DE2442221A1

DE2442221A1 - Flexibles, poroeses kissen fuer reinigungs- und/oder polierzwecke u. dgl.

Info

Publication number: DE2442221A1
Application number: DE19742442221
Authority: DE
Inventors: Peter Ehlenz; Heinz Dipl Ing Kalbow
Original assignee: Collo GmbH
Current assignee: Collo GmbH
Priority date: 1974-09-04
Filing date: 1974-09-04
Publication date: 1976-03-18
Also published as: IT1033965B; FR2283653B3; NL7509576A; DE2530193A1; BE833016A; FR2283653A1

Description

PATENTANWÄLTE

DIPL.-ING. BUSCHHOFF DIPL.-ING. HENNICKE DlPL-ING. VOLLBACH

5 KÖLN/RH.

KAISER-WILHELM-RING 24

Aktenz.:

Reg.-Nr.

I ül 330 ~| KÖLN, den 12.7-1974-

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Patentanmeldun

der Firma

GmbH,

Bornheim-Her sei, Simon~Ärzt-Str. 2

Flexibles, poröses Kissen für Reinigungs- und/oder Polier-

zwecke u.dgl.

Die Erfindung betrifft ein flexibles, poröses. Kissen für Reinigungs- und/oder Polierzwecke u.dgl. mit einer im Inneren des Kissens befindlichen, bei Gebrauch durch die Poren des Kissens nach außen austretenden Wirksubstanz.

Zur Verwendung im Haushalt und an anderen Arbeitsplätzen sind verschiedene Reinigungsmittel, wie vor allem Scheuersände sowie Handwasch- und Reinigungspasten, bekannt, die als Grundsubstanz schmirgelnde Bestandteile aufweisen, deren Reinigungswirkung durch chemische Zusätze gesteigert

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wird. Die Hittel haben jedoch den Nachteil, daß im Gebrauch eine sparsame Dosierung kaum möglich ist, so daß zumeist ein beträchtlicher Teil der Reinigungsmittel nutzlos verbraucht wird. Außerdem haben die verwendeten Schmirgelstoffe eine solche Härte, daß selbst bei vorsichtiger Anwendung ein Zerkratzen empfindlicher Lack-, Kunststoff- oder Metallflächen nicht zu vermeiden ist.

Es ist auch bekannt, Reinigungsmittel für die Körperpflege, wie vor allem Seifen, im Inneren eines porösen Schaumstoffkissens unterzubringen, so daß beim Waschvorgang die Seifenlösung od.dgl. nach außen austritt. Solche Reinigungskissen sind zu Scheuer- oder Polierzwecken nicht geeignet. Werden in das Schaumstoffkissen die herkömmlichen Schmirgelstoffe eingebracht, so fließen diese mehr oder weniger rasch aus dem porösen Kissen heraus, so daß auch in diesem Fall die Wirksubstanzen zum größten !eil nutzlos verbraucht werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein für Reinigungs-, Polier- und/oder Scheuerzwecke u.dgl. verwendbares flexibles Kissen zu schaffen, welches sich vor allem durch hohe Wirksamkeit bei sparsamer Dosierung der Wirksubstanzen auszeichnet.

Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die bei Gebrauch durch die Poren des Kissens nach außen austretende Wirksubstanz zumindest teilweise aus einem feinkörnigen Hartschaumstoffmaterial besteht.

Ein solches durch Zerkleinern bzw. Verreiben von Hartschaum-

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stoff gewonnenes pulvriges Material ist von unregelmäßiger und scharfkantiger Struktur, so daß es· beim Verreiben einerseits eine schonende abrasive Wirkung entfaltet, andererseits aber aufgrund seiner vergleichsweise geringen Härte die Behandlungsflächen, wie empfindliche Lack-, Kunststoffoder Metallflächen, nicht zerkratzt. Aufgrund seiner unregelmäßigen, gezackten und scharfkantigen Kornstruktur neigt dieses Hartschaumstoffmaterial auch nur in geringem Umfang* zum Herausrieseln aus dem porösen Kissen, so daß ein nennenswerter Verlust an dieser Substanz nicht eintritt. Lediglich beim Gebrauch tritt unter der Reib- und Knetwirkung des Kissens eine geringe, dosierte Menge aus dem porösen Kissen auf die zu behandelnde Fläche aus, die völlig ausreicht, um' eine durchgreifende Reinigungswirkung ohne nennenswerten Verlust an Wirksubstanz zu erzielen. Die Menge der bei Gebrauch austretenden Wirksubstanz läßt sich durch die Intensität der Reib- und Knetwirkung in gewissem Umfang bestimmen. Es versteht sich, daß die Porosität bzw. die Durchlässigkeit des Kissens so eingestellt wird, daß bei sparsamster Dosierung ein größtmöglicher Reinigungseffekt erzielt wird.

