DE248833C

DE248833C -

Info

Publication number: DE248833C
Application number: DENDAT248833D
Authority: DE

Description

Λ i

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

248833 KLASSE 4«. GRUPPE

W. ROSENSTEIN in STETTIN.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Leucht- oder Heizvorrichtung für flüssige Brennstoffe mit einer Einrichtung, um durch die Flammenhitze Preßdruck in dem Gasraum des Brennstoffbehälters zu erzeugen behufs Zufuhr des Brennstoffes zum Vergaser nach Erreichung eines gewissen Beheizungszustandes des letzteren.

Der Erfindung zufolge wird in der Brenn-Stoffzuführungsleitung ein Absperrventil angeordnet, welches durch eine Sperrvorrichtung in der Schlußstellung gehalten werden kann und dessen Sperr- bzw Auslösevorrichtung unter dem Einfluß eines Betätigungsorgans steht, welches seinen Antrieb von dem Gasdruck in dem Brennstoffbehälter empfängt.

Die Betätigung der Ventilsperr- und Auslösevorrichtung erfolgt zweckmäßig durch eine Hohlfeder, deren Höhlung mit dem Inneriao raum des Brennstoffbassins in Verbindung steht. Das Betätigungsorgan für die Ventilsperr- und Auslösevorrichtung wird dabei so angeordnet, daß es die Sperrvorrichtung bei normalem Betriebe der Lampe oder der Heizvorrichtung freigibt, so daß die Sperrung des Ventils in der Schließstellung jederzeit während des normalen Betriebes der Lampe möglich ist.

Die Erfindung ist auf der beiliegenden Zeichnung veranschaulicht.

Mit ι ist ein an das Brennstoffbassin angeschlossenes Rohr bezeichnet, in welches ein Absperrventil 2 eingeschaltet ist. Dieses Ab-• sperrventil 2 trägt einen Arm 3, der unter dem Einfluß einer Feder 4 steht und an den eine Zugkette 5 angreift. Mit 6 ist eine federnd angeordnete Sperrnase bezeichnet, welche hinter den Ventilarm 3 zu fassen vermag und dabei das Ventil 2 in der Schlußstellung hält. 7 bezeichnet einen bei 8 drehbar gelagerten Auslösearm für die Sperrnase 6. Mit 9 ist eine mit dem Innenraum des Brennstoffbassins bzw. des Brennstoffrohres 1 in Verbindung stehende Hohlfeder bezeichnet, welche an ihrem Ende ein Betätigungsorgan

10 für den Auslöser 7 der Sperrklinke 6 trägt. Dieses Betätigungsorgan 10 greift in der Ruhestellung der Vorrichtung mit einer Nase 11 hinter eine Aussparung des Ausrückarmes 7.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist wie folgt.

Sobald unter dem Einfluß der Wärme der Anheizflamme der Druck im Brennstoffbassin steigt, erfährt die gewundene Hohlfeder 9 eine Streckung, wodurch die Nase 11 aus der Aussparung des Ausrückers 7 heraustritt und dem Ausrücker zunächst eine kleine Drehung erteilt und denselben dann zur Rückkehr in seine Ausgangsstellung freigibt. Durch die Drehung des Ausrückers 7 bei Heraustreten der Nase

11 aus seiner Aussparung wird die Sperrnase 6 zurückgezogen, so daß sie das bis dahin von ihr festgehaltene Ende des Ventilhebels 3 freigibt. Dies hat zur Folge, daß der Ventilhebel durch die Feder 4 so gedreht wird, daß das Ventil 2 in die Offenstellung gelangt. Der im Rohr 1 stehende Brennstoff kann jetzt durch das Ventil 2 nach dem auf der Zeichnung nicht dargestellten Vergaser strömen, welcher denselben in Dampf umwandelt, der sich an der noch brennenden Anheizflamme entzündet. Es wird also bei der Vorrichtung

selbsttätig die Zufuhr des Brennstoffes zum Vergaser eröffnet, sobald die Anheizflamme den gehörigen Druck im Brennstoffbehälter erzeugt hat.

