DE2516446A1 - Entwicklungsvorrichtung - Google Patents
EntwicklungsvorrichtungInfo
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Description
INNE
2516U6
Patentanwälte:
D'pi.-Ing. Tiedtke Dipl.-Chem. Bühling
Dipl.-Ing. Kinne
8 München 2, Postfach 202403 Bavariaring 4 Tel.: (0 89) 53 96 53-56
Telex: 5 24845tipat cable: Germaniapatent München
15. April 1975 B 656 3/GP5O4
Canon Kabushiki Kaisha Tokvo, Janan
Entwicklungsvorrichtung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Entwicklungsvorrichtung, die zur mehrfarbigen Reproduktion
geeignet ist, und insbesondere auf eine Entwicklungsvorrichtung, die es ermöglicht, daß die Oberfläche eines
lichtempfindlichen Elementes immer unter gleichen Bedingungen entwickelt wird, während sie durch eine Entwicklungsstation
läuft.
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Zur Entwicklung elektrostatischer Bilder verschiedener Farben, die von einem Farbkopiergerät auf
einem lichtempfindlichen Element erzeugt wurden, ist eine Vorrichtung bekannt, die üblicherweise so konstruiert ist,
daß die Entwicklungseinheiten zur Aufbringung -verschiedener Farbentwickler auf das lichtempfindliche Element in
der Anzahl der Farben entsprechender Anzahl vorliegen und dicht beieinander· entlang, der Bewegungsbahn des
lichtempfindlichen Elementes nebeneinander angeordnet sind
und daß eine dieser Entwicklungseinheiten, die dem elektrostatischen Bild einer bestimmten Farbe entspricht,
angetrieben wird bzw. in Betrieb ist, wenn dieses elektrostatische Bild durch die Entwicklungsstation läuft.
Bei einer derartigen Konstruktion kann es zu einer Mischung der verschiedenen Entwickler zwischen benadtoarten
Entwicklungseinheiten kommen, was zu einem
Farbgemisch des reproduzierten Bildes führt. Bei solcher Anordnung ist es zunächst notwendig, daß sämMche anderen
Entwicklungseinheiten vollständig außer Betrieb bleiben, während eine Entwicklungseinheit arbeitet. Ferner ist beispielsweise
im Falle einer Entwicklung mit einer magnetischen Bürste, wobei eine magnetische Bürste gedreht wird, um
zur Entwicklung Toner aufzubringen, die Wahrscheinlichkeit
dafür sehr groß, daß Toner verstreut wird, so daß
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verstreuter Toner sehr leicht in die benachbarten, außer Betrieb befindlichen Entwicklungseinheiten eintritt.
Dieser Gefahr muß daher dadurch vorgebeugt werden, daß ein Absaugkanal für jede der Entwicklungseinheiten vorgesehen
wird.
Daher ist bei einer Entwicklungsvorrichtung der beschriebenen Art ein sehr komplizierter Mechanismus erforderlich,
um das Mischen der Farben zu verhindern. Die Gruppe der Entwicklungseinheiten nimmt ferner so viel
Raum am lichtempfindlichen Element ein, daß der Raum für andere Prozeß ein richtungen beschränkt v/ird.
Ferner führt die Nebeneinanderanordnung der Entwicklungseinheiten
zu unterschiedlichen Abständen vom Ort der Erzeugungseinrichtung des latenten Bildes, insbesondere
vom Ort der Belichtungsstation, wodurch die Entwicklungsbedingungen und demzufolge das reproduzierte
Bild beeinflußt werden.
Wenn die beschriebene Entwicklungsvorrichtung für ein trommeiförmiges, lichtempfindliches Element benutzt
wird, muß ferner die Formgebung der Entwicklungseinheiten je nach dem Ort der Entwicklungsvorrichtung verschieden
sein, was den Nachteil hat, daß bei der Her-
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stellung nicht für alle Entwicklungseinheiten der gleiche
Typ bzw. die gleiche Spezifikation zur Anwendung kommen
kann.
Mit der erfindungsgemäßen Entwicklungsvorrichtung sollen im Hinblick auf die Nachteile der bekannten
Entwicklungsvorrichtungen folgende Ziele erreicht werden.
Ein Ziel der Erfindung besteht darin, eine . Entwicklungsvorrichtung zu schaffen, die gute Farbreproduktion ohne die Gefahr der Farbmischung ermöglicht.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Entwicklungsvorrichtung, die verschiedene Farbentwicklungen
unter gleichen Bedingungen ermöglicht.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Entwicklungsvorrichtung, die auch bei hoher Geschwindigkeit
befriedigend arbeiten kann.
Erfindungsgemäße Entwicklungsvorrichtungen sind in den Patentansprüchen gekennzeichnet.
Grundsätzlich sind bei der Erfindung Entwicklungseinheiten zur Zufuhr bestimmter Farbentwickler am Umfang
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eines drehbaren Elementes und mit bestimmten Abständen voneinander entsprechend der auf dem zu entwickelnden
Element zu reproduzierenden Farben angeordnet, wobei eine bestimmte Entwicklungseinheit jeweils auf einer Umlaufbahn
oder Kreisbahn zur Entwicklungsstation bewegt wird, wo sich das zu entwickelnde Element befindet.
Weitere Ziele und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden, ausführlichen Beschreibung bestimmter
Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht, die eine Ausführungsform eines Kopiergerätes zeigt, bei dem die erfindungsgemäße
Entwicklungsvorrichtung zur Anwendung kommt:
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Entwicklungsvorrichtung
j
Fig. 3 eine Seitenansicht, die einen Mechanismus zeigt, der zur Bewegung der Entwicklungseinheiten der
Entwicklungsvorrichtung in der Weise dient, daß deren Ausrichtung jeweils konstant gehalten wird:
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Fig. 4 die Arbeitsweise des Mechanismus gemäß Fig. 3;
igi 5 eine perspektivische Ansicht einer weiteren
Ausführungsform des Drehmechanismus mit Bewegungsspiel;
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer weiteren
Ausführungsform des· Mechanismus·, die die gleiche Wirkung wie der Mechanismus gemäß Fig. 5 erzielen,
kann;
Fig. 7 eine perspektivische, ausschnittsweise Ansicht, die Einzelheiten einer Entwicklungseinheit zeigt;·
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Drehmechanismus;
Fig. 9 ein Diagramm, das die Bewegungscharakteristik des in Fig. 8 dargestellten Mechanismus zeigt;
Fig. 10 ein für den Mechanismus verwendbares Malteserkreuzgetriebe;
Fig. 11 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Verzögerungsmechanismus;
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Fig. 12 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Abstandseinstellmechanismus, der
dazu dient, einen bestimmten Abstand zwischen der Entwicklungsfläche und einer zu entwickelnden
Fläche beizubehalten;
Fig. 13 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Abstandseinstellmechanismus
;
Fig. 14 einen Querschnitt gemäß A-A in Fig. 12;
Fig. 14A einen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform des Abstandseinstellmechanismusτ
Fig. 15 eine perspektivische, ausschnittsweise Ansicht eines Flügelrades zum Transport des Entwicklers;
Fig. 16 eine perspektivische, ausschnittsweise Ansicht eines Ablaßabschnitts der Entwicklungseinheit;
Fig. 16 eine perspektivische Ansicht eines ersten Rührers für Entwickler;.-und
Fig. 18 eine perspektivische, ausschnittsveise Ansicht
eines zweiten Rühres.
