DE267929C

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Publication number: DE267929C
Application number: DENDAT267929D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 267929 KLASSE 76 b. GRUPPE

BRUNO BOHLE in WERDAU i. Sa.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Januar 1913 ab. Längste Dauer: 22.November 1927.

Die Erfindung bezweckt eine Verbesserung des Gegenstandes nach dem Hauptpatent 266853 dahingehend, daß die Reinigung des Abnehmers sowie der Ausstoßwalze und insbesondere auch der für die letztere erforderliche Drehrichtungswechsel nunmehr vollständig selbsttätig bewirkt wird.

Um dies zu ermöglichen, wird die Ausstoßwalze in schwingbaren Armen gelagert und diese werden, wie an sich bekannt, mittels einer mit Vertiefungen versehenen Scheibe gehoben und gesenkt. Hierbei ist aber gegenüber der Anordnung bei bekannten, nur zwei arbeitende Stellungen für die nur in einer Richtung drehbare Ausstoßwalze zulassenden Vorrichtungen der Umfang der Scheibe derart gestaltet, daß die Scheibe die Ausstoßwalze längere Zeit in einer arbeitslosen Mittelstellung hält und aus dieser entweder in eine untere oder in eine obere ar-

ao beitende Endstellung bewegt und bei dieser Bewegung der Drehrichtungswechse] der Ausstoßwalze selbsttätig derart herbeigeführt wird, daß die Ausstoßwalze in ihrer unteren Endstellung den Abnehmer reinigt und in ihrer oberen Endstellung von der Putzwalze gereinigt wird, während sie sich in ihrer Mittelstellung ohne Arbeitsleistung frei dreht.

Es ist also durch die vorliegende Anordnung gegenüber bekannten Vorrichtungen, bei denen die Ausstoßwalze fortwährend.entweder mit dem Abnehmer oder mit der Putzwalze zusammenarbeitet, noch der Vorteil erzielt, daß die Ausstoßwalze nur in der für die Reinigung erforderlichen Zeit entweder mit dem Abnehmer oder mit der Putzwalze zusammenarbeitet, die ganze übrige Zeit aber völlig wirkungslos bleibt und somit der Beschlag beider Walzen in vorteilhaftester Weise geschont wird.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist die Ausstoßwalze b mit einem zu ihrer Drehung erforderlichen Zahnrad i in um feststehende Bolzen d schwingbaren Armen β gelagert. Diese Arme e ruhen beiderseitig mit je einer nach unten abstehenden Nase t auf dem Umfang einer mit einer Vertiefung χ und einer daumen artigen Erhöhung y versehenen Scheibe s. Letztere sitzen auf der Welle r und werden durch einen bekannten Trieb mit geeigneter Geschwindigkeit in der angegebenen Pfeilrichtung I bewegt. Auf der Welle r sitzt noch das Zahnrad f lose, das mittels einer mit ihm verbundenen Antriebsscheibe in der Pfeilrichtung 2 gedreht wird. In das Zahnrad f greift einerseits das auf einem feststehenden Zapfen gelagerte Zwischenrad g und andererseits das ebenfalls auf einem feststehenden Zapfen gelagerte Zwischenrad k ein. In letzteres greift das an einem begrenzt schwingbaren Arm ζ gelagerte Zwischenrad h.

In der gezeichneten Stellung ruht die Nase t des Hebels e noch auf der konzentrischen Bahn der Scheibe s, so daß die Ausstoßwalze b sich in ihrer mittleren vollgezeichneten Lage be-

rindet, in welcher sich ihr Kratzenbeschlag sowohl außerhalb des Bereiches des Abnehmers a wie auch der mit Flügeln versehenen, in der angegebenen Pfeilrichtung 3 beständig gedrehten Putzwalze c befindet. In dieser Lage der Ausstoßwalze b greift das Zahnrad h in das Zahnrad i_s so daß die Walze durch die Drehung des Rades f in der angegebenen Pfeilrichtung 2 unter Vermittelung der Räder k und h ohne Wirkung nach rechts, siehe Pfeil 4, gedreht wird; gleichzeitig wird auch das Rad g in der Pfeilrichtung 5 leer gedreht. Bei der Weiterdrehung der Scheibe s in der Pfeilrichtung 1 verliert die Nase t ihre Unterstützung und gelangt in die Vertiefung χ der Scheibe s, so daß der Hebel e niederfällt und demzufolge die Ausstoßwalze b in ihre untere Endstellung V gesenkt wird, in welcher ihr Beschlag mit demjenigen des Abnehmers a in Eingriff kommt.

