DE69901793T2 - In der hand haltbare mehrzweckbehälter - Google Patents

Description

Technisches Gebiet
• Die Erfindung betrifft allgemein von Hand gehaltene Behälter, die zum Verbessern des Wirkungsgrads bei Reinigungsvorgängen verwendet werden, sowie Verfahren unter Verwendung derartiger Behälter als Reinigungsutensilien.
Hintergrund der Erfindung
• Von Hand gehaltene Behälter werden in weitem Umfang benutzt, insbesondere auf dem Gebiet von Verbrauchererzeugnissen. Derartige Behälter werden als Reinigungsutensilien verwendet, um Reinigungsvorgänge in Kombination mit Reinigungserzeugnissen zu verbessern. Es existieren von Hand gehaltene Behälter für manuellen Gebrauch sowie von Hand gehaltene Behälter für Maschinengebrauch.
• Von Hand gehaltene Behälter für manuellen Gebrauch sind normalerweise solche, die über eine Reibeeinrichtung verfügen. Derartige Behälter können aus einer Schrubbbürste bestehen, die mit einem Hohlraum versehen ist, der dazu verwendet wird, ein Erzeugnis wie eine Seifenstange einzuführen, wobei dieses Erzeugnis während des Gebrauchs der Schrubbbürste fortschreitend in Wasser aufgelöst wird, um ein Reinigungsgemisch zu bilden, wobei die Auflösung innerhalb eines Körpers aus Kunstfasernflies, der die Schrubbbürste bildet und den Hohlraum umgibt, beginnt. Ein derartiger Behälter wird typischerweise dazu verwendet, das Gemisch auf eine Oberfläche, wie die Haut, aufzutragen, während die Haut mit dem Körper des Fliesmaterials als Reibeeinrichtung gerieben wird.
• Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen eines Gemischs auf eine Oberfläche mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Schritt, wobei der erste Schritt darin besteht, einen von Hand gehaltenen Behälter bereitzustellen, der ein Mischvolumen bildet und eine Reibeeinrichtung aufweist, der zweite Schritt darin besteht, ein erstes Erzeugnis und ein zweites Erzeugnis in das Mischvolumen einzufüllen, wobei das erste und das zweite Erzeugnis das Gemisch bilden, und der dritte Schritt darin besteht, zumindest einen Teil des Gemischs auf die Fläche aufzutragen und die Reibeeinrichtung anzuwenden. Ein derartiges Verfahren ist aus WO-A-91/07903 bekannt.
• Unter den Vorteilen eines derartigen Verfahrens befindet sich derjenige, dass der von Hand gehaltene Behälter sowohl die Reibeeinrichtung bereitstellt als auch für die Versorgung mit dem Erzeugnis dient, wodurch das Erzeugnis auf fortschreitende und kontinuierliche Weise während des Gebrauchs der Reibeeinrichtung zugeführt werden kann, ohne dass zusätzliche Bedienvorgänge erforderlich wären. Ferner kann ein derartiger Behälter ein einfach herstellbarer einstückiger Behälter sein.
• Während derartige Prozesse diese und andere Vorteile aufweisen, zeigen sie auch Nachteile. Z. B. sind die existierenden von Hand gehaltenen Behälter für manuellen Gebrauch im Allgemeinen speziell zur Verwendung mit einem besonderen Erzeugnis, wie einer Seifenstange im Fall gemäß WO-A-91/07903 oder einer Waschflüssigkeit für manuelles Geschirrspülen wie gemäß JP-A-08 024 190, wobei ein Handschuh mit einem Schwammreiniger offenbart ist, konzipiert. Tatsächlich ist der in JP-A-08 024 190 offenbarte Handschuh zum Gebrauch mit einer Seifenstange nicht geeignet, da er eine solche nicht aufnehmen und ausgeben könnte.
• Es existieren auch von Hand gehaltene Behälter, die speziell für den Gebrauch bei Maschinenwäsche konzipiert sind. Derartige von Hand gehaltene Behälter können über Spenderfunktion verfügen, wie in EP-A-0 343 071 offenbart, wobei sie eine Einrichtung zum Verteilen des zu spendenden Inhalts aufweisen und auch über eine Vorbehandlungsfunktion verfügen, wie in WO95/29121 oder in EP-A-0 559 829 offenbart, wobei die von Hand gehaltenen Behälter Reibeeinrichtungen aufweisen. Es handelt sich um wiederverwendbare Spendervorrichtungen zum maschinellen Waschen von Kleidern, die mit einem Innenvolumen oder mindestens einer Öffnung versehen sind, mit der eine Detergenszusammensetzung dosiert werden kann, während sich der von Hand gehaltene Behälter auf seinem Träger befindet.
• Gemäß einer anderen Erscheinungsform betrifft die Erfindung eine Spendervorrichtung vom wiederverwendbaren Typ für Maschinenwäsche, die ein Volumen für einen Inhalt bildet, mit einem Träger an einem Ende, wobei das Volumen mit mindestens einer Füllöffnung versehen ist und die Spendereinrichtung eine Einrichtung zum Verteilen des Inhalts aufweist und sie ferner über eine Reibeeinrichtung verfügt. Eine derartige Spendervorrichtung ist aus EP-A-0 559 829 bekannt.
• Unter den Vorteilen derartiger von Hand gehaltener Behälter zur Maschinenwäsche befindet sich der, dass sie so konzipiert sind, dass sie dauerhaftem Gebrauch in einer Maschinenwaschumgebung standhalten. Ferner sind sie häufig mit einer Reibeeinrichtung versehen, die eine Vorbehandlung kleiner verschmutzter Flächen vor dem Hineingeben der Vorrichtung in die Maschine für einen Spendevorgang erlauben.
• Während von Hand gehaltene Behälter für Maschinenwäsche diese und andere Vorteile aufweisen, insbesondere wenn sie für eine Vorbehandlung geeignet sind, zeigen sie auch Nachteile. Z. B. sind sie speziell für eine Erzeugnisart konzipiert. Tatsächlich dient der von Hand gehaltene Behälter im Fall von EP-A-0 559 829 oder WO95/29121 speziell zur Verwendung mit flüssigen Detergenzien. In ähnlicher Weise sind Spendervorrichtungen, wie sie in EP- A-0 343 071 offenbart sind, speziell für körnige oder pulverförmige Detergenzien konzipiert, so dass derartige von Hand gehaltene Behälter nicht austauschbar sind.
• Gemäß einer weiteren Erscheinungsform betrifft die Erfindung eine Spendervorrichtung, die ein Volumen für einen Inhalt bildet und an einem Ende einen Träger aufweist, wobei das Volumen mit mindestens einer Füllöffnung versehen ist und die Spendervorrichtung über eine Einrichtung zum Verteilen des Inhalts verfügt und sie ferner eine Reibeeinrichtung aufweist, die sich an der Außenseite des Trägers befindet. Eine derartige Vorrichtung ist aus FR-A-2 669 943 bekannt. Eine derartige Vorrichtung ist nicht notwendigerweise für den Gebrauch bei Maschinenwäsche geeignet, wobei dies jedoch bevorzugt ist.
• Das am 11. Dezember 1991 veröffentlichte Dokument GB-A-2 244 722 offenbart eine wiederverwendbare, in die Wäsche zu gebende Pulverspendervorrichtung mit Deckel. Der Deckel verfügt über eine gitterförmige Anordnung von Durchbrüchen, die so konzipiert sind, dass dafür gesorgt ist, dass das gesamte Waschpulver aufgelöst wird bevor es mit den zu waschenden Kleidern in Kontakt gelangt.
• Das am 02. November 1995 veröffentlichte Dokument EP-A-0 679 751 offenbart eine Vorbehandlungsvorrichtung für flüssige Detergenzien mit einer Öffnung und einer sich frei drehbaren Kugel zum Auftragen des flüssigen Detergens.
• Die Erfindung zielt darauf ab, eine Spendervorrichtung vom wiederverwenbaren Typ für Maschinenwaschvorgänge und ein Verfahren zum Verwenden dieser Spendervorrichtung zu schaffen. Die Spendervorrichtung und das Verfahren bilden Maßnahmen zum Mischen, Ausgeben und/oder Auftragen mehrerer Erzeugnisformen auf eine Fläche und zum Erfüllen einer Anzahl verschiedener Aufgaben.
Zusammenfassung der Erfindung
• Die erfindungsgemäße Spendervorrichtung verfügt über einen Hohlkörper, der ein Mischvolumen für einen Inhalt aus einem ersten und einem zweiten Erzeugnis bildet, wobei der Hohlkörper über mindestens eine Füllöffnung verfügt und die Vorrichtung ferner ein Ventil, vorzugsweise ein selbstabdichtendes Ventil, für die Verteilung des Inhalts sowie ferner eine Reibeeinrichtung zum wirkungsvollen Schrubben einer Fläche aufweist.
• Die Füllöffnung kann wahlweise mit einem Deckel versehen sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform verfügt der Hohlkörper über flexible Wände zum Ausüben mechanischer Wirkung auf die flexiblen, nachgiebigen Wände der Spendervorrichtung. Die Reibeeinrichtung kann wahlweise über eine Länge, entlang einer Richtung, von mindestens 4 cm verfügen. Vorzugsweise ist die Spendervorrichtung als von Hand haltbarer Behälter konstruiert und geformt.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Erzeugnis eine Reinigungszusammensetzung, vorzugsweise eine Detergenszusammensetzung, bevorzugter eine körnige Zusammensetzung, und das zweite Erzeugnis ist ein Lösungsmittel für das erste Erzeugnis, vorzugsweise Wasser.
• Der erfindungsgemäße Prozess verfügt über die folgenden Schritte:
• - Einfüllen des ersten und des zweiten Erzeugnisses in das Mischvolumen der Spendervorrichtung;
• - Herstellen eines Gemischs aus dem ersten und dem zweiten Erzeugnis;
• - Auftragen zumindest eines Teils des Gemischs auf die Fläche durch das Ventil; und
• - Schrubben der Fläche mit der Reibeeinrichtung.