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Im folgenden wird die Arbeitsweise eines elektronischen Kopiergerätes mit einer erfindungsgemäßen
Entwicklungsvorrichtung zunächst unter Bezugnahme auf Fig. 1 beschrieben. Ein Original auf einem Originalschlittenglas
1 wird mittels eines Beleuchtungssystems (Jodlampen 3 und Reflektoren 2) beleuchtet, und das vom
Original reflektierte Licht wird mittels eines ersten Abtastspiegels 4 und eines zweiten Abtastspiegels 5 aufgefangen.
Beim Abtasten des Originals beträgt das Verhältnis der Geschwindigkeiten des ersten und zweiten Spiegels
1 : 0,5, damit auf diese Weise die erste Hälfte des optischen Weges eines Linsensystems 6 immer konstant gehalten
wird. Der reflektierte Bildstrahl wird durch die Linse 6 zu einer Farbzerlegungsfxlterexnrichtung 7 geleitet, durch
die der Bildstrahl durch eines der Filter 7a, 7b und 7c in seine Farbbestandteile zerlegt wird, wobei die Filter
den drei Farben Rot (R), Grün (G) und Blau (B) entsprechen. Der auf diese Weise farbzerlegte Bildstrahl wird über einen
stationären dritten Spiegel 8 und einen stationären vierten Spiegel 9 geleitet, durch ein staubdichtes Sperrglas 10
geführt und schließlich auf einer lichtempfindlichen Trommel 14 fokussiert. Die lichtempfindliche Trommel 14 ist
drehbar auf einer Welle 14-, gelagert und kann in Pfeilrichtung
gedreht werden, wenn ein Kopierknopf niedergedrückt wird. Wähnnd der Drehung wird die lichtempfindliche
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Trommel zunächst von einem Primärlader 13 beispielsweise
positiv aufgeladen, wonach mittels eines Wechselstromentladers eine Entladung erfolgt, während die Trommel
dem farbzerlegten Bildstrahl ausgesetzt ist. Danach wird die Trommel auf ihrer gesamten Oberfläche gleichmäßig
mittels einer Totalbestrahlungslampe 54*beleuchtet, so
daß dadurch schließlich ein elektrostatisches, latentes Bild mit starkem Kontrast auf der Trommeloberfläche
erzeugt wird.
Das elektrostatische, latente Bild auf der lichtempfindliche
Trommel 14 wird dann von einer Entwicklungsvorrichtung 15 zu einem sichtbaren Bild entwickelt. Die
Entwicklungsvorrichtung umfaßt vier Entwicklungseinheiten 15a, 15b, 15c und 15d für Cyanblau (C), Magentarot (M),
Gelb (Y) und Schwarz-Weiß (B&W). Eine dem in Betrieb befindlichen Farbzerlegungsfilter entsprechende Entwicklungseinheit, beispielsweise die Gelbentwicklungseinheit 15c
im Falle des blauen Filters, wird in ihre Entwicklungsstellung gebracht, damit die Entwicklung ausgeführt wird.
Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform bilden drei zum Farbkopieren benutzte Einheiten, d.h. die
Entwicklungseinheit 15a für Cyantoner, die Entwicklungseinheit 15b für Magentatoner und die Entwicklungseinheit 15c
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für gelben Toner eine Gruppe aus Entwicklungseinheiten, während die Entwicklungseinheit 15d für schwarzen Toner
zum Schwärz-Weiß-Kopieren davon unabhängig angeordnet
ist.
Es liegt auf der Hand, daß dies nicht die einzige Möglichkeit der Anordnung ist, sondern daß beispielsweise
die vier Entwicklungseinheiten 15a, 15b, 15c und 15d um eine Welle 16 drehbar angeordnet sein können, wie dies
in Fig. 2 gezeigt ist. Eine solche Anordnung könnte jedoch die Betriebsweise des Kopiergerätes stark beeinflussen
und würde sehr viel Vorsicht erfordern.
Aus einer Kassette wird ein Blatt Übertragungs-
bzw. Kopierpapier P von einer Abhebewalze 17 in das Gerät eingeführt und bei seinem Transport zu einer Trockenwalzeneinrichtung
19 von einer Zeitsteuerwalze 18 mit dem BiJd auf der Trommel synchronisiert. Die Trockenwalzeneinrichtung
19 umfaßt drei Walzen, nämlich eine mittlere Walze 19a, eine, untere Walze 19b und eine obere Walze 19c,
wobei sich in jeder dieser Walzen eine Heizung befindet. Die obere Walze ist aus einer Metallwalze hergestellt, die
mit einer dünnen Schicht aus Silikonkautschuk belegt ist; die mittlere Walze ist aus Metall hergestellt e und die
obere Walze ist aus Metall hergestellt. Die obere Walze
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besteht aus wärmefestem Gummi (Silikonkautschuk oder dgl.), Das Kopierpapier P wird von und zwischen den Walzen 19a
und 19b gepreßt und erwärmt, damit die Feuchtigkeit im Kopierpapier verdampft wird und der Widerstandswert des
Kopierpapiers erhöht wird. Dann wird das Kopierpapier von einem Förderband 21, das über eine Saugvorrichtung 20
läuft, weitertransportiert, bis es eine Übertragungswalze 22 erreicht, wo das Kopierpapier elektrostatisch mittels
eines Koronaentladers 23 auf seiner Rückseite zur Anlage gebracht wird. Danach wird das Kopierpapier P in Beahrung
mit dem Pulverbild auf der lichtempfindlichen Trommel 14 gebracht, so daß das Pulver auf das Kopierpapier übertragen
wird. Beim Farbkopieren wird dasselbe Kopierpapier dreimal herumgeführt, damit die drei farbzerlegten Bilder
zur Erzeugung eines farbigen Bildes übereinander aufgebracht werden können, wonach eine Trennklinke 24 betätigt
wird, damit sie das Kopierpapier von der Übertragungswalze 22 trennt. Dann wird das Kopierpapier von einem Förderband
25 zu einem Paar Fixierwalzen 19a und 19b transportiert, die das Kopierpapier pressen und erwärmen, damit das Staubbild
fixiert wird. Schließlich wird das Kopierpapier ausgeworfen.
Nachdem sämtliche Pulverbilder der jeweiligen Farben überführt worden sind, wird die Oberfläche der
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lichtempfindlichen Trommel 14 mittels einer Reinigungsvorrichtung gereinigt, die ein elastisches Blatt bzw.
Messer umfaßt. Danach beginnt die lichtempfindliche Trommel 14 einen neuen Zyklus.
Da bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform des Kopiergerätes verschiedene Betriebsstellungen für die
Entwicklungseinheit, die eine·einfarbige, insbesondere
schwarze Reproduktion erzeugt, und für die Entwicklungseinheiten, die eine mehrfarbige Reproduktion erzeugen,
d.h. die Entwicklungseinheiten mit Cyanblau, Magentarot und Gelb, vorgesehen sind, ist es möglich, die Umschaltung
zwischen einfarbiger Reproduktion und mehrfarbiger Reproduktion
auf einfache Weise durchzuführen. In Büros oder dgl. ist es häufig so, daß wenige Kopien jeweils
von vielen verschiedenen Originalen, beispielsweise maschinengeschriebenen Dokumenten, mehrfarbigen Bildern
usw. , angefertigt werden, so daß sich die Konstruktion
des zuvor beschriebenen Kopiergerätes insofern als besonders günstig erweist, als die Auswahl und Einstellung einer
bestimmten Entwicklungseinheit für einfarbige Reproduktion sehr schnell erfolgen kann und die Wartezeit vermindert ist.