Da, wie erwähnt, die Nase ii bei weiterer Streckung der Hohlfeder 9 den Ausrücker 7 freigibt, so daß dieser in die Ausgangsstellung zurückzukehren vermag, besteht nach erfolgter Anzündung der Hauptflamme jederzeit die Möglichkeit, durch Zug an der Kette 5 den Ventilhebel 3 entgegen dem Druck der Feder 4 so zu drehen, daß sein freies Ende unter die Sperrnase 6 gelangt und von dieser in der der Schlußstellung des Ventils 2 entsprechenden Lage gesperrt gehalten wird. Wenn das Brennstoffbassin leer gebrannt ist und infolge Aufhörens des Druckes in der Höhlung der Feder 9 diese in die Ausgangsstellung zurückkehrt, schiebt sich die Nase 11 wieder in die Aussparung des Ausrückers 7 hinein, ohne daß hierbei die Sperrung des Ventilhebels 3 unterbrochen wird.

Die Erfindung ermöglicht, den Mechanismus zur selbsttätigen Auslösung des Ventils für die Hauptflamme an irgendeiner passenden Stelle anzubringen, da die Wirksamkeit desselben unabhängig von der Erreichung einer gewissen Wärmezufuhr zu seinen Teilen ist. Sobald die Hauptflamme einmal angezündet ist, kann sie nicht wieder erlöschen, ohne daß das Absperrventil 2 von Hand wieder geschlossen wird. Es ist also jede Störung durch unmittelbar nach dem Entzünden der Hauptflamme nicht selten noch auftretende Unregelmäßigkeiten im Betriebe ausgeschlossen. Trotz der Selbsttätigkeit der Öffnung des Absperrventils bietet die Vorrichtung die Möglichkeit, jederzeit während des Betriebes die Absperrung des Ventils von Hand vorzunehmen und bringt die wirksamen Teile selbsttätig in die Ausgangsstellung, so daß bei erneutem Entzünden der Anzündeflamme das Absperrventil 2 selbsttätig geöffnet wird, sobald die Anheizflamme ihre Wirkung so weit getan

hat, daß der erforderliche Druck im Bassin 45 vorhanden ist, um den Mechanismus in Tätigkeit zu setzen.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Leueht- oder Heizvorrichtung für flüssige Brennstoffe, bei welcher durch die Flammenhitze der Preßdruck zur Zuführung des Brennstoffs zum Vergaser erzeugt und das Absperrventil in der Brennstoffleitung selbsttätig erst dann geöffnet wird, wenn der Preßdruck eine genügende Höhe erreicht hat, gekennzeichnet durch eine unter dem Einfluß des Druckes im Brennstoffbassin stehende Sperr- und Auslöse- 6p vorrichtung für das Absperrventil in der Brennstoffleitung, das für sich. allein in die Offenstellung zu gehen bestrebt ist.

2. Leueht-oder Heizvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr-und Auslösevorrichtung für das Brennstoffventil mit einer gewundenen bzw. nicht geradlinigen Hohlfeder gekuppelt ist, deren Höhlung mit dem Brennstoffbassininhalt in Verbindung steht, und die derartig angeordnet ist, daß ihre Deformation bei eintretender Drucksteigerung das Absperrventil aus der Schlußstellung zur Überführung in die Offenstellung freigibt.

3. Leueht- und Heizvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das durch den Druck im Brennstoffbassin in Wirksamkeit gesetzte Betätigungsorgan (9, 10) für die Sperr- und Auslösevorrichtung (7, 6) mit dieser nur einseitig derart lösbar gekuppelt ist, daß es am Anfang des Betriebs bei steigendem Preßdruck die Sperr- und Auslösevorrichtung (7, 6) nur ein Stück mitnimmt, dann aber zur Rückkehr in diejenige Stellung freiläßt, in welcher die Sperr- und Auslösevorrichtung (7, 6) das Ventil (2, 3) in der Schließstellung festzuhalten befähigt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.