• Eine erfindungsgemäße Spendervorrichtung weist eine Anzahl von Vorteilen auf. Erstens ist die Vorrichtung von wiederverwendbarem Typ für Maschinenwäsche, insbesondere von Kleidung oder Geschirr. Sie kann für das erfindungsgemäße Verfahren verwendet werden, da das Volumen als Mischvolumen dienen kann. Ferner kann sie, gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, da sie auf ihrem Träger mit einer Reibeeinrichtung mit einer Länge in einer Richtung von mindestens 4 cm versehen ist, als von Hand gehaltener Behälter für Handwäsche dienen, wobei die aktive Behandlungsfläche, wie sie von der Reibeeinrichtung entlang der Bahn der Spendervorrichtung auf der zu behandelnden Fläche umschrieben wird, ausreichend groß sein muss, um große Fläche zu behandeln, und wobei eine Reibekraft vom Benutzer einfach und energisch unter Verwendung der Spendervorrichtung ausgeübt werden kann, da sich die Reibeeinrichtung an der Außenseite des Trägers befindet.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
• Nun wird die Erfindung beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
• Fig. 1 ist ein Schnitt einer erfindungsgemäßen Spendervorrichtung zum Veranschaulichen des ersten Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens.
• Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Spendervorrichtung der Fig. 1 während des zweiten Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens, während das erste Erzeugnis eingefüllt wird.
• Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht der Spendervorrichtung der Fig. 1 während des zweiten Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens, während das zweite Erzeugnis eingefüllt wird.
• Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht der Spendervorrichtung der Fig. 1 während des dritten Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens, während ein Teil des Gemischs aufgetragen wird.
• Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht der Spendervorrichtung der Fig. 1 während des dritten Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens, während die Reibeeinrichtung gebraucht wird.
• Fig. 6 ist ein Schnitt noch einer anderen erfindungsgemäßen Spendervorrichtung vor dem dritten Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens und folgend auf den zweiten Schritt desselben.
• Fig. 7 ist eine Draufsicht einer weiteren erfindungsgemäßen Spendervorrichtung zum Veranschaulichen des dritten Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens, während ein Teil des Gemischs aufgetragen wird.
• Fig. 8 ist eine Draufsicht der Spendervorrichtung der Fig. 12 zum Veranschaulichen des dritten Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens, während die Reibeeinrichtung gebraucht wird.
• Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen eines Gemischs auf eine Fläche. Unter einem Gemisch soll zu verstehen sein, dass mindestens zwei verschiedene Erzeugnisse in ihm, nämlich ein erstes und ein zweites Erzeugnis, enthalten sind. Das Gemisch oder jedes der es aufbauenden Erzeugnisse kann verschiedene Formen einnehmen, einschließlich flüssig, gelförmig, pulverförmig, pastös, tablettenförmig oder körnig. Ferner kann das Gemisch mehrere dieser Formen einnehmen. Z. B. könnte das Gemisch die Form einer Flüssigkeit oder einer Körner enthaltenden Flüssigkeit einnehmen. Dasselbe gilt für jedes Erzeugnis. Vorzugsweise sind das Gemisch und jedes Erzeugnis fließfähige Materialien, wobei sie in einer Form vorliegen, die ein Fließen unter dem Einfluss der Schwerkraft erlaubt, wie dies für Flüssigkeiten oder körnige Formen gilt. Die Form, die die Erzeugnisse unabhängig einnehmen können, kann verschieden von der Form der Erzeugnisse sein, wenn sie sich einmal im Gemisch befinden. Z. B. kann das erste Erzeugnis körnig sein, oder es kann tablettenförmig sein, wenn es unabhängig vorliegt, das zweite Erzeugnis kann eine Flüssigkeit sein, wenn es unabhängig vorliegt, aber das Gemisch aus diesen könnte flüssig sein, da sich z. B. das erste Erzeugnis im Gemisch auflöst. Alle oder einige der Erzeugnisse im Gemisch könnten auch wechselwirken, wenn sie miteinander vermischt sind. Z. B. könnte das zweite Erzeugnis ein Lösungsmittel für das erste sein, so dass das erste Erzeugnis in fester Form vorliegen könnte, wie als Stange oder als Körner, und es sich teilweise oder ganz im zweiten Erzeugnis lösen könnte, das eine Flüssigkeit sein könnte. Im Fall einer Wechselwirkung zwischen einigen oder allen das Gemisch bildenden Erzeugnissen könnte die Wechselwirkung chemischen, kinetischen, thermodynamischen, katalytischen oder physikalischen Ursprung haben, oder sie könnte auf mehreren derselben beruhen. Tatsächlich könnte im Gemisch aus den es bildenden Erzeugnissen z. B. eine chemische Reaktion ablaufen.
• Das Gemisch wird auf eine Fläche aufgetragen. Das Auftragen kann auf verschiedene Arten erfolgen, wie durch Aufgießen oder Auslassen, und es gehört vorzugsweise eine mechanische Einwirkung wie Schrubben, Wischen, Kratzen oder Reiben dazu. Die Anwendung erfolgt auf einer Fläche. Unter einer Fläche ist zu verstehen, dass die Anwendung auf einer im Wesentlichen zweidimensionalen Struktur erfolgt, die ein Relief tragen kann. Dazu gehören harte Flächen wie Holz, Kacheln, Glas, Keramik, Metall z. B. für Fahrzeuge, oder synthetische Flächen, jedoch auch andere Flächen einschließlich Haut, Leder oder Polster, Teppiche oder Kleider. Vorzugsweise ist es eine Bekleidungsfläche.
• Das erfindungsgemäße Verfahren verfügt über einen ersten Schritt, der darin besteht, einen von Hand gehaltenen Behälter bereitzustellen. Unter einem von Hand gehaltenen Behälter ist zu verstehen, dass er mit einer Hand gehalten werden kann. Jedoch muss er nicht manuell gebraucht werden. Dieser Behälter bildet ein Mischvolumen. Das Mischvolumen ist das Volumen, in dem sich das Gemisch befinden kann. Das Mischvolumen kann teilweise oder ganz mit dem Gemisch gefüllt sein. Wenn das Gemisch nur einen Teil des Mischvolumens füllt, kann der Rest z. B. Luft sein. Es ist zu beachten, dass bei einer teilweisen Füllung ein Teil des Volumens mit Luft gefüllt sein kann, was beim Schütteln unterstützend wirkt. Dies kann z. B. durch eine Dosierlinie gefördert sein. Das Mischvolumen besteht aus einem Hohlkörper. Tatsächlich können andere Arten von Mischvolumina verwendet werden, wie ein Ausblasvolumen mit einer Innentasche und umgebenden Erweiterungen, wobei sowohl die Tasche als auch die Erweiterungen das Mischvolumen bilden. Es ist zu beachten, dass das Mischvolumen nicht notwendigerweise homogene Struktur hat. Tatsächlich kann es aus einem Hohlkörper gemeinsam mit einem Teil bestehen, das eine Vielzahl miteinander verbundener Kanäle oder Hohlräume bildet, wie bei einem schwammförmigen oder einem geschäumten Kunststoffmedium oder einem solchen aus zweien dieser Medien. Wenn das Mischvolumen zum Herstellen eines Gemischs dient, verfügt es über mehrere Kammern, wobei diese Kammern miteinander verbunden sind. Wie bereits angegeben, kann das Mischvolumen durch eine Tasche mit Erweiterungen gebildet sein, wobei die Tasche und die Erweiterungen aus einem eine netzförmige Struktur bildenden Material bestehen. Eine derartige Struktur kann mit einem weichen, porösen Beutel zur Abdeckung versehen sein, um die Ausgabe zu steuern und um zu verhindern, dass sich die Erweiterungen während des Maschinengebrauchs verfangen. Die Mischvolumina können so ausgebildet und konzipiert sein, dass sie Einfluss auf das Gemisch haben. Z. B. können sie eine Struktur aufweisen, die ein Auflösen begünstigt oder verhindert, und zwar durch Trennen oder durch eine Maßnahme zum Mischen der das Gemisch bildenden Erzeugnisse. Zu derartigen Mischeinrichtungen gehören solche mit einer Kugel oder mehreren Kugeln innerhalb des Mischvolumens zum Verbessern der Vermischung durch mechanische Einwirkung, wobei die Kugeln verschiedene Formen haben können, einschließlich kugelig und verschiedenen Flächen mit spitzen Oberflächen. Zu anderen Mischeinrichtungen gehören solche mit einem Sieb, Sichtvorrichtung oder Flügelachse innerhalb des Mischvolumens, wobei das Sieb, die Sichteinrichtung oder die Flügelachse beweglich oder gelenkig sein können. Der erfindungsgemäße von Hand gehaltene Behälter verfügt ferner über eine Reibeeinrichtung. Eine derartige Reibeeinrichtung erlaubt eine aktive mechanische Behandlung einer Fläche in Kombination mit dem aufgetragenen Gemisch. Ein Grund für das Vorliegen einer derartigen Reibeeinrichtung kann es sein, den Reinigungswirkungsgrad zu verbessern. Derartige Reibeeinrichtungen wirken mit der zu behandelnden Fläche zusammen. Um dies zu erzielen, kann die Reibeeinrichtung für Gebrauch bei einer harten Fläche grober sein, oder sie kann für andere Flächen weicher sein. Das Ziel besteht in einer wirkungsvollen Behandlung der Fläche, während eine Beschädigung der zu behandelnden Fläche vermieden wird. Zu einer derartigen Reibeeinrichtung gehört eine Netzstruktur. Ein derartiges Netz besteht typischerweise aus gewobenen Fasern mit relativ großem Abrieb.