Die erfindungsgemäße Entwicklungsvorrichtung, die
bei dem vorstehend beschriebenen Kopiergerät benutzt wird,
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ist so konstruiert, daß jede Entwicklungsöffnung immmer nach oben weist. Auf diese Weise können die Gefahr, daß
Entwickler herunterfällt, und andere, unerwünschte Wirkungen vermieden werden.
Fig. 3 zeigt ein konkretes Beispiel des Mechanismus, der bewirkt, daß die Öffnung jeder Entwicklungseinheit
immer nach oben weist. Die Fig. 4A, 4B und 4C zeigen die Art und Weise, in der sich dieser Mechanismus
bewegt. Die Entwicklungseinheiten 15a bis 15d sind parallel zueinander zwischen Armen 71 und 81, 72 und 82,
73 und 83, 74 und 84 eines Paares aus einer linken und einer rechten, kreuzförmigen, drehbaren Seitenplatte 70
bzw. 80 angeordnet und an diesen Armen mit Hilfe von Tragzapfen 71, bis 74, und 8I1 bis 84, aufgehängt. Die Bezugszeichen
75 und 85 bezeichnen Drehzapfen der Seitenplatte bzw. 80. Die Länge der Seitenplatten 70 und 80 und die
Längen jedes Armes, d.h. die Strecke vom Drehzapfen zum Tragzapfen, sind sämtlich gleich, nämlich gleich a. Die
Seitenplatten 70 und 80 sind so angeordnet, daß die Achsen ihrer Drehzapfen 75 und 85 um eine Strecke b relativ zueinander
versetzt sind. Der Abstand zwischen der Achse des Tragzapfens einer jeden Entwicklungseinheit, der an der
Seitenplatte 70 angebracht ist, und der Achse des Tragzapfens einer jeden Entwicklungseinheit, der an der Seiten-
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platte 80 angebracht ist, hat den Wert b.
Dies heißt mit anderen Worten, daß ein Parallelverschiebungsmechanismus besteht, der für jede
Entwicklungseinheit 15a bis 15d ein Parallelogramm bildet, das zwei gegenüberliegende Seiten hat,.die jeweils die
Länge a aufweisen und von den Tragarmen der linken und rechten Seitenplatte 70 bzw. 80 gebildet werden, und das
ferner zwei weitere, gegenüberliegende Seiten aufweist, die jede die Längeb haben und vom Abstand zwischen den
Drehzapfen 75 und 85 der linken und rechten Seitenplatte 70 bzw. 80 und dem Abstand zwischen den Tragzapfen an den
gegenüberliegenden Seitenplatten gebildet werden. Wenn der Drehzapfen 75 und/oder der Drehzapfen 85 so angetrieben
wird bzw. werden, daß die gegenüberliegenden Seitenplatten 70 und 80 in gleicher Richtung und mit gleicher Drehzahl
gedreht werden, laufen daher sämtliche Entwicklungseinheiten 15a bis 15d auf einer geschlossenen Bahn um einen
Mittelpunkt M um, der durch die Drehzapfen 75 und 85 geht, während sie so gehalten werden, daß ihre Öffnungen immer
nach oben weisen.
Die in zuvor beschriebener Weise konstruierte Entwicklungsvorrichtung ist unterhalb des lichtempfindlichen
Elements angeordnet. Nachdem die Belichtung mit einem Bild-
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strahl einer ersten Farbe ausgeführt worden ist und wenn dann das lichtempfindliche Element 14 mit einem darauf
ausgebildeten, elektrostatischen, latenten Bild die Entwicklungsstation erreicht hat, ist die Entwicklungseinheit 15a, die der ersten Farbe entspricht, vor dem
lichtempfindlichen Element oder synchronisiert damit in die Entwicklungsstellung, d.h. die in Fig. 4A dargestellte
Stellung, gebracht worden. Eine magnetische Bürste in dieser Entwicklungseinheit wird dann gedreht,
damit das elektrostatische, latente Bild auf der lichtempfindlichen
Trommel 14 zu einem sichtbaren Bild entwickelt wird.
Wenn dann die dem Bildstrahl der ersten Farbe entsprechende Entwicklung ausgeführt worden ist und dann
die Belichtung mit einem Bildstrahl einer zweiten Farbe ausgeführt werden soll, wird die gesamte Entwicklungsvorrichtung
um einen bestimmten Winkel, der im dargestellten Fall 90 beträgt, gedreht, wobei der in Fig. 4B gezeigte
Zustand durchlaufen wird und schließlich der in Fig. 4C dargestellte Zustand erreicht wird, so daß dann die Entwicklungseinheit
15a die Entwicklungsstellung verlassen hat und die Entwicklungseinheit 15b, die dem Lichtstrahl
der zweiten Farbe entspricht, in die Entwicklungsstellung
gebracht worden ist. Wenn die Belichtung mit dem Lichtstrahl
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der zweiten Farbe ausgeführt worden ist und dann das lichtempfindliche Element mit einem zweiten, elektrostatischen,
latenten Bild zur Entwicklungsstation kommt, wird eine magnetische Bürste in der Entwicklungseinheit 15b
gedreht, so daß die Entwicklung ausgeführt wird. Dieser Vorgang wird danach wiederholt, um eine mehrfarbige
Entwicklung zu erreichen.
Bei der in zuvor beschriebener Weise konstruierten Entwicklungsvorrichtung muß der Abstand b zwischen jedem
Tragzapfen an der Seitenplatte 70, der jeweils eine Entwicklungseinheit
trägt, und jedem Tragzapfen an der Seitenplatte 80 sehr genau mit dem Abstand b zwischen den
Drehzapfen 75 und 85 der gegenüberliegenden Seitenplatten 70 und 80 übereinstimmen. Wie in Fig. 5 gezeigt ist,
kann aus diesem Grunde ein Tragabschnitt 86 (87 bis 89) jeder Seitenplatte drehbar bezüglich jeder. Entwicklungseinheit getragen werden, während der andere Tragabschnitt
76 (77 bis 79) beispielsweise mittels eines Schlitzes oder dgl. mit einem gewissen Horizontalspiel getragen wird,
wodurch beim Zusammenbau hohe Genauigkeit erreicht werden kann, die ferner zu guten praktischen Ergebnissen führt.
Fig. 6 ist eine perspektische Ansicht, die eine weitere Ausführungsform des Mechanismus zeigt, der die
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gleiche Aufgabe erfüllen kann, wie der in zuvor beschriebener Weise konstruierte Mechanismus.