Der feinzerkleinerte Hartschaumstoff ist aufgrund seiner unregelmäßigen und porigen Struktur in besonderem Maße in der Lage, gewisse chemische Substanzen kapillar aufzunehmen und oberflächlich anzulagern. Diese Eigenschaft ist besonders günstig, da es sich im allgemeinen empfiehlt, dem feinkörnigen Hartschaumstoffmaterial mindestens eine weitere Wirk-

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substanz in feinkörniger, flüssiger oder pastöser Form zuzusetzen, welche die Eeinigungs- und/oder Polierwirkung u.dgl. erhöht. Hierfür können die für Reinigungs- oder Polierzwecke bekannten Substanzen, wie insbesondere schmutzlösende Substanzen, Seifen, Polierwachs, haut- und oberflächenschützende Substanzen, Antistatika u.dgl., verwendet werden. Da diese Substanzen an das pulvrige Hartschaumstoffmaterial gebunden sind, werden sie beim Gebrauch des Kissens mit dem pulvrigen Hartschaumstoffmaterial in dosierten Mengen ausgetragen. Eine nennenswerte Entmischung der Wirksubstanzen ist nicht möglich.

Das Kissen kann aus porösen Stoffen unterschiedlicher Art, z.B. aus einem Faservliesmaterial·, gefertigt werden. Vorzugsweise wird hierfür aber ein offenporiger, flexibler Weichschaumstoff, wie vor allem Polyurethanschaumstoff, verwendet. Das Kissen bzw. die Kissenhülle besteht in diesem Fall zumindest teilweise aus dem offenporigen Schaumstoff. Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der das Kissen aus zwei an den Rändern z.B. durch Schweißen oder Kleben verbundenen porösen Abdeckplatten, insbesondere aus Schaumstoff, besteht. Ein solches Kissen läßt sich einfach und preiswert auch mit verhältnismäßig großem Füllvolumen für die Wirksubstanz herstellen.

Es versteht sich, daß die Korngröße des Hartschaumstoffmaterials auf die Porenstruktur des Kissens bzw. des es bildenden Schaumstoffs so abzustimmen ist, daß eine genügende Durchlässigkeit für die Wirksubstanz erreicht wird. Diese

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Bedingung ist erfüllt, wenn die Porengröße des Kissens- bzw. ^ des es bildenden Schaumstoffs um etwa das 2- bis 10-fache, vorzugsweise das 3- bis 6-fache, größer ist als die mittlere Korngröße des pulvrigen Hartschaumstoffmaterials. Dabei beträgt die Porengröße des Kissens im allgemeinen etwa

1 bis 5 mm» während die mittlere Korngröße des Hartschaumstoff materials auf etwa 0,1 bis 0,5 mm eingestellt wird. Die Dicke des das Kissen bildenden offenporigen Schaumstoffs bzw. der Schaumstoff-Abdeckplatten betragt im allgemeinen etwa

2 bis 8 mm, vorzugsweise etwa 4- bis 6 mm.

Für dps als Schleif- oder Scheuermittel verwendete Hartschaumstoffmaterial wird zweckmäßig ein hart eingestellter offenporiger Kunststoff-Schaumstoff, wie.insbesondere Polyurethan- oder Phenolharzschaumstoff, verwendet, dessen mittlere Porengröße zweckmäßig kleiner ist als die mittlere Porengröße des Kissens und möglichst auch kleiner als die mittlere Korngröße des Hartschaumstoffmaterials. Die maximale Porengröße des Hartschaumstoffmaterials wird im allgemeinen bei etwa 0,3 mm liegen.

i"ür das Hartschaumstoffmaterial wird zweckmäßig ein hydrophiler bzw. nicht wasserabweisender Schaumstoff verwendet, der in der Lage ist, Feuchtigkeit aufzunehmen und zu speichern. Hierdurch läßt sich unter Umständen auch die Bindung zwischen dem Hartschaumstoffmaterial und der chemischen Wirksubstanz erhöhen.

Die Kissenhülle kann auch nur teilweise aus dem porösen Ma-

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terial, wie insbesondere Weichschaumstoff, bestehen, während sie zum anderen Teil aus unporösem Material, wie z.B. einer undurchlässigen Kunststoffolie, gefertigt sein kann. Beispielsweise kann die Kissenhülle auf der einen Seite aus einer unporösen Abdeckplatte, wie vor allem einer Kunststoffolie, und auf der anderen Seite aus einer porösen Abdeckplatte, wie vor allem einer Schaumstoff-Abdeckplatte, bestehen. Das Kissen kann auch im Inneren durch mindestens eine Trennwand, die zweckmäßig aus einer undurchlässigen Kunststoffolie besteht, in mehrere Kammern unterteilt werden, Vielehe der Aufnahme unterschiedlicher Wirksubstanzen dienen können. Beispielsweise ist es möglich, zwischen die Schaumstoff-Abdeckplatten eine flexible Trennwand zu legen, itfelche mit den Schaumstoff-Abdeckplatten im Randbereich verbunden wird und den Innenraum des Kissens in zwei Kammern unterteilt.