• Das erfindungsgemäße Verfahren verfügt über einen zweiten Schritt, bei dem ein erstes und ein zweites Erzeugnis in das Mischvolumen eingebracht werden, um das Gemisch zu bilden. Es ist zu beachten, dass das Einbringen nicht notwendigerweise gleichzeitig ist. Tatsächlich wird das erste Erzeugnis vorzugsweise als erstes eingebracht, und das zweite Erzeugnis wird anschließend eingebracht. Ferner kann das Einbringen kontinuierlich oder wiederholt sein oder nicht. Tatsächlich kann das Einbringen einmal erfolgen. Außerdem müssen die Erzeugnisse nicht auf dieselbe Weise eingebracht werden. Tatsächlich kann das erste Erzeugnis z. B. durch eine Öffnung direkt in das Mischvolumen eingebracht werden, wohingegen das zweite Erzeugnis z. B. durch eine poröse Membran eingebracht wird. Das Einbringen kann durch verschiedene Maßnahmen erleichtert werden. Z. B. kann der Behälter über flexible, nachgiebige Wände verfügen, die es ermöglichen, zwischen einem Teil des Mischvolumens oder dem gesamten Mischvolumen und der Umgebung einen Druckgradienten zu erzeugen, so dass z. B. das zweite Erzeugnis durch Unterdruck, z. B. durch eine poröse Membran, in das Mischvolumen eingesaugt werden kann. Wenn das Einbringen in das Mischvolumen einmal abgeschlossen ist, wird das Gemisch gebildet. Es ist zu beachten, dass das Gemisch nicht homogen sein muss, und es ist möglich, dass einige das Gemisch bildende Erzeugnisse nicht mischbar sind. Der Begriff "Gemisch", wie bei der Erfindung verwendet, soll eine bloße Gruppierung von Erzeugnissen betreffen, die sich nicht mischen müssen. Jedoch existieren mindestens zwei das Gemisch bildende Erzeugnisse, wobei diese zwei Erzeugnisse im Mischvolumen zumindest teilweise vorhanden sind, selbst wenn sie sich nicht vermischen.
• Das erfindungsgemäße Verfahren verfügt über einen dritten Schritt, bei dem zumindest ein Teil des Gemischs auf die Fläche aufgetragen wird und die Reibeeinrichtung gebraucht wird. Unter zumindest einem Teil des Gemischs ist zu verstehen, dass das Gemisch nicht notwendigerweise vollständig auf die Fläche aufgebracht wird. Tatsächlich kann ein Teil des Gemischs zu anderen Zwecken aufbewahrt werden, wie zur Ausgabe während des maschinellen Gebrauchs. Derjenige Teil des Gemischs, der auf die Fläche aufgetragen wird, kann kontinuierlich oder diskret, auf einmal oder wiederholt aufgetragen werden. Tatsächlich kann der von Hand gehaltene Behälter über eine Einrichtung zum Steuern der Ausgabe des Gemischs auf die Fläche verfügen, wobei eine derartige Steuerungseinrichtung die Menge und die Form des auf die Fläche gelieferten Gemischs, oder beides steuern kann. Zu derartigen Steuerungseinrichtungen gehören z. B. flexible, nachgiebige Wände, wobei ein Eindrücken derselben einen Druckgradienten erzeugen kann, der den Austritt des Gemischs begünstigt, wobei es Einwirkung auf diese Wände möglicherweise auch erlaubt, die Form des auszugebenden Gemischs dadurch zu steuern, dass mechanisch auf den Inhalt des Mischvolumens eingewirkt werden kann, was z. B. zu einer Verbesserung der Auflösung des ersten Erzeugnisses im zweiten führen kann. Tatsächlich besteht bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung das erste Erzeugnis aus Körnern, wohingegen das zweite Erzeugnis ein flüssiges Lösungsmittel für derartige Körner ist. Der dritte Schritt nennt auch die Verwendung der Reibeeinrichtung. Eine derartige Verwendung der Reibeeinrichtung kann gleichzeitig mit dem Auftragen des Gemischs oder nicht erfolgen.
• Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der von Hand gehaltene Behälter eine Spendervorrichtung vom wiederverwandbaren Typ für Maschinenwäsche ist. Dies bedeutet, dass eine derartige Vorrichtung ihren Inhalt ausgeben kann, wenn sie während des Waschzyklus einer Haushalts-Waschmaschine in diese gegeben wird, wobei sie auf dieselbe Weise während mehrerer Waschzyklen wiederverwendet werden kann. Eine derartige Spendervorrichtung ist zur Verwendung als Vorrichtung zum vorzugsweisen Ausgeben einer Detergenszusammensetzung vorgesehen, wenn sie z. B. gemeinsam mit Kleidern in eine Waschmaschine gegeben wird. Um diese Funktion zu erfüllen, sollte sie über spezielle Merkmale verfügen. Z. B. sollte eine derartige Spendervorrichtung hohen Temperaturen von bis zu 90 Grad C ohne irreversible Schäden oder Verformung standhalten. Tatsächlich kann während eines Waschzyklus in einer Waschmaschine eine derartig hohe Temperatur erreicht werden, und die erfindungsgemäße Vorrichtung ist von wiederverwendbarem Typ. Ein anderes Merkmal besteht darin, dass eine derartige Vorrichtung eine Form aufweisen sollte, die verhindert, dass sie sich während des Waschzyklus in mechanischen Teilen der Maschine verfängt. Vorzugsweise verfügt eine erfindungsgemäße Vorrichtung über eine relativ kompakte Struktur mit einer minimalen Anzahl von Vorsprüngen. Ferner ist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Spendervorrichtung. Dies bedeutet, dass eine Einrichtung zum Auslassen ihres Inhalts, oder eine Einrichtung zur Verteilung, während eines Waschzyklus Teil der Vorrichtung sein sollte. Eine derartige Einrichtung zum Auslassen des Inhalts könnte einfach eine Öffnung sein, jedoch könnte sie auch aus einer porösen Membran bestehen, die den Inhalt der Spendervorrichtung durchlässt. Ein anderes Merkmal steht mit der Größe und der Form der Spendervorrichtung in Zusammenhang. Tatsächlich sollte eine derartige Spendervorrichtung eine Größe aufweisen, die einfaches Eingeben in eine Maschine, ohne Verschütten des Inhalts, erlaubt. Als Spendervorrichtung vom wiederverwendbaren Typ für Maschinenwäsche von Bekleidung kann die Vorrichtung mit den zu waschenden Kleidern in die Maschine gegeben werden, während sie eine dosierte Menge an Reinigungszusammensetzung enthält. Das Ausgeben der Reinigungszusammensetzung erfolgt während des Waschvorgangs z. B. durch mechanische Bewegung.
• Das Einbringen des zweiten Erzeugnisses, Wasser beim Beispiel, kann auf verschiedene Arten erfolgen. Gemäß einer ersten Art kann der von Hand gehaltene Behälter teilweise oder ganz in das zweite Erzeugnis eingetaucht oder in diesem untergetaucht werden, und zwar auf solche Weise, dass einiges des zweiten Erzeugnisses in das Mischvolumen eindringt. In diesem Fall kann das erste Erzeugnis vor dem zweiten Erzeugnis in das Mischvolumen eingebracht werden. Gemäß einer anderen Art wird der von Hand gehaltene Behälter auf eine Fläche gelegt, auf die bereits das zweite Erzeugnis direkt aufgetragen wurde, so dass einiges des zweiten Erzeugnisses in das Mischvolumen eindringt. Die Verwendung der von Hand gehaltenen Utensilie für einen derartigen Handwaschprozess erlaubt die Verwendung einer minimalen Menge entweder des ersten oder des zweiten Erzeugnisses. Tatsächlich kann das Gemisch, da es sich innerhalb des Mischvolumens befindet, auf kontrollierte Weise ausgegeben werden. Dies ist von existierenden Handwaschprozessen verschieden, bei denen ein Seifenstück direkt auf der zu waschenden Fläche gerieben wird oder die zu waschende Fläche vollständig in ein Gemisch eingetaucht wird. Tatsächlich erfordert das Seifenstückverfahren wiederholtes Benetzen der Fläche, um die Seife aufzulösen, wohingegen gemäß der Erfindung innerhalb des Mischvolumens eine Vorauflösung stattfinden kann. Ferner werden die Abmessungen eines Seifenstücks während des Gebrauchs kleiner, so dass die direkte Verwendung nach einer bestimmten Anzahl von Gebrauchsvorgängen schwierig und mühselig wird, im Unterschied zum erfindungsgemäßen von Hand gehaltenen Behälter. Handwäsche mit vollständigem Eintauchen ist besonders erzeugnisverbrauchend, da eine große Menge an Gemisch für vollständiges Eintauchen der Fläche in dasselbe hergestellt wird. Ferner erfordert vollständiges Eintauchen häufig eine mechanische Einwirkung, z. B. Reiben, um ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erzielen, wobei der Anwender eines derartigen Prozesses häufig die Hände in das Gemisch eintauchen muss, was ein zu berücksichtigender Gesichtspunkt sein kann, wenn das Gemisch Auswirkungen auf die Haut hat. Tatsächlich wird davon ausgegangen, dass das erfindungsgemäße Verfahren den wirtschaftlichen Gebrauch eines Erzeugnisses erlaubt, weswegen es für die Umwelt günstig ist, während es zufriedenstellende Anwendung erlaubt.