Eine Mittelwelle 16, um die eine Gruppe von Entwicklungseinheiten umlaufen kann, ist beispielsweise
an einer Seitenplatte befestigt und trägt ein Sonnenrad 28. Mit dem Sonnenrad 28 kämmt ein erstes Planetenrad 29-1.
ein zweites Planetenrad 30-1 ist außerhalb des ersten Planetenrades 29-1 angeordnet und kämmt mit diesem. Ein
Planetenträgerarm 31-1 verbindet die Wellen bzw. Achsen dieser drei Zahnräder. Dieses Räderwerk steuert die Ausrichtung
jeder Entwicklungseinheit.
Der Planetenträgerarm 31-1 ist bezüglich der Mittelwelle 16 drehbar, und eine erste Planetenradwelle 32-1
und eine zweite Planetenradwelle 33-1 sind drehbar im Planetenträgerarm 31-1 gelagert. Die Zähnezahl des Sonnenrades
28 und die Zähnezahl des zweiten Planetenrades 31-1 müssen gleich sein, wogegen die Zähnezahl und die Lage
der Welle des ersten Planetenrades 29-1 selbstverständlich so bestimmt sein müssen, daß der Abstand zwischen benachbarten,
umlaufenden Entwicklungseinheiten möglichst klein ist. Jede einzelne Entwicklungseinheit ist fest mit
einem jeweiligen zweiten Planetenrad 30-1 (30-2, 30-3, 30-4) verbunden und wird von diesem getragen, wobei allerdings
der beschriebene Planetenrädermechanismus vorzugs-
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weise auf beiden, in Axialrichtung entgegengesetzten
Seien der Entwicklungsvorrichtung vorgesehen ist, damit die Entwicklungseinheiten zuverlässig abgestützt werden
und gleichmäßig und stoßfrei bewegt werden.
Die beschriebene Konstruktion sorgt dafür, daß die Gruppe der Entwicklungseinheiten so bewegt werden
kann, daß ihre Entwicklungsöffnungen nach oben weisen.
Die Gruppe Entwicklungseinheiten muß so umlaufen,
daß diese ihre waagerechte Lage immer beibehalten; das Räderwerk aus drei Zahnrädern und die Toleranzen können
jedoch bewirken, daß die Entwicklungseinheiten schräggestellt oder verdreht werden.
Um dies zu verhindern, kann die Verbindung der Entwicklungseinheiten mit dem zweiten Planetenrad vorzugsweise
einstellbar ausgebildet sein.
Ferner führt wie beim zuvor beschriebenen AusführungsbeispM
auch hier eine versetzte Anordnung der Mittelwellen der gegenüberliegenden Tragarme zu sehr guten
Ergebnissen.
Bei einem ausschnittsweise in Fig. 7 dargestellten
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Ausführungsbeispiel ist eine Grundplatte 15, vorgesehen, auf der jeweils eine Entwicklungseinheit 15 lösbar montiert
werden kann und die am zweiten Planetenrad 30-1 befestigt ist. Die Löcher zur Aufnahme der entsprechenden Verbindungsschrauben
sind als gekrümmte Schlitze ausgebildet, damit eine Einstellmöglichkeit besteht.
Im folgenden wird eine Anordnung beschrieben,
die für eine günstige elektrische Verbindung zwischen jeder Entwicklungsexnhext und dem übrigen Kopiergerät
sorgt, wenn ein elektrischer Kreis zur Feststellung und überwachung der Dichte des Entwicklers in jeder Entwicklungsexnhext
vorgesehen ist.
Wie Fig. 6 zeigt, sind Anschlußbürsten oder Schleifringe 34, 35-1 (35-2, 35-3/35-4), 36-1 (36-2,
36-3, 36-4), 37-1 (37-2, 37-3, 37-4) an den Planetenträgerarmen, den Planetenrädern 30 und dem Sonnenrad 28 vorgesehen,
und die Schaltung in jeder Entwicklungsexnhext ist so ausgebildet, daß sie mit der äußeren Schaltung nur in
der Entwicklungssteilung verbunden wird.
Bei dem dargestellten Beispiel können die Anschlußbürsten
an einem der Planetenräder unter Druck in Kontakt mit elastischen Kontaktelementen, beispielsweise
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Blättfedern 37-1.(37-2, 37-3, 37-4), treten«
Bei der zuvor beschriebenen Entwicklungsvorrichtung hat jede der bei jedem Entwicklungsvorgang
weiterzuschaltenden Entwicklungsheiten ein beträchtliches Gewicht und erzeugt demzufolge eine beträchtliche Trägheitskraft
während ihrer Bewegung. Wenn die Entwicklungseinheiten· direkt von einem Motor oder dgl. angetrieben,
werden, erzeugen sie daher höchst wahrscheinlich bei Beginn der Bewegung oder beim Anhalten eine plötzliche
Reaktion, so daß dadurch ein starker Stoß auf die Entwicklungsvorrichtung ausgeübt wird, der dazu führen könnte,
daß Toner verstreut wird.
Ferner wird der Antriebsmotor stark belastet, so daß die Lebensdauer des Gerätes vermindert würde. Dies
ist jedoch nicht erwünscht.
Fig. 8 zeigt in perspektischer Ansicht ein
konkretes Beispiel für einen Mechanismus, bei dem die sich aus der Trägheitskraft der Entwicklungseinheiten ergebenden
Schwierigkeiten überwunden werden und der beim Anlaufen und Anhalten eines allmähliche Beschleunigung und Verzögerung
ermöglicht und dadurch eine plötzliche Beschleunigung und Verzögerung vermeidet.
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ORSGlHAL IMSFECTED
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Bei dem dargestellten Beispiel wird ein modifiziertes Malteserkreuzgetriebe benutzt, das mit kämmendem
Eingriff zwischen vier Rollen und vier radialen Schlitzen arbeitet, deren Anzahl der Anzahl der Entwicklungseinheiten
entspricht.
Ein Treiberrad 38, das mit der Antriebseinrichtung, beispielsweise einem nicht dargestellten Motor oder dgl.·,
verbunden ist, weist vier Rollen 38,, 38„, 38., und 38, auf,
die am Treiberrad befestigt sind und auf gleichem Radius gleichen Abstand voneinander haben. In einem Schaltrad 39
sind vier radial verlaufende Schlitze 39, , 39,,, 39., und 39^
ausgebildet, in die die vier Rollen eintreten können und die so ausgebildet sind, daß sie in stoßfreien Eingriff
mit den Rollen am Treiberrad treten können. Zu dem Zeitpunkt, zu dem eine Rolle am Treiberrad 38 in einen Schlitz
im Schaltrad 39 eintritt oder aus diesem austritt, bildet der Radius, der von der Mitte der Welle des Treiberrades
zur Mitte der Rolle verläuft, einen rechten Winkel mit der Mittellinie des Schlitzes. Indem diese Stellungen zu Startbzw.
Haltpunkten gemacht werden, wird dafür gesorgt, daß die Drehung an einer Stelle ohne Winkelgeschwindigkeit
zu Beginn des Eingriffs beginnt, so daß dadurch für stoßfreies,
allmähliches Anlaufen gesorgt ist. In ähnlicher Weise ist für Stoßfreiheit am Ende des Eingriffs gesorgt.
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Diese Bewegungskennlinie des Mechanismus ist in Fig." 9 graphisch dargestellt.
Das Schaltrad 39 ist mit jedem Plantenträgerarm 31 des zuvor beschriebenen Planetenraderwerk.es verbunden.