Nach einem !^eiteren Merkmal der Erfindung kann auch in das pulvrige Hartschaumstoffmaterial mindestens ein weiterer Wirkstoff inkorporiert, d.h. eingeschäumt werden. Hierfür kommen unterschiedliche Wirkstoffe, z.B. ein körniges Schleifoder Poliermittel, absorbierende Mittel, bakterizid oder fungizid wirkende Mittel usw., in Betracht.

Es versteht sich, daß die Art der verwendeten Wirksubstanzen wie auch die Korngröße des Hartschaumstoffmaterials von dem jeweiligen Verwendungszweck des Kissens abhängen. Das erfindungsgemäße Kissen kann mit besonderem Vorteil als Wasch-

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kissen zur Reinigung verschmutzter Hände sowie als Reinigungs- bzw. Polierkissen zum Reinigen und Polieren empfindlicher Holz-, Lack-, Kunststoff- oder Metallflächen, wie z.B. von Möbeln, Küchenspülen aus Edelstahl usw., verwendet werden. Auch kann das Kissen als Spülkissen beim Geschirrspülen, zum Reinigen von Fensterscheiben, ;Kacheln .und Fliesen und zur Autopflege usw. Verwendung finden. Das erfindungsgemäße Kissen ist sowohl für die Trockenanwendung als auch für die Naßanwendung geeignet.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein Reinigungskissen gemäß der Erfindung in Draufsicht;

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II der Fig. 1 ;

Fig. 3 in der Schnittdarstellung der Fig. 2 ein geändertes Ausführungsbeispiel;

Fig. A- ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Reinigungs- oder Polierkissens in Ansicht.

Die in der Zeichnung dargestellten Reinigungs- oder Polierkissen weisen sämtlich eine kreisrunde Umrißform auf, welche für die Handanwendung dieser Kissen besonders zweckmäßig ist. Es versteht sich aber, daß die Kissen auch andere Formen, wie z.B. eine ovale oder angenähert rechteckige Form, haben können.

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Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Kissen 10 besteht aus zwei runden Abdeckplatten 11 und 12, die am Außenumfang bei 13 miteinander z.B. durch Schweißen oder Kleben verbunden sind. Pur die beiden Abdeckplatten 11 und 12 werden zweckmäßig flexible, offenporige Schaumstoffplatten, insbesondere solche aus Polyurethan-Weichschaumstoff, vorgesehen, deren Plattendicke zweckmäßig etwa 2 bis 8 mm, vorzugsweise etwa 4 bis 6 mm, beträgt und deren mittlere Porengröße bei etwa 1 bis 5 mm, vorzugsweise 2 bis 4 mm, liegt. In den Innenraum des durch die beiden randseitig miteinander verbundenen Abdeckplatten 11 und 12 gebildeten Kissens \fird die Wirksubstanz 14 eingefüllt. Diese besteht teilweise aus einem verriebenen bzw. feinzerkleinerten Hartschaumstoff, insbesondere Polyurethan- oder Phenolharzschaum, dessen mittlere Korngröße bei etwa 0,1 bis 0,5 mm liegt. Diese schleifend bzw. abrasiv wirkende Substanz ist mit mindestens einer weiteren Wirksubstanz innig vermischt, die zweckmäßig aus einer chemischen Reinigungssubstanz der für solche Zwecke bekannten Art bzw. einem Schmutzlöser besteht. Diese Wirksubstanz kann in pulvriger, pastöser oder auch flüssiger Form vorliegen. Sie lagert sich an das kapillaraktive feinstkörnige Hartschaumstoffmaterial an und wird mit diesem im Gebrauch aus dem Kissen ausgetragen. Der Austritt dieser Stoffe aus dem Kissen erfolgt im Gebrauch unter der Reib- und Knetwirkung. Dabei ist die Durchlässigkeit des Kissens so eingestellt, daß bei sparsamster Dosierung ein größtmöglicher Reinigungseffekt erzielt werden kann. Je nach Dicke der das

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Kissen bildenden Abdeckschichten 11. und 12 ist die Porengröße dieser Abdeckschichten um das 2- bis. 10-fache größer als die mittlere Teilchengröße des pulvrigen Hartschaumstoff materials.

