Auslaßseite B in Verbindung. Der von dem Deckel C³ getragene Hohlzapfen, G dient auch dem oberen Ende F¹ der Spindel F als Führung. Hebt sich die Spindel, so gelangen die Teile D¹ der Membran mit dem Teile H in Eingriff, und die Gewichte L wirken dann dem weiteren Anheben entgegen. Das untere Ende der Spindel F ist hohl und dient zusammen mit dem Zapfen M als Führung und ferner als eine jNebenleitung,₍ indem von dem Räume A, falls 1 die Durchlaßventile E¹, E³ geschlossen sind, [durch die Öffnung F³ in der Richtung der ,Pfeile Gas nach dem Auslaß B gelangen kann. Wird in die Kammer A Gas zugelassen, so tritt ein Teil desselben durch Öffnung F³ und Raum F² in Richtung der Pfeile nach B über.

Hier steigt der Gasdruck, wirkt infolgedessen auf die Membran und hebt die Spindel F, so daß die Durchlässe A¹, A² geöffnet werden und das Gas frei von A nach B gelangen kann. Erreicht der Druck seinen höchsten Wert, so schließen die Ventile E², E* die Durchlässe A¹ ,A² ab, bis der Druck wieder sinkt. Derartige Regler sind bekannt.

Der flüssige, beispielsweise durch Quecksilber gebildete Verschluß ist bei O im Schnitt gezeigt und ist von üblicher Bauart. Im Gefäß O ist Quecksilber O¹ vorhanden, und ein Rohr O², dessen unteres Ende in das Quecksilber taucht, steht mit seinem anderen Ende mit dem Auslaß B des in Fig. 1 dargestellten Reglers in Verbindung. Es ist für den Verschluß ein dicht passender Deckel O³ vorgesehen, von dem sich ein T-förmiges Auslaßrohr O⁴, P, R, Q erhebt. Das Auslaßrohr Q für das entweichende Gas erstreckt sich bis zur Außenseite des Gebäudes. Das Ende des Rohres Q ist nach der Erfindung durch einen Stöpsel Q¹ verschlossen, der eine kleine Öffnung Q² hat. Das rechte Ende -des T-Stückes P ist durch ein Rohr R mit dem Loch C⁴ in dem oberen Ende des Reglergehäuses (Fig. 1) verbunden. Das Loch Q² ist so klein, daß, wenn der Quecksilberverschluß bricht, in den Rohren Q und R so großer Druck entstehen kann, daß er über Loch C⁴ das Diaphragma D niederdrückt. Wenn der Quecksilberverschluß bricht, so wird in den über ihm befindlichen Räumen der Druck gleich dem Auslaßdruck aus dem Regler, und dieser Druck wird der oberen Hälfte der Diaphragmakammer mitgeteilt. Auf beiden Seiten des Diaphragmas sind dann die Drücke gleich. Die Auslässe A¹, A² werden unter diesen Umständen von den Ventilen E¹, E³ geschlossen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Gasdruckregler, bei welchem ein einerseits an die Auslaßkammer und andererseits an den Raum oberhalb des Druckgliedes, der Membran o. dgl. angeschlossener Flüssigkeitsverschluß bei einem bestimmten Überdruck in der Verbrauchsleitung aufgehoben wird, gekennzeichnet durch die Anordnung einer feinen Abflußöffnung (Q²) in der Kappe des ■ in die Atmosphäre mündenden Rohres (Q), so daß der größte Teil der überschüssigen Gasmenge dem Räume oberhalb des Reglerdruckgliedes (D) zufließt, um das Sinken desselben und der mit ihm verbundenen Ventile zu veranlassen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.