DE2450302A1

DE2450302A1 - Waschanlage fuer scheiben von kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE2450302A1
Application number: DE19742450302
Authority: DE
Inventors: Rudi Reck; Horst Seibicke; Eckhard Ursel
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1974-10-23
Filing date: 1974-10-23
Publication date: 1976-05-06
Also published as: GB1507527A; IT1043526B; FR2289369B3; DE2450302C3; DE2450302B2; FR2289369A1

Description

Sa/Kb

Anlage zur

Patent-

und Gebrauchsmusterhilfsanmeldung

ROBERT BOSCH GMBH, Stuttgart Waschanlage für Scheiben von Kraftfahrzeugen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschanlage für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einem Behälter für die Waschflüssigkeit j wenigstens zwei mit dem Behälter leitungsverbundenen Spritzdüsen und einer Pumpe zum Fördern der Waschflüssigkeit, wobei im Leitungssystem zwischen der Pumpe und jeder Düse Mittel vorgesehen sind, welche forderdruckabhängig den Durchfluß der Waschflüssigkeit beeinflussen.

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W- O—m

Bei derartigen Waschanlagen sind die förderdruckabhängig wirkenden Mittel üblicherweise durch einen Stau bewirkende Ventile gebildet, welche sicherstellen sollen, daß die Waschflüssigkeit erst beim Erreichen eines bestimmten Förderdrucks aus den Düsen austreten kann, weil an den Flüssigkeitsstrahl ganz bestimmte Forderungen gestellt werden, die nur bei Einhaltung einer festgelegten, vom Vordruck abhängigen Austrittsmindestgeschwindigkeit des Flüssigkeitsstrahles aus der Düse erfüllt werden können.

Bei einer bekannten Waschanlage dieser Art ist in jeder Düsenleitung solch ein Stauventil vorgesehen. Es ist jedoch sehr aufwendig, alle Stauventile so aufeinander abzustimmen, daß sie alle zum gleichen Zeitpunkt öffnen. Insbesondere bei tiefen Temperaturen können sich solche Öffnungsdruckdifferenzen noch verstärken. Im Betrieb der Waschanlage öffnet nun das Ventil mit dem geringsten Öffnungsdruck zuerst und die Waschflüssigkeit strömt zur betreffenden Düse. Dabei kann aber der Förderdruck zwischen der Pumpe und den anderen Ventilen soweit abfallen, daß er nicht mehr zum öffnen der anderen Ventile ausreicht, was zu einem ungenügenden Waschergebnis führt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wischanlage der eingangs geschilderten Art so weiterzubilden, daß dieser Mißstand behoben ist und alle Düsen bei jedem möglichen Betriebszustand gleichzeitig mit Waschflüssigkeit versorgt werden können.

Gemäß der Erfindung ist dies dadurch erreicht, daß die Mittel zu einem einzigen Bauteil zusammengefaßt auf alle Düsenleitungen wirken. Wenn der Förderdruck bei einer so

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ausgebildeten Anlage den kritischen Punkt erreicht, reagiert das die Mittel beinhaltende Bauteil, so daß alle Düsenleitungen gleichzeitig in gleicher Weise beeinflußt werden.

In Weiterbildung der Erfindung sind die Mittel durch eine in einem Ventilgehäuse gehaltene Membran gebildet, die für jede Düsenleitung ein Schließglied aufweist.

Mit Vorteil sind die Schließglieder an die Membran angeformt .

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Membran im Bereich der Schließglieder Versteifungsmittel auf, die eine Relativbewegung der einzelnen Schließglieder gegeneinander verhindern.