In Fig. 3 ist ein Kissen 15 dargestellt, welches sich von dem Kissen gemäß den Fig. 1 und 2 im wesentliehen nur dadurch unterscheidet, daß der Kisseninnenraum durch eine innere Trennwand 16 in zwei Kammern 17 und 18 unterteilt ist, welche Wirksubstanzen unterschiedlicher Art, z.B. Hartschaumstoff material unterschiedlicher Korngröße, aufnehmen können. Die Trennwand 16 besteht zweckmäßig aus einer flexiblen Kunststoffolie, welche an ihrem Außenrand zwischen den Rändern der Abdeckplatten 11 und 12 liegt und hier mit diesen verbunden ist.

Das Kissen 19 gemäß Fig. M- unterscheidet sich von dem Reinigungskissen nach den Fig. 1 und 2 dadurch, daß die obere Abdeckplatte 11 durch eine undurchlässige Abdeckplatte 20 ersetzt oder von dieser abgedeckt ist. Die in dem Kissen enthaltene Wirksubstanz kann in diesem Fall, also nur durch die untere Abdeckplatte 12 austreten. .

Im allgemeinen wird es sich empfehlen, die aus Hartschaumpulver bestehende und mit chemischen Reinigungsmitteln versetzte Wirksubstanz möglichst trocken in das Kissen einzubringen, wobei sie im Gebrauch durch Hinzufügen von Wasser ihre zweckentsprechende Wirksamkeit entfaltet. Das Einbrin-

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gen des Reinigungs- bzw. Putz- oder Poliermittels zwischen zwei dünnwandige poröse Abdeckplatten hat im übrigen den Vorteil, daß teure Verpackungen, wie Flaschen, Spraydosen usw., entfallen können. Es besteht auch die Möglichkeit, den das Kissen bildenden Hüllstoff (insbesondere Schaumstoff) zumindest auf seiner Arbeitsfläche in der Härte so einzustellen, daß er die Reinigungs- und/oder Polierwirkung der Wirksubstanz unterstützt.

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Claims

Ansprüche

(ι ./Flexibles, poröses Kissen für Reinigungs- und/oder Polierzwecke u.dgl. mit einer im Inneren des Kissens befindlichen, bei Gebrauch durch die Poren des Kissens nach außen austretenden Wirksubstanz, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirksubstanz zumindest teilweise aus einem feinkörnigen Hartschaumstoffmaterial besteht.

2. Kissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an das feinkörnige Hartschaumstoffmaterial mindestens ein weiteres Eeinigungs- und/oder Poliermittel, insbesondere ein chemisches Schmutzlösemittel, angelagert ist.

5. Kissen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß seine Kissenhülle zumindest teilweise aus einem offenporigen, flexiblen Schaumstoff besteht.

M-. Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß es aus zwei an den Rändern z.B. durch Schweißen oder Kleben verbundenen porösen Abdeckplatten (11, 12), insbesondere aus Schaumstoff, besteht.

5· Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 4-, dadurch gekennzeichnet, daß die Porengröße des Kissens (10, 15, 19) bzw. des es bildenden Schaumstoffs um etwa das 2- bis 10-fache größer ist als die mittlere Teilchengröße des pulvrigen Hartschaumstoffmaterials.

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6. Kissen nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß seine Porengröße etwa 1 bis 5 buh und die mittlere Teilchengröße des HartSchaumstoffmaterials etwa 0,1 bis 0,5 mm
beträgt.

7· Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke des das Kissen bildenden offenporigen Schaumstoffs bzw. der Schaumstoff-Abdeckplatten
(11, 12) etwa 2 bis 8 mm, vorzugsweise etwa 4 bis 6 mm,
beträgt.

8. Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, daß das pulvrige Hartschaumstoffmaterial aus
einem organischen Kunststoff-Schaumstoff, wie insbesondere Polyurethan- oder Phenolharzschaumstoff, besteht.

9« Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kissenumhüllung bzw. die sie bildenden Abdeckplatten (11, 12) aus offenporigem Polyurethanschaumstoff besteht.

10. Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Kissenhülle teilweise aus unporösem
Material besteht.

11. Kissen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kissenhülle auf der einen Seite aus einer unporösen Abdeckplatte (20), wie vor allem einer Kunststoffolie, und auf der anderen Seite aus einer porösen Abdeckplatte (12), wie vor allem einer Schaumstoff-Abdeckplatte, besteht.

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12. Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß es im Inneren mindestens zwei durch eine Trennwand (16) unterteilte Kammern (17, 18) für die Aufnahme unterschiedlicher Wirksubstanzen aufweist.

13· Kissen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (16) aus einer zwischen die Schaumstoff-Abdeckplatten (11, 12) eingelegten, mit diesen im Randbereich verbundenen Kunststoffolie besteht.

14. Kissen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß in das pulvrige Hartschaumstoffmaterial mindestens ein weiterer Wirkstoff, wie vor allem ein körniges Polier- oder Putzmittel, ein absorbierendes Mittel, inkorporiert ist.

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