DE268863C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 268863 KLASSE 4 a. GRUPPE

in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Juli 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, bei welcher die Verbindung der Gaslaterne mit der Gaszuleitung durch zwei gegeneinander gepreßte Dichtungsflächen geschieht, von denen die eine der beiden Flächen an der ortsfesten Gasleitung und die andere an dem an der Laterne befestigten Anschlußstück sich befindet. Die Erfindung besteht nun darin, daß sich die eine Dichtungsfläche auf dem Stirnflansch eines Rohres befindet, das in dem herablaßbaren, mit der Lampe fest verbundenen Anschlußstutzen teleskopartig verschiebbar liegt und durch eine Feder ständig nach oben gedrückt wird.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung in verschiedener Stellung der einzelnen Teile in den Fig. 1 bis 5 dargestellt. Das mit der Laterne verbundene Anschlußstück ist in üblicher Weise mit einer Rolle 1

ao versehen, über welche das Aufzugsseil läuft. Oberhalb der Seilrolle ist in dem Rohrstutzen 2 .die -Buchse 3, welche durch die Feder 4 ständig bis zum Anschlage 5 nach oben gedrückt wird, gasdicht und beweglich gelagert. An dem Rohrstutzen 6 unterhalb der Seilrolle 1 wird die Laterne in bekannter Weise befestigt.

Beim Hochziehen des die Laterne tragenden Anschlußstückes wird das Rohr 2 mit der Buchse 3 in das ortsfeste Gegenstück 7 eingeführt (Fig. 2) und dann die Dichtungsfiäche 8 der Buchse 3 gegen die Dichtungsfläche 9 des ortsfesten Teiles 7 angepreßt, bis die Sperrklinken 10 unter die Ansätze 11 zum Eingriff gekommen sind (Fig. 3). Die Sperrklinken, 10 sind so gelagert, daß sie stets in der in Fig. 2 und 3 gezeichneten Pfeilrichtung sich zu drehen bestrebt sind und die in Fig. 5 dargestellte Stellung einzunehmen suchen.

Sobald beim Hochziehen die Sperrklinken 10 unter die Ansätze 11 greifen (Fig. 3), wird das Aufzugsseil wieder gelockert, und das · Anschlußstück ruht nun vollständig auf den Sperrklinken 10, welche sich gegen die Ansätze 12 gelegt haben und sich daher nicht mehr drehen können.

In dieser Lage bleibt die Dichtungsfläche 8 der Buchse 3 unter Einwirkung der Feder 4 gegen die Fläche 9 des ortsfesten Gasrohres gasdicht angepreßt. Zur Sicherung der Gasdichtigkeit kann auf die Dichtungsfläche 8 der Buchse 3 ein geeignetes Dichtungsmaterial aufgebracht sein.

Soll die Laterne wieder herabgelassen werden, so wird das Seil so weit angezogen, bis die Sperrklinken 10 freigegeben sind und infolge ihres Bestrebens, sich in der gezeichneten Pfeilrichtung zu drehen, die in Fig. 5 dargestellte Lage eingenommen haben. Wird nunmehr das Seil wieder nachgelassen, so gleiten die Ansätze 11 und 12 an den Sperrklinken 10 vorbei, so daß die Laterne bis zur gewünschten Lage herabgelassen werden kann. Nachdem die Ansätze 11 und 12 vor-

übergegangen sind, kehren die Sperrklinken io wieder in die in Fig. 5 dargestellte Lage zurück und es kann beim darauffolgenden Hochziehen der Laternen der ganze Vorgang von neuem beginnen.

Um beim Lösen der Kupplung die Gasleitung selbsttätig abzuschließen, kann das obere Seilende mit dem Hebel 17 des Hahnes 15 verbunden sein. Beim Anziehen des Seiles wird der Hebel 17 in die in Fig. 1 dargestellte Lage bewegt und geschlossen. Nach Hochziehen der Laterne wird beim Loslassen des ßeiles der Hahnhebel 17 unter Einwirkung des Gewichtes 16 in die in Fig. 4 gezeichnete Offenstellung gebracht. Der Anschlag 18 dient zur Entlastung des Hahnes und des' Hahnhebels beim Anziehen des Seiles und beim Hochziehen der Laterne.

Die Buchse 3 kann in dem Rohrstück 2 in beliebiger Weise gedichtet werden, wesentlich ist nur, daß die Buchse 3 in dem Rohr 2 beweglich gelagert ist und durch die Feder 4 gegen die Dichtungsfläche 9 am ortsfesten Gasrohr gedrückt wird.

In ihren Einzelheiten ist die Erfindung nicht an die dargestellte Ausführungsform gebunden; die Dichtungsflächen 8 und 9 können auch in anderer Weise, als wie dargestellt, ausgeführt sein. Ebenso ist die Erfindung nicht an die dargestellte Ausführung der Sperr- oder Seilentlastungsvorrichtung gebunden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Kupplungsvorrichtung für herablaßbare Gaslaternen, bei welcher zwei Dichtungsflächen durch Federkraft gegeneinander gepreßt werden, dadurch gekennzeichnet, daß in dem auf der Laterne sitzenden Anschlußrohr (ζ) eine mit einer Dichtungsfläche (8) versehene Buchse (3) beweglich gelagert ist und durch eine Feder (4) gegen eine Dichtungsfläche (9)^J des ortsfesten Gasstutzens gedrückt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.