In Portbildung des Erfindungsgedankens sind die Schließglieder von der Membranseite her jeweils mit wenigstens einer Ausnehmung versehen, wobei auf der von den Schließgliedern abgewandten Seite der Membran die als Platte ausgebildeten Versteifungsmittel vorgesehen sind, welche in die Ausnehmungen der Schließglieder einknöpfbare Rastbolzen aufweist. Dadurch ist erreicht, daß die Membran mit den Schließgliedern aus einem besonders geeigneten, nachgiebigen Material gefertigt werden kann. Die erforderliche Festig- · keit im Bereich der Schließglieder ergibt sich aber aus der Versteifungsplatte, die mit ihren Rastbolzen in die Ausnehmungen der Schließglieder eingeknöpft wird. -

Weiter weist nach der Erfindung die Versteifungsplatte auf ihrer von den Rastbolzen abgewandten Seite eine im Ventilgehäuse geführte Gleitstange auf, wodurch eine gute Zentrierung der Schließglieder in Bezug auf die Düsenlei- · tungen erreicht wird.

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Wenn weiter die Gleitstange mit ihrem freien Ende aus dem Ventilgehäuse heraustritt, können durch willkürliches Ziehen an dem freien Ende der Gleitstange alle Düsenleitungen freigegeben werden, so daß bei frisch gefülltem Behälter die gesamte Anlage auf einfache Weise entlüftet werden kann.

Zweckmäßig weist das aus dem Ventilgehäuse heraustretende freie Ende der Gleitstange ein Griffstück auf.

Wenn bei der erfindungsgemäßen Waschanlage die Schließfeder als Schrauben-Druckfeder ausgebildet ist, wird ohne besonderen Aufwand eine Festlegung dieser Feder an ihrem vorgeschriebenen Platz erreicht, wenn diese auf die Gleitstange aufgesteckt ist und sich einerseits an der Versteifungsplatte und andererseits an der der Versteifungsplatte zugekehrten. Wand des Ventilgehäuses abstützt.

Die Erfindung ist im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein zur erfindungsgemäßen

Waschanlage gehörendes Ventil und Fig. 2 einen Schnitt durch das Ventil entlang der Linie H-II in Fig. 1.

Ein in Fig. 1 dargestelltes Ventil 10, das zu einer Waschanlage für Scheiben von Kraftfahrzeugen gehört, hat ein aus den Teilen 11 und 12 bestehendes Gehäuse (Fig. 2), das einen Zulaufstutzen 13 und zwei Ablaufstutzen l4 und 15 aufweist (Fig. 1). Auf den beiden

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Ablaufstutzen l4 und 15 ist jeweils eine Schlauchleitung 16 und 17 befestigt (Fig. 2), durch welche das Ventil 10 mit nicht dargestellten Spritzdüsen verbunden ist. über den Anschlußstutzen 13 ist das Ventil 10 mit einer nicht dargestellten Förderpumpe verbunden. In dem Ventil 10 sind Mittel zum förderdruckabhängigen Beeinflussen des Waschflussigkeitsdurchflusses vorgesehen. Diese Mittel sind beim beschriebenen Ausführungsbeispiel durch ein Bauteil 18 gebildet, das eine Membran 19 und zwei mit der Membran 19 verbundene Schließglieder 20 und 21 umfaßt. Die Membran 19 ist mit ihrem äußeren Rand zwischen den Gehäuseteilen 11 und 12 des Ventils 10 eingespannt und festgehalten. Die beiden Ablaufstutzen Ik und 15 münden in eine gemeinsame Ventilkammer 24, in die auch der Zulaufstutzen 13 mündet. Die Eintrittsöffnungen der Ablaufstutzen 14 und 15 in die Ventilkammer 24 sind als Ventilsitze 22 und 23 ausgebildet, die den Schließgliedern 20 und 21 zugeordnet sind. Auf der von den Schließgliedern 20,21 abgewandten Seite der Membran ist eine Versteifungsplatte 25 angeordnet. Die Versteifungsplatte 25 hat zwei Rastbolzen 26, von denen jeder in eine ihm zugeordnete Ausnehmung 27 in der vom Ventilsitz abgewandten Seite seines Schließglieds 20 bzw. 21 einknöpfbar ist. Auf ihrer von den Rastbolzen 26 abgewandten Seite hat die Versteifungsplatte 25 eine Gleitstange 28, die mit ihrem freien Ende 29 aus dem Ventilgehäuse 11,12 heraustritt. Das freie Ende 29 der Gleitstange 28 ist mit einer Ringnut 30 versehen, die als Griffstück dient. Ferner ist in dem Ventilgehäuse 11,12 noch eine Schrauben-Druckfeder 31 untergebracht, durch die die Gleitstange hindurchgesteckt ist. Die Schrauben-Druckfeder 31 stützt sich am Gehäuseteil 11 und an der Versteifungsplatte 25 ab und