Es wird eine n/4 Drehung des Treiberrades bewirkt (dabei ist η eine ganze Zahl), bis eine gewünschte Entwicklungseinheit in der Entwicklungsstellung ist, und das Treiberrad
wird angehalten, wenn die Entwicklungseinheit in einer
bestimmten Stellung angekommen ist. Auf diese Weise können die Entwicklungseinheiten intermittierend und sich stoßfrei
bewegend umlaufen. Eine solche Steuerung der Bewegung kann zur Entwicklung benutzt werden, indem eine Steuerschaltung
mit einem Stellungsdetektor und einer Entwicklungseinheitwähleinrichtung so betrieben wird, daß sie die
intermittierende Bewegung steuert, damit auf diese Weise eine beliebige gewünschte Entwicklungseinheit in die Entwicklungsstellung
gebracht wird.
Wenn jedoch die Anordnung der Entwicklungseinheiten festliegt und die Entwicklung ausschließlich entsprechend
dieser festliegenden Anordnung erfolgt, d.h. wenn zur Entwicklung vier Entwicklungseinheiten entsprechend ihrer
Anordnung zum Einsatz kommen, kann die Vorrichtung stetig
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intermittierend um 1/4 von 360 gedreht .werden. In diesem
Fall kann die angestrebte"Wirkung auch ausreichend mittels
eines herkömmlichen Malteserkreuzgetriebes (Fig. 10) erreicht werden, das lediglich eine einzige Rolle und
mehrere radiale Schlitze hat.
In diesem Fall tritt eine Rolle am Treiberrad in Eingriff mit einem Schlitz im Schaltrad und dreht die
Gruppe der Entwicklungseinheiten. In der Stellung, in der die Rolle aus dem Schlitz austritt, wird die Gruppe
der Entwicklungseinheiten angehalten, so daß eine bestimmte Entwicklungseinheit die Entwicklung durchführen kann. Dabei
erfolgt die Entwicklung von dem Zeitpunkt, zu dem die Rolle einen Schlitz verläßt, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem
die Rolle in den nächsten Schlitz eintritt. Der Zeitraum, während dessen die Gruppe der Entwicklungseinheiten bewegt
wird, und der Zeitraum, während dessen sie angehalten wird, sind durch die Umlaufgeschwindigkeit der Rolle und
die Anzahl der Schlitze im Schaltrad bestimmt.
Wenn die Gruppe aus Entwicklungsheiten mittels
des weiter oben beschriebenen, intermittierenden Antriebsmechanismus bewegt wird und insbesondere, wenn sie angehalten
wird, ist.es möglich, daß die Gruppe aus Entwicklungs einheit en weiterläuft und daß ihre Trägheitskraft
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ORIGINAL INSPECTED
nicht überwunden wird. Daher ist es sinnvoll, einen
Verzogerungsmechanismus zur Aufnahme dieser Trägheitskraft vorzusehen, wenn die Entwicklungseinheiten größeres
Gewicht haben.
Fig. 11 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Verzögerungsmechanismus, der an dem abgewandelten Malteserschaltrad
angebracht werden kann, das in Fig. 8 gezeigt ist.
Dieser Mechanismus umfaßt im Prinzip eine
Nockenscheibe 100, die am Schaltrad befestigt ist, und einen
Nockenabtaster 101, der von einer Feder 102 in solcher
Schwenkrichtung gezogen wird, daß er der Drehung des Schaltrades entgegenwirken kann. Da der Nockenabtaster
der Drehung der Nockenscheibe 100 an einer Stelle entgegenzuwirken beginnt, an der das Schaltrad während seiner
Drehung seine größte Winkelgeschwindigkeit hat, wird auf das Schaltrad eine entgegen der Drehrichtung des Schaltrades
wirkende Kraft ausgeübt, die bei weiterer Drehung zunimmt. Auf diese Weise wird die Trägheitskraft der
Entwicklungseinheiten aufgenommen, um ein Überschwingen zu
verhindern, so daß die Entwicklungseinheiten so gesteuert werden können, daß sie der in Fig. 9 gezeigten Bewegungskennlinie folgen.
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Der beschriebene Mechanismus stellt nicht die einzige Möglichkeit dar; selbstverständlich kann ebensogut
ein Reibbremsenmechanismus oder dgl. zur Anwendung kommen.
Im praktischen Betrieb ist es ferner günstig, wenn der Abstand zwischen der Entwicklerfläche der magnetischen
Bürste in jeder Entwicklungseinheit, die sich in die
Entwicklungsstellung für das lichtempfindliche Element
bewegt, und der Oberfläche des lichtempfindlichen Elementes
konstant gehalten wird.
Ein Beispiel für einen solchen Abstandseinstellmechanismus
ist in Eig. 12 dargestellt.
Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist eine Entwicklungswalze 40, beispielsweise eine Magnetwalze zur
Zufuhr von Entwickler zur Oberfläche des lichtempfindlichen Elementes oder eine Büchse, die es ermöglicht, daß ein
nichtmagnetischer Zylinder um eine Magnetwalze gedreht wird, frei beweglich bezüglich einer Seitenplatte bzw. Seitenwand
15-1 der Entwicklungsvorrichtung 15 montiert.
Ein Ende eines Tragarmes 45 ist an einer Welle 43 montiert, so daß eine Schwenkbewegung bezüglich der Seitenwand
15-1 möglich ist. In das andere Ende des Tragarmes ist
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eine Feder 47 eingehängt, die von einem Stift herabhängt,
der in die Seitenwand eingesetzt ist. Auf diese Weise ist der Tragarm verschwenkbar gelagert. Der Tragarm 45 hält
eine Tragwelle 40-1 für die Walze oder Büchse, so daß die Entwicklungswalze 40 bezüglich des Hauptteils der
Entwicklungseinheit 15 frei beweglich getragen wird. Daher kann der Abstand zwischen der Oberfläche der Entwicklungswalze
40 und der Oberfläche des lichtempfindlichen Elementes
einfach auf einen optimalen Wert eingestellt werden.
Der für die Entwicklung optimale Abstand zwischen dem lichtempfindlichen Element und der Entwicklungswalze
kann empirisch bestimmt werden. Dieser Abstand sei JL. Ferner sei angenommen, daß die Entwicklungswalze 40 einen Außendurchmesser
D hat. Indem nun eine scheibenförmige (oder zylindrische) Rolle 41 mit dem Durchmesser D+2 . I^ konzentrisch
zur Entwicklungswalze 40 angebracht wird, kann immer der zur Entwicklung optimale Zustand beibehalten
werden. In diesem Fall sollte die Rolle 41 am günstigsten so ausgelegt sein, daß sie in Berührung mit dem Abschnitt
des lichtempfindlichen Elementes, der kein Bild trägt,
oder dem Umfangsabschnitt der lichtempfindlichen Trommel
an ihrem Ende steht.
609885/0792
ORlQiMAL !NSPECTeD
2516448
Auf diese Weise kann jede der Entwicklungseinheiten optimal eingestellt werden, wenn sie in die
Entwicklungsstellung gebracht wird.
