DE2945440C2 - Waschanlage für Scheiben von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Durch die bekannte Anordnung eines Rückschlagvendiese bekannte Waschanlage so weiterzubilden, daß ein gleichzeitiges Arbeiten aller Spntzdüsen sichergestellt ist

Diese Aufgabe wird durch die Ausbildung der Waschanlage mit den im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs angegebenen Merkmals gelöst, weil die nahe beieinanderliegenden Mündungen der Querbohrungen gleichzeitig geöffnet werden, so daß alle mit diesen Querbohrungen leitend verbundenen Düsen gleichzeitig mit Waschflüssigkeit versorgt werden.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind besonders vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der im Hauptanspruch angegebenen Waschanlage möglich.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 die schematische Darstellung einer Waschanlage mit einem Verzweigungsstück, welches als Rückschlagventil ausgebildet ist,

Fig.2 den Körper des Verzweigungsstücks in Ansicht,

Fig.3 einen Teilschnitt durch das fertig montierte Verzweigungsstück,

F i g. 4 eine Seitenansicht des Verzweigungsstückkörpers und

F i g. 5 einen Schnitt durch den Verzweigungsstückkörper entlang der Linie V-V in F i g. 4.

Eine in F i g. 1 dargestellte Waschanlage 10 weist einen Vorratsbehälter 12 für die Waschflüssigkeit und eine Hauptleitung 14 von dem Vorratsbehälter zu einem Verzweigungsstück 16 auf. In der Hauptleitung 14 ist eine Förderpumpe 18 angeordnet. An dem Verzweigungsstück 16 sind zwei Quer- oder Düsenleitungen 20 angeschlossen, welche die Hauptleitung 14 mit zwei Spritzdüsen 22 verbinden. Die Mündungen der Spritzdüsen 22 sind auf eine oder auf jeweils eine zu netzende, nicht dargestellte Scheibe eines Kraftfahrzeugs gerichtet.

Die Darstellung gemäß F i g. 3 zeigt, daß das Verzweigungsstück 16 einen Körper 24 aufweist, dessen mittlerer Abschnitt als Ventilkörper 26 eines Rückschlagventils ausgebildet ist. Der Verzweigungsstückkörper 24 hat einen Anschlußstutzen 28 zum Anschlie-Ben der Hauptleitung 14. Weiter weist der Verzweigungsstückkörper 24 zwei Anschlußstutzen 30 auf, die zum Anschließen der Querleitungen 20 dienen. Die Bohrung 32 im Anschlußstutzen 28 gehört zur Hauptleitung 14 und mündet in eine Querbohrung 34 im

30

tils soll erreicht werden, daß beim jeweils nächsten 50 Ventilkörper 26 des Verzweigungsstückkörpers 24. Die

Waschvorgang die Waschflüssigkeit ohne Verzögerung zu der zu reinigenden Scheibe gefördert wird.

Die Erfindung geht aus von einer Waschanlage nach dem Gattungsbegriff des Hauptanspruchs. Es ist schon Hauptleitung 14 hat also zwei Mündungen 36 an der Mantelfläche 38 des Ventilkörpers 26.

Auch die Bohrungen 40 der beiden Anschlußstutzen 30 münden in ihnen jeweils zugeordnete Querbohruneine Waschanlage bekannt, bei der die Mündungen der 55 gen 42 im Ventilkörper 26 des Verzweigungsstückkör-Querleitungen an der Mantelfläche des Ventilkörpers pers 24. Die Querbohrungen 42 bilden also zusammen

um 180° zueinander versetzt liegen. Durch bestimmte Umstände, beispielsweise durch ungleiche Wandstärke des Schlauchstücks, kann die Waschflüssigkeit unsymmetrisch zwischen Schlauchstück und Mantelfläche des Ventilkörpers gedruckt werden, so daß die Waschflüssigkeit nur eine Mündung einer Querbohrung erreicht und über diese zur entsprechenden Düse gelangt. Durch den damit verbundenen Druckabfall erreicht nun die Waschflüssigkeit erst recht nicht die Mündung der anderen Querbohrung, so daß die dieser zugeordnete Düse nicht arbeitet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, mit den Bohrungen 40 Fortsetzungen der Quer- oder Düsenleitungen 20, die somit ebenfalls an der Mantelfläche des Ventilkörpers 26 des Verzweigungsstückkörpers 24 münden. Wie insbesondere aus den F i g. 3,4 und 5 ersichtlich ist, sind die beiden Anschlußstutzen 30, bezogen auf die Längsachse des Verzweigungsstücköörpers 24 einander gegenüberliegend angeordnet. Die beiden Querbohrungen 42 verlaufen annähernd parallel zueinander und sind durch einen Steg 44 voneinander getrennt (Fig. 2 und 4). Fig. 3 zeigt, daß der Ventilkörper 26 des Verzweigungsstückkörpers 24 von einem Schiauchstück 46 umgeben ist, welches aus einem