• Erfindungsgemäße Vorrichtungen bilden ein Volumen für einen Inhalt, der dem Mischvolumen entspricht, wenn eine derartige Vorrichtung gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren genutzt wird. Dieses Volumen ist mit mindestens einer Füllöffnung versehen, um den Inhalt in das Volumen einzubringen oder einzugießen. Wenn die Füllöffnung beim erfindungsgemäßen Verfahren verwendet wird, kann sie zum Einfüllen entweder des ersten oder zweiten Erzeugnisses oder beider verwendet werden. Es ist zu beachten, dass auch mehr als eine Öffnung vorhanden sein könnte. Z. B. könnte eine erste Öffnung das Eindringen eines ersten Erzeugnisses erlauben, und eine zweite Öffnung könnte das Eindringen eines zweiten Erzeugnisses erlauben. Tatsächlich könnten die Erzeugnisse, die in die erfindungsgemäße Vorrichtung eingebracht werden sollen, z. B. verschiedene Formen einnehmen, da das erste Erzeugnis eine Tablette sein könnte und das zweite eine Flüssigkeit sein könnte, wobei die Verwendung verschiedener Öffnungen mit verschiedenen Eigenschaften, die speziell an das Eindringen eines vorgegebenen Erzeugnisses angepasst sind, bevorzugt ist. Tatsächlich könnten Füllöffnungen stark variierende Formen oder Konturen haben. Jedoch weist die Füllöffnung bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kreisförmige Kontur auf. Es sei auch darauf hingewiesen, dass die Füllöffnung mit einer Kappe zusammenwirken könnte, die wiederholtes Verschließen derselben ermöglicht. Als anderes wesentliches Merkmal sind derartige Vorrichtung mit einer Einrichtung zum Verteilen des Inhalts versehen. Derartige Einrichtungen zum Verteilen des Inhalts sind tatsächlich erforderlich, um sie als Spendervorrichtung zu verwenden. Die Verteilungseinrichtungen können von verschiedenen Arten sein. Die Vorrichtung könnte auch mit einer oder mehreren zusätzlichen Öffnungen zu diesem Zweck versehen sein. Eine Verteilungseinrichtung ist ein Ventil, das so eine geschlossene und eine geöffnete Stellung aufweist.
• Die erfindungsgemäße Spendervorrichtung verfügt an einem Ende auch über einen Träger. Unter einem Träger ist zu verstehen, dass die Vorrichtung über eine Abstützeinrichtung verfügt. Tatsächlich erlaubt es ein Träger, die Vorrichtung auf stabile Weise abzustützen, wenn sie auf eine Fläche aufgelegt ist. Es existieren verschiedene Gründe dafür, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung einen Träger aufweisen sollte. Erstens sollte die Vorrichtung, da sie zur Verwendung in einer Waschmaschine vorgesehen ist, vorzugsweise eine Reinigungszusammensetzung dosiert abgeben können. Um das Dosieren zu erzielen, sollte die Vorrichtung über einen stabilen Träger verfügen, während die Reinigungszusammensetzung eingegossen oder eingebracht wird. Die Füllöffnung könnte z. B. dazu verwendet werden, den Inhalt der Vorrichtung einzugießen oder einzubringen, um ihn zu dosieren. Zweitens sollte die erfindungsgemäße Vorrichtung, da sie für allgemeineren Gebrauch einschließlich einer Handwäsche von Flächen vorgesehen ist, mit einer erheblichen Kontaktfläche zur zu behandelnden Fläche versehen sein. Dies ist tatsächlich ein charakteristisches Merkmal der erfindungsgemäßen Vorrichtung, dass sie nämlich über eine an der Außenseite des Trägers liegende Reibeeinrichtung verfügt, die entlang einer Richtung über eine Länge von mindestens 4 cm verfügt. Das wichtige Kriterium besteht darin, dass, wenn die Vorrichtung auf dieselbe Weise wie z. B. bei der Verwendung eines Seifenstücks auf der zu behandelnden Fläche bewegt wird, der aktive Teil der Vorrichtung, anders gesagt die Reibeeinrichtung, ein Band entlang der Bahn der Vorrichtung auf der zu behandelnden Fläche bildet, wobei dieses Band eine ausreichende Fläche aufweist, die in ausreichender Zeit eine vollständige Überdeckung ermöglicht. Tatsächlich verfügen die existierenden Spendervorrichtungen über Reibeeinrichtungen, die für eine Vorbehandlung ausgebildet sind und daher über Reibeeinrichtungen verfügen, die eine Anwendungsfläche oder ein Anwendungsband entlang der Bahn der Vorrichtung auf der Fläche bilden, die eine Breite in der Größenordnung von 1 cm hat, so dass umfangreicher Gebrauch einer derartigen Reibeeinrichtung viel Zeit benötigt, was den Gebrauch derartiger existierender Vorrichtungen zur Verwendung z. B. beim normalen Handwaschen von Bekleidung verhindert. Tatsächlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung sowohl als Handwaschvorrichtung als auch als Maschinenwaschvorrichtung geeignet. Sie verfügt über eine Reibeeinrichtung, die eine Verbesserung des Wirkungsgrads der Handwäsche dadurch ermöglicht, dass sie in einer Richtung eine Länge von mindestens 4 cm aufweist, so dass ein von der Reibeeinrichtung auf der zu behandelnden Fläche entlang der Bahn der Vorrichtung beschriebenes Band eine Breite von 4 cm aufweist. Dies ist dann der Fall, wenn die Vorrichtung auf solche Weise verwendet wird, dass die Bahn in einer Richtung liegt, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Länge von mindestens 4 cm verläuft. Eine derartige Länge entspricht tatsächlich der Breite eines Seifenstücks, wobei derartige Stücke typischerweise für umfangreiche Handwaschvorgänge verwendet werden. Auf diese Weise könnte die Reibeeinrichtung z. B. aus einer geraden Bürste der erforderlichen Länge bestehen, was einen Handwaschvorgang besonders effektiv macht, wenn die Bahn der Vorrichtung rechtwinklig zur Richtung der Bürste verläuft. Die Reibeeinrichtung könnte auch aus einer Abfolge derartiger gerader Bürsten bestehen, oder sie könnte eine gesamte Fläche mit mindestens einer Abmessung von mindestens 4 cm überdecken. Es ist zu beachten, dass eine derartige Länge von 4 cm unter Verwendung mehrerer Abschnitte kürzerer Länge, die immer noch ein Band mit einer Breite von mindestens 4 cm beschreiben, leicht erzielt werden kann. Ferner könnte eine derartige Länge von 4 cm durch mehrere Abschnitte unter einem gegenseitigen Winkel in solcher Weise, dass das in Gebrauch beschriebene Band eine Breite von mindestens 4 cm aufweist, erzielt werden.
• In der Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Bei dieser Ausführungsform besteht das für den Inhalt bestimmte Volumen 12 aus einem Hohlkörper. Bei diesem speziellen Beispiel ist das Volumen 12 durch eine poröse Membran 122 in zwei Teile unterteilt, jedoch ist eine derartige Membran 122 nicht erforderlich. Die Membran 122 legt zwei Medien fest, die sie trennt. Die Aufgabe derartiger Medien ist es, das Gemisch zweier Erzeugnisse zu kontrollieren, die gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren eingebracht werden können. Wenn z. B. diese Vorrichtung für das erfindungsgemäße Verfahren verwendet wird, kann das erste Erzeugnis 2 durch eine Füllöffnung 15 im ersten Medium 120 eingebracht werden, wobei das zweite Erzeugnis 3 durch eine zweite Öffnung 16 in das zweite Medium 121 eingebracht wird. Da die Membran 122 porös ist, beginnen sich die Erzeugnisse zu mischen. Jedoch erfolgt das Vermischen nicht so schnell wie dann, wenn die Membran 122 nicht vorhanden wäre. Bei einem bevorzugten Beispiel ist das erste Erzeugnis 2 eine Reinigungszusammensetzung, vorzugsweise eine Detergenszusammensetzung, die in Form von Körnern, eines Gels, einer Flüssigkeit oder in Tablettenform vorliegt, während das zweite Erzeugnis 3 ein Lösungsmittel für das erste Erzeugnis 2 ist, und zwar vorzugsweise Wasser. Wenn bei diesem Beispiel das erste Erzeugnis 2 eine Detergenszusammensetzung in körniger Form ist, wird es durch die erste Füllöffnung 15 geschüttet, um in das erste Medium 120 eingefüllt zu werden, wie in der Fig. 2 dargestellt, und Wasser, das zweite Erzeugnis 3, wird durch Eintauchen der Vorrichtung 1 in z. B. einen Eimer Wasser, wie in der Fig. 3 dargestellt, in das zweite Medium 121 eingebracht. Es ist zu beachten, dass diese Ausführungsform der Vorrichtung 1 ferner einen Deckel 19 aufweist, der mit der ersten Füllöffnung 15 zusammenwirkt, um ein Verschließen zu ermöglichen. Wenn einmal beide Erzeugnisse eingebracht sind, gelangen das erste Erzeugnis 2 und das zweite Erzeugnis 3 durch die poröse Membran 122 in Kontakt. Bei diesem Beispiel ist die Membran 122 ausreichend porös dafür, Wasser frei durchzulassen, wohingegen die Körner innerhalb des ersten Mediums 120 gehalten werden. Dies kann unter Verwendung einer Membran 122 erfolgen, die z. B. aus einem Netz mit einer Lochgröße besteht, die kleiner als die Größe der Körner ist. Da Wasser als Lösungsmittel für die Detergenszusammensetzung wirkt, beginnt sich das erste Erzeugnis 2 aufzulösen, so dass dieses erste Erzeugnis 2 in gelöster Form in das zweite Medium 121 eintritt, das bereits das zweite Erzeugnis 3 enthält. Der Vorteil eines Systems mit derartigen zwei Medien besteht darin, dass es fortschreitende Auflösung erlaubt, was mehrere Vorteile ergibt. Erstens erlaubt fortschreitende Auflösung die Verwendung der Vorrichtung für längere Zeit, was ein wesentlicher Vorteil im Fall eines umfangreichen Handwaschvorgangs ist. Ein anderer Vorteil eines fortschreitenden Lösungsvorgangs zeigt sich dann, wenn das erste Erzeugnis empfindliche Komponenten enthält. Dies gilt insbesondere für ein Gemisch von Enzymen und Bleichkomponenten, wobei die Bleichkomponenten für eine begrenzte Periode aktiv sind, wenn sie einmal in einer Enzyme enthaltenden Umgebung gelöst sind. In einem derartigen Fall erlaubt es fortschreitende Auflösung, einen Teil der empfindlichen Komponenten, wie der Bleichungskomponenten, in einem "trockenen" oder geschützten Zustand zu halten, so dass die Spendervorrichtung für längere Zeit als es der begrenzten Aktivitätsperiode der empfindlichen Komponente entspricht, effektiv genutzt werden kann. Tatsächlich würden, wenn die Auflösung auf einmal erfolgen würde, alle aktiven Komponenten von Anfang an aktiv werden, und sie würden die Aktivität beenden, wenn die Vorrichtung einmal für die Aktivitätsperiode dieser Komponenten verwendet worden wäre. Im Fall von Bleichungskomponenten liegt die Aktivitätsperiode in der Größenordnung von 10 Minuten, woraufhin die Aktivität in Anwesenheit von Enzymen deutlich fällt. Wenn eine Vorrichtung mit fortschreitender Auflösung verwendet wird, werden Bleichungskomponenten fortschreitend aktiviert, wodurch die Bleichungskomponenten, die nicht mehr effektiv sind, fortschreitend ersetzt werden, was es erlaubt, die Vorrichtung auf effiziente Weise für längere Zeit zu gebrauchen.