Fig. 13 zeigt eine andere Ausführungsform, bei der die Rolle zur Einstellung des Abstandes zwischen der
Entwicklungswalze und dem lichtempfindlichen Element vorgesehen ist. Eine Positionierrolle 41' ist an einem
getrennten Tragarm 45-1 so gelagert, daß sie frei bezüglich der Entwicklungswalze 40 drehbar ist, die in bereits beschriebener
Weise frei beweglich montiert ist. Die Positionierrolle 41' ist zwischen dem lichtempfindlichen
Element 14 und der Entwicklungswalze 40 angeordnet und mittels einer Welle 43-1 an der Seitenwand 15-1 der
Entwicklungseinheit angelenkt.
Der Tragarm 45-1 wird von einer Feder 47-1 zum Tragarm 45 der Entwicklungswalze 40 gezogen, so daß die
Positionierrolle 41' immer in Berührung mit der Entwicklungswalze
40 bleibt. Ferner wird die Entwicklungswalze 40 von der Feder 47 zur Oberfläche des lichtempfindlichen
Elementes gezogen, so daß die Entwicklungswalze 40 immer in bestimmtem Abstand vom lichtempfindlichen
Element gehalten wird, wobei die Positionierrolle zwischen der Entwicklungswalze und dem lichtempfindlichen Element
liegt.
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Die beschriebene Positionierrolle kann aus beliebigem Material mit niedrigem Reibungskoeffizienten
bestehen., -beispielsweise aus einem Material, das den Warennamen "Delrin" hat, oder aus einem ähnlichen .
Material. ,
. -Pig. 14 ist ein Querschnitt durch die Vorrichtung
gemäß.Fig. 12 entlang A-A. Wie dargestellt ist, befindet
sich am Umfang der Entwicklungswalze 40 ein Abstreichmesser 42 aus nichtmagnetischem Material zur Bestimmung der
Dicke der Tonerablagerung, die beispielsweise auf einer Walze erfolgt, die die Zufuhrmenge des Entwicklers steuert,
oder ein Kratzer 44 oder dgl., der ,zur Entfernung jeglichen
Toners dient, der nach der Entwicklung auf der Entwicklungwalze 40 verblieben sein könnte.
Diese Einrichtungen müssen einen genauen Abstand . zur Entwicklungswalze 40 einhalten und daher so montiert
sein, daß sie zusammen mit dieser Walze verschwenkt werden können. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist das
Abstreichmesser 42 an der Welle 43 befestigt und sind der Tragarm 45 und die Welle 43 fest miteinander verbunden,
so daß das Abstreichmesser 42 immer in bestimmter Stellung bezüglich der Entwicklungswalze 40 gehalten wird.
509885/0792 .e
QlNAL IHS
Ferner wird der beispielsweise als Kratzer 44 oder dgl. ausgebildete Mechanismus von einem Arm 46 gehalten,
der fest an der Welle 34 angebracht ist, so daß eine bestimmte räumliche Beziehung beibehalten wird.
Wie in Fig. 14 strichpunktiert dargestaLlt ist,
kann die Entwicklungswalze 40 um die Welle 43 aus der Vorrichtung herausgeschwenkt werden, wodurch die Wartung
sehr erleichtert wird. Im folgenden wird diese Bewegung der Entwicklungseinheit erläutert. In Fig. 14 bezeichnet
das Bezugszeichen 48 einen Entwickler enthaltenden Abschnitt, in dem der Entwickler von einer Förderwalze
zum Abschnitt mit der Entwicklungswalze gefördert wird. Dann wird der Entwickler von Rührflügeln 54 und 55 vollständig
durchgerührt und schließlich zur Entwicklungswalze 40 gebracht, wonach er von der Oberfläche der Entwicklungswalze
40 mittels des Kratzers 44 entfernt wird. Der nicht benötigte, entfernte Entwickler wird durch eine Auslaßöffnung
51 von einer Schnecke 52 abgeführt, die auf einer drehbaren Welle 53 montiert ist.
•Während dessen nimmt die Menge des Toners in der Entwicklungseinheit aufgrund der wiederholten Entwicklungsvorgänge ab. Diese Abnahme der Tonerdichte bzw. -menge muß
durch Zufuhr neuen Toners ausgeglichen werden. Wenn jedoch
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jede Entwxcklungseinheit bei jedem Entwxcklungsvorgang
verschoben werden muß, wie dies bei der erfindungsgemäßen Entwicklungsvorrichtung der Fall ist, ist die Zufuhr von
Toner von außerhalb schwierig und kann nur mittels eines komplizierten Mechanismus durchgeführt werden. Im Hinblick
darauf ist bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform der Entwxcklungseinheit das Innere der Entwxcklungseinheit
in in Fig. 14 gezeigter Weise, unterteilt, wodurch ein Entwickler enthaltender Abschnitt 48 geschaffen wird, in
den ein Mechanismus zur Förderung des Entwicklers eingebaut ist. Wenn der Entwickler einen Träger enthält, kann
es sich bei dem Fördermechanismus für den Entwickler vorzugsweise um eine magnetische Bürste 49 mit drehbarer
Büchse und inneren, feststehenden Magneten handeln, die parallel zur Entwicklungsbüchse verläuft und mindestens
so breit wie das Bild ist.
Wenn der Entwickler jedoch keinen magnetischen Träger enthält, kann ein Fördermechanismus benutzt werden,
der nicht mit Magnetkraft arbeitet, sondern beispielsweise ein Flügelrad 49' (Fig. 15) benutzt, das mehrere Platten
umfaßt, die an einer Welle in deren Längsrichtung befestigt sind.
Da diese Fördermechanismen eine Büchse oder ein
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Flügelrad haben, deren bzw. dessen Breite der Breite des Bildes entspricht, ergibt sieh der Vorteil, daß die
Zeit, die der geförderte Toner zur Beeinflussung des Bildes benötigt,'kurzer ist, d.h. daß die Ansprechzeit
kürzer ist, und daß eine große Tonermenge auch bei kleinem Drehwinkel geliefert werden kann.
Wenn zum Transport des Entwicklers eine Büchse benutzt wird, haftet der Toner im Entwickler zusammen
mit dem Träger an der Büchseτ wenn dann die Büchse vom
Magnetpol weggedreht wird, fällt der Toner an dieser
Stelle in die Entwicklungseinheit.
Es kann ein Kratzer 50 vorgesehen sein, der in Berührung mit der Büchse steht und zur zuverlässigen
Förderung des Entwicklers beiträgt.
Die Arbeitsweise des Tonerfördermechanismus
wird von einem elektrischen Signal gesteuert, das von einem automatischen Dichtedetektor kommt, der in der Entwicklungseinheit vorgesehen ist. Als Einrichtung zur Übertragung
einer Drehung zur drehbaren Büchse des Mechanismus kann daher eine elektromagnetische Kupplung in der Weise benutzt
werden, daß dann, wenn das elektrische Signal eintrifft, -ein Elektromagnet in der Kupplung erregt wird,
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damit der Antrieb eines Motors zur Büchse übertragen wird und diese gedreht wird. . .
Es liegt auf der Hand, daß andere geeignete Einrichtungen, beispielsweise eine Federkupplung oder
dgl., ebensogut benutzt werden können. . ...
Der vom Tonerfördermechanismus.in die Entwicklungseinheit
eingespeiste Toner bewegt sich in Richtung des Pfeiles in Fig. 1 und haftet an der Entwicklungs-
t_ - ■ ■
walze 40, damit er zur Entwicklung benutzt werden kann.