elastischen Material, vorzugsweise Gummi besteht und das vorgespannt an der Mantelfläche des Ventilkörpers 26 anliegt. Die Enden 4S des Schlauchstücks sind mit Verdickungen 50 versehen, auf welche eine Kapsel 52 drückt, die auf dem Verzweigungsstückkörper 24 aufgerastet ist Das Schlauchstück 46 ist somit an seinen beiden Endbereichen gegen den Ver^weigungsstückkörper 24 gespannt während der mittlere Bereich des Schlauchstücks 46 lediglich vorgespannt an der Mantelfläche 38 des Ventilkörpers 26 anliegt Der Ventilkörper 26 des Verzweigungsstückkörpers 24 weist im Bereich der Mündungen der Querbohrungen 42 jeweils eine muldenförmige Aushöhlung 54 auf. Dadurch ist der zwischen den beiden einander benachbarten Querbohrungen 42 verbleibende Steg 44 kürzer als die Länge der Querbohrungen 42. Die Tiefe der Aushöhlungen 54 und die Ausgestaltung der Innenwand des Schlauchstücks 46 sind so aufeinander abgestimmt, daß das Schiauchstück 46 auf den Enden des Stegs 44 mit verringerter Vorspannung zur Anlage kommt Jedoch soll die Auflagespannung an den Enden des Stegs 44 noch so groß sein, daß die Querbohrungen 42 in bezug aufeinander abgedichtet sind, wenn die Waschanlage 10 außer Betrieb ist

Im Betrieb der Waschanlage fördert die Pumpe 18 über die Hauptleitung 14 Waschflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 12 zum Verzweigungsstück 16. Dort tritt die Waschflüssigkeit durch die Bohrung 32 in die Querbohrung 34 und hebt das Schlauchstück am Ventilkörper 26 von der Mantelfläche 38 des Ventilkörpers 26 ab. Die Waschflüssigkeit strömt nun zwischen der Mantelfläche 38 und der Innenwand des Schlauchstücks 46 zu den Querbohrungen 42. Dabei gelangt sie zur Aushöhlung 52, in deren Bereich die Auflage-Vorspannung des Schlauchstücks 46 vermindert ist Deshalb hebt dort dieser Schlauchstückbereich sofort von den Enden des Stegs 44 ab und die Waschflüssigkeit kann in beide Bohrungen 40 der Anschlußstutzen 30 und von dort aus über die Querleitungen 20 zu den Düsen 22 fließen. Somit ist gewährleistet daß stets beide Düsen gleichzeitig arbeiten. Wenn die Pumpe aber abgestellt wird, fällt der Druck im Leitungssystem ab und das Schiauchstück 46 liegt wieder vollständig an der Mantelfläche 38 des Ventilkörpers 26 an. Dies gilt auch für den Bereich des Schlauchstücks 46, welcher die Querbohrungen 42 abdeckt Dieser drückt nun wieder, zwar mit verminderter Kraft auf die Enden des Stegs 44, so daß die beiden Querbohrungen 42 in bezug aufeinander gesperrt sind. Durch die Anordnung des Rückschlagventils aus Ventilkörper 26 und Schlauchstück 46 wird vermieden, daß beispielsweise beim Parken des Kraftfahrzeugs in Schräglage die beiden Querleitungen leerlaufen können. Es wird also beim nächsten Waschgang ohne Verzögerung Flüssigkeit auf die Scheibe aufgebracht

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Waschanlage für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einer Förderpumpe für die Waschflüssigkeit, mit einer ausgangsseitig mit dieser verbundenen, an der Mantelfläche eines Verzweigungsstücks mündenden Hauptleitung und mit von dem Verzweigungsstück zu den auf die Scheibe gerichteten Spritzdüsen führenden Querleitungen, wobei das Verzweigungsstück einen als Ventilkörper für ein Rückschlagventil ausgebildeten Abschnitt aufweist, an dessen Mantelfläche die Hauptleitung und die Querleitungen münden und alle Mündungen durch ein elastisches, vorgespannt an der Mantelfläche des Ventilkörpers anliegendes Schlauchstück abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Querleitung (20) im Ventilkörper (26) in eine ihr zugeordnete Querbohrung (42> mündet und daß die Querbohfugen (42) wenigstens annähernd parallel zueinander laufen.

2. Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen zwei einander benachbarten Querbohrungen (42) verbleibende Steg (44) kürzer ist als die Länge der Querbohrungen (42) und daß das Schlauchstück (46) mit geringerer Vorspannung auf den Enden des Stegs (44) aufliegt als an der Mantelfläche (38) des Ventilkörpers (26).

3. Waschanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (26) im Bereich der Mündungen der Querbohrungen (42) mit einer Aushöhlung (54) versehen ist

4. Waschanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlauchstück (46) an seinen beiden Enden (48) mit jeweils einer Verdickung versehen ist.

5. Waschanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlauchstück (46) mit seinen Verdickungen gegen die Mantelfläche (38) des Ventilkörpers (26) gespannt ist.

6. Wanschanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der der Ventilkörper Anschlußstutzen für die Querleitungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstutzen (30) V-förmig an dem Ventilkörper (26) angeordnet sind.