DE249632C

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Publication number: DE249632C
Application number: DENDAT249632D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

.■- JVi 249632 KLASSE 1 a. GRUPPE

PAULVIETH in KAISERSLAUTERN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. September 1911 ab.

Die bekannten, auf Stützfedern schwingenden Schüttelherde zur Aufbereitung feiner Sande und Schlamme haben den Nachteil, daß sie in der Querrichtung teils nur eine bestimmte Neigung haben, die nicht verstellbar ist, oder wo eine Stellvorrichtung vorgesehen ist, diese derart schwerfällig ist, daß sie die Veranlassung fortgesetzter Reparaturen bildet. Der Herd muß bei diesen Stell vorrichtungen außer Tätigkeit gesetzt werden, um eine große Anzahl Schrauben in den Befestigungsschuhen zu lösen und wieder anzuziehen. Auch kommt es bei den bekannten Herden häufig vor, daß die einzelnen Stützfedern infolge nicht genauer Einstellung brechen.

Alle diese Übelstände werden durch die Erfindung vermieden. Die Verstellung der Herdtafelneigung kann während des Betriebes durch ein von der Herdtafel völlig unabhängiges Handrad vorgenommen werden. Der Erfindungsgegenstand besteht aus dem bekannten, auf zwei oder mehr Federpaaren schwingenden und durch einen Kurbelmechanismus angetriebenen Schüttelherd, bei welchem aber die einzelnen mit den Federn fest verschraubten Schuhe nicht auf dem Fundament verankert sind, sondern innerhalb eines auf dem Fundament befestigten Gabellagers auf einem in diesem Lager sich drehenden exzentrischen Ansatz einer durchgehenden Welle sitzen.

Fig. ι und 2 der Zeichnung zeigen Aufriß und Querschnitt des Schüttelherdes. In Fig. 3 ist die Stellung der Exzenteransätze zu einem zusammengehörigen Federpaar im Querschnitt dargestellt, während Fig. 4 das Gabellager mit dem Federschuh in der Vorderansicht veranschaulicht.

Wie aus Fig. 1 zu erkennen ist, sitzen je drei Schuhe α bzw. b in der Längsrichtung auf einer gemeinsamen Welle c bzw. d, die in den Gabellagern e bzw. f gelagert ist und innerhalb der Gabeln exzentrische Ansätze besitzt. Auf den Wellen c und d sitzen Schneckenradsegmente g und h, die durch zwei auf der Wellle i festgekeilte Schnecken k und durch das Handrad I bewegt werden. Die Schneckenradsegmente g und h haben Rechts- und Linksgewinde und sind auf den Wellen so aufgekeilt, daß in der Stellung nach Fig. 2 und 3 die exzentrischen Ansätze der Welle c nach oben, diejenigen der Welle d nach unten stehen, d. h. also, die Herdtafel ist auf die größte Neigung eingestellt. Wird nun das Handrad gedreht, so werden sich die Schneckenradsegmente, weil sie Rechtsbzw. Linksgewinde besitzen, in der Richtung der Pfeile (Fig. 2 und 3) um 90⁰ drehen, d. h. die Herdtafel steht wagerecht.

Durch die gleichzeitige und entgegengesetzte Bewegung der Exzenterwellen c und d ist eine stets parallele Lage der Stützfedern bedingt, so daß ein Klemmen oder Ecken der Federn in den Schuhen ausgeschlossen ist. Auch wird eine selbsttätige Verstellung der Exzenter durch die selbsthemmende Wirkung der Schneckenräder vermieden. Die Betätigung des Handrades geht leicht vonstatten, da sich die Zug- und Druckwirkung in der Welle i durch das Rechts- und Linksgewinde der Schnecken aufhebt.

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Claims

Die bei der Verstellung der Herdtafel hervorgerufene Bewegung der Schubstange m ist bei der Länge dieser Stange derart gering, daß sie in der Praxis außer Betracht kommt. An Stelle der Schneckenräder können natürlich auch Elemente anderer Art, wie Hebel usw., verwendet werden. Man kann auch, um die Konstruktion zu vereinfachen, die Verstellung nur bei den Stützfedern der einen ίο Längsreihe vornehmen, wobei die Federn der anderen Reihe zweckmäßig auf einer Welle ohne exzentrische Ansätze gelagert und am Herd in geeigneter Weise beweglich befestigt werden. Die Stellvorrichtung ist nicht allein für Schüttelherde bestimmt, sondern auch für Transport-, Sieb- und Misch vorrichtungen, die auf beweglichen federnden Stützen ruhen. Paten τ-An sprüche:

1. Schwingender Schüttelherd mit zwei Längsreihen von Stützfedern, dadurch gekennzeichnet, daß die Federschuhe jeder Längsreihe auf je einer gemeinsamen, mit exzentrischen Ansätzen versehenen Welle sitzen, derart, daß die Herdtafel durch Drehung dieser beiden Wellen beliebig geneigt werden kann.

2. Ausführungsform des Herdes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federschuhe nur einer Längsfeihe von Stützfedern auf einer mit exzentrischen Ansätzen versehenen Welle sitzen, während die der anderen Reihe auf einer Welle ohne Ansätze gelagert und am Herd beweglich befestigt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.