• Wenn einmal die zwei Erzeugnisse in die Ausführungsform der Fig. 1 eingebracht sind, kann sie so verwendet werden, wie es anhand der Fig. 4 und 5 beschrieben wurde, wobei die Utensilie 1 über die zu behandelnde Fläche 11 geschrubbt wird. In diesen Figuren ist, aus Gründen der Deutlichkeit, die Hand des Benutzers nicht dargestellt, wobei jedoch diese auf die Vorrichtung 1 einwirkt. Das Gemisch 10 wird durch die zweite Füllöffnung 16, die in diesem Beispiel auch als Ausgabeöffnung 16 dienen kann, auf die Fläche 11 aufgetragen. Es ist zu beachten, dass diese Öffnung 16 aus einer netzartigen Struktur besteht, die eine Steuerung des ausgegebenen Gemischs 10 durch Filterung ermöglicht. Dies ist dann von besonderem Nutzen, wenn das erste Erzeugnis 2 in körniger Form vorliegt, wobei es das Filter ermöglicht, ein direktes Ausgeben von nicht aufgelösten Körnern auf die Fläche 11 zu vermeiden. Tatsächlich sind, wie dann, wenn Detergenskörner verwendet werden, derartige Körner dann am wirkungsvollsten, wenn sie in gelöstem Zustand ausgegeben werden. Die dargestellte netzartige Struktur ist bei den Ausführungsformen der Erfindung durch ein Ventil ersetzt. Ein anderes spezielles Merkmal der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 wie in der Fig. 4 veranschaulicht, besteht darin, dass die Ausgabeöffnung 16 unter einem Winkel geneigt ist. Dies erfolgte, um ein Verstopfen des Filters zu vermeiden. Tatsächlich ist daran zu erinnern, dass diese Vorrichtung 1 ohne die Membran 122 verwendet werden kann, in welchem Fall ein Verstopfen auftreten kann, wenn z. B. Körner verwendet werden, was das Auftragen des Gemischs behindern würde. Dies wird dadurch vermieden, dass die Ausgabeöffnung 16 eine Schrägstellung erhält. Wenn sich einmal ein Teil des Gemischs 10 auf der Fläche 11 befindet, wird die an der Außenseite des Trägers 14 des Behälters 1 vorhandene Reibeeinrichtung 13 dazu verwendet, das Gemisch 10 weiter auf die Fläche 11 aufzutragen. Es ist wichtig, dass sich die Reibeeinrichtung 13 an der Außenseite des Trägers 14 des Behälters 1 befindet, um aktives Reiben zu ermöglichen. Tatsächlich kann der Benutzer in einer Richtung rechtwinklig zum Träger 14 fest auf die Vorrichtung 1 drücken, um über stärkere aktive Reibung zu verfügen, was aufgrund der Tatsache möglich ist, dass die Vorrichtung 1 auf stabile Weise auf ihrem Träger 14 liegt. Bei dieser Ausführungsform existiert ein anderes spezielles Merkmal, das aktive und feste Einwirkung auf die Fläche 11 erlaubt und das darin besteht, dass eine Platte 17 vorhanden ist, auf die z. B. mit den Fingerspitzen gedrückt werden kann, um eine größere Kraft in der Richtung rechtwinklig zum Träger auszuüben. Eine derartige Platte 17 dient auch als Schutzeinrichtung für die Hand des Benutzers durch körperliches Vermeiden von direktem Kontakt zwischen der Hand oder den Fingern des Benutzers und dem Gemisch 10 und/oder dem Auftragegebiet.
• Im Fall der Verwendung flexibler, nachgiebiger Wände 18, existieren verschiedene Vorteile. Tatsächlich können derartige Wände 18 dazu geeignet sein, eine Anpassung an die Form einer Hand oder das Relief der Oberfläche 11 herzustellen. Ferner können derartige Wände dazu verwendet werden, ein Produkt anzusaugen. Ein Verschließen kann einfach dadurch erfolgen, dass die Handfläche auf die Öffnung 15 gelegt wird, wenn die Vorrichtung 1 ein Design aufweist, das dem der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 5 ähnlich ist. Tatsächlich soll die Handfläche an dieser Stelle aufgelegt werden.
• Die Vorrichtung 1 wird vorzugsweise unter Verwendung thermoplastischer Harze, vorzugsweise Polyolefine, unter Verwendung von z. B. Ziegler Natta- oder Metallocen-Katalyse hergestellt. Zu bevorzugten Polyolefinen gehören Polyethylen-oder Polypropylen-Harze. Es können auch thermoplastische Elastomere, Kautschuke oder wärmehärtende Harze verwendet werden. Die Vorrichtung 1 könnte transparent oder durchsichtig gemacht werden, um es dem Benutzer zu ermöglichen, den Pegel oder z. B. den Auflösungszustand zu prüfen. Die Vorrichtung 1 könnte auch mit Dosierungslinien versehen sein. Ein anderes Merkmal könnte eine spezielle Formgebung der Vorrichtung sein, um das Ergreifen durch den Benutzer zu erleichtern.
• Ein anderer Vorteil, der durch die flexiblen, elastischen Wände 1 gebildet werden könnte, würde es ermöglichen, mechanisch auf den Inhalt des Behälters 1 einzuwirken. Dies wäre dann besonders geeignet, wenn mindestens eines der zwei Erzeugnisse nicht flüssig ist. Wenn z. B. das erste Erzeugnis 2 in Form einer Tablette oder von Körnern vorliegt, verbessert mechanische Einwirkung mittels der flexiblen, nachgiebigen Wände 18 wesentlich die Auflösung dieses ersten Erzeugnisses 2. Dies ist dann von besonderem Nutzen, wenn ein derartiges Erzeugnis für Handwäsche verwendet wird, da es es erlaubt, die Konzentration des ausgegebenen Gemischs geeignet zu kontrollieren, aber auch im Fall der Verwendung bei einem Waschmaschinenprozess oder davor, wobei es die Vorauflösung des Erzeugnisses erlaubt, dasselbe leichter und schneller während der Wäsche aufzulösen. Dies ist dann von besonderem Nutzen, wenn spezielle Detergenszusammensetzungen verwendet werden, die sich langsam auflösen, was die Verwendung kleinnerer Wassermengen während der Maschinenwäsche erlaubt, als sie normalerweise für zufriedenstellende Auflösung erforderlich wären. Tatsächlich könnte die Vorrichtung mit mechanischen Einrichtungen versehen sein, um die Vorauflösung einer nicht flüssigen Zusammensetzung wie einer Tablette oder von Körnern in einem Lösungsmittel wie Wasser zu verbessern, zu beschleunigen oder zu erlauben. Ferner könnte die Vorrichtung im Fall der Verwendung mit einer Tablette, spezieller mit einer Detergenstablette, ein Zerstoßen der Tablette vor dem Gebrauch dadurch erlauben, dass die Tablette alleine oder mit einem zweiten Erzeugnis in die Vorrichtung eingebracht wird, wobei ein derartiges Zerstoßen die Auflösung der Tablette begünstigen würde. Dies wäre dann von besonderem Nutzen, wenn es bei Detergenstabletten angewendet würde, wie sie in den anhängigen europäischen Anmeldungen Nr. EP-A-0 846 755, EP-A-0 846 798, EP-A-0 846 756 und EP-A-0 846 754 der Anmelderin offenbart sind. In einem derartigen Fall erlaubt mechanische Einwirkung auf die Tablette vor dem Gebrauch oder während desselben eine Verbesserung des Auflösens und daher der Effektivität beim Waschen sowohl bei Maschinenwäsche als auch bei Handwäsche, während auch eine Reinigungsutensilie für Gebrauch während Hand- oder Maschinenwäsche zum Ausgeben der Reinigungszusammensetzung geschaffen ist. Tabletten sind vorzugsweise Stücke eines Erzeugnisses mit einem vorgegebenen Querschnitt, und sie verfügen über eine Form, die durch eine Verschiebung entlang einem Weg bestimmt ist, der der Dicke der Tablette mit diesem vorgegebenen Querschnitt entspricht. Bevorzugter ist es, dass der Querschnitt rechteckig, quadratisch, mit oder ohne abgerundeten Ecken oder Abschrägung ist. Am bevorzugtesten ist der Querschnitt elliptisch oder kreisförmig, wodurch ein Zylinder gebildet wird. Die Form des Volumens der Vorrichtung könnte spezieller so konzipiert sein, dass sie die Form derartiger Tabletten berücksichtigt, was das Anwenden mechanischer Einwirkung durch z. B. die nachgiebigen Wände erleichtern würde und ein Auflösen und Ausgeben eines Gemischs erlauben würde.