Bei dem Senken der Ausstoßwalze b mit dem Zahnrad i ist letzteres aus dem nicht weiter senkbaren Zahnrad h ausgerückt und mit dem Zahnrad g in Eingriff gebracht worden, so daß die Ausstoßwalze b, wie der Pfeil 6 zeigt, in einer zu der der vorherigen entgegengesetzten Richtung gedreht wird, wobei sie die Zähne des Abnehmers α von der Rückseite aus reinigt, und zwar so lange, bis durch die Weiterdrehung der Scheibe s die Nase t des Hebels e aus der Vertiefung χ herausgehoben und auf den Anfang der ansteigenden. Erhöhung y gelangt ist. Es ist dann die Ausstoßwalze wieder in ihre mittlere Stellung angehoben und damit auch die Umkehrung ihrer Drehrichtung selbsttätig bewirkt worden. Durch das Ablaufen der Erhöhung y an.der Nase i des Hebels e wird die Ausstoßwalze b unter Mitnahme des sie treibenden Rades h_> also unter Aufrechterhaltung ihrer Rechtsdrehung, in ihre obere Endstellung angehoben, in welcher in ihre Zähne die Flügel der in der angegebenen Pfeilrichtung 3 gedrehten Putzwalze c von rückwärts aus eintreten und so die Reinigung der Ausstoßwalze in schonendster Weise bewirken. Nach Vorbeigang der Erhöhung y unter der Nase t fällt letztere auf den nun folgenden konzentrischen Teil der Scheibe s und die Ausstoßwalze b gelangt unter Aufrechterhaltung ihrer Rechtsdrehung in ihre wirkungslose Mittelstellung, in welcher sie bis zum Ablauf des konzentrischen Scheibenteiles verbleibt. Es bestimmt also im Verein mit der Drehgeschwindigkeit der Scheibe s die Länge des konzentrischen Scheibenteiles die Zeitdauer für die Erhaltung der Ausstoßwalze b in ihrer mittleren Stellung, während die Länge der Vertiefung χ und der Erhöhung y im Verein mit der Scheibendrehgeschwindigkeit die Zeitdauer für die Erhaltung der Ausstoßwalze b in ihrer unteren und oberen Endstellung bestimmt.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Selbsttätige Reinigungsvorrichtung für Abnehmer, Kratzenwalzen usw. mit einer zeitweise mit dem Abnehmer in Berührung • kommenden, heb- und senkbaren Ausstoßwalze und einer diese reinigenden Putzwalze nach Patent 266853, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausstoßwalze in zwei, durch Exzenter ο. dgl. heb- und senkbaren Schwingarmen gelagert und beim Übergang aus der einen in die andere Endstellung der Drehrichtungswechsel durch Eingriff in Zahnräder mit verschiedener Drehrichtung selbsttätig bewirkt wird.
2. Selbsttätige Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das die Ausstoßwalze hebende und senkende Exzenter (s) o. dgl. derart gestaltet ist, daß es die Ausstoßwalze längere Zeit in einer arbeitslosen Mittelstellung hält, aus ihr entweder in eine untere oder in eine obere arbeitende Endstellung bewegt und bei dieser Bewegung der Drehrichtungswechsel der Ausstoßwalze selbsttätig von einem Antriebsrade (f) unter Vermittelung einerseits nur eines Zahnrades (g), andererseits zweier Zahnräder (k, h) derart herbeigeführt wird, daß die Ausstoßwalze in ihrer unteren Endstellung den Abnehmer reinigt und in ihrer oberen Endstellung von der Putzwalze gereinigt wird, während sie sich in ihrer Mittelstellung ohne Arbeitsleistung frei dreht.
3. Selbsttätige Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Ausstoßwalze tragenden Arme (e) hebende und senkende Scheibe (s) mit einem konzentrischen Teil sowie mit einer Vertiefung (x) und einer Erhöhung (y) derart versehen ist, daß die Ausstoßwalze durch den konzentrischen Scheibenteil in die Mittelstellung und durch die Vertiefung und die Erhöhung in ihre beiden Endstellungen gebracht wird.
4. Selbsttätige Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das die Drehung der Ausstoßwalze in der einen Richtung vermittelnde Rad (h) an einem von dem Tragarm (e) unabhängig derart schwingbaren Arm (ζ) gelagert ist, daß der Drehrichtungswechsel der Ausstoßwalze vor Eingriff der sich drehenden Flügelputzwalze (c) in die Zähne der Ausstoßwalze bewirkt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.