DE209529C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

. - M 209529 KLASSE 13/. GRUPPE

ALFRED SCHRÖTER in MAGDEBURG.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Juli 1908 ab.

Die Erfindung betrifft einen selbsttätigen Notverschluß für die Röhren von Wasserröhrenkesseln und soll gegenüber bekannten derartigen Verschlüssen eine genügende Führung des Verschlußkörpers gewährleisten, die ein sicheres Abschließen des Rohres bei Brüchen ermöglicht. Zu diesem Zweck ist beim Gegenstand der Erfindung innerhalb der Rohrmündung eine Führung angebracht, "die eine Verlängerung des Verschlußkörpers aufnimmt, welcher von einer Feder sowohl in der geöffneten als auch in der geschlossenen Lage gehalten wird. Die Führung muß zwecks Entfernens des Verschlußpfropfens leicht auswechselbar sein und wird daher am einfachsten mit Hilfe einer Spiralfeder an der Rohrwand festgeklemmt.

Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel in Fig. ι in der offenen Lage, in Fig. 2 in

ao geschlossener Lage und in Fig. 3 in einer Draufsicht dar.

Der Verschlußkörper besteht im wesentlichen aus einem mit Asbestdichtung b versehenen Ventilkegel α mit Spindel c. Diese Spindel gleitet gemäß der Erfindung in einer innerhalb der Rohrmündung angebrachten Büchse e,

■ mit welcher eine federnde Sperrung h, verbunden ist, die in die eine oder andere zweier Aussparungen k und i der Spindel eingreift.

Um bei der Abwärtsbewegung der Spindel die Sperrung auszulösen, sind die Aussparungen oben abgeschrägt. In der Büchse e sitzt ein Stift m, welcher in eine Nut η der Ventilspindel eingreift, um ein Drehen derselben zu verhindern. Ferner ist außen an der Führungsbüchse eine Spiralfeder f befestigt, deren äußerste Windung sich an die Rohrwandung klemmt und zweckmäßig auf den Wulst aufsetzt, der sich beim Einwalzen des Rohres bildet. In dgn Abschlußkegel ist oben ein Gewinde I geschnitten,. in welches eine Händelschraube eingesetzt wird, um die ganze Verschlußvorrichtung aus dem Rohre herausziehen zu können.

In normalem Betriebe befindet sich der Ventilkegel α in der in Fig. 1 gezeichneten Lage, in welcher er durch Eingriff der sperrenden Feder h in die Aussparung i der,' Spindel c gehalten wird. Tritt ein Bruch des Wasserrohres ein, so wird durch Abströmen des Wassers der Druck unterhalb des Ventiles vermindert, so daß nunmehr der Kegel a durch den auf seiner Oberseite lastenden Druck auf seinen Sitz gedrückt wird, wobei er die Sperrung h nach außen drängt, bis sie in die Aussparung k einschnappt. Soll das schadhafte Rohr zwecks Auswechselung freigelegt werden, so wird eine Händelschraube in die Bohrung I des Ventilkegels gesetzt und dieser mit seiner Führung herausgezogen. Dabei ist der Kegel etwas zu drehen, so daß die Feder/zusammengezogen und dadurch ihr Druck auf die Wandung des Rohres verringert wird.

Bei einer Einrichtung, welche nach dem vorstehenden Grundgedanken durchgebildet ist, kann man mit Sicherheit darauf rechnen, daß im Falle eines Rohrbruches der Verschluß auch wirklich eintritt und daß dieser Verschluß aufrechterhalten bleibt, so daß man ohne Gefahr den Betrieb fortsetzen kann.

Andererseits ist durch eine geringe Drehung des Verschlusses ein leichtes Herausnehmen ermöglicht.

Claims (2)

1. Patent-An Sprüche:

   i. Selbsttätiger Not Verschluß für die Röhren von Wasserröhrenkesseln, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkegel (a) mit seiner Spindel (c) in einer innerhalb der Rohrmündung angebrachten Büchse (β) ίο geführt und von einer Feder (h) sowohl in der geöffneten als auch in der geschlossenen Lage gehalten wird.
2. 2. Selbsttätiger Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (e) von einer Spiralfeder (ß getragen wird, welche sich fest gegen die Rohrwandung legt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.