• Bei den in den Fig. 1 bis 8 angegebenen Ausführungsformen bedeckt die Reibeeinrichtung 13 eine Fläche, insbesondere eine Kreisfläche im Fall der in der Fig. 6 angegebenen Ausführungsform, wobei die Fläche dergestalt ist, dass sie zumindest in einer Richtung die vollständige Länge von 4 cm der Reibeeinrichtung 13 aufweist. Z. B. wäre eine Reibeeinrichtung 13 zweckdienlich, die einer Fläche, spezieller einer Kreisfläche, mit einem Durchmesser von 4 cm entspricht, insbesondere da dies effizienten Gebrauch in allen Richtungen erlaubt. Jedoch ist es auch möglich, eine gerade Reibeeinrichtung zu verwenden, solange eine solche eine Länge von mindestens 4 cm in einer Richtung aufweist. Es ist zu beachten, dass eine derartige Reibeeinrichtung 13 dergestalt sein könnte, dass sie mehr oder weniger grobe Reibung erlaubt, wenn sie entlang der einen oder der anderen Richtung gebraucht wird. Tatsächlich könnte die Reibeeinrichtung dergestalt sein, dass sie entlang einer ersten Richtung besonders flexibel ist, um so für die Behandlung einer empfindlichen Fläche geeignet zu sein, und entlang einer anderen Richtung weniger flexibel ist, um so die Behandlung weniger empfindlicher Flächen oder solcher Flächen zu erlauben, die eine intensivere Behandlung benötigen. Eine derartige Reibeeinrichtung 13 könnte z. B. haarförmige Struktur mit vorgegebener oder variabler Nachgiebigkeit und Flexibilität oder eine netzartige Struktur, wie sie z. B. an einigen Schwämmen zum Schrubben von Tellern verwendet wird, oder eine grobe oder mit Spitzen versehene Oberfläche aufweisen, solange sie Reibung zwischen der Fläche und ihr ermöglicht. Zu anderen Beispielen gehören vorstehende Fasern oder ein Gewebe mit Abrieb oder ohne Abrieb, sei es gewoben oder fliesförmig, Bürstenmaterial oder Material mit Vertiefungen, um für Punkte mit hohem Druck zu sorgen. Dazu gehört eine Membran wie eine solche aus Polyethylen, Polypropylen, Polyethylentherephthalat oder Styrol mit durchdringenden oder nicht durchdringenden Borsten, die auf eine Seite in einer Richtung rechtwinklig zur Membran gebracht sind. Idealerweise sorgt die Reibeeinrichtung für effektives Schrubben trotz nicht ebener zu behandelnder Flächen. Tatsächlich muss die zu behandelnde Fläche nicht eben sein. Ferner kann es von Nutzen sein, wenn die Reibeeinrichtung für einen gewissen Grad eines Eindringens in die Abmessung der Fläche sorgt, insbesondere, wenn diese Fläche ein Gewebe ist. Die Reibung sollte abhängig von der auf die Vorrichtung ausgeübten Kraft mehr oder weniger sanft sein. Es ist bevorzugt, dass die Vorrichtung zu diesem Zweck eine Einrichtung 17 zum Ausüben einer Kraft von Hand in der Richtung normal zum Träger 14 aufweist. Eine derartige Einrichtung zum Ausüben einer Kraft kann in einer relativ starren Konstruktion oder Platte 17 bestehen, auf die die Hand drücken kann, oder sie kann z. B. aus einer griffartigen Konstruktion bestehen. Es ist zu beachten, dass die auf die Vorrichtung 1 zu Reibezwecken ausgeübte Kraft auch Komponenten sowohl in einer Richtung normal zum Träger 14 als auch in einer Richtung in der Ebene des Trägers 14, in der die Bahn der Vorrichtung bildenden Richtung, enthalten kann.
• Vorzugsweise verfügt die Reibeeinrichtung 13 über eine Länge entlang mindestens einer Richtung von mindestens 4,5 cm, bevorzugter von mindestens von 5,25 cm, noch bevorzugter von mindestens 6,25 cm und am bevorzugtesten von mindestens 7 cm. Als weitere Eigenschaft sollte die Reibeeinrichtung vorzugsweise eine Fläche von mindestens 10 cm², bevorzugter von mindestens 15 cm², noch bevorzugter von mindestens 25 cm² und am bevorzugtesten von mindestens 40 cm² bedecken.
• Bei den in den Fig. 1 bis 5 angegebenen Ausführungsformen besteht das erste Erzeugnis 2 aus Körnern. Jedoch gilt dasselbe für Gel, Paste, Flüssigkeit oder andere fließfähige Materialien, wobei die Auflösung auch durch mechanische Maßnahmen, z. B. Schütteln, verbessert werden kann. In ähnlicher Weise kann das zweite Erzeugnis 3 ebenfalls und unabhängig über verschiedene Formen verfügen, einschließlich flüssig, gelförmig, pastös oder körnig. Tatsächlich können die zwei Erzeugnisse z. B. beide aus Körnern bestehen, was z. B. Abrieb während des Gebrauchs begünstigen könnte.
• Bei der in den Fig. 6 bis 8 angegebenen Ausführungsform kann das Einbringen der Erzeugnisse durch eine Füllöffnung 15 erfolgen, die sich auf der vom Träger 14 abgewandten Seite der Vorrichtung 1 befindet, wobei die Öffnung 15 anschließend entweder durch einen Deckel 19, wie in der Fig. 11, oder im Gebrauch z. B. durch die Handfläche verschlossen werden kann. Zu anderen wiederverschließbaren Öffnungen gehört die Verwendung einer nachgiebigen "geldbeutelartigen" Öffnung, bei der das Ausüben einer Kraft auf die beiden Enden einer nachgiebigen Struktur dieselbe öffnet, oder nachgiebige Öffnungen ähnlich denen, wie sie in WO94/29182 für Aufschnappkappen beschrieben sind. Es ist zu beachten, dass das Füllen unter Verwendung von z. B. Beuteln mit einer Dosierungseinheit erfolgen kann. Die Reibeeinrichtung 13 wird gemäß der Erfindung auf die Außenseite des Trägers 14 gestellt, und das Auftragen des Gemischs 10 kann durch einen Ausguss erfolgen, der auf der vom Träger abgewandten Seite der Vorrichtung vorhanden ist. Es ist zu beachten, dass es eine derartige Konstruktion erlaubt, das Gemisch 10 nur dann aufzutragen, wenn die Vorrichtung 1 verkippt wird. Tatsächlich sind bei diesem speziellen Element weder die Reibeeinrichtung 13 noch der Träger 14 porös. Dies erlaubt eine gute Kontrolle der aufzutragenden Menge des Gemischs 10. Tatsächlich gießt der Benutzer das Gemisch 10 nur dann auf die Fläche 11, und trägt es auf diese auf, wenn es erwünscht ist, was durch Verkippen der Vorrichtung 1 erfolgt. Gemäß der Erfindung weist die Spendereinrichtung, die es erlaubt, das Gemisch auf die Fläche aufzutragen, ein Ventil, bevorzugter ein selbstabdichtendes Ventil, auf.
• Diese Kontrolle durch Verkippen ist auch bei der in den Fig. 7 und 8 dargestellten Vorrichtung möglich, wobei der Winkel der Öffnung 16, die das Auftragen des Gemischs erlaubt, dergestalt ist, dass mehr Gemisch ausgegeben wird, wenn die Vorrichtung 1 gekippt wird. Tatsächlich ist, wenn die Fläche der Öffnung 16 entlang einer Richtung normal zur zu behandelnden Fläche 11 auf diese projiziert wird, die projizierte Fläche der Öffnung 16 dann größer, wenn die Vorrichtung gekippt ist, so dass auf diese Weise mehr des Gemischs 10 ausgegeben wird. Bei diesem speziellen Beispiel kann die Öffnung 16 sowohl als Füllöffnung als auch als Einrichtung zum Verteilen des Inhalts dienen.
• Die erfindungsgemäßen Vorrichtungen sind vom wiederverwendbaren Typ für Maschinenwäsche, insbesondere Bekleidung oder Geschirr. Tatsächlich weisen die in den Fig. 1 bis 8 angegebenen Ausführungsformen eine im Wesentlichen konvexe Form auf. Unter konvex ist zu verstehen, dass sie zu irgendeinem außenliegenden Betrachtungspunkt hin aufgewölbt ist. Tatsächlich sollten Vorrichtungen zur Verwendung innerhalb einer Maschine ein Minimum an konkaven Teilen aufweisen, um zu vermeiden, dass sie sich während des Gebrauchs innerhalb einer Maschine an mechanischen Teilen derselben verfangen. Ferner verhindert eine konvexe Form eine Beschädigung von Geweben während des Gebrauchs innerhalb einer Maschine. Daher ist die bevorzugte Form einer derartigen Vorrichtung eine Kugel, ein Ellipsoid oder ein Ovalkörper. Da die erfindungsgemäße Vorrichtung einen Träger zum Abstützen der Reibeeinrichtung aufweist, verfügt sie vorzugsweise auch über einen ebenen Teil. Jedoch sollte ein derartiger Teil ein Minimum an konkaven Flächen herbeiführen, falls möglich keine. Die ideale konvexe Form könnte auch geringfügig modifiziert werden, um die manuelle Handhabung zu berücksichtigen, während damit ebenfalls ein Minimum an konkaven Flächen verbunden ist. Ferner sollten derartige Vorrichtungen vom wiederverwendbaren Typ für Maschinenwäsche nicht zu hart sein, und sie sollten daher vorzugsweise aus relativ nachgiebigem und flexiblem Material bestehen, um eine Beschädigung einer Maschine oder der Vorrichtung während des Gebrauchs durch Stöße zu vermeiden, wie sie wahrscheinlich auftreten, wie z. B. in einer Waschmaschine für Bekleidung, wobei die Vorrichtung in eine sich mit hohen Drehzahlen, die über 1700 Umdrehungen pro Minute liegen kann, drehende Konstruktion eingebracht wird und wobei die Vorrichtung auch Beschleunigungskräften unterliegt. Tatsächlich wären Vorrichtungen aus Stahl oder Glas für einen solchen Zweck besonders ungeeignet, da während Maschinengebrauch im ersten Fall die Maschine und im zweiten Fall die Vorrichtung beschädigt würde. Daher besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung vorzugsweise aus thermoplastischen Harzen. Ferner sollte jeder Teil der Vorrichtung Temperaturen über 95ºC, bevorzugt 100ºC, bevorzugter 120ºC und am bevorzugtesten 150ºC standhalten, um beim Maschinengebrauch bei hoher Temperatur nicht beschädigt zu werden, wie sie z. B. in einer Waschmaschine für Bekleidung oder Geschirr auftreten kann. Ferner sollte die Vorrichtung dergestalt sein, dass ihr Inhalt während des Maschinengebrauchs leicht entleert werden kann. Dies bedeutet, dass