DE2431739A1 - Waschanlage - Google Patents

Description

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1.4.1974-

Anlage zur

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Gebrauchsmusterhilfs-^Aninelduns

ROBE RT BOSCH GMBH,, 7 Stuttgart

Waschanlage

Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschanlage, insbesondere für Scheiben an Kraftfahrzeugen, mit mehreren Düsen, die über Querleitungen und ein-Verzweigungsstück mit einer Hauptleitung verbunden sind, in welche die in einem Vorratsbehälter gespeicherte Waschflüssigkeit mittels einer Pumpe gefördert wird, wobei wenigstens ein Rückschlagventil ein Zurückfliessen der Waschflüssigkeit in den Vorratsbehälter nach dem Abschalten der Pumpe verhindert.

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Bei bekannten Waschanlagen dieser Art ist das Rückschlagventil in der Hauptleitung, vorzugsweise in der Nähe des Verzweigungsstückes angeordnet. Nach dem Abschalten der Pumpe bleibt dann die Waschflüssigkeit in dieser Hauptleitung und kann nicht in den Vorratsbehälter zurückfliessen. Hierdurch soll erreicht werden, dass beim nächsten Waschvorgang die Waschflüssigkeit ohne grosse Verzögerung zu der zu reinigenden Scheibe gefördert wird.

Ein grosser Nachteil dieser bekannten Waschanlage besteht darin, dasr die nach dem Abschalten der Pumpe in den Querleitungen verbleibende Flüssigkeit insbesondere bei Kurvenfahrt oder einer Schrägstellung des Fahrzeuges aus den Düsen herauströpielt, so dass im Laufe der Zeit der Lack des Karosserieteils rund um die Düse beschädigt wird.

Gemäss der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch vermieden, dass durch das Rückschlagventil jede Querleitung für sich einseitig abschliessbar ist.

Die nach dem Abschalten in diesen Querleitungen verbleibende Flüssigkeit kann also wegen des sonst in den Querleitungen entstehenden Unterdruckes aus den Düsen nicht auströpfeln.

Bei einer Ausführungsform wird in jeder Querleitung ein Rückschlagventil angeordnet. Die Rückschlagventile können dabei mit den Düsen oder aber gemäss einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung mit dem Verzweigungsstück eine Baueinheit bilden. Die zuletzt genannte Ausführung hat den Vorteil, dass bekannte Waschanlagen durch einfachen Austausch des Verzweigungsstückes umgerüstet werden können.

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Fig." 1 zeigt in schematischer Darstellung eine Waschanlage mit einem Verzweigungsstück mit jeweils einem Rückschlagventil in den Querstutzen,

Fig. 2 ein Verzweigungsstuck mit nur einem Rückschlagventil, welches aber ebenfalls "beide Querleitungen einseitig abschließt,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform eines Verzweigungsstückes im Längsschnitt,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Schnittlinie XV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform im Längsschnitt und Fig. 6 einen Schnitt entlang der SchnittlinieVI-VIin Fig. 5·

Aus einem Vorratsbehälter 10 wird Waschflüssigkeit mittels einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe 11 in eine Hauptleitung 12 gefördert. An diese Hauptleitung ist mit ihrem Längsstutzer 13 ein T-förmiges Verzweigungsstück 14 angeschlossen. An die Querstutzen 15 und 16 sind Querleitungen 17 und 18 angeschlossen, die zu Düsen 19 und 20 führen.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist in jedem Querstutzen ein Rückschlagventil 21, 22 angeordnet. Jedes dieser Rückschlagventile umfasst ein Dichtelement 23> welches durch eine Feder 24 gegen eine Dichtfläche 25 gedruckt wird.

Die Waschanlage arbeitet folgendermassen:

Nach dem Anschalten der Pumpe wird Waschflüssigkeit in die Hauptleitung 12 gefördert, so dass sich in dieser und in dem Längsstutzen 13 ein bestimmter Druck aufbaut. Bei Erreichen eines gewissen Druckes öffnen die beiden Rückschlagventile und 22, so dass die Waschflüssigkeit über die Querleitungen 17 und 18 und die Düsen 19 und 20 zu der zu reinigenden Scheibe gefördert wird. Nach dem Abschalten der Pumpe schliessen die Rückschlagventile 21 und 22 sofort und verhindern damit, dass 'Waschflüssigkeit aus der Hauptleitung 12 über die