Nachdem der Toner durch die Entwicklungszone gelaufen ist, wird auf der Büchse 40 verbliebener Toner
mittels des in.Berührung mit der Büchse stehenden Kratzers
44.abgeschabt und dann zur Wiederverwendung mit neu zugeführtem
Toner gemischt.
Der erste Rührer 54 dient hauptsächlich dazu, Toner und Träger gleichmäßig zu mischen. Der zweite Rührer
55 dient dazu, den vom ersten Rührer durchgeführten Entwickler zur Entwicklungsbüchse 40 hochzufördern. Fig.
zeigt den ersten Rührer 54, der eine quadratische Stange und ebene Platten umfaßt, die in dargestellter Weise gebogen
sind und an der Oberseite und der Unterseite der quadratischen Stange befestigt sind.
509885/0792 _^
Ein Teil des Entwicklers wird von einer Rührplatte (T) dazu gezwungen, über entgegengesetzte, umgebogene
Endabschnitte und zu den gegenüberliegenden Seiten zu fließen, und ein Teil des Entwicklers bewegt sich zu
einer Rührplatte (2). Die Rührplatten (Γ) und (^2J sind
unter rechtem Winkel zueinander angeordnet, so daß ein Teil des Entwicklers, der zur Vorderseite der Rührplatte
gelangt ist, von dieser Platte gezwungen wird, nach rechts zu fließen, wie dies durch einen Pfeil angedeutet ist.
Daher erfolgt während einer Drehung der Rührplatten eine Bewegung des Entwicklers in Längsrichtung des Rührers, so
daß der Toner und der Träger gleichmäßig miteinander gemischt werden können.
Fig. 18 zeigt die Ausbildung des zweiten Rührers. Der vom ersten Rührer 54 aufbereitete Entwickler wird von
den Rührplatten des zweiten Rührers 55 hochgeschaufelt und von der Büchse 40 magnetisch angezogen. Falls der
zweite Rührer 55 so angeordnet sein sollte, daß er einen gewissen Abstand zur Büchse 40 hat, kann vorzugsweise eine Führungsplatte
56 so angeordnet werden, wie dies in Fig. 14A dargestellt ist.
Bei solcher Ausbildung führt eine Drehung des Rührers dazu, daß eine Rührplatte desselben auf die Führungs-
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platte 56 trifft und diese nach unten drückt, wobei der
Toner auf der Rührplatte bei weiterer Drehung der Rührplatte zur Führungsplatte hinübergleitet. Die Rührplatte
wird weitergedreht, so daß sie die Führungsplatte schließlich freigibt und diese von der Kraft einer nicht
dargestellten Feder um eine Welle 57 gedreht wird, wodurch die Führungsplatte in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt.
Dabei kann der Toner über die Führungsplatte angehoben werden und den Bereich der magnetischen Kraft der Büchse
erreichen.
Die Führungsplatte führt die beschriebene Schwenkbewegung bei Drehung des Rührers wiederholt aus.
Die Führungsplatte kann beispielsweise durch eine feste Platte ersetzt werden, die mittels einer Feder an der
Welle 75 befestigt ist.
Wenn der den Entwickler tragende Träger lange benutzt worden ist, ist die Oberfläche" des Trägers mit
Toner bedeckt und nicht mehr in der Lage, qualitativ einwandfreie Bilder zu erzeugen. Um einer solchen Qualitätsverminderung des Entwicklers vorzubeugen, ist es erforderlich,
in geeignetem Ausmaß Träger zuzuführen. Gleichzeitig wird der Träger immer wieder benutzt und sein Anteil relativ
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zum Toner schließlich übermäßig groß werden, so daß es erforderlich wird,solchen überschüssigen Träger zu
entfernen. Wie in den Fig. 12 und 16 dargestellt ist, kann bei der erfirtdüngsgemäßen Vorrichtung überschüssiger
Entwickler mittels einer Schnecke 52 durch eine Auslaßöffnung 51 abgeführt werden, die in der Seitenwand 15-1
der Entwicklungseiriheit 15 ausgebildet ist.
Indem die Planetenrädwelle 33 des zweiten
Planetenrades der Entwicklungsvorrichtung hohl und in der Weise ausgebildet wird, daß sie zur Auslaßöffnung 51
paßt, und indem die Schnecke so ausgelegt wird, daß sie lediglich während des Betriebs der Entwicklungseinheit
arbeitet, kann ferner dafür gesorgt werden, daß sämtliche Entwicklungseinheiten in der gleichen Stellung Entwickler
abgeben, so daß lediglich ein Auffangbehälter erforderlich ist, wodurch der Raum innerhalb der Vorrichtung einfacher
ausgenutzt wird.
Mittels der erfindungsgemäßen, ausführlich
beschriebenen Vorrichtung wird erreicht, daß die Entwicklungsbedingungen jeweils identisch sind, so daß gute Farbwiedergabe
ohne Gefahr der Farbmischung erreicht werden kann. Ferner wird der Antriebsmechanismus ausreichend gesteuert,
wodurch selbst bei Reproduktion mit hoher Ge-
509885/0792
schwindigkeit eine sehr gute Betriebsweise erreicht wird und demzufolge Reproduktion mit hoher Geschwindigkeit
erleichtert wird. Ferner ist in jeder Entwicklungseinheit für ausreichendeτZufuhr von Entwickler gesorgt,
so daß. dadurch gute Qualität der reproduzierten Bilder beibehalten wird, .was für den praktischen Betrieb sehr
hohe Effektivität bedeutet.
Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur
Entwicklung eines elektrostatischen Bildes auf einem Bildträgerelement sind somit mehrere Entwicklungseinheiten
zur Aufbringung bestimmter Farbentwickler vorgesehen, die von einer, Trageinrichtung getragen werden, die ein bewegbares
Tragelement aufweist, das dazu dient, jede der Entwicklungseinheiten so zu tragen, daß sie umlaufen
können, und jede der Entwicklungseinheiten entlang einer gemeinsamen, geschlossenen Bahn zu bewegen. Die Trageinrichtung
wird von einer Antriebseinrichtung angetrieben. Mit jeder der Entwicklungseinheiten ist eine Einrichtung
zur Steuerung der Ausrichtung verbunden, damit diese in bestimmter Ausrichtung gehalten werden.
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Claims (19)
- 7516446Patentansprücheίΐ.) Entwicklungsvorrichtung zum Entwickeln eines elektrostatischen Bildes auf einem Bildträgerelement, gekennzeichnet durch mehrere Entwicklungseinheiten (15a, 15b, 15c, 15d) zum Zuführen bestimmter Farbentwickler, eine' Trageinrichtung (16, 70, 75, 80, 85) mit einem bewegbaren Tragelement (71 bis 74, 81 bis 84), die dazu dient, jede der Entwicklungseinheiten so zu tragen, daß sie eine UmIaufbewegung ausführen kann, und jede der Entwicklungseinheiten entlang einer gemeinsamen, geschlossenen Bahn zubewegen, eine Antriebseinrichtung zum Antreiben der Trageinrichtung und eine Einrichtung (28, 29-1 bis 29-4, 30-1 bis 30-4, 71χ, Ί2±, 73χ, 74χ, 8I1, 82χ, Ο,Ζ^, 84χ) zur Steuerung der Ausrichtung, die mit jeder der Entwicklungseinheit verbunden ist und dazu dient, diese in bestimmter Ausrichtung zu halten.