das den Inhalt enthaltende Volumen keine toten Enden oder Formen aufweisen soll, in denen sich der Inhalt verfangen kann, wodurch er nicht benutzt würde. In ähnlicher Weise zeigen nicht abgestützte und weiche Materialien die Tendenz, ein Verstopfen zu erleichtern, was effizientes Ausgeben behindert. Unter nicht abgestützt ist zu verstehen, dass sie im Wesentlichen frei einfallen können, wodurch Gemisch in eingefallenen Teilen zurückgehalten wird. Wenn eine Membran vorliegt, wie bei der in den Fig. 1 bis 5 angegebenen Ausführungsform, kann die Membran wegnehmbar sein, um diesen Zweck zu erleichtern, und es sollten auch Gefahren verringert sein, dass sich Teile der Vorrichtung innerhalb Teilen der Maschine verfangen. Um leicht entleerbar zu sein, sollte die Vorrichtung auch über eine Einrichtung zum Verteilen des Inhalts verfügen. Zu derartigen Einrichtungen gehören aus dem Stand der Technik bekannte Einrichtungen, insbesondere solche, wie sie bereits für vorhandene Vorrichtungen verwendet werden, die speziell für Maschinenwäsche konzipiert sind. Z. B. kann im Fall der in den Fig. 1 bis 5 angegebenen Ausführungsform die Verteilungseinrichtung die zweite oder die erste Öffnung sein, wenn einmal der Deckel abgenommen ist oder wenn der Deckel über eine spezielle Ausgabeeinrichtung verfügt, oder wenn beides gilt.
• Gemäß einer weiteren Eigenschaft kann die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Einrichtung zum Ausgeben des Gemischs aufweisen, wobei eine derartige Einrichtung die Laugenbildung, die Schaumbildung oder die Blasenbildung erleichtert. Dies kann dadurch erzielt werden, dass eine Ausgabeeinrichtung in Form einer porösen Fläche vorliegt, die über eine Anzahl von für Porosität sorgenden Öffnungen verfügt, wobei der Prozentsatz der offenen Fläche einer derartigen Fläche zwischen 20 und 60% liegt.
• Als weiterer Schritt im erfindungsgemäßen Verfahren kann die Vorrichtung zum Spülen nach dem Waschen dadurch gebraucht werden, dass ein für das Spülen zweckdienliches Erzeugnis, wie z. B. Wasser, eingebracht wird. Ein ähnliches Beispiel ist das Auftragen einer Schutzschicht auf eine Fläche, wie z. B. Lack auf Leder.
• Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform wird ein Paar derartiger Vorrichtungen verwendet, wobei der Träger der ersten Vorrichtung an den Träger der zweiten Vorrichtung angelegt wird, um eine zwischen den Trägern positionierte Fläche wirkungsvoll zu schrubben. Ein derartiges Paar von Vorrichtungen kann in zweckdienlicher Weise eine Einrichtung zum Zusammenwirken aufweisen, um als eine Vorrichtung mit zwei Reibeeinrichtungen dadurch verwendet zu werden, dass der erste und der zweite Träger in derselben Ebene verbunden werden, so dass die zwei Vorrichtungen Seite an Seite liegen.
• Zu einer anderen zweckdienlichen Ausführungsform gehört das Einbringen der Vorrichtung in einen flexiblen Beutel mit starrem Rahmen zum Festhalten der zu behandelnden Fläche, so dass die Fläche während des Gebrauchs der Vorrichtung festgehalten wird. Ein derartiger Beutel könnte auf solche Weise mit der Vorrichtung zusammenwirken, dass diese am Beutel befestigt wird. Dies ist besonders bei Handwäsche von Kleidung anwendbar.
• Das erfindungsgemäße Verfahren könnte auch darin bestehen, dass als erstes eine Handwäsche, wie durch Waschen von Hand, und zweitens eine Maschinenwäsche ausgeführt wird, wobei ein Teil des Gemischs wie beim erfindungsgemäßen Verfahren verwendet wird und es dann gemeinsam mit dem Behälter in die Maschine gegeben wird, um das restliche Gemisch zu nutzen.
• Bei der weiteren Erscheinungsform der Erfindung betreffend eine Spendervorrichtung, die ein Volumen für einen Inhalt bildet und an einem Ende über einen Träger verfügt, wobei das Volumen mit mindestens einer Füllöffnung versehen ist, die Reibeeinrichtung eine Einrichtung zum Verteilen des Inhalts und ferner eine Reibeeinrichtung aufweist, die sich an der Außenseite des Trägers befindet, ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine Kraftausübungsfläche aufweist, die einen Winkel von weniger als 90º und von mehr als 20º zum Träger bildet, wobei sich der Winkel zwischen der Kraftausübungsfläche und dem Träger um weniger als 50% ändert, wenn auf die Kraftausübungsfläche ein Druck von 50 kPa ausgeübt wird, wobei die Einrichtung zum Verteilen des Inhalts bei einem Druck von mindestens 30 kPa betätigt wird. Es zeigte sich, dass eine derartige Vorrichtung für schweren Gebrauch von Hand, insbesondere zum Waschen von Wäsche oder zur Körperwäsche, besonders geeignet ist. Tatsächlich ist der Winkel zwischen dem Träger und der Kraftausübungsfläche dergestalt, dass er gut an schweres Waschen von Hand angepasst ist, was es dem Benutzer erlaubt, eine starke mechanische Wirkung auszuüben, während er sich in einer natürlichen Position befindet. Tatsächlich würde die Handfläche typischerweise während des Gebrauchs auf der Kraftausübungsfläche liegen. Ferner verleiht die Tatsache, dass der Winkel zwischen der Kraftausübungsfläche und dem Träger eine Änderung von weniger als 50% erfährt, wenn ein Druck von 50 kPa auf die Kraftausübungsfläche ausgeübt wird, derselben Stabilität, was gute Übertragung der mechanischen Kräfte zwischen der Handfläche und dem Träger erlaubt. Typischerweise verfügt die Kraftausübungsfläche über eine Form, die an die Handfläche angepasst ist. Ein weiteres Merkmal besteht darin, dass die Einrichtung zum Verteilen des Inhalts durch einen Druck von mindestens 30 kPa aktiviert wird. Dies erlaubt das Aktivieren durch Ausüben einer Kraft unter Verwendung typischerweise eines Fingers. Es ist zu beachten, dass auf diese Weise der Inhalt nur dann ausgegeben wird, wenn dies vom Benutzer erwünscht ist. Vorzugsweise befindet sich die Betätigungseinrichtung auf der von der Kraftausübungsfläche abgewandten Seite der Vorrichtung, so dass der Benutzer seinen Finger im Bereich der Betätigungseinrichtung positionieren muss, wenn seine Handfläche an der Kraftausübungsfläche anliegt. Die Betätigungseinrichtung könnte aus Wänden bestehen, die ausreichend nachgiebig sind, um das Ausüben mechanischer Einwirkung zu erlauben, die das Ausgeben des Erzeugnisses erlaubt. Bei einer anderen Ausführungsform besteht die Betätigungseinrichtung aus einem Ventil. Sie kann auch aus einer Taste bestehen. Vorzugsweise ist die Einrichtung zum Verteilen des Inhalts dergestalt, dass der Inhalt direkt zur Fläche hin verteilt wird, was den Gebrauch für schwere Wäsche weiter erleichtert. Dies wird am bevorzugtesten mit einer Betätigung auf der vom Träger abgewandten Seite der Vorrichtung, d. h. an deren Oberseite kombiniert.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform beträgt der Winkel zwischen der Kraftausübungsfläche und dem Träger mindestens 25º, bevorzugter mindestens 30º und am bevorzugtesten mindestens 35º. Vorzugsweise ist dieser Winkel kleiner als 70º, bevorzugter kleiner als 50º und am bevorzugtesten kleiner als 40º. Dieser Winkel wird dann gemessen, wenn keine Kraft auf die Kraftausübungsfläche wirkt, und er kann z. B. dadurch gemessen werden, dass der zwischen dem Rand des Trägers und dem Rand der Kraftausübungsfläche gebildete Winkel im Querschnitt entlang einer Ebene rechtwinklig zum Träger gemessen wird, wobei die Ebene vorzugsweise die Gebrauchsrichtung der Vorrichtung beinhaltet, d. h., dass diese Ebene vorzugsweise rechtwinklig sowohl zum Träger als auch zur Kraftausübungsfläche verläuft.
• Wenn ein Druck von 50 kPa auf die Kraftausübungsfläche ausgeübt wird, ändert sich der Winkel zwischen dieser und dem Träger um weniger als 50%, bevorzugt um weniger als 40%, bevorzugter um weniger als 30% und am bevorzugtesten um weniger als 20%. Es ist zu beachten, dass die Änderung normalerweise einer Verringerung des Winkels entspricht, so dass z. B. eine Änderung von 50% einen Winkel von 70º auf 35º bringt. Diese relative Stabilität ist dergestalt, dass der Benutzer die Vorrichtung wiederholt gebrauchen kann und Kräfte auf die Kraftausübungsfläche ausüben kann, ohne dass die Vorrichtung zusammenfällt, während für bequemen Gebrauch gesorgt ist, wobei eine derartige Vorrichtung hauptsächlich für schweren Gebrauch vorgesehen ist.
• Die Einrichtung zum Verteilen des Inhalts wird durch einen Druck von mindestens 30 kPa betätigt, vorzugsweise einen Druck von mindestens 40 kPa und am bevorzugtesten durch einen Druck von mindestens 45 kPa, und vorzugsweise durch einen Druck von weniger als 100 kPa, bevorzugter von weniger als 80 kPa und am bevorzugtesten von weniger als 55 kPa. Ein derartiger Betätigungsdruck zielt darauf ab, eine einfache Betätigung während des Gebrauchs, typischerweise mit einem oder mehreren Fingern oder durch einen Zusammenquetschvorgang zu erlauben, vorzugsweise während der Benutzer eine Kraft auf die Kraftausübungsfläche, typischerweise mit der Handfläche, ausübt.