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ORIGINAL INSPECTED

Pumpe 11 in den Vorratsbehälter 10 zurückfliesst, der meist unterhalb des Verzweigungsstückes 14 in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist. In den Querleitungen 17 und 18 verbleibt" Waschflüssigkeit, die auch dann nicht aus den Düsen herauströpfeln kann, wenn das Fahrzeug schräg steht oder sich auf einer Kurve bewegt, so dass Fliehkräfte auf diese Waschflüssigkeit in den Querleitungen 17 und 18 einwirken, denn in den einseitig, abgeschlossenen Querleitungen 17 und 18 würde beim Herauslaufen der Waschflüssigkeit ein Unterdruck entstehen.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 muss darauf geachtet werden, dass beide Rückschlagventile in gleicher Weise aufgebaut sind, insbesondere müssen die Federkonstanten der beiden Druckfedern 24 gleich gross sein. Es muss nämlich gewährleistet sein, dass beide Rückschlagventile wenigstens annähernd zur gleichen Zeit öffnen, weil sonst die Waschflüssigkeit nur aus einer der beiden Düsen heraustreten würde.

Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 2 bis 6 ist dagegen nur ein Rückschlagventil 30 vorgesehen, welches ein Dichtelement 23 aufweist, das beide Querleitungen 17 und 18 abschließt. Es wird dabei auch nur ein Federelement benötigt, so daß sichergestellt ist, daß beide Querleitungen gleichzeitig geöffnet und gleichzeitig geschlossen werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 wirkt das Dichtelement 23 in Bezug auf die beiden Querstützen 15 und 16 als Schieber, wobei die beiden Seitenflächen 26 und 27 die Querstutzen abschließen. Die Stirnfläche 28 schließt dabei auch noch die Hauptleitung 12 einseitig ab.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 und 4 verlaufen die Querstutzen 15 und 16 in ihrem Endbereich parallel zum Längsstutzen 13 und die Mündungen 31 aller Stutzen liegen in

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einer Ebene. Vie Figur 6 zeigt, sind die Mündungen der Querstutzen nierenförmig ausgebildet. Als Dichtelement dient eine Membrane 32, die in dem Verzweigungsstück eingespannt ist und alle Mündungen überdeckt. Die Membrane 32 verhindert damit ebenso wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2, daß Waschflüssigkeit in den Raum 33 gelangen kann, in dem die Feder 24 angeordnet ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 5 und- 6 münden alle Stutzen 13, 15 und 16 in den äußeren Rand 34 des Verzweigungsstückes ,welches von einem gummielastischen Schlauch 35 umhüllt ist. Dieser Schlauch ersetzt also die Feder und bildet zuglciich das Dichtelement, welches alle Stutzen einseitig abschließt; · ...

Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 2 bis 6 ist also eine e:.nwandfreie Funktion des öffnens und Schließens der Querleitungen sichergestellt, denn es ist nur eine Feder bzw. ein Federelement für den Abschluß beider Querstutzen vorhanden.

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Claims (8)

Ansprüche

1.^Waschanlage, insbesondere für Scheiben an Kraftfahrzeugen, mit mehreren Düsen, die über Querleitungen und ein Verzweigungsstück mit einer Hauptleitung verbunden sind, in welche die in einem Vorratsbehälter gespeicherte Waschflüssigkeit mittels einer Pumpe gefördert wird, wobei wenigstens ein Rückschlagventil ein Zurückfliessen der Waschflüssigkeit in den Vorratsbehälter nach dem Abschalten der Pumpe verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Rückschlagventil (30) jede Querleitung (17» 18) einseitig
abschliessbar ist.

2. Waschanlage nach Anspruch 1, dadirch gekennzeichnet, dass in jeder Querleitung (17» 18) ein Rückschlagventil (21, 22) angeordnet ist.

3. Waschanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagventile mit den Düsen (19., 20) eine Baueinheit bilden.

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4. Waschanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagventile (21, 22) mit dem Verzweigungsstück (14) eine Baueinheit bilden.

5· Waschanlage nach Anspruch 4 mit einem I-förmigen Verzweigungsstück, wobei an den Längsstutzen die Hauptleitung und an die Querstutzen die Querleitungen angeschlossen sind, daö.urch gekennzeichnet, daß die Rückschlagventile (21,22) in die Querstutzen (15, 16) eingebaut sind.

6. Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (30) ein Dichtelement (23) aufweist, welches beide Querleitungen einseitig abschließt.

7· Waschanlege nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (30) ein Dichtelement (23) aufweist, das auch die Hauptleitung (12) einseitig abschließt.

8. Waschanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstutzen (15,16) im Verzweigungsstück (14·) parallel zum Längsstutzen (13) verlaufen und alle Mündungen (31) in einer Ebene (E) liegen und alle Stutzen durch eine federbelastete Membran (32) abschließbar sind.

9· Waschanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß .die Mündungen (31) der Querstutzen (15,16) und des Längsstutzens (13) am äußeren Rand (34-) des Verzweigungsstückes (14) angeordnet sind und das Verzweigungsstück (14) von einem elastischen Gummi schlauch (35) umhüllt i*st. Λ - $09884/0071