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drückt vorgespannt die Schließglieder 20 und 21 gegen ihre Ventilsitze 22 und 23.

Im Betrieb drückt die Förderpumpe Waschflüssigkeit in die Ventilkammer 24. Wenn der Förderdruck den Öffnungsdruck des Ventils 10 übersteigt, wird das Bauteil 18 gegen Kraft der Druckfeder 31 so bewegt, daß sich seine Schließglieder 20 und 21 von ihren Ventilsitzen 22,23 abheben und die Waschflüssigkeit über die Ablaufstutzen · 14,15 und die Schlauchleitungen 16,17 zu den Düsen strömen kann. Durch die Vereinigung der Schließglieder 20,21 zu einem einzigen Bauteil ist gewährleistet, daß alle Ablauföffnungen gleichzeitig freigegeben werden, wodurch eine gute Betriebssicherheit der Waschanlage gewährleistet ist.

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Claims

Ansprüche

(IJ Waschanlage für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einem Behälter für die Waschflüssigkeit, wenigstens zwei mit dem Behälter leitungsverbundenen Spritzdüsen und einer Pumpe zum Fördern der Waschflüssigkeit, wobei im Leitungssystem zwischen der Pumpe und jeder Düse Mittel vorgesehen sind, welche förderdruckabhängig den Durchfluß der Waschflüssigkeit beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (19,20,21) zu einem einzigen Bauteil (l8) zusammengefaßt auf alle Düsenleitungen (16,17) wirken.
2. Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (19,20,21) durch eine in einem Ventilgehäuse (11,12) gehaltene Membran (19) gebildet sind, die für jede Düsenleitung ein Schließglied (20,21) aufweist.
3· Waschanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließglieder (20,21) an die Membran (19) angeformt sind.
k. Waschanlage nach einem der Ansprüche 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (19) im Bereich der Schließglieder (20,21) Versteifungsmittel (25) aufweist.
5· Waschanlage nach einem der Ansprüche 2 bis- 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließglieder (20,21) von der

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Membranseite her jeweils mit wenigstens einer Ausnehmung (27) versehen sind, und daß auf der von den Schließgliedern (20,21) abgewandten Seite der Membran (19) die als Platte (25) ausgebildeten Versteifungsmittel angeordnet sind, welche in die Ausnehmungen (27) der Schließglieder (20,21) einknöpfbare Rastbolzen (26) aufweist.
6. Waschanlage nach Anspruch 5₃ dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsplatte (25) auf ihrer von den Rastbolzen (26) abgewandten Seite eine im Ventilgehäuse (11,12) geführte Gleitstange (28) aufweist.
7· Waschanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitstange (28) mit ihrem freien Ende (29) aus dem Ventilgehäuse (11,12) heraustritt.
8. Waschanlage nach Anspruch 7_S dadurch gekennzeichnet, daß das aus dem Ventilgehäuse (11,12) heraustretende freie Ende (29) der Gleitstange (28) ein Griffstück (30) aufweist.

9· Waschanlage nach einem der Ansprüche 6 bis 8, bei der die Schließfeder als Schrauben-Druckfeder ausgebildet .ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrauben-Druckfeder (3D auf die Gleitstange (28) aufgesteckt ist und sich

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einerseits an der Versteifungsplatte (25) und andererseits an der der Versteifungsplatte (25) zugekehrten Wand des Ventilgehäuses (11,12) abstützt.

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