Claims (10)

1. Spendervorrichtung (1) vom wiederverwendbaren Typ für Maschinenwäsche, zum Mischen und Ausgeben von Erzeugnissen, wobei die Vorrichtung (1) über einen Hohlkörper verfügt, der ein Mischvolumen (12) für einen Inhalt mit einem ersten Erzeugnis (2) und einem zweiten Erzeugnis (3) bildet und der über mindestens eine Füllöffnung (15) verfügt, wobei die Vorrichtung (1) ferner eine Einrichtung (16) zum Verteilen des Inhalts und noch ferner eine Reibeeinrichtung (13) zum effektiven Schrubben einer Fläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (16) zum Verteilen des Inhalts ein Ventil aufweist.

2. Spendervorrichtung (1) nach Anspruch 1, bei der das Ventil ein selbstabdichtendes Ventil ist.

3. Spendervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei dem die Füllöffnung (15) mit einem Deckel (19) zusammenwirkt.

4. Spendervorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Hohlkörper flexible Wände (18) aufweist, um mechanisch auf die flexiblen, nachgiebigen Wände der Spendervorrichtung einzuwirken.

5. Spendervorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, die ein von Hand gehaltener Behälter ist.

6. Spendervorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Reibeeinrichtung (13) in einer Richtung eine Länge von mindestens 4 cm aufweist.

7. Spendervorrichtung (1) nach Anspruch 1, bei der das erste Erzeugnis (2) eine Reinigungszusammensetzung, vorzugsweise eine Detergenszusammensetzung, ist und das zweite Erzeugnis (3) ein Lösungsmittel für das erste Erzeugnis, vorzugsweise Wasser, ist.

8. Spendervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 7, bei der das erste Erzeugnis (2) ein körniges Erzeugnis ist.

9. Verfahren zum Auftragen eines Gemischs auf eine Fläche unter Verwendung der Spendervorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, mit den folgenden Schritten:

- Einbringen des ersten Erzeugnisses (2) und des zweiten Erzeugnisses (3) in das Mischvolumen (12);

- Herstellen eines Gemischs aus dem ersten Erzeugnis (2) und dem zweiten Erzeugnis (3);

gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:

- Auftragen mindestens eines Teils des Gemischs auf die Fläche durch das Ventil und

- Schrubben der Fläche mit der Reibeeinrichtung (13).

10. Verfahren nach Anspruch 9, bei dem der Hohlkörper flexible Wände (18) aufweist und das Verfahren ferner den Schritt des Ausübens mechanischer Kräfte auf die flexiblen, nachgiebigen Wände der Spendervorrichtung aufweist.