- 2. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (100) zur Bestimmung der Ruhestellung der Entwicklungseinheiten, die mit der Trageinrichtung (16) verbunden ist.509885/07922516U6
- 3. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung (38, 39) zur Übertragung des Antriebs der Antriebseinrichtung zur Trageinrichtung in der Weise, daß das bewegbare Tragelement der Trageinrichtung allmählich aus einer Ruhestellung beschleunigt wird und daß das bewegbare Tragelement zur Erreichung der nächsten Ruhestellung allmählich verzögert wird.
- 4. Entwicklungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Steuerung der Ausrichtung ein stationäres Sonnenrad (28), eine bestimmte Anzahl erster Planetenräder (29-1 bis 29-4), die auf einer mit der Trageinrichtung bewegbaren Welle (32-1 bis 32-4) gelagert sind, und eine entsprechende Anzahl zweiter Planetenräder (30-1 bis 30-4) und/oder zusätzliche Planetenräder umfaßt, die bei Bedarf zwischen den ersten und zweiten Planetenrädern zur Übertragung vorgesehen sind, wobei jedes der zweiten Planetenräder mit jeweils einer der Entwicklungseinheiten zusammengehalten wird.
- 5. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschwindigkeitssteuerexnrichtung (38, 39)509885/0792ein Treiberrad (38), das durch den zu diesem von der Antriebseinrichtung übertragenen Antrieb gedreht werden kann, eine bestimmte Anzahl von Rollen (38, bis 38.), die am Treiberrad vorgesehen sind, Schlitze (39-, bis 39^), in die die Rollen eintreten können, und ein angetriebenes Rad (39) umfaßt, das mit der Trageinrichtung verbunden ist.
- 6. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Bestimmung der Ruhestellung einen Bremsmechanismus für die Trageinrichtung umfaßt.
- 7. Entwicklungsvorrichtung zum Entwickeln eines elektrostatischen Bildes auf einem Bildträgerelement, gekennzeichnet durch mehrere Entwicklungseinheiten (15a 15b, 15c, 15d), die so getragen v/erden, daß sie umlaufen können, eine Trageinrichtung mit einem Tragelement (31-1 bis 31-4), das drehbar auf einer Mittelwelle (16) gelagert ist und zum Tragen der Entwicklungseinheiten dient, eine Einrichtung zur Steuerung der Ausrichtung mit einem Sonnenrad (28), das dem Tragelement zugewandt und konzentrisch zur Mittelwelle montiert ist, ersten Planetenrädern (29-1 bis 29-4), deren Anzahl der Anzahl der Entwicklungseinheiten entspricht und die mit dem Sonnen rad kämmen und drehbarB09885/0792vom Tragelement getragen werden, und zweiten Planetenrädern (30-1 bis 30-4), deren Anzahl der Anzahl der ersten Planetenräder entspricht und die mit diesen kämmen, wobei jedes der zweiten Planetenräder mit jeweils einer der Entwicklungseinheiten zusammengehalten wird, und eine Antriebseinrichtung zum Antreiben der Trageinrichtung.
- 8. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Übertragungseinrichtung (38, 39) mit Geschwindigkeitssteuerung zur Übertragung des Antriebs der Antriebseinrichtung zur Trageinrichtung in der Weise, daß die Trageinrichtung aus einer Ruhestellung allmählich beschleunigt wird und daß die Trageinrichtung zur Erreichung einer nächsten Ruhestellung allmählich verzögert wird.
- 9. Entwicklungsvorrichtung zur Entwicklung eines elektrostatischen Bildes auf einem Bildträgerelement, gekennzeichnet durch mehrere Entwicklun.gseinheiten, die an ihren gegenüberliegenden Seiten so getragen werden, daß sie umlaufen können,zwei Drehwellen, deren Achsen parallel zueinander verlaufen, ein Tragelement, das jeweils senkrecht zu jeder der Drehwellen vorgesehen ist und zum Tragen der Entwicklungseinheiten an deren gegenüberliegenden Seiten dient,eine Trageinrichtung zur Steuerung509885/0792der Ausrichtung der Entwicklungseinheiten und zu deren Bewegung und eine Antriebseinrichtung zur Drehung der Trageinrichtung.
- 10. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch wenigstens erste Planetenräder (29-1 bis 29-4) und zweite Planetenräder (30-1 bis 30-4), die am Tragelement vorgesehen sind, ein Sonnenrad (28), das konzentrisch zur Drehwelle des Tragelementes montiert ist, und Mittel zur Regulierung der Ausrichtung, die die Entwicklungseinheiten an den zweiten Planetenrädern halten.
- 11. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungseinrichtung mit Geschwindigkeitssteuerung ein Treiberrad (38), das durch den zu diesem von der Antriebseinrichtung übertragenen Antrieb drehbar ist, eine bestimmte Anzahl von Rollen (3S1 bis 38 ), die am Treiberrad vorgesehen sind, Schlitze (39-j^ bis 394), in die die Rollen eintreten können, und ein angetriebenes Rad (39) umfaßt, das mit der Trageinrichtung (16) verbunden ist.
- 12. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (100) zur Bestimmung der Ruhestellung der Entwicklungseinheiten, die mit der Trageinrichtung (16) verbunden ist.509885/0 7 92
- 13. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Bestimmung der Ruhestellung einen Bremsmechanismus für die Trageinrichtung aufweist.
- 14. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Bestimmung der Ruhestellung der Entwicklungseinheiten, die mit der Trageinrichtung verbunden ist.
- 15. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , daß die Übertragungseinrichtung mit Geschwindigkeitssteuerung ein Treiberrad (38), das durch ■ den zu diesem von der Antriebseinrichtung übertragenen Antrieb drehbar ist, eine bestimmte Anzahl von Rollen (38, bis 38.), die an dem Treiberrad vorgesehen sind, Schlitze (39, bis 39-), in die die Rollen eintreten können, und ein angetriebenes Rad (39) umfaßt, das mit der Trageinrichtung verbunden ist.
- 16. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung zur Übertragung des Antriebs der Antriebseinrichtung zur Trageinrichtung in der Weise, daß das bewegbare Tragelement der Trageinrichtung allmählich aus einer Ruhestellung be-5098 85/0792schleunigt wird und daß das bewegbare Tragelement zur Erreichung der nächsten Ruhestellung allmählich verzögert wird.
- 17. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Bestimmung der Ruhestellung einen Bremsmechanismus für die Trageinrichtung umfaßt.
- 18. Entwicklungsvorrichtung zum Entwickeln eines elektrostatischen Bildes auf einem Bildträgerelement, dadurch gekennzeichnet, daß die Entwicklungsvorrichtung mehrere Entwicklungsstellungen hat und daß mehrere Entwicklungseinheiten (15a, 15b, 15c, 15d) in zumindest einer der Entwicklungsstellungen austauschbar angeordnet sind.
- 19. Entwicklungsvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß jede von den mehreren Entwicklungseinheiten von einem drehbar gelagerten Tragelement (31, 71 bis 74, 81 bis 84) so getragen wird, daß sie umlaufen kann.509885/0792Lee